SPD

10059 Beiträge

Graffiti mit "Gegen Miete" an einer Berliner Hauswand, symbolisiert Wohnungsnot und Mietproblematik.

Hubig kündigt rasche Stärkung des Mietrechts an

Wohnungspolitik in Berlin: Dringender Handlungsbedarf Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat besorgt auf die jüngsten Zahlen zu gestiegenen Mieten reagiert und rasche Maßnahmen angekündigt.“Die jüngsten Zahlen zu den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121519

Nuuk, Grönland: eine Stadtansicht am Wasser mit beeindruckenden Bergen und Häusern.

Streit um Grönland: SPD wirft Spahn Sympathie für Trump-Kurs vor

Politische Kontroversen um Grönland im Fokus Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn sieht sich wegen seiner verständnisvollen Äußerungen zu den Annexionsplänen des US-Präsidenten Donald Trump für Grönland scharfer Kritik ausgesetzt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121476

Elektroauto tankt an Ladestation, symbolisiert neue staatliche Kaufprämie für elektrische Fahrzeuge.

Saarlands Wirtschaftsminister begrüßt neue E-Auto-Kaufprämie

Wirtschaftliche Förderung von E-Fahrzeugen im Saarland Saarbrücken () – Die Bundesregierung hat eine neue Kaufprämie für Elektrofahrzeuge und Plug-in-Hybride vorgestellt. Das begrüßte das saarländische Wirtschaftsministerium am Montag. Wirtschaftsminister Jürgen Barke … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121406

Demonstration gegen Menschenrechtslage im Iran, Plakate und engagierte Menschen auf der Straße.

Saarland stoppt Abschiebungen in den Iran für drei Monate

Abschiebungsstopp im Saarland wegen Iran Saarbrücken () – Das Saarland hat Abschiebungen in den Iran vorläufig ausgesetzt. Die Landesregierung hat einen befristeten Abschiebestopp für drei Monate angeordnet, wie das Innenministerium … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121319

Ein fröhliches Kita-Kinderbild, das Eltern und Pädagogen in Aktion zeigt, symbolisiert Zusammenarbeit.

Neue Landeselternvertretung für Kitas in Hessen gewählt

Gesellschaft: Elternvertretung in Wiesbaden gewählt Wiesbaden () – In Wiesbaden ist eine neue Landeselternvertretung (LEV) für Kitas und Kindertagespflege gewählt worden. Das teilte das hessische Sozialministerium am Montag mit. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120995

Berlin's Rotes Rathaus, Symbol wichtiger politischer Forderungen und Krisenmanagement-Debatten, im Hintergrund.

Krach fordert Landessicherheitsrat für Berlin

Politik in Berlin: Kritische Stimmen zum Krisenmanagement Berlin () – Steffen Krach, Spitzenkandidat der SPD Berlin und angehender SPD-Landeschef, fordert als Konsequenz aus dem tagelangen Stromausfall in Berlin die Einsetzung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120759

S-Bahn Berlin, Symbol für den öffentlichen Nahverkehr und das Deutschlandticket.

Berlins SPD-Spitzenkandidat will Rückkehr zu 49-Euro-Ticket

Berlin: Debatte um Deutschlandticket-Preise Berlin () – Steffen Krach, Spitzenkandidat der SPD Berlin und angehender SPD-Landeschef, will die Kosten für das Deutschlandticket erneut auf 49 Euro setzen.“Ich würde mir wünschen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120755

Deutsche Soldaten am Flughafen Keflavik auf Island, Rückflug nach Deutschland nach Grönland-Mission.

Bundeswehr-Soldaten kehren von Grönland-Mission zurück

Sicherheitspolitik: Bundeswehr-Mission in Grönland Reykjavik () – Die Bundeswehr hat ihre Erkundungsmission in Grönland abgeschlossen und die beteiligten Soldaten sind auf dem Rückweg nach Deutschland – und zwar zunächst mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120684

Rasha Nasr in einem politischen Kontext, reflektierend über Migrationspolitik und persönliche Konflikte.

SPD-Migrationspolitikerin erwog Niederlegung ihres Mandats

Migrationspolitik in Berlin im Fokus Berlin () – Die SPD-Politikerin Rasha Nasr hat im vergangenen Jahr erwogen, wegen der Migrationspolitik der schwarz-roten Koalition ihr Bundestagsmandat niederzulegen.“Ich bin in die Politik … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120364

Ein digitales Führungszeugnis, das per E-Mail verschickt wird, inklusive Smartphone-Verifizierung.

Justizministerium will elektronisches Führungszeugnis

Digitalisierung der Führungszeugnisse in Deutschland Berlin () – Das Bundesjustizministerium will das Führungszeugnis digitalisieren. Die Behörden sollen das Dokument künftig nicht mehr nur per Post, sondern auch elektronisch als PDF-Format … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120244

EU-Gipfel, Diskussion über Trump-Zollbedrohungen, handelspolitische Spannungen und mögliche Gegenmaßnahmen.

Insider: EU erwägt Sondergipfel wegen Grönland-Streit

Wirtschaftliche Spannungen zwischen EU und USA Brüssel () – Die EU ringt um eine Antwort auf die neue Zollandrohung Donald Trumps gegen Deutschland und sieben weitere europäische Länder. Nun verdichten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120208

Friedrich Merz und Karl Lauterbach diskutieren über Krankenstand und Gesundheitsmaßnahmen in Deutschland.

