Bürgerrat zur KI im Alter Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Im Landtag Nordrhein-Westfalen startet am kommenden Freitag ein Bürgerrat zum Thema Künstliche Intelligenz und selbstbestimmtes Leben im Alter. Das teilte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190713
SPD
Wirtschaftliche Reformen in Deutschland Wien () – Der neue Wirtschaftsweise Gabriel Felbermayr hat Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) für dessen Reform-Ideen gelobt. „Dass ein SPD-Vizekanzler sagt, um den Wohlstand zu halten, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190606
Wirtschaft: Pendlerpauschale in Berlin erhöhen Berlin () – Der Ökonom Lars Feld hat sich für eine Anhebung der Pendlerpauschale ausgesprochen. „Das lässt sich aus ökonomischer Sicht mit dem Nettoprinzip gut … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190592
Wirtschaftliche Maßnahmen in Saarland und Deutschland Saarbrücken () – Vor dem Krisentreffen von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) mit Wirtschaftsverbänden und Gewerkschaften hat die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) auf staatliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190571
Politische Veränderungen in Ungarn erwartet Berlin () – Der frühere Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz (SPD), rechnet mit einer Niederlage von Viktor Orban bei der Wahl in Ungarn am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190550
Wirtschaftliche Entlastungen in Frankfurt/Main Frankfurt/Main () – Vor dem Treffen von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) mit Wirtschaftsverbänden und Gewerkschaften zur wirtschaftlichen Lage infolge des Iran-Kriegs fordert IG-Metall-Vize Jürgen Kerner schnelle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190515
Gesellschaft: Digitale Medien und Kinderschutz in MV Schwerin () – Eine neue Expertenkommission zum Schutz von Kindern und Jugendlichen in der digitalen Welt hat in Mecklenburg-Vorpommern ihre Arbeit aufgenommen. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190459
Kommunalpolitik in Halle (Saale) Halle (Saale) () – Der Vorsitzende der SPD Halle (Saale), Peter Dehn, hat das Vorgehen von Oberbürgermeister Egbert Geier (parteilos) nach einem Stadtratsbeschluss zum Sondervermögen scharf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190452
Rechtspolitik in Deutschland: Sexualstrafrecht im Studium Berlin () – Die Union im Bundestag hat eine Aufnahme des Sexualstrafrechts in die Juristen-Ausbildung abgelehnt.“Das Sexualstrafrecht ist zweifellos ein sensibles und praktisch bedeutsames … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190374
Hamburg: Olympiabewerbung und Transparenzforderungen Hamburg () – Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen in der Hamburgischen Bürgerschaft haben einen Zusatzantrag zur Sicherung von Transparenz und belastbarer Kostenentwicklung bei einer möglichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190347
Wirtschaft: Entlastungsmaßnahmen für Pendler und Verbraucher Berlin () – SPD-Fraktionsvize Armand Zorn hat eine mögliche Anhebung der Pendlerpauschale und Senkung der Stromsteuer begrüßt, zugleich aber zusätzlich einen Spritpreisdeckel und eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190333
Politik: Kritik an Hamburgs Olympia-Planung Hamburg () – Die Fraktion der Linken in der Hamburgischen Bürgerschaft hat scharfe Kritik an der rot-grünen Koalition geäußert, nachdem diese eine Expertenanhörung zum Finanzkonzept … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190125
Energiewende in Deutschland: Kritik und Kontroversen Berlin () – Die energiepolitische Sprecherin der SPD, Nina Scheer, weist die Kritik an der deutschen Energiewende scharf zurück, die Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190084
Gesundheitspolitik in Hamburg: Investitionen im Krankenhausbau Hamburg () – Die Freie und Hansestadt Hamburg will bis zu 53 Millionen Euro für den Neubau von Funktions- und Stationsbereichen am Evangelischen Amalie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190005
Politik Berlin: Pendlerpauschale und Entlastungsdebatte Berlin () – Die SPD bewertet die Überlegungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu einer Erhöhung der Pendlerpauschale angesichts hoher Benzinpreise kritisch. „Die Pendlerpauschale würde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1189861
Auszeichnung für Schulz in New York New York () – Altbundeskanzler Olaf Scholz (SPD) soll für seine Verdienste um das jüdische Leben in Deutschland mit der Leo-Baeck-Medaille ausgezeichnet werden. Er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1189754
Wirtschaftliche Auswirkungen hoher Benzinpreise in Berlin Berlin () – Wegen der hohen Benzinpreise hat der Bund im März nach Berechnungen des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung (RWI) rund eine halbe Milliarde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1189740
