Rentenreform und Vertrauen in Berlin Berlin () – Die große Mehrheit der Deutschen traut der Koalition keine grundlegende Reform des Rentensystems zu. In einer Erhebung von Forsa für die Sender … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085442
SPD
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Politik: Auszeichnung für Egbert Geier in Halle Halle () – Der SPD-Stadtverband Halle (Saale) hat Bürgermeister Egbert Geier mit der Willy-Brandt-Medaille ausgezeichnet. Die Ehrung fand auf der Weihnachtsfeier der Sozialdemokraten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085414
Umfrage zeigt Rückgang der Wählergunst in Berlin Berlin () – Die Union hat in der von Forsa gemessenen Wählergunst wieder nachgelassen. In der Erhebung für die Sender RTL und ntv … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085407
Hamburg: Klimainvestitionen durch Sondervermögen Hamburg () – Die rot-grünen Regierungsfraktionen in Hamburg wollen das bestehende Sondervermögen für Verkehrsinfrastruktur auch für Investitionen in die Klimaneutralität der Stadt öffnen. Das teilten die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085185
Politik und Rentenreform in Berlin Berlin () – Der Chef der Jungen Union, Johannes Winkel (CDU), stellt Bedingungen an das nächste Rentenpaket der schwarz-roten Koalition. „Wir setzen jetzt den Nachhaltigkeitsfaktor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084808
Politische Entwicklungen in Bonn: Merz relativiert AfD-Versprechen Bonn () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat auf ungewöhnliche Weise sein einstiges Versprechen relativiert, die AfD „halbieren“ zu wollen.“Das habe ich zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084686
Politik Bremen: Investitionsprogramm für Infrastruktur Bremen () – Die Bremer Koalition aus SPD, Grünen und Linken hat sich auf ein kurzfristiges Investitionssofortprogramm mit einem Volumen von gut 350 Millionen Euro … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084477
Rentenreform-Debatte in Berlin Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hält den Vorschlag, die Rente künftig an die Zahl der Beitragsjahre zu koppeln, für diskussionswürdig. „Die Rentenkommission muss jetzt ohne Denkverbote … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084470
Olympische Spiele 2036: Berlins Politische Bestrebungen Berlin () – Die Berliner Landesregierung will die Bewerbung der Hauptstadt für die Olympischen Spiele 2036 weiter voranbringen.Wie die „Welt“ und „Business Insider“ berichten, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084398
Wirtschaft: Kritik am Rentenreform-Vorschlag in Berlin Berlin () – Der Wirtschaftsweise Martin Werding sieht den Vorschlag von Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) zur Kopplung des Renteneintrittsalters an die Zahl der Beitragsjahre … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084387
Verkehrsinfrastruktur in Gelsenkirchen und Herten Gelsenkirchen () – Die Deutsche Bahn hat für den kommenden Sonntag die Eröffnung der Stationen Gelsenkirchen-Buer Nord und Herten-Westerholt angekündigt. Mit dem Fahrplanwechsel am 14. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084373
Europas Sicherheitspolitik im Fokus der Diplomatie Berlin () – Der frühere Vizekanzler und Außenminister und heutige Vorsitzende der Atlantik-Brücke, Sigmar Gabriel (SPD), pocht angesichts des neuen US-Strategiepapiers auf mehr europäische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084359
Wirtschaftspolitik in Berlin: Steuerdebatte entfacht Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat sich skeptisch gegenüber einer vorgezogenen Senkung der Körperschaftssteuer von Unternehmen geäußert.Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084071
Wirtschaft: Debatte zur Rentenreform in Berlin Berlin () – Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hat den Vorschlag, den Beginn der Rente nicht mehr mit dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083983
Psychiatrie und Gesundheitspolitik in Bayern München () – Die SPD-Landtagsfraktion hat sich gegen die von der CSU-FW-Regierung geplante Abschaffung des bayerischen Psychiatrieberichts ausgesprochen. Die gesundheitspolitische Sprecherin Ruth Waldmann teilte mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083952
Sozialpolitik in Berlin: Rentenreformdiskussion Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat sich hinter die Idee der Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) gestellt, den Renteneintritt an die Beitragsjahre zu koppeln. „Ich finde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083886
Sicherheitspolitik in Europa: Verantwortung für die Ukraine Berlin () – Vor dem E-3-Treffen von Friedrich Merz, Keir Starmer und Emmanuel Macron in London – an dem auch Wolodymyr Selenskyj teilnimmt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083798