Lauterbach kritisiert Merz-Aussagen zu Krankenstand

Gesundheitspolitik und Krankheitsstatistik in Deutschland Berlin () – Der ehemalige Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zum hohen Krankenstand in Deutschland scharf kritisiert.“Wenn wir dahingehend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119989

Matthias Miersch diskutiert Erbschaftssteuer-Pläne in Berlin, zeigt Unverständnis gegenüber Union und regionalen Vorschlägen.

Miersch beklagt "übliche Reflexe" in Erbschaftssteuer-Debatte

Erbschaftsteuer-Debatte: Miersch weist Kritik zurück Berlin () – SPD-Bundestagsfraktionschef Matthias Miersch hat mit Unverständnis auf die Kritik der Union an den Erbschaftsteuer-Plänen seiner Partei reagiert und den Vorschlag Bayerns zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119796

Lars Klingbeil diskutiert Reformen mit Wirtschaftsvertretern und Gewerkschaften für ein zukunftsorientiertes Deutschland.

Klingbeil will Bündnis aus Wirtschaftsvertretern und Gewerkschaften

Politik und Wirtschaft in Berlin Berlin () – Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) will für die anstehenden Reformbeschlüsse Wirtschaftsvertreter und Gewerkschaften an einen Tisch bringen.“Wir brauchen ein Bündnis für Arbeit und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119608

Butter und Grundnahrungsmittel im Supermarkt, symbolisieren den "Deutschland-Korb" für bezahlbare Preise.

Justizministerin begrüßt Vorschlag für "Deutschland-Korb"

Politik: Vorschlag für vergünstigte Lebensmittel in Deutschland Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat sich hinter den Vorschlag von Politikern ihrer Partei nach einem verbilligten „Deutschland-Korb“ mit Grundnahrungsmitteln gestellt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119601

Wahllokal mit Wählern, Symbol für Demokratie und Diskussion über Wahlrechtsentzug bei Volksverhetzung.

Hubig rechtfertigt geplanten Wahlrechtsentzug bei Volksverhetzung

Politik in Deutschland: Entzug des Wahlrechts Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat den geplanten Entzug des passiven Wahlrechts bei Volksverhetzung gerechtfertigt. „Es geht um den Schutz und die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119587

Protestierende halten Plakate gegen die Aufnahme eines Verfahrens zur Verbotsprüfung der AfD.

Hubig warnt vor taktischem Verzicht auf AfD-Verbotsprüfung

Politische Debatte über AfD-Verbotsverfahren in Berlin Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat vor einem taktischen Verzicht auf ein AfD-Verbotsverfahren gewarnt. „Wir dürfen ein Parteiverbotsverfahren nicht aus politischen Gründen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119566

Brandenburger Landtagssitzung mit Politikern von SPD und CDU im Dialog über Koalitionsverhandlungen.

Brandenburg: CDU und SPD beschließen Koalitionsverhandlungen

Koalitionsverhandlungen in Brandenburg gestartet Potsdam () – Nach dem Bruch der Koalition mit dem BSW hat der SPD-Landesvorstand in Brandenburg den Weg für offizielle Koalitionsverhandlungen mit der CDU freigemacht – … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119510

Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU in Brandenburg, symbolisiert durch Politiker im Austausch.

Brandenburg-SPD beschließt Koalitionsverhandlungen mit der CDU

Koalitionsverhandlungen in Brandenburg gestartet Potsdam () – Nach dem Bruch der Koalition mit dem BSW hat dDer SPD-Landesvorstand in Brandenburg den Weg für offizielle Koalitionsverhandlungen mit der CDU freigemacht.Es sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119441

Donald Trump spricht im Weißen Haus über Zölle und Grönlands strategische Bedeutung.

Trump droht Gegnern von Grönland-Annexion mit Zöllen

Politik in Washington: Grönland-Anschlussdiskussion Washington () – US-Präsident Donald Trump hat Ländern, die sich gegen seine Annexionspläne für Grönland stellen, mit zusätzlichen Zöllen gedroht.“Ich werde möglicherweise Zölle gegen Länder verhängen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119400

Lufthansa-Flugzeuge am Flughafen, Symbol für Luftverkehr und Diskussion über Steuerabsenkung.

Tourismusverband pocht auf Absenkung der Luftverkehrssteuer

Wirtschaftliche Herausforderungen im Luftverkehrssektor Berlin () – Der Deutsche Tourismusverband pocht auf eine Absenkung der Luftverkehrssteuer. „Nachhaltige Mobilität und ein wettbewerbsfähiger Luftverkehr sind gleichermaßen erforderlich“, sagte der Präsident des Verbands, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119393

Hafen von Rio de Janeiro, symbolisiert Handelsbeziehungen zwischen Europa und Südamerika.

SPD-Politiker Timmer begrüßt Einigung auf Mercosur-Handelsabkommen

EU-Mercosur-Abkommen: Chancen und Herausforderungen Kiel () – Der europapolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein, Marc Timmer, hat die bevorstehende Unterzeichnung des Mercosur-Abkommens zwischen der EU und südamerikanischen Staaten begrüßt. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119300

Sportler auf einer Tartanbahn, symbolisieren den Wettbewerb für Hamburger Sportprojekte.

