Politik in Washington: Grönland-Anschlussdiskussion Washington () – US-Präsident Donald Trump hat Ländern, die sich gegen seine Annexionspläne für Grönland stellen, mit zusätzlichen Zöllen gedroht.“Ich werde möglicherweise Zölle gegen Länder verhängen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119400
SPD
7637 Beiträge
Wirtschaftliche Herausforderungen im Luftverkehrssektor Berlin () – Der Deutsche Tourismusverband pocht auf eine Absenkung der Luftverkehrssteuer. „Nachhaltige Mobilität und ein wettbewerbsfähiger Luftverkehr sind gleichermaßen erforderlich“, sagte der Präsident des Verbands, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119393
EU-Mercosur-Abkommen: Chancen und Herausforderungen Kiel () – Der europapolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein, Marc Timmer, hat die bevorstehende Unterzeichnung des Mercosur-Abkommens zwischen der EU und südamerikanischen Staaten begrüßt. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119300
Sportförderung in Hamburg für Jugendliche Hamburg () – Die Hamburger Behörde für Inneres und Sport und die Alexander Otto Sportstiftung haben einen Wettbewerb für Sportprojekte in allen 104 Stadtteilen der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119258
Steuerreform und Gerechtigkeit in Berlin Berlin () – Dennis Radtke, Chef der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft, appelliert an seine Partei, in Sachen Erbschaftssteuer umzudenken.“Es stünde uns als Union gut zu Gesicht, nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119156
Wirtschaftliche Herausforderungen in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag hat der schwarz-grünen Landesregierung vorgeworfen, bei ihrer Jahresauftakt-Pressekonferenz die drängenden wirtschaftlichen Probleme des Landes ignoriert zu haben. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119142
Politik: Mecklenburg-Vorpommern und Bayern im Konflikt Schwerin () – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat ihre Kritik am bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) und dessen Vorstoß zu einer Fusion von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119057
Politik in Sachsen-Anhalt: Lebensmittelpreise und Entlastungen Magdeburg () – Die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt hat der Landesregierung vorgeworfen, eine ernsthafte Auseinandersetzung über Entlastungen bei steigenden Lebensmittelpreisen zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118735
Politische Trends in Deutschland: Umfrageergebnisse Berlin () – Im ZDF-Politbarometer kann die SPD leicht zulegen.Wenn am nächsten Sonntag tatsächlich Bundestagswahl wäre, kämen die Sozialdemokraten in der neuesten Erhebung der Forschungsgruppe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118724
Wirtschaftliche Bedenken zur Erbschaftsteuer in Köln Köln () – Der Chef des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, kritisiert die Erbschaftsteuer-Pläne der SPD.“Es ist richtig, die Erbschafsteuer einfacher zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118663
Förderprogramm für Elektroautos in Deutschland Berlin () – Beim E-Autoförderprogramm der Bundesregierung für Privatpersonen sollen je nach Fahrzeug, Einkommen und Familiengröße Fördermittel von 1.500 bis 6.000 Euro beantragt werden können. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118573
Wirtschaft: Dienstwagenbesteuerung in Berlin im Fokus Berlin () – Der Arbeitnehmerflügel der Union hat Vorschläge aus der SPD zur höheren Besteuerung von Dienstwagen mit Verbrennermotoren scharf zurückgewiesen. „Über 70 Prozent aller … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118531
Außenpolitik Deutschlands und Grönland-Mission Berlin () – Vor dem Abflug deutscher Soldaten nach Grönland hat der SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner die Beteiligung der Bundeswehr an der Erkundungsmission als „Symbolpolitik“ bezeichnet.“Es ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118524
Politik in Brandenburg: Opposition fordert Veränderungen Potsdam () – Die Brandenburger Vorsitzende des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW), Friederike Benda, hat der Landesregierung ein verheerendes Zeugnis ausgestellt. Der „Putsch in Potsdam“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118510
