Politik: Oberbürgermeisterwahl Wolfsburg Wolfsburg () – Dennis Weilmann bleibt Oberbürgermeister der Stadt Wolfsburg. Die Stadt Wolfsburg teilte mit, dass der Amtsinhaber bei der Wahl am Sonntag im ersten Wahlgang 50,1 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318747
SPD
Kommunalwahlen in Niedersachsen: Stichwahlen in Städten Hannover () – Nach den Kommunalwahlen in Niedersachsen müssen die Oberbürgermeister der vier größten Städte ihre Ämter jeweils in zwei Wochen in einer Stichwahl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318733
Politik in Mecklenburg-Vorpommern: BSW-Wahlaufruf Schwerin () – BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht ruft CDU-Wähler und Kanzler-Kritiker in Mecklenburg-Vorpommern dazu auf, aus taktischen Gründen das BSW zu wählen. „Mecklenburg-Vorpommern kann Merz stürzen“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318691
Sicherheitslage: Forderungen gegen Russland Berlin () – Nach neuen Erkenntnissen zum vereitelten Drohnenanschlag auf den Flughafen Leipzig/Halle werden im Bundestag Forderungen nach einer härteren Gangart gegenüber Russland laut. Politiker von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318684
Ukraine-Krieg: Europäische Friedensinitiative in Berlin Berlin () – Der SPD-Außenpolitiker Rolf Mützenich drängt auf eine eigenständige europäische Friedensinitiative zur Beilegung des Ukraine-Krieges.In der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ brachte er als EU-Sondervermittler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318510
Hamburg: Verbot künstlichen E‑Auto-Lärms gefordert Hamburg () – Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen in der Hamburgischen Bürgerschaft fordern ein bundesweites Verbot von künstlichem Lärm bei E-Autos bei höheren Geschwindigkeiten. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318477
Politik: Wohngeld-Kürzungen in Berlin Berlin () – Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) verteidigt die geplanten Kürzungen beim Wohngeld, signalisiert zugleich aber Offenheit für Nachbesserungen im parlamentarischen Verfahren. „Ich weiß, was das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318457
Politik: Söder setzt auf Kanzler Kontinuität München () – Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder hat Gedankenspielen über einen Wechsel des Bundeskanzlers Friedrich Merz (CDU) eine Absage erteilt. „Egal, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318314
SPD Schleswig-Holstein wählt Spitzenkandidaten Lübeck () – Die SPD Schleswig-Holstein hat auf ihrer Landeswahlkonferenz in Lübeck Ulf Kämpfer mit 94,9 Prozent zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2027 gewählt. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318274
Koalitionsstreit in Berlin eskaliert Berlin () – Nach der Rücktrittsforderung des Vorsitzenden des einflussreichen Parlamentskreises Mittelstand (PKM) in der Unionsfraktion, Christian von Stetten, an Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) verschärft sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317977
Mietpreisbremse: Sanktionen und Wohnungsbaupolitik in Berlin Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) kündigt schärfere Sanktionen bei Verstößen gegen die Mietpreisbremse an. Sie wolle Schutzlücken im Mietrecht schließen, sagte Hubig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317859
Wirtschaftspolitik Berlin: Haushaltsplanung im Streit Berlin () – Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) stellt die längerfristige Haushaltskonzeption von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) infrage. Die Finanzplanung für die nächsten vier Jahre sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317810
Politik in Sachsen-Anhalt: Justiz und Rechtsbindung Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) ruft Beamte in Sachsen-Anhalt dazu auf, rechtswidrigen Weisungen einer möglichen AfD-Landesregierung zu widersprechen. „Wenn ein Beamter den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317750
Pflegepolitik in Berlin: FDP wirbt für Kapital-Säule Berlin () – Die FDP hat zur Lösung der Finanzprobleme in der Pflegeversicherung anstelle eines Pflege-Solis die Einführung einer kapitalgedeckten Säule wie bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317715
Politik in Sachsen-Anhalt: Hochschulen unter Druck Halle (Saale) () – Der im Senegal geborene und in Halle (Saale) lebende ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby (SPD) warnt nach der Landtagswahl vor einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317708
Politik: Steuerentlastungen im Bundestag Berlin () – Führende SPD-Finanzpolitiker zeigen sich offen für eine Steigerung der Entlastungen der Bürger bei der geplanten Steuerreform. Grundsätzlich könne man über weitere Entlastungen der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317701
