SPD

10059 Beiträge

Bio-Erlebnistage auf Gut Gamig in Dohna: Landwirtschaftsstaatssekretär überreicht Förderbescheid an Modernisierung der Getreidesiloanlage.

Hamburg plant Übergangslösung für geschlossene Eisbahn

Sportinfrastruktur in Hamburg: Sanierung und Neubau Hamburg () – Die Eis- und Radrennbahn in Hamburg-Stellingen musste wegen schwerer Schäden am 30 Jahre alten Dach aus Sicherheitsgründen schließen. Die Regierungsfraktionen von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015854

FDP kritisiert verkürzte Anhörung im Hessischen Landtag zum Kommunalen Finanzausgleich.

FDP kritisiert verkürzte Anhörung zur Kommunalfinanzreform in Hessen

Politische Kritik am Kommunalen Finanzausgleich in Hessen Wiesbaden () – Die FDP-Fraktion im Hessischen Landtag hat die schwarz-rote Landesregierung kritisiert, weil sie die Anhörung zum Kommunalen Finanzausgleich (KFA) stark verkürzen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015784

Friedrich Merz bei einer politischen Veranstaltung, symbolisch für die Union und Wahlumfragen.

Politbarometer: Union setzt sich von AfD wieder ab

Politische Stimmung in Deutschland analysiert Berlin () – Die Union kann sich im neuen ZDF-Politbarometer wieder von der AfD absetzen.Wenn am nächsten Sonntag wirklich Bundestagswahl wäre, würden sich CDU/CSU laut … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015162

Ein Sitzungssaal im Kreishaus Ludwigsburg mit Unterlagen zu Haushalt, Pflege und Sozialhilfe.

Jörg Lukat gewinnt Stichwahl zum Bochumer Oberbürgermeister

Politik in Bochum: Neue Wahlen 2023 Bochum () – Jörg Lukat ist zum neuen Oberbürgermeister von Bochum gewählt worden. Der Wahlausschuss unter Leitung von Kreiswahlleiter Sebastian Kopietz hat das amtliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015136

Klara Geywitz wird neue Vizepräsidentin des Bundesrechnungshofs; Berufung steht bevor.

Geywitz soll Vizepräsidentin des Bundesrechnungshofs werden

Politik: Geywitz wird Vizepräsidentin in Bonn Bonn () – Die ehemalige Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) bekommt einen neuen Job. Wie die „Bild“ (Donnerstagausgabe) meldet, soll Geywitz neue Vizepräsidentin des Bundesrechnungshofs … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014974

Stefanie Hubig warnt vor Bedrohungen für Juden in Deutschland durch Hamas-Anschlagspläne.

Hamas-Festnahme: Hubig warnt vor Bedrohung jüdischen Lebens

Gesellschaft: Bedrohung jüdischen Lebens in Deutschland Berlin () – Verbraucherschutzministerin Stefanie Hubig (SPD) hat angesichts der Festnahme von drei mutmaßlichen Mitgliedern der ausländischen terroristischen Vereinigung Hamas durch den Generalbundesanwalt am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014827

Bierkrüge auf dem Oktoberfest, symbolisieren Feierlaune trotz strenger Sicherheitsvorkehrungen in Deutschland.

Oktoberfest: Union und SPD loben Vorgehen der Sicherheitsbehörden

Sicherheit bei Großveranstaltungen in München Berlin () – Union und SPD haben das Vorgehen der Sicherheitsbehörden beim Großeinsatz in München am Mittwoch gelobt.“Großveranstaltungen wie das Münchner Oktoberfest finden unter strengen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014820

Ein CDU-Büro mit beschädigten Fenstern und antisemitischen Parolen an der Fassade.

