Berlin () – Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Roth verlässt im kommenden Jahr die Politik. „Bis zur […]
SPD
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Berlin () – Nachdem das Robert-Koch-Institut (RKI) Protokolle seines Coronakrisenstabes veröffentlicht hat, nimmt die Debatte […]
Berlin () – Der Präsident des Groß- und Außenhandelsverbands, Dirk Jandura, hat trotz der hohen […]
Berlin () – Angesichts der zunehmenden Probleme der Ukraine bei der Verteidigung gegen russische Luftangriffe […]
Berlin () – Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), sieht die ostdeutschen Bundesländer wirtschaftlich […]
Berlin () – Die streitbare FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack Zimmermann (FDP) hat bei den Deutschen einen […]
Berlin () – Nach dem Terroranschlag bei Moskau hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) den Familien […]
Berlin () – Die Fraktionen der Ampel-Koalition weisen die Annahme von CDU-Chef Friedrich Merz zurück, […]
Berlin () – Der Berliner Staatssekretär Michael Biel (SPD) aus der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie […]
Berlin () – Die Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth (SPD), mahnt die […]
Berlin () – SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese fordert angesichts möglicher Anschlagspläne von Islamisten verstärkte Grenzkontrollen während […]
Berlin () – Eine neue Umfrage der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung zur Europawahl zeigt, dass Erstwähler der […]
Berlin () – Sicherheitspolitiker sehen angesichts der Terrorattacke auf eine Konzerthalle bei Moskau auch in […]
Berlin () – SPD und Grüne können leicht in der Wählergunst zulegen. Im Sonntagstrend, den […]
Berlin () – Nach dem Attentat auf eine Konzerthalle bei Moskau mit mehr als 130 […]
Berlin () – Der Anschlag auf einen Konzertsaal in Moskau ist nach Einschätzung des stellvertretenden […]
Berlin () – Zur Bekämpfung der Wohnungsnot setzt Bauministerin Klara Geywitz (SPD) auch auf eine […]
Moskau/Berlin () – Nach dem Terroranschlag auf ein Rockkonzert in Russland haben die dortigen Behörden […]
Berlin () – Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich beharrt auf seiner Forderung nach diplomatischen Initiativen, um […]
Berlin () – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) beobachtet eine „erhebliche Bedrohung“ durch Anschläge linksextremer Gruppierungen. […]
Berlin () – Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, die Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts […]
Berlin () – Angesichts der rasant gestiegenen Angebotsmieten in Berlin und anderen deutschen Städten hat […]
Berlin () – Angesichts der rasant gestiegenen Angebotsmieten in Berlin und anderen deutschen Städten hat […]
Berlin () – Zahlreiche gesetzliche Krankenkassen erwarten angesichts der geplanten Krankenhausreform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach […]
Berlin () – Nach seinem Vorschlag, über Wege hin zu einem „Einfrieren“ des Krieges in […]
Berlin () – In den Kirchen und manchen Parteien regt sich Kritik am Termin für […]
Stockholm () – Der schwedische Außenminister bietet Deutschland Hilfe bei der Unterstützung der Ukraine mit […]
Berlin () – Die AfD-Mitspieler wollen gegen einen Ausschluss aus dem FC Bundestag klagen. „Wir […]
Berlin () – Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) will eine bessere Absicherung des Bundestages gegen Extremisten. […]
Nürnberg () – Nach einer Attacke am Nürnberger Hauptbahnhof am Donnerstagmorgen ist ein 30-jähriger Bundespolizist […]
Berlin () – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) baut ihr Ministerium umfangreich um. Sie wechselt gleich […]
Brüssel () – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich hinter die von Israel gestellten Bedingungen […]
Berlin () – Union und SPD legen im neuen ZDF-Politbarometer zu, die Grünen sind deutlich […]
Berlin () – Union und SPD legen im neuen ZDF-Politbarometer zu, die Grünen sind deutlich […]
Brüssel () – Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union sind sich noch unsicher, ob […]
Berlin () – Der stellvertretende SPD-Vorsitzende und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat die aktuelle Debatte […]
Berlin () – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) wirft der Union in der Sozialstaatsdebatte „Fake News“ […]
Berlin () – Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat die Haltung der Bundesregierung im Nahostkonflikt verteidigt. […]
Berlin () – Vor der für Freitag geplanten Entscheidung im Bundesrat zum Cannabis-Gesetz bleibt es […]
Berlin () – Außenpolitiker Roderich Kiesewetter (CDU) hat die von der EU geplante Nutzung von […]
Berlin () – Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) erhält für seine Aussage, Deutschland und Europa müssten […]
Berlin () – Neben Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) soll auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor […]
Berlin () – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat die Einigung der Ampelkoalition auf die Einführung […]
Berlin () – SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert sieht mit Blick auf den Bundesrat vor allem die […]
Berlin () – Die Grünen haben laut einer neuen Allensbach-Umfrage seit der Bundestagswahl 2021 so […]
Berlin () – Die Bundestagsfraktion von CDU und CSU fordert Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) auf, […]
Berlin () – Angesichts erheblicher Sicherheitsbedenken gegen Tiktok fordern Politiker parteiübergreifend eine härtere Gangart gegen […]
Berlin () – SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat die jüngsten Bürgergeldpläne der CDU scharf kritisiert. „Die […]
Berlin () – In der Debatte um ein „Einfrieren“ des Ukraine-Krieges hat sich SPD-Generalsekretär Kevin […]
Düsseldorf () – NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hofft, dass die Ministerpräsidenten am Freitag die Cannabis-Pläne […]