Wohnungspolitik in Bayern: Dringender Handlungsbedarf München () – Die SPD-Landtagsfraktion hat die bayerische Staatsregierung aufgefordert, mit einer aktiven Wohnungspolitik auf die angespannte Marktlage zu reagieren. Dies teilte die wohnungspolitische Sprecherin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118503
Umweltpolitik im Saarland: Recht auf Reparatur Saarbrücken () – Die saarländische Umweltministerin Petra Berg (SPD) hat die geplante Bundesinitiative für ein Recht auf Reparatur als Meilenstein für Verbraucher- und Umweltschutz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118496
Verteidigungspolitik: Deutschland und Grönland Berlin () – Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat es als „zeitlichen Zufall“ bezeichnet, dass Bundeswehrsoldaten gerade in der jetzigen Situation nach Grönland entsendet wurden. Falls durch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118454
Abschiebepolitik im Kontext Iran in Baden-Württemberg Stuttgart () – Baden-Württemberg treibt trotz der Gewaltexzesse des iranischen Regimes weiter aktiv Abschiebungen in den Iran voran. In Baden-Württemberg liefen „aktuell Bemühungen, einzelne, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118381
Bundeswehrfinanzierung und Umweltschutz in Berlin Berlin () – Der Bundestag hat am Donnerstag ein Gesetz zur Beschleunigung der Planung und Beschaffung für die Bundeswehr beschlossen. Die AfD stimmte ebenso für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118349
Digitalpolitik in Berlin: Europäische Satellitenalternative gefordert Berlin () – In der Debatte um die Entscheidung der Lufthansa, Internetzugänge im Flugzeug über den Satellitenbetreiber Starlink anzubieten, fordert Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118321
Infrastrukturprojekte in Thüringen: Forderungen der SPD Erfurt () – Die Thüringer SPD drängt den Bund dazu, die Finanzierung für den Ausbau der Mitte-Deutschland-Bahnverbindung sofort zu sichern. Die reagierte damit auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118212
Politik in Hamburg: Solidarität mit Iranern Hamburg () – Die Hamburgische Bürgerschaft hat eine gemeinsame Resolution gegen das iranische Regime und für die Menschen im Iran beschlossen. In dem Beschluss … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118118
Hamburg: Diskussion um Elbphilharmonie-Plaza Gebühren Hamburg () – Die Fraktion Die Linke in der Hamburgischen Bürgerschaft hat sich strikt gegen Überlegungen des Senats ausgesprochen, die Plaza der Elbphilharmonie künftig kostenpflichtig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118087
Verteidigungspolitik: Erkundung in Grönland Berlin () – Die 13 Bundeswehrangehörigen, die sich an einer „Erkundung“ in Grönland beteiligen sollen, fliegen nun erst am Freitag und damit einen Tag später als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118069
Kulturförderung in Nordrhein-Westfalen: Finanzkrise der Landestheater Düsseldorf () – Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag fordert gemeinsam mit der FDP, die finanzielle Krise der vier Landestheater zu beenden. Das teilte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118049
Außenpolitik: Jugendorganisationen fordern Maßnahmen gegen Iran Berlin () – Die Nachwuchsorganisationen von CDU, SPD, Grünen und FDP fordern zusammen mit anderen Jugendverbänden schärfere Maßnahmen gegen das Mullah-Regime. „Das Ziel deutscher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118000
Wirtschaftliche Reformen zur Erbschaftsteuer in Deutschland Berlin () – Mehrere erfolgreiche deutsche Tech-Unternehmer sprechen sich für eine Reform der Erbschaftsteuer aus. Ihrer Meinung nach gefährde eine stärkere Besteuerung nicht die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117986
Sicherheitspolitik in Europa: Grönland-Mission der Bundeswehr Berlin () – Die Entsendung eines Bundeswehr-Erkundungsteams nach Grönland ist auf Zustimmung auch in der SPD gestoßen.Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Siemtje … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117971
