Hamburgs Tourismus im Zeitalter der KI Hamburg () – Die rot-grüne Regierungskoalition in Hamburg will die Hansestadt als Reiseziel fit für das KI-Zeitalter machen. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110871
SPD
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Brandenburg: Politische Neuausrichtung nach Parteiaustritten Berlin () – Nach Finanzminister Robert Crumbach sind mit Gesundheitsministerin Britta Müller und Verkehrsminister Detlef Tabbert auch die letzten verbleibenden BSW-Minister in Brandenburg aus der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110790
Politik in Berlin: Stromausfall und Verantwortung Berlin () – Die SPD im Bund fordert von Berlins Regierendem Bürgermeister Kai Wegner (CDU) lückenlose Aufklärung über sein Verhalten während des Stromausfalls in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110728
Gesellschaftspolitische Forderungen der SPD in Berlin Berlin () – Die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag fordert ein Bleiberecht für alle Einwanderer, die sich an deutsche Gesetze halten und einer Arbeit nachgehen.“Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110655
Steuerreformen der SPD in Berlin Berlin () – Die SPD will in diesem Jahr weitreichende Steuerreformen auf den Weg bringen. So wollen die Sozialdemokraten sowohl die Einkommens- als auch die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110620
Politik und Wirtschaft in Berlin Berlin () – Die SPD lehnt die Unionsforderung nach schnelleren Steuersenkungen für Unternehmen ab. „Unternehmenssteuersenkungen werden mit der Gießkanne verteilt und führen kaum zu Investitionen“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110504
Wirtschaftsförderung in Niedersachsen Reformiert Hannover () – Das Land Niedersachsen kann künftig mit einer reformierten Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW) breitere Fördermöglichkeiten anbieten. Das teilte das Niedersächsische Ministerium … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110213
Thüringen: Kontroversen um Polizeigesetz-Novelle Erfurt () – Die Linke im Thüringer Landtag lehnt den von Innenminister Georg Maier (SPD) angedachten KI-basierten Datenabgleich im Zuge der Novellierung des Polizeiaufgabengesetzes (PAG) entschieden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110192
Förderung für Kulturstätte in Neidenfels Neidenfels () – Der rheinland-pfälzische Innenminister Michael Ebling (SPD) hat der Gemeinde Neidenfels im Landkreis Bad Dürkheim Förderbescheide in Höhe von mehr als 2,3 Millionen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110171
Politik in Berlin: Stromausfall und Krisenmanagement Berlin () – Nachdem Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) erklärt hat, inmitten des Berliner Stromausfalls Tennis gespielt zu haben, kommt Kritik von Grünen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110157
Politik: Kontroverse zur Rentenregelung in Berlin Berlin () – Die Vize-Vorsitzende der SPD im Bundestag, Dagmar Schmidt, hat die Forderung des CSU-Vorsitzenden Markus Söder nach einer Abschaffung der „Rente mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110143
Bedenken zur Militärpräsenz Deutschlands in der Ukraine Berlin () – Politiker von SPD und Linken haben massive Bedenken gegenüber einem möglichen Einsatz deutscher Soldaten in der Ukraine geäußert. „Ich bezweifle, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110088
Bundeswehr-Einsatz und Ukraine-Konflikt Berlin () – Die notwendige parlamentarische Zustimmung zu einem Bundeswehr-Einsatz im Zuge eines möglichen Waffenstillstandes in der Ukraine steht noch nicht. „Wir schließen nichts aus“, sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110070
Digitalisierung der Justiz in Deutschland Berlin () – Der Deutsche Richterbund hat die Bundesländer aufgefordert, die Digitalisierung der Justiz 2026 deutlich zu beschleunigen. „Noch immer werden Hunderttausende Arbeitsstunden pro Jahr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110009
Politik Berlin: Großschadenslage nach Anschlag Berlin () – Auch nach der Wiederherstellung der Stromversorgung im Südwesten Berlins befindet sich die Hauptstadt weiter in einer „Großschadenslage“. „Sie ist erst beendet, wenn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1109900
