Politik: Energiesteuergesetze und Übergewinnsteuer in Berlin Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) erwartet, dass der Bundestag seinen Gesetzentwurf für die Energiesteuersenkung zügig beschließt und pocht weiter auf die Einführung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194417
SPD
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Politische Trends in Deutschland: Umfragen und Zufriedenheit Berlin () – Die AfD ist in der von Forsa gemessenen Wählergunst wieder vor die Union gesprungen. In der wöchentlichen Erhebung für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194197
Polizei und Justiz in Hamburg optimieren Zusammenarbeit Hamburg () – In Hamburg arbeiten Polizei und Staatsanwaltschaft ab Mitte April 2026 in einer gemeinsamen Eingangs- und Bearbeitungsstelle zusammen. Das teilten die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194191
Verteidigungspolitik: Deutschland und Ukraine kooperieren Berlin () – Deutschland und die Ukraine wollen künftig digitale Gefechtsdaten zur Entwicklung neuer Waffensysteme untereinander teilen. Eine entsprechende Absichtserklärung wurde am Dienstag im Rahmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194119
Politische Neuausrichtung der SPD in Baden-Württemberg Stuttgart () – Die SPD stellt sich in Baden-Württemberg nach nur 5,5 Prozent bei der Landtagswahl im März neu auf. Die Bundestagsabgeordnete Isabel Cademartori … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194071
Wirtschaftliche Entlastung für Verbraucher in Berlin Berlin () – Die von der Koalition geplante Senkung der Spritpreise um 17 Cent zum 1. Mai soll auch dann kommen, wenn bis dahin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194032
Politik Saarland: Sondersitzung zur Mineralölsteuer Saarbrücken () – Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) zeigt sich offen für eine Sondersitzung des Bundesrates, um die von der schwarz-roten Koalition geplante Senkung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194013
Unterstützung für die Ukraine im Bundestag Berlin () – Die stellvertretende Fraktionsvize der SPD-Fraktion im Bundestag, Siemtje Möller, hat mehr Unterstützung für die Ukraine gefordert und zugleich eine neue Debatte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193766
Gesundheitspolitik: Tabaksteuererhöhung in Berlin Berlin () – Die Hausärzte unterstützen die von der Bundesregierung noch für dieses Jahr geplante Erhöhung der Tabaksteuer, fordern aber eine klare Zweckbindung der Einnahmen für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193636
Energiepolitik in Deutschland: Tempolimit-Debatte Berlin () – Um den Energieverbrauch zu reduzieren, spricht sich eine knappe Mehrheit der Deutschen für ein temporäres Tempolimit aus.In einer Forsa-Umfrage im Auftrag von „Stern“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193615
Wirtschaft in Berlin: Gewinnüberprüfung von Mineralölkonzernen Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat angekündigt, ungerechtfertigte Gewinne der Mineralölkonzerne in der aktuellen Krise kartellrechtlich stärker zu verfolgen.Das sei der entscheidende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193569
Wirtschaftliche Entlastungen in Berlin Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat sich anerkennend über die von den Spitzen der schwarz-roten Koalition am Wochenende in der Villa Borsig in Berlin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193540
Sicherheitspolitik in Berlin: Islamismus und Extremismus Berlin () – Die Berliner Senatsverwaltung für Inneres und Sport hat den ersten ‚Islamismus-Monitor‘ für die Hauptstadt veröffentlicht. Damit setzt der Senat ein Vorhaben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193179
Wirtschaftliche Maßnahmen und Kritik in Berlin Berlin () – Die Gewerkschaft Verdi hat den Beschluss des Koalitionsausschusses zur Möglichkeit einer steuer- und abgabenfreie Entlastungsprämie durch die Arbeitgeber kritisiert.“Die geplante steuer- … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193165
Gesellschaft: Verkehrssicherheit in Niedersachsen 2025 Hannover () – Die Zahl der Verkehrstoten in Niedersachsen ist im vergangenen Jahr auf 372 gestiegen. Das teilte Innenministerin Daniela Behrens (SPD) am Montag in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193090
