SPD

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Nina Warken spricht über Kompromisse zur Krankenkassenfinanzierung in Berlin.

Warken fordert Kompromissbereitschaft bei Sparvorschlägen

Gesundheitspolitik in Berlin: Kompromisse notwendig Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) ruft die Koalition bei den Sparplänen für die Krankenkassen zu Kompromissbereitschaft auf.“Natürlich wird die SPD an der einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1182841

Friedrich Merz und Ahmed al-Scharaa diskutieren über die Rückkehr syrischer Flüchtlinge in Deutschland.

Merz-Aussage zur Ausreise von Syrern stößt auf Kritik

Politik in Deutschland: Syrien-Rückkehr diskutiert Berlin () – Die Äußerungen von Kanzler Friedrich Merz (CDU) zur Rückkehr von 80 Prozent der in Deutschland lebenden Syrer stoßen in der Koalition auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1182708

Wolfgang Ischinger und Friedrich Merz diskutieren europäische Sicherheitsinitiativen im Kontext des Iran-Konflikts.

MSC-Chef Ischinger ruft Merz zu eigener Nahost-Initiative auf

Sicherheitspolitik in Europa: Neue Ansätze für den Nahen Osten München () – Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, hat Deutschland und Europa mit Blick auf den US-israelischen Krieg gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1182613

Linke Abgeordnete bei Parteitag; Wiederwahl von Heike Sudmann und David Stoop als Vorsitzende.

Hamburger Linksfraktion bestätigt Vorstand im Amt

Hamburger Politik: Linke Fraktion bestätigt Vorstand Hamburg () – Die Fraktion der Linken in der Hamburger Bürgerschaft hat ihren Vorstand turnusmäßig im Amt bestätigt. Das teilte die Fraktion am Montag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1182439

Politiker in Sitzung, strategische Diskussion, Widerstand gegen Reformen, Fokus auf Sozialpolitik und Gerechtigkeit.

Strategiepapier: Linke will Regierungskurs "delegitimieren"

Politik Berlin: Linke plant Gegenoffensive gegen Reformen Berlin () – Ein internes Strategiepapier zeigt, wie die Linke sich gegen die geplanten Reformen der Bundesregierung positionieren will. In dem Papier, das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1181632

Streit um Befugnisse deutscher Sicherheitsbehörden für digitale Gegenangriffe im Internet.

SPD knüpft neue Cyberabwehr-Befugnisse an Bedingungen

Sicherheitspolitik in Berlin im Fokus Berlin () – In der Großen Koalition bahnt sich ein Streit über die künftigen Befugnisse deutscher Sicherheitsbehörden im Internet an. Johannes Schätzl, digitalpolitischer Sprecher der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1181625

Verena Hubertz bei einer Pressekonferenz zur Gründung einer Bundeswohnungsbaugesellschaft in Berlin.

Bauministerin will eigene Bundeswohnungsbaugesellschaft gründen

Wohnungsbau und Reformen in Deutschland Berlin () – Weil Deutschland beim Wohnungsbau hinterherhängt, will Bundesbauministerin Verena Hubertz eine eigene Bundeswohnungsbaugesellschaft gründen. Dies könne „ein Gamechanger sein“, sagte die SPD-Politikerin der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1181597

Fernmeldeturm in Essen symbolisiert die kommunale Finanznot und Herausforderungen in Nordrhein-Westfalen.

Milliarden-Finanzloch der Städte in NRW wächst

Kommunale Finanzen in NRW: Krise verschärft sich Düsseldorf () – Die Finanznot der Kommunen in NRW hat sich innerhalb eines Jahres weiter dramatisch verschärft. Das Defizit der Haushalte sei laut … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1181583

Friedrich Merz spricht über Deutschlands Außenpolitik gegenüber den USA und Donald Trump in Berlin.

Opposition fordert von Merz Neuausrichtung der US-Politik

Außenpolitik Deutschlands im Wandel: Berlin 2026 Berlin () – Die Opposition im Bundestag hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) aufgefordert, seine Politik gegenüber den Vereinigten Staaten neu auszurichten – ist aber … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1181523

NRW-Landtagssitzung: Politische Auseinandersetzung zwischen CDU und SPD zu Amtsführung von Ina Scharrenbach.

CDU-Fraktion ruft nach Scharrenbach-Auftritt Ältestenrat an

Politische Auseinandersetzung im Landtag NRW Düsseldorf () – Der bemerkenswerte Auftritt von NRW-Kommunalministerin Ina Scharrenbach (CDU) im Landtag am vergangenen Freitag hat ein parlamentarisches Nachspiel. Das berichtet die „Rheinische Post“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1181516

Reem Alabali Radovan kritisiert völkerrechtswidrige Angriffe und betont humanitäre Hilfe im Libanon.

Entwicklungsministerin kündigt neue Hilfen für den Libanon an

Internationale Politik und humanitäre Hilfe in Berlin Berlin () – Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) hat den Angriff der USA und Israels auf den Iran deutlich kritisiert. „Ich habe erhebliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1181431

Katherina Reiche diskutiert Steuerreformen und Pendlerpauschale im politischen Berlin.

Reiche schließt Erhöhung von Spitzensteuersatz nicht aus

Wirtschaft: Steuerreformen und Pendlerpauschale in Berlin Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) schließt eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes nicht aus. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hatte eine Lohnsteuer-Erhöhung für die 5 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1181209

Markus Söder diskutiert Wahlrechtsreform und Parität im Bundestag, konfrontiert mit SPD-Vorschlägen.

