Berlin/Peking () – Kurz vor einer Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach Peking äußert […]
SPD
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Berlin () – Vor der China-Reise von Olaf Scholz (SPD) fordert der Grünen-Europaabgeordnete Reinhard Bütikofer […]
Berlin () – Vor seiner am Samstag beginnenden China-Reise rufen Außenpolitiker von Union und Grünen […]
Berlin () – Der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Gerald Gaß, sieht die umstrittene Krankenhausreform […]
Erfurt () – Thüringens AfD-Chef Björn Höcke und CDU-Landeschef Mario Voigt haben sich am Donnerstag […]
Berlin () – Nach dem Treffen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit den Spitzenverbänden am […]
Berlin () – Der stellvertretende Vorsitzende der SPD im Bundestag, Dirk Wiese, hat das TV-Duell […]
Berlin () – Die Junge Union (JU) kritisiert die öffentlichen Aussagen des Präsidenten des Bundesamts […]
Berlin () – Deutschland hat im Jahr 2023 das vereinbarte Ziel der Vereinten Nationen für […]
Berlin () – Die Union widerspricht dem optimistischen Ausblick von Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) auf […]
Berlin () – Die Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen, Franziska Brandmann, macht den Erhalt der Schuldenbremse […]
Berlin () – Nachdem sich die Ampelfraktionen und die Union bisher nicht auf einen gemeinsamen […]
Berlin () – Vier der führenden Gesundheitsorganisationen in Deutschland rechnen mit der Politik von Bundesgesundheitsminister […]
Berlin () – Die Wehrbeauftragte Eva Högl hat die Entscheidung der Bundesregierung verteidigt, auch ein […]
Berlin () – SPD-Chef Lars Klingbeil spricht sich für Besuche von Jugendoffizieren in Schulen aus, […]
Berlin () – Trotz der angespannten Haushaltslage ruft SPD-Chef Lars Klingbeil die Bundesregierung dazu auf, […]
Berlin () – Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) hat die geplante Verlängerung der Mietpreisbremse gegen Kritik […]
Peking/Berlin () – Das im vergangenen Jahr verschärfte chinesische Anti-Spionage-Gesetz bedroht offenbar die Arzneimittelversorgung in […]
Berlin () – Zahlreiche Politiker in Niedersachsen und Rheinland-Pfalz sind im September 2022 Opfer missbräuchlich […]
Düsseldorf () – Die Kommunen in NRW sehen praktische Probleme bei den Plänen von Finanzminister […]
Berlin () – Vor dem Wohnungsbau-Tag an diesem Donnerstag hat sich Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) […]
Berlin () – Die Krise des deutschen Baugewerbes ist nach Einschätzung des Zentralverbandes des Deutschen […]
Berlin () – In der neuen Debatte um das Abtreibungsrecht fordern Jugendorganisationen der Ampel-Parteien die […]
Berlin () – Der FDP-Bundestagsfraktionsvize Christoph Meyer hat angesichts der SPD-Forderungen nach weitergehenden Änderungen beim […]
Berlin () – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Zustimmung des Europäischen Parlaments zur Asylreform […]
Berlin () – Die SPD-Bundestagsfraktion hat den neuen Eigentümer der kriselnden deutschen Warenhauskette Galeria Karstadt […]
Berlin () – Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) hat die Einigung in der Ampel-Koalition auf eine […]
Berlin () – Der Ampel-Streit um die Speicherung von IP-Adressen geht auch nach der Einigung […]
Berlin () – Die Bundesregierung hält an der vorgeschriebenen Corona-Impfung für Soldaten fest. Dies ergab […]
Berlin () – Die Bundesregierung will mit 15 Maßnahmen Unternehmen und private Akteure beim Wiederaufbau […]
Berlin () – Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Obmann im Auswärtigen Ausschuss, Nils Schmid, […]
Berlin () – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hält die Einigung der Ampel auf das […]
Berlin () – Die Zukunftskommission Landwirtschaft (ZKL) spricht sich vor einem Treffen mit Bundeskanzler Olaf […]