MINT-Bildung in Rheinland-Pfalz vorangetrieben Trierweiler () – Das rheinland-pfälzische Bildungsministerium und die „Stiftung Kinder forschen“ wollen eine Kooperation starten, um die MINT-Bildung in Kitas und Grundschulen auszubauen. Das teilte das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1109879
Politik: Ermittlungen nach Brandanschlag in Berlin Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat konsequente Ermittlungen nach dem Brandanschlag auf Stromleitungen in Berlin angekündigt.“Nach den aktuellen Erkenntnissen spricht viel dafür, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1109485
Gesundheitswesen unter Sicherheitsdruck in Deutschland Berlin () – Kassenärztechef Andreas Gassen hat mit Blick auf den fortdauernden Ukraine-Krieg eine Anpassung des Gesundheitswesens an die angespannte Sicherheitslage gefordert.“Auf einen Angriff mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1109366
Politik und Europa: Kurskorrektur gefordert in Berlin Berlin () – Der Chef des CDU-Sozialflügels, Dennis Radtke, fordert eine Kurskorrektur von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU).Die CDU stehe zwar nicht punktlos am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1109359
Gesundheitsreform-Diskussion in Berlin Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat umfangreiche Reformen im Gesundheitssektor angemahnt.“Die zuständige Kommission erarbeitet Optionen, die zeitnah in diesem Jahr vorliegen sollen. Wir als SPD-Fraktion können … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1109331
Politik: Kritisierte Ministerin im Fokus Berlin Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat Kritik an Wirtschafts- und Energieministerin Katherina Reiche (CDU) geübt.“Wir haben viele Maßnahmen auf den Weg gebracht, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1109324
Politik: Reform der Erbschaftssteuer in Berlin Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat eine fairere Besteuerung sehr hoher Erbschaften angemahnt und einen zeitnahen Gesetzentwurf für eine entsprechende Reform angekündigt.“Die SPD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1109317
Sicherheit der Infrastruktur in Berlin Berlin () – Der Anschlag auf das Berliner Stromnetz mit einem weitreichenden Stromausfall im Stadtgebiet soll in der kommenden Woche auch den Innenausschuss des Bundestages … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1109282
Thüringen: Politische Stabilität trotz Brandenburg-Krise Erfurt () – Nach dem Aus der Brandenburger Koalition von SPD und BSW hat die BSW-Fraktion in Thüringen beteuert, davon nicht betroffen zu sein. In … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1109087
Klimaschutz in Hamburg: Fortschritte und Herausforderungen Hamburg () – Die Hansestadt Hamburg hat ihre CO2-Emissionen im Jahr 2023 im Vergleich zu 1990 um 42,9 Prozent gesenkt. Das teilte der Senat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1109026
Politik in Brandenburg: Koalition unter Druck Potsdam () – Die BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag hat eine für heute geplante Pressekonferenz kurzfristig abgesagt. Statt einer Pressekonferenz wollen der Fraktionsvorsitzende Niels-Olaf Lüders … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108975
Politik in Berlin: Sozial- und Wirtschaftsanliegen Berlin () – Der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch hat distanziert auf den von Sorgen um die Wirtschaft geprägten Brief des Bundeskanzlers an die Koalitionsabgeordneten reagiert.Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108961
Politische Entwicklungen in Brandenburg Potsdam () – In Brandenburg ist die Regierungskoalition aus SPD und BSW auseinandergebrochen. Das kündigte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Dienstag in Potsdam an. Alle Minister … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108725
Innenpolitik Nordrhein-Westfalen: Bankraub in Gelsenkirchen Düsseldorf () – Die SPD-Fraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen hat die Einberufung einer Sondersitzung des Innenausschusses zum Bankraub in Gelsenkirchen beantragt. Das teilte die Partei am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108690