Wahlrechtsreform vor dem Aus: Söder lehnt Paritätsbedingung ab

Wahlrechtsreform in Berlin: Politische Spannungen Berlin () – Die im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD verabredete Änderung des Wahlrechts steht vor dem Aus. „Eine Wahlrechtsreform mit einer Halbierung der Wahlkreise … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1181155

Friedrich Merz und Alice Weidel gemeinsam bei einer politischen Veranstaltung oder Pressekonferenz in Berlin.

Insa: AfD zieht mit Union gleich

Wählergunst im politischen Berlin 2026 Berlin () – Die AfD legt in der vom Institut Insa gemessenen Wählergunst um einen Prozentpunkt zu und liegt nun wieder gleichauf mit der Union. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1181060

Stephan Toscani bei CDU-Nominierung, symbolisiert Einheit und neuen politischen Kurs für Saarland.

CDU Saar nominiert Toscani als Spitzenkandidat für Landtagswahl

Politik: CDU Saar nominert Spitzenkandidaten Saarbrücken () – Der Landesausschuss der CDU Saar hat am Samstag in Saarbrücken den Landesvorsitzenden Stephan Toscani einstimmig zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl im April … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1181018

Dagmar Schmidt kritisiert Söders Sparvorschläge für Jugendhilfe und soziale Leistungen scharf.

SPD-Fraktionsvize Schmidt lehnt Söders Sparvorschläge ab

Politik in Berlin: SPD wehrt sich gegen Sparvorschläge Berlin () – Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Dagmar Schmidt, lehnt die Sparvorschläge von CSU-Chef Markus Söder ab. „Wir Sozialdemokraten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180927

Alexander Hoffmann während einer Pressekonferenz zur politischen Lage in Bayern und Heizungsgesetz.

CSU-Landesgruppenchef verteidigt Anti-Grünen-Kurs

Politische Positionen der CSU in Bayern Berlin () – Trotz des vergleichsweise schwachen Abschneidens der CSU bei den Kommunalwahlen in Bayern hält der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander Hoffmann, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180901

Friedrich Merz bei einer politischen Rede, umgeben von Flaggen und Menschen, in Berlin.

SPD weist Trumps Kritik an Merz zurück

Außenpolitik: Deutschland und der Nahost-Konflikt Berlin () – Die SPD hat die Kritik von US-Präsident Donald Trump an Kanzler Friedrich Merz (CDU) und der deutschen Haltung im Nahost-Krieg zurückgewiesen.“Es bleibt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180881

Markus Söder diskutiert mit Erwin Huber über Reformen und konstruktive Zusammenarbeit in der Bundesregierung.

Ex-CSU-Chef Huber wirft Söder fehlenden Mannschaftsgeist vor

CSU-Politik in Zeiten der Krise München () – Der frühere CSU-Vorsitzende Erwin Huber warnt seinen Nachfolger Markus Söder vor einer Blockade in der Bundesregierung und fordert in der Reformdebatte mehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180756

Bundeskanzleramt mit Merz und al-Scharaa, symbolisiert Neuanfang und Stabilität in Syrien.

SPD formuliert Erwartungen an Besuch des syrischen Präsidenten

Außenpolitik: Deutschland und Syrien im Dialog Berlin () – Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Adis Ahmetovic, hat vor dem Treffen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit dem syrischen Übergangspräsidenten Ahmed … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180703

Tankstelle mit Preisanzeige, Symbol für steigende Energiepreise und wirtschaftliche Unsicherheit in Deutschland.

Klingbeil-Berater warnt vor Anstieg der Inflation

Wirtschaftliche Auswirkungen der Iran-Krise in Deutschland Berlin () – Der einflussreiche Wirtschaftswissenschaftler und persönliche Berater von SPD-Finanzminister Lars Klingbeil, Jens Südekum, warnt vor negativen Folgen der Iran-Krise für die deutsche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180657

Strommast unter blauem Himmel, symbolisiert Angriffe auf kritische Infrastruktur in Deutschland.

Mehr Angriffe auf kritische Infrastruktur

Sicherheitspolitik in Deutschland: Angriffe auf Infrastruktur Berlin () – Angriffe auf kritische Infrastruktur in Deutschland nehmen zu. Das berichtet die „Welt am Sonntag“ nach einer Umfrage unter allen 16 Bundesländern.Demnach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180543

Verkehrsminister Schnieder lehnt Neun-Euro-Ticket und Spritpreisdeckel ab; empfiehlt Deutschlandticket.

Ölkrise: Schnieder lehnt Rückkehr zu Neun-Euro-Ticket ab

Verkehrsentscheidungen in Berlin: Schnieder hält Kurs Berlin () – Trotz steigender Spritpreise hat Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) Forderungen nach einer Rückkehr zum Neun-Euro-Ticket eine Absage erteilt.Das Deutschlandticket sei mit 63 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180515

Esra Limbacher diskutiert Lebensmittelpreise und fordert Preisbeobachtungsstelle für mehr Transparenz.

SPD drängt Union zu Einrichtung einer Preisbeobachtungsstelle

Lebensmittelpreise und politische Forderungen in Berlin Berlin () – Mit Blick auf die Lebensmittelpreise in Deutschland drängt die SPD die Union jetzt auf die Einrichtung der im Koalitionsvertrag vereinbarten Preisbeobachtungsstelle. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180473

Lars Klingbeil steht im Fokus der Kritik der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeit.

SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeit übt scharfe Kritik an Klingbeil

Politik: SPD-interne Kritik an Reformansätzen in Berlin Berlin () – Die SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeit (AfA) hat scharfe Kritik am Reformkurs von Parteichef Lars Klingbeil geübt.“Die Sozialdemokratie war immer dann stark, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180459

Gruppenfoto der SPD-Führung nach Krisensitzung, Fokus auf Einigkeit und künftige Maßnahmen.