Hamburg startet 104 Sportprojekte für alle Stadtteile

Sportförderung in Hamburg für Jugendliche Hamburg () – Die Hamburger Behörde für Inneres und Sport und die Alexander Otto Sportstiftung haben einen Wettbewerb für Sportprojekte in allen 104 Stadtteilen der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119258

Dennis Radtke fordert gerechtere Erbschaftssteuer gegen milliardenschwere Steuervergaben.

Erbschaftssteuer: Radtke sieht in CDU mangelnden Gerechtigkeitssinn

Steuerreform und Gerechtigkeit in Berlin Berlin () – Dennis Radtke, Chef der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft, appelliert an seine Partei, in Sachen Erbschaftssteuer umzudenken.“Es stünde uns als Union gut zu Gesicht, nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119156

Hendrik Wüst und Mona Neubaur bei Pressekonferenz, während wirtschaftliche Probleme ignoriert werden.

SPD kritisiert schwarz-grüne Landesregierung nach Jahresauftakt

Wirtschaftliche Herausforderungen in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag hat der schwarz-grünen Landesregierung vorgeworfen, bei ihrer Jahresauftakt-Pressekonferenz die drängenden wirtschaftlichen Probleme des Landes ignoriert zu haben. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119142

Manuela Schwesig kritisiert Söders Fusionspläne; betont regionale Identität und Vorzüge Mecklenburg-Vorpommerns.

Schwesig kontert Söder und lobt Vorzüge von Mecklenburg-Vorpommern

Politik: Mecklenburg-Vorpommern und Bayern im Konflikt Schwerin () – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat ihre Kritik am bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) und dessen Vorstoß zu einer Fusion von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119057

Käseregal im Supermarkt, Symbol für steigende Lebensmittelpreise und politische Auseinandersetzung.

Linke kritisiert Blockade von Entlastungen bei Lebensmitteln in Sachsen-Anhalt

Politik in Sachsen-Anhalt: Lebensmittelpreise und Entlastungen Magdeburg () – Die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt hat der Landesregierung vorgeworfen, eine ernsthafte Auseinandersetzung über Entlastungen bei steigenden Lebensmittelpreisen zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118735

Bärbel Bas in Berlin, politische Diskussion über SPD-Zuwachs und US-Interventionen.

Politbarometer: SPD legt leicht zu – Kritik an US-Außenpolitik

Politische Trends in Deutschland: Umfrageergebnisse Berlin () – Im ZDF-Politbarometer kann die SPD leicht zulegen.Wenn am nächsten Sonntag tatsächlich Bundestagswahl wäre, kämen die Sozialdemokraten in der neuesten Erhebung der Forschungsgruppe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118724

SPD-Logo vor kritischem Hintergrund der Erbschaftsteuer-Pläne von Michael Hüther und der IW.

IW-Chef Hüther kritisiert Erbschaftsteuer-Pläne der SPD

Wirtschaftliche Bedenken zur Erbschaftsteuer in Köln Köln () – Der Chef des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, kritisiert die Erbschaftsteuer-Pläne der SPD.“Es ist richtig, die Erbschafsteuer einfacher zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118663

E-Autos in der Produktion: Förderprogramm für Privatpersonen zur Unterstützung der Automobilwirtschaft.

Schneider: E-Auto-Förderung soll für 800.000 Fahrzeuge reichen

Förderprogramm für Elektroautos in Deutschland Berlin () – Beim E-Autoförderprogramm der Bundesregierung für Privatpersonen sollen je nach Fahrzeug, Einkommen und Familiengröße Fördermittel von 1.500 bis 6.000 Euro beantragt werden können. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118573

Autos, Dienstwagen, Verbrenner, Steuerdebatte, Arbeitnehmerrechte, Mobilität, Wirtschaft, Politik, Klimaschutz, CDU, SPD.

CDU-Sozialflügel gegen höhere Besteuerung von Verbrennern

Wirtschaft: Dienstwagenbesteuerung in Berlin im Fokus Berlin () – Der Arbeitnehmerflügel der Union hat Vorschläge aus der SPD zur höheren Besteuerung von Dienstwagen mit Verbrennermotoren scharf zurückgewiesen. „Über 70 Prozent aller … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118531

Ralf Stegner kritisiert deutsche Soldatenmission in Grönland als Symbolpolitik und mangelnde Information.

Stegner kritisiert Bundeswehrmission in Grönland als "Symbolpolitik"

Außenpolitik Deutschlands und Grönland-Mission Berlin () – Vor dem Abflug deutscher Soldaten nach Grönland hat der SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner die Beteiligung der Bundeswehr an der Erkundungsmission als „Symbolpolitik“ bezeichnet.“Es ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118524

Friederike Benda erklärt, dass BSW echte Alternativen zur Landesregierung in Brandenburg bieten will.

BSW Brandenburg kündigt entschlossene Opposition an

Politik in Brandenburg: Opposition fordert Veränderungen Potsdam () – Die Brandenburger Vorsitzende des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW), Friederike Benda, hat der Landesregierung ein verheerendes Zeugnis ausgestellt. Der „Putsch in Potsdam“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118510

Petra Berg präsentiert Bundesinitiative für Recht auf Reparatur, Förderung von Nachhaltigkeit und Umweltschutz.