Berlin () – Angesichts neuer Zahlen zu Gewalttaten nichtdeutscher Tatverdächtiger und von Jugendkriminalität in den […]
Berlin () – Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) wird voraussichtlich Ende des Jahres im Bundestag zum […]
Berlin () – Angesichts immer neuer Blockaden und zunehmendem Streit innerhalb der Ampel-Koalition warnt die […]
Berlin () – Der Vorsitzende des auswärtigen Ausschusses des Bundestags, Michael Roth (SPD), lehnt die […]
Berlin () – Der Koordinator der Bundesregierung für Bürokratieabbau, Benjamin Strasser (FDP), hat sich für […]
Berlin () – Angesichts der Organstreitverfahren der AfD-Bundestagsfraktion vor dem Bundesverfassungsgericht bezüglich verweigerter Ausschussvorsitze hat […]
Berlin () – Am Donnerstag will der Bundestag ein parlamentarisches Gremium zur Kontrolle der sogenannten […]
Berlin () – CDU-Chef Friedrich Merz drängt die Ampelkoalition zu einer Erhöhung des Wehretats. „Wir […]
Berlin () – Die Ampelparteien im Bundestag haben sich beim Umgang mit Kinderehen in Deutschland […]
Berlin () – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in seiner Regierungserklärung zum Europäischen Rat die […]
Berlin () – Der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) ärgert sich, dass er in Diskussionen […]
Berlin () – In der FDP mehren sich die Stimmen für eine harte Gangart im […]
Brüssel () – Rechte Parteien werden bei der Europawahl laut einer Prognose des Instituts Ipsos […]
Berlin () – In der SPD-Bundestagsfraktion erhält Fraktionschef Rolf Mützenich breite Unterstützung für seine Äußerungen […]
Berlin () – Das politische Tauziehen um den Umgang mit geheimen Informationen in Bundestagsausschüssen geht […]
Berlin () – SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat der Union eine unsoziale Rentenpolitik vorgeworfen. „Aktuell fährt […]
Berlin () – In der von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich angestoßenen Debatte um ein mögliches „Einfrieren“ […]
Dresden () – Gut sechs Monate vor der Landtagswahl in Sachsen liegt die AfD laut […]
Berlin () – In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa haben die Union und die […]
Ramstein () – Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat bekräftigt, dass keine Nato-Bodentruppen in die Ukraine […]
Berlin () – In der Debatte über Taurus-Marschflugkörper für die Ukraine sprechen sich immer weniger […]
Berlin () – Der zwei Jahrzehnte andauernde Trend einer stetigen Verringerung der Ungleichheiten zwischen reichen […]
Berlin () – Die Renten in Deutschland sollen zum 1. Juli 2024 deutlich steigen. Die […]
Berlin () – SPD-Chefin Saskia Esken sieht keinen Nachbesserungsbedarf beim Bürgergeld. „Wir haben das Bürgergeld […]
Berlin () – Die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken hält den Vorschlag von Wladimir Putin, über eine […]
Berlin () – Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich legt im koalitionsinternen Streit um den Ukraine-Krieg nach. […]
Berlin () – Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) will Bargeldabhebungen mit der Bezahlkarte für […]
Berlin () – Die FDP spricht sich gegen den perspektivischen Rückbau der Gasverteilernetze aus. „Als […]
Berlin () – Anders als Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) lehnt Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) auch […]
Berlin () – Nach dem Sieg von Wladimir Putin bei der von Repressionen beeinträchtigten russischen […]
Berlin () – Die Behandlung einer afghanischen Ortskraft durch staatliche deutsche Stellen sorgt im Afghanistan-Untersuchungsausschuss […]
Berlin () – Im aktuellen Insa-Meinungstrend für die „Bild“ (Dienstagsausgabe) verlieren CDU/CSU eineinhalb Prozentpunkte. Wäre […]
Berlin () – Nach den wiederholten Arbeitskämpfen bei Bus, Bahn und Flugverkehr ist eine knappe […]
Berlin () – Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) warnt davor, dass Deutschland infolge knapper Finanzmittel sein […]
Berlin () – Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat sich erneut für eine entschiedene militärische Unterstützung […]
Berlin () – In der Debatte über die Weitergabe vertraulicher Gesprächsinhalte des Verteidigungsausschusses kritisiert Bundestagspräsidentin […]
Berlin () – Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, hat die geplante schnelle Einführung eines […]
Berlin () – Der SPD-Kulturpolitiker Helge Lindh hält den bisherigen politischen Umgang mit Antisemitismus im […]
Berlin () – Nach Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Russlands Präsident […]
Berlin () – Nach langer Vorbereitung ist am Montag die erste Stufe des neuen zentralen […]
Berlin () – Nach dem mutmaßlichen Geheimnisverrat im Verteidigungsausschuss des Bundestages hat der CDU-Außenpolitiker Norbert […]
Berlin () – Der Politikwissenschaftler André Brodocz warnt vor einem Scheitern der Energiewende im Osten, […]
Berlin () – Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) hat den SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich wegen dessen jüngster […]
Berlin () – Im Streit um das sogenannte „Demokratiefördergesetz“ und Strafen für das „Verächtlichmachen des […]
Berlin () – Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) übt scharfe Kritik an dem am Wochenende bekannt […]
Berlin () – Deutsche Außenpolitiker haben die Präsidentschaftswahl in Russland nach Bekanntgabe der ersten Ergebnisse […]
Berlin () – Nach dem Scheitern des Berliner Klima-Sondervermögens setzt sich Berlins Regierender Bürgermeister Kai […]
Berlin () – Die SPD-Bundestagfraktion hat sich erfreut über die Unterzeichnung des Partnerschaftsabkommens zwischen der […]
Berlin () – SPD und Grüne haben einen Vorstoß von FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai für eine […]
Berlin () – Nach der SPD stellen sich auch die Grünen gegen die Vorschläge aus […]