SPD will sich mit Kampf gegen hohe Spritpreise neu aufstellen

Politik in Berlin: SPD Krisensitzung analysiert Berlin () – Nach der Krisensitzung bei der SPD bleiben die Parteichefs Bärbel Bas und Lars Klingbeil im Amt. Von personellen Konsequenzen war nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180255

Politiker bei vertraulichem Treffen zur Abstimmung über Reformen und Strategien in Berlin.

Bericht: Unionsspitzen beraten über gemeinsame Linie für Reformen

Politik: Unionsführung koordiniert Reformstrategie in Berlin Berlin () – Nach der Reformoffensive von Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) hat die Führung der Union ihr Vorgehen bei den anstehen Verhandlungen abgestimmt. Bundeskanzler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180209

Butter im Supermarktregal, symbolisiert steigende Lebensmittelpreise und Forderungen nach Mehrwertsteuersenkung.

Linke will schnelle Mehrwertsteuersenkung für Lebensmittel

Politik: Forderungen zur Senkung der Lebensmittelpreise in Berlin Berlin () – Linken-Chef Jan van Aken fordert angesichts drohender Preissteigerungen bei Lebensmitteln eine zügige Senkung der Mehrwertsteuer.“Schnelle Hilfe wäre eine Mehrwertsteuersenkung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180181

Alte und junge Frau am Strand, symbolisieren Generationen in der Altersvorsorge-Debatte.

Seeheimer Kreis will Rentengelder auch in Start-ups anlegen

Politik: Reformen zur Altersvorsorge in Berlin Berlin () – In einem Positionspapier des „Seeheimer Kreises“ schlagen drei SPD-Politiker einen schrittweisen Einstieg in eine kapitalgedeckte Altersvorsorge bei der gesetzlichen Rente vor. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180144

Anke Rehlinger äußert Bedenken zur Mehrwertsteuererhöhung und plädiert für Steuerentlastungen.

Rehlinger sieht Mehrwertsteuer-Erhöhung skeptisch

Politik im Saarland: Steuerdebatte und Vorschläge Berlin () – Die saarländische SPD-Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) sieht eine mögliche Mehrwertsteuererhöhung skeptisch. „Ich habe dabei ein erhebliches Störgefühl. Das macht das Leben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179732

SPD-Politiker diskutieren besorgt über Umfragewerte und die politische Lage in Deutschland.

SPD sackt im "Politbarometer" auf Rekordtief

Politische Umfrageergebnisse in Berlin Berlin () – Die SPD sackt im neuen ZDF-„Politbarometer“ auf ein Rekordtief.Wenn bereits am Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen die Sozialdemokraten nur noch auf 13 Prozent, so … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179697

Logo der Deutschen Bahn, ergänzt durch einen Bahnexperten, der Reformen für nötig hält.

Experte will Reform von Bahn-Aufsichtsrat

Wirtschaft: Reformen der Deutschen Bahn in Berlin Berlin () – Vor der Bilanz-Pressekonferenz der Deutschen Bahn am Freitag hält Professor Christian Böttger, Bahnexperte an der Hochschule für Technik und Wirtschaft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179669

Matthias Miersch spricht über gerechte Facharzttermine und Pflegekostenreformen in Berlin.

Miersch gesetzlichen Anspruch auf schnelle Facharzttermine

Gesundheitspolitik: Reformen in Berlin gefordert Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch fordert Budgetkürzungen für Fachärzte, die gesetzlich Krankenversicherte zu lange auf einen Termin warten lassen.“Es ist nicht gerecht, dass Privatversicherte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179655

Matthias Miersch spricht auf einer politischen Veranstaltung über Gewalt gegen Frauen und Migration.

Miersch kritisiert Merz-Aussagen zu Gewalt gegen Frauen

Gesellschaftliche Debatte über Gewalt und Herkunft Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) vorgeworfen, im Bundestag beim Thema Gewalt gegen Frauen einseitig Migranten in den Fokus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179634

Matthias Miersch im Gespräch, Symbol für Zusammenarbeit und Reformen von SPD und CSU.

Miersch ruft CSU zu Kompromissfähigkeit auf

Politik: Kooperation zwischen SPD und CSU in Berlin Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat den CSU-Vorsitzenden Markus Söder zur konstruktiven Zusammenarbeit bei den von der schwarz-roten Koalition geplanten Reformen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179620

Traktor im Feld, symbolisiert die Anliegen des Bauernverbands zur Energiekostenentlastung.

Bauernverband will Aussetzung der Dieselsteuer

Wirtschaft: Forderungen zur Energiepreissenkung in Berlin Berlin () – Vor den erneuten Beratungen der „Taskforce“ von Union und SPD wegen der hohen Energiepreise fordert der Bauernverband die Aussetzung der Steuer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179592

Volker Wissing fordert Klarheit in der FDP-Politik und kritisiert die aktuelle Ausrichtung der Partei.

Wissing fordert FDP zu Klärung inhaltlicher Ausrichtung auf

Politische Neuorientierung der FDP in Berlin Berlin () – Das frühere FDP-Mitglied Volker Wissing fordert von der FDP, ihre inhaltliche Ausrichtung zu klären. Die entscheidende Frage sei, welches Angebot die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179564

Verena Hubertz im Interview über Wohnungsnot und politische Verantwortung in Deutschland.