Hamburg: Winterchaos und politische Verantwortung Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat der rot-grünen Regierung in Hamburg ein Versagen bei der Bewältigung des Winterchaos vorgeworfen. Fraktionschef Dennis Thering sagte am Dienstag, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108683
Politische Entwicklungen in Brandenburg Potsdam () – Nach dem Austritt des Brandenburger Vizeministerpräsidenten Robert Crumbach haben weitere Abgeordnete angekündigt, die BSW-Fraktion im Landtag zu verlassen. André von Ossowski und Jouleen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108627
Innenpolitik: Hamburg Übernimmt IMK-Vorsitz Hamburg () – Hamburg hat zum Jahreswechsel den Vorsitz der Innenministerkonferenz (IMK) übernommen. Die offizielle Staffelstabübergabe von Bremens Innensenatorin Eva Högl (SPD) an ihren Hamburger Amtskollegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108585
Wirtschaftliche Auswirkungen der Migrationspolitik in Deutschland Berlin/Düsseldorf () – Führende Ökonomen warnen vor den wirtschaftlichen Folgen der von der CSU im Bundestag geforderten Verschärfung der Migrationspolitik. Laut einem Positionspapier für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108350
Sicherheitspolitische Bedenken zu Grönland in Berlin Berlin () – Sicherheitspolitiker der schwarz-roten Koalition haben sich nach neuen Übernahme-Ankündigungen von US-Präsident Donald Trump besorgt über die Zukunft Grönlands geäußert und zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108336
Transatlantische Beziehungen: Grönland-Debatte in Berlin Berlin () – Der Koordinator der Bundesregierung für die transatlantische Zusammenarbeit, Metin Hakverdi (SPD), hat in der Debatte um US-Annexionspläne zu Grönland einen „konstruktiven“ Dialog … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108287
Justizreform in Niedersachsen: Frauen an Führungsspitzen Braunschweig () – Seit dem 1. Januar leitet Katrin Rieke als erste Frau das Oberlandesgericht Braunschweig. Damit stehen nun alle drei Oberlandesgerichte in Niedersachsen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108224
Politische Turbulenzen in Brandenburgs BSW-Fraktion Potsdam () – Die Brandenburger BSW-Fraktion hat nach dem Austritt von drei Abgeordneten deren Mandatsverzicht gefordert und die Entlassung von Finanzminister Robert Crumbach verlangt. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108196
Politik Berlin: Schutz kritischer Infrastruktur stärken Berlin () – Nach dem Anschlag auf die Berliner Stromversorgung will die schwarz-rote Koalition im Bund einen verstärkten Schutz sensibler Daten zu kritischer Infrastruktur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108082
Politik Berlin: Krisenmanagement in der Kritik Berlin () – Berlins SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach kritisiert das Krisenmanagement des Regierenden Bürgermeisters Kai Wegner (CDU). „Wenn Zigtausende Menschen in seiner Stadt ohne Strom … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108036
Politische Turbulenzen in Brandenburgs Regierung Potsdam () – Brandenburgs Vizeministerpräsident und Finanzminister Robert Crumbach tritt aus dem BSW und auch aus der Landtagsfraktion aus. Das kündigte er am Montag an. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107974
Außenpolitik und internationale Beziehungen in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Armin Laschet (CDU), hat die Erklärung der EU zur US-Intervention in Venezuela gelobt.“Ich finde, die 26 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107880
Politik: Regierungskrise in Brandenburg spitzt sich zu Potsdam () – Die Regierungskrise in Brandenburg spitzt sich weiter zu. Brandenburgs Vizeministerpräsident Robert Crumbach (BSW) kündigte am Montag für den Nachmittag kurzfristig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107839
Kulturelle Förderung in Hamburg 2026 Hamburg () – Die Hamburger Behörde für Kultur und Medien stellt auch im Jahr 2026 mehr als 500.000 Euro für interkulturelle Projekte und Festivals bereit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107749