Diplomatie zwischen Deutschland und China Berlin () – Der Direktor des Mercator Institute for China Studies (Merics), Mikko Huotari, sieht die Reise von Außenminister Johann Wadephul (CDU) nach China als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083651
Kommunalwahlen in Kiel: CDU-Zuspruch und Herausforderungen Kiel () – Die CDU Schleswig-Holstein hat die Niederlage ihres unterstützten Kandidaten Gerrit Derkowski bei der Stichwahl zum Kieler Oberbürgermeister kommentiert. Der Generalsekretär der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083562
Soziale Bodenpolitik in Hamburg Hamburg () – Die rot-grüne Koalition in Hamburg will die soziale Bodenpolitik der Stadt fortsetzen und das Erbbaurecht weiter stärken. Das teilten die Regierungsfraktionen von SPD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083205
Politische Beziehungen zwischen Deutschland und China Berlin () – VDA-Präsidentin Hildegard Müller hat Deutschland und Europa zu einer engeren Zusammenarbeit mit China aufgerufen. „Deutschland und Europa müssen mit China im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083201
Wirtschaft: Rentenreform-Debatte in Berlin Berlin () – Jens Südekum, Berater von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD), spricht sich bei der anstehenden Rentenreform dafür aus, den Rentenbeginn nicht länger an eine feste … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082992
Bildung und Politik in Brandenburg Potsdam () – Brandenburgs Bildungsminister Steffen Freiberg (SPD) hat die Entscheidung eines Schulleiters in Teltow, einem Schüler ein Praktikum bei der AfD-Landtagsfraktion zu verweigern, verteidigt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082754
Gesellschaft: Reform der E-Scooter-Haftung in Berlin Berlin () – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) dringt im Zuge der geplanten Reform der Haftungsregeln für E-Scooter auf deutlich weitergehende Maßnahmen. Zwar begrüßt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082591
Rentenreform und politische Ansätze in Berlin Berlin () – Nach der Entscheidung über das Rentenpaket der Bundesregierung fordert Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) eine weitergehende grundlegende Strukturreform. „Es wird nicht reichen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082406
Politik: Frühstart-Rente für Kinder in Berlin Berlin () – Die von der Bundesregierung geplante Frühstart-Rente soll ab Januar 2027 an den Start gehen, aber für Kinder des Geburtsjahrgangs 2020 schon … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082272
Altersvorsorge-Reform in Berlin 2025 Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) will ein Altersvorsorgedepot einführen, das Sparern mehr Wahlmöglichkeiten erlaubt und die staatliche Förderung einfacher macht. Das geht aus dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082230
Politik: Bundestag Stimmen zum Rentenpaket Berlin () – Bei der Abstimmung zum Rentenpaket im Bundestag hat es zehn Abweichler in der Unionsfraktion gegeben – und keinen einzigen bei der SPD.Wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082056
Rentenpolitik in Berlin: Koalitionsreaktionen Berlin () – Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat sich nach der Verabschiedung des Rentenpakets im Bundestag erleichtert gezeigt.Es sei ein „gutes Signal“, sagte Bas am Freitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082042
Kommunalpolitik und soziale Herausforderungen in Lübeck Lübeck () – Die SPD-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein hat die Landesregierung aufgefordert, die Kommunen stärker zu unterstützen und Bürokratie abzubauen. Das teilte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082028
Gleichstellungspolitik in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Die SPD-Landtagsfraktion in Mecklenburg-Vorpommern hat den Rücktritt der Landesgleichstellungsbeauftragten Wenke Brüdgam respektiert und ihr für ihre Arbeit gedankt. Das teilte der Fraktionsvorsitzende Julian Barlen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081972
Rentenreform: CSU im Fokus der Kritik München () – Die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag hat die Einigung auf das Rentenpaket der Bundesregierung begrüßt. Fraktionsvorsitzender Holger Grießhammer teilte am Freitag mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081965
Ehrenamtliche Pauschale in Mecklenburg-Vorpommern erhöht Schwerin () – Die steuerfreie Pauschale für Übungsleiter und Ehrenamtliche wird im kommenden Jahr erhöht. Das teilte die SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern am Freitag mit. Die Anhebung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081894
Medienpolitik in Hamburg: Investitionen für lokale Produktionen Hamburg () – Die rot-grüne Regierungskoalition in Hamburg setzt sich für eine gesetzliche Investitionsverpflichtung für Streamingdienste und Fernsehsender ein. Das teilten die kultur- … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081879