Verkehrspolitik in Ostdeutschland im Fokus Berlin () – Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), warnt vor einer Vernachlässigung von Schienenprojekten in Ostdeutschland.“Mit dem Bundeshaushalt und dem Sondervermögen für Infrastruktur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117929
Sozialreform in Berlin: Neues Bürgergeld-Modell Berlin () – Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat die geplante Abschaffung des Bürgergeldes und die Einführung einer neuen Grundsicherung gegen Kritik verteidigt.Das Ziel der Reform … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117880
Gesundheitspolitik: Kontroversen um Cannabis-Rezeptregelung Berlin Berlin () – Die SPD kritisiert die Pläne von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU), die Cannabis-Rezepte ohne direkten Arztkontakt künftig verbieten will. Der Vorschlag greife in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117817
Politik: SPD-Fokus auf Reformen in Berlin Berlin () – Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, verteidigte den Verzicht von SPD-Chefin Bärbel Bas auf eine Kanzlerkandidatur. „Das ist nicht ambitionslos, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117769
Verteidigungspolitik: Aufklärung von Missständen in Zweibrücken Berlin () – Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Henning Otte (CDU), hat mit Blick auf den Skandal bei den Fallschirmjägern in Zweibrücken von Verteidigungsminister Boris … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117741
Politik in Berlin: Grundsicherung und öffentliche Kontroversen Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat die Einführung der neuen Grundsicherung anstelle des bisherigen Bürgergelds gegen Kritik aus der Opposition und von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117713
Politik: Rechtsentwicklung zur Reparaturpflicht in Deutschland Berlin () – Das Bundesjustizministerium unter Leitung von Stefanie Hubig (SPD) will die EU-Richtlinie für ein „Recht auf Reparatur“ für elektronische Geräte wie Smartphones, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117629
Gesellschaftliche Unterstützung für saarländische Vereine Saarland () – Die Landesregierung hat beschlossen, die anfallenden GEMA-Gebühren für Veranstaltungen gemeinnütziger Organisationen zu übernehmen. Dies teilte Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) mit. Ab sofort … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117481
Politik: Neue Regelungen für Dienstwagenbesteuerung in Berlin Berlin () – Die SPD will die Besteuerung von Dienstwagen neu regeln. Das geht aus einem Papier mehrerer SPD-Abgeordneter hervor, über das das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117463
Gesellschaftliche Maßnahmen zur Lebensmittelpreisreduzierung in Deutschland Berlin () – Die Verbraucherzentrale Bundesverband blickt wohlwollend auf den Vorschlag der SPD zum sogenannten Deutschlandkorb. „Der Vorstoß zum `Deutschlandkorb` freut uns grundsätzlich“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117407
Gesundheitspolitik in Brandenburg: Long Covid und Kinderarmut Potsdam () – Die BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag hat die Versorgung von Menschen mit Long Covid und ähnlichen Erkrankungen sowie die Bekämpfung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117342
Gesundheitsversorgung im Saarland gefährdet Saarbrücken () – Die Zahl der Apotheken im Saarland ist innerhalb von zwölf Jahren um fast ein Viertel gesunken. Das teilte Gesundheitsminister Magnus Jung (SPD) am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117335
Gesellschaft: Bewerbung um Olympische Spiele in Köln-Rhein-Ruhr Düsseldorf () – Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen startet am Montag eine breite Informationskampagne für die Bewerbung der Region Köln-Rhein-Ruhr um die Olympischen und Paralympischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117294
Baugenehmigungen in Hamburg stabilisiert Hamburg () – Die Zahl der Baugenehmigungen für Wohnungen in Hamburg hat sich im vergangenen Jahr auf einem stabilen Niveau gehalten. Wie die Behörde für Stadtentwicklung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117287
Politische Stellungnahme in Saarbrücken Saarbrücken () – Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) wehrt sich gegen den Vorschlag von Markus Söder (CSU), Bundesländer zusammenzulegen.“Die saarländische Landesregierung, sie hat genau sechs … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117186