Wirtschaftspolitik in Berlin: Kritik und Maßnahmen Berlin () – Die Pläne der Bundesregierung zur Entlastung der Bürger stoßen bei Ökonomen auf Kritik.Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193039
Politische Strategien der FDP in Berlin Berlin () – Der Bonner Politikwissenschaftler Frank Decker attestiert Wolfgang Kubicki „in doppelter Hinsicht gute Chancen“, die FDP wieder in die Parlamente zu führen.“Kubicki … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192944
Politik in Berlin: Energiesofortprogramm der Koalition Berlin () – Die Spitzen von CDU, CSU und SPD haben sich beim Koalitionsausschuss am Wochenende auf ein „Energiesofortprogramm“ geeinigt.Die unmittelbare Reduzierung der Spritpreise … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192903
Gesundheitspolitik in Berlin diskutiert Reformen Berlin () – Aus der SPD-Fraktion kommt Widerstand gegen eine mögliche Streichung der Lohnfortzahlung am ersten Krankheitstag.Dies sei kein Ziel seiner Partei, sagte Fraktionsvize Esra … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192883
Politik: Entlastungsmaßnahmen für Spritpreise in Berlin Berlin () – Kurz vor Bekanntgabe der Verhandlungsergebnisse des Koalitionsausschusses hat der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Esra Limbacher ein Entlastungspaket wegen der hohen Spritpreise gefordert.“Es braucht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192876
Politik Berlin: Reformen zur Lohnfortzahlung im Krankheitsfall Berlin () – Die Spitzen von Union und SPD prüfen einschneidende Maßnahmen für kranke Arbeitnehmer. Das berichtet „Bild“ (Montagausgabe) unter Berufung auf Koalitionskreise.Demnach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192700
Rechtliche Auseinandersetzungen um Afghanen in Deutschland Berlin () – Hunderte Afghanen wehren sich juristisch gegen den Entzug ihrer Aufnahmezusagen durch die Bundesregierung.“Rund 180 Verfahren liegen bei den Verwaltungs- oder Oberverwaltungsgerichten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192686
Politische Verantwortungslosigkeit in Berlin Berlin () – Angesichts des Koalitionsstreits zwischen Bundeswirtschaftsministerin Reiche (CDU) und Bundesfinanzminister Klingbeil (SPD) wirft die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner der Regierung „Verantwortungslosigkeit“ vor.Sie sieht Bundeskanzler Merz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192530
Außenpolitik im Fokus: US-Iran-Konflikt Berlin () – Der SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner hat das Vorgehen der US-Regierung gegen den Iran scharf kritisiert.Er sagte der „Rheinischen Post“ (Montag): „Ankündigungen, Drohungen, Ultimaten, Schmähungen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192462
Energiepolitik in Berlin: Vorschläge zur Entlastung Berlin () – Angesichts des Spitzentreffens der Koalition an diesem Sonntag warnt die energiepolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Nina Scheer, vor den Folgen eines Kraftstoffmangels … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192300
Umfrage zur Unzufriedenheit mit der Regierung in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und die schwarz-rote Bundesregierung sind bei den Deutschen so unbeliebt wie nie seit dem Amtsantritt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1191832
Wirtschaftspolitik in Berlin: Pendlerpauschale im Fokus Berlin () – Die Chefin der Mittelstandsunion (MIT), Gitta Connemann, warnt die Koalitionsspitzen angesichts hoher Energiepreise vor Markteingriffen und fordert stattdessen Entlastungen über eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1191818
Politik: Koalitionsstreit in Berlin entbricht Berlin () – Der Bundesvorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel (CDU), stärkt Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) im Koalitionsstreit mit Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) und dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1191698
Politik Sachsen-Anhalt: Spritpreise und Maßnahmen Magdeburg () – Vor dem für Sonntag geplanten Koalitionsausschuss der Spitzen von Union und SPD mahnt Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) zügige Beschlüsse der Bundesregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1191486
