Geothermie-Entwicklung in Cottbus und Umgebung Cottbus () – Das Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe beginnt Mitte Oktober mit seismischen Messungen in der Niederlausitz, um das Potenzial für Tiefengeothermie zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998431
SPD
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Grenzkontrollen in Deutschland: Aktuelle Herausforderungen Berlin () – Der Polizeibeauftragte des Bundes, Uli Grötsch (SPD), hält die Kontrollen an den deutschen Grenzen in der aktuellen Form für nicht mehr lange … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998396
Gesellschaft: Kürzungen bei Berliner Frauenprojekten Berlin () – Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke im Berliner Abgeordnetenhaus warnen vor drastischen Kürzungen bei Frauenprojekten. Wie die Politiker mitteilten, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998284
Politische Warnungen zur AfD in Berlin Berlin () – Der Historiker Heinrich August Winkler warnt vor einem AfD-Verbotsverfahren. „Ein Verbotsantrag mit den Argumenten des Verfassungsschutzes würde in Karlsruhe wahrscheinlich scheitern“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998088
Widerstand in der CDU gegen Rentenreform Berlin () – In der CDU wächst der Widerstand gegen das im August vom Bundeskabinett beschlossene Rentenpaket. Der Vorsitzende der Jungen Union (JU), Johannes … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997990
Automobilindustrie im Fokus der Politik Berlin Berlin () – Mehrere SPD-Abgeordnete stellen das Verbot von Verbrennermotoren ab 2035 infrage. „Wir müssen uns ehrlich machen: Die europäischen Ziele sind für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997850
Sozialreform und Beamtenversorgung in Deutschland Berlin () – Volker Geyer, Bundesvorsitzender des Dachverbands Beamtenbunds und Tarifunion dbb, hat die schwarz-rote Bundesregierung gewarnt, im Zuge der Sozialreformen Renten- oder Pensionskürzungen vorzunehmen.“Sowohl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997710
Politik: Verfassungsrichterwahl in Berlin Berlin () – In der Union ist kein Abgeordneter der Aufforderung der Fraktionsführung nachgekommen, sich bis Dienstagmittag für ein Gespräch mit der neuen SPD-Kandidatin für das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997700
Gesellschaft: Enttabuisierung psychischer Krankheiten gefordert Berlin () – Der frühere SPD-Außenpolitiker Michael Roth hat eine Enttabuisierung psychischer Krankheiten und bessere psychotherapeutische Versorgungsstrukturen gefordert.“Es ist dringend nötig, die Therapiestrukturen deutlich auszubauen“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997675
Europapolitik und Wirtschaftsschutz in Berlin Berlin () – In einem europapolitischen Grundsatzpapier fordert der Seeheimer Kreis, die konservative Strömung der SPD, die „richtigen Lehren“ aus den Zollverhandlungen der EU mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997626
Politik: Rücktritt des Oberbürgermeisters in Schwerin Schwerin () – Der Schweriner Oberbürgermeister Rico Badenschier hat seinen Rücktritt zum Jahresende bekannt gegeben. Das teilten die Vorsitzenden des SPD-Kreisverbandes Schwerin, Mandy Pfeifer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997620
Umweltpolitik: EU-Ziele und Klimaschutzdebatte in Berlin Berlin () – Einen Tag vor dem Treffen der EU-Umweltminister wirbt der deutsche Ressortchef Carsten Schneider (SPD) für eine rasche Einigung auf höhere EU-Ziele.“Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997465
Wirtschaftliche Unsicherheiten in Heide Heide () – Zur Übernahme des Batterieherstellers Northvolt durch Lyten sind nach Ansicht der SPD-Landtagsfraktion noch zahlreiche Fragen offen. Das teilte der wirtschaftspolitische Sprecher Kianusch Stender … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997395
Verwaltungskritik in Schleswig-Holstein Kiel () – Die SPD-Landtagsfraktion hat dem Chef der Staatskanzlei, Minister Schröder, vorgeworfen, in einer Ausschusssitzung die Verantwortung für jüngste Pannen in der Landesverwaltung auf die Beschäftigten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997318
Verkehrspolitik in Deutschland: Preiserhöhung des Deutschlandtickets Berlin () – Die Verkehrsminister der Länder wollen bei ihrer Sonderkonferenz zum Deutschlandticket an diesem Donnerstag eine Preiserhöhung zum 1. Januar 2026 für den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997295
Gesundheitspolitik in Baden-Württemberg: Reformforderungen Stuttgart () – Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manne Lucha hat die Bundesregierung aufgefordert, die vereinbarten Anpassungen an der Krankenhausreform umgehend umzusetzen. Die im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997128
