SPD

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Vertreter der Wirtschaft diskutieren Sicherheitsstrategien gegen hybride Bedrohungen in Hannover.

Niedersachsen will Schutz vor hybriden Bedrohungen verstärken

Sicherheitsthemen in Niedersachsen: Wirtschaftsschutz im Fokus Hannover () – Knapp 400 Vertreter aus der Wirtschaft haben sich bei der 24. Wirtschaftsschutztagung des Niedersächsischen Verfassungsschutzes in Hannover über aktuelle Sicherheitsthemen informiert. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1063449

Älteres Paar, das trotz Demenzoptimismus teilt, symbolisiert die Herausforderung und den Zusammenhalt.

Sachsen-Anhalt stellt Landesdemenzstrategie vor

Gesellschaft: Demenzstrategie in Sachsen-Anhalt Halle () – In Sachsen-Anhalt leben etwa 56.000 Menschen mit einer Demenzerkrankung, was etwa jeder 38. Person entspricht – dem höchsten Wert aller Bundesländer. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1063345

Gruppenbild der Grünen-Abgeordneten im Berlin Abgeordnetenhaus, Diskussion über Verkehrspolitik der Friedrichstraße.

Grüne kritisieren CDU-Verkehrskonzept für Friedrichstraße

Verkehrspolitik in Berlin: Kritik der Grünen Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat die Ankündigung von CDU und SPD zur schrittweisen Umgestaltung der Friedrichstraße als Korrektur verfehlter Verkehrspolitik … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1063338

Peter Tschentscher empfängt Runden Tisch der Religionen im Rathaus Hamburg zur interreligiösen Dialogförderung.

Hamburg würdigt interreligiösen Dialog beim Tag der Religionen

Interreligiöser Dialog in Hamburg fördern Hamburg () – Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) hat Vertreter des Runden Tisches der Religionen im Rathaus empfangen. Wie die Senatskanzlei am Montag mitteilte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1063325

Wirtschaftsweise diskutiert Rentenreform: Werding warnt vor kurzzeitigen Lösungen um demographische Probleme.

Ökonom Werding rät Koalition zu tiefgreifenderen Rentenreformen

Wirtschaft und Rentenreform in Berlin Berlin () – Im unionsinternen Streit um das von der Bundesregierung geplante Rentenpaket rät der Wirtschaftsweise Martin Werding der Koalition, direkt in tiefgreifendere Rentenreformen einzusteigen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1063250

Politiker Merz und Kretschmer diskutieren kritische Äußerungen zu Energielieferungen aus Russland.

SPD fordert von Merz klare Worte zu Kretschmers Russland-Aussagen

Politische Kontroversen um Energielieferungen in Berlin Berlin () – Politiker von CDU und SPD haben Äußerungen von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) zu einer perspektivischen Rückkehr zu Energielieferungen aus Russland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062851

Politiker diskutieren digitale Souveränität und europäische Lösungen gegen US-Tech-Dominanz vor Gipfel.

Politiker fordern Signal gegen US-Dominanz bei Cloud-Diensten

Digitale Souveränität in Europa: Politische Forderungen Berlin () – Kurz vor dem „Gipfel für europäische digitale Souveränität“ in Berlin fordern Politiker von Union und SPD ein deutliches Zeichen gegen die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062816

Alexander Schweitzer warnt vor Verunsicherung durch Rentendebatte bei Pressekonferenz.

Schweitzer kritisiert Rentendebatte

Politik: Rentendebatte in Rheinland-Pfalz Mainz () – Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) hat vor den Folgen des Streits in der Union um das Rentenpaket für das Vertrauen in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062809

Michael Kretschmer warnt vor Minderheitsregierung, betont Stabilität und Entscheidungsfähigkeit für Deutschland.

Kretschmer rät von Minderheitsregierung im Bund ab

Politik in Sachsen: Herausforderungen der Regierungsführung Dresden () – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer warnt vor einer Minderheitsregierung auf Bundesebene. „Für den Bund würde ich so ein Modell nicht empfehlen“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062802

Lars Klingbeil beim China-Besuch, umgeben von Symbolen der diplomatischen Beziehungen und Wirtschaft.

Grüne kritisieren China-Reise von Klingbeil

Politik: Deutschland und China im Fokus Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner hat Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) wegen seiner China-Reise kritisiert.“Die Bundesregierung sendet ein völlig widersprüchliches Signal nach Peking“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062795

Dennis Rohde betont friedliche Lösung des Taiwan-Konflikts vor Klingbeils China-Reise.

Rohde dringt auf friedliche Lösung des Taiwan-Konflikts

Politik: Deutschland und der Taiwan-Konflikt Berlin () – Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Dennis Rohde (SPD), hat vor Beginn der China-Reise von Bundesfinanzminister und Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) bekräftigt, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062788

Politiker im Dialog: Ina Scharrenbach diskutiert mit Jochen Ott über kommunale Finanzprobleme in NRW.

SPD verlangt Entschuldigung von Kommunalministerin Scharrenbach

Kommunalpolitik in Nordrhein-Westfalen unter Druck Düsseldorf () – Der Oppositionsführer im nordrhein-westfälischen Landtag, SPD-Fraktionschef Jochen Ott, will von Kommunalministerin Ina Scharrenbach (CDU) eine Entschuldigung an die Kommunen. Scharrenbach hatte dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062771

Ulf Daude wird von der SPD für seinen Wahlkampf und Vision für Kiel gewürdigt.