Wirtschaftliche Auswirkungen geplanter Steuerreformen in Köln Köln () – Die in der Bundesregierung diskutierten Änderungen des Ehegattensplittings und der beitragsfreien Mitversicherung würden Alleinverdiener-Ehen erheblich belasten.Ein Haushalt mit einem zu versteuernden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1191465
Politik: Kontrolle und Krisenmanagement in Berlin Berlin () – Der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Andreas Audretsch, hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) Kontrollverlust vorgeworfen und die Regierungsparteien für ihr zögerliches Handeln … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1191412
Wirtschaft: Entlastungsmaßnahmen für Haushalte in Berlin Berlin () – Zur Entlastung von den hohen Energiepreisen spricht sich der Ökonom Lars Feld für eine Extra-Zahlung an Bürgergeld-Empfänger aus.“Einige Monate hohe Preise … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1191399
Politik: Maßnahmen gegen steigende Spritpreise in Deutschland Berlin () – Vizekanzler und SPD-Chef Lars Klingbeil pocht trotz der Absage des Kanzlers auf staatliche Eingriffe zur Entlastung der Autofahrer in Deutschland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1191392
Debatte über Gesundheitskosten in Berlin Berlin () – Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) steht dem größten Reformvorschlag der Expertenkommission für die gesetzliche Krankenversicherungen skeptisch gegenüber. Die Gesundheitskosten im Bürgergeld ganz aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1191385
Landwirtschaft im Saarland: Wirtschaftliche Herausforderungen Saarbrücken () – Die saarländische Landwirtschaft spürt die wirtschaftlichen Folgen des Konflikts im Nahen Osten deutlich. Das teilte Umweltministerin Petra Berg (SPD) nach einem Gespräch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1191350
Brandenburg: Woidkes Aufruf für Arbeitnehmerinteressen Potsdam () – Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat von seiner Partei verlangt, dass sie sich stärker für Arbeitnehmer einsetzen soll.Sie müsse „wieder stärker wahrnehmbar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1191309
Wirtschaftliche Entlastung und Eigenverantwortung in Berlin Berlin () – Aus der Unionsfraktion im Bundestag gibt es deutliche Kritik an den Forderungen der SPD nach zügiger umfassender Entlastung der Bürger aufgrund … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1191194
Politik Hamburg: Sonderkonferenz zur Energiekrise Hamburg () – Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) hat als zweiter Länderchef angesichts der Energiepreiskrise und der Debatte um Entlastungen eine Sonder-Ministerpräsidentenkonferenz gefordert. „Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1191173
Wirtschaftspolitik in Schleswig-Holstein: Rückzahlungen und Verluste Kiel () – Die SPD-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein hat die Rückzahlung nicht verwendeter Mittel aus der Northvolt-Bürgschaft als reine Schadensbegrenzung bewertet. Der wirtschaftspolitische Sprecher Kianusch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1191150
Niedersachsen: Politik und Energiepreiskrise Hannover () – Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) hat Kanzler Friedrich Merz (CDU) und die Bundesregierung in der Debatte über Maßnahmen gegen die Energiekrise scharf kritisiert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1191126
Kritik am Wehrpflichtgesetz in Karlsruhe Karlsruhe () – Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, kritisiert das Wehrpflichtgesetz von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) in scharfer Form.“Das ist für mich ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190992
Wirtschaftliche Einschätzungen in Berlin Berlin () – Das Bundesfinanzministerium erwartet anders als das Bundeswirtschaftsministerium nicht, durch die stark gestiegenen Energiepreise mehr Geld aus der Umsatzsteuer zu erhalten.Nach aktuellem Stand gehe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190985
Gesundheitspolitik in Berlin: Beitragserhöhungen diskutiert Berlin () – Nach Protesten von Gewerkschaften und Versicherten gegen ein Ende der beitragsfreien Mitversicherung von Ehepartnern ohne Einkommen in der Gesetzlichen Krankenkasse plant die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190734