Sicherheitspolitik und Reservisteneinsatz in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), hat gefordert, Reservisten zu Wehrübungen zu verpflichten und in diese Pflicht ihre Arbeitgeber … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1189733
Gesellschaftliche Entwicklung in Braunschweig Braunschweig () – Braunschweigs Oberbürgermeister Thorsten Kornblum (SPD) hat die vom Land Niedersachsen beschlossene Erhöhung der Mittel für die Kindertagesbetreuung ausdrücklich begrüßt. Das teilte die Stadtverwaltung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1189677
Wirtschaftsmaßnahmen zur Senkung der Kraftstoffpreise in Niedersachsen Hannover () – Niedersachsens Wirtschaftsminister Grant Hendrik Tonne (SPD) hat eine sofortige und spürbare Senkung der Kraftstoffpreise gefordert. Das teilte sein Ministerium am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1189436
Wirtschaftliche Entwicklungen in Sachsen 2023 Dresden () – Die Zahl der gemeldeten Ausbildungsplätze in Sachsen ist im laufenden Ausbildungsjahr gesunken. Wie das sächsische Wirtschaftsministerium am Mittwoch mitteilte, haben Betriebe seit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1189422
Kommunale Finanzen in Deutschland unter Druck Berlin () – Der Deutsche Landkreistag kritisiert die geplante Finanzspritze von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) für Länder und Kommunen als völlig unzureichend.“Der vorliegende Gesetzentwurf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1189239
Politik Rheinland-Pfalz: Sondierungen beendet Berlin () – Knapp zweieinhalb Wochen nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz haben CDU und SPD ihre Sondierungsgespräche über ein Regierungsbündnis beendet. Als Ergebnis habe man sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1189226
Verteidigungspolitik in Deutschland: Dringender Handlungsbedarf Berlin () – Nach der Ankündigung von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), bei der Genehmigungspflicht für lange Auslandsreisen wehrfähiger Männer umgehend Klarheit schaffen zu wollen, fordern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1189117
Wirtschaft: Preisdruck auf Mineralölkonzerne in Berlin Berlin () – Die SPD fordert die Mineralölkonzerne auf, nach der Ankündigung der Öffnung der Straße von Hormus unverzüglich auch die Spritpreise zu senken. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1189110
Wirtschaftsgipfel zur Energiesituation in Berlin Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) lädt die Spitzen der deutschen Wirtschaft und der Gewerkschaften wegen der Energiepreiskrise zu einem Gipfeltreffen ein.Wie der „Spiegel“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188998
Wirtschaft Köln: Diskussion um Spritpreise Köln () – Der Direktor des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, hat vor einem Deckel beim Spritpreis und einer Erhöhung der Pendlerpauschale … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188773
Kommunalfinanzen in Deutschland: Herausforderungen und Hilfen Berlin () – Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat die Pläne von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) für eine Entlastung der Kommunen bei den Altschulden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188759
Politik in Nordrhein-Westfalen: Liberale Neuorientierung Düsseldorf () – Henning Höne, Vorsitzender der FDP Nordrhein-Westfalen, setzt im Machtkampf mit FDP-Vize Wolfgang Kubicki um den Parteivorsitz auf eine breite inhaltliche Aufstellung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188752
Außenpolitik: Ramstein und völkerrechtliche Bedenken Berlin () – Die SPD schließt eine gerichtliche Überprüfung der Nutzung der US-Basis in Ramstein nicht aus, sollte US-Präsident Donald Trump wirklich die Bombardierung ziviler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188636
Politik: Diskussion um Schwarzfahren in Berlin Berlin () – Die rechtspolitische Sprecherin der Unionsfraktion im Bundestag, Susanne Hierl (CSU), lehnt eine Entkriminalisierung des Schwarzfahrens ab. „Der aktuelle Vorstoß des Bundesjustizministeriums, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188560
Umfrage zur Wählergunst in Deutschland Berlin () – Die AfD ist in der von Forsa gemessenen Wählergunst mit der Union gleichgezogen.In der wöchentlichen Erhebung für die Sender RTL und ntv … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188455
Auszeichnung in Niedersachsen für EU-Kommissionspräsidentin Hannover () – Die niedersächsische Landesregierung hat die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen (CDU), mit der Landesmedaille des Landes ausgezeichnet. Ministerpräsident Olaf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188430