Politik und Koalitionsdynamik in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung macht sich nach eigenen Angaben trotz Spannungen zwischen Union und SPD wegen Steuervorschlägen der Sozialdemokraten keine Sorgen um den Koalitionsfrieden.Er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117166
Förderung innovativer Tourismusprojekte in Niedersachsen Hannover () – Das Land Niedersachsen hat die erste Förderrunde für innovative Tourismusprojekte abgeschlossen und insgesamt 600.000 Euro an acht Vorhaben vergeben. Das teilte das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117121
Außenpolitik Deutschlands im Iran-Konflikt Berlin () – Die SPD-Bundestagsfraktion sieht die Bundesregierung in der Pflicht, den Demonstrierenden in Iran Zugang zum Internet zu verschaffen.“Die Bundesregierung wird aufgefordert, diplomatische und technische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117026
Wirtschaftspolitik: Steuerberatungsgesetz in Berlin reformiert Berlin () – Das Bundeskabinett hat eine Reform des Steuerberatungsgesetzes auf den Weg gebracht. Ziel sei es, das Steuerberatungsrecht zu modernisieren und Bürokratie abzubauen, teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116998
Brandschutzinvestitionen in Niedersachsen 2023 Hannover () – Das niedersächsische Innenministerium stellt in diesem Jahr rund 18,6 Millionen Euro aus dem Bedarfszuweisungsfonds für Brandschutzinvestitionen in 30 besonders finanzschwachen Kommunen bereit. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116970
Sicherheit und Zusammenarbeit in Kiel Kiel () – Die Wasserschutzpolizeien von Hamburg und Schleswig-Holstein haben die ersten drei neuen mobilen Streifenboote für jedes Bundesland in Dienst gestellt. Die gemeinsame Beschaffung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116949
Digitalisierung der Verwaltung in Hamburg Hamburg () – Hamburg hat für das Jahr 2026 den Vorsitz der Digitalministerkonferenz (DMK) übernommen. Unter Leitung von Staatsrat Jan Pörksen (SPD) will die Hansestadt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116866
Politische Entwicklungen in Berlin: SPD-Kandidatur Berlin () – Die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas hat kein Interesse an der Kanzlerkandidatur ihrer Partei. Auf die Frage des „Stern“, wer Kanzlerkandidat der SPD bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116852
Inklusion und Arbeitsmarkt in NRW Düsseldorf () – Die SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen fordert mehr Anstrengungen für die Inklusion von Menschen mit Behinderung auf dem Arbeitsmarkt. Das teilte die arbeits- und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116817
Politik in Berlin: Kontroversen um Ministerin Reiche Berlin () – Die Grünen erhöhen vor der Sitzung des Bundestags-Wirtschaftsausschusses am heutigen Mittwoch den Druck auf Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU). Das berichtet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116770
Gesellschaftliche Herausforderungen für Studierende in Hamburg Hamburg () – Die Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat die prekären Arbeitsbedingungen für studentische Beschäftigte an den Hochschulen der Hansestadt kritisiert. Als Lösung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116719
Erbschaftsteuer-Reform und soziale Gerechtigkeit in Berlin Berlin () – Linksfraktionschefin Heidi Reichinnek hält den Vorstoß der SPD für eine Reform der Erbschaftsteuer für „wenig glaubwürdig“. „Es ist schön, dass wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116661
Rentenreform und Herausforderungen in Berlin Berlin () – Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) erwartet eine grundlegende Reform des Rentensystems und fordert mehr Reformbereitschaft bei der Union. Mit Blick auf die jüngst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116599
Gesellschaftliche Maßnahmen gegen KI-Bildmanipulation in Deutschland Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will das Erstellen und Verbreiten von mit Künstlicher Intelligenz erzeugten sexualisierten Bildern eindämmen.“Wir müssen Betroffene noch besser … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116518