Hubertz räumt Mitverantwortung des Bundes an Unzufriedenheit ein

Bundespolitik und soziale Wohnsituation in Berlin Berlin () – Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat eine Mitverantwortung der Bundespolitik an der Unzufriedenheit im Land eingeräumt. „Wir tragen alle in der Bundespolitik … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179441

Blick in einen Klassenraum: Grüne protestieren auf der Glienicker Brücke gegen Personalmangel.

Bericht: Hessen streicht Schulfach "Digitale Welt"

Bildungspolitik in Hessen: Streichung von Fach Wiesbaden () – Das Hessische Kultusministerium in Wiesbaden will offenbar das bislang als „bundesweit einzigartig“ und „zukunftsweisend“ gepriesene Fach „Digitale Welt“ aus dem Stundenplan … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179435

Bauarbeiter auf einer Baustelle, symbolisieren die Pläne für kostengünstigen Wohnungsbau in Deutschland.

Hubertz: Gebäudetyp-E-Gesetz soll 2026 verabschiedet werden

Baupolitik in Berlin: Gesetzesentwurf zur Kostensenkung Berlin () – Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat das geplante Gebäudetyp-E-Gesetz zur Senkung von Baukosten noch für dieses Jahr angekündigt. „Den werden wir dieses … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179371

Politiker diskutieren über staatliche Wohnungsbaugesellschaft; Kritik der CDU an der Idee.

CDU sieht Gründung staatlicher Wohnungsbaugesellschaf skeptisch

Politische Debatte zur Wohnungsbaugesellschaft in Berlin Berlin () – Die Idee von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) und Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) zur Gründung einer staatlichen Wohnungsbaugesellschaft stößt bei der CDU … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179357

Supermarkt-Regal mit Lebensmitteln; Symbol für steigende Preise und Mehrwertsteuerdiskussion in Deutschland.

Spitzenpolitiker aus CDU und SPD gegen Erhöhung der Mehrwertsteuer

Politische Diskussion um Steuererhöhung in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei einer Regierungsbefragung am Mittwoch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer nicht ausgeschlossen und erntet dafür klaren Widerspruch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179238

Verladebahnhof mit Chemieprodukten, symbolisiert die neue Chemieagenda der Bundesregierung.

Bundesregierung fordert in Chemieagenda Sofortmaßnahmen bis 2027

Wirtschaftspolitik: Chemieagenda der Bundesregierung Berlin () – Die neue Chemieagenda der Bundesregierung sieht mehrere kurzfristige „Sofortmaßnahmen“ vor, die bis einschließlich 2027 umgesetzt werden sollen. Das berichtet das Nachrichtenportal Politico unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179100

Tankstelle mit Preisen, Symbol für neues Kraftstoffpreisanpassungsgesetz und Preisregelungen in Deutschland.

Bundestag beschließt Spritpreispaket

Wirtschaftspolitik: Neue Regelungen für Kraftstoffpreise in Berlin Berlin () – Der Bundestag hat das Spritpreispaket der Bundesregierung auf den Weg gebracht. Das sogenannte Kraftstoffpreisanpassungsgesetz wurde am Donnerstag mit den Stimmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179080

Lars Klingbeil spricht engagiert über Reformen und Kompromissbereitschaft der SPD mit der Union.

SPD warnt Union nach Klingbeil-Rede vor Denkverboten

Politik: SPD fordert Reformen in Berlin Berlin () – Nach dem Reformaufschlag von SPD-Chef und Finanzminister Lars Klingbeil rufen die Sozialdemokraten die Union zur Kompromissbereitschaft auf. „Ich erwarte jetzt keine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179042

Manuela Schwesig: Entschlossene Äußerung gegen Mehrwertsteuererhöhung und für gerechte Steuerreformen.

Schwesig gegen höhere Mehrwertsteuer

Politische Debatte zur Mehrwertsteuer in Schwerin Schwerin () – Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), hat sich dagegen ausgesprochen, die Mehrwertsteuer zu erhöhen, um damit andere Steuersenkungen zu bezahlen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1178966

Hendrik Wüst lobt SPD-Vorschläge für Reformen und warnt vor schnellem Zerreden in der CDU.

Wüst lobt Klingbeils Reformrede

Politische Reformen in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat die Reformrede von SPD-Chef Lars Klingbeil bei der Bertelsmann-Stiftung gelobt. „Die Vorschläge von SPD-Bundesfinanzminister Klingbeil sind eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1178932

Ein Auspuffrohr vor urbanem Hintergrund, symbolisiert den Streit um Verbrennungsmotoren und Umweltschutz.

CDU will Verbrenner-Aus noch stärker aufweichen

Politische Debatte zur Auto-Regulierung in Berlin Berlin () – Führende Unionspolitiker wollen die von der EU geplanten Einschränkungen für Autos mit Verbrennungsmotoren weiter lockern. Sowohl in der Bundesregierung als auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1178859

Michael Kretschmer und Manuela Schwesig diskutieren gemeinsame Wirtschaftslösungen in Deutschland.

Kretschmer und Schwesig wollen "Pakt für Deutschland"

Wirtschaftliche Zusammenarbeit in Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern Dresden/Schwerin () – Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) und Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) haben eine gemeinsame Anstrengung von Politik, Unternehmen und Gewerkschaften … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1178604

Michael Kretschmer verteidigt Steinmeier: Haltung und Völkerrecht in geopolitischen Spannungen.

Kretschmer verteidigt Steinmeier in Iran-Kontroverse

Politik in Sachsen: Steinmeier und der Irankrieg Dresden () – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gegen Kritik nach dessen Äußerungen zum Irankrieg verteidigt.“Die Einschätzung von Bundespräsident … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1178547

Rüstungsindustrie gefährdet: Warnung vor russischen Operationen, Spionage und Anschlägen in Deutschland.

