SPD

10059 Beiträge

Ruhrgebiet, industrieell geprägt, mit Fabriken und Strommasten, symbolisiert Industriestruktur und -zukunft.

Reiche sieht bei Industriestrompreis keine Verzögerungen

Wirtschaft: Industriestrompreis im Fokus der Politik Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) sieht keine Verzögerungen bei der Einführung eines vergünstigten „Industriestrompreises“ für die energieintensive Industrie. „Wir halten Wort: Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086983

Tim Klüssendorf fordert mehr Engagement von Katherina Reiche für Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze.

Industriestrompreis: SPD drängt Reiche zu mehr Einsatz

Wirtschaftspolitik in Berlin: SPD-Forderungen Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) mehr Einsatz gefordert. „Wir kümmern uns in dieser Koalition jeden Tag darum, dass Arbeitsplätze … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086874

Sitzung des Saarländischen Landtags mit Politikern, Diskussion über Sozialhaushalt und zukünftige Investitionen.

Saarland stockt Sozialetat deutlich auf

Soziale Investitionen im Saarland 2026/2027 Saarbrücken () – Für das Sozialressort im Saarland stehen im beschlossenen Doppelhaushalt 2026/2027 jährlich rund 870 Millionen Euro zur Verfügung. Das sind etwa 22 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086821

Eine Politesse verteilt Knöllchen, während Anwohnerparkgebühren in Berlin diskutiert werden.

Grüne fordern schnelle Anhebung der Anwohnerparkgebühren in Berlin

Berlin: Anwohnerparkgebühren im Fokus der Politik Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) aufgefordert, die Anwohnerparkgebühren noch in diesem Jahr zu erhöhen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086602

Gitta Connemann diskutiert Bürgergeldreform und Wirtschaftsfragen in Berlin, im politischen Kontext.

Connemann will Bürgergeldreform in Gesamtpaket verabschieden

Wirtschaftspolitik in Berlin: Bürgergeldreform im Fokus Berlin () – Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundeswirtschaftsministerium, Gitta Connemann (CDU), will die Bürgergeldreform nur im Paket mit anderen wirtschaftsfreundlichen Gesetzen verabschiedet wissen, etwa … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086567

Das Bild sollte eine Linken-Parteiveranstaltung mit Rednern und aktiven Diskussionen zeigen.

Linke in Hamburg fordert mehr Geld für soziale Infrastruktur

Soziale Infrastruktur im Fokus: Hamburgs Haushaltsdebatte Hamburg () – Die Linke in der Hamburgischen Bürgerschaft fordert, zusätzliche finanzielle Spielräume auch für soziale Bereiche zu nutzen. Hintergrund ist eine Lockerung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086539

Kanzlermappe auf Tischen symbolisiert politische Entscheidungen und Streitigkeiten der Koalition in Berlin.

Wirtschafts- und Innenministerium blockieren Bürgergeld-Beschluss

Politik in Berlin: Veto gegen Grundsicherung Berlin () – Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) und Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) haben ein Veto gegen den Plan für die Einführung der neuen Grundsicherung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086511

Menschen informieren sich am Infostand über die Bürgergeld-Reform in Berlin.

Söder blickt zuversichtlich auf geplante Bürgergeldreform

Berlin: Bürgergeldreform und Koalitionspolitik Berlin () – CSU-Chef Markus Söder blickt zuversichtlich auf den anstehenden Koalitionsausschuss und die geplante Bürgergeldreform. „Beim Bürgergeld sind wir eigentlich durch, das muss jetzt umgesetzt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086182

SPD-Logo vor Hintergrund von Unterschriftenaktion gegen Bürgergeld-Verschärfungen und soziale Ungerechtigkeit.

Bisher wenig Zuspruch für SPD-Mitgliederbegehren zum Bürgergeld

Politik: SPD-Mitgliederbegehren zum Bürgergeld Berlin () – Die Unterschriftensammlung in der SPD für ein Mitgliederbegehren gegen Verschärfungen beim Bürgergeld verläuft offenbar nur schleppend.Der Parteivorstand habe den Initiatoren vor zwei Wochen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086091

Bundesjustizministerin Hubig warnt vor politischem Einfluss auf den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.

Hubig warnt vor "politischer Einflussnahme" auf EGMR

Menschenrechte und Migration in Europa Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) warnt davor, politischen Einfluss auf den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) zu nehmen, um eine härtere Migrationspolitik durchzusetzen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086006

Anke Rehlinger spricht über wirtschaftliche Entlastungen und Energiepreise mit Bundesministerin.

Rehlinger erhöht vor Koalitionsausschuss Druck auf Reiche

Wirtschaftspolitik im Saarland: Dringender Handlungsbedarf Saarbrücken () – Die saarländische Regierungschefin Anke Rehlinger (SPD) hat Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) zu einer rascheren Umsetzung geplanter Entlastungen für Unternehmen aufgefordert. „Die deutsche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085999

Seniorin erhält Unterstützung von Helferin; zeigt Wertschätzung für pflegende Angehörige und deren Engagement.

Immer mehr pflegende Angehörige

Gesellschaftliche Herausforderungen der Pflege in Deutschland Berlin () – Die Menschen im Land werden älter, immer mehr von ihnen benötigen Pflege. Das zeigt sich auch in aktuellen Zahlen der Deutschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085880

Windräder, Luftraumüberwachung und Bundeswehr-Beteiligung am Bau neuer Anlagen. Sicherheitsbedenken im Fokus.