Politik in Berlin: SPD will Profil schärfen Berlin () – Die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas will die Positionen der SPD deutlicher herausstellen und so auch gegen die AfD bestehen.“Die SPD muss … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116504
Integration und Teilhabe im Saarland Saarbrücken () – Die saarländische Landesregierung hat eine neue Integrations- und Teilhabestrategie beschlossen. Damit soll Zugewanderten die Eingliederung erleichtert und ein gleichberechtigter Zugang zu Chancen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116484
Politische Auseinandersetzung im Saarland Saarbrücken () – Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat die Forderung des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder, mehrere kleinere Bundesländer zusammenzulegen, scharf zurückgewiesen. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116455
Wirtschaft: Erbschaftssteuerreform in Berlin im Fokus Berlin () – Gitta Connemann (CDU), Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion, hat die SPD-Pläne für eine Erbschaftssteuerreform scharf kritisiert. „Von den knapp 3,9 Millionen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116413
Wirtschaftliche Reformen in Deutschland erforderlich Berlin () – Die Vorsitzende des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, Monika Schnitzer, hält eine Reform der Erbschaftsteuer für zwingend erforderlich. Der Vorschlag der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116386
Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst Hamburg Hamburg () – Hamburgs Finanzsenator Andreas Dressel (SPD), Verhandlungsführer der Länder für die Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst, hat die Forderungen der Gewerkschaften nach sieben Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116372
Steuerrecht und Verfassungsfragen in Heidelberg Heidelberg () – Der Heidelberger Steuerrechtler Hanno Kube hält es für möglich, dass das Erbschaftsteuer-Konzept der SPD gegen die Verfassung verstoßen könnte. „Die fehlende Differenzierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116289
Politik in Sachsen-Anhalt: Regierung bleibt stabil Magdeburg () – Die Koalition aus CDU, SPD und FDP in Sachsen-Anhalt hat sich darauf verständigt, die Regierung mit Sven Schulze an der Spitze … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116262
Sozialpolitik in Hamburg: Reformbedarf erkannt Hamburg () – Hamburgs Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) hat seine Partei aufgefordert, die Kosten des Sozialstaats zu senken. „Die Sozialkosten gehen durch die Decke, gleichzeitig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116248
Organspende-Statistik im Saarland 2025 Saarbrücken () – Im Saarland haben sich die Organspenderzahlen im Jahr 2025 nach einem deutlichen Rückgang im Vorjahr wieder stabilisiert. Das Gesundheitsministerium teilte am Dienstag mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116226
Politik: Forderungen nach Sanktionen gegen Iran Berlin () – Im Bundestag mehren sich die Forderungen nach weiteren Sanktionen gegen die iranische Führung.“Die Listung der iranischen Revolutionsgarden als Terrororganisation ist wichtig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116222
Cybersicherheit in Brandenburg: Strategische Maßnahmen Potsdam () – Die Landesregierung hat die erste Cybersicherheitsstrategie für Brandenburg verabschiedet. Das teilte die Regierung am Dienstag mit. Digitalminister Benjamin Grimm (SPD) sagte, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116215
Wirtschaft: Schließung des Zalando-Standorts in Erfurt Erfurt () – Die Thüringer Landesregierung hat nach der angekündigten Schließung des Zalando-Logistikzentrums in Erfurt mit rund 2.700 Beschäftigten eine Task Force eingerichtet. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116133
Politische Stimmung in Berlin 2026 Berlin () – Auch zum Start in das neue Jahr zeigt sich in der von Forsa gemessenen politischen Stimmung keine Verbesserung für die Regierungsparteien.Laut der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116119