Gesellschaft: Debatte um Schwarzfahren in Berlin Berlin () – Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) kritisiert die Pläne von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD), Schwarzfahren zu entkriminalisieren.“Schwarzfahren ist kein Kavaliersdelikt. Wer sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188417
Berlin: Kritik an Krisenmanagement der Regierung Berlin () – Angesichts der hohen Spritpreise kritisiert der Chef des CDU-Arbeitnehmerflügels, Dennis Radtke, das Krisenmanagement von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD). „Die Menschen spüren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188301
Gesellschaft: Debatte um Schwarzfahren in Berlin Berlin () – Die Union lehnt die von Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) geplante Entkriminalisierung des Schwarzfahrens kategorisch ab. „Man kann sich über diesen erneuerten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188126
Gesellschaft: Debatte um Schwarzfahren in Berlin Berlin () – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) lehnt die Pläne von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) ab, das Schwarzfahren zu entkriminalisieren. „Schwarzfahren wird damit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188052
Gesellschaft: Streit um Arbeits- und Rentenpolitik in Berlin Berlin () – Die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi hat deutliche Kritik an den zentralen Aussagen von Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) zur Renten- und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187923
Justizreform und Fahrgaststrafen in Berlin Berlin () – Angesichts überlasteter Gerichte und Gefängnisse plädiert Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) für ein Ende der strafrechtlichen Verfolgung von Fahrgästen ohne gültiges Ticket.“Aus meiner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187902
Politische Kritik an der Regierung in Berlin Berlin () – Angesichts steigender Spritpreise übt die Opposition harte Kritik an der Bundesregierung.Linken-Parteichefin Ines Schwerdtner sagte der „Bild“ (Dienstagsausgabe): „Betrachtet man die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187881
Gesellschaft: Debatte zur Genehmigungspflicht in Deutschland Berlin/Oldenburg () – Verfassungsrechtler kritisieren eine mögliche Genehmigungspflicht für Auslandsreisen für junge Männer.“Insgesamt halte ich die aktuelle Regelung außerhalb des Spannungs- und Verteidigungsfalles nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187799
Gesundheitspolitik in Berlin: Debatte um Wartezeiten Berlin () – Die SPD hat Warnungen des Chefs der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, vor längeren Wartezeiten bei Facharzt-Terminen infolge möglicher Einsparungen im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187566
Politik Berlin: Genehmigungspflicht für Auslandsaufenthalte Berlin () – Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Bundestag, Johannes Fechner, geht davon aus, dass es aktuell überhaupt keine Genehmigungspflicht für längere Auslandsaufenthalte junger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187513
Umweltpolitik in Berlin: Verantwortung der Industrie Berlin () – Umweltminister Carsten Schneider (SPD) will, dass die Pharma- und Kosmetikindustrie dafür aufkommt, die Rückstände ihrer Produkte in Kläranlagen aus dem Wasser … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187331
Politische Gespräche zur Infrastruktur in Berlin Berlin () – Der DGB ruft die Bundesregierung zu gemeinsamen Gesprächen über das geplante Reformpaket auf.“Wir sind immer bereit zu reden. Gerne mit Herrn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187148
Gesundheitspolitik in Berlin: Wartezeiten drohen Berlin () – Kassenärzte-Chef Andreas Gassen warnt vor deutlich längeren Wartezeiten auf einen Facharzttermin, sollte Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) die Kürzungsempfehlungen für die niedergelassenen Mediziner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187106
Politik Berlin: Mehrwertsteuer auf gesunde Lebensmittel Berlin () – Der Chef des CDU-Arbeitnehmerflügels (CDA), Dennis Radtke, hat sich offen für eine Streichung der Mehrwertsteuer auf gesunde Lebensmittel gezeigt. Damit reagierte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1186798
Finanzpolitik: Entlastungen für Kommunen in Berlin Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) plant eine neue Milliarden-Entlastung für Länder und Kommunen. Das geht aus einem Gesetzesentwurf des Finanzministeriums hervor, über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1186745
Wirtschaftliche Strategien Deutschlands in Krisenzeiten Berlin () – Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWE) spielt auch über die Ostertage verschiedene Konsequenzen in Folge der Iran-Krise durch. In einem Papier mit der Überschrift „Alternative … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1186569