SPD verliert Oberbürgermeisterwahl in Kiel

Politik in Kiel: SPD zieht Bilanz Kiel () – Die SPD Schleswig-Holstein hat ihren Kandidaten Ulf Daude nach der verlorenen Oberbürgermeisterwahl in Kiel gewürdigt. Landesvorsitzende Serpil Midyatli teilte mit, sie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062746

CDU-Logo mit Gratulation zur Kommunalwahl und Blick auf den erfolgreichen Kandidaten Gerrit Derkowski.

CDU gratuliert Derkowski zu Wahlerfolg in Kiel

Kommunalwahl in Kiel: CDU und FDP erfolgreich Kiel () – Der CDU-Generalsekretär Lukas Kilian hat dem Oberbürgermeisterkandidaten Gerrit Derkowski zum Ergebnis der Kommunalwahl gratuliert. In einer Stellungnahme wertete er das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062739

Bundesumweltminister Schneider betont Deutschlands Engagement im Klimaschutz und Tropenwald-Fonds.

Schneider verteidigt Fehlen konkreter Summe zum Tropenwald-Fonds

Klimapolitik und internationale Zusammenarbeit in Brasilien Belem () – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat verteidigt, dass die Bundesregierung keine konkrete Summe ihrer Beteiligung am Tropenwald-Fonds TFFF nennt.“Wir in Deutschland halten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062732

Bundeskanzler Merz am Strand: Symbol für Hoffnung auf eine stabile Rentenpolitik bis 2031.

Merz verteidigt Rentenpolitik und stellt größere Reform in Aussicht

Politik: Rentenreform-Debatte in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat den Gesetzentwurf seiner Regierung zur Renten-Haltelinie von 48 Prozent bis 2031 verteidigt.Der „ARD“ sagte Merz am Sonntag zudem, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062724

Seniorin, nachdenklich, mit einem Rentenpapier, das symbolisch für die Rentendebatte steht.

SPD-Bundestagsfraktion mahnt Union zur Zustimmung zu Rentenpaket

Politik: Rentenpaket und interne Konflikte in Berlin Berlin () – In der Rentendebatte hat die SPD-Bundestagsfraktion die Unionsspitze aufgefordert, das vereinbarte Rentenpaket trotz Kritik der Jungen Union zu beschließen.“Dass eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062677

Mini-Atomreaktoren zur Energiegewinnung in Deutschland: Kontroversen, Sicherheit und Alternativen im Fokus.

SPD lehnt Söders Forderung nach Mini-Atomkraftwerken ab

Energiepolitik in Deutschland: Mini-Atomreaktoren im Fokus Berlin () – Die Forderung von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU), in Deutschland Mini-Atomreaktoren für kostengünstige Energie-Gewinnung einzuführen, stößt bei der SPD im Bundestag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062635

Grafik mit industrieller Stromerzeugung und Elektrotechnologie, symbolisiert Subventionierung und Energiewende.

Reiche-Ministerium konkretisiert Kosten für Industriestrompreis

Wirtschaft: Neue Subventionen für Industrien in Berlin Berlin () – Das Bundeswirtschaftsministerium geht davon aus, dass der Industriestrompreis den Bund über drei insgesamt 3,1 Milliarden Euro kosten wird. Das geht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062628

Grünen-Logos und Delegiertenversammlung mit Juliana Meyer als neuer Landesvorsitzender in Fürstenwalde.

Brandenburger Grüne wählen Juliana Meyer zur Landesvorsitzenden

Grüne Landesdelegiertenkonferenz in Fürstenwalde Fürstenwalde () – Die Brandenburger Bündnisgrünen haben auf ihrer Landesdelegiertenkonferenz in Fürstenwalde Juliana Meyer zur neuen Landesvorsitzenden gewählt. Die 38-jährige Cottbuserin setzte sich mit 76 Stimmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062540

Kritik an SPD: Schweigen zu Skandalen und fehlende Erklärungen von Ministerpräsidentin Rehlinger.

CDU Saar fordert Aufklärung der SPD zu Skandalen

Politische Skandale in Saarbrücken Saarbrücken () – Der Generalsekretär der CDU Saar, Frank Wagner, hat das Schweigen der SPD zu mehreren aktuellen Skandalen kritisiert. Wagner sagte am Sonntag, beim Landesparteitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062471

Markus Söder unterstützt Friedrich Merz auf dem Deutschlandtag der Jungen Union in Rust.

Söder stärkt Merz im Rentenstreit den Rücken

Politik in Rust: Söder stärkt Merz Rust () – CSU-Chef Markus Söder hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) beim Deutschlandtag der Jungen Union in Rust in der Rentendebatte den Rücken gestärkt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062443

Plattenbauten symbolisieren den Wohnraummangel für Azubis und Studierende in Deutschland.

Bauministerin fordert von Arbeitgebern mehr Wohnungen für Azubis

Wohnraummangel für Auszubildende in Berlin Berlin () – Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat an Arbeitgeber in Deutschland appelliert, Wohnraum für ihre Auszubildenden zu schaffen. „Das würde ich mir wünschen, es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062367

Innenminister Schuster betont Zivilschutz; Medizinisches Personal im Krankenhaus symbolisiert Bedeutung der Unterstützung.