Landesumweltministerin begrüßt geplantes Recht auf Reparatur

Umweltpolitik im Saarland: Recht auf Reparatur Saarbrücken () – Die saarländische Umweltministerin Petra Berg (SPD) hat die geplante Bundesinitiative für ein Recht auf Reparatur als Meilenstein für Verbraucher- und Umweltschutz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118496

Boris Pistorius diskutiert Bundeswehr-Einsatz in Grönland und NATO-Sicherheit in der Arktis.

Pistorius nennt Zeitpunkt von Erkundungsmission in Grönland Zufall

Verteidigungspolitik: Deutschland und Grönland Berlin () – Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat es als „zeitlichen Zufall“ bezeichnet, dass Bundeswehrsoldaten gerade in der jetzigen Situation nach Grönland entsendet wurden. Falls durch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118454

Iranische Fahnen mit einem kritischen Hinweis auf Abschiebungen trotz Gewalt im Regime.

Baden-Württemberg treibt Abschiebungen in den Iran voran

Abschiebepolitik im Kontext Iran in Baden-Württemberg Stuttgart () – Baden-Württemberg treibt trotz der Gewaltexzesse des iranischen Regimes weiter aktiv Abschiebungen in den Iran voran. In Baden-Württemberg liefen „aktuell Bemühungen, einzelne, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118381

Bundeswehr-Soldaten bei Übungen; symbolisiert Gesetzesänderung für schnellere Beschaffung, Umweltschutz in Diskussion.

Bundestag baut Beschaffungsvorschriften für die Bundeswehr ab

Bundeswehrfinanzierung und Umweltschutz in Berlin Berlin () – Der Bundestag hat am Donnerstag ein Gesetz zur Beschleunigung der Planung und Beschaffung für die Bundeswehr beschlossen. Die AfD stimmte ebenso für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118349

Starlink-Satelliteneinheit, Flugzeug-Internet, europäische Alternativen, Digitalisierung, Technologie, Lufthansa, Bundesregierung, Karsten Wildberger.

Wildberger will europäische Satelliten-Alternative zu Starlink

Digitalpolitik in Berlin: Europäische Satellitenalternative gefordert Berlin () – In der Debatte um die Entscheidung der Lufthansa, Internetzugänge im Flugzeug über den Satellitenbetreiber Starlink anzubieten, fordert Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118321

Abgeordnete der Hamburgischen Bürgerschaft zeigen Solidarität mit Protestierenden gegen das iranische Regime.

Hamburger Bürgerschaft verurteilt iranisches Regime

Politik in Hamburg: Solidarität mit Iranern Hamburg () – Die Hamburgische Bürgerschaft hat eine gemeinsame Resolution gegen das iranische Regime und für die Menschen im Iran beschlossen. In dem Beschluss … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118118

Elbphilharmonie mit Blick auf die Plaza, symbolisch für öffentlichen Zugang und Teilhabe.

Linke lehnt Pläne für Eintrittsgeld auf Elbphilharmonie-Plaza ab

Hamburg: Diskussion um Elbphilharmonie-Plaza Gebühren Hamburg () – Die Fraktion Die Linke in der Hamburgischen Bürgerschaft hat sich strikt gegen Überlegungen des Senats ausgesprochen, die Plaza der Elbphilharmonie künftig kostenpflichtig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118087

Bundeswehrangehörige starten nach Grönland, Zusammenarbeit mit Dänemark und NATO betont.

Bundeswehrsoldaten fliegen mit "zivilem Flugzeug" nach Grönland

Verteidigungspolitik: Erkundung in Grönland Berlin () – Die 13 Bundeswehrangehörigen, die sich an einer „Erkundung“ in Grönland beteiligen sollen, fliegen nun erst am Freitag und damit einen Tag später als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118069

Leere Sitze in einem Theatersaal symbolisieren die kulturelle Bedrohung durch finanzielle Schwierigkeiten.

SPD und FDP fordern höhere Landesförderung für Landestheater

Kulturförderung in Nordrhein-Westfalen: Finanzkrise der Landestheater Düsseldorf () – Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag fordert gemeinsam mit der FDP, die finanzielle Krise der vier Landestheater zu beenden. Das teilte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118049

Demonstration junger Aktivisten vor der iranischen Botschaft für Menschenrechte und Demokratie im Iran.

Jugendverbände von CDU bis Grünen fordern Bruch mit Teheran

Außenpolitik: Jugendorganisationen fordern Maßnahmen gegen Iran Berlin () – Die Nachwuchsorganisationen von CDU, SPD, Grünen und FDP fordern zusammen mit anderen Jugendverbänden schärfere Maßnahmen gegen das Mullah-Regime. „Das Ziel deutscher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118000

Alter Mann und junge Frau diskutieren über Erbschaftsteuer und wirtschaftliche Gerechtigkeit in Deutschland.