Bürgerrat zur KI im Alter Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Im Landtag Nordrhein-Westfalen startet am kommenden Freitag ein Bürgerrat zum Thema Künstliche Intelligenz und selbstbestimmtes Leben im Alter. Das teilte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190713
Wirtschaftliche Reformen in Deutschland Wien () – Der neue Wirtschaftsweise Gabriel Felbermayr hat Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) für dessen Reform-Ideen gelobt. „Dass ein SPD-Vizekanzler sagt, um den Wohlstand zu halten, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190606
Wirtschaft: Pendlerpauschale in Berlin erhöhen Berlin () – Der Ökonom Lars Feld hat sich für eine Anhebung der Pendlerpauschale ausgesprochen. „Das lässt sich aus ökonomischer Sicht mit dem Nettoprinzip gut … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190592
Wirtschaftliche Maßnahmen in Saarland und Deutschland Saarbrücken () – Vor dem Krisentreffen von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) mit Wirtschaftsverbänden und Gewerkschaften hat die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) auf staatliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190571
Politische Veränderungen in Ungarn erwartet Berlin () – Der frühere Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz (SPD), rechnet mit einer Niederlage von Viktor Orban bei der Wahl in Ungarn am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190550
Wirtschaftliche Entlastungen in Frankfurt/Main Frankfurt/Main () – Vor dem Treffen von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) mit Wirtschaftsverbänden und Gewerkschaften zur wirtschaftlichen Lage infolge des Iran-Kriegs fordert IG-Metall-Vize Jürgen Kerner schnelle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190515
Gesellschaft: Digitale Medien und Kinderschutz in MV Schwerin () – Eine neue Expertenkommission zum Schutz von Kindern und Jugendlichen in der digitalen Welt hat in Mecklenburg-Vorpommern ihre Arbeit aufgenommen. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190459
Kommunalpolitik in Halle (Saale) Halle (Saale) () – Der Vorsitzende der SPD Halle (Saale), Peter Dehn, hat das Vorgehen von Oberbürgermeister Egbert Geier (parteilos) nach einem Stadtratsbeschluss zum Sondervermögen scharf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190452
Rechtspolitik in Deutschland: Sexualstrafrecht im Studium Berlin () – Die Union im Bundestag hat eine Aufnahme des Sexualstrafrechts in die Juristen-Ausbildung abgelehnt.“Das Sexualstrafrecht ist zweifellos ein sensibles und praktisch bedeutsames … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190374
Hamburg: Olympiabewerbung und Transparenzforderungen Hamburg () – Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen in der Hamburgischen Bürgerschaft haben einen Zusatzantrag zur Sicherung von Transparenz und belastbarer Kostenentwicklung bei einer möglichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190347
Wirtschaft: Entlastungsmaßnahmen für Pendler und Verbraucher Berlin () – SPD-Fraktionsvize Armand Zorn hat eine mögliche Anhebung der Pendlerpauschale und Senkung der Stromsteuer begrüßt, zugleich aber zusätzlich einen Spritpreisdeckel und eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190333
Politik: Kritik an Hamburgs Olympia-Planung Hamburg () – Die Fraktion der Linken in der Hamburgischen Bürgerschaft hat scharfe Kritik an der rot-grünen Koalition geäußert, nachdem diese eine Expertenanhörung zum Finanzkonzept … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190125
Energiewende in Deutschland: Kritik und Kontroversen Berlin () – Die energiepolitische Sprecherin der SPD, Nina Scheer, weist die Kritik an der deutschen Energiewende scharf zurück, die Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190084
Gesundheitspolitik in Hamburg: Investitionen im Krankenhausbau Hamburg () – Die Freie und Hansestadt Hamburg will bis zu 53 Millionen Euro für den Neubau von Funktions- und Stationsbereichen am Evangelischen Amalie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190005