Sicherheit im Nahverkehr in Rheinland-Pfalz Mainz () – Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat ein generelles Verbot für das Mitführen von Waffen und Messern im öffentlichen Nahverkehr beschlossen. Die neue Landesverordnung soll … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997043
Berliner Politik zur Zukunft des Tempelhofer Feldes Berlin () – Der designierte Spitzenkandidat der Berliner SPD, Steffen Krach, spricht sich gegen eine Volksbefragung zur Zukunft des Tempelhofer Feldes aus. „Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996910
Haushaltskritik in Bonn: Finanzielle Herausforderungen Bonn () – Union und SPD stoßen mit ihrer Haushaltspolitik auf scharfe Kritik beim Bundesrechnungshof. „Der Bund darf nicht länger über seine Verhältnisse leben“, heißt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996764
Bahnreform und Verkehrsproblematik in Bayern München () – Die SPD-Landtagsfraktion hat massive Kritik an der Deutschen Bahn geäußert und eine umfassende Bahnreform gefordert. Die verkehrspolitische Sprecherin Sabine Gross sagte am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996661
Arbeitsmarktpolitik in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Die SPD-Fraktion im Landtag fordert Maßnahmen zur Bekämpfung der steigenden Arbeitslosigkeit in Nordrhein-Westfalen. In einer aktuellen Stellungnahme teilte die Fraktion mit, dass die Zahl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996571
Politik Berlin: AfD überholt Union in Umfrage Berlin () – In der vom Meinungsforschungsinstitut YouGov monatlich erhobenen „Sonntagsfrage“ liegt die AfD erstmals vor der Union. Laut der Daten, die am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996281
Sozialreform und Politik in Berlin Berlin () – Der SPD-Vorsitzende und Finanzminister Lars Klingbeil hat den Appell von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu einer grundlegenden Reform des Sozialstaates begrüßt.“Es ist gut, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996267
Politik in Berlin: Erbschaftsteuer-Debatte entbrannt Berlin () – Die Union weist den jüngsten Vorstoß von SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf zur Reform der Erbschaftsteuer deutlich zurück.Der „Bild“ (Mittwochausgabe) sagte der stellvertretende Vorsitzende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996209
Politik in Hamburg: Bürgerbegehren abgelehnt Hamburg () – Die Grüne Fraktion in Hamburg-Nord hat den Beschluss der Bezirksversammlung zum Bürgerbegehren „Stand up Winterhude“ abgelehnt. Fraktionsvorsitzender Timo B. Kranz teilte mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996176
Hamburg: Klimapolitik und soziale Auswirkungen Hamburg () – Die SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft lehnt den für Oktober geplanten Volksentscheid zur Vorverlegung der Klimaneutralität auf das Jahr 2040 weiterhin ab. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996104
Politik: Konflikt um Klimaschutz in Hamburg Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat den Streit zwischen SPD und Grünen über das Klimaschutzgutachten des Senats scharf kritisiert. Fraktionsvorsitzender Dennis Thering teilte mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996097
Politik in Halle: Haushaltskonsolidierung unter Kritik Halle () – Die SPD in Halle hat Oberbürgermeister Vogt aufgefordert, seine Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung zu überdenken. Statt eines ‚Sammelsuriums von Kürzungs- und Steuererhöhungsvorschlägen‘ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996044
Thüringer Landtag: Haushaltspolitische Entwicklungen 2026/2027 Erfurt () – Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat den vorgelegten Entwurf für den Doppelhaushalt 2026/2027 als wichtigen Schritt für Planungssicherheit bewertet. Die haushaltspolitische Sprecherin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996014
Minderheitenrechte in Schleswig-Holstein stärken Kiel () – Die SPD-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein hat die angekündigte Bundesratsinitiative der Landesregierung zur Aufnahme nationaler Minderheiten und Volksgruppen ins Grundgesetz begrüßt. Die minderheitenpolitische Sprecherin Birte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995952
Glücksspielregulierung in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Die SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern hat die Bundesratsinitiative von Sozialministerin Stefanie Drese gegen Glücksspielmechanismen in Videospielen begrüßt. Wie Fraktionsvorsitzender Julian Barlen mitteilte, zielt die Initiative darauf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995739