Gesundheit: Fleischkonsum und Demenzrisiko in Deutschland Berlin () – Obwohl Ex-Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sich selbst nur von Gemüse und Fisch ernährt, empfiehlt er den Verzehr von Fleisch für Personen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1186562
Politik in Hamburg: SPD und Reformen Hamburg/Berlin () – Hamburger Finanzsenator Andreas Dressel fordert, die SPD nicht stärker nach links auszurichten. „Pragmatische Politik für die arbeitende Mitte, die einen Fokus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1186266
Politische Umfrageergebnisse in Deutschland Berlin () – Die AfD ist laut einer Umfrage des Instituts Insa wieder stärkste politische Kraft in Deutschland. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1186244
Politik in Deutschland: Mehrwertsteuer-Debatte Berlin () – Der SPD-Wirtschaftsflügel „Seeheimer Kreis“ fordert die Streichung der Mehrwertsteuer auf gesunde Lebensmittel. „Inflation ist Gift – für unsere Wirtschaft und für jeden Bürger“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1185966
Wirtschaftliche Entlastungen für Familien in Berlin Berlin () – Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) fordert wirksame Entlastungen bei hohen Sprit- und Gaspreisen.“Die hohen Spritpreise sind eine spürbare Belastung für viele Familien … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1185938
Reservistenbetreuung der Bundeswehr in Berlin Berlin () – Der Präsident des Reservistenverbandes, Patrick Sensburg, hat Mängel bei der Betreuung von Reservisten durch die Bundeswehr beklagt und Besserung angemahnt.“Wir haben viele … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1185924
Gesundheitskosten-Reform in Berlin Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, dass die Gesundheitskosten für Bürgergeldempfänger künftig nicht mehr aus den Beiträgen der Krankenversicherten, sondern aus Steuergeldern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1185704
Wohnungsbau und Mietmarkt in Deutschland Berlin () – Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) will die gravierenden Probleme auf dem Mietmarkt mit der Errichtung einer „Bundesgesellschaft für bezahlbaren Wohnungsbau“ eindämmen. Das geht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1185692
Gesundheitsreformen in Berlin: Teilergebnisse vorgestellt Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will die Kürzungsvorschläge der Finanzkommission Gesundheit nur zum Teil verwirklichen.“Ich werde die Vorschläge der Kommission nicht eins zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1185479
Politische Kontroversen in Brandenburg Potsdam () – Die Brandenburger Bündnisgrünen haben die geplante Zusammenlegung der Landesbeauftragten für Senioren und Menschen mit Behinderung scharf kritisiert. Das teilte der Landesvorsitzende Clemens Rostock … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1185472
Steuerreform und Geschlechtergerechtigkeit in Berlin Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) stößt mit seinem Vorschlag für eine Nachfolge des Ehegattensplittings in seiner eigenen Partei wie auch der Opposition auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1185165
Gesellschaft: Frische Lebensmittel für Saarländische Tafeln Illingen () – Das Saarland hat zum vierten Mal eine gemeinsame Aktion zur Belieferung der elf saarländischen Tafeln mit frischem Obst und Gemüse gestartet. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1185158
Bildungseinrichtung eröffnet in Hamburg Hamburg () – Das neu fertiggestellte MIN-Forum und das Haus der Informatik der Universität Hamburg sind offiziell in Betrieb genommen worden. Das teilte die Hamburger Wissenschaftsbehörde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1185139
Förderung kommunaler Infrastruktur im Saarland Saarbrücken () – Die saarländische Landesregierung hat die Förderrichtlinie beschlossen, die den Kommunen den Zugang zu mehr als 620 Millionen Euro aus dem Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz (LuKIFG) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1185115
Wohnungsbau in Hessen: Groß-Rohrheim im Fokus Groß-Rohrheim () – Das Land Hessen unterstützt ein neues Wohnbauprojekt in Groß-Rohrheim mit rund 5,5 Millionen Euro. Das teilte das Hessische Bauministerium am Donnerstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1185090
Außenpolitik: Rechtliche Aspekte US-Basen in Deutschland Berlin () – Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Adis Ahmetovic, hat eine gerichtliche Prüfung der Rolle von US-Basen in Deutschland im Zusammenhang … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1185071
Kunstfreiheit und Repression in Russland Moskau () – Ein russisches Gericht hat den Bildhauer Jacques Tilly wegen Karnevalswagen, die Putin und dessen Ukrainekrieg kritisieren, in Abwesenheit zu acht Jahren und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1185031