Tech-Unternehmer begrüßen Erbschaftsteuer-Konzept der SPD

Wirtschaftliche Reformen zur Erbschaftsteuer in Deutschland Berlin () – Mehrere erfolgreiche deutsche Tech-Unternehmer sprechen sich für eine Reform der Erbschaftsteuer aus. Ihrer Meinung nach gefährde eine stärkere Besteuerung nicht die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117986

Bundeswehr-Soldaten im Einsatz, symbolisieren europäische Solidarität und Sicherheitsverantwortung in der Arktis.

SPD-Fraktion begrüßt Bundeswehr-Erkundungsteam in Grönland

Sicherheitspolitik in Europa: Grönland-Mission der Bundeswehr Berlin () – Die Entsendung eines Bundeswehr-Erkundungsteams nach Grönland ist auf Zustimmung auch in der SPD gestoßen.Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Siemtje … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117971

Bauarbeiten an einer Bahnstrecke, symbolisieren den dringenden Bedarf an Infrastrukturprojekten in Ostdeutschland.

Kaiser warnt vor Vernachlässigung von Schienenprojekten im Osten

Verkehrspolitik in Ostdeutschland im Fokus Berlin () – Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), warnt vor einer Vernachlässigung von Schienenprojekten in Ostdeutschland.“Mit dem Bundeshaushalt und dem Sondervermögen für Infrastruktur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117929

Bärbel Bas präsentiert Bürgergeld-Reform im Bundestag, Diskussion über Grundsicherung und soziale Verantwortung.

Bas verteidigt neue Grundsicherung

Sozialreform in Berlin: Neues Bürgergeld-Modell Berlin () – Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat die geplante Abschaffung des Bürgergeldes und die Einführung einer neuen Grundsicherung gegen Kritik verteidigt.Das Ziel der Reform … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117880

Logo einer Apotheke mit Fokus auf medizinisches Cannabis und den Wandel in der Gesundheitsversorgung.

SPD kritisiert schärfere Regeln für medizinisches Cannabis

Gesundheitspolitik: Kontroversen um Cannabis-Rezeptregelung Berlin Berlin () – Die SPD kritisiert die Pläne von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU), die Cannabis-Rezepte ohne direkten Arztkontakt künftig verbieten will. Der Vorschlag greife in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117817

Bärbel Bas konzentriert sich auf Reformen, während die SPD auf den Kanzler 2029 zielt.

Wiese verteidigt Verzicht von Bas auf Kanzlerkandidatur

Politik: SPD-Fokus auf Reformen in Berlin Berlin () – Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, verteidigte den Verzicht von SPD-Chefin Bärbel Bas auf eine Kanzlerkandidatur. „Das ist nicht ambitionslos, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117769

Henning Otte fordert Untersuchung von Vorwürfen bei Fallschirmjägern, Dunkelfeld-Studie ist notwendig.

Wehrbeauftragter fordert schnelle Umsetzung von Dunkelfeld-Studie

Verteidigungspolitik: Aufklärung von Missständen in Zweibrücken Berlin () – Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Henning Otte (CDU), hat mit Blick auf den Skandal bei den Fallschirmjägern in Zweibrücken von Verteidigungsminister Boris … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117741

Carsten Linnemann verteidigt neue Grundsicherung; Diskussionen über Sozialreformen und Proteste entstehen.

CDU-Generalsekretär weist Kritik an neuer Grundsicherung zurück

Politik in Berlin: Grundsicherung und öffentliche Kontroversen Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat die Einführung der neuen Grundsicherung anstelle des bisherigen Bürgergelds gegen Kritik aus der Opposition und von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117713

Stefanie Hubig, Bundesjustizministerin, vor modernen Elektrogeräten, symbolisiert das „Recht auf Reparatur“.

Justizministerin will zügige Umsetzung von "Recht auf Reparatur"

Politik: Rechtsentwicklung zur Reparaturpflicht in Deutschland Berlin () – Das Bundesjustizministerium unter Leitung von Stefanie Hubig (SPD) will die EU-Richtlinie für ein „Recht auf Reparatur“ für elektronische Geräte wie Smartphones, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117629

DJ und tanzende Menschen im Club, Symbol für lebendige Veranstaltungen und Musikfreude.

Landesregierung übernimmt GEMA-Kosten für Vereine

Gesellschaftliche Unterstützung für saarländische Vereine Saarland () – Die Landesregierung hat beschlossen, die anfallenden GEMA-Gebühren für Veranstaltungen gemeinnütziger Organisationen zu übernehmen. Dies teilte Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) mit. Ab sofort … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117481

Auspuff eines Verbrennungsmotors, symbolisiert Wandel zu umweltfreundlicherer Verkehrspolitik.

SPD-Fraktion drängt auf Reform des Dienstwagenprivilegs

Politik: Neue Regelungen für Dienstwagenbesteuerung in Berlin Berlin () – Die SPD will die Besteuerung von Dienstwagen neu regeln. Das geht aus einem Papier mehrerer SPD-Abgeordneter hervor, über das das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117463

Joghurt im Supermarktregal, symbolisiert Lebensmittelpreise und Vorschläge zur Verbesserung der Verbraucherbedingungen.

Verbraucherschützer begrüßen SPD-Vorschlag zum "Deutschlandkorb"

Gesellschaftliche Maßnahmen zur Lebensmittelpreisreduzierung in Deutschland Berlin () – Die Verbraucherzentrale Bundesverband blickt wohlwollend auf den Vorschlag der SPD zum sogenannten Deutschlandkorb. „Der Vorstoß zum `Deutschlandkorb` freut uns grundsätzlich“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117407

Logo einer Apotheke, Protestplakat gegen Versandhandel, Aufschrift: "Apotheken schützen - Vor Ort bleiben!"