Saarbrücken () – Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), Christine Streichert-Clivot (SPD), hat zurückhaltend auf die […]
Berlin () – Die Bundesregierung will die Ukraine beim Aufbau einer Art Förderbank nach Vorbild […]
Berlin () – Vor der Europawahl im Juni sinkt die AfD laut einer Umfrage des […]
Berlin () – Der Fraktionschef der FDP im Bundestag, Christian Dürr, hält eine Amnestie für […]
Berlin () – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat an das Europäische Parlament appelliert, am Mittwoch […]
Berlin () – Bundesdigitalminister Volker Wissing (FDP) hat indirekt zur Vorsicht bei künstlicher Intelligenz (KI) […]
Berlin () – Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will offenbar neue Kampfpanzer für die Litauen-Brigade beschaffen. […]
Berlin () – Die SPD hat mit Unverständnis auf einen Vorschlag des Koalitionspartners FDP reagiert, […]
Berlin () – Mehr als 120 Sozialwissenschaftler fordern in einem offenen Brief an die Bundesregierung […]
Berlin () – Das Sondervermögen Bundeswehr ist fast vollständig ausgegeben. Von 100 Milliarden Euro sind […]
Berlin () – FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat dem Vorschlag von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), die […]
Berlin () – Eine Mehrheit der Bundesbürger (54 Prozent) geht davon aus, dass Wladimir Putin […]
Berlin () – In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa hat die FDP in der […]
Berlin () – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) drängt angesichts eines deutlichen Anstiegs der Straftaten im […]
Berlin () – Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth (SPD), ist wegen […]
Berlin () – Am Mittwoch treffen sich die Ampel-Partner offenbar zum ersten Koalitionsausschuss in diesem […]
Berlin () – Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) besetzt einen Schlüsselposten in seinem Ministerium neu. Laut […]
Berlin () – Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth (SPD), kritisiert die […]
Berlin () – Der erwartete Anstieg der Kriminalität in Deutschland ist nach Ansicht des stellvertretenden […]
Berlin () – Die Präsidentin des Sozialverbandes VdK, Verena Bentele, hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) […]
Berlin () – Das Delikt „Verbreitung pornografischer Inhalte“ hat in Deutschland im vergangenen Jahr um […]
Berlin () – Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) erkennt in der Ampelkoalition weiterhin ein zukunftsfähiges Bündnis. […]
Berlin () – Die Obfrau der SPD-Fraktion im Familienausschuss des Bundestages, Leni Breymaier, hat im […]
Berlin () – BSW-Parteichefin Sahra Wagenknecht hat Konsequenzen aus der neuen Kriminalstatistik gefordert. „Deutschland hat […]
Hannover () – Im Vorfeld der als Hochrisikospiel eingestuften Begegnung der Fußball-Zweitligisten Eintracht Braunschweig und […]
Berlin () – Der Vorstoß des früheren Berliner Regierungschefs Michael Müller (SPD), Strafen für Verstöße […]
Berlin () – Angesichts der Zunahme von nichtdeutschen Tatverdächtigen und von Gewalttaten haben Innenpolitiker aus […]
Berlin () – Die AfD muss weitere Einbußen bei in der Gunst der Wähler hinnehmen. […]
Berlin () – Eine deutliche Mehrheit der Deutschen meint, dass die Bundesregierung Israel für sein […]
Berlin () – Der neue Polizeibeauftragte des Bundes warnt mit Blick auf die Polizeiliche Kriminalstatistik […]
Berlin () – Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast, will mit dem geplanten […]
Kölln () – Trotz aller Aufrufe, sich breiter aufzustellen, hat die Abhängigkeit der deutschen Industrie […]
Berlin () – Die Zahl der polizeilich erfassten Rauschgiftdelikte ist im vergangenen Jahr um 1,8 […]
Berlin () – Nach Union und Linkspartei äußert auch die Grünen-Fraktionsspitze Kritik am Vorgehen des […]
