Gesundheitsreformen in Berlin: Teilergebnisse vorgestellt Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will die Kürzungsvorschläge der Finanzkommission Gesundheit nur zum Teil verwirklichen.“Ich werde die Vorschläge der Kommission nicht eins zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1185479
SPD
8902 Beiträge
Politische Kontroversen in Brandenburg Potsdam () – Die Brandenburger Bündnisgrünen haben die geplante Zusammenlegung der Landesbeauftragten für Senioren und Menschen mit Behinderung scharf kritisiert. Das teilte der Landesvorsitzende Clemens Rostock … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1185472
Steuerreform und Geschlechtergerechtigkeit in Berlin Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) stößt mit seinem Vorschlag für eine Nachfolge des Ehegattensplittings in seiner eigenen Partei wie auch der Opposition auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1185165
Gesellschaft: Frische Lebensmittel für Saarländische Tafeln Illingen () – Das Saarland hat zum vierten Mal eine gemeinsame Aktion zur Belieferung der elf saarländischen Tafeln mit frischem Obst und Gemüse gestartet. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1185158
Bildungseinrichtung eröffnet in Hamburg Hamburg () – Das neu fertiggestellte MIN-Forum und das Haus der Informatik der Universität Hamburg sind offiziell in Betrieb genommen worden. Das teilte die Hamburger Wissenschaftsbehörde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1185139
Förderung kommunaler Infrastruktur im Saarland Saarbrücken () – Die saarländische Landesregierung hat die Förderrichtlinie beschlossen, die den Kommunen den Zugang zu mehr als 620 Millionen Euro aus dem Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz (LuKIFG) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1185115
Wohnungsbau in Hessen: Groß-Rohrheim im Fokus Groß-Rohrheim () – Das Land Hessen unterstützt ein neues Wohnbauprojekt in Groß-Rohrheim mit rund 5,5 Millionen Euro. Das teilte das Hessische Bauministerium am Donnerstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1185090
Außenpolitik: Rechtliche Aspekte US-Basen in Deutschland Berlin () – Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Adis Ahmetovic, hat eine gerichtliche Prüfung der Rolle von US-Basen in Deutschland im Zusammenhang … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1185071
Kunstfreiheit und Repression in Russland Moskau () – Ein russisches Gericht hat den Bildhauer Jacques Tilly wegen Karnevalswagen, die Putin und dessen Ukrainekrieg kritisieren, in Abwesenheit zu acht Jahren und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1185031
Wirtschaft: Neues Steuermodell in Berlin Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat ein neues Modell vorgeschlagen, mit dem das Ehegattensplitting ersetzt werden soll. „Für die Zukunft soll das bestehende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1184936
Wirtschaftspolitik in Berlin: Spritpreise und Maßnahmen Berlin () – Angesichts der hohen Spritpreise durch den Iran-Krieg fordert der SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf weitere Maßnahmen, um die Kosten für Verbraucher zu senken.“Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1184869
Flüchtlingspolitik und Rechtsfragen in Deutschland Berlin () – Die SPD zeigt sich kritisch gegenüber den von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) vorangetriebenen Abschiebezentren außerhalb der EU, sogenannten „Return Hubs“, und warnt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1184827
Gesellschaft: Rückgang der Straftaten in Thüringen Erfurt () – Die Zahl der Straftaten in Thüringen ist im vergangenen Jahr deutlich zurückgegangen. Das teilten Innenminister Georg Maier (SPD) und LKA-Präsident Dirk … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1184537
Gewerbemieten in Berlin: Regulierung gefordert Berlin () – Die Bundesregierung plant keine Regulierung von Gewerbemieten. Das geht aus der Antwort des Bauministeriums auf eine Kleine Anfrage der Grünenfraktion hervor, über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1184336
Wirtschaftspolitik in Berlin: Übergewinnsteuer gefordert Berlin () – Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Roloff, hat angesichts der hohen Spritpreise auf die Einführung einer sogenannten „Übergewinnsteuer“ gepocht und eine Direktzahlung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1184322
Politische Stimmung in Berlin im Wandel Berlin () – Laut einer Umfrage für den „Deutschlandtrend“ der ARD verlieren die Koalitionspartner Union und SPD in der politischen Stimmung. Wenn am Sonntag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1184210
Justizreform in Karlsruhe: Neue BGH-Präsidentin Karlsruhe () – Die bisherige Präsidentin des Oberlandesgerichts Bamberg, Karin Angerer, soll offenbar neue Präsidentin des Bundesgerichtshofs (BGH) werden. Das berichtet die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1184168