Berlin () – Der damalige Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat kurz vor dem Ende seiner Amtszeit womöglich von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch gemacht.Das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) berichtet infolge eines Antrags nach dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995732
[ Potsdam () – Die Brandenburger Koalition aus BSW und SPD hat einen Gesetzentwurf zur Verlängerung der Fristen für kommunale Jahresabschlüsse eingebracht. Damit sollen Gemeinden mehr Zeit erhalten, um ihre … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995703
Werder () – Die AfD Brandenburg hat die Finanzpolitik der Landesregierung aus SPD und BSW scharf kritisiert und warnt vor einem „Ausgabenrausch“. Dies teilte der Landesvorsitzende René Springer mit. Anlass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995651
Erfurt () – Die Mietrechtskommission hat ihre Arbeit aufgenommen und soll schnell wirksame Verbesserungen für Mieter liefern. Die bisher zahnlose Mietpreisbremse benötigt eine grundlegende Reform zu einem effektiven Mietendeckel. Verstöße … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995586
Berlin () – Die AfD rutscht laut einer aktuellen Forsa-Umfrage bei den Parteipräferenzen leicht ab, aber bleibt noch auf dem Niveau der Union.CDU/CSU und die AfD kommen jeweils auf 25 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995523
Erfurt () – Das Thüringer Kabinett hat einen Beschluss für den Doppelhaushalt 2026/2027 gefasst. Thüringens Gesundheitsministerin Katharina Schenk (SPD) sagte am Dienstag, dass die angespannte Haushaltslage in den vergangenen Wochen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995509
Berlin () – Die Mehrheit der Deutschen befürchtet, dass sich der Krieg in der Ukraine zu einem Krieg zwischen Russland und der Nato ausweiten könnte. In einer Umfrage von Forsa … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995453
Berlin () – Nach dem Angriff auf Gaza-Stadt hat der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Adis Ahmetovic, die Bundesregierung aufgefordert, weitere Sanktionen gegen Israel zu unterstützen.“Die Ausweitung des Krieges durch die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995397
Berlin () – Im Kampf gegen die Lebensmittelverschwendung will die SPD einen neuen Anlauf zur Abschaffung des Mindesthaltbarkeitsdatums etwa auf Nudeln oder Reis unternehmen. „Millionen Tonnen an guten, genießbaren Produkten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995373
Berlin () – In einer entscheidenden Woche für die Zukunft des Deutschlandtickets steht eine mögliche Preiserhöhung des derzeit 58 Euro teuren Flatrate-Fahrscheins im Raum. Eine vorgelegte Beschlussvorlage für die Sonderkonferenz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995249
Berlin () – Im Bundestag hat am Dienstag die Haushaltswoche für den Etat 2025 begonnen. Es sei ein „starkes Signal“, innerhalb von wenigen Monaten zwei Haushalte mit der Regierung einzubringen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995180
Berlin () – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier fordert die Bundesregierung zu einer grundlegenden Reform des Sozialstaates auf. Es sei „zwingend, dass wir uns jetzt schnell und entschieden daran machen, den Sozialstaat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994816
Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat einen Systemwechsel bei der Erbschaftssteuer vorgeschlagen. „Ich bin für einen Lebensfreibetrag bei der Erbschafts- und Schenkungssteuer. Es würde dann eine bestimmte Summe X … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994809
Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will härtere Strafen für Vermieter durchsetzen, die gegen die Regeln der Mietpreisbremse verstoßen. „Wer die Mietpreisbremse ignoriert, dem müssen spürbare Konsequenzen drohen. Wer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994767
Schwerin () – Die SPD-Landtagsfraktion hat in der heutigen Landtagssitzung den Entwurf des Doppelhaushalts 2026/27 in erster Lesung vorgestellt. Fraktionsvorsitzender Julian Barlen betonte dabei die Ausrichtung auf Verlässlichkeit, Stabilität und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994550
Unna () – Bei der Kommunalwahl im Kreis Unna ist Amtsinhaber Mario Löhr (SPD) mit 58,75 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt worden. Das teilte die Kreisverwaltung mit. Auf Marco … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994525
Moers () – Bei der Kommunalwahl hat keiner der Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters die erforderliche Mehrheit erreicht. Das teilte die Stadtverwaltung Moers mit. Julia Zupancic (CDU) kam auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994106