Politik Berlin: Pendlerpauschale und Entlastungsdebatte Berlin () – Die SPD bewertet die Überlegungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu einer Erhöhung der Pendlerpauschale angesichts hoher Benzinpreise kritisch. „Die Pendlerpauschale würde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1189861
Auszeichnung für Schulz in New York New York () – Altbundeskanzler Olaf Scholz (SPD) soll für seine Verdienste um das jüdische Leben in Deutschland mit der Leo-Baeck-Medaille ausgezeichnet werden. Er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1189754
Wirtschaftliche Auswirkungen hoher Benzinpreise in Berlin Berlin () – Wegen der hohen Benzinpreise hat der Bund im März nach Berechnungen des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung (RWI) rund eine halbe Milliarde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1189740
Sicherheitspolitik und Reservisteneinsatz in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), hat gefordert, Reservisten zu Wehrübungen zu verpflichten und in diese Pflicht ihre Arbeitgeber … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1189733
Gesellschaftliche Entwicklung in Braunschweig Braunschweig () – Braunschweigs Oberbürgermeister Thorsten Kornblum (SPD) hat die vom Land Niedersachsen beschlossene Erhöhung der Mittel für die Kindertagesbetreuung ausdrücklich begrüßt. Das teilte die Stadtverwaltung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1189677
Wirtschaftsmaßnahmen zur Senkung der Kraftstoffpreise in Niedersachsen Hannover () – Niedersachsens Wirtschaftsminister Grant Hendrik Tonne (SPD) hat eine sofortige und spürbare Senkung der Kraftstoffpreise gefordert. Das teilte sein Ministerium am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1189436
Wirtschaftliche Entwicklungen in Sachsen 2023 Dresden () – Die Zahl der gemeldeten Ausbildungsplätze in Sachsen ist im laufenden Ausbildungsjahr gesunken. Wie das sächsische Wirtschaftsministerium am Mittwoch mitteilte, haben Betriebe seit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1189422
Kommunale Finanzen in Deutschland unter Druck Berlin () – Der Deutsche Landkreistag kritisiert die geplante Finanzspritze von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) für Länder und Kommunen als völlig unzureichend.“Der vorliegende Gesetzentwurf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1189239
Politik Rheinland-Pfalz: Sondierungen beendet Berlin () – Knapp zweieinhalb Wochen nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz haben CDU und SPD ihre Sondierungsgespräche über ein Regierungsbündnis beendet. Als Ergebnis habe man sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1189226
Verteidigungspolitik in Deutschland: Dringender Handlungsbedarf Berlin () – Nach der Ankündigung von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), bei der Genehmigungspflicht für lange Auslandsreisen wehrfähiger Männer umgehend Klarheit schaffen zu wollen, fordern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1189117
Wirtschaft: Preisdruck auf Mineralölkonzerne in Berlin Berlin () – Die SPD fordert die Mineralölkonzerne auf, nach der Ankündigung der Öffnung der Straße von Hormus unverzüglich auch die Spritpreise zu senken. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1189110
Wirtschaftsgipfel zur Energiesituation in Berlin Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) lädt die Spitzen der deutschen Wirtschaft und der Gewerkschaften wegen der Energiepreiskrise zu einem Gipfeltreffen ein.Wie der „Spiegel“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188998
Wirtschaft Köln: Diskussion um Spritpreise Köln () – Der Direktor des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, hat vor einem Deckel beim Spritpreis und einer Erhöhung der Pendlerpauschale … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188773
Kommunalfinanzen in Deutschland: Herausforderungen und Hilfen Berlin () – Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat die Pläne von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) für eine Entlastung der Kommunen bei den Altschulden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188759
Politik in Nordrhein-Westfalen: Liberale Neuorientierung Düsseldorf () – Henning Höne, Vorsitzender der FDP Nordrhein-Westfalen, setzt im Machtkampf mit FDP-Vize Wolfgang Kubicki um den Parteivorsitz auf eine breite inhaltliche Aufstellung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188752