Hamburg: Neues Parkprojekt für Bürger Hamburg () – Die Stadt Hamburg hat in Kooperation mit dem Lebensmitteleinzelhändler Lidl ein Pilotprojekt zum sogenannten Feierabendparken gestartet. Das teilte die Behörde für Verkehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115993
Bildungspolitik in Nordrhein-Westfalen im Fokus Düsseldorf () – Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag hat die von der schwarz-grünen Landesregierung geplanten sogenannten ABC-Klassen scharf kritisiert. Der bildungspolitische Sprecher Jochen Ott teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115959
Gesundheitspolitik in Niedersachsen: Organspende im Fokus Hannover () – Niedersachsens Gesundheitsminister Andreas Philippi (SPD) hat sich erneut für die Einführung einer Widerspruchsregelung bei Organspenden ausgesprochen. Das teilte das Ministerium für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115952
Gesellschaft: Sprachförderung in Rheinland-Pfalz Kitas Mainz () – In mehr als 350 Kindertagesstätten in Rheinland-Pfalz startet ein Modellprojekt, das Sprachbeauftragten erstmals feste zusätzliche Arbeitszeit einräumt. Bildungsminister Sven Teuber (SPD) teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115945
Erbschaftsteuer-Debatte im deutschen Handwerk Berlin () – Der Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) hat die Erbschaftsteuerpläne der SPD scharf kritisiert. „Finger weg vom Betriebsvermögen“, sagte ZDH-Präsident Jörg Dittrich dem „Handelsblatt“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115869
Politik: Widerstand gegen Erbschaftsteuerreform in Berlin Berlin () – Der Wirtschaftsflügel der CDU/CSU-Bundestagsfraktion lehnt die SPD-Pläne für eine Reform der Erbschaftsteuer komplett ab und kündigt den Koalitionsfrieden mit den Sozialdemokraten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115830
Politische Veränderungen in Sachsen-Anhalt Berlin () – Nach der Entscheidung von CDU, SPD und FDP in Sachsen-Anhalt für einen vorzeitigen Wechsel an der Regierungsspitze verteidigt Sepp Müller, CDU-Landesgruppenchef im Bundestag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115652
Textilindustrie in Berlin: Dialog mit Regierung Berlin () – Der Gesamtverband der Textil- und Modeindustrie erwartet von der Bundesregierung bei der Entwicklung eines neuen Textilgesetzes eine Zusammenarbeit mit den deutschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115470
Gesellschaftliche Meinungen zu Militärhilfe in Europa Berlin () – Sollte es zu einem US-Angriff auf Grönland kommen, muss Deutschland nach Ansicht der Bundesbürger an der Seite Dänemarks stehen, um die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115449
Wirtschaftliche Bedenken zur Erbschaftsteuerreform in Berlin Berlin () – Mehrere Wirtschaftsverbände haben mit Empörung und Unverständnis auf die SPD-Pläne zur Reform der Erbschaftsteuer reagiert.Der Verband der Chemischen Industrie (VCI) kritisierte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115442
Politischer Wechsel in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die Koalitionsparteien CDU, SPD und FDP haben den Weg für den Wechsel an der Regierungsspitze in Sachsen-Anhalt freigemacht. Sven Schulze, derzeit CDU-Landeschef und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115392
35 Jahre Berliner Parlamentarische Demokratie Berlin () – Das Abgeordnetenhaus von Berlin hat mit einer Festveranstaltung an die Konstituierung des ersten Gesamtberliner Parlaments vor 35 Jahren erinnert. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115345
Bildung im Saarland: Rückkehr zum Präsenzunterricht Saarbrücken () – Das saarländische Bildungsministerium hat die Rückkehr zum regulären Schulbetrieb ab Dienstag angekündigt. Nach der landesweiten Umstellung auf Lernen von zu Hause … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115296
Politik: Reform der Erbschaftsteuer in Deutschland Berlin () – Die SPD will die Erbschaftsteuer in Deutschland grundlegend reformieren.Das geht aus einem Konzeptpapier hervor, über das das ARD-Hauptstadtstudio berichtet und das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115231
Innenpolitik Berlin: Warnung vor Linksextremismus Berlin () – Der CDU-Innenpolitiker Alexander Throm warnt vor einer Verharmlosung des Linksextremismus.“Sobald der Linksextremismus angegangen wird, verweisen die Linken reflexartig nach rechts. Das ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115203
