Berlin () – Nachdem der Ältestenrat des Bundestages festgelegt hat, welche Fraktion welchen der 24 Ausschüsse des Parlaments führen soll, werden erste Namen der Kandidaten bekannt.Die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Samstagsausgabe) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850229
SPD
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Vilnius () – Kurz vor dem Aufstellungsappell der deutschen Kampfbrigade in Litauen beobachtet Russland die Aktivitäten der Bundeswehr offenbar sehr genau.Mitte der vergangenen Woche wurde während der Übung „Iron Wolf“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850179
Berlin () – Die Berliner SPD drängt die Partei auf Bundesebene, das Mietrecht deutlich zu verschärfen.Die von der schwarz-roten Koalition geplante Verlängerung der Mietpreisbremse sei richtig, könne „aber nur ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850172
Berlin () – Der frühere Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) soll den Vorsitz im Bundestagsausschuss für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung im Bundestag übernehmen.Das berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf Parteikreise. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850123
Düsseldorf () – Die zentrale digitale Schulplattform in Nordrhein-Westfalen steht vor dem Scheitern. Die Telekom-Tochter T-Systems hat Verträge zu Übernahme, Reparatur und Betrieb von Logineo NRW gekündigt, berichtet der „Tagesspiegel“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850059
Berlin () – Nach der Bundestagswahl braucht auch der FC Bundestag einen neuen Kapitän. Der bisherige Spielführer, Mahmut Özdemir (SPD), sagte der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe): „Wir sind bei der letzten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850038
Berlin () – Friedrich Merz (CDU) hat bei seiner ersten Regierungserklärung offenbar Inspiration aus derselben Quelle wie Olaf Scholz (SPD) bekommen. Entworfen wurde die Regierungserklärung vom Chef-Redenschreiber von Scholz, geht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849997
Berlin () – Der frühere SPD-Vorsitzende Franz Müntefering wollte nach eigenen Angaben nie selber Bundeskanzler werden. „Ich habe das nie angestrebt und hätte es auch nicht gut gemacht“, sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849948
Berlin () – Der Arbeitskreis „Steuerschätzung“ schraubt seine Erwartungen erneut nach unten. Für das laufende Jahr 2025 rechnen die Experten des Gremiums nun nur noch mit einem Volumen von 979,7 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849934
Berlin () – Linken-Chefin Ines Schwerdtner hat am Donnerstag ihre erste Bundestagsrede gehalten – und dafür umgehend einen Rüffel von Bundestagsvizepräsidentin Andrea Lindholz (CSU) kassiert. Der Grund: Schwerdtner hatte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849856
Berlin () – Die Zahl der politisch motivierten Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte ist 2024 auf den höchsten Wert seit 2017 gestiegen. Das geht aus Nachmeldungen der Bundesregierung auf eine Anfrage der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849786
Berlin () – Der Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks (ZDH), Jörg Dittrich, erhofft sich von der neuen Bundesregierung rasch eine konstruktive Regierungsarbeit und weniger Streit. „Die neue Regierung sollte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849751
Berlin () – Der niedersächsische CDU-Verteidigungspolitiker Henning Otte hat bestätigt, dass er neuer Wehrbeauftragter des Bundestages werden soll. Otte sagte der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe): „Ich freue mich über das Vertrauen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849652
Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will während seiner Regierungszeit Deutschland stärker in Europa auftreten lassen.“Deutschland wird Initiativen ergreifen, um die europäische Idee der Freiheit und des Friedens neu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849645
Berlin () – Der neue SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf warnt CDU und CSU vor einer schärferen Migrationspolitik. „Wir werden genau darauf achten, dass die Union sich an den Koalitionsvertrag hält“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849631