Verteidigungsministerium will Vetorecht gegen Bau von Windrädern

Verteidigungspolitik und Windkraft in Deutschland Berlin () – Das Bundesverteidigungsministerium befürchtet Störungen der Luftraumüberwachung durch Windräder und pocht angesichts der aktuellen Bedrohungslage auf ein Mitspracherecht für die Bundeswehr beim Bau … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085873

Euroscheine auf einem Tisch, Symbol für finanzielle Stabilität und Haushaltsmanagement im Saarland.

Stabilitätsrat sieht keine drohende Haushaltsnotlage im Saarland

Haushaltslage im Saarland: Stabilität bestätigt Saarbrücken () – Der Stabilitätsrat hat in seiner Sitzung am 9. Dezember festgestellt, dass sich das Saarland nicht in einer drohenden Haushaltsnotlage befindet. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085845

Politiker aus Deutschland widersprechen Trumps Äußerungen über Migration und stärken transatlantische Beziehungen.

Schwarz-Rot widerspricht Trumps Äußerungen zur deutschen Politik

Politische Reaktionen auf Trumps Aussagen in Berlin Berlin () – Union, SPD und Grüne haben Äußerungen von US-Präsident Donald Trump zurückgewiesen, der Europa in einem Interview mit „Politico“ vor einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085795

Panzeranschaffung trotz niedriger Einsatzbereitschaft: Kritik an Verteidigungsministerium steht im Fokus.

Bericht: Verteidigungsministerium will neue Puma-Schützenpanzer

Verteidigungspolitik in Berlin: Kontroversen um Puma-Panzer Berlin () – Das Bundesverteidigungsministerium unter Leitung von Boris Pistorius (SPD) plant offenbar, für insgesamt 4,2 Milliarden Euro 200 zusätzliche Schützenpanzer vom Typ „Puma“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085781

Plattenbauten in Hamburg, Fokus auf stabile Durchschnittsmieten und Wohnungsbaupolitik.

Hamburgs Mietenspiegel zeigt kaum Veränderung

Mietpreisentwicklung in Hamburg 2025 Hamburg () – Die Durchschnittsmiete in Hamburg ist im neuen Mietenspiegel 2025 nahezu stabil geblieben. Das teilte die Behörde für Wohnen am Dienstag mit. Demnach liegt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085676

Schwertransport-Lkw auf Straße, symbolisiert Infrastrukturprobleme und Datenschutzmängel in Nordrhein-Westfalen.

SPD kritisiert Datenlücke bei Schwertransporten in NRW

Verkehrsinfrastruktur und Schwertransporte in NRW Düsseldorf () – Die SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen hat die fehlende Datenerfassung bei Schwertransporten scharf kritisiert. Der verkehrspolitische Sprecher Gordan Dudas teilte am Dienstag mit, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085655

Winfried Kretschmann wird kritisiert für seine Kehrtwende in der Bildungspolitik und Ganztagsschulen.

SPD wirft Kretschmann Kehrtwende beim Ganztagsschulausbau vor

Bildungspolitik in Baden-Württemberg im Fokus Stuttgart () – Die SPD-Landtagsfraktion hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) eine plötzliche Kehrtwende in der Bildungspolitik vorgeworfen. Die schulpolitische Sprecherin Katrin Steinhülb-Joos teilte am Dienstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085641

SPD fordert Konzept für Distanzelektroimpulsgeräte bei Polizei in Schleswig-Holstein.

SPD drängt auf Konzept für Taser-Ausstattung der Polizei in Schleswig-Holstein

Schleswig-Holstein: Polizei und Tasereinsatz diskutiert Kiel () – Die SPD-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein hat die Landesregierung aufgefordert, ein schlüssiges Gesamtkonzept für die Einführung von Distanzelektroimpulsgeräten (DEIG, umgangssprachlich Taser) bei der Landespolizei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085620

Justizministerin Kathrin Wahlmann spricht über beschleunigte sozialgerichtliche Verfahren in Niedersachsen.

Landesjustizministerin startet Initiative für schnellere Sozialgerichtsverfahren

Niedersachsen: Beschleunigung sozialgerichtlicher Verfahren Hannover () – Die niedersächsische Landesregierung hat den Startschuss für eine Bundesratsinitiative gegeben, um sozialgerichtliche Verfahren zu beschleunigen. Das teilte die niedersächsische Justizministerin Kathrin Wahlmann (SPD) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085613

Eine besorgte Menschenmenge diskutiert über Rentenreformen und deren Auswirkungen auf die Zukunft.

Umfrage: Mehrheit traut Koalition keine große Rentenreform zu

Rentenreform und Vertrauen in Berlin Berlin () – Die große Mehrheit der Deutschen traut der Koalition keine grundlegende Reform des Rentensystems zu. In einer Erhebung von Forsa für die Sender … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085442

Egbert Geier erhält Willy-Brandt-Medaille auf SPD-Weihnachtsfeier in Halle. Auszeichnung für Verdienste.