Sachsens Innenminister fordert Debatte über Zivildienst

Zivilschutz und Wehrdienst in Sachsen Dresden () – Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) fordert in der Debatte um den neuen Wehrdienst einen stärkeren Fokus auf den Zivilschutz. „Mit dem Wehr-Ersatzdienst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062291

Markus Söder steht vor einem Mini-Reaktor, während die SPD-Pläne zur Energiewende kritisiert.

SPD kritisiert Söder und fordert mehr Tempo bei den Erneuerbaren

Energiepolitik in Bayern im Fokus München () – Die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag hat die Pläne von Ministerpräsident Markus Söder zum Bau neuer Mini-Reaktoren scharf kritisiert. Der Fraktionsvorsitzende Holger Grießhammer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062284

Olaf Scholz und Christian Lindner: Politische Entfremdung nach dem Ende der Ampelkoalition.

Lindner hat keinen Kontakt mehr zu Scholz

Berliner Politik nach dem Ampelkoalitionsende Berlin () – Der frühere Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat nach dem Aus der Ampelkoalition nicht mehr mit Ex-Kanzler Olaf Scholz (SPD) gesprochen.“Mit Robert Habeck … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062270

Luxuriöse First-Class-Kabine im Airbus A380-800, symbolisiert das Thema Luxusflugsteuer.

Regierung droht Streit über Abgabe für Luxusflugreisen

neue Abgaben für Luxusflugreisen in Deutschland Berlin () – Der Koalition droht Streit über eine neue Abgabe für Luxusflugreisen. Ginge es nach der SPD, könnten Passagiere in der Business- und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062200

Georg Maier spricht über Antisemitismus und notwendige Maßnahmen gegen politische Intoleranz.

Thüringens Innenminister Maier räumt Versäumnisse ein

Antisemitismus bekämpfen: Thüringer Perspektiven Erfurt () – Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat eingeräumt, dass Bund und Länder in den vergangenen Jahren nicht genug gegen importierten Antisemitismus getan haben. „Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062011

Lars Klingbeil und Friedrich Merz diskutieren über Wirtschaftspolitik in Deutschland, nachdenkliche Mimik.

Milliardär Heraeus: Merz soll mit Minderheitsregierung drohen

Wirtschaftskritik in Deutschland: Perspektiven aus Hanau Hanau () – Der Unternehmer und Milliardär Jürgen Heraeus hat die Wirtschaftspolitik der Regierung hart kritisiert.“Ich bin extrem pessimistisch und denke, dass es in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1061680

Steffen Krach spricht auf dem SPD-Landesparteitag in Berlin vor Parteimitgliedern.

Berliner SPD nominiert Krach als Spitzenkandidaten

Berliner Politik: SPD wählt Spitzenkandidaten Berlin () – Die Berliner SPD geht mit Steffen Krach als Spitzenkandidaten in den Wahlkampf für die Abgeordnetenhauswahl 2026. Das entschied der Landesparteitag am Samstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1061658

Boris Pistorius spricht leidenschaftlich über Demokratie, Auslandsjournalismus und den Schutz der Menschenwürde.

Pistorius warnt vor Demokratie-"Müdigkeit"

Engagement für Demokratie in Deutschland Frankfurt am Main () – Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat bei der Verleihung des Werner-Holzer-Preises für Auslandsjournalismus eindringlich zu Engagement für die Demokratie gemahnt.Artikel 1 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1061648

Älteres Paar diskutiert rentenpolitische Themen, symbolisiert die Wichtigkeit der Altersvorsorge in Deutschland.

Merz ruft Junge Union zu konstruktiver Rentendebatte auf

Politik: Rentendebatte in Rust diskutiert Rust () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Junge Union zu einer „konstruktiven und aktiven“ Beteiligung an der Rentendebatte aufgerufen.“Aber nicht, indem ihr einfach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1061571

Esra Limbacher bei seiner Wiederwahl als Generalsekretär der Saar-SPD in Blieskastel.

Esra Limbacher als Generalsekretär der Saar-SPD wiedergewählt

Politische Wahlen in Blieskastel Blieskastel () – Die Saar-SPD hat den Bundestagsabgeordnete Esra Limbacher auf ihrem Landesparteitag in Blieskastel erneut zum Generalsekretär gewählt. Limbacher erhielt bei der Wahl in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1061509

Nato-Hauptquartier mit militärischen Symbolen, die Verteidigungsfähigkeit und internationale Zusammenarbeit betonen.

Nato kann sich laut Pistorius wehren

Verteidigungspolitik in Berlin: Nato und Bundeswehr Berlin () – Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sieht die Verteidigungsfähigkeit der Nato angesichts der Bedrohung durch Russland als intakt an.“Wir sollten nicht den Eindruck … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1061386

Strandbild mit Wellen und Sonne, symbolisiert Ruhe und Erholung in unsicheren politischen Zeiten.

Kretschmer: Schwarz-rote Rentenpolitik "vergrößert das Problem"

Politik: Kritik an Rentenreform in Deutschland Berlin () – Der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Michael Kretschmer hat sich der Kritik an der schwarz-roten Rentenreform angeschlossen. „Das ist eine berechtigte Kritik von jungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1061264

Ferda Ataman fordert besseren Schutz gegen sexuelle Belästigung im Alltag für Frauen.

Ataman fordert besseren Schutz gegen sexuelle Belästigung im Alltag

Gesellschaft: Schutz vor sexueller Belästigung in Berlin Berlin () – Die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, fordert einen besseren rechtlichen Schutz für Frauen in Fällen von sexuellen Belästigungen im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1061260

Lars Klingbeil in Berlin, symbolisiert die wichtigen Wirtschaftsbeziehungen zwischen Deutschland und China.