Berlin () – Im neuen Koalitionsausschuss von CDU, CSU und SPD sollen elf Männer und mit Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) nur eine Frau sitzen. Das berichtete zuerst das Portal „Table … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849624
Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat angekündigt, noch vor der parlamentarischen Sommerpause im Bundestag einen Haushaltsentwurf einzubringen.“Wir werden noch vor der Sommerpause einen Haushalt für 2025 vorlegen“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849603
Berlin () – Union und SPD planen offenbar, angesichts ihres Arbeitsprogramms den Bundestag in diesem Jahr früher aus der Sommerpause zu holen.Wie die „Rheinische Post“ (Donnerstag) unter Berufung auf Koalitionskreise … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849582
Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann findet kein gutes Wort über die neue Regierung und zieht ein negatives Fazit zu den ersten eineinhalb Wochen unter Schwarz-Rot.“Also ich glaube, dass es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849575
Berlin () – Das Ansinnen der SPD-Spitze, den früheren Fraktionschef Rolf Mützenich zum neuen Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses zu machen, ist gescheitert.Mützenich erklärte gegenüber dem „Stern“ seinen Verzicht: „Eine demokratische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849561
Berlin () – Der Deutsche Landkreistag hat den Vorschlag von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD), nach dem künftig auch Beamte in die gesetzlichen Rentenkassen einzahlen sollen, zurückgewiesen. „Not macht erfinderisch, ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849519
Berlin () – Angesichts des Renten-Vorstoßes von Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat der parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Reinhard Brandl, von der Koalition im gemeinsamen Umgang mehr Gelassenheit gefordert. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849511
Berlin () – Mehr als drei Jahre nach Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine haben bislang nur knapp 350 russische Staatsbürger im wehrfähigen Alter Asyl oder einen anderen Schutz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849504
München () – Der Politikwissenschaftler Carlo Masala von der Universität der Bundeswehr in München glaubt, dass die neue Bundesregierung bei der angekündigten Geheimhaltung von Waffenlieferungen an die Ukraine vor allem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849492
Berlin () – Juso-Chef Philipp Türmer hat die Union aufgefordert, dauerhaft eine politische Zusammenarbeit mit der Linken im Bundestag zu ermöglichen. „Die Union fordert immer wieder, dass nun alle demokratischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849418
Berlin () – Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Union, Steffen Bilger, kann sich Ausschussvorsitze für die AfD im Bundestag nicht vorstellen.“Das sind ja alles keine einfachen Fragen, die sich da … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849347
Berlin () – Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE), Gitta Connemann (CDU), spricht sich gegen einen politisch festgelegten Mindestlohn aus. „Die Mindestlohnkommission wird anhand von objektiven … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849298
Berlin () – Angesichts des Renten-Vorstoßes von Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat sich die Deutsche Rentenversicherung für die zügige Einbeziehung von Selbstständigen in die gesetzliche Rentenkasse ausgesprochen. „Je größer die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849291
Berlin () – Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dagmar Schmidt hat den umstrittenen Vorstoß von Arbeitsministerin Bärbel Bas zur Einbeziehung von Beamten in die gesetzliche Rentenversicherung verteidigt und für eine nüchterne Betrachtung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849256
Berlin () – Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Europaparlament, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu Transparenz bei der möglichen Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine aufgefordert. „Dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849249
Berlin () – Eine klare Mehrheit der Bürger erwartet, dass Friedrich Merz (CDU) als Kanzler die deutschen Interessen im Ausland gut vertreten wird. Wie eine Forsa-Umfrage für den „Stern“ ergab, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849242