Halles SPD ehrt Bürgermeister Egbert Geier mit Willy-Brandt-Medaille

Politik: Auszeichnung für Egbert Geier in Halle Halle () – Der SPD-Stadtverband Halle (Saale) hat Bürgermeister Egbert Geier mit der Willy-Brandt-Medaille ausgezeichnet. Die Ehrung fand auf der Weihnachtsfeier der Sozialdemokraten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085414

Friedrich Merz steht vor einem politischen Siegeszeichen, während die Union an Wählergunst verliert.

Forsa: Union schwächer – AfD bleibt stärkste Kraft

Umfrage zeigt Rückgang der Wählergunst in Berlin Berlin () – Die Union hat in der von Forsa gemessenen Wählergunst wieder nachgelassen. In der Erhebung für die Sender RTL und ntv … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085407

Hamburgische Bürgerschaft: Besprechung über Klimaneutralität und Investitionen in Verkehrsinfrastruktur.

Hamburg will Sondervermögen für Klimaschutz nutzen

Hamburg: Klimainvestitionen durch Sondervermögen Hamburg () – Die rot-grünen Regierungsfraktionen in Hamburg wollen das bestehende Sondervermögen für Verkehrsinfrastruktur auch für Investitionen in die Klimaneutralität der Stadt öffnen. Das teilten die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085185

Johannes Winkel diskutiert Rentenreform und Nachhaltigkeitsfaktor in der CDU-Jungen Union.

JU-Chef Winkel stellt Bedingungen an nächstes Rentenpaket

Politik und Rentenreform in Berlin Berlin () – Der Chef der Jungen Union, Johannes Winkel (CDU), stellt Bedingungen an das nächste Rentenpaket der schwarz-roten Koalition. „Wir setzen jetzt den Nachhaltigkeitsfaktor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084808

Friedrich Merz, Annegret Kramp-Karrenbauer und Jens Spahn bei einer CDU-Veranstaltung 2018.

Merz will bei AfD-halbieren-Versprechen in Opposition gewesen sein

Politische Entwicklungen in Bonn: Merz relativiert AfD-Versprechen Bonn () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat auf ungewöhnliche Weise sein einstiges Versprechen relativiert, die AfD „halbieren“ zu wollen.“Das habe ich zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084686

Bremische Bürgerschaft beschließt 350 Millionen Euro für Infrastruktur-Modernisierung in Bremen.

Bremen startet Investitionssofortprogramm für Infrastruktur

Politik Bremen: Investitionsprogramm für Infrastruktur Bremen () – Die Bremer Koalition aus SPD, Grünen und Linken hat sich auf ein kurzfristiges Investitionssofortprogramm mit einem Volumen von gut 350 Millionen Euro … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084477

Carsten Linnemann diskutiert Rentenreform: Koppelung an Beitragsjahre statt Eintrittsalter.

Linnemann hält Renten-Vorschlag von Bas für diskussionswürdig

Rentenreform-Debatte in Berlin Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hält den Vorschlag, die Rente künftig an die Zahl der Beitragsjahre zu koppeln, für diskussionswürdig. „Die Rentenkommission muss jetzt ohne Denkverbote … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084470

Berliner Olympiastadion mit Sportlern und Bürgern, die für die Olympiabewerbung 2036 werben.

Berlin will mit Beratungsgremium Olympia-Bewerbung voranbringen

Olympische Spiele 2036: Berlins Politische Bestrebungen Berlin () – Die Berliner Landesregierung will die Bewerbung der Hauptstadt für die Olympischen Spiele 2036 weiter voranbringen.Wie die „Welt“ und „Business Insider“ berichten, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084398

Martin Werding diskutiert kritisch über Renteneintrittsalter und Beitragsjahre in Berlin.

Wirtschaftsweiser kritisiert Bas-Vorschlag zur Rente

Wirtschaft: Kritik am Rentenreform-Vorschlag in Berlin Berlin () – Der Wirtschaftsweise Martin Werding sieht den Vorschlag von Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) zur Kopplung des Renteneintrittsalters an die Zahl der Beitragsjahre … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084387

Zwei neue Bahnhöfe, Feierlichkeiten, Politiker und Bahnvertreter beim Fahrplanwechsel am Sonntag.

Neue S-Bahn-Haltestellen in Gelsenkirchen und Herten werden eröffnet

Verkehrsinfrastruktur in Gelsenkirchen und Herten Gelsenkirchen () – Die Deutsche Bahn hat für den kommenden Sonntag die Eröffnung der Stationen Gelsenkirchen-Buer Nord und Herten-Westerholt angekündigt. Mit dem Fahrplanwechsel am 14. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084373

Sigmar Gabriel diskutiert europäische Stärke in Wirtschaft und Militär im Kontext neuer US-Strategie.

Gabriel drängt auf wirtschaftliche und militärische Stärkung der EU

Europas Sicherheitspolitik im Fokus der Diplomatie Berlin () – Der frühere Vizekanzler und Außenminister und heutige Vorsitzende der Atlantik-Brücke, Sigmar Gabriel (SPD), pocht angesichts des neuen US-Strategiepapiers auf mehr europäische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084359

Ein skeptischer Politiker diskutiert Unternehmenssteuern und Konjunkturmaßnahmen vor einem Finanzamt.

SPD skeptisch gegenüber vorgezogener Senkung der Körperschaftsteuer

Wirtschaftspolitik in Berlin: Steuerdebatte entfacht Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat sich skeptisch gegenüber einer vorgezogenen Senkung der Körperschaftssteuer von Unternehmen geäußert.Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084071

Ein Bild von Marcel Fratzscher, der seine Bedenken zur Rentenreform äußert.