Berlin () – Knapp zwei Monate vor der Europawahl haben Sozialdemokraten aus Deutschland und Europa […]
Berlin () – Nach der Koalitionseinigung zur Einführung einer Bezahlkarte fordert FDP-Fraktionschef Christian Dürr von […]
Berlin () – Der Antiziganismusbeauftragte der Bundesregierung, Mehmet Daimagüler, geht davon aus, dass zwei geplante […]
Berlin () – Ein Vorkommando der Bundeswehr zur Vorbereitung der Stationierung einer Brigade in Litauen […]
Berlin () – Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl (SPD), verteidigt die geplante Stationierung einer […]
Berlin () – Der SPD-Politiker Michael Müller schlägt eine Corona-Amnestie für minderschwere Vergehen vor. „Wir […]
Berlin () – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) zweifelt an der Notwendigkeit des neuen Polizeibeauftragten […]
Dresden/Erfurt/Berlin () – Angesicht der steigenden Zahl von Straftaten in Deutschland und des überproportional hohen […]
Hamburg () – Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) kritisiert die FDP im Bund dafür, dass […]
Berlin () – Laut Grünen-Chefin Ricarda Lang wird der Stellenaufbau für die geplante Kindergrundsicherung geringer […]
Berlin () – Der gesundheitspolitische Sprecher der FDP, Andrew Ullmann, fordert, sogenannte Abnehmspritzen in die […]
Berlin () – Der Vizepräsident des Bundestages, Wolfgang Kubicki (FDP), hat den Umgang der Sozialdemokraten […]
Berlin () – Die AfD hat nach den Meldungen über die mögliche Bestechung ihrer Spitzenkandidaten […]
Berlin () – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat seinem langjährigen Weggefährten, Alt-Kanzler Gerhard Schröder (SPD), mit […]
Berlin () – Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Agnes Strack-Zimmermann (FDP), nennt die parteipolitische Diskussion über […]
Berlin () – Bei der Nachrüstung der Schützenpanzer Puma kommt es für die Bundeswehr zu […]
Berlin () – Der wohnpolitische Sprecher der Union, Jan-Marco Luczak, sorgt sich wegen der Explosion […]
Berlin () – Die Zahl der Wohnungseinbrüche hat im vergangenen Jahr stark zugenommen. Das geht […]
Berlin () – Im Konflikt um die Kindergrundsicherung hat SPD-Fraktionsvize Sönke Rix die Pläne von […]
Straßburg () – Nach den Kommunalwahlen in der Türkei fordern führende EU-Politiker, die wirtschaftlichen Beziehungen […]
Berlin () – Angesichts erster Erfolge des von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) gestarteten „Jobturbos“ für […]
Berlin () – Die Ampel-Koalition hat sich nach zähem Ringen auf eine Gesetzesgrundlage für eine […]
Berlin () – Am kommenden Wochenende wollen Hunderte Israelfeinde in Berlin zu einem Palästina-Kongress zusammenkommen. […]
Berlin () – Der frühere Inspekteur des Heeres, General a.D. Bruno Kasdorf, hat scharfe Kritik […]
Berlin () – Ein Aktionsplan des Bauministeriums weckt Zweifel, ob Deutschland die Wohnungslosigkeit bis 2030 […]
Berlin () – Deutschlands Solidarität mit Israel im Gazakrieg führt laut Vertretern der Bundesregierung und […]
Berlin () – Die Grüne Jugend drängt die Regierung, die Kindergrundsicherung ohne Kompromisse durchzusetzen. Grüne […]
Berlin () – Das Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr bekommt einen neuen Kommandeur. In einer […]
Berlin () – In der SPD wachsen die Sorgen, dass die Probleme vieler Kitas sich […]
Berlin () – Die Jugendorganisationen von SPD, Union, FDP und Grünen kritisieren den geplanten „Palästina-Kongress“ […]
Berlin () – Die Bundesregierung kritisiert das Festhalten der georgischen Regierung am Plan eines umstrittenen […]
Düsseldorf/Kiel () – Aus den FDP-Landesverbänden in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein kommen Forderungen nach einem Kurswechsel […]
Hannover () – Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) hat ungewöhnlich scharf den aktuellen Kurs der SPD […]