Saarlands Apothekenzahl sinkt um fast ein Viertel

Gesundheitsversorgung im Saarland gefährdet Saarbrücken () – Die Zahl der Apotheken im Saarland ist innerhalb von zwölf Jahren um fast ein Viertel gesunken. Das teilte Gesundheitsminister Magnus Jung (SPD) am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117335

Olympische Ringe mit Hamburgs Skyline im Hintergrund, symbolisieren das gescheiterte Bewerbungsverfahren.

Kampagne für Olympia-Bewerbung Köln-Rhein-Ruhr startet

Gesellschaft: Bewerbung um Olympische Spiele in Köln-Rhein-Ruhr Düsseldorf () – Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen startet am Montag eine breite Informationskampagne für die Bewerbung der Region Köln-Rhein-Ruhr um die Olympischen und Paralympischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117294

Baustelle in Hamburg mit Bauarbeiten, Baucontainern und Handwerkern, symbolisiert Baugenehmigungen und Stadtentwicklung.

Hamburg genehmigte 2025 über 6.700 neue Wohnungen

Baugenehmigungen in Hamburg stabilisiert Hamburg () – Die Zahl der Baugenehmigungen für Wohnungen in Hamburg hat sich im vergangenen Jahr auf einem stabilen Niveau gehalten. Wie die Behörde für Stadtentwicklung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117287

Anke Rehlinger im Interview, wehrt sich gegen Vorschlag zur Zusammenlegung von Bundesländern.

Rehlinger wehrt sich gegen Zusammenlegung von Bundesländern

Politische Stellungnahme in Saarbrücken Saarbrücken () – Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) wehrt sich gegen den Vorschlag von Markus Söder (CSU), Bundesländer zusammenzulegen.“Die saarländische Landesregierung, sie hat genau sechs … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117186

Friedrich Merz und Lars Klingbeil diskutieren Politik unter Koalitionspartnern in Berlin.

Bundesregierung macht sich keine Sorgen um Koalitionsfrieden

Politik und Koalitionsdynamik in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung macht sich nach eigenen Angaben trotz Spannungen zwischen Union und SPD wegen Steuervorschlägen der Sozialdemokraten keine Sorgen um den Koalitionsfrieden.Er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117166

Demonstrierende im Iran, Internetzugang fordern, Solidarität, politische Initiative, Freiheit, Technologie.

SPD fordert deutsches Engagement gegen Internetsperre in Iran

Außenpolitik Deutschlands im Iran-Konflikt Berlin () – Die SPD-Bundestagsfraktion sieht die Bundesregierung in der Pflicht, den Demonstrierenden in Iran Zugang zum Internet zu verschaffen.“Die Bundesregierung wird aufgefordert, diplomatische und technische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117026

Ein Steuerberater erklärt moderne Steuerberatungsgesetze in einem digitalen Büro, umgeben von Dokumenten.

Bundeskabinett beschließt Reform des Steuerberatungsrechts

Wirtschaftspolitik: Steuerberatungsgesetz in Berlin reformiert Berlin () – Das Bundeskabinett hat eine Reform des Steuerberatungsgesetzes auf den Weg gebracht. Ziel sei es, das Steuerberatungsrecht zu modernisieren und Bürokratie abzubauen, teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116998

Feuerwerk über der Hamburger Binnenalster, im Vordergrund ein Verbotsschild für private Böller.

Hamburg übernimmt Vorsitz der Digitalministerkonferenz

Digitalisierung der Verwaltung in Hamburg Hamburg () – Hamburg hat für das Jahr 2026 den Vorsitz der Digitalministerkonferenz (DMK) übernommen. Unter Leitung von Staatsrat Jan Pörksen (SPD) will die Hansestadt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116866

Bärbel Bas erklärt, dass sie nicht als Kanzlerkandidatin der SPD zur Verfügung steht.

Bas verzichtet frühzeitig auf SPD-Kanzlerkandidatur

Politische Entwicklungen in Berlin: SPD-Kandidatur Berlin () – Die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas hat kein Interesse an der Kanzlerkandidatur ihrer Partei. Auf die Frage des „Stern“, wer Kanzlerkandidat der SPD bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116852

Lena Teschlade spricht über Inklusion von Menschen mit Behinderungen am Arbeitsmarkt im Landtag.

SPD fordert mehr Tempo bei Inklusion auf dem Arbeitsmarkt in NRW

Inklusion und Arbeitsmarkt in NRW Düsseldorf () – Die SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen fordert mehr Anstrengungen für die Inklusion von Menschen mit Behinderung auf dem Arbeitsmarkt. Das teilte die arbeits- und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116817

Katherina Reiche während einer politischen Diskussion, umgeben von Medien und politischen Vertretern.

Grüne erhöhen vor Ausschusssitzung Druck auf Reiche

Politik in Berlin: Kontroversen um Ministerin Reiche Berlin () – Die Grünen erhöhen vor der Sitzung des Bundestags-Wirtschaftsausschusses am heutigen Mittwoch den Druck auf Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU). Das berichtet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116770

Bild: Protestierende Studierende für faire Arbeitsbedingungen und Tarifvertrag in Hamburg.