Fachkräftestrategie Thüringen und Arbeitsmarktpolitik Erfurt () – Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag hat die neue Fachkräftestrategie des Freistaats für die Jahre 2026 bis 2030 begrüßt. Der demografische Handlungsdruck sei eindeutig, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1184050
Marineführung im Wandel: Neuer Chef in Berlin Berlin () – Die Marine bekommt im Herbst dieses Jahres einen neuen Chef. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat für den Posten des Marineinspekteurs … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1184030
Gesellschaft: Sicherheitslage in Saarbrücken Saarbrücken () – Innenminister Reinhold Jost (SPD) hat sich nach dem ergangenen Urteil im Prozess um den bei einem Tankstellenüberfall getöteten Polizeioberkommissar geäußert. Die Gedanken seien … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183997
Wirtschaftsförderung im Saarland: Energiekosten senken Saarbrücken () – Das Saarland will in den kommenden drei Jahren drei Millionen Euro für die Förderung von Stromspeichern im Mittelstand bereitstellen. Das teilte Wirtschaftsminister … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183943
Wirtschaftliche Entlastung in Berlin gefordert Berlin () – In der Debatte um eine Reform der Mehrwertsteuer drängen die Bundesländer die schwarz-rote Koalition zu steuerlichen Entlastungen für die Bürger.“Realität ist: Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183915
Politische Reformen und soziale Gerechtigkeit in Berlin Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) begrüßt den Reformvorstoß von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD). „Dass der Finanzminister die ökonomische Realität des Landes … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183901
Politik: Abschiebungen von Syrern aus Deutschland Hamburg () – Der derzeitige Vorsitzende der Innenministerkonferenz von Bund und Ländern, Andy Grote (SPD), hat mehr Tempo der Bundesregierung bei Abschiebungen von Straftätern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183887
Verkehrssicherheit in Bremen: Unfallstatistik 2025 Bremen () – Die Zahl der Verkehrsunfälle im Land Bremen ist im vergangenen Jahr deutlich gestiegen, während gleichzeitig weniger Menschen getötet oder schwer verletzt wurden. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183835
Gesellschaftlicher Fortschritt in Halle (Saale) Berlin () – Die Kulturwissenschaftlerin Uta Bretschneider wird ab dem 1. Mai 2026 die Position der Programmdirektorin und Sprecherin der Geschäftsführung des geplanten Zukunftszentrums für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183747
Förderprogramm für Wohnungsumbau in Berlin Berlin () – Wer leerstehende Büros zu Wohnungen umbaut, soll dafür künftig eine staatliche Förderung erhalten können. Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat ein entsprechendes Förderprogramm … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183489
Preiserhöhungen in der Schokoladeindustrie Berlin Berlin () – Kurz vor Ostern hat die SPD die stark gestiegenen Preise für Schokohasen scharf kritisiert und politische Konsequenzen gefordert. „Dass der Preis beliebter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183461
Wirtschaftspolitik: Sparmaßnahmen für Berlin gefordert Berlin () – Führende Haushaltspolitiker der Union haben die Bundesregierung angesichts der schwächer werdenden Konjunktur zu einem strikten Spar- und Reformkurs aufgefordert.“Die lange angekündigten tiefgreifenden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183454
Steuerpolitik und Wirtschaftslage in Deutschland Berlin () – Die SPD will trotz der stark gesenkten Wachstumsprognose für Deutschland an ihren Forderungen nach Steuererhöhungen für Besserverdiener, Vermögende und Erben festhalten.“Die SPD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183447
Bildungspolitik im Saarland: Medienausleihe geplant Saarbrücken () – Das Saarland will zum kommenden Schuljahr eine neue, landesweit einheitliche Medienausleihe für weiterführende Schulen einführen. Das teilte das Bildungsministerium am Dienstag mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183425
Politische Stellungnahme zur Situation in Butscha Saarbrücken () – Die saarländische Ministerpräsidentin und Bundesratsvizepräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat Butscha als „Symbol für äußerste Unmenschlichkeit“ bezeichnet. Das teilte die Staatskanzlei des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183418
Politische Kontroversen in Israel Berlin () – Deutsche Politiker haben die Entscheidung des israelischen Parlaments zur Einführung der Todesstrafe, die in Israel und den besetzten Gebieten unterschiedlich strikt ausfällt, scharf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183370