Klima und Politik in Schwerin Schwerin () – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat in der letzten Zeugenvernehmung des Untersuchungsausschusses zur Klimaschutzstiftung ihre damaligen Entscheidungen verteidigt. Sie teilte mit, alles sei transparent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081856
Jugendbeteiligung im Hessischen Landtag kritisch bewertet Wiesbaden () – Die Obfrauen der FDP- und Grünen-Fraktion im Hessischen Landtag, Wiebke Knell und Julia Herz, haben der schwarz-roten Landesregierung vorgeworfen, sich einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081768
Sicherheitsreform in Berlin: Neuerungen und Maßnahmen Berlin () – Der CDU-Abgeordnete Frank Luhmann hat in einem Newsletter die von seiner Fraktion mitgetragene Reform des Berliner Sicherheitsgesetzes als „bundesweit einmalig“ gelobt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081684
Sportförderung und Olympiabewerbung in NRW Düsseldorf () – Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag hat der schwarz-grünen Landesregierung vorgeworfen, die geplanten Bürgerentscheide über eine Olympia-Bewerbung des Landes auf Kosten der Sportförderung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081476
Rentenpolitik und soziale Gerechtigkeit in Berlin Berlin () – Heidi Reichinnek, Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, geht es nach eigener Aussage mit Ihrer angekündigten Enthaltung bei der Abstimmung über das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081420
Politik Thüringen: Klagevorhaben zur SuedLink-Trasse Erfurt () – Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hat scharfe Kritik an der Ablehnung ihres Antrags geäußert, gegen den Planfeststellungsbeschluss für den SuedLink-Stromtrassenverlauf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081312
Menschenrechte und Flüchtlingsaufnahme in Deutschland Berlin () – Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Lars Castellucci (SPD), hat Kritik an der schleppenden Aufnahme von Afghanen geäußert, die eine Aufnahmezusage für Deutschland haben.Zwar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081256
Gesundheitspolitik in Schleswig-Holstein stärken Kiel () – Die SPD-Landtagsfraktion will die geschlechtersensible Medizin in Schleswig-Holstein stärken. Das teilten die gesundheitspolitische Sprecherin Birte Pauls und die Sprecherin für Gleichstellung, Sophia Schiebe, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081087
Politik: Rentenpaket und seine Herausforderungen in Berlin Berlin () – Der frühere Kanzleramts- und Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat mit Blick auf die Abstimmung zum Rentenpaket im Bundestag am Freitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081031
Wirtschaftliche Herausforderungen im Fertighausbau Bad Honnef Bad Honnef () – Die deutschen Fertighausbauer rechnen nicht mehr mit starken Preissteigerungen für Kunden. „Natürlich haben die gestiegenen Kosten für Materialien, Löhne und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081024
Politik: Streit um Rentenreform in Berlin Berlin () – Führende Grüne werfen der Linken vor, im Rentenstreit mit der Regierung einzuknicken. „Die Linke hat die Revolution ausgerufen und landet als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081003
Gesellschaft: Mindestalter für soziale Medien in Deutschland Berlin () – 64 Prozent der Deutschen fänden es angemessen, für die Nutzung von sozialen Medien, Videoplattformen wie YouTube und KI-Chatbots ein Mindestalter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080946
Gesellschaftliche Meinungen zu Verbrennungsmotoren in Deutschland Berlin () – Zwei Drittel der Deutschen (67 Prozent) finden es falsch, ab 2035 keine Neufahrzeuge mit Verbrennungsmotor mehr in der Europäischen Union zuzulassen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080939
Gesellschaftliche Wahrnehmung der Altersversorgung in Deutschland Berlin () – Drei von vier Deutschen (76 Prozent) fänden es falsch, wenn das Rentenniveau auf unter 48 Prozent der durchschnittlichen Einkommen abgesenkt würde. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080925
Bundestagswahl 2025: Wahlprüfung und Kontroversen Berlin () – Der Wahlprüfungsausschuss des Bundestages hat sich dagegen ausgesprochen, die Bundestagswahl neu auszuzählen, und damit ein entsprechendes Anliegen des „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080918
Politische Stimmung in Deutschland analysiert Berlin () – Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die Union derzeit auf 27 Prozent – unverändert zu Anfang November. Die AfD hätte derzeit 25 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080911