Bundespolitik: Koalitionsstreit um Arbeitsministerin Berlin () – Die SPD reagiert scharf auf die indirekte Forderung aus den Reihen der Unionsfraktion im Bundestag, Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) abzuberufen.“Die Vorwürfe sind nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317652
Politik: Benzinpreise und Wahlkampf in Schwerin Schwerin () – Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), macht die Benzinpreis-Politik der Bundesregierung mitverantwortlich für den AfD-Sieg in Sachsen-Anhalt.“Nur weil es keine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317596
Streit um Bundespolitik im Wahlkampf (Mecklenburg-Vorpommern) Schwerin () – Der CDU-Spitzenkandidat für die bevorstehende Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern, Daniel Peters, hat die Koalition aus Union und SPD im Bund deutlich kritisiert. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317589
Baukosten: Plattform von Bund und Ländern in Berlin Berlin () – Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) erwartet, dass die Baukosten in Deutschland auch dank einer neuen Plattform von Bund und Ländern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317315
Rentenpolitik in Berlin: Wirtschaftsweise kritisiert Rente mit 63 Berlin () – Der langjährige „Wirtschaftsweise“ Peter Bofinger warnt die SPD, auf die Abschaffung der „Rente mit 63“ zu verzichten. Ökonomisch lasse … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317252
Politik: Mecklenburg-Vorpommern vor Landtagswahl Schwerin () – Knapp eine Woche vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern bleibt die SPD laut dem ZDF-Politbarometer der AfD auf den Fersen.Wenn schon am nächsten Sonntag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317173
Politik in Sachsen-Anhalt Berlin () – Angesichts des AfD-Sieges bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt ruft Bauernpräsident Joachim Rukwied die Bundesregierung zu mehr Mut auf. „Wir brauchen jetzt Entlastung. Wir brauchen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317087
Politik: Berlin wählt Richtung Links vs. CDU Berlin () – Gut eine Woche vor der Abgeordnetenhauswahl in Berlin deutet sich laut dem ZDF-Politbarometer ein Zweikampf zwischen der Linken und der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317074
Politik: Bundesrat unter neuer Lage in Sachsen-Anhalt Berlin () – Bundesratspräsident Andreas Bovenschulte (SPD) sieht durch eine AfD-Regierungsübernahme in Sachsen-Anhalt keine Gefahr für den Bundesrat. Die AfD könne die Länderkammer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316842
Politik in Berlin: Krankenkassen-Reformen Berlin () – Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, spricht sich nach den bekannt gewordenen Verlusten mehrerer Krankenkassen durch riskante Investments für eine Verringerung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316816
Politik: Kanzler-Debatte in Koalition Berlin () – Der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Alexander Schweitzer hat in der Debatte um einen möglichen Kanzlertausch Friedrich Merz (CDU) deutlich kritisiert. Nach der Kabinettsumbildung, die in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316737
Politik in Berlin: Parteien und Umfragewerte Berlin () – Zehn Tage vor der Abgeordnetenhauswahl in Berlin liegt die Linkspartei in der vom Institut Infratest gemessenen Wählergunst wieder vorn.Demnach käme die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316631
Union fordert klare Konsolidierungspolitik in Berlin Berlin () – Der Chefhaushälter der Union, Christian Haase (CDU), sieht den Vorstoß zu mehr Entlastungen bei der Einkommensteuer kritisch. „Wir müssen den begonnenen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316617
Politik: Umfrage zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Die AfD hat in der von Infratest für Mecklenburg-Vorpommern gemessenen Wählergunst ihren Vorsprung zur SPD weiter ausgebaut. Das zeigt die Vorwahlumfrage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316591
Politik: Hamburg und Drogenkonsumräume Hamburg () – Der Hamburger Senat hat eine Bundesratsinitiative angekündigt, um neue Regeln für Drogenkonsumräume zu etablieren. Ziel sei es, den öffentlichen Raum zu entlasten, indem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316450
Wirtschaftspolitik: Luftverkehrsrechte in Hessen Wiesbaden () – Hessens Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori (SPD) spricht sich gegen eine Ausweitung der Verkehrsrechte für arabische Airlines in Deutschland aus. „Ich halte das für nachteilig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316431
Politik in Berlin: SPD unterstützt Krach trotz Vorwürfen Berlin () – Die Berliner SPD steht nach den Worten von Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey zu ihrem Spitzenkandidaten Steffen Krach – ungeachtet der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316158