Wirtschaft: Neues Steuermodell in Berlin Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat ein neues Modell vorgeschlagen, mit dem das Ehegattensplitting ersetzt werden soll. „Für die Zukunft soll das bestehende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1184936
Wirtschaftspolitik in Berlin: Spritpreise und Maßnahmen Berlin () – Angesichts der hohen Spritpreise durch den Iran-Krieg fordert der SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf weitere Maßnahmen, um die Kosten für Verbraucher zu senken.“Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1184869
Flüchtlingspolitik und Rechtsfragen in Deutschland Berlin () – Die SPD zeigt sich kritisch gegenüber den von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) vorangetriebenen Abschiebezentren außerhalb der EU, sogenannten „Return Hubs“, und warnt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1184827
Gesellschaft: Rückgang der Straftaten in Thüringen Erfurt () – Die Zahl der Straftaten in Thüringen ist im vergangenen Jahr deutlich zurückgegangen. Das teilten Innenminister Georg Maier (SPD) und LKA-Präsident Dirk … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1184537
Gewerbemieten in Berlin: Regulierung gefordert Berlin () – Die Bundesregierung plant keine Regulierung von Gewerbemieten. Das geht aus der Antwort des Bauministeriums auf eine Kleine Anfrage der Grünenfraktion hervor, über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1184336
Wirtschaftspolitik in Berlin: Übergewinnsteuer gefordert Berlin () – Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Roloff, hat angesichts der hohen Spritpreise auf die Einführung einer sogenannten „Übergewinnsteuer“ gepocht und eine Direktzahlung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1184322
Politische Stimmung in Berlin im Wandel Berlin () – Laut einer Umfrage für den „Deutschlandtrend“ der ARD verlieren die Koalitionspartner Union und SPD in der politischen Stimmung. Wenn am Sonntag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1184210
Justizreform in Karlsruhe: Neue BGH-Präsidentin Karlsruhe () – Die bisherige Präsidentin des Oberlandesgerichts Bamberg, Karin Angerer, soll offenbar neue Präsidentin des Bundesgerichtshofs (BGH) werden. Das berichtet die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1184168
Fachkräftestrategie Thüringen und Arbeitsmarktpolitik Erfurt () – Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag hat die neue Fachkräftestrategie des Freistaats für die Jahre 2026 bis 2030 begrüßt. Der demografische Handlungsdruck sei eindeutig, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1184050
Marineführung im Wandel: Neuer Chef in Berlin Berlin () – Die Marine bekommt im Herbst dieses Jahres einen neuen Chef. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat für den Posten des Marineinspekteurs … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1184030
Gesellschaft: Sicherheitslage in Saarbrücken Saarbrücken () – Innenminister Reinhold Jost (SPD) hat sich nach dem ergangenen Urteil im Prozess um den bei einem Tankstellenüberfall getöteten Polizeioberkommissar geäußert. Die Gedanken seien … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183997
Wirtschaftsförderung im Saarland: Energiekosten senken Saarbrücken () – Das Saarland will in den kommenden drei Jahren drei Millionen Euro für die Förderung von Stromspeichern im Mittelstand bereitstellen. Das teilte Wirtschaftsminister … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183943
Wirtschaftliche Entlastung in Berlin gefordert Berlin () – In der Debatte um eine Reform der Mehrwertsteuer drängen die Bundesländer die schwarz-rote Koalition zu steuerlichen Entlastungen für die Bürger.“Realität ist: Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183915
Politische Reformen und soziale Gerechtigkeit in Berlin Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) begrüßt den Reformvorstoß von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD). „Dass der Finanzminister die ökonomische Realität des Landes … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183901
Politik: Abschiebungen von Syrern aus Deutschland Hamburg () – Der derzeitige Vorsitzende der Innenministerkonferenz von Bund und Ländern, Andy Grote (SPD), hat mehr Tempo der Bundesregierung bei Abschiebungen von Straftätern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183887
Verkehrssicherheit in Bremen: Unfallstatistik 2025 Bremen () – Die Zahl der Verkehrsunfälle im Land Bremen ist im vergangenen Jahr deutlich gestiegen, während gleichzeitig weniger Menschen getötet oder schwer verletzt wurden. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183835
Gesellschaftlicher Fortschritt in Halle (Saale) Berlin () – Die Kulturwissenschaftlerin Uta Bretschneider wird ab dem 1. Mai 2026 die Position der Programmdirektorin und Sprecherin der Geschäftsführung des geplanten Zukunftszentrums für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183747