Wirtschaftliche Reformen für Deutschland Berlin () – Die der SPD nahestehende Denkfabrik Dezernat Zukunft hat einen detaillierten Plan für ein Reformpaket der Bundesregierung vorgelegt. In dem 34 Seiten langen „Bundeshaushaltsmonitor“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183349
Hochschulreform in Brandenburg: Ein Überblick Potsdam () – Die brandenburgische Landesregierung hat eine umfassende Reform des Hochschulrechts auf den Weg gebracht. Das Kabinett stimmte einem Gesetzentwurf zu, der Berufungsverfahren für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183288
Gesellschaft: Reform des Jurastudiums in Berlin Berlin () – Die SPD-Rechtsexpertin Carmen Wegge hat die Justizminister der Länder aufgefordert, den Jura-Lehrplan zu überarbeiten und darin Sexualstrafrecht aufzunehmen.“Das Jurastudium ist der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183201
Umwelt: Buckelwal vor Poel in Not Schwerin () – Der vor der Ostseeküste gesichtete Buckelwal steckt erneut in einer Bucht fest. Er liege in der Bucht von Kirchdorf vor der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183188
Politik: Brandenburgs Gesetzentwurf für Smart-Stores Potsdam () – Die brandenburgische Landesregierung hat einen Gesetzentwurf beschlossen, der vollautomatisierte Supermärkte rund um die Uhr und auch an Sonntagen erlauben soll. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183175
Politische Stimmung in Deutschland: Umfragen aus Berlin Berlin () – Die Union liegt in der von Forsa gemessenen Wählergunst weiter knapp vor der AfD. In der wöchentlichen Erhebung für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183168
Gesundheitspolitik in Berlin: Reformen und Einsparungen Berlin () – Die SPD macht Druck auf Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU), das Sparpaket für die Krankenkassen noch vor der Sommerpause durch den Bundestag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183120
Wirtschaftsausblick für Schwedt und PCK-Raffinerie Schwedt () – Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), hält die Lage der PCK-Raffinerie in Schwedt aktuell für sicher.“Es gibt Planungssicherheit für neue Investitionen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1182987
Energiepolitik in Hamburg: Stärkung lokaler Gemeinschaften Hamburg () – Die rot-grüne Regierungskoalition in Hamburg will lokale Energiegemeinschaften gezielt stärken und die Energiewende in die Stadtteile tragen. Dazu sollen Förderprogramme der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1182954
Politik in Hamburg: Kritik an Wolfsmanagement Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat den rot-grünen Senat in Hamburg scharf kritisiert und ihm vorgeworfen, die Gefahr durch Wölfe in städtischen Gebieten unterschätzt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1182933
Gesundheitspolitik in Berlin: Kompromisse notwendig Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) ruft die Koalition bei den Sparplänen für die Krankenkassen zu Kompromissbereitschaft auf.“Natürlich wird die SPD an der einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1182841
Politik in Deutschland: Syrien-Rückkehr diskutiert Berlin () – Die Äußerungen von Kanzler Friedrich Merz (CDU) zur Rückkehr von 80 Prozent der in Deutschland lebenden Syrer stoßen in der Koalition auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1182708
Sicherheitspolitik in Europa: Neue Ansätze für den Nahen Osten München () – Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, hat Deutschland und Europa mit Blick auf den US-israelischen Krieg gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1182613
Hamburger Politik: Linke Fraktion bestätigt Vorstand Hamburg () – Die Fraktion der Linken in der Hamburger Bürgerschaft hat ihren Vorstand turnusmäßig im Amt bestätigt. Das teilte die Fraktion am Montag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1182439
Politik Berlin: Linke plant Gegenoffensive gegen Reformen Berlin () – Ein internes Strategiepapier zeigt, wie die Linke sich gegen die geplanten Reformen der Bundesregierung positionieren will. In dem Papier, das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1181632
Sicherheitspolitik in Berlin im Fokus Berlin () – In der Großen Koalition bahnt sich ein Streit über die künftigen Befugnisse deutscher Sicherheitsbehörden im Internet an. Johannes Schätzl, digitalpolitischer Sprecher der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1181625
Wohnungsbau und Reformen in Deutschland Berlin () – Weil Deutschland beim Wohnungsbau hinterherhängt, will Bundesbauministerin Verena Hubertz eine eigene Bundeswohnungsbaugesellschaft gründen. Dies könne „ein Gamechanger sein“, sagte die SPD-Politikerin der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1181597