DIW findet Kopplung von Renteneintritt an Beitragsjahre ungerecht

Wirtschaft: Debatte zur Rentenreform in Berlin Berlin () – Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hat den Vorschlag, den Beginn der Rente nicht mehr mit dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083983

Symbolische Darstellung einer Klinik für Psychiatrie, umgeben von Symbolen für Drogen- und Suchtpolitik.

SPD fordert Weiterentwicklung des bayerischen Psychiatrieberichts

Psychiatrie und Gesundheitspolitik in Bayern München () – Die SPD-Landtagsfraktion hat sich gegen die von der CSU-FW-Regierung geplante Abschaffung des bayerischen Psychiatrieberichts ausgesprochen. Die gesundheitspolitische Sprecherin Ruth Waldmann teilte mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083952

Älteres Paar diskutiert über Rentenreform im Kontext eines flexiblen Renteneintrittsalters.

Klüssendorf offen für Beitragsjahre als Maßstab für Renteneintritt

Sozialpolitik in Berlin: Rentenreformdiskussion Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat sich hinter die Idee der Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) gestellt, den Renteneintritt an die Beitragsjahre zu koppeln. „Ich finde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083886

Außenminister Wadephul reist diplomatisch nach China, um Beziehungen zu verbessern und Spannungen zu lösen.

Merics-Direktor sieht Wadephuls China-Reise als Chance

Diplomatie zwischen Deutschland und China Berlin () – Der Direktor des Mercator Institute for China Studies (Merics), Mikko Huotari, sieht die Reise von Außenminister Johann Wadephul (CDU) nach China als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083651

CDU-Logo mit Bezug zur Wahlniederlage von Gerrit Derkowski in Kiel.

CDU sieht nach Kieler OB-Stichwahl Rückenwind für Landtagswahl

Kommunalwahlen in Kiel: CDU-Zuspruch und Herausforderungen Kiel () – Die CDU Schleswig-Holstein hat die Niederlage ihres unterstützten Kandidaten Gerrit Derkowski bei der Stichwahl zum Kieler Oberbürgermeister kommentiert. Der Generalsekretär der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083562

Logo von Hamburg, Gebäude im Bau, Symbol für soziale Bodenpolitik und Erbbaurecht.

Hamburg will Erbbaurecht mit günstigem Zins fortsetzen

Soziale Bodenpolitik in Hamburg Hamburg () – Die rot-grüne Koalition in Hamburg will die soziale Bodenpolitik der Stadt fortsetzen und das Erbbaurecht weiter stärken. Das teilten die Regierungsfraktionen von SPD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083205

Zusammenarbeit und Austausch zwischen Deutschland, Europa und China in der Automobilindustrie.

VDA ruft Europa zur engeren Zusammenarbeit mit China auf

Politische Beziehungen zwischen Deutschland und China Berlin () – VDA-Präsidentin Hildegard Müller hat Deutschland und Europa zu einer engeren Zusammenarbeit mit China aufgerufen. „Deutschland und Europa müssen mit China im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083201

Strand mit Menschen, symbolisiert das Leben und die Veränderungen im Rentensystem.

Klingbeil-Berater will Renteneintritt an Beitragsjahre koppeln

Wirtschaft: Rentenreform-Debatte in Berlin Berlin () – Jens Südekum, Berater von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD), spricht sich bei der anstehenden Rentenreform dafür aus, den Rentenbeginn nicht länger an eine feste … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082992

Steffen Freiberg verteidigt Praktikumssperre bei AfD; Debatte über politische Neutralität in Schulen.

Bildungsminister verteidigt Praktikumsverbot bei AfD in Brandenburg

Bildung und Politik in Brandenburg Potsdam () – Brandenburgs Bildungsminister Steffen Freiberg (SPD) hat die Entscheidung eines Schulleiters in Teltow, einem Schüler ein Praktikum bei der AfD-Landtagsfraktion zu verweigern, verteidigt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082754

E-Scooter in der Stadt, Warnhinweise, geplante Regelungen für sichere Nutzung und Abstellorte.

Polizeigewerkschaft fordert strengere E-Scooter-Regeln

Gesellschaft: Reform der E-Scooter-Haftung in Berlin Berlin () – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) dringt im Zuge der geplanten Reform der Haftungsregeln für E-Scooter auf deutlich weitergehende Maßnahmen. Zwar begrüßt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082591

Bärbel Bas diskutiert notwendige Rentenreformen im deutschen Fernseher, betont Reformbedarf für alle Generationen.

Arbeitsministerin will für Rente "ganz neues System"

Rentenreform und politische Ansätze in Berlin Berlin () – Nach der Entscheidung über das Rentenpaket der Bundesregierung fordert Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) eine weitergehende grundlegende Strukturreform. „Es wird nicht reichen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082406

Lars Klingbeil präsentiert die Frühstart-Rente als neue Altersvorsorge für Kinder in Deutschland.

Klingbeil plant Start der Frühstart-Rente für 2027

Politik: Frühstart-Rente für Kinder in Berlin Berlin () – Die von der Bundesregierung geplante Frühstart-Rente soll ab Januar 2027 an den Start gehen, aber für Kinder des Geburtsjahrgangs 2020 schon … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082272

Lars Klingbeil präsentiert innovative Altersvorsorgeoptionen für bessere Wahlmöglichkeiten und vereinfachte staatliche Förderung.