Sicherheitspolitiker fürchten Anschläge auf Rüstungsmanager

Sicherheitspolitik in Deutschland: Bedrohungen und Risiken Berlin () – Nach der Festnahme mutmaßlicher russischer Agenten vom Dienstag warnen führende Innenpolitiker von SPD und CDU vor gezielten Operationen gegen die deutsche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1178481

Lars Klingbeil spricht über Rentenreform und längeres Arbeiten bei Bertelsmann-Stiftung.

Klingbeil will sich bei Rente stärker an Beitragsjahren orientieren

Rentenreform und Steuerentlastung in Berlin Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) will sich bei der Rente künftig „viel stärker an den Beitragsjahren“ orientieren. Man dürfe ein früheres Ausscheiden aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1178424

Zwei Frauen reparieren Smartphones, symbolisieren das Recht auf kostengünstige Reparaturen und Nachhaltigkeit.

Linke will weitergehende Regelungen bei Recht auf Reparatur

Gesellschaft: Recht auf Reparatur in Berlin Berlin () – Das vom Bundeskabinett am Mittwoch auf den Weg gebrachte Recht auf Reparatur geht aus Sicht der Linken nicht weit genug.“Es bringt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1178362

Markus Söder und Dominik Krause im Dialog, symbolisieren Zusammenarbeit zwischen Stadt und Staat Bayern.

Münchens künftiger OB setzt auf Kooperation mit Söder

München: Politik und Zusammenarbeit im Fokus München () – Der designierte Münchner Oberbürgermeister Dominik Krause setzt auf eine gute Zusammenarbeit mit der CSU-geführten Staatsregierung in Bayern. „Ich denke nicht darüber … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1178327

SPD-Logo vor Universitätskliniken und Hochschulen, Grafik fordern 450 Millionen Euro Investitionen.

SPD fordert zusätzliche Millionen für Kliniken und Hochschulen in Bayern

Bildung und Gesundheitspolitik in Bayern München () – Die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag hat gefordert, den Doppelhaushalt 2026/2027 um insgesamt 450 Millionen Euro für Investitionen in Universitätskliniken und Hochschulen aufzustocken. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1178313

Carsten Schneider präsentiert das Klimaschutzprogramm 2026 mit anerkannten Maßnahmen zur CO2-Reduktion.

Bundeskabinett beschließt Klimaschutzprogramm

Klimapolitik in Berlin: Neues Programm 2026 Berlin () – Das Bundeskabinett hat das Klimaschutzprogramm 2026 verabschiedet. Es umfasst 67 Maßnahmen, die bis 2030 mehr als 25 Millionen Tonnen CO2 einsparen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1178267

Demonstrantin hält Plakat gegen Gewalt an Frauen, symbolisiert Unterstützung und Stärke für Betroffene.

Neue Regelungen zur Prozessbegleitung für Gewaltopfer geplant

Gesellschaftliche Initiativen zur Gewaltprävention in Deutschland Berlin () – Die Bundesregierung will die psychosoziale Prozessbegleitung für Opfer von Straftaten stärken. Das Kabinett brachte am Mittwoch einen entsprechenden Gesetzentwurf von Bundesjustizministerin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1178240

SPD-Fraktion kritisiert Landesregierung für Atommüllpolitik und Castor-Transporte durch Nordrhein-Westfalen.

SPD kritisiert Atommülltransporte durch NRW als Folge schwarz-grünen Versagens

Atommüllpolitik in Nordrhein-Westfalen kritisch beleuchtet Düsseldorf () – Die SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen hat der schwarz-grünen Landesregierung ein Versagen in der Atommüllpolitik vorgeworfen. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Alexander Vogt teilte am Mittwoch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1178233

Ein Paar spaziert am Strand, symbolisiert Zusammenhalt und Verteidigung traditioneller Werte.

CSU lehnt Abschaffung des Ehegattensplittings ab

Politische Reaktionen zur Steuerreform in Berlin Berlin () – Die im Bund mitregierende CSU erteilt SPD-Plänen zu einer Abschaffung des Ehegattensplittings eine klare Abfuhr.“Wir wenden uns klar gegen Versuche, das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1178226

Andreas Philippi diskutiert Krankenkassenbeiträge und Herausforderungen im Gesundheitswesen. Stabilität gefordert.

GMK-Vorsitzender warnt vor historischen Krankenkassenbeiträgen

Gesundheitspolitik in Niedersachsen im Fokus Hannover () – Niedersachsens Gesundheitsminister Andreas Philippi warnt vor historisch hohen Krankenkassenbeiträgen, sollten die Ausgaben der Krankenkassen weiter steigen.“Wir versuchen, auf der einen Seite Krankenversorgung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1178206

Fernwärmeleitung mit Wärmeüberträgerstation, Symbol für umweltfreundliche Wärmeversorgung in Senftenberg.

37,3 Millionen Euro für CO2-neutrale Fernwärme in Senftenberg

Wirtschaftliche Entwicklungen in Senftenberg Senftenberg () – Die brandenburgische Staatskanzlei fördert die Umstellung der Fernwärmeversorgung in Senftenberg mit 37,3 Millionen Euro. Die Chefin der Staatskanzlei, Ministerin Kathrin Schneider (SPD), will … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1178192

Frank Walter Steinmeier diskutiert völkerrechtliche Bewertung des Iran-Kriegs. Politische Spannungen zwischen SPD und Union.