Kommunale Finanzen in NRW: Krise verschärft sich Düsseldorf () – Die Finanznot der Kommunen in NRW hat sich innerhalb eines Jahres weiter dramatisch verschärft. Das Defizit der Haushalte sei laut … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1181583
Außenpolitik Deutschlands im Wandel: Berlin 2026 Berlin () – Die Opposition im Bundestag hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) aufgefordert, seine Politik gegenüber den Vereinigten Staaten neu auszurichten – ist aber … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1181523
Politische Auseinandersetzung im Landtag NRW Düsseldorf () – Der bemerkenswerte Auftritt von NRW-Kommunalministerin Ina Scharrenbach (CDU) im Landtag am vergangenen Freitag hat ein parlamentarisches Nachspiel. Das berichtet die „Rheinische Post“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1181516
Internationale Politik und humanitäre Hilfe in Berlin Berlin () – Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) hat den Angriff der USA und Israels auf den Iran deutlich kritisiert. „Ich habe erhebliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1181431
Wirtschaft: Steuerreformen und Pendlerpauschale in Berlin Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) schließt eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes nicht aus. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hatte eine Lohnsteuer-Erhöhung für die 5 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1181209
Wahlrechtsreform in Berlin: Politische Spannungen Berlin () – Die im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD verabredete Änderung des Wahlrechts steht vor dem Aus. „Eine Wahlrechtsreform mit einer Halbierung der Wahlkreise … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1181155
Wählergunst im politischen Berlin 2026 Berlin () – Die AfD legt in der vom Institut Insa gemessenen Wählergunst um einen Prozentpunkt zu und liegt nun wieder gleichauf mit der Union. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1181060
Politik: CDU Saar nominert Spitzenkandidaten Saarbrücken () – Der Landesausschuss der CDU Saar hat am Samstag in Saarbrücken den Landesvorsitzenden Stephan Toscani einstimmig zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl im April … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1181018
Politik in Berlin: SPD wehrt sich gegen Sparvorschläge Berlin () – Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Dagmar Schmidt, lehnt die Sparvorschläge von CSU-Chef Markus Söder ab. „Wir Sozialdemokraten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180927
Politische Positionen der CSU in Bayern Berlin () – Trotz des vergleichsweise schwachen Abschneidens der CSU bei den Kommunalwahlen in Bayern hält der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander Hoffmann, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180901
Außenpolitik: Deutschland und der Nahost-Konflikt Berlin () – Die SPD hat die Kritik von US-Präsident Donald Trump an Kanzler Friedrich Merz (CDU) und der deutschen Haltung im Nahost-Krieg zurückgewiesen.“Es bleibt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180881
CSU-Politik in Zeiten der Krise München () – Der frühere CSU-Vorsitzende Erwin Huber warnt seinen Nachfolger Markus Söder vor einer Blockade in der Bundesregierung und fordert in der Reformdebatte mehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180756
Außenpolitik: Deutschland und Syrien im Dialog Berlin () – Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Adis Ahmetovic, hat vor dem Treffen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit dem syrischen Übergangspräsidenten Ahmed … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180703
Wirtschaftliche Auswirkungen der Iran-Krise in Deutschland Berlin () – Der einflussreiche Wirtschaftswissenschaftler und persönliche Berater von SPD-Finanzminister Lars Klingbeil, Jens Südekum, warnt vor negativen Folgen der Iran-Krise für die deutsche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180657
Sicherheitspolitik in Deutschland: Angriffe auf Infrastruktur Berlin () – Angriffe auf kritische Infrastruktur in Deutschland nehmen zu. Das berichtet die „Welt am Sonntag“ nach einer Umfrage unter allen 16 Bundesländern.Demnach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180543
Verkehrsentscheidungen in Berlin: Schnieder hält Kurs Berlin () – Trotz steigender Spritpreise hat Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) Forderungen nach einer Rückkehr zum Neun-Euro-Ticket eine Absage erteilt.Das Deutschlandticket sei mit 63 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180515
Lebensmittelpreise und politische Forderungen in Berlin Berlin () – Mit Blick auf die Lebensmittelpreise in Deutschland drängt die SPD die Union jetzt auf die Einrichtung der im Koalitionsvertrag vereinbarten Preisbeobachtungsstelle. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180473