Politik: Schwesig-Kritik in Schwerin Schwerin () – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig soll Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bei der Sitzung des SPD-Präsidiums am vergangenen Montag für das schlechte Erscheinungsbild der Bundesregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316144
Osnabrück: Kürzung von Integrationskursen im Fokus Osnabrück () – Die parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Filiz Polat, hat die geplante Kürzung der Bundesmittel für Integrationskurse scharf kritisiert und fordert die Bundesregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1315937
Politik: Steuerpläne in Berlin Berlin () – In der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gibt es großen Unmut über die Steuerpläne der Bundesregierung. Rund 20 Abgeordnete von CDU und CSU wollen den Plänen nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1315930
Politik in Sachsen-Anhalt: Informationszugang im Verteidigungsfall Magdeburg () – Sachsen-Anhalts Staatskanzleichef Rainer Robra (CDU) lehnt bundesweite Informationsbeschränkungen im Falle einer AfD-Regierung kategorisch ab. „Ich kann mir nicht vorstellen, wie die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1315902
Politik in Magdeburg: Dialogfrage mit Parteien Magdeburg () – Der BSW-Landesvorstand hat sich am Mittwochabend einstimmig dafür ausgesprochen, Gespräche mit der AfD aufzunehmen.Bei dem Treffen wolle man sich thematisch über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1315855
Thüringer Landtag: Regierungsarbeit fortsetzen Erfurt () – Die Fraktionen von CDU, SPD und Thüringen.Gerecht setzen ihre Zusammenarbeit im Thüringer Landtag auf der Grundlage des bestehenden Regierungsvertrages fort. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1315707
Politik: Schwerin im Wahlkampf Schwerin () – Grünen-Chef Felix Banaszak warnt SPD-Ministerpräsidentin Manuela Schwesig davor, ihren Wahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern weiter auf ein Duell mit der AfD zuzuschneiden. „Man muss es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1315700
Hochschulen gegen Antisemitismus in Niedersachsen Hannover () – Die Grünen-Fraktion im niedersächsischen Landtag will Hochschulen besser vor Antisemitismus schützen. Das teilte die Fraktion nach einer Landtagsrede der Abgeordneten Pippa Schneider … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1315695
Politik in Berlin: Finanzbildung für mehr Vertrauen Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) will das Wissen der Bürger, insbesondere von Jüngeren, Frauen und Menschen mit geringeren Einkommen, über Geldanlage, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1315609
Politik: Durchsuchungen in Berlin & Hannover Hannover/Berlin () – Laut übereinstimmenden Medienberichten soll es am Mittwoch an mehreren Standorten in Berlin und Hannover mit Bezug zum Berliner SPD-Spitzenkandidaten Steffen Krach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1315570
Politik in Berlin: Mehr Übergriffe auf Parteien Berlin () – Die AfD ist im ersten Halbjahr 2026 nach Angaben der Bundesregierung am häufigsten Ziel politisch motivierter Straftaten gegen Parteirepräsentanten und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1315502
Politik: AfD-Wahlerfolg in Sachsen-Anhalt Berlin () – Die Bundesregierung hat die Äußerungen von US-Präsident Donald Trump zum Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt zurückgewiesen. „Wir Deutschen entscheiden selbst, wie wir mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1315387
Wirtschaft: Politik Druck auf Commerzbank Frankfurt () – Die Gewerkschaft Verdi erhöht kurz vor dem Spitzentreffen von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) und Unicredit-Chef Andrea Orcel den Druck auf die Politik. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1315289
Politik in Deutschland: AfD-Wahlsieg Sachsen-Anhalt Berlin () – Aus der SPD kommt Widerspruch zur Äußerung von US-Präsident Trump zum AfD-Wahlsieg in Sachsen-Anhalt.Der erste parlamentarische Geschäftsführer der Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1315162
Politik in Berlin: SPD-Kurs nach Wahlen Berlin () – Juso-Chef Philipp Türmer fordert nach den Wahlen in Sachsen-Anhalt von der Koalition einen sofortigen Kurswechsel. „Das war eine Abrechnung mit der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1315046
Politik in Saarbrücken: Pflegekosten deckeln Saarbrücken () – In der Debatte um den Reformkurs der Bundesregierung hat sich die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger dafür ausgesprochen, den Eigenanteil für einen Platz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1315032