Beobachtung der AfD-Jugend in Hamburg Hamburg () – Der Hamburger Innensenator Andy Grote (SPD) fordert die Beobachtung der neuen AfD-Jugendorganisation durch den Verfassungsschutz. „Wir haben allen Anlass, die neue Jugendorganisation … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080890
Olympische Spiele: Politische Unterstützung in Deutschland Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Donnerstag eine politische Vereinbarung zur deutschen Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Spiele unterzeichnet. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080864
Politik im Saarland: Ministerpräsidentin Rehlinger unterstützt Bas Saarbrücken () – Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) im Streit mit dem Arbeitgeberverband verteidigt.Es sei „nicht die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080815
Bildungspolitik in Stuttgart unter Kritik Stuttgart () – Der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Kenner hat die Vorschläge des Normenkontrollrats zur Entlastung von Kindertageseinrichtungen teilweise kritisiert. Er warnte davor, dass sogenannte Flexibilisierungsmaßnahmen wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080745
Politisches Vorhaben zum AfD-Verbot in Berlin Berlin () – Die Befürworter eines Verbotsverfahrens gegen die AfD haben wieder Hoffnung, nachdem sich die Berliner CDU diese Woche mit der SPD auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080721
Politik: Bundestagsabstimmung zum Rentenpaket in Berlin Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat eine eigene schwarz-rote Mehrheit bei der am Freitag anstehenden Bundestagsabstimmung über das Rentenpaket für unabdingbar erklärt.“Die CDU … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080495
Pflegepolitik in Thüringen: Übergangsregelung fortgesetzt Erfurt () – Die Thüringer Landesregierung setzt die Übergangsregelung für die Nachbarschaftshilfe in der Pflege unbefristet fort. Das teilte Sozialministerin Katharina Schenk (SPD) am Donnerstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080423
Politik: Rentenpaket und Koalitionsmehrheit in Berlin Berlin () – CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann pocht bei der Abstimmung über das umstrittene Rentenpaket im Bundestag am Freitag auf eine eigene schwarz-rote Mehrheit. „Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080406
Gesellschaft: Wohnheimplätze für Studierende in Hamburg Hamburg () – Die rot-grüne Regierungskoalition in Hamburg will bis zum Jahr 2030 insgesamt 3.000 zusätzliche Wohnheimplätze für Studierende schaffen. Das teilten die wissenschaftspolitischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080395
Politische Debatte über AfD in Deutschland Berlin () – Der Historiker und frühere Vorsitzende der CDU-Grundwertekommission Andreas Rödder hat den öffentlichen Druck auf den Verband der Familienunternehmer in der Debatte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080228
Politische Gespräche über AfD-Verbot in Bremen Bremen () – Die Innenminister von Thüringen und Niedersachsen, Georg Maier und Daniela Behrens (beide SPD), wollen mit ihren Amtskollegen bei der gemeinsamen Innenministerkonferenz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080024
Bundestagswahl 2025: Umfrageergebnisse und Trends Berlin () – Die von Friedrich Merz (CDU) kurz vor der Bundestagswahl hervorgehobene Migrationspolitik samt einer gemeinsamen Bundestagsabstimmung mit der AfD hat der Union eher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079964
Politik: Mietrechtliche Maßnahmen in Berlin Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will Indexmieten nach oben begrenzen und dazu noch im Dezember einen Gesetzentwurf vorlegen. „Eine Steigerung von Indexmieten darf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079918
Politik: Union plant Rentenpaket-Abstimmung in Berlin Berlin () – Die Union will am Freitag mit der SPD aus eigener Kraft das Rentenpaket der Bundesregierung beschließen.“Wir wollen eine eigene Mehrheit sicherstellen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079730
Bildung und Innovation in Niedersachsen Hannover () – Das Niedersächsische Kultusministerium und das Wirtschaftsministerium haben sieben berufsbildende Schulen mit dem KI-Innovationspreis BBS 2025 ausgezeichnet. Die Staatssekretäre Stephan Ertner (Grüne) und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079723
Gedenken an polnische Kriegsopfer in Berlin Berlin () – Der Bundestag hat sich am Mittwoch für die Errichtung eines Gedenkorts für die polnischen Opfer des Zweiten Weltkrieges und die Opfer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079638
Verteidigungspolitik in Deutschland: Neues Luftabwehrsystem Berlin () – Die Bundeswehr hat am Standort Schönewalde das Arrow-Luftverteidigungssystem in Betrieb genommen, welches erstmals eine „territoriale Flugkörperabwehr“ ermöglicht. Das teilte das Bundesverteidigungsministerium am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079465