Politik: SPD-interne Kritik an Reformansätzen in Berlin Berlin () – Die SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeit (AfA) hat scharfe Kritik am Reformkurs von Parteichef Lars Klingbeil geübt.“Die Sozialdemokratie war immer dann stark, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180459
Politik in Berlin: SPD Krisensitzung analysiert Berlin () – Nach der Krisensitzung bei der SPD bleiben die Parteichefs Bärbel Bas und Lars Klingbeil im Amt. Von personellen Konsequenzen war nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180255
Politik: Unionsführung koordiniert Reformstrategie in Berlin Berlin () – Nach der Reformoffensive von Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) hat die Führung der Union ihr Vorgehen bei den anstehen Verhandlungen abgestimmt. Bundeskanzler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180209
Politik: Forderungen zur Senkung der Lebensmittelpreise in Berlin Berlin () – Linken-Chef Jan van Aken fordert angesichts drohender Preissteigerungen bei Lebensmitteln eine zügige Senkung der Mehrwertsteuer.“Schnelle Hilfe wäre eine Mehrwertsteuersenkung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180181
Politik: Reformen zur Altersvorsorge in Berlin Berlin () – In einem Positionspapier des „Seeheimer Kreises“ schlagen drei SPD-Politiker einen schrittweisen Einstieg in eine kapitalgedeckte Altersvorsorge bei der gesetzlichen Rente vor. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180144
Politik im Saarland: Steuerdebatte und Vorschläge Berlin () – Die saarländische SPD-Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) sieht eine mögliche Mehrwertsteuererhöhung skeptisch. „Ich habe dabei ein erhebliches Störgefühl. Das macht das Leben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179732
Politische Umfrageergebnisse in Berlin Berlin () – Die SPD sackt im neuen ZDF-„Politbarometer“ auf ein Rekordtief.Wenn bereits am Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen die Sozialdemokraten nur noch auf 13 Prozent, so … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179697
Wirtschaft: Reformen der Deutschen Bahn in Berlin Berlin () – Vor der Bilanz-Pressekonferenz der Deutschen Bahn am Freitag hält Professor Christian Böttger, Bahnexperte an der Hochschule für Technik und Wirtschaft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179669
Gesundheitspolitik: Reformen in Berlin gefordert Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch fordert Budgetkürzungen für Fachärzte, die gesetzlich Krankenversicherte zu lange auf einen Termin warten lassen.“Es ist nicht gerecht, dass Privatversicherte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179655
Gesellschaftliche Debatte über Gewalt und Herkunft Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) vorgeworfen, im Bundestag beim Thema Gewalt gegen Frauen einseitig Migranten in den Fokus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179634
Politik: Kooperation zwischen SPD und CSU in Berlin Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat den CSU-Vorsitzenden Markus Söder zur konstruktiven Zusammenarbeit bei den von der schwarz-roten Koalition geplanten Reformen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179620
Wirtschaft: Forderungen zur Energiepreissenkung in Berlin Berlin () – Vor den erneuten Beratungen der „Taskforce“ von Union und SPD wegen der hohen Energiepreise fordert der Bauernverband die Aussetzung der Steuer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179592
Politische Neuorientierung der FDP in Berlin Berlin () – Das frühere FDP-Mitglied Volker Wissing fordert von der FDP, ihre inhaltliche Ausrichtung zu klären. Die entscheidende Frage sei, welches Angebot die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179564
Bundespolitik und soziale Wohnsituation in Berlin Berlin () – Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat eine Mitverantwortung der Bundespolitik an der Unzufriedenheit im Land eingeräumt. „Wir tragen alle in der Bundespolitik … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179441
Bildungspolitik in Hessen: Streichung von Fach Wiesbaden () – Das Hessische Kultusministerium in Wiesbaden will offenbar das bislang als „bundesweit einzigartig“ und „zukunftsweisend“ gepriesene Fach „Digitale Welt“ aus dem Stundenplan … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179435
Baupolitik in Berlin: Gesetzesentwurf zur Kostensenkung Berlin () – Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat das geplante Gebäudetyp-E-Gesetz zur Senkung von Baukosten noch für dieses Jahr angekündigt. „Den werden wir dieses … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179371
Politische Debatte zur Wohnungsbaugesellschaft in Berlin Berlin () – Die Idee von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) und Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) zur Gründung einer staatlichen Wohnungsbaugesellschaft stößt bei der CDU … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179357