Panorama: Bundeswehr-Sexismus in Berlin Berlin () – Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Henning Otte (CDU), beklagt einen zunehmenden Sexismus in der Bundeswehr. „Das Amt des Wehrbeauftragten verzeichnet eine steigende Zahl von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1315018
Gesellschaft: Pflegeentlastung nach Wahl in Sachsen-Anhalt Berlin () – Die SPD-Fraktionsvizevorsitzende Dagmar Schmidt fordert im Ringen mit der Union um den richtigen Reformkurs nach der Landtagswahl von Sachsen-Anhalt eine Pflegereform … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1314970
Hannover: EU-Förderstrategie für Niedersachsen Hannover () – Die niedersächsische Landesregierung hat am Dienstag die neue EU-Landesförderstrategie für die Jahre 2028 bis 2034 beschlossen. Das teilte die Staatskanzlei in Hannover mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1314755
Politik in Berlin: Linke betont Regierungsanspruch Berlin () – Die Berliner Linke bekräftigt ihren Regierungsanspruch in der Hauptstadt. „Dass wir ins Rote Rathaus einziehen wollen, daran besteht überhaupt kein Zweifel“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1314720
Politik in Deutschland: Koalitionsabsprachen mit der Linken Berlin () – Eine Mehrheit der Bundesbürger spricht sich dafür aus, dass die CDU künftig auch Absprachen mit der Linkspartei treffen sollte. In … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1314658
Politik in Deutschland: AfD bleibt vorn Berlin () – In der von Forsa gemessenen Wählergunst gibt es nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt nur geringe Bewegung. Laut der wöchentlichen Erhebung für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1314598
SPD in Berlin setzt auf soziale Renten-Wende Berlin () – Der Berliner SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach glaubt, dass eine Nachjustierung der Rentenreform mit der CDU machbar ist. Das Problem sei nicht, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1314525
Politik: Kriegstüchtigkeit und Verteidigungsfähigkeit in Berlin Berlin () – Der frühere Verteidigungsminister Rudolf Scharping hält den von Minister Boris Pistorius (SPD) geprägten Begriff der „Kriegstüchtigkeit“ für angebracht. „Das ist eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1314418
Wirtschaftspolitik in Berlin Berlin () – Im Bundestag hat am Dienstag die Haushaltswoche begonnen. Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) warb am Vormittag bei der Einbringung des Haushaltsgesetzes 2027 für Geduld. „Aktuell … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1314391
Politik: Spritpreisdeckel in Berlin Berlin () – Unionsfraktionsvize Sepp Müller (CDU) lehnt den von der SPD erneut geforderten Spritpreisdeckel ab. Die Union habe bei dem Thema weiterhin Bauchschmerzen, sagte Müller … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1314336
Politik: Rentenreform nach Wahlsieg Berlin () – Der konservative Seeheimer Kreis in der SPD fordert nach dem AfD-Wahlsieg in Sachsen-Anhalt eine Kehrtwende beim Reformkurs der Bundesregierung.“Wenn die Mehrheit der Menschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1314256
Politik & Sicherheit in Berlin Berlin () – Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey fordert nach dem Hackerangriff auf die Landesregierung mehr Geld vom Bund für den Schutz kritischer Infrastruktur in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1314194
Politik: Bildungschancen und Kita-Gebührenfreiheit in Berlin Berlin () – Vor Bekanntgabe der jüngsten Pisa-Ergebnisse an diesem Dienstag fordert die SPD einen höheren Beitrag Vermögender zur Bildungsfinanzierung sowie eine „schrittweise Gebührenfreiheit“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1314187
Cybersecurity in Berlin Berlin () – Nach dem Hackerangriff auf die Berliner Verwaltung fordert der Vize-Vorsitzende der Unionsfraktion, Günter Krings, mehr Investitionen in die Cybersicherheit. Deutschland müsse mehr in seine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1314152
Energieversorgung in Deutschland unter Druck Berlin () – Die Gasspeicher in Deutschland sind derzeit etwa zur Hälfte gefüllt und damit weniger voll als in den vergangenen Jahren zum Ende des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1314138
Politik: Kurswechsel in Sachsen-Anhalt Berlin () – Nach dem Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt verlangt Berlins SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach ein Umsteuern der Bundesregierung. „Die bisherigen Reformpläne der Bundesregierung sind nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1314034
Politik: Reformdebatte nach Landtagswahl in Sachsen-Anhalt Berlin () – Nach der deutlichen Wahlniederlage der CDU bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt lehnt die Unionsfraktion im Bundestag eine neue Debatte über die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1313966