Außenpolitik: Ramstein und völkerrechtliche Bedenken Berlin () – Die SPD schließt eine gerichtliche Überprüfung der Nutzung der US-Basis in Ramstein nicht aus, sollte US-Präsident Donald Trump wirklich die Bombardierung ziviler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188636
Politik: Diskussion um Schwarzfahren in Berlin Berlin () – Die rechtspolitische Sprecherin der Unionsfraktion im Bundestag, Susanne Hierl (CSU), lehnt eine Entkriminalisierung des Schwarzfahrens ab. „Der aktuelle Vorstoß des Bundesjustizministeriums, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188560
Umfrage zur Wählergunst in Deutschland Berlin () – Die AfD ist in der von Forsa gemessenen Wählergunst mit der Union gleichgezogen.In der wöchentlichen Erhebung für die Sender RTL und ntv … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188455
Auszeichnung in Niedersachsen für EU-Kommissionspräsidentin Hannover () – Die niedersächsische Landesregierung hat die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen (CDU), mit der Landesmedaille des Landes ausgezeichnet. Ministerpräsident Olaf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188430
Gesellschaft: Debatte um Schwarzfahren in Berlin Berlin () – Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) kritisiert die Pläne von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD), Schwarzfahren zu entkriminalisieren.“Schwarzfahren ist kein Kavaliersdelikt. Wer sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188417
Berlin: Kritik an Krisenmanagement der Regierung Berlin () – Angesichts der hohen Spritpreise kritisiert der Chef des CDU-Arbeitnehmerflügels, Dennis Radtke, das Krisenmanagement von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD). „Die Menschen spüren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188301
Gesellschaft: Debatte um Schwarzfahren in Berlin Berlin () – Die Union lehnt die von Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) geplante Entkriminalisierung des Schwarzfahrens kategorisch ab. „Man kann sich über diesen erneuerten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188126
Gesellschaft: Debatte um Schwarzfahren in Berlin Berlin () – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) lehnt die Pläne von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) ab, das Schwarzfahren zu entkriminalisieren. „Schwarzfahren wird damit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188052
Gesellschaft: Streit um Arbeits- und Rentenpolitik in Berlin Berlin () – Die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi hat deutliche Kritik an den zentralen Aussagen von Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) zur Renten- und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187923
Justizreform und Fahrgaststrafen in Berlin Berlin () – Angesichts überlasteter Gerichte und Gefängnisse plädiert Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) für ein Ende der strafrechtlichen Verfolgung von Fahrgästen ohne gültiges Ticket.“Aus meiner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187902
Politische Kritik an der Regierung in Berlin Berlin () – Angesichts steigender Spritpreise übt die Opposition harte Kritik an der Bundesregierung.Linken-Parteichefin Ines Schwerdtner sagte der „Bild“ (Dienstagsausgabe): „Betrachtet man die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187881
Gesellschaft: Debatte zur Genehmigungspflicht in Deutschland Berlin/Oldenburg () – Verfassungsrechtler kritisieren eine mögliche Genehmigungspflicht für Auslandsreisen für junge Männer.“Insgesamt halte ich die aktuelle Regelung außerhalb des Spannungs- und Verteidigungsfalles nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187799
Gesundheitspolitik in Berlin: Debatte um Wartezeiten Berlin () – Die SPD hat Warnungen des Chefs der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, vor längeren Wartezeiten bei Facharzt-Terminen infolge möglicher Einsparungen im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187566