Politische Diskussion um Steuererhöhung in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei einer Regierungsbefragung am Mittwoch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer nicht ausgeschlossen und erntet dafür klaren Widerspruch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179238
Wirtschaftspolitik: Chemieagenda der Bundesregierung Berlin () – Die neue Chemieagenda der Bundesregierung sieht mehrere kurzfristige „Sofortmaßnahmen“ vor, die bis einschließlich 2027 umgesetzt werden sollen. Das berichtet das Nachrichtenportal Politico unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179100
Wirtschaftspolitik: Neue Regelungen für Kraftstoffpreise in Berlin Berlin () – Der Bundestag hat das Spritpreispaket der Bundesregierung auf den Weg gebracht. Das sogenannte Kraftstoffpreisanpassungsgesetz wurde am Donnerstag mit den Stimmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179080
Politik: SPD fordert Reformen in Berlin Berlin () – Nach dem Reformaufschlag von SPD-Chef und Finanzminister Lars Klingbeil rufen die Sozialdemokraten die Union zur Kompromissbereitschaft auf. „Ich erwarte jetzt keine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179042
Politische Debatte zur Mehrwertsteuer in Schwerin Schwerin () – Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), hat sich dagegen ausgesprochen, die Mehrwertsteuer zu erhöhen, um damit andere Steuersenkungen zu bezahlen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1178966
Politische Reformen in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat die Reformrede von SPD-Chef Lars Klingbeil bei der Bertelsmann-Stiftung gelobt. „Die Vorschläge von SPD-Bundesfinanzminister Klingbeil sind eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1178932
Politische Debatte zur Auto-Regulierung in Berlin Berlin () – Führende Unionspolitiker wollen die von der EU geplanten Einschränkungen für Autos mit Verbrennungsmotoren weiter lockern. Sowohl in der Bundesregierung als auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1178859
Wirtschaftliche Zusammenarbeit in Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern Dresden/Schwerin () – Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) und Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) haben eine gemeinsame Anstrengung von Politik, Unternehmen und Gewerkschaften … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1178604
Politik in Sachsen: Steinmeier und der Irankrieg Dresden () – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gegen Kritik nach dessen Äußerungen zum Irankrieg verteidigt.“Die Einschätzung von Bundespräsident … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1178547
Sicherheitspolitik in Deutschland: Bedrohungen und Risiken Berlin () – Nach der Festnahme mutmaßlicher russischer Agenten vom Dienstag warnen führende Innenpolitiker von SPD und CDU vor gezielten Operationen gegen die deutsche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1178481
Rentenreform und Steuerentlastung in Berlin Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) will sich bei der Rente künftig „viel stärker an den Beitragsjahren“ orientieren. Man dürfe ein früheres Ausscheiden aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1178424
Gesellschaft: Recht auf Reparatur in Berlin Berlin () – Das vom Bundeskabinett am Mittwoch auf den Weg gebrachte Recht auf Reparatur geht aus Sicht der Linken nicht weit genug.“Es bringt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1178362
München: Politik und Zusammenarbeit im Fokus München () – Der designierte Münchner Oberbürgermeister Dominik Krause setzt auf eine gute Zusammenarbeit mit der CSU-geführten Staatsregierung in Bayern. „Ich denke nicht darüber … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1178327
Bildung und Gesundheitspolitik in Bayern München () – Die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag hat gefordert, den Doppelhaushalt 2026/2027 um insgesamt 450 Millionen Euro für Investitionen in Universitätskliniken und Hochschulen aufzustocken. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1178313
Klimapolitik in Berlin: Neues Programm 2026 Berlin () – Das Bundeskabinett hat das Klimaschutzprogramm 2026 verabschiedet. Es umfasst 67 Maßnahmen, die bis 2030 mehr als 25 Millionen Tonnen CO2 einsparen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1178267
Gesellschaftliche Initiativen zur Gewaltprävention in Deutschland Berlin () – Die Bundesregierung will die psychosoziale Prozessbegleitung für Opfer von Straftaten stärken. Das Kabinett brachte am Mittwoch einen entsprechenden Gesetzentwurf von Bundesjustizministerin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1178240