Entwicklungshilfe und Geopolitik in Berlin Berlin () – Der Dachverband der entwicklungspolitischen Nichtregierungsorganisationen Venro kritisiert Bundesentwicklungshilfeministerin Reem Alabali Radovan (SPD).Mit der neuen Strategie drohe die deutsche Entwicklungszusammenarbeit „zu einem geopolitischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115168
Bildung im Saarland: Theaterausbildung für Lehrer Saarbrücken () – Bildungsministerin Christine Streichert-Clivot (SPD) hat 24 saarländische Lehrkräfte für das Fach Darstellendes Spiel zertifiziert. Das teilte das Ministerium für Bildung und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115115
Denkmalpflege in Brandenburg 2025 Potsdam () – Das Land Brandenburg hat im vergangenen Jahr rund 106 Millionen Euro in die Sanierung und Sicherung von Denkmalen investiert. Das teilten Kulturministerin Manja … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114991
Wirtschaftliche Aspekte des neuen Textilgesetzes in Berlin Berlin () – Die Geschäftsführerin für Nachhaltigkeit beim Handelsverband Deutschland (HDE), Antje Gerstein, pocht bei der Umsetzung des angekündigten Textilgesetzes auf klare Regelungen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114966
Entwicklungspolitik in Berlin: Kürzungen und Reformen Berlin () – Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) will die Folgen der geplanten Kürzungen im Etat ihres Hauses durch eine Neuausrichtung der deutschen Entwicklungszusammenarbeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114939
Erneuerbare Energien in NRW: Herausforderungen und Fortschritte Düsseldorf () – Der Landesverband Erneuerbare Energien NRW e. V. hat die Zahlen zum Wind- und Solarenergieausbau für 2025 veröffentlicht. André Stinka, energiepolitischer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114817
Strukturentwicklung im Lausitzer Seenland Senftenberg () – Die Staatskanzlei Brandenburg hat mehr als 1,2 Millionen Euro für die Umgestaltung des Umfelds des Aussichtsturms „Rostiger Nagel“ in Kleinkoschen bereitgestellt. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114707
Politik: Luftqualitätsinitiative in Hamburg Hamburg () – Die Fraktionen von SPD, CDU, Grünen und Linken in der Hamburgischen Bürgerschaft haben sich gemeinsam hinter eine Resolution für bessere Luftqualität im südlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114676
Digitalisierung der Justiz in Brandenburg Potsdam () – Die Gerichte und Staatsanwaltschaften in Brandenburg arbeiten seit dem Jahreswechsel flächendeckend mit der elektronischen Akte. Das teilte das Justizministerium in Potsdam am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114665
Außenpolitik: Forderungen zur Iran-Situation in Berlin Berlin () – Adis Ahmetovic, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, hat die Bundesregierung angesichts der Massenproteste gegen das Mullah-Regime im Iran aufgefordert, Konsequenzen zu ziehen.“Erstens, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114517
Wirtschaftliche Beziehungen zwischen Deutschland und Indien Berlin () – Zum Antrittsbesuch von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in Indien verteidigt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Roloff, den Kurs der Bundesregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114338
Steuerpolitik in Rheinland-Pfalz im Fokus Mainz () – Im Streit um Steuersenkungen zwischen Union und SPD im Bund fordert der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD), zeitnahe Steuerentlastungen für kleine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114321
Lebensmittelpreise: SPD plant Maßnahmen in Deutschland Berlin () – Die SPD will mit einem Aktionsplan die stark gestiegenen Lebensmittelpreise in Deutschland senken. Wie die „Rheinische Post“ (Montagsausgabe) berichtet, ist dabei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114299
Atomwaffenpolitik in Deutschland und Europa Berlin () – Wegen der Politik von US-Präsident Donald Trump gibt es in der CDU Überlegungen, dass Deutschland sich an der Finanzierung eigener Atomwaffen beteiligen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114285