Politik in Brandenburg: Neuwahlen gefordert Potsdam () – Die AfD in Brandenburg hat Neuwahlen gefordert und der Landesregierung aus SPD und BSW politische Lähmung vorgeworfen. Der Landesvorsitzende der AfD, René … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107689
Politik: Berlin untersucht Stromnetzanschlag Berlin () – Nach dem Anschlag auf das Stromnetz im Berliner Südwesten fordert die Berliner Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) bei den Ermittlungen die Unterstützung des Bundes. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107620
Wirtschaftliche Entlastungen für Unternehmen in Berlin Berlin () – Im Bundeswirtschaftsministerium von Katherina Reiche (CDU) gibt es Überlegungen zu weiteren steuerlichen Entlastungen für Unternehmen.2026 werde es ein Gesetz für „weitere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107457
Politik: CSU positioniert sich in Berlin Berlin () – Die CSU grenzt sich vor ihrer Neujahrsklausur in Seeon von ihren Koalitionspartnern CDU und SPD ab.“Wir diskutieren nicht nur über das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107359
Politik: CSU-Chef verteidigt Wahlentscheidung in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende der CSU im Bundestag, Alexander Hoffmann, hat sein Verhalten im Fall Frauke Brosius-Gersdorf verteidigt.Anders als die meisten Unionspolitiker hatte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107324
Mieterschutzpolitik in Deutschland im Fokus Berlin () – Der Deutsche Mieterbund (DMB) lobt Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) wegen ihres Einsatzes für Mieterrechte, fordert von der Bundesregierung aber weitere Maßnahmen.“Ich schätze … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107261
Politische Kontroversen um US-Interventionen in Venezuela Berlin () – Nach den zurückhaltenden Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu den US-Angriffen auf Venezuela wirft die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner dem Kanzler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107240
Gesellschaft: Notunterkünfte für Geflüchtete in Berlin Berlin () – Nach dem Stromausfall in Teilen Berlins sind mehr als 200 Geflüchtete aus betroffenen Landesunterkünften in eine Notunterkunft auf dem früheren Flughafen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107222
Politische Reaktionen zur Situation in Venezuela Berlin () – Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) hat die US-Aktion zur Absetzung des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro als „sehr bedenklich“ bezeichnet.Maduro habe ein autoritäres … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107211
Gesundheitssystem in Berlin nach Stromausfall Berlin () – Die Lage in den Krankenhäusern im Berliner Südwesten, die von dem großen Stromausfall in der Hauptstadt betroffen waren, hat sich deutlich entspannt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107169
Politik Berlin: Kritik an Stromausfällen Berlin () – Der Berliner FDP-Landesvorsitzende Christoph Meyer hat nach einem erneuten großflächigen Stromausfall im Südwesten der Stadt ein ‚Staatsversagen‘ beklagt. Der Vorfall sei kein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106828
Politik und Völkerrecht in Berlin Berlin () – Anders als der Koalitionspartner hat die SPD die US-Militäroperation in Venezuela und die Gefangennahme von Präsident Maduro scharf kritisiert.“Dieses Vorgehen ist inakzeptabel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106821
Stromausfall in Berlin: Auswirkungen und Maßnahmen Berlin () – Der großflächige Stromausfall in mehreren Berliner Stadtteilen durch einen Brand an einer Kabelbrücke über den Teltowkanal am Samstagmorgen könnte wohl noch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106781
Hamburg: Entschuldigung eines SPD-Abgeordneten Hamburg () – Der SPD-Abgeordnete Ali Kazanci hat sich für seine Teilnahme an einer Veranstaltung der Vahdet-Moschee in Hamburg-Wilhelmsburg entschuldigt. Das teilte die SPD-Fraktion in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106769
Politische Konflikte in Brandenburgs Landesregierung Potsdam () – Die Brandenburger Bündnisgrünen haben die andauernden Querelen in der rot-roten Landesregierung aus SPD und BSW scharf kritisiert. Der Landesvorsitzende Clemens Rostock teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106730