Deutsche Wirtschaft fordert klare Positionierung von Klingbeil

Wirtschaftspolitik: Erwartungen an Chinas Beziehungen Berlin () – Kurz vor der Reise von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) nach China äußert die deutsche Wirtschaft klare Erwartungen an den Vizekanzler. „Die Verringerung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1061239

Hochwasser-Warnungsschild vor überflutetem Gebiet, um dringenden Hochwasserschutz hervorzuheben.

Kölner Regierungspräsident fordert Vorrang für Hochwasserschutz

Hochwasserschutz und Verwaltungsreform in Köln Köln () – Knapp viereinhalb Jahre nach der Flutkatastrophe vom Juli 2021 mahnt der Kölner Regierungspräsident Thomas Wilk einen gesetzlichen Vorrang für Hochwasserschutzvorhaben an. Wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1061229

Polizei vor dem Bundestag warnt vor verdächtigen USB-Sticks, die Abgeordnetenbüros erreichen.

Bundestagspolizei warnt Fraktionen vor zugesendeten USB-Sticks

Sicherheitshinweise für Bundestagsabgeordnete in Berlin Berlin () – Die Bundestagspolizei hat mehrere Fraktionen vor verdächtigen USB-Sticks gewarnt, die Abgeordnetenbüros per Post zugeschickt wurden. Laut einer internen Mail der CDU-Geschäftsführung gingen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1061147

Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori lobt Luftverkehrsmaßnahmen zur Stärkung des Flughafens Frankfurt.

Hessens Wirtschaftsminister sieht Luftverkehrsstandort gestärkt

Wirtschaft: Maßnahmen zur Stärkung des Luftverkehrs in Hessen Frankfurt () – Das Hessische Wirtschaftsministerium hat die von der Bundesregierung beschlossenen Maßnahmen zur Stärkung des Luftverkehrsstandorts begrüßt. Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori (SPD) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1061080

Bärbel Bas spricht über Rentenpläne in Berlin, umgeben von Journalist*innen und Politikern.

Arbeitsministerin Bas gegen Änderungen an Rentenplänen

Politik Berlin: Rentenpläne und Widerstand Berlin () – Kurz vor dem Deutschlandtag der Jungen Union lehnt Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) Änderungen an den Rentenplänen der Bundesregierung ab.“Allen, die bei den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1061054

Carsten Schneider diskutiert Klimaschutz, betont Einheit und gesellschaftliche Kohäsion.

Schneider will Klimaschutz "ohne erhobenen Zeigefinger"

Klimaschutz und gesellschaftliche Polarisierung in Deutschland Berlin () – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat sich für weniger Spaltung beim Thema Klimaschutz ausgesprochen. „Klimaschutz ist ein Teil einer gesellschaftspolitischen Polarisierung in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060859

Bundestagssitzung zur Geoschutzreform: Abgeordnete diskutieren über Schutz geografischer Angaben für Lebensmittel.

Bundestag reformiert Schutz geografischer Herkunftsbezeichnungen

Politik: Geoschutzreformgesetz im Bundestag beschlossen Berlin () – Der Bundestag hat am Freitag das Geoschutzreformgesetz beschlossen. Dafür stimmten die Fraktionen von CDU/CSU, SPD und Grünen, dagegen votierten die AfD und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060845

Wärmepumpe symbolisiert die energetische Wende; politische Stabilität und Förderungen für den Heizungstausch sind entscheidend.

Heizungsbranche fürchtet neuen Streit um Heizungsgesetz

Politik: Dringende Warnung aus Berlin Berlin () – Der Präsident des Zentralverbands Sanitär Heizung Klima (ZVSHK), Michael Hilpert, hat Union und SPD eindringlich vor neuem Streit rund um das Gebäudeenergiegesetz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060570

Streit zwischen SPD und Union über Nutzung von Palantir-Software in deutschen Sicherheitsbehörden.

SPD schließt bundesweiten Palantir-Einsatz aus – Union widerspricht

Streit um Polizisten-Software in Berlin Berlin () – In der schwarz-roten Koalition ist ein Streit über den bundesweiten Einsatz der polizeilichen Analyseplattform „Vera“ des US-Herstellers Palantir entbrannt. Das berichtet das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060472

Mutter mit zwei Kindern, Symbol für Familienförderung und Wohnbaupolitik in Deutschland.

Bauministerin will Wohngeld stärker mit Kinderzuschlag verzahnen

Wohngeld und Kinderzuschlag: Politische Entwicklungen in Berlin Berlin () – Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) will künftig das Wohngeld stärker mit dem Kinderzuschlag verzahnen.“Es gibt zu viele unabgestimmte Leistungen, die nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060465

Dobrindt, Merz und Spahn diskutieren Zusammenarbeit der Koalition in Berlin.

Dobrindt will bessere Abstimmung in Koalition

Politische Zusammenarbeit in Berlin gefordert Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat die Koalition von Union und SPD zu besserer Zusammenarbeit aufgerufen. Er rate dazu, „Versuche, den jeweils anderen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060409

Kanzler Merz und Koalitionspartner diskutieren Energiepolitik, Industriestrompreis und Kraftwerkstrategie.