Klingbeil bringt Riester-Reform auf den Weg

Altersvorsorge-Reform in Berlin 2025 Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) will ein Altersvorsorgedepot einführen, das Sparern mehr Wahlmöglichkeiten erlaubt und die staatliche Förderung einfacher macht. Das geht aus dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082230

Unionsfraktion, Bundestag, Abstimmung, Rentenpaket, Abgeordnete, politische Spannungen, Zeugen der Demokratie, Berlin.

10 Renten-Abweichler in Unionsfraktion – keine bei der SPD

Politik: Bundestag Stimmen zum Rentenpaket Berlin () – Bei der Abstimmung zum Rentenpaket im Bundestag hat es zehn Abweichler in der Unionsfraktion gegeben – und keinen einzigen bei der SPD.Wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082056

Bärbel Bas im Bundestag, strahlend nach Verabschiedung des Rentenpakets, symbolisiert politische Stabilität.

Bas sieht in Annahme des Rentenpakets "gutes Signal"

Rentenpolitik in Berlin: Koalitionsreaktionen Berlin () – Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat sich nach der Verabschiedung des Rentenpakets im Bundestag erleichtert gezeigt.Es sei ein „gutes Signal“, sagte Bas am Freitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082042

Das Holstentor in Lübeck, Symbol der Stadt, im Kontext von sozialer Unterstützung und Bürokratieabbau.

SPD fordert mehr Hilfe für überlastete Lübecker Sozialbehörden

Kommunalpolitik und soziale Herausforderungen in Lübeck Lübeck () – Die SPD-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein hat die Landesregierung aufgefordert, die Kommunen stärker zu unterstützen und Bürokratie abzubauen. Das teilte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082028

Eine Seniorin, die zufrieden auf dem Balkon sitzt und das Leben genießt.

SPD-Fraktion begrüßt Einigung auf Rentenpaket

Rentenreform: CSU im Fokus der Kritik München () – Die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag hat die Einigung auf das Rentenpaket der Bundesregierung begrüßt. Fraktionsvorsitzender Holger Grießhammer teilte am Freitag mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081965

Menschlicher Kundenservice statt Chatbot: SPD fordert Recht auf Ansprechpartner, Rückruf binnen zwei Werktagen.

Steuerfreie Pauschale für Ehrenamtliche steigt 2026

Ehrenamtliche Pauschale in Mecklenburg-Vorpommern erhöht Schwerin () – Die steuerfreie Pauschale für Übungsleiter und Ehrenamtliche wird im kommenden Jahr erhöht. Das teilte die SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern am Freitag mit. Die Anhebung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081894

Ein Sitzungssaal im Kreishaus Ludwigsburg mit Unterlagen zu Haushalt, Pflege und Sozialhilfe.

Hamburger Koalition fordert Investitionspflicht für Streamingdienste

Medienpolitik in Hamburg: Investitionen für lokale Produktionen Hamburg () – Die rot-grüne Regierungskoalition in Hamburg setzt sich für eine gesetzliche Investitionsverpflichtung für Streamingdienste und Fernsehsender ein. Das teilten die kultur- … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081879

Manuela Schwesig verteidigt Entscheidungen zur Klimaschutzstiftung, betont Transparenz und Zusammenarbeit.

Schwesig verteidigt Klimaschutzstiftung vor Untersuchungsausschuss

Klima und Politik in Schwerin Schwerin () – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat in der letzten Zeugenvernehmung des Untersuchungsausschusses zur Klimaschutzstiftung ihre damaligen Entscheidungen verteidigt. Sie teilte mit, alles sei transparent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081856

Polizei und Feuerwehr im Einsatz, symbolisieren neue Sicherheitsreformen in Berlin.

Berliner CDU-Abgeordneter Luhmann wirbt für neues Polizeigesetz

Sicherheitsreform in Berlin: Neuerungen und Maßnahmen Berlin () – Der CDU-Abgeordnete Frank Luhmann hat in einem Newsletter die von seiner Fraktion mitgetragene Reform des Berliner Sicherheitsgesetzes als „bundesweit einmalig“ gelobt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081684

Heidi Reichinnek diskutiert Rentenreform im Bundestag, während Friedrich Merz im Hintergrund steht.

Reichinnek: "Wir retten nicht Herrn Merz, wir retten die Rente"

Rentenpolitik und soziale Gerechtigkeit in Berlin Berlin () – Heidi Reichinnek, Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, geht es nach eigener Aussage mit Ihrer angekündigten Enthaltung bei der Abstimmung über das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081420

Ein hoher Strommast steht in einer grünen Landschaft, umrahmt von Bäumen und Himmel.

Thüringer Koalition lehnt Klage gegen SuedLink-Trasse ab

Politik Thüringen: Klagevorhaben zur SuedLink-Trasse Erfurt () – Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hat scharfe Kritik an der Ablehnung ihres Antrags geäußert, gegen den Planfeststellungsbeschluss für den SuedLink-Stromtrassenverlauf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081312

Lars Castellucci äußert Kritik an Deutschlands langsamer Aufnahme afghanischer Flüchtlinge mit Zusage.