SPD nimmt Steinmeier gegen Angriffe aus Union in Schutz

Politische Kontroversen in Berlin Berlin () – Die Kritik der Union an Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier stößt auf Unmut in der SPD. Das berichtet der „Spiegel“.Steinmeier hatte den von Israel und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1178185

Solarzellen auf einem Hausdach symbolisieren Hamburgs Ziel für nachhaltige Energie bis 2030.

Hamburg will Solarausbau auf öffentlichen Dächern beschleunigen

Hamburgs Initiative für Solaranlagenexpansion Hamburg () – Die rot-grüne Regierungskoalition in Hamburg will den Bau von Solaranlagen auf öffentlichen Gebäuden vorantreiben. Bis zum Jahr 2030 sollen mindestens 80 Prozent der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1178164

Politiker diskutieren Reformen zur Rettung der politischen Mitte und Wohlstandsniveau in Deutschland.

Koch verlangt von Merz Opferbereitschaft für Reformen

Politik in Berlin: Reformbedarf der Parteien Berlin () – Roland Koch (CDU) verlangt von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und den SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas die Bereitschaft, für Reformen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177843

Erdbeeren im Supermarkt zeigen Preisanstieg und Auswirkungen auf Konsumenten durch höhere Mehrwertsteuer.

CDU-Sozialflügel zeigt Skepsis bei Mehrwertsteuererhöhung

Wirtschaftspolitik in Berlin: Mehrwertsteuer-Debatte Berlin () – Der CDU-Sozialflügel hat mit Skepsis auf die Pläne in der schwarz-roten Koalition für eine höhere Mehrwertsteuer reagiert. Eine Erhöhung der Mehrwertsteuer wäre „schon … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177836

Lars Klingbeil diskutiert Ehegattensplitting-Reform, Symbol für steuerliche Veränderungen und Arbeitsanreize.

Bericht: Klingbeil will Ehegattensplitting abschaffen

Steuerreform und Ehegattensplitting in Deutschland Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) will offenbar das Ehegattensplitting abschaffen. Das berichtet die „Bild“ (Mittwochausgabe) unter Berufung auf Regierungskreise.Im Rahmen der geplanten Steuerreform … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177822

Gerhard Schröder diskutiert mutige Reformen für die SPD und kritisiert die Doppelspitze.

Schröder ruft SPD zu "neuer Agenda-Politik" auf

Politische Reformen in Deutschland: Schröders Ratschläge Hannover () – Nach der Serie herber Wahlniederlagen rät Altkanzler Gerhard Schröder der SPD zu einem mutigen Reformprogramm nach dem Vorbild seiner Agenda-2010-Politik.“Wir haben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177780

Demonstration von Fridays for Future für mehr Klimaschutz und gegen Regierungspolitik in Berlin.

Fridays for Future fürchtet unzureichendes Klimaschutzprogramm

Klimaschutz und Politik in Berlin Berlin () – Vor der Vorstellung des Klimaschutzprogramms der Bundesregierung durch Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) an diesem Mittwoch rechnet die Klimaschutzorganisation Fridays for Future (FFF) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177773

Franziska Brantner lädt frühere FDP-Wähler zur Unterstützung der Grünen ein, betont demokratische Werte.

Brantner wirbt um frühere FDP-Wähler

Politische Entwicklungen in Stuttgart und Mainz Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner hat nach dem Ausscheiden der FDP aus den Landtagen in Stuttgart und Mainz eine Einladung an frühere FDP-Wähler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177713

Illustration eines neuen, kostenbewussten Rentenprodukts für Verbraucher, symbolisiert durch eine wachsende Pflanze.

Verbraucherzentrale lobt Änderungen an Reform der Riester-Rente

Wirtschaft: Reform der Riester-Rente in Berlin Berlin () – Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) hat die Änderungen an der Reform der Riester-Rente, auf die Union und SPD sich am Dienstag geeinigt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177699

Smartphone mit Instagram-Logo, symbolisiert Diskussion um Klarnamenpflicht im Internet und Anonymität.

Innenministerium offen für Abschaffung der Anonymität im Internet

Gesellschaft: Debatte um Klarnamenpflicht im Netz Berlin () – Das Bundesinnenministerium hat sich offen für eine Pflicht zur Identitätsfeststellung im Netz gezeigt. „Die Forderung nach einer Klarnamenpflicht ist angesichts zunehmender … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177680

Ansgar Heveling, neuer Präsident des Bundesrechnungshofes, sitzt im Bundestag während einer Sitzung.

Bericht: Heveling soll Rechnungshofs-Präsident werden

Politik in Berlin: Neuer Finanzkontrolleur vorgesehen Berlin () – Der CDU-Bundestagsabgeordnete Ansgar Heveling soll nach dem Willen der schwarz-roten Regierungskoalition neuer Präsident des Bundesrechnungshofes und damit oberster Finanzkontrolleur der Republik … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177673

Tankstelle mit Preisanzeige, Diskussion über Benzinpreise, Monika Schnitzer, Wirtschaftspolitik im Vordergrund.

Schnitzer gegen Preisobergrenzen für Benzin und Diesel

Wirtschaft: Kontroversen um Spritpreis-Obergrenzen in Deutschland Berlin () – Die Chefin der Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer, hat sich gegen Preisobergrenzen für Benzin und Diesel wie in Luxemburg ausgesprochen. „Der Vorschlag überzeugt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177513

Güterzug auf Gleisanlage, symbolisiert den Erhalt und die Bedeutung norddeutscher Logistikstandorte.

Hamburger Koalition will Güterstandorte an der Schiene erhalten

Verkehrspolitik in Hamburg: Güterverkehrsstandorte sichern Hamburg () – Die rot-grüne Regierungskoalition in Hamburg setzt sich für den Erhalt der Güterverkehrsstandorte Billwerder und Maschen ein. Das teilten die Fraktionen von SPD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177474

Carsten Linnemann und Friedrich Merz diskutieren über den Rückgang der Wählergunst der Union.