Sicherheit und Politik in Erfurt Erfurt () – Die Thüringer Grünen haben nach dem Brand am Erfurter Domplatz zu Silvester ein sofortiges bundesweites Verbot von Feuerwerkskörpern gefordert. Das teilte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106686
Krankenhausreform in Deutschland: Warnung vor Insolvenzen Berlin () – Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) hat wegen Abschwächungen der Krankenhausreform vor einer Pleitewelle auch dringend benötigter Kliniken gewarnt.Die noch von Ex-Gesundheitsminister Karl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106631
Vorschläge zur digitalen Mediennutzung in Berlin Berlin () – Im Bundestag stößt die Forderung von Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) nach einem Verbot von Smartphone- und Social-Media-Nutzung unter Kindern und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106274
Politik in Deutschland: Widerstand gegen Abschiebepapiere Berlin () – Der Entwurf eines Abschiebepapiers für die traditionelle Neujahrs-Klausur der CSU-Landesgruppe im bayerischen Seeon stößt in der SPD und bei den Grünen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106249
Migrationspolitik in Deutschland: Syrische Flüchtlinge Berlin () – SPD-Fraktionsvize Sonja Eichwede lehnt eine pauschale Aufforderung an syrische Flüchtlinge in Deutschland zur Rückkehr in ihre Heimat ab.“Eine große Zahl an Syrerinnen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106092
Politische Entwicklungen in Berlin Berlin () – Die SPD hat zurückhaltend auf den Vorstoß der CDU für ein Update des Koalitionsvertrags reagiert und an die Gültigkeit der bestehenden Vereinbarung erinnert.Parlamentsgeschäftsführer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105953
Hundesteuerreform in Hamburg: Neues Gesetz Hamburg () – Der Hamburger Senat hat eine dreijährige Befreiung von der Hundesteuer für die Adoption von Hunden aus dem Tierheim beschlossen. Die Regelung soll … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105806
Sicherheitspolitik in Hamburg: Böllerverbotszonen Erweiterung Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat den rot-grünen Senat aufgefordert, Böllerverbotszonen in Hamburg auf weitere Brennpunkte auszuweiten. Hintergrund sind erneute Ausschreitungen in der Silvesternacht, bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105586
Politik: Grundsicherung und Rechtmäßigkeit der Sanktionen Mainz () – Der SPD-Vizevorsitzende Alexander Schweitzer bezweifelt, dass die Pläne der Bundesregierung für Komplettsanktionen in der neuen Grundsicherung rechtmäßig sind. Zu Totalsanktionen gebe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105459
Gesellschaft: Diskussion um Schwarzfahren in NRW Düsseldorf () – NRW-Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) hat sich dafür ausgesprochen, den Straftatbestand des Schwarzfahrens aus dem Strafgesetzbuch zu tilgen. „Der Straftatbestand des Fahrens … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105438
Gewalt gegen Einsatzkräfte in Frankfurt Frankfurt am Main () – In der Silvesternacht ist es in Frankfurt zu mehreren Vorfällen von Gewalt gegen Einsatzkräfte gekommen. Das teilte die Feuerwehr Frankfurt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105294
Politik: Bundeswehrbeteiligung an Friedensabkommen in Ukraine Berlin () – Die Beteiligung der Bundeswehr an der Absicherung eines möglichen Friedensabkommens in der Ukraine im Rahmen einer multinationalen Truppe wird in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105230
Politische Reaktionen auf Silvesternacht-Gewalt in Berlin Berlin () – Angesichts der Gewaltvorfälle in der Silvesternacht und der Unfälle durch Feuerwerk und Böller mit Toten und Verletzten fordern deutsche Politiker unterschiedliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105148
Gesellschaftliche Reaktionen auf Gewalt gegen Retter in Berlin Berlin () – Nach erneuten Angriffen auf Polizeibeamte und Rettungskräfte in der Silvesternacht drängen CDU und die Gewerkschaft der Polizei (GdP) auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105017