Koalitionsausschuss einigt sich auf Industriestrompreis

Energiepolitik der Bundesregierung in Berlin Berlin () – Beim Koalitionsausschuss haben sich die Spitzen von CDU, CSU und SPD auf zwei energiepolitische Maßnahmen geeinigt. Diese umfassen den geplanten Industriestrompreis sowie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060373

Bundeswehrsoldaten im Einsatz, symbolisieren aktuelle Diskussionen über Wehrdienstreform in Deutschland.

Röwekamp hält Wehrdienst-Kompromiss für unzureichend

Verteidigungspolitik in Berlin: Wehrdienstkompromiss kritisiert Berlin () – Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestags, Thomas Röwekamp (CDU), hält den zwischen Union und SPD erzielten Wehrdienstkompromiss für unzureichend. Er teile die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060366

Carsten Linnemann und Friedrich Merz auf dem Weg zum Koalitionsausschuss in Berlin.

Beschluss zu Industriestrompreis bei Koalitionsausschuss erwartet

Politische Entscheidungen im Bundestag Berlin Berlin () – Im Bundestag kommen am späten Donnerstagnachmittag die Spitzen von CDU, CSU und SPD zum Koalitionsausschuss zusammen.Wie Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) im Vorfeld … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060230

Ein Klassenraum mit Schülern, vermittelt digitale Bildung und Handynutzung in Schulen.

CDU kritisiert Handy-Empfehlungen des Hamburger Senats

Bildungspolitik in Hamburg: Handynutzung an Schulen Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat die heutigen Handlungsempfehlungen zur Handynutzung an Schulen als unzureichend kritisiert. Die bildungspolitische Sprecherin Birgit Stöver sagte, dass die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060172

Wolfram Weimer spricht über Demokratie, Autoritarismus und den politischen Kulturkampf in Deutschland.

Kulturstaatsminister besorgt über Lage der Demokratie

Demokratie und Kulturkampf in Berlin Berlin () – Kulturstaatsminister Wolfram Weimer ist besorgt über die Lage der Demokratie. „Wir erleben ein Aufkommen von Autoritarismus in verschiedenen Regierungsformen und in Bedrängnis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060152

Ein Behandlungszimmer mit medizinischen Geräten und einer beruhigenden Atmosphäre.

EHEC-Ausbruch in Mecklenburg-Vorpommern gilt als beendet

Gesundheit: EHEC-Ausbruch in Mecklenburg-Vorpommern abschwächend Schwerin () – Der seit August in Mecklenburg-Vorpommern beobachtete EHEC-Ausbruch des Subtyps O45:H2 hat sich deutlich verlangsamt und ist in den letzten Wochen kontinuierlich abgeflaut. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060117

Neubau mit Wärmepumpe symbolisiert den Übergang zu nachhaltiger Energie und moderne Heiztechnologie.

Grüne pochen auf Erhalt von Heizungsgesetz

Energiepolitik in Berlin im Fokus Berlin () – Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Britta Haßelmann, hat die schwarz-rote Koalition davor gewarnt, das Heizungsgesetz abzuwickeln. Bürger, Industrie und Handwerk würden inzwischen auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060047

Bild zeigt Feldjäger in Aktion; Symbol für die Diskussion um Wehrdienst und gesellschaftliche Verantwortung.

Einigung auf Wehrdienstreform stößt auf gemischte Reaktionen

Debatte über Wehrdienstreform in Berlin Berlin () – Die Einigung der schwarz-roten Koalition auf einen Gesetzentwurf zum neuen Wehrdienst stößt auf gemischte Reaktionen.Der Generalsekretär der Bundesschülerkonferenz, Quentin Gärtner, kritisierte den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060040

CDU-Logo mit Forderung nach geschlossener Einrichtung für straffällige Jugendliche in Hamburg.

CDU fordert geschlossene Einrichtung für jugendliche Intensivtäter in Hamburg

Jugendkriminalität und politische Maßnahmen in Hamburg Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat die Hamburger Landesregierung aufgefordert, eine geschlossene intensivpädagogische Einrichtung für straffällige Jugendliche zu schaffen. Der justizpolitische Sprecher Richard Seelmaecker … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059985

Bundeswehr-Soldaten in Aktion, symbolisieren freiwilligen Wehrdienst und die geplanten Reformen der Bundesregierung.

Wehrdienst: Koalition plant Musterung und Aufwuchsziele

Verteidigungspolitik in Berlin: Freiwilliger Wehrdienst Berlin () – Die schwarz-rote Koalition hat sich darauf geeinigt, dass der Wehrdienst vorerst freiwillig bleiben soll. Zugleich soll ein verbindlicher Aufwuchspfad festgelegt werden. Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059940

EU-Parlament stimmt für Abschwächung des Lieferkettengesetzes, konservative und rechte Fraktionen unterstützen.

EVP und Rechte stimmen für Abschwächung von EU-Lieferkettengesetz

Politik: EU-Parlament über Lieferkettengesetz in Brüssel Brüssel () – Das EU-Parlament hat sich am Donnerstag für eine deutliche Abschwächung des EU-Lieferkettengesetzes ausgesprochen.Mehrheitlich stimmten neben den Mitgliedern der konservativen Fraktion (EVP), … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059883

Marine-Soldaten in Aktion, символisieren Dienst, Freiwilligkeit und Attraktivität der Bundeswehr.