Gesundheitspolitik in Deutschland: Homöopathie Debatte Berlin () – Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Christos Pantazis, ist gegen Kassenleistungen für homöopathische Behandlungen. Als Mediziner und Gesundheitspolitiker sei er sehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079326
Gesundheitspolitik in Brandenburg im Fokus Potsdam () – Brandenburgs Gesundheitsministerin Britta Müller (SPD) hat im Landtag Änderungen am sogenannten „kleinen Sparpaket“ des Bundes gefordert. Das teilte das Ministerium für Gesundheit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079291
Politik Berlin: Gesetzesvorhaben in der Schwebe Berlin () – Eine Verabschiedung des Tariftreuegesetzes und des Vergabebeschleunigungsgesetzes noch in diesem Jahr wird zunehmend unwahrscheinlich. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Politico unter Berufung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079263
Politische Entscheidungen zur Rentenreform in Berlin Berlin () – Die Deadline für Abgeordnete der Unionsfraktion, dem Fraktionsvorstand ein geplantes Nein bei der Bundestagsabstimmung zum Rentenpaket am Freitag anzukündigen, ist am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079207
Familienpolitik in Baden-Württemberg im Fokus Stuttgart () – Die SPD-Fraktion hat sich für eine Entlastung von Familien in Baden-Württemberg ausgesprochen und fordert die Abschaffung der Kita-Gebühren im letzten Kindergartenjahr. Andreas … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079068
Politik: Rentenpaket im Bundestag Berlin Berlin () – Im Rahmen der Abstimmung über das Rentenpaket soll der Bundestag am Freitag nicht über den Entschließungsantrag entscheiden, den der Koalitionsausschuss von Union … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079005
Politik im Saarland: CDU-Umfragewerte und Zukunftspläne Saarbrücken () – Der Generalsekretär der CDU Saar, Frank Wagner, hat sich unzufrieden mit den aktuellen Umfragewerten der Partei gezeigt. Er teilte mit, man … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078984
Hamburgs Strategie für CO₂-Management in Industrie Hamburg () – Die rot-grünen Regierungsfraktionen in Hamburg haben einen Antrag für eine umfassende Carbon-Management-Strategie auf den Weg gebracht. Damit soll der Umgang mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078949
Politik: SPD appelliert an Unionsabgeordnete in Berlin Berlin () – Die SPD ruft mögliche Abweichler in der Union beim Rentenpaket dazu auf, ihre Entscheidung zu überdenken.“In der Vergangenheit hatten auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078859
Verteidigungspolitik: Russische Satellitenüberflüge über Deutschland Berlin () – Jeden Tag überfliegen russische Spionagesatelliten mehrmals das Gebiet der Bundesrepublik. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078565
Politik in Thüringen: Innenminister kritisiert Bund-Länder-Arbeitsgruppe Erfurt () – Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat vor der am Mittwoch beginnenden Innenministerkonferenz Kritik an der Arbeit der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zum Umgang mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078558
Gesellschaft: Aufruf zum Schulstreik in Berlin Berlin () – Die scheidende BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht hat Lehrer an den Schulen bundesweit dazu aufgerufen, den für Freitag von Jugendorganisationen angekündigten „Schulstreik“ gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078551
Politik: Rentenstreit und Gewerkschaftspositionen in Berlin Berlin () – Die Gewerkschaften haben sich im Rentenstreit hinter Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) gestellt. „Die Ministerin macht unter schwierigen Umständen einen guten Job … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078523
Politik in Deutschland: Kostenausgleich für Flüchtlinge Berlin () – Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) hat vor der Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag den von der Bundesregierung geplanten Wechsel von Ukrainern aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078499
Sicherheit im Fußball: NRW im Fokus Düsseldorf () – Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) hat die von der Innenministerkonferenz geplante Verschärfung von Sicherheitsmaßnahmen in Fußball-Stadien verteidigt. „Wir haben Stadion-Allianzen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078488
Gesellschaftlicher Zusammenhalt: Diskussion in Berlin Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann wirbt weiter für die Einführung eines verpflichtenden Gesellschaftsjahres. „Die Einführung eines Gesellschaftsjahrs hat für mich höchste Priorität“, sagte Linnemann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078481