Forsa: Vorsprung der Union auf AfD schmilzt wieder

Politische Stimmung in Deutschland sinkt Berlin () – Die Union hat in der von Forsa gemessenen Wählergunst wieder nachgelassen und liegt nur noch knapp vor der AfD. In der wöchentlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177460

Wirtschaftsminister Mansoori betont die Wichtigkeit bezahlbaren Wohnraums und europäischer Initiativen.

Mansoori begrüßt EU-Initiative gegen Wohnungskrise

Wohnungsmarktinitiative in Europa: Hessen reagiert Wiesbaden () – Der hessische Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori (SPD) hat die Initiative des Europäischen Parlaments zur Bekämpfung der Wohnungskrise in vielen europäischen Regionen begrüßt. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177377

Politiker diskutieren Gerechtigkeit und Konsequenzen für die SPD. Forderungen nach Veränderung steigen.

Juso-Landeschef fordert Bas und Klingbeil zur Ämtertrennung auf

Gesellschaftliche Debatte um SPD-Führung in Berlin Berlin () – Nach dem Juso-Bundesvorsitzenden Philipp Türmer fordern nun auch Landesvorsitzende klare personelle und inhaltliche Konsequenzen.“Wir müssen mal anecken, uns was trauen“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177363

Lars Klingbeil und Bärbel Bas im Fokus: SPD-Wahlniederlage und interne Parteiüberlegungen.

Kurt Beck warnt vor Sturz von Klingbeil und Bas

Politische Herausforderungen der SPD in Berlin Berlin () – Der ehemalige SPD-Vorsitzende Kurt Beck warnt seine Partei davor, die Parteivorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas nach den jüngsten Wahlschlappen zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177253

Friedrich Merz und Markus Söder lächeln freundschaftlich, symbolisieren Zusammenarbeit und politische Unterstützung in Deutschland.

Söder würde erneute Kanzlerkandidatur von Merz unterstützen

Unterstützung für Merz in der Politik München () – CSU-Chef Markus Söder hat sich klar hinter eine erneute Kanzlerkandidatur von Friedrich Merz (CDU) gestellt. „Friedrich Merz wird uns zum Glück … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177219

Eine junge Frau nutzt ein Smartphone, symbolisiert private Kommunikation und laufende Debatten über Datenschutz.

Union pocht auf Chatkontrolle

Politik Berlin: Diskussion um Kinderschutzmaßnahmen Berlin () – Die Union fordert die SPD auf, eine Verlängerung der sogenannten „freiwilligen Chatkontrolle“ zur Überwachung privater Kommunikation auf EU-Ebene zu ermöglichen. „Ab April … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176960

Grünen-Logo mit Fokus auf Personalisierung und Veränderungen im Wahlkampf nach jüngsten Wahlen.

Hofreiter will stärkere Personalisierung bei den Grünen

Grüne Politik und Personaldebatte in Berlin Berlin () – Nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz fordert der Vorsitzende des Europa-Ausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), eine stärkere Personalisierung bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176946

SPD-Logo mit Fokus auf soziale Gerechtigkeit und Entlastung für Geringverdiener.

Krach will SPD zum "Lobbyverein für Polofahrer" machen

Politische Forderungen zur sozialen Gerechtigkeit in Berlin Berlin () – Nach der Niederlage der SPD bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz fordert der Berliner Spitzenkandidat der Sozialdemokraten, Steffen Krach, von seiner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176939

Bärbel Bas betont klare Kommunikation und Einheit in der SPD nach Wahlniederlage in Rheinland-Pfalz.

Bas wehrt sich gegen "lange Debatte über neue Köpfe" in der SPD

Politik in Rheinland-Pfalz: SPD und Führungsfragen Berlin () – Nach der Wahlniederlage ihrer Partei in Rheinland-Pfalz hat die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas sich gegen eine Debatte über das Führungspersonal gestellt.Die Frage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176896

Tankstelle mit hohen Spritpreisen, symbolisiert den aktuellen Streit um Preisregulierung und Abzocke.

Spritpreise: Klingbeil will Preisgrenzen nach Luxemburger Vorbild

Wirtschaftliche Maßnahmen gegen Spritpreise in Berlin Berlin () – SPD-Chef Lars Klingbeil will sich angesichts stark gestiegener Spritpreise infolge des Iran-Kriegs an Maßnahmen in Luxemburg orientieren. „Ich finde, wir sollten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176889

Lars Klingbeil fordert Steuerreform für Entlastung von Arbeitern und Spitzenverdienern. Regierung unter Druck.

SPD kündigt "harte Verhandlungen" zu Einkommenssteuerreform an

Politik: Einkommensteuerreform in Berlin Berlin () – SPD-Chef Lars Klingbeil hat eine umfassende Einkommensteuerreform zur zentralen Bedingung für die Reformverhandlungen mit der Union gemacht. „Es wird kein Reformpaket geben für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176853

Alexander Schweitzer verhandelt im Hintergrund für die SPD bei Koalitionsgesprächen mit der CDU.

Schweitzer will SPD in Koalitionsverhandlungen mit CDU führen

Politik in Rheinland-Pfalz: Koalitionsverhandlungen beginnen Mainz () – Der abgewählte rheinland-pfälzische Ministerpräsident, Alexander Schweitzer (SPD), soll bei den Koalitionsverhandlungen mit der CDU als Verhandlungsführer seiner Partei auftreten. Das hat am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176841

Bärbel Bas und Lars Klingbeil diskutieren über SPD-Führung und wirtschaftliche Themen nach Wahlniederlage.