Linke fordert Tarifvertrag für studentische Beschäftigte in Hamburg

Gesellschaftliche Herausforderungen für Studierende in Hamburg Hamburg () – Die Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat die prekären Arbeitsbedingungen für studentische Beschäftigte an den Hochschulen der Hansestadt kritisiert. Als Lösung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116719

Heidi Reichinnek kritisiert SPD-Vorstoß zur Erbschaftsteuer als unglaubwürdig und fordert konkrete Reformen.

Reichinnek nennt SPD-Erbschaftsteuerreform "wenig glaubwürdig"

Erbschaftsteuer-Reform und soziale Gerechtigkeit in Berlin Berlin () – Linksfraktionschefin Heidi Reichinnek hält den Vorstoß der SPD für eine Reform der Erbschaftsteuer für „wenig glaubwürdig“. „Es ist schön, dass wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116661

Drei Politiker diskutieren Rentenreform, betonen den Bedarf an mutigen Veränderungen im System.

Bas fordert grundlegende Rentenreform und kritisiert Söder

Rentenreform und Herausforderungen in Berlin Berlin () – Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) erwartet eine grundlegende Reform des Rentensystems und fordert mehr Reformbereitschaft bei der Union. Mit Blick auf die jüngst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116599

Stefanie Hubig warnt vor KI-generierten, sexualisierten Bildern, fordert besseren Schutz der Persönlichkeitsrechte.

Grok: Hubig will gegen sexualisierte Deepfakes vorgehen

Gesellschaftliche Maßnahmen gegen KI-Bildmanipulation in Deutschland Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will das Erstellen und Verbreiten von mit Künstlicher Intelligenz erzeugten sexualisierten Bildern eindämmen.“Wir müssen Betroffene noch besser … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116518

SPD-Logo mit Bärbel Bas, die klare Positionen für Arbeitsplätze und Sozialstaat fordert.

Bas will Positionen der SPD klarer herausstellen

Politik in Berlin: SPD will Profil schärfen Berlin () – Die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas will die Positionen der SPD deutlicher herausstellen und so auch gegen die AfD bestehen.“Die SPD muss … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116504

Flüchtlinge aus der Ukraine bei ihrer Ankunft in Deutschland, symbolisieren Integration und Teilhabe.

Saarland beschließt neue Integrationsstrategie

Integration und Teilhabe im Saarland Saarbrücken () – Die saarländische Landesregierung hat eine neue Integrations- und Teilhabestrategie beschlossen. Damit soll Zugewanderten die Eingliederung erleichtert und ein gleichberechtigter Zugang zu Chancen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116484

Anke Rehlinger, Ministerpräsidentin des Saarlandes, kritisiert Markus Söders Zusammenlegungsforderung von Bundesländern.

Rehlinger weist Söder-Forderung zur Zusammenlegung von Bundesländern ab

Politische Auseinandersetzung im Saarland Saarbrücken () – Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat die Forderung des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder, mehrere kleinere Bundesländer zusammenzulegen, scharf zurückgewiesen. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116455

Gitta Connemann kritisiert SPD-Erbschaftssteuerreform als schädlich für Mittelstand und Arbeitsplätze.

CDU nennt SPD-Erbschaftssteuerplan "Anschlag" auf Arbeitsplätze

Wirtschaft: Erbschaftssteuerreform in Berlin im Fokus Berlin () – Gitta Connemann (CDU), Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion, hat die SPD-Pläne für eine Erbschaftssteuerreform scharf kritisiert. „Von den knapp 3,9 Millionen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116413

Monika Schnitzer diskutiert Erbschaftsteuerreform und Ungleichheit in der Vermögensbesteuerung.

Schnitzer hält Erbschaftssteuerreform für unausweichlich

Wirtschaftliche Reformen in Deutschland erforderlich Berlin () – Die Vorsitzende des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, Monika Schnitzer, hält eine Reform der Erbschaftsteuer für zwingend erforderlich. Der Vorschlag der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116386

Genderzeichen vor einem Lehrerzimmer, symbolisiert diese Debatte über öffentliche Tarifverhandlungen.

Öffentlicher Dienst: SPD weist Lohnforderungen zurück

Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst Hamburg Hamburg () – Hamburgs Finanzsenator Andreas Dressel (SPD), Verhandlungsführer der Länder für die Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst, hat die Forderungen der Gewerkschaften nach sieben Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116372

SPD-Logo mit juristischem Hintergrund zum Erbschaftsteuer-Konzept und verfassungsrechtlichen Bedenken.

Steuerrechtler kritisiert Erbschaftsteuerkonzept der SPD

Steuerrecht und Verfassungsfragen in Heidelberg Heidelberg () – Der Heidelberger Steuerrechtler Hanno Kube hält es für möglich, dass das Erbschaftsteuer-Konzept der SPD gegen die Verfassung verstoßen könnte. „Die fehlende Differenzierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116289

Passanten informieren sich an Ständen über Renten- und Bürgergeldreformen in Hamburg.