CDU fordert Maßnahmen gegen antisemitische Gewalt in Göttingen

Angriffe auf politische Büros in Niedersachsen Göttingen () – Nach einem Angriff auf die CDU-Kreisgeschäftsstelle in Göttingen, bei dem Fenster eingeschlagen und antisemitische Parolen an die Fassade geschmiert wurden, fordert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014707

Euroscheine symbolisieren den gestiegenen Finanzbedarf der Stadt Schwerin für Jugend und Kita.

Schwerin sieht sich mit 18 Millionen Euro Mehrbedarf konfrontiert

Haushaltssituation in Schwerin: Finanzielle Herausforderungen Schwerin () – Die Landeshauptstadt Schwerin muss im laufenden Haushalt mit einem Mehrbedarf von 18 Millionen Euro rechnen, der vor allem die Bereiche Jugend, Kita … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014672

Grüne fordern mehr Bäume in Berlin: Ein schöner Alley-Weg zwischen Bäumen im Tiergarten.

Grüne fordern vollständige Übernahme des Bäume-Plus-Gesetzes in Berlin

Politik Berlin: Bäume-Plus-Gesetz im Fokus Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat CDU und SPD aufgefordert, das Bäume-Plus-Gesetz des Volksentscheids Baum ohne Änderungen zu übernehmen. Fraktionsvorsitzende Bettina Jarasch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014552

Frauenhaus-Symbolik mit SPD-Logo, kritische Situation wegen steigender Gewalt und fehlender Plätze.

SPD kritisiert Stopp von Frauenhaus-Neubauten in NRW

Gesellschaft: Ausbau von Frauenhäusern in NRW Düsseldorf () – Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag wirft der schwarz-grünen Landesregierung vor, den Ausbau von Frauenhäusern trotz steigender Fallzahlen häuslicher Gewalt zu blockieren. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014517

Iris Spranger vor dem Berliner Abgeordnetenhaus, umgeben von Symbolen für Sport und Politik.

Berliner Oppositionsfraktionen missbilligen Sportsenatorin

Berlin: Sportpolitik und Parlamentarische Kontrolle Berlin () – Die Fraktionen von Linken und Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus haben eine Missbilligung gegen Sportsenatorin Iris Spranger eingebracht. Sie werfen der SPD-Politikerin vor, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014421

Evelyn Palla und Patrick Schnieder diskutieren über die Zukunft der Deutschen Bahn.

Unsicherheit bei der Bahn über Schnieders Kurs

Unsicherheit über Zukunft der Deutschen Bahn in Berlin Berlin () – Auch nach der Berufung von Evelyn Palla zur neuen Vorstandschefin der Deutschen Bahn AG besteht im Unternehmen und in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014336

Georg Maier fordert Gleichstellung Ostdeutschlands in der Sozialstaatdebatte zum 35. Einheitstag.

SPD Thüringen fordert ostdeutsche Perspektive in Sozialstaatsdebatte

Gesellschaftliche Ungleichheiten in Ostdeutschland Erfurt () – Zum 35. Jahrestag der Deutschen Einheit hat der SPD-Landesvorsitzende Georg Maier eine stärkere Berücksichtigung ostdeutscher Interessen in der Sozialstaatsdebatte gefordert. Maier teilte mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014233

Johann Wadephul spricht über humanitäre Hilfe und Investitionen für Deutschland in Berlin.

Außenminister drängt auf mehr Haushaltsmittel für humanitäre Hilfe

Außenpolitik: Humanitäre Hilfe in Deutschland Berlin () – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) drängt auf zusätzliche Mittel für die humanitäre Hilfe im Bundeshaushalt für das kommende Jahr und verweist dabei auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013733

Olaf Scholz bei der Ehrung seiner 50-jährigen SPD-Mitgliedschaft mit Urkunde und Anstecknadel.

SPD will Olaf Scholz für 50 Jahre Parteimitgliedschaft ehren

Politische Ehrung in Berlin für Scholz Berlin () – Die SPD will Altkanzler Olaf Scholz für seine Parteimitgliedschaft ehren, die sich an diesem Mittwoch zum 50. Mal jährt.“Die Feierlichkeiten im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013701

Bundeswehr-Soldat mit Weltraumtechnik, um deutsche Raumfahrtindustrie und Newspace-Firmen zu fördern.