Fürther Oberbürgermeister kritisiert SPD-Doppelspitze

Politik in Fürth: Kritik an SPD-Führung Fürth () – Nach den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz hat der Fürther Oberbürgermeister Thomas Jung (SPD) scharfe Kritik an der Parteiführung geübt und sich gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176787

Sitze in einem Kino, symbolisieren kulturelle Vielfalt und Gemeinschaftserlebnisse im Saarland.

Saarländische Kinos können sich um Landesprogrammpreis bewerben

Kulturförderung im Saarland für Kinos Saarbrücken () – Die Staatskanzlei des Saarlandes schreibt für dieses Jahr erneut den Landesprogrammpreis Kino aus. Damit sollen Kinos ausgezeichnet werden, die sich durch kulturelle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176659

Friedrich Merz und Gordon Schnieder diskutieren über Reformen nach Wahlsieg der CDU in Rheinland-Pfalz.

Merz bekräftigt Reformpläne nach Wahlsieg in Rheinland-Pfalz

Politische Entwicklungen in Berlin Berlin () – Nach dem Wahlsieg der CDU in Rheinland-Pfalz hat Bundeskanzler Friedrich Merz die gemeinsamen Reformpläne mit der SPD in der Bundesregierung bekräftigt.“Dieses Wahlergebnis nehmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176577

Lars Klingbeil und Bärbel Bas diskutieren über SPD-Zukunft nach Wahlschlappe in Rheinland-Pfalz.

Klingbeil und Bas wollen SPD-Vorsitzende bleiben

Politische Situation der SPD in Rheinland-Pfalz Berlin () – Nach der Wahlschlappe der SPD in Rheinland-Pfalz wollen die Parteivorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas im Amt bleiben.Es klar, dass nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176446

250 prominente Frauen fordern Maßnahmen gegen männliche Gewalt und rechtliche Veränderungen.

Prominente Frauen legen Plan gegen digitale Gewalt vor

Gesellschaft: Initiative für Frauenrechte in Berlin Berlin () – 250 prominente Frauen haben einen Zehn-Punkte-Plan zum Schutz vor männlicher Gewalt vorgelegt. Der Maßnahmenkatalog, über den der „Spiegel“ berichtet, richtet sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176426

Anke Rehlinger fordert die SPD zu Reformen und direkterem Bezug zu Wählerbedürfnissen auf.

Rehlinger: SPD muss sich von Bürokratie-Image lösen

Politik Saarland: SPD nach Wahlniederlage in der Kritik Berlin () – Saarlands Ministerpräsidentin und SPD-Vize Anke Rehlinger hat ihre Partei nach der Wahlniederlage in Rheinland-Pfalz zu Konsequenzen in drei Schritten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176399

Tim Klüssendorf spricht zur Koalitionszukunft der SPD nach Wahlniederlage in Rheinland-Pfalz.

SPD-Generalsekretär schließt Ausstieg aus Koalition aus

Politik in Berlin: SPD bleibt stabil Berlin () – Trotz der erneuten Wahlniederlage für seine Partei hat SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf einen Bruch der schwarz-roten Koalition im Bund ausgeschlossen.Auf die Frage, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176286

Daniel Günther fordert Reformen von der Bundesregierung nach Landtagswahl, betont Bürgerentlastung und Sozialreformen.

Günther drängt nach Rheinland-Pfalz-Wahl auf Reformen

Politik in Schleswig-Holstein nach Wahlen Kiel () – Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz die Bundesregierung zu schnellen Reformen aufgefordert. „Jetzt die Dinge beherzt anpacken“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176244

Übergabe der Amtsnähe: Andreas Starke gratuliert Sebastian Martins Niedermaier, neu ernannter Oberbürgermeister von Bamberg.

Martins Niedermaier zum neuen Bamberger Oberbürgermeister gewählt

Politik in Bamberg: Neuer Oberbürgermeister gewählt Bamberg () – Sebastian Martins Niedermaier von der SPD wird neuer Oberbürgermeister von Bamberg. Das teilte die Stadtverwaltung mit. Bei der Stichwahl am Sonntag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176217

Gordon Schnieder feiert den CDU-Sieg bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz.

Vorläufiges Endergebnis: CDU gewinnt Wahl in Rheinland-Pfalz klar

Politische Veränderungen in Rheinland-Pfalz Mainz () – Aus der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz ist die CDU als der klare Sieger hervorgegangen. Laut vorläufigem amtlichen Endergebnis, das am Sonntagabend veröffentlicht wurde, kommen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176147

Wahllokal (Archiv): Warnung vor Deepfakes und KI-Manipulationen, die Vertrauen in Wahlen untergraben.

Marcus König gewinnt Stichwahl in Nürnberg

Kommunalpolitik in Nürnberg: Oberbürgermeisterwahl 2026 Nürnberg () – Marcus König von der CSU hat die Stichwahl um das Amt des Nürnberger Oberbürgermeisters gewonnen. Das teilte die Stadtverwaltung am Sonntagabend nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176133

Wahllokal während der Stichwahl, mit Wählern und Wahlurnen im Fokus.

Andreas Rother gewinnt Stichwahl um Passaus Oberbürgermeisteramt

Kommunalwahlen in Passau: Neues Oberhaupt gewählt Passau () – Andreas Rother (SPD) ist zum neuen Oberbürgermeister der Stadt Passau gewählt worden. Das hat die Stadtverwaltung am Sonntagabend mitgeteilt. Bei der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176112