Berlin () – Der designierte SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat für seine zukünftige Arbeit Klartext angekündigt. „Ich glaube, es geht vor allem darum, die SPD inhaltlich neu aufzustellen, sie auch mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849228
Erfurt () – Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) ist der Auffassung, dass das AfD Gutachten gegen die Beobachtung durch den Thüringer Verfassungsschutz nicht stichhaltig ist und der Verfassungsschutz sowohl auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/849170-thueringer-innenminister-weist-afd-gutachten-zu-beobachtung-zurueck.html
SPD-Linke formulieren Erwartungen an neue Parteispitze Berlin () – Juso-Chef Philipp Türmer erwartet von der […]
Bas sieht sich bei SPD-Vorsitz vor "historischer Aufgabe" Berlin () – Arbeitsministerin Bärbel Bas sieht […]
Berichte: Bas soll SPD-Chefin und Klüssendorf Generalsekretär werden Berlin () – Arbeitsministerin Bärbel Bas soll […]
Kiel () – Die Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein, Serpil Midyatlý, will nicht SPD-Parteichefin im Bund werden.“Ich möchte gerne wieder stellvertretende Parteivorsitzende werden – und das Team verstärken im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/849039-midyatly-will-nicht-spd-parteichefin-werden.html
Grüne halten Bas` Rentenvorschläge für nicht ausreichend Berlin () – Den Grünen gehen die Vorschläge […]
Arbeitsministerin sieht wöchentliche Höchstarbeitszeit skeptisch Berlin () – Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) mahnt zur Vorsicht […]
Rente: Schnitzer findet Eingliederung von Beamten "sinnvoll" Berlin () – Monika Schnitzer, eine der „Wirtschaftsweisen“ […]
Grüne mahnen zur Eile bei Umsetzung von Sondervermögen Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hat […]
Esken gibt SPD-Parteiführung auf Berlin () – SPD-Chefin Saskia Esken tritt nicht mehr zur Wiederwahl […]
Caritas begrüßt Rentendebatte und kritisiert Streit in Koalition Berlin () – Caritas-Präsidentin Eva Maria Welskop-Deffaa […]
Rente: DIW lobt Bas-Vorstoß zur Einbeziehung von Beamten Berlin () – DIW-Chef Marcel Fratzscher hat […]
AfD-Fraktion lacht am häufigsten – ist aber selten heiter Berlin () – Keine Bundestagsfraktion lacht […]
Bas ruft Firmen zu "Haltung und Standfestigkeit" gegenüber AfD auf Berlin () – Arbeitsministerin Bärbel […]
Grüne kritisieren Schweigen der Justizministerin zu Grenzkontrollen Berlin () – Die Grünen haben das Schweigen […]
Rehlinger fordert europäische Energieunion Völklingen () – Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat die […]
Bas deutet Interesse an SPD-Vorsitzposten an Berlin () – Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas hat Interesse an […]
Miersch sieht AfD-Verbotsverfahren weiter als Möglichkeit Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hält in der […]
Gewerkschaften fordern Vorgaben für Umgang mit Beamten aus AfD Berlin () – Nach der Einstufung […]
Justizministerin Hubig begrüßt Sondertribunal gegen Russland Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat eine […]
SPD-Fraktion gegen "pauschale" Zurückweisungen bei Asylgesuchen Berlin () – In der Debatte um das verschärfte […]
Mützenich für Vorsitz des Auswärtigen Ausschusses im Gespräch Berlin () – Der frühere SPD-Fraktionschef Rolf […]
Jusos fordern SPD zu AfD-Verbotsantrag auf Berlin () – Die Jusos haben die SPD-Bundestagsabgeordneten und […]
Kanzlerwahl: Fischer zeigt sich besorgt über politische Stabilität Berlin () – Der frühere Bundesaußenminister Joschka […]
Woidke führt SPD-Ministerpräsidenten nach Lies-Wahl Potsdam () – Brandenburgs Regierungschef Dietmar Woidke führt künftig die […]
SPD-Fraktionschef über Verhältnis zu Spahn: "Sind beide Profis" Berlin () – Der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch […]
SSW-Abgeordneter Seidler strebt Initiative für AfD-Verbot an Berlin () – Der Bundestagsabgeordnete der SSW-Minderheitenpartei, Stefan […]
Wiese: SPD steht geschlossen hinter Dobrindts Asylwende Berlin () – Der neue Parlamentarische Geschäftsführer der […]
Vattenfall warnt vor unrealistischen Strompreis-Versprechungen Berlin () – Der Deutschlandchef des Energieriesen Vattenfall, Robert Zurawski, […]
SPD-Minister kündigen erste Vorhaben an Berlin () – Die neuen SPD-Minister in der Bundesregierung haben […]