Castellucci kritisiert schleppende Aufnahme von Afghanen

Menschenrechte und Flüchtlingsaufnahme in Deutschland Berlin () – Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Lars Castellucci (SPD), hat Kritik an der schleppenden Aufnahme von Afghanen geäußert, die eine Aufnahmezusage für Deutschland haben.Zwar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081256

Ärzte diskutieren geschlechtersensible Medizin, präsentieren Reformideen im Schleswig-Holsteinischen Landtag.

SPD-Fraktion fordert mehr geschlechtersensible Medizin in Schleswig-Holstein

Gesundheitspolitik in Schleswig-Holstein stärken Kiel () – Die SPD-Landtagsfraktion will die geschlechtersensible Medizin in Schleswig-Holstein stärken. Das teilten die gesundheitspolitische Sprecherin Birte Pauls und die Sprecherin für Gleichstellung, Sophia Schiebe, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081087

Peter Altmaier diskutiert Rentenpaket, zeigt Bedenken bezüglich Abstimmung im Bundestag.

Rentenpaket: Altmaier fürchtet fehlende Mehrheit der Koalition

Politik: Rentenpaket und seine Herausforderungen in Berlin Berlin () – Der frühere Kanzleramts- und Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat mit Blick auf die Abstimmung zum Rentenpaket im Bundestag am Freitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081031

Neubaugebiet mit Fertighäusern, handwerklichen Arbeiten, Baustellenmaterialien und Bauarbeitern im Hintergrund.

Fertighausbauer rechnen nur noch mit leicht steigenden Preisen

Wirtschaftliche Herausforderungen im Fertighausbau Bad Honnef Bad Honnef () – Die deutschen Fertighausbauer rechnen nicht mehr mit starken Preissteigerungen für Kunden. „Natürlich haben die gestiegenen Kosten für Materialien, Löhne und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081024

Konflikt zwischen Grünen und Linken im Rentenstreit, mit betontem Fokus auf junge Generationen.

Grüne attackieren Linke im Rentenstreit

Politik: Streit um Rentenreform in Berlin Berlin () – Führende Grüne werfen der Linken vor, im Rentenstreit mit der Regierung einzuknicken. „Die Linke hat die Revolution ausgerufen und landet als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081003

Eine Gruppe von Menschen diskutiert über Mindestalter für soziale Mediennutzung.

Mehrheit unterstützt Mindestalter für Social-Media-Nutzung

Gesellschaft: Mindestalter für soziale Medien in Deutschland Berlin () – 64 Prozent der Deutschen fänden es angemessen, für die Nutzung von sozialen Medien, Videoplattformen wie YouTube und KI-Chatbots ein Mindestalter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080946

Auspuff eines Verbrennungsmotors, symbolisiert aktuelle Diskussion zu Neufahrzeugen in der EU.

Infratest: Mehrheit der Deutschen gegen Verbrenner-Aus ab 2035

Gesellschaftliche Meinungen zu Verbrennungsmotoren in Deutschland Berlin () – Zwei Drittel der Deutschen (67 Prozent) finden es falsch, ab 2035 keine Neufahrzeuge mit Verbrennungsmotor mehr in der Europäischen Union zuzulassen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080939

Junge und alte Frauen am Strand symbolisieren zwischen Generationen liegende Herausforderungen der Rentenversorgung.

Umfrage: Mehrheit lehnt Absenkung des Rentenniveaus ab

Gesellschaftliche Wahrnehmung der Altersversorgung in Deutschland Berlin () – Drei von vier Deutschen (76 Prozent) fänden es falsch, wenn das Rentenniveau auf unter 48 Prozent der durchschnittlichen Einkommen abgesenkt würde. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080925

Stimmzettel zur Bundestagswahl 2025, symbolisiert demokratische Prozesse und aktuelle politische Auseinandersetzungen.

BSW-Forderung: Wahlausschuss gegen Neuauszählung der Bundestagswahl

Bundestagswahl 2025: Wahlprüfung und Kontroversen Berlin () – Der Wahlprüfungsausschuss des Bundestages hat sich dagegen ausgesprochen, die Bundestagswahl neu auszuzählen, und damit ein entsprechendes Anliegen des „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080918

Friedrich Merz und Alice Weidel lächeln, symbolisieren politische Konkurrenz zwischen Union und AfD.

Infratest: Union bleibt in der Sonntagsfrage vor der AfD

Politische Stimmung in Deutschland analysiert Berlin () – Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die Union derzeit auf 27 Prozent – unverändert zu Anfang November. Die AfD hätte derzeit 25 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080911

AfD-Logo auf neutralem Hintergrund, symbolisiert die öffentliche Diskussion über die neue Jugendorganisation.

Hamburg will Beobachtung von AfD-Jugend durch Verfassungsschutz

Beobachtung der AfD-Jugend in Hamburg Hamburg () – Der Hamburger Innensenator Andy Grote (SPD) fordert die Beobachtung der neuen AfD-Jugendorganisation durch den Verfassungsschutz. „Wir haben allen Anlass, die neue Jugendorganisation … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080890

Bundeskanzler Merz unterzeichnet Vereinbarung für deutsche Olympiabewerbung mit Unterstützern aus Politik.

Merz unterzeichnet Vereinbarung für Olympiabewerbung

Olympische Spiele: Politische Unterstützung in Deutschland Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Donnerstag eine politische Vereinbarung zur deutschen Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Spiele unterzeichnet. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080864

Anke Rehlinger diskutiert leidenschaftlich über Arbeitnehmerinteressen und politische Herausforderungen im Saarland.