Klüssendorf begrüßt Wehrdienst-Einigung

Verteidigungspolitik in Berlin: Koalitionsverhandlungen abgeschlossen Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat die Verständigung der Koalition zum Wehrdienst begrüßt. Er freue sich, dass es eine Einigung gebe, sagte Klüssendorf der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059734

Alexander Dobrindt spricht über Cyber-Angriffe und erforderliche Gegenmaßnahmen in Deutschland.

Dobrindts Cyber-Gegenwehr-Pläne stoßen auf Lob und Kritik

Cyberabwehr und politische Reaktionen in Berlin Berlin () – Nach der Ankündigung von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), bei Cyber-Angriffen und Attacken auf deutsche Infrastruktur mit Gegenwehr reagieren zu wollen, kommt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059720

Sebastian Lechner fordert energische Entscheidungen vor Koalitionsausschuss zur Zukunft Deutschlands.

Lechner mahnt Koalitionsausschuss zu Entscheidungen

Niedersachsen: CDU fordert entschlossenes Handeln in der Politik Hannover () – Vor dem Koalitionsausschuss, der am Abend tagt, hat der niedersächsische CDU-Landeschef Sebastian Lechner die Bundesregierung zu entschlossenem Handeln aufgefordert. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059577

Konjunkturmaßnahmen und energieintensive Industrie im Fokus der Regierungskoalition in Deutschland.

Spahn erwartet Beschluss zu Industriestrompreis

Wirtschaftspolitik in Berlin: Maßnahmen zur Krisenbewältigung Berlin () – Die Regierungskoalition will an diesem Donnerstag neue Maßnahmen beschließen, um die Konjunktur wieder anzukurbeln und der anhaltenden Wirtschaftskrise etwas entgegenzusetzen.“Wir müssen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059573

Kai Wegner diskutiert Volksbefragungen für Berliner Bürger, Unterstützung von SPD, Grüne und Linke gefragt.

Wegner will Gesetz zu Volksbefragungen bis zur Berlin-Wahl

Volksbefragung in Berlin: Politische Entwicklungen Berlin () – Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) will das Instrument der Volksbefragung bis zur Berlin-Wahl im September in der Berliner Verfassung verankern. „Ich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059563

Alice Weidel und Tino Chrupalla als symbolische Figuren der AfD im politischen Kontext.

Umfrage: Enttäuschung über Regierungspolitik stärkt AfD am meisten

Politische Stimmungslage in Deutschland Berlin () – Die Enttäuschung über die Regierungspolitik stärkt die AfD in Deutschland am meisten. Das hat eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest unter 1.300 Wahlberechtigten für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059559

Olaf Lies fordert Union zur Unterstützung des Rentenpakets und betont Konsens in der Demokratie.

Lies mahnt Union zu Disziplin bei Rentenreform

Niedersachsen: Rentenpaket in der Politik Hannover () – Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) hat die Union aufgefordert, die Mehrheit für das Rentenpaket sicherzustellen. „Disziplin gilt für beide Seiten. Und auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059499

Senioren am Strand, Symbol für Rentenfragen und wirtschaftliche Unsicherheit, modernes Altersbild.

Wirtschaftsverbände fordern Stopp des Rentenpakets

Wirtschaftliche Bedenken zum Rentenpaket in Berlin Berlin () – In der Wirtschaft wächst der Unmut über das von der schwarz-roten Bundesregierung geplante Rentenpaket. Wie die „Bild“ (Donnerstagsausgabe) berichtet, fordern 32 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059495

Einigung zwischen Union und SPD zur Wehrdienstreform, mit Bundeswehr-Soldaten im Hintergrund.

Berichte: Union und SPD einigen sich im Wehrdienst-Streit

Einigung im Streit um Wehrdienst in Berlin Berlin () – Im Streit um den neuen Wehrdienst haben Union und SPD offenbar eine Einigung erzielt. Das berichten am Mittwochabend mehrere Medien … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059481

Olaf Scholz warnt vor Sozialabbau und betont Notwendigkeit effizienter staatlicher Leistungen.

Scholz warnt vor Sozialabbau

Politik: Olaf Scholz warnt vor Sozialabbau Berlin () – Altkanzler Olaf Scholz (SPD) warnt vor einem Sozialabbau angesichts der knappen Haushaltslage. „Wenn man den Sozialstaat zerreibt, wird man die Spaltung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059460

Berliner Wohnungsbau, Mietpreisbremse, Regierender Bürgermeister, Unterstützung gegen Mietwucher und Neubauziele.

Wegner fordert Bundeshilfe im Kampf gegen Mietwucher

Politik in Berlin: Mietpreisbremse und Baukosten Berlin () – Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat die Bundesregierung aufgefordert, die Länder im Kampf gegen überhöhte Mieten stärker als bislang zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059445

Ines Schwerdtner spricht bei einer Pressekonferenz über Rentenreform und soziale Gerechtigkeit.

Schwerdtner wirft JU in Rentendebatte Heuchelei vor

Rentendebatte in Berlin: Heftige Vorwürfe Berlin () – Die Co-Vorsitzende der Linken, Ines Schwerdtner, wirft der Jungen Union Heuchelei in der Rentendebatte vor. „Diejenigen, die mehr haben, sollen mehr einzahlen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059431

Flüchtlinge aus der Ukraine treffen in Deutschland ein, im Mittelpunkt von politischen Entscheidungen.