Kanzleramtschef Frei will am Ausbau des Kanzleramts festhalten Berlin () – Der neue Chef des […]
Bericht: Linnemann will zusätzlich Unionsfraktionsvize werden Berlin () – Carsten Linnemann will offenbar zusätzlich stellvertretender […]
Hamburgische Bürgerschaft bestätigt Tschentscher als Regierungschef Hamburg () – Die Hamburgische Bürgerschaft hat am Mittwoch […]
Linke schlägt Union Zusammenarbeit bei bestimmten Reformen vor Berlin () – Die Fraktionsvorsitzende der Linken […]
Spahn hält an Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU zu Linkspartei fest Berlin () – Nach der Kooperation […]
Bericht: Verfassungsschutz stuft AfD Brandenburg als rechtsextrem ein Potsdam () – Der brandenburgische Verfassungsschutz hat […]
SPD-Fraktion wählt Matthias Miersch zum Fraktionsvorsitzenden Berlin () – SPD-Generalsekretär Matthias Miersch ist neuer Vorsitzender […]
Thüringens Innenminister empfiehlt Belehrung von Beamten über AfD Erfurt () – Thüringens Innenminister Georg Maier […]
Bas legt Aufsichtsratsmandat bei HKM nieder und mahnt Thyssenkrupp Duisburg () – Die neue Bundesarbeitsministerin […]
Klingbeil sieht Schaden in Koalition durch Wahlschlappe Berlin () – Der neue Vizekanzler und Finanzminister […]
Kabinett ernannt – neue Bundesregierung im Amt Berlin () – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die […]
Schweitzer warnt Schwarz-Rot vor gegenseitigen Schuldzuweisungen Mainz () – Nach dem Fehlstart der schwarz-roten Bundesregierung […]
Schuster gegen "anlasslose Gesinnungsprüfung" von AfD-Mitgliedern Dresden () – Der sächsische Innenminister Armin Schuster (CDU) […]
Merz von Steinmeier zum Bundeskanzler ernannt Berlin () – CDU-Chef Friedrich Merz ist nun auch […]
Merz im zweiten Wahlgang zum Bundeskanzler gewählt Berlin () – Nach seinem historischen Scheitern im […]
Stegner sieht Abweichler bei Kanzlerwahl nicht bei seiner Partei Berlin () – Der SPD-Abgeordnete Ralf […]
Union und SPD: Zweiter Wahlgang für Kanzlerwahl am Nachmittag Berlin () – SPD-Fraktionschef Lars Klingbeil […]
Kanzlerwahl: Fraktionen diskutieren über 2. Wahlgang Berlin () – Nachdem CDU-Chef Friedrich Merz bei der […]
Spahn: Merz soll Kandidat für zweiten Kanzlerwahlgang bleiben Berlin () – Der Unionsfraktionsvorsitzende Jens Spahn […]
Özdemir nennt gescheiterte Kanzlerwahl "Betriebsunfall" Berlin () – Der geschäftsführende Agrar- und Forschungsminister Cem Özdemir […]
Zweiter Wahlgang für Kanzlerwahl soll nicht am Dienstag stattfinden Berlin () – Nachdem CDU-Chef Friedrich […]
Merz scheitert bei Kanzlerwahl im ersten Wahlgang Berlin () – CDU-Chef Friedrich Merz ist im […]
Grüne kritisieren Besetzung von Umweltministerium mit Schneider Berlin () – Die Vorsitzende der Grünenfraktion im […]
Thüringer SPD: Neue Koalition muss gegen Ost-West-Gefälle vorgehen Erfurt () – Thüringens SPD-Landesvorsitzender Georg Maier […]
Insa: AfD verliert nach Einstufung als "rechtsextremistisch" Berlin () – Die AfD fällt nach der […]
Dobrindt: Keine dienstrechtlichen Konsequenzen für Beamte aus AfD Berlin () – Beamte und Angestellte im […]
Scholz mit Großem Zapfenstreich verabschiedet Berlin () – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist am Montag […]
Abschaffung von 26 Beauftragten- und Koordinatoren-Posten geplant Berlin () – Die neue Bundesregierung will in […]
Scholz telefoniert kurz vor Ende seiner Amtszeit mit Selenskyj Berlin () – Kurz vor dem […]
Jens Spahn neuer Chef der Unionsfraktion Berlin () – Jens Spahn ist neuer Chef der […]
SPD-Vorstandsmitglied Roloff stärkt Esken den Rücken Berlin () – Der SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Roloff hat sich […]
AfD und Linke wollen gegen "Blackrock-König" Merz stimmen Berlin () – AfD und Linke wollen […]
Bericht: Wiese soll Geschäftsführer der SPD-Fraktion werden Berlin () – Der SPD-Politiker Dirk Wiese soll […]
Union und SPD unterzeichnen Koalitionsvertrag Berlin () – Die Spitzen der Koalitionsparteien CDU, SPD und […]
Scholz blickt mit "gewisser Gespanntheit" auf Merz-Kanzlerwahl Berlin () – Der scheidende Bundeskanzler Olaf Scholz […]
SPD stellt Kabinettsliste vor – Esken außen vor Berlin () – Die SPD hat ihre […]
Lauterbach will sich auch in Zukunft zu Gesundheitspolitik äußern Berlin () – Der scheidende Bundesgesundheitsminister […]
Manager als erfolgreiche Minister für 66 Prozent vorstellbar Berlin () – Die Deutschen trauen einer […]