Rehlinger verteidigt Bas gegen Arbeitgeberkritik

Politik im Saarland: Ministerpräsidentin Rehlinger unterstützt Bas Saarbrücken () – Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) im Streit mit dem Arbeitgeberverband verteidigt.Es sei „nicht die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080815

Kindergartenkinder mit Fachkräften, spielend und lernend in einer freundlichen Umgebung.

SPD kritisiert Normenkontrollrats-Vorschläge für Kitas in Baden-Württemberg

Bildungspolitik in Stuttgart unter Kritik Stuttgart () – Der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Kenner hat die Vorschläge des Normenkontrollrats zur Entlastung von Kindertageseinrichtungen teilweise kritisiert. Er warnte davor, dass sogenannte Flexibilisierungsmaßnahmen wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080745

Logo der AfD auf einem Parteitag, Symbol für politische Debatten über ein mögliches Verbot.

Neuer Schwung für mögliches AfD-Verbotsverfahren

Politisches Vorhaben zum AfD-Verbot in Berlin Berlin () – Die Befürworter eines Verbotsverfahrens gegen die AfD haben wieder Hoffnung, nachdem sich die Berliner CDU diese Woche mit der SPD auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080721

Carsten Linnemann spricht über die Notwendigkeit einer eigenen Mehrheit im Bundestag.

Linnemann erklärt eigene Mehrheit bei Rentenpaket für unabdingbar

Politik: Bundestagsabstimmung zum Rentenpaket in Berlin Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat eine eigene schwarz-rote Mehrheit bei der am Freitag anstehenden Bundestagsabstimmung über das Rentenpaket für unabdingbar erklärt.“Die CDU … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080495

Alexander Hoffmann spricht zur Rentenabstimmung im Bundestag; Koalitionsmehrheit gefordert.

CSU-Landesgruppenchef pocht auf eigene Mehrheit beim Rentenpaket

Politik: Rentenpaket und Koalitionsmehrheit in Berlin Berlin () – CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann pocht bei der Abstimmung über das umstrittene Rentenpaket im Bundestag am Freitag auf eine eigene schwarz-rote Mehrheit. „Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080406

Studierende vor einer Universität, Symbol für neue Wohnheimplätze und Bildungsgerechtigkeit in Hamburg.

Hamburg plant 3.000 neue Wohnheimplätze für Studierende

Gesellschaft: Wohnheimplätze für Studierende in Hamburg Hamburg () – Die rot-grüne Regierungskoalition in Hamburg will bis zum Jahr 2030 insgesamt 3.000 zusätzliche Wohnheimplätze für Studierende schaffen. Das teilten die wissenschaftspolitischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080395

AfD-Logo mit kritischem Blick auf politische Debatten und deren Auswirkungen auf gesellschaftliche Normen.

Rödder kritisiert Druck auf Familienunternehmer nach AfD-Beschluss

Politische Debatte über AfD in Deutschland Berlin () – Der Historiker und frühere Vorsitzende der CDU-Grundwertekommission Andreas Rödder hat den öffentlichen Druck auf den Verband der Familienunternehmer in der Debatte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080228

Innenminister beraten über AfD-Verbotsverfahren, symbolisiert durch Werbematerial zur Thematik.

Innenminister beraten über AfD-Verbotsverfahren

Politische Gespräche über AfD-Verbot in Bremen Bremen () – Die Innenminister von Thüringen und Niedersachsen, Georg Maier und Daniela Behrens (beide SPD), wollen mit ihren Amtskollegen bei der gemeinsamen Innenministerkonferenz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080024

Stimmzettel der Bundestagswahl 2025 mit neutralem Hintergrund, symbolisch für politische Spannungen und Wählerentscheidungen.

Wahlstudie der Adenauer-Stiftung: Merz` Migrationskurs half Linken

Bundestagswahl 2025: Umfrageergebnisse und Trends Berlin () – Die von Friedrich Merz (CDU) kurz vor der Bundestagswahl hervorgehobene Migrationspolitik samt einer gemeinsamen Bundestagsabstimmung mit der AfD hat der Union eher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079964

Graffiti mit der Aufschrift "Mieten runter" symbolisiert den Druck auf Mietpreise in Berlin.

Justizministerin will Indexmieten stärker regulieren

Politik: Mietrechtliche Maßnahmen in Berlin Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will Indexmieten nach oben begrenzen und dazu noch im Dezember einen Gesetzentwurf vorlegen. „Eine Steigerung von Indexmieten darf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079918

Steffen Bilger spricht zur Rentenreform, unionsinterne Einigkeit und strategische Abstimmung stehen im Fokus.

Union will bei Rentenpaket nicht auf Linke angewiesen sein

Politik: Union plant Rentenpaket-Abstimmung in Berlin Berlin () – Die Union will am Freitag mit der SPD aus eigener Kraft das Rentenpaket der Bundesregierung beschließen.“Wir wollen eine eigene Mehrheit sicherstellen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079730

Junge Leute arbeiten zusammen an innovativen KI-Projekten in Schulen, feiern ihre Erfolge.