Durchbruch im Streit um Bürgergeld für Ukraine-Flüchtlinge

Politik: Neue Regelungen für Ukraine-Flüchtlinge in Deutschland Berlin () – Im Streit um Bürgergeld-Zahlungen für Ukraine-Flüchtlinge haben Union und SPD offenbar einen Durchbruch erzielt.Wie die „Bild“ berichtet, sollen künftig alle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059403

Terry Reintke diskutiert EU-Lieferkettengesetz; politische Spannungen zwischen S&D und EVP dargestellt.

Reintke fordert Intervention von Merz im EU-Parlament

Politische Auseinandersetzungen im EU-Parlament Brüssel () – Im EU-Parlament wird seit Tagen zwischen der Sozialdemokratischen Fraktion (S&D) und der konservativen Fraktion (EVP) um eine Abstimmung zur Vereinfachung des EU-Lieferkettengesetzes gerungen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059388

Grünen-Logo mit Warnung vor parteilichem Rückzug und notwendiger Anpassung an aktuelle Herausforderungen.

Grünen-Fraktionschefs warnen Partei vor Nische

Politische Positionierung der Grünen in Hannover Berlin () – Vor dem Bundesparteitag der Grünen Ende November in Hannover warnen die Grünen-Fraktionsvorsitzenden in Bayern und Hessen in einem Positionspapier vor einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059361

Oberbürgermeister Sören Link lehnt Spitzenkandidatur für NRW-Landtagswahl 2027 ab, bleibt Duisburg treu.

Duisburger OB will bei NRW-Wahl nicht gegen Wüst antreten

Politik: Duisburgs Oberbürgermeister bleibt abseits der Wahl Duisburg () – Duisburgs Oberbürgermeister Sören Link (SPD) will trotz Bitten aus seiner Partei nicht bei der kommenden Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen als Spitzenkandidat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059333

Fünf Schülerinnen aus dem Saarland werden für Sprachleistungen ausgezeichnet, im Hintergrund ein Wörterbuch.

Saarländische Schülerinnen erfolgreich beim Bundesfremdsprachenwettbewerb

Bildungsauszeichnungen im Saarland 2023 Saarbrücken () – Fünf Schülerinnen aus dem Saarland haben beim Bundeswettbewerb Fremdsprachen auf Bundesebene ausgezeichnete Leistungen gezeigt. Bildungsstaatssekretärin Jessica Heide (SPD) ehrte die Preisträgerinnen für ihre … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059278

Supermarkt in Brandenburg, der die Bedeutung der Ernährungswirtschaft für die Region symbolisiert.

Brandenburgs Ernährungswirtschaft will Sichtbarkeit erhöhen

Wirtschaft Brandenburgs: Ernährungsbranche im Fokus Potsdam () – Die brandenburgische Ernährungswirtschaft hat ihre Absicht bekundet, die Sichtbarkeit im öffentlichen Raum und gegenüber politischen Entscheidungsträgern deutlich zu erhöhen. Ziel ist es, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059271

Olaf Scholz und Friedrich Merz diskutieren, während sie sich gemeinsam für politische Stabilität einsetzen.

Olaf Scholz will Friedrich Merz unterstützen

Politik in Deutschland: Koalitionsunterstützung und AfD-Bedenken Berlin () – Altkanzler Olaf Scholz (SPD) will seinen Nachfolger Friedrich Merz (CDU) unterstützen. „Ich werde dazu beitragen, dass die aktuelle Koalition erfolgreich ist“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059260

Innovative Gesundheitsversorgung: Kooperative Projekte zur Verbesserung der ambulanten und stationären Versorgung in Brandenburg.

Brandenburg fördert sektorenübergreifende Gesundheitsprojekte

Gesundheitspolitik in Brandenburg: Innovative Projekte vorgestellt Potsdam () – Das brandenburgische Gesundheitsministerium hat die Förderung innovativer Projekte zur sektorenübergreifenden Gesundheitsversorgung beschlossen. Wie Gesundheitsministerin Britta Müller (SPD) am Mittwoch mitteilte, sollen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059235

Wirtschaftsminister Tonne präsentiert Maßnahmen zur Stabilisierung der Chemiebranche in Niedersachsen.

Niedersachsen fordert Maßnahmenpaket für Chemieindustrie

Wirtschaftsschutzmaßnahmen in Niedersachsen Hannover () – Niedersachsens Wirtschaftsminister Grant Hendrik Tonne (SPD) hat ein Bündel von Maßnahmen zur Stabilisierung der Chemiebranche vorgeschlagen. Das teilte das Wirtschaftsministerium in Hannover am Mittwoch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059224

Wahllokal mit Wählern, Symbol für politische Partizipation und Absenkung des Wahlalters auf 16.

SPD fordert Wahlrecht ab 16 für Landtagswahlen in NRW

Politik in Nordrhein-Westfalen: Wahlalter 16 Düsseldorf () – Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag setzt sich weiterhin für die Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre bei Landtagswahlen ein. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059059

Veronika Grimm in einem Gespräch, angespannte politische Diskussion über Wirtschaft und Reformvorschläge.

Grimm wirft SPD strategische Nutzung von Warnung vor AfD vor

Wirtschaftliche Reformen im politischen Kontext Berlin Berlin () – Veronika Grimm, Wirtschaftsweise und Aufsichtsrätin von Siemens Energy, hat der SPD vorgeworfen, ihre Warnungen vor Vorschlägen der AfD seien auch dazu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058977

Clara Bünger, Linke-Abgeordnete, wird nicht in den Geheimdienst-Ausschuss des Bundestags gewählt.