Niedersachsen () – Die Polizei Niedersachsen hat erfolgreich 28.000 IT-Arbeitsplätze modernisiert. Dies teilte das niedersächsische Innenministerium am Montag mit. Der Rollout des neuen „PolizeiClients 2.0“ wurde abgeschlossen und ermöglicht den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994041
Berlin () – Unions-Fraktionschef Jens Spahn hat die neue Kandidatin der SPD für die Wahl zur Richterin am Bundesverfassungsgericht, Sigrid Emmenegger, gelobt.“Die von der SPD vorgeschlagene Kandidatin, Frau Emmenegger, ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994027
Frankfurt () – Der Frankfurter Magistrat hat die Gründung einer Bildungsbaugesellschaft beschlossen, um Schulbauprojekte zu beschleunigen. Oberbürgermeister Mike Josef (SPD) teilte am Montag mit, dass die neue Gesellschaft Sanierungen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994001
Berlin () – Die SPD widerspricht zum Teil den Schlussfolgerungen von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) aus dem Monitoring-Bericht zur Energiewende.So sieht der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, Armand Zorn, keinen Anlass, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993936
Erfurt () – Die SPD-Landtagsfraktion in Thüringen hat die Einführung eines Demokratiefördergesetzes gefordert. Das teilte die innenpolitische Sprecherin Dorothea Marx mit Anlass der Vorstellung des Thüringer Verfassungsschutzberichtes 2024 am Montag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993925
Berlin () – Der Chef der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Miersch, zieht nach den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen ein gemischtes Fazit für seine Partei.“Für mich bedeutet dieses Ergebnis Licht und Schatten“, sagte Miersch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993779
Lurup () – In Lurup wird ein neues Familienzentrum errichtet, das das bisherige Spielhaus Fahrenort ersetzen soll. Das bestehende Gebäude kann aus wirtschaftlichen Gründen nicht mehr saniert werden, weshalb die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993723
Berlin () – In der SPD beginnt nach der Niederlage bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen die Aufarbeitung.“Die Ergebnisse zeigen: Die SPD ist dort stark, wo es starke Persönlichkeiten gibt, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993699
Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf sieht den Vorstoß von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) kritisch, in direkte Gespräche mit afghanischen Vertretern zu treten, um Abschiebungen voranzutreiben.“Das zeigt schon den Widerspruch, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993500
Erfurt () – Die regierungstragenden Fraktionen von CDU, BSW und SPD haben einen Gesetzentwurf zur finanziellen Stärkung und bürokratischen Entlastung freier Schulen eingereicht. Wie die Fraktionen am Montag mitteilten, soll … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993479
Berlin () – SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese sieht nach den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen gute Chance für seine Partei bei den Landtagswahlen im kommenden Jahr. „Die Grünen sind zurück auf dem Boden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993437
Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf sieht im schwachen Abschneiden der SPD bei der NRW-Kommunalwahl keine direkten Auswirkungen auf die Bundesregierung. „Um das Kräfteverhältnis mache ich mir momentan die geringsten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993388
Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) knüpft den bundesweiten Einsatz einer Analysesoftware des US-Unternehmens Palantir an Bedingungen. Die SPD-Politikerin spricht von „erheblichen Vorbehalten“ in der Öffentlichkeit.Manche befürchteten, dass sensible … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993346
Düsseldorf () – Bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen haben insgesamt 7.951.748 Wähler ihre Stimme abgegeben. Die Wahlbeteiligung lag damit bei 56,8 Prozent und damit deutlich höher als bei der letzten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993311
Berlin () – Der Vizepräsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Sinan Selen, soll offenbar künftig die Leitung der Behörde übernehmen. Das berichtet unter anderem das Portal „Table Media“.Das „Handelsblatt“ schreibt unterdessen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993245
Münster () – Bei der Oberbürgermeisterwahl in Münster führt Tilman Fuchs (Grüne) mit 41,3 Prozent knapp vor Georg Lunemann (CDU) mit 37,3 Prozent. Da kein Kandidat die absolute Mehrheit von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993189