Gesellschaftliche Reformdebatte in Schwerin Schwerin () – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) verlangt von der Bundesregierung deutliche Korrekturen an ihren Reformplänen. Nur so könne man eine demokratische Mitte wieder von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1313939
Politik: Reformen nach Sachsen-Anhalt-Wahl Berlin () – Nach dem Erdrutschsieg der AfD bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat SPD-Chefin Bärbel Bas mögliche Konsequenzen für die geplanten Reformen der Bundesregierung angedeutet. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1313816
Politik in Sachsen-Anhalt unter Druck Berlin () – Nach dem AfD-Wahlsieg in Sachsen-Anhalt sind die traditionellen Volksparteien in Deutschland nach Worten von Bundeskanzler und CDU-Chef Friedrich Merz unter erheblichem Druck. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1313809
CDU-Fokus auf Landespolitik in Schwerin Schwerin () – Der Spitzenkandidat der CDU in Mecklenburg-Vorpommern, Daniel Peters, sieht die Bundespolitik unter seinem Parteichef und Bundeskanzler Friedrich Merz inzwischen als Hindernis für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1313636
Wirtschaft: Verkauf von VW Osnabrück Osnabrück () – Das Volkswagen-Werk in Osnabrück soll verkauft werden. Man habe sich am Montag mit dem Land Niedersachsen und Aurelius Capital über den möglichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1313629
Politik: Schleswig-Holstein nach Landtagswahl in Sachsen-Anhalt Kiel () – Das vorläufige Ergebnis der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat Schleswig-Holsteins SPD-Landesvorsitzender Ulf Kämpfer als Zäsur bezeichnet. Der Spitzenkandidat der SPD für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1313601
Politik: Bundesregierung unter Druck in Berlin Berlin () – Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt gibt SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf auch der Bundesregierung eine Mitverantwortung für das Wahlergebnis.Die Regierungsparteien „und insbesondere natürlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1313568
Politik: AfD-Regierungsbildung in Sachsen-Anhalt Berlin () – Nach dem klaren Wahlerfolg der AfD in Sachsen-Anhalt setzt Parteichef Tino Chrupalla trotz des Verpassens einer absoluten Mehrheit auf die Bildung einer „stabilen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1313493
Politik: Rentenreform in Deutschland (Sachsen-Anhalt) Berlin () – Die Junge Union (JU) sieht die schwarz-rote Regierungskoalition nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt in der Pflicht, die gesetzliche Rente schnell und ohne … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1313417
Politik: Sachsen-Anhalt nach der Landtagswahl Magdeburg () – Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat die Landeswahlleiterin in der Nacht das vorläufige amtliche Endergebnis veröffentlicht. Demnach wird die AfD mit 43,8 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1313390
Politik in Sachsen-Anhalt: CDU-Krise nach Wahl Magdeburg () – Nach der heftigen Niederlage der CDU bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat sich die Landespartei noch am Wahlabend zu einer Krisensitzung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1313348
CDU-Chef fordert Kurswechsel in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Der Spitzenkandidat der CDU für die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern, Daniel Peters, fordert von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) einen Kurswechsel im Wahlkampf. Er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1313334
Politik in Sachsen-Anhalt: BSW-Wahlchancen im Aufwind Magdeburg () – Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt verfestigt sich ein möglicher Einzug des BSW in den Landtag. In der Hochrechnung der Forschungsgruppe Wahlen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1313327
Politik in Hannover: Wahlfolgen und Kommunalwahl Hannover () – Der Landesvorsitzende der SPD Niedersachsen, Olaf Lies, hat das Ergebnis der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt als dramatisch bezeichnet. Das teilte der SPD-Landesverband … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1313306
Politik in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt deutet sich ein möglicher Einzug des BSW in den Landtag an. In der Hochrechnung von Infratest für die ARD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1313286
Politik in Sachsen-Anhalt nach der Landtagswahl Berlin () – Nach der heftigen Niederlage der CDU bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt werden Rufe nach einem Rückzug von Ministerpräsident und Landeschef Sven … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1313279
Politik in Magdeburg nach der Landtagswahl Magdeburg () – Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt sind die Regierungsoptionen in Magdeburg noch unklar.Laut den jüngsten Hochrechnungen kommt die AfD im Schnitt auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1313218