Brosius-Gersdorf kritisiert Umgang mit Bünger bei Ausschuss-Wahl

Politische Auseinandersetzungen im Bundestag Berlin Berlin () – Die Verfassungsrechtlerin Frauke Brosius-Gersdorf hat die Nichtwahl der Linken-Abgeordneten Clara Bünger in den Geheimdienst-Ausschuss des Bundestags scharf kritisiert.Dass Bünger nicht gewählt worden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058905

Kabinettssitzung zur neuen Gedenkstättenkonzeption in Berlin, mit Fokus auf Erinnerungsorte.

Bundeskabinett beschließt neue Gedenkstättenkonzeption

Gesellschaftliche Verantwortung in Deutschland: Gedenkstättenreform Berlin () – Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) vorgelegten Entwurf für ein neues Gedenkstättenkonzept beschlossen. Damit wird nach 17 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058843

Einigung über Gebäudeenergiegesetz: Ministerinnen diskutieren Erneuerbare Energien und Heizungsreform in Berlin.

Reiche und Hubertz wollen sich auf neues Heizungsgesetz einigen

Politik: Reform des Gebäudeenergiegesetzes in Berlin Berlin () – Bei der angestrebten Reform des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) bahnt sich eine Einigung innerhalb der schwarz-roten Koalition an. An diesem Mittwoch traf sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058613

Martin Hikel spricht zur SPD Neukölln; zeigt Entschlossenheit und Reflexion über seine Kandidatur.

Berlins SPD-Chef verteidigt sich nach Eklat in Neukölln

Politik: Hikel zur SPD-Nominierung in Berlin Berlin () – Berlins SPD-Chef Martin Hikel hat die Ablehnung seiner Nominierung als Bürgermeisterkandidat für Neukölln verteidigt. „Ich muss am Ende im Wahlkampf mein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058505

Verena Hubertz diskutiert Sozialwohnungen und neue Abgaben für Besserverdienende in Berlin.

Bauministerin will Fehlbelegungsabgaben bei Sozialwohnungen

Soziale Wohnungsversorgung in Berlin Berlin () – Wer in einer Sozialwohnung lebt, aber ein gutes Gehalt bezieht, soll nach Wunsch von Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) künftig eine zusätzliche Abgabe zahlen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058459

Ein Grundgesetz auf einem Tisch, umgeben von Büchern, symbolisiert Recht und Kinderrechte.

Rufe aus SPD nach Kinderrechte-Verankerung im Grundgesetz

Gesellschaft: Kinderrechte im Grundgesetz diskutiert Berlin () – Entgegen der Vereinbarung im Koalitionsvertrag spricht sich Jasmina Hostert, jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, für die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz aus.“Ich will … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058438

Bundeswehrsoldaten in der Bahn, Symbol für modernisierten Wehrdienst und positive Musterungspolitik.

Wehrbeauftragter fordert positiven Umgang mit Musterung

Bundeswehr: Neuer Wehrdienst im Fokus Berlin () – In der Debatte um das neue Wehrdienstmodell spricht der Wehrbeauftragte des Bundestages, Henning Otte (CDU), sich für einen positiven Umgang mit der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058431

Tim Klüssendorf diskutiert Bürgergeld-Reform und fordert gerechtere Vermögensverteilung in Deutschland.

SPD-Generalsekretär verteidigt Bürgergeld-Reform

Sozialpolitik in Berlin: Reformen und Gerechtigkeit Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat die Pläne der Bundesregierung für eine Bürgergeld-Reform gegen Kritik von der SPD-Basis verteidigt.Zugleich pochte er auf höhere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058410

Bundeswehrsoldaten im Einsatz, Diskussion über neuen Wehrdienstgesetzesentwurf, Dringlichkeit zur Entscheidung.

Bundeswehrverband dringt auf Koalitionsentscheidung zum Wehrdienst

Verteidigungspolitik in Berlin: Wehrdienstreform im Fokus Berlin () – Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, André Wüstner, pocht auf eine baldige Entscheidung der Koalitionsfraktionen über den Gesetzentwurf zum neuen Wehrdienst.“Ich erwarte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058382

Vier austretende Abgeordnete im Brandenburger Landtag symbolisieren steigenden politischen Druck und Konflikte.

Vier Brandenburger BSW-Abgeordnete treten aus Partei aus

Politische Krise im Brandenburger Landtag Potsdam () – Die Krise des BSW im Brandenburger Landtag spitzt sich zu. Insgesamt vier der 14 Abgeordneten erklärten am Dienstag ihren Parteiaustritt. Hintergrund ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058262

Politiker diskutieren über Migration: SPD-Abgeordnete distanzieren sich von Kooperation mit den Grünen.

SPD-Abgeordnete distanzieren sich von rot-grünem Asyl-Papier

Politik in Berlin: Divergenzen zur GEAS-Reform Berlin () – Die SPD-Bundestagsabgeordneten Helge Lindh und Rasha Nasr haben sich von einer gemeinsamen Erklärung der AG Migration und Vielfalt der SPD und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058139

Graffiti mit dem Schriftzug "Mieten runter", Symbol für den Kampf gegen Mietwucher.

Linke verlangt Mietwucher-Bußgeld von 100.000 Euro

Politik in Berlin: Kampf gegen Mietwucher Berlin () – Linken-Chef Jan van Aken hat an Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) appelliert, den von ihr angekündigten Kampf gegen Wuchermieten schnell anzugehen. „Bisher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057987