Politik in Rheinland-Pfalz: Modernisierung der SPD Mainz () – Der SPD-Vizevorsitzende Alexander Schweitzer hat seine Partei aufgerufen, sich von veralteten Ideen zu trennen, um für Wähler interessant zu bleiben.“Die SPD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1104890
Wirtschaftspolitik in Rheinland-Pfalz 2026 Mainz () – Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer hat die Bundesregierung aufgerufen, im Jahr 2026 mit aller Kraft die deutsche Wirtschaft anzuschieben. „Die Bundesregierung muss die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1104428
Verlust eines Politikers in Rheinland-Pfalz Mainz () – Der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Simon aus Pfaffen-Schwabenheim bei Bad Kreuznach ist tot. Das teilten die Landesvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Ministerpräsident Alexander Schweitzer mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1104291
Klimaschutzpolitik in Berlin: Verlässlichkeit gefordert Berlin () – Der stellvertretende SPD-Fraktionschef Esra Limbacher hat die Wichtigkeit von Verlässlichkeit und sozialer Ausgestaltung beim Klimaschutz betont.Aktuell stünden viele Verbraucher vor wirtschaftlichen Herausforderungen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1104076
Erneuerung der Koalitionsbasis in Berlin Berlin () – Zum Jahreswechsel hat der erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Steffen Bilger, den sozialdemokratischen Regierungspartnern vorgeschlagen, für die zweite Hälfte der Legislaturperiode die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1104050
Bundestag: Ordnungsrufe und parteipolitische Spannungen Berlin () – Seit Beginn der Legislaturperiode am 12. Mai hat es bereits 42 Ordnungsrufe im Bundestag gegeben. Davon ergingen 35 Ordnungsrufe an die AfD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103766
Brandenburgs Zukunftsperspektiven im Fokus Potsdam () – Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat in seiner Neujahrsansprache die Brandenburger zu Optimismus für das Jahr 2026 aufgerufen. Woidke würdigte Fortschritte bei Infrastruktur und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103759
Gesellschaft: Debatte um Wehrpflicht in Deutschland Berlin () – Ex-Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) hat eine Rückkehr zur Wehrpflicht als Signal an Russland gefordert.Deutschland müsse „Mut“ und „Haltung“ zeigen, sagte Gabriel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103706
Bundeswehr-Skandal in Rheinland-Pfalz aufgedeckt Berlin () – Nach Vorwürfen wegen mutmaßlich rassistischer, sexistischer und extremistischer Vorfälle bei Fallschirmjägern der Bundeswehr in Zweibrücken zeigen sich Politiker alarmiert und fordern eine schnelle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103684
Politik in Berlin: Ukraine-Konflikt und Frieden Berlin () – Der ehemalige Außenminister und Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) hat vor einem „Friedhofsfrieden“ gewarnt, der nur eine Kapitulation der Ukraine besiegeln würde. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103677
Infrastrukturpolitik in Hamburg im Fokus Hamburg () – Hamburgs Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) kritisiert die bisherige Praxis der Verteilung von Fördermitteln des Bundes für Infrastrukturprojekte. Das berichtet die Wochenzeitung „Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103475
Politische Reflexionen in Berlin 2025 Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil zieht zum Jahreswechsel ein persönliches Fazit. „2025 hat mir noch einmal klar vor Augen geführt, wie wichtig es ist, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103447
Handwerkermangel und Bildungspolitik in Deutschland Berlin () – Angesichts des Handwerkermangels in Deutschland drängt der konservative Seeheimer Kreis in der SPD auf verpflichtende Praktika in den Betrieben. „Ein Praktikum in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103090
Silvesterfeuerwerk: Regelungen der Bundesländer in Deutschland Berlin () – Eine Mehrheit der Bundesländer will den Umgang mit Silvesterfeuerwerk stärker selbst regeln. Das berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf eine Umfrage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103083