Politik in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt zeigt sich das BSW offen dafür, bei einem Einzug in den Landtag Gespräche mit der AfD zu führen.Man wolle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1313190
Politik: Sachsen-Anhalt und Landtagswahl Magdeburg () – Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt ist die AfD laut den 18-Uhr-Prognosen von ARD und ZDF mit großem Abstand stärkste Kraft geworden.Im Durchschnitt kommt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1313169
Politik: Landtagswahl Sachsen-Anhalt Magdeburg () – In Sachsen-Anhalt sind seit 8 Uhr die Wahllokale für die Landtagswahl geöffnet. Rund 1,7 Millionen Wahlberechtigte sind aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Gewählt werden in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1312788
Politik in Deutschland: AfD-Verbot und Sicherheitsrisiken Berlin () – Der Politologe Gerald Knaus spricht sich für ein AfD-Verbotsverfahren aus. Man könne das Verfahren noch in diesem Jahr im Bundesrat anstoßen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1312355
Wirtschaft in Deutschland: VW Zukunftsplan 2030 Berlin () – Der Vorsitzende der Linken, Luigi Pantisano, hat den vom VW-Aufsichtsrat gebilligten Zukunftsplan 2030 scharf kritisiert. „VW opfert seine Beschäftigten für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1312156
Panorama: Verschärfung von Ausweisungen in Berlin Berlin () – Unter dem Eindruck des Anschlags auf den Christopher Street Day dringt die Union auf eine Verschärfung der Regeln: Ausländer, die queer-, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1312142
Politik in München: Söder stärkt weibliche Bundespräsidentin-Option München () – Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder hält an einer Frau als nächster Bundespräsidentin fest und erhöht damit den Druck … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1312093
Wirtschaftliche Folgen einer Zuckersteuer in Berlin Berlin () – Der enorme Aufwand bei der Umsetzung einer Zuckersteuer würde nach Einschätzung des Coca-Cola-Konzerns zu Preissteigerungen für die Kunden führen und Arbeitsplätze … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1312079
Politik: Schuldenbremse und Kurswechsel in Berlin Berlin () – Der Spitzenkandidat der Berliner CDU für die Wahl zum Abgeordnetenhaus, Stefan Evers, sieht Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) durch dessen Kurswechsel bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1311640
Politik: Thüringer BSW-Austritte in Erfurt Erfurt () – Zehn BSW-Abgeordnete haben am Freitag offiziell ihren Austritt aus der Partei erklärt – wollen aber zunächst in der Fraktion bleiben.Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1311626
Politik in Thüringen: BSW-Folgestreit eskaliert Erfurt () – Der parteiinterne Streit beim BSW in Thüringen scheint weiter zu eskalieren.Wie der MDR berichtet, sollen am Freitag mindestens neun weitere Mitglieder den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1311574
Politik: Sachsen-Anhalt vor der Landtagswahl Magdeburg () – Wenige Tage vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt können die AfD und das BSW im „Politbarometer“ des ZDF zulegen.Wenn schon heute Landtagswahl wäre, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1311366
Rüstungsindustrie in Berlin (Politik) Berlin () – Die Bundesregierung setzt weiter auf einen Einstieg beim Panzerhersteller KNDS – und wird aus den Regierungsfraktionen zugleich zu weiteren Aktivitäten im Rüstungssektor gedrängt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1311304
Energie- und Infrastruktur-Sicherheit in Deutschland Berlin () – Nach den jüngsten Attacken auf Stromnetze in Brandenburg und Nordrhein-Westfalen plädiert die energiepolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Nina Scheer, für eine unterirdische Verlegung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1311290
Politik: Antisemitismus-Debatte in Berlin Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf wirft der Berliner Linken gut zwei Wochen vor der Abgeordnetenhauswahl ein Antisemitismus-Problem vor. „Wenn so klarer Antisemitismus geäußert wird und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1311248
Politik: Volkswagen unter Druck in Berlin Berlin () – Vor der Aufsichtsratssitzung bei Volkswagen erhöht die Bundesarbeitsministerin und SPD-Chefin, Bärbel Bas, den Druck auf den Autobauer. Wenn die Politik die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1311241
Politik in Berlin: Renten- und Krankmelderegeln Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf stellt die Abschaffung der abschlagsfreien Rente nach 45 Beitragsjahren infrage. „Ich habe große Vorbehalte dagegen, die Rente nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1311227