Förderprogramm für Wohnungsumbau in Berlin Berlin () – Wer leerstehende Büros zu Wohnungen umbaut, soll dafür künftig eine staatliche Förderung erhalten können. Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat ein entsprechendes Förderprogramm … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183489
Preiserhöhungen in der Schokoladeindustrie Berlin Berlin () – Kurz vor Ostern hat die SPD die stark gestiegenen Preise für Schokohasen scharf kritisiert und politische Konsequenzen gefordert. „Dass der Preis beliebter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183461
Wirtschaftspolitik: Sparmaßnahmen für Berlin gefordert Berlin () – Führende Haushaltspolitiker der Union haben die Bundesregierung angesichts der schwächer werdenden Konjunktur zu einem strikten Spar- und Reformkurs aufgefordert.“Die lange angekündigten tiefgreifenden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183454
Steuerpolitik und Wirtschaftslage in Deutschland Berlin () – Die SPD will trotz der stark gesenkten Wachstumsprognose für Deutschland an ihren Forderungen nach Steuererhöhungen für Besserverdiener, Vermögende und Erben festhalten.“Die SPD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183447
Bildungspolitik im Saarland: Medienausleihe geplant Saarbrücken () – Das Saarland will zum kommenden Schuljahr eine neue, landesweit einheitliche Medienausleihe für weiterführende Schulen einführen. Das teilte das Bildungsministerium am Dienstag mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183425
Politische Stellungnahme zur Situation in Butscha Saarbrücken () – Die saarländische Ministerpräsidentin und Bundesratsvizepräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat Butscha als „Symbol für äußerste Unmenschlichkeit“ bezeichnet. Das teilte die Staatskanzlei des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183418
Politische Kontroversen in Israel Berlin () – Deutsche Politiker haben die Entscheidung des israelischen Parlaments zur Einführung der Todesstrafe, die in Israel und den besetzten Gebieten unterschiedlich strikt ausfällt, scharf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183370
Wirtschaftliche Reformen für Deutschland Berlin () – Die der SPD nahestehende Denkfabrik Dezernat Zukunft hat einen detaillierten Plan für ein Reformpaket der Bundesregierung vorgelegt. In dem 34 Seiten langen „Bundeshaushaltsmonitor“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183349
Hochschulreform in Brandenburg: Ein Überblick Potsdam () – Die brandenburgische Landesregierung hat eine umfassende Reform des Hochschulrechts auf den Weg gebracht. Das Kabinett stimmte einem Gesetzentwurf zu, der Berufungsverfahren für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183288
Gesellschaft: Reform des Jurastudiums in Berlin Berlin () – Die SPD-Rechtsexpertin Carmen Wegge hat die Justizminister der Länder aufgefordert, den Jura-Lehrplan zu überarbeiten und darin Sexualstrafrecht aufzunehmen.“Das Jurastudium ist der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183201
Umwelt: Buckelwal vor Poel in Not Schwerin () – Der vor der Ostseeküste gesichtete Buckelwal steckt erneut in einer Bucht fest. Er liege in der Bucht von Kirchdorf vor der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183188
Politik: Brandenburgs Gesetzentwurf für Smart-Stores Potsdam () – Die brandenburgische Landesregierung hat einen Gesetzentwurf beschlossen, der vollautomatisierte Supermärkte rund um die Uhr und auch an Sonntagen erlauben soll. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183175
Politische Stimmung in Deutschland: Umfragen aus Berlin Berlin () – Die Union liegt in der von Forsa gemessenen Wählergunst weiter knapp vor der AfD. In der wöchentlichen Erhebung für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183168
Gesundheitspolitik in Berlin: Reformen und Einsparungen Berlin () – Die SPD macht Druck auf Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU), das Sparpaket für die Krankenkassen noch vor der Sommerpause durch den Bundestag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183120
Wirtschaftsausblick für Schwedt und PCK-Raffinerie Schwedt () – Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), hält die Lage der PCK-Raffinerie in Schwedt aktuell für sicher.“Es gibt Planungssicherheit für neue Investitionen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1182987
Energiepolitik in Hamburg: Stärkung lokaler Gemeinschaften Hamburg () – Die rot-grüne Regierungskoalition in Hamburg will lokale Energiegemeinschaften gezielt stärken und die Energiewende in die Stadtteile tragen. Dazu sollen Förderprogramme der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1182954
Politik in Hamburg: Kritik an Wolfsmanagement Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat den rot-grünen Senat in Hamburg scharf kritisiert und ihm vorgeworfen, die Gefahr durch Wölfe in städtischen Gebieten unterschätzt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1182933