Sieben niedersächsische Berufsschulen erhalten KI-Innovationspreis

Bildung und Innovation in Niedersachsen Hannover () – Das Niedersächsische Kultusministerium und das Wirtschaftsministerium haben sieben berufsbildende Schulen mit dem KI-Innovationspreis BBS 2025 ausgezeichnet. Die Staatssekretäre Stephan Ertner (Grüne) und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079723

Bundeswehr aktiviert Arrow-System: Moderne Luftverteidigung für Deutschland und europäische Sicherheit stärken.

Deutschland erhält erstmals "territoriale Flugkörperabwehr"

Verteidigungspolitik in Deutschland: Neues Luftabwehrsystem Berlin () – Die Bundeswehr hat am Standort Schönewalde das Arrow-Luftverteidigungssystem in Betrieb genommen, welches erstmals eine „territoriale Flugkörperabwehr“ ermöglicht. Das teilte das Bundesverteidigungsministerium am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079465

Aufkleber mit "Nein zu Homöopathie" auf einem Gesundheitsplakat in einem urbanen Umfeld.

SPD und Linke gegen Homöopathie als Kassenleistung

Gesundheitspolitik in Deutschland: Homöopathie Debatte Berlin () – Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Christos Pantazis, ist gegen Kassenleistungen für homöopathische Behandlungen. Als Mediziner und Gesundheitspolitiker sei er sehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079326

Bundestagssitzung: Politiker diskutieren über das Tariftreue- und Vergabebeschleunigungsgesetz, Gesetzesprozess stockt.

Bundestagsbeschluss zu Tariftreuegesetz wohl nicht mehr 2025

Politik Berlin: Gesetzesvorhaben in der Schwebe Berlin () – Eine Verabschiedung des Tariftreuegesetzes und des Vergabebeschleunigungsgesetzes noch in diesem Jahr wird zunehmend unwahrscheinlich. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Politico unter Berufung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079263

Abgeordnete besprechen die Rentenpaket-Abstimmung; Unsicherheit und Fraktionsdisziplin im Fokus.

Deadline für Renten-Rebellen in Unionsfraktion abgelaufen

Politische Entscheidungen zur Rentenreform in Berlin Berlin () – Die Deadline für Abgeordnete der Unionsfraktion, dem Fraktionsvorstand ein geplantes Nein bei der Bundestagsabstimmung zum Rentenpaket am Freitag anzukündigen, ist am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079207

Andreas Stoch spricht für SPD: Kita-Gebührenabschaffung für Familien in Baden-Württemberg.

SPD-Fraktionsvorsitzender Stoch fordert gebührenfreies Kitajahr

Familienpolitik in Baden-Württemberg im Fokus Stuttgart () – Die SPD-Fraktion hat sich für eine Entlastung von Familien in Baden-Württemberg ausgesprochen und fordert die Abschaffung der Kita-Gebühren im letzten Kindergartenjahr. Andreas … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079068

Bundestagssitzung mit Abgeordneten, die über Rentenreformen und Entschließungsanträge diskutieren.

Entschließungsantrag zum Rentenpaket soll nicht beschlossen werden

Politik: Rentenpaket im Bundestag Berlin Berlin () – Im Rahmen der Abstimmung über das Rentenpaket soll der Bundestag am Freitag nicht über den Entschließungsantrag entscheiden, den der Koalitionsausschuss von Union … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079005

CDU-Logo mit Frank Wagner, der über Umfragewerte und Politik im Saarland spricht.

CDU Saar zeigt sich unzufrieden mit Umfragewerten

Politik im Saarland: CDU-Umfragewerte und Zukunftspläne Saarbrücken () – Der Generalsekretär der CDU Saar, Frank Wagner, hat sich unzufrieden mit den aktuellen Umfragewerten der Partei gezeigt. Er teilte mit, man … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078984

Hamburger Hafen mit Containerschiffen, Symbol für industrielle CO2-Emissionen und zukünftige Klimaschutzstrategien.

Hamburg plant Strategie für Umgang mit unvermeidbarem CO2

Hamburgs Strategie für CO₂-Management in Industrie Hamburg () – Die rot-grünen Regierungsfraktionen in Hamburg haben einen Antrag für eine umfassende Carbon-Management-Strategie auf den Weg gebracht. Damit soll der Umgang mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078949

Zwei Politiker diskutieren in Berlin über das Rentenpaket und politische Verantwortung.

SPD appelliert an Unions-Abweichler

Politik: SPD appelliert an Unionsabgeordnete in Berlin Berlin () – Die SPD ruft mögliche Abweichler in der Union beim Rentenpaket dazu auf, ihre Entscheidung zu überdenken.“In der Vergangenheit hatten auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078859

Russische Spionagesatelliten überfliegen täglich Deutschland, laut Regierungsantwort auf Grüne-Anfrage.

Hartmann: Russische Spionagesatelliten fliegen über Deutschland

Verteidigungspolitik: Russische Satellitenüberflüge über Deutschland Berlin () – Jeden Tag überfliegen russische Spionagesatelliten mehrmals das Gebiet der Bundesrepublik. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078565

Thüringens Innenminister Georg Maier kritisiert AfD-Umgang, fordert klare Regelungen für Waffenbesitz.

Thüringens Innenminister kritisiert Bund-Länder-AG zur AfD

Politik in Thüringen: Innenminister kritisiert Bund-Länder-Arbeitsgruppe Erfurt () – Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat vor der am Mittwoch beginnenden Innenministerkonferenz Kritik an der Arbeit der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zum Umgang mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078558