Berlin () – Der CDU-Außenpolitiker Jürgen Hardt hat Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) aufgefordert, die Budgetanforderungen von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) für die Ukraine-Militärhilfe ernster zu nehmen.“Die Budgetanforderungen von Pistorius für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993181
Bonn () – Bei der Oberbürgermeisterwahl in Bonn liegt Guido Déus (CDU) mit 38,9 Prozent der Stimmen vorne. Da er keine absolute Mehrheit erreicht hat, kommt es zu einer Stichwahl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993174
Bielefeld () – Bei der Oberbürgermeisterwahl in Bielefeld liegt Christiana Bauer (CDU) mit 33,0 Prozent der Stimmen vorne. Da sie keine absolute Mehrheit erreicht hat, kommt es zu einer Stichwahl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993160
Berlin () – Nach den Äußerungen von Unions-Fraktionschef Spahn zur ungerechten Vermögensverteilung will die SPD zügig in Verhandlungen über höhere Steuern auf Milliarden-Erbschaften einsteigen. „Es ist unfair, wenn heute auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993153
Wuppertal () – Bei der Kommunalwahl in Wuppertal liegt Miriam Scherff (SPD) bei der Oberbürgermeisterwahl vorne mit 33,3 Prozent der Stimmen. Da sie keine absolute Mehrheit erreicht hat, kommt es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993139
Bochum () – Bei der Kommunalwahl in Bochum liegt Jörg Lukat (SPD, Grüne) bei der Oberbürgermeisterwahl vorne mit 43,1 Prozent der Stimmen. Da er keine absolute Mehrheit von 50 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993132
Duisburg () – Bei der Kommunalwahl in Duisburg liegt Sören Link (SPD) bei der Oberbürgermeisterwahl vorne. Er erreichte 46,0 Prozent der Stimmen. Da er keine absolute Mehrheit von 50 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993125
Essen () – Bei der Kommunalwahl in Essen liegt Thomas Markus Kufen (CDU) nach Auszählung fast aller Stimmen im ersten Wahlgang der Oberbürgermeisterwahl vorne mit 42,3 Prozent. Auf Platz zwei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993118
Dortmund () – Bei der Kommunalwahl in Dortmund hat Thomas Westphal (SPD) im ersten Wahlgang die meisten Stimmen erhalten. Er kam auf rund 63.900 Stimmen (27,4 Prozent). Auf Platz zwei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993111
Köln () – Bei der Kommunalwahl in Düsseldorf hat Stephan Keller (CDU) im ersten Wahlgang die meisten Stimmen erhalten. Er kam auf rund 106.000 Stimmen (43,6 Prozent). Auf Platz zwei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993104
Köln () – Bei der Kommunalwahl in Köln wurde kein Oberbürgermeister im ersten Wahlgang gewählt. Nach dem vorläufigen Endergebnis kommt es zu einer Stichwahl zwischen Berivan Aymaz (Grüne) und Torsten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993097
Unna () – Bei der Kommunalwahl in Unna haben 59,25 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Die Wahlbeteiligung lag damit deutlich höher als bei der letzten Kommunalwahl 2020 mit 51,45 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993092
Lüdenscheid () – Ralf Schwarzkopf (CDU) ist zum neuen Landrat des Märkischen Kreises gewählt worden. Wie der Kreis am Montag mitteilte, erreichte er im ersten Wahlgang mit 56,21 Prozent der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993087
Mönchengladbach () – Bei den Kommunalwahlen in Mönchengladbach haben die Wähler entschieden. Oberbürgermeister Felix Heinrichs (SPD) und der CDU-Kandidat Christof Wellens ziehen in die Stichwahl ein, die am 28. September … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993082
Arnsberg () – Ralf Paul Bittner (SPD) ist bei der Kommunalwahl in Arnsberg wiedergewählt worden. Er erhielt 57,30 Prozent der Stimmen. Damit ist eine Stichwahl nicht erforderlich, teilte die Stadtverwaltung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993077
Recklinghausen () – Die SPD ist bei der Kommunalwahl in Recklinghausen als stärkste Kraft hervorgegangen. Die Sozialdemokraten erreichten 31,7 Prozent der Stimmen und stellen damit 17 der 52 Mitglieder des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993072
Recklinghausen () – Am Sonntag, 28. September, findet in Recklinghausen die Stichwahl um das Bürgermeisteramt statt. Die Bürger müssen entscheiden, wer künftig die Leitung des Rathauses übernehmen wird. Im ersten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993067
Gelsenkirchen () – Das Ergebnis der Wahl zur Oberbürgermeisterin bzw. Oberbürgermeister in Gelsenkirchen steht fest. Andrea Henze von der SPD hat 33.740 Stimmen erhalten, was 37,04 Prozent entspricht. Norbert Emmerich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993062