Sportliche Ambitionen in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat gemeinsam mit Vertretern von 17 Kommunen, Sportverbänden und Athleten ein aktualisiertes Konzept für eine Bewerbung um die Olympischen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078474
Wirtschaftliche Verantwortung in Deutschland Berlin () – Der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Reiner Dulger, hat davor gewarnt, Unternehmer in Deutschland pauschal zu kritisieren. Unternehmer nähmen „Risiken auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078405
Politik: Unionsinterner Streit um Rentenreform in Berlin Berlin () – Der unionsinterne Streit über das Rentenpaket geht weiter. In der Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am Dienstag sprach sich zwar eine überdeutliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078363
Politische Debatten zur Rentenreform in Berlin Berlin () – In der Sitzung der Bundestagsfraktion von CDU und CSU hat es am Dienstag bei einer Probeabstimmung eine große Mehrheit für das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078342
Rüstungsindustrie im Fokus: Herausforderungen in Berlin Berlin () – Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Siemtje Möller hat die Rüstungsindustrie aufgefordert, ihre Anstrengungen in der Produktion von Waffen und Munition zu vergrößern. „Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078293
Politik: Crumbach prüft BSW-Vorstands candidatura in Brandenburg Potsdam () – Brandenburgs stellvertretender Ministerpräsident und Finanzminister Robert Crumbach hat eine mögliche Kandidatur für den Vorstand des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) angekündigt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078286
Politik: Streit innerhalb der Union in Berlin Berlin () – Im unionsinternen Streit um das Renten-Pakte hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat am Dienstag eine schon im Vorfeld mit ungewöhnlicher Spannung aufgeladene … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078279
Politik: Rentenpaket und Fraktionsdynamik in Berlin Berlin () – Der CDU-Abgeordnete Daniel Kölbl hat angekündigt, dass er gegen seine eigene Überzeugung für das Rentenpaket der Bundesregierung stimmen werde. „Ich bin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078272
Rentenpolitik in München unter Kritik München () – Axel Börsch-Supan, Leiter des Munich Center for the Economics of Aging, hat die Rentenpolitik der Bundesregierung scharf kritisiert. Union und SPD betrieben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078265
Politik: Abstimmung über Rentenpaket in Berlin Berlin () – Bundesbauministerin Verena Hubertz will ihren Mutterschutz unterbrechen, um für das Rentenpaket zu stimmen. Das sagte der Ministeriumssprecher der SPD-Politikerin dem „Focus“. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078217
Politische Stimmung in Berlin: Aktuelle Umfragewerte Berlin () – In der von Forsa gemessenen politischen Stimmung ist die Reihenfolge auch Ende November stabil geblieben. In der wöchentlichen Erhebung für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078022
Medienkompetenzstrategie in Rheinland-Pfalz gestartet Mainz () – Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat den offiziellen Startschuss für die Überarbeitung ihrer Medienkompetenzstrategie gegeben. Das teilte die Staatskanzlei in Mainz am Dienstag mit. Bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077947
Wirtschaft und Reformen in Deutschland Frankfurt am Main () – Bundesbankpräsident Joachim Nagel ist unzufrieden mit dem Veränderungstempo in der Europäischen Union und in der Eurozone.“Der Draghi-Bericht zur Steigerung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077916
Wirtschaftliche Strategien für grünen Stahl in Deutschland Berlin () – Mit einem Appell an die EU-Kommission wollen mehrere deutsche Bundesländer „grünem“ Stahl zum Durchbruch im Autobau verhelfen.In einem Brief an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077887
Wirtschaft und Sicherheitspolitik in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung will den Austausch mit der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie ausbauen. Bei der Auftaktveranstaltung „Industrie im Dialog für Sicherheit“ im Bundesverteidigungsministerium nahmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077875
Bildungspolitik in Halle (Saale) Halle (Saale) () – Die Stadt Halle (Saale) will die Integrierte Gesamtschule Am Steintor und die Kooperative Gesamtschule Hutten fusionieren. Dies teilte die zuständige Beigeordnete für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077793
Politik in München: Druck auf Rentenreform München () – Innerhalb der Union wird der Druck auf die internen Kritiker des Rentenpakets größer. „Ein Scheitern des Rentenpakets wäre ein echtes Problem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077440