Dressel drängt auf Senkung von Kosten für Sozialstaat

Sozialpolitik in Hamburg: Reformbedarf erkannt Hamburg () – Hamburgs Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) hat seine Partei aufgefordert, die Kosten des Sozialstaats zu senken. „Die Sozialkosten gehen durch die Decke, gleichzeitig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116248

Ein Organspendeausweis auf einem Tisch, umgeben von Informationsmaterial und einem Stethoskop.

Saarland meldet 58 Organspenden 2025

Organspende-Statistik im Saarland 2025 Saarbrücken () – Im Saarland haben sich die Organspenderzahlen im Jahr 2025 nach einem deutlichen Rückgang im Vorjahr wieder stabilisiert. Das Gesundheitsministerium teilte am Dienstag mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116226

Protestierende fordern Sanktionen gegen Iran, um Menschenrechte und Zivilbevölkerung zu schützen.

Grüne pochen auf weitere Sanktionen gegen Irans Regime

Politik: Forderungen nach Sanktionen gegen Iran Berlin () – Im Bundestag mehren sich die Forderungen nach weiteren Sanktionen gegen die iranische Führung.“Die Listung der iranischen Revolutionsgarden als Terrororganisation ist wichtig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116222

Patchpanel mit Kabeln, symbolisiert IT-Sicherheit und Cyberstrategie für Brandenburgs Digitalisierung.

Brandenburg beschließt erste Cybersicherheitsstrategie

Cybersicherheit in Brandenburg: Strategische Maßnahmen Potsdam () – Die Landesregierung hat die erste Cybersicherheitsstrategie für Brandenburg verabschiedet. Das teilte die Regierung am Dienstag mit. Digitalminister Benjamin Grimm (SPD) sagte, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116215

Die Task Force der Thüringer Landesregierung zur Unterstützung von Zalando-Mitarbeitern nach Schließungsankündigung.

Thüringen startet Task Force nach Zalando-Schließung

Wirtschaft: Schließung des Zalando-Standorts in Erfurt Erfurt () – Die Thüringer Landesregierung hat nach der angekündigten Schließung des Zalando-Logistikzentrums in Erfurt mit rund 2.700 Beschäftigten eine Task Force eingerichtet. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116133

Lidl-Filiale in Hamburg mit Parkmöglichkeiten für Feierabendparken, Verkehrssenator und Beamte präsentieren Projekt.

Hamburg startet Pilotprojekt Feierabendparken bei Lidl

Hamburg: Neues Parkprojekt für Bürger Hamburg () – Die Stadt Hamburg hat in Kooperation mit dem Lebensmitteleinzelhändler Lidl ein Pilotprojekt zum sogenannten Feierabendparken gestartet. Das teilte die Behörde für Verkehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115993

Jochen Ott kritisiert ABC-Klassen, fordert stattdessen ein umfassendes Chancenjahr für Kinder.

SPD kritisiert geplante ABC-Klassen als unzureichend

Bildungspolitik in Nordrhein-Westfalen im Fokus Düsseldorf () – Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag hat die von der schwarz-grünen Landesregierung geplanten sogenannten ABC-Klassen scharf kritisiert. Der bildungspolitische Sprecher Jochen Ott teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115959

Ein Raum voller Sprachbeauftragter, die sich in Workshops zur frühkindlichen Sprachbildung austauschen.

Sprachbeauftragte erhalten mehr Zeit in über 350 Kitas in Rheinland-Pfalz

Gesellschaft: Sprachförderung in Rheinland-Pfalz Kitas Mainz () – In mehr als 350 Kindertagesstätten in Rheinland-Pfalz startet ein Modellprojekt, das Sprachbeauftragten erstmals feste zusätzliche Arbeitszeit einräumt. Bildungsminister Sven Teuber (SPD) teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115945

Ein Handwerksbetrieb mit Mitarbeitern, Werkzeugen und Maschinen, symbolisiert die Bedeutung von Betriebsvermögen.

Handwerkspräsident kritisiert Erbschaftsteuerpläne der SPD

Erbschaftsteuer-Debatte im deutschen Handwerk Berlin () – Der Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) hat die Erbschaftsteuerpläne der SPD scharf kritisiert. „Finger weg vom Betriebsvermögen“, sagte ZDH-Präsident Jörg Dittrich dem „Handelsblatt“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115869

Christian von Stetten äußert sich kritisch zur SPD-Erbschaftsteuerreform und bricht den Koalitionsfrieden.

Wirtschaftsflügel der Union kündigt Koalitionsfrieden mit SPD auf

Politik: Widerstand gegen Erbschaftsteuerreform in Berlin Berlin () – Der Wirtschaftsflügel der CDU/CSU-Bundestagsfraktion lehnt die SPD-Pläne für eine Reform der Erbschaftsteuer komplett ab und kündigt den Koalitionsfrieden mit den Sozialdemokraten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115830

Sepp Müller verteidigt Wechsel der Regierungsspitze in Sachsen-Anhalt, setzt auf neuen Kandidaten.

Unionsfraktionsvize Müller hält Haseloff-Rückzug für richtig

Politische Veränderungen in Sachsen-Anhalt Berlin () – Nach der Entscheidung von CDU, SPD und FDP in Sachsen-Anhalt für einen vorzeitigen Wechsel an der Regierungsspitze verteidigt Sepp Müller, CDU-Landesgruppenchef im Bundestag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115652