Ahaus () – Karola Voß hat am Sonntag die Wahl zur Bürgermeisterin der Stadt Ahaus gewonnen. Als einzige Kandidatin erhielt die Parteilose 89,96 Prozent der Stimmen. Damit wurde sie in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993057
Herne () – Der SPD-Politiker Frank Dudda ist in seinem Amt als Oberbürgermeister von Herne bestätigt worden. Dies teilte die Stadt Herne mit. Bei der Kommunalwahl am Sonntag lag die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993052
Berlin () – Nach den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen mit Verlusten für die SPD hat Karl Lauterbach (SPD) einen Kurswechsel seiner Partei gefordert. „Dieses Wahlergebnis ist erneut bestürzend. Wir müssen das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993025
Düsseldorf () – NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) gibt sich mit dem Ergebnis seiner Partei bei der Kommunalwahl zufrieden. „Die CDU Nordrhein-Westfalen ist acht Prozent besser als der Bundesschnitt“, sagte Wüst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992976
Berlin () – Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat die Sorge um den Arbeitsplatz als entscheidendes Thema bezeichnet. Die Sorge um die wirtschaftliche Lage habe die Wähler „bei der Kommunalwahl in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992969
Düsseldorf () – Nach der Kommunalwahl in NRW kommt die AfD wohl in mehrere Stichwahlen um die Chefposten in Kreis- und Stadtverwaltungen – insbesondere im Ruhrgebiet. So liegt in Duisburg, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992962
Berlin () – Die Berliner Bürgermeisterin und Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) ist mit einer rund 30 Unternehmen umfassenden Delegation nach Japan gereist. Die einwöchige Reise vom 14. bis 20. September … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992845
Berlin () – Nachdem in Berlin drei Ex-Soldaten des Wachbataillons wegen gewalttätiger sexueller Aufnahmerituale zu Haftstrafen auf Bewährung und Geldstrafe verurteilt worden sind, haben sich führende Vertreter aus Politik und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992706
Hamburg () – Die rot-grüne Koalition in Hamburg will das Nachtbusnetz der Stadt grundlegend überprüfen und modernisieren. SPD und Grüne haben einen entsprechenden Antrag für die Bürgerschaftssitzung am 24. September … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992671
Berlin () – Mit einer Änderung des Gesetzentwurfs zum neuen Wehrdienst will die Unionsfraktion erreichen, dass Freiwillige sich weiter auch für soziale Dienste, das Technische Hilfswerk oder der Zivilschutz interessieren.“Mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992165
Berlin () – Die schwarz-rote Koalition ist in der von Insa gemessenen Wählergunst auf einen neuen Tiefststand gefallen.Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992061
Karlsruhe () – Die Berliner Staatsrechtlerin und frühere Bundesverfassungsrichterin Susanne Baer hat vor dem Hintergrund der weiter offenen Nachbesetzung mehrerer Stellen am Bundesverfassungsgericht empfohlen, Personen zu wählen, „die den Mut, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=991956
Berlin () – Die Kosten für das Sozialticket für den öffentlichen Nahverkehr in Berlin werden Anfang 2026 von aktuell 19 auf 27,50 Euro steigen. Das kündigte Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=991949
Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat Forderungen nach einem Ausbau der Pflegeversicherung zu einer Vollversicherung abgelehnt.“Vorstellungen eines Ausbaus der Pflegeversicherung zu einer Vollversicherung schließe ich mich nicht an“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=991942
Berlin () – Berlins Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) wirft Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) vor, die von ihm angestoßene Debatte über Änderungen des Sozialsystems berge „sozialen Sprengstoff“. „Ich halte die von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=991935
Berlin () – Der Bundesnachrichtendienst (BND) spielte eine entscheidende Rolle dabei, Deutschlands Energieversorgung in den Wintern vor und nach Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine im Februar 2022 vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=991803
Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat die Äußerungen von Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) zur ungleichen Verteilung von Vermögen in Deutschland und zu einer möglichen Anpassung der Erbschaftsteuer nach einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=991782
Berlin () – Der Zeitplan für die Wahl neuer Richter für das Bundesverfassungsgericht steht. Am 22. September soll der Wahlausschuss zusammentreten und über die von der SPD nominierte Kandidatin Sigrid … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=991683