Politik: Sigmar Gabriel kritisiert Feiertagsdiskussion in Deutschland Berlin () – Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel warnt Grüne und Linke vor einer Debatte um Feiertage. „Wie weit Teile der deutschen Politik … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103076
Politische Lage der FDP in Deutschland Berlin () – Vor dem traditionellen Dreikönigstreffen der Liberalen kommende Woche hält der frühere FDP-Generalsekretär Volker Wissing eine Rückkehr der Partei in den Bundestag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103055
Gesellschaft: Forderungen nach härteren Strafen in Berlin Berlin () – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) fordert schnellere Gerichtsverfahren für Täter, die rund um die Silvesternacht Polizisten und andere mit Böllern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102912
Gesellschaft: Warnung vor Rechtsextremismus in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende von „Gesicht Zeigen! Für ein weltoffenes Deutschland e.V.“, Peter Ruhenstroth-Bauer, hat das Erstarken des Rechtsextremismus im auslaufenden Jahr beklagt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102870
Gesundheitsreform und Finanzierungsstrategien in Berlin Berlin () – Angesichts der Finanzprobleme der gesetzlichen Krankenkassen machen Politiker von Union und SPD milliardenschwere Kürzungsvorschläge für eine umfassende Gesundheitsreform im nächsten Jahr und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102863
Vertrauen in die Koalition in Berlin Berlin () – Die Deutschen gehen wohl eher davon aus, dass die schwarz-rote Koalition in Berlin auch das Jahr 2026 übersteht.Wie eine Forsa-Umfrage für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102856
Politik: Hamburg prüft AfD-Verbotsverfahren Hamburg () – Die rot-grüne Regierungskoalition in Hamburg will die rechtlichen Möglichkeiten für ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD prüfen lassen. Das teilten die Fraktionsvorsitzenden von SPD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102616
Gesundheitspolitik in Deutschland unter Debate Berlin () – Die Forderung der Kassenärzte nach einer neuen Gebühr für Patienten bei jedem Arztbesuch ist auf scharfe Kritik gestoßen.“Eine Praxis- oder Patientengebühr ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102403
Thüringer Politik: Bedenken gegen Polizeidatenanalyse Erfurt () – Die Linke im Thüringer Landtag warnt vor einer unkontrollierten automatisierten Massenanalyse von Polizeidaten. Das teilte die netzpolitische Sprecherin der Fraktion, Katharina König-Preuss, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102258
Politik: BKA-Präsident äußert Sicherheitsbedenken in Berlin Berlin () – Der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA), Holger Münch, warnt vor den Folgen einer AfD-Regierungsbeteiligung. „Was passiert, sollte die AfD im nächsten Jahr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1101973
Streit um Asylzahlen in Deutschland Berlin () – Angesichts sinkender Asylzahlen in Deutschland entbrennt Streit darüber, wer den Rückgang verantwortet.“Wir haben die Migrationswende eingeleitet und das migrationspolitische Chaos beendet“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1101938
Gesellschaft: Strafverschärfungen für Angriffe auf Einsatzkräfte Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will Angriffe auf Polizisten und andere Einsatzkräfte härter bestrafen. „Wer Menschen angreift, die im Dienst für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1101839
Unterstützung für die Ukraine: Politische Perspektiven in Berlin Berlin () – Der SPD-Bundestagsabgeordnete und Verteidigungspolitiker Andreas Schwarz spricht sich dafür aus, die Ukraine umfassend weiterhin zu unterstützen und den russischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1101783
Politik: AfD-Parteitag in Thüringen unter Kritik Berlin () – Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow (Die Linke) hat vor dem AfD-Bundesparteitag Anfang Juli in Erfurt gewarnt und dabei eine Parallele zum Beginn der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1101762