Politik Berlin: Genehmigungspflicht für Auslandsaufenthalte Berlin () – Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Bundestag, Johannes Fechner, geht davon aus, dass es aktuell überhaupt keine Genehmigungspflicht für längere Auslandsaufenthalte junger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187513
Umweltpolitik in Berlin: Verantwortung der Industrie Berlin () – Umweltminister Carsten Schneider (SPD) will, dass die Pharma- und Kosmetikindustrie dafür aufkommt, die Rückstände ihrer Produkte in Kläranlagen aus dem Wasser … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187331
Politische Gespräche zur Infrastruktur in Berlin Berlin () – Der DGB ruft die Bundesregierung zu gemeinsamen Gesprächen über das geplante Reformpaket auf.“Wir sind immer bereit zu reden. Gerne mit Herrn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187148
Gesundheitspolitik in Berlin: Wartezeiten drohen Berlin () – Kassenärzte-Chef Andreas Gassen warnt vor deutlich längeren Wartezeiten auf einen Facharzttermin, sollte Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) die Kürzungsempfehlungen für die niedergelassenen Mediziner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187106
Politik Berlin: Mehrwertsteuer auf gesunde Lebensmittel Berlin () – Der Chef des CDU-Arbeitnehmerflügels (CDA), Dennis Radtke, hat sich offen für eine Streichung der Mehrwertsteuer auf gesunde Lebensmittel gezeigt. Damit reagierte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1186798
Finanzpolitik: Entlastungen für Kommunen in Berlin Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) plant eine neue Milliarden-Entlastung für Länder und Kommunen. Das geht aus einem Gesetzesentwurf des Finanzministeriums hervor, über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1186745
Wirtschaftliche Strategien Deutschlands in Krisenzeiten Berlin () – Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWE) spielt auch über die Ostertage verschiedene Konsequenzen in Folge der Iran-Krise durch. In einem Papier mit der Überschrift „Alternative … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1186569
Gesundheit: Fleischkonsum und Demenzrisiko in Deutschland Berlin () – Obwohl Ex-Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sich selbst nur von Gemüse und Fisch ernährt, empfiehlt er den Verzehr von Fleisch für Personen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1186562
Politik in Hamburg: SPD und Reformen Hamburg/Berlin () – Hamburger Finanzsenator Andreas Dressel fordert, die SPD nicht stärker nach links auszurichten. „Pragmatische Politik für die arbeitende Mitte, die einen Fokus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1186266
Politische Umfrageergebnisse in Deutschland Berlin () – Die AfD ist laut einer Umfrage des Instituts Insa wieder stärkste politische Kraft in Deutschland. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1186244
Politik in Deutschland: Mehrwertsteuer-Debatte Berlin () – Der SPD-Wirtschaftsflügel „Seeheimer Kreis“ fordert die Streichung der Mehrwertsteuer auf gesunde Lebensmittel. „Inflation ist Gift – für unsere Wirtschaft und für jeden Bürger“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1185966
Wirtschaftliche Entlastungen für Familien in Berlin Berlin () – Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) fordert wirksame Entlastungen bei hohen Sprit- und Gaspreisen.“Die hohen Spritpreise sind eine spürbare Belastung für viele Familien … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1185938
Reservistenbetreuung der Bundeswehr in Berlin Berlin () – Der Präsident des Reservistenverbandes, Patrick Sensburg, hat Mängel bei der Betreuung von Reservisten durch die Bundeswehr beklagt und Besserung angemahnt.“Wir haben viele … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1185924
Gesundheitskosten-Reform in Berlin Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, dass die Gesundheitskosten für Bürgergeldempfänger künftig nicht mehr aus den Beiträgen der Krankenversicherten, sondern aus Steuergeldern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1185704
Wohnungsbau und Mietmarkt in Deutschland Berlin () – Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) will die gravierenden Probleme auf dem Mietmarkt mit der Errichtung einer „Bundesgesellschaft für bezahlbaren Wohnungsbau“ eindämmen. Das geht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1185692