Bundeswehr will deutsche Raumfahrtindustrie aufbauen

Raumfahrtstrategien der Bundeswehr in Deutschland Berlin () – Generalmajor Michael Traut, Chef des Weltraumkommandos der Bundeswehr, will beim Aufbau der geplanten Satellitenkonstellationen, Bodenstationen oder Raketenstarts stark auf deutsche und europäische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013626

Reiner Haseloff fordert Reformen für Deutschland, symbolisiert durch Politik und Zusammenarbeit im Bild.

Haseloff fordert neue "Grundjustierung" der Bundesrepublik

Reformbedarf in Sachsen-Anhalt nach Wiedervereinigung Magdeburg () – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) drängt 35 Jahre nach der Wiedervereinigung auf grundsätzliche Reformen.“Deutschland braucht eine neue Grundjustierung“, sagte Haseloff dem „Stern“. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013542

Polizei im Einsatz, Symbolbild für verstärkte Sicherheitsmaßnahmen gegen Terrorismus in Deutschland.

Kampf gegen Terrorismus: Regierung will Strafrecht verschärfen

Politik: Verschärfung des Strafrechts in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung will das Strafrecht verschärfen, um besser auf terroristische Bedrohungen reagieren zu können.Einen entsprechenden Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums soll das Bundeskabinett … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013521

Kleiner Tiergarten in Berlin, Diskussion über das Baum-Entscheid-Gesetz, Sonnenlicht, Bäume, Natur.

Berliner Koalition verzichtet auf eigenen Baum-Gesetzentwurf

Politik Berlin: Baum-Entscheid-Gesetz im Fokus Berlin () – Die Berliner Koalitionsfraktionen von SPD und CDU haben beschlossen, keinen eigenen Gesetzentwurf für das Baum-Entscheid-Gesetz einzubringen. Stattdessen wollen sie Änderungen im normalen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013507

Bärbel Bas lächelt optimistisch, blickt in die Kamera, im Hintergrund politische Diskussionen.

Bas zeigt sich bei Bürgergeld-Reform optimistisch

Politik und Sozialreformen in Berlin Berlin () – Bundesarbeits- und Sozialministerin Bärbel Bas (SPD) ist ungeachtet der Differenzen in der Koalition beim Bürgergeld optimistisch, dass ihr Gesetzentwurf dazu durch das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013327

Saarländische Landesregierung und Universität unterzeichnen gemeinsame Zielvereinbarung für Forschung und Lehre.

1 Milliarde Euro für die Universität des Saarlandes

Bildung und Forschung in Saarbrücken Saarbrücken () – Die Saarländische Landesregierung und die Universität des Saarlandes haben eine neue Ziel- und Leistungsvereinbarung für die Jahre 2026 bis 2029 unterzeichnet. Damit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013285

Grafik mit Menschen, die online an einer Finanzämter-Befragung teilnehmen, und Fragen zu Dienstleistungen.

Saarland startet Bürgerbefragung zur Arbeit der Finanzämter

Verbesserung der Steuerverwaltung im Saarland Saarbrücken () – Die saarländischen Finanzämter starten am 1. Oktober eine bundesweite Bürgerbefragung, um ihre Dienstleistungen zu verbessern. Das Finanzministerium teilte am Dienstag mit, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013257

Nato-Fahne im Fokus, symbolisiert die Entschlossenheit gegenüber Russlands Luftraumverletzungen und militärischen Provokationen.

Klingbeil erwartet "Klartext" von Nato gegenüber Russland

Sicherheits- und Verteidigungspolitik in Deutschland Berlin () – Nach den Verletzungen des Luftraums von Nato-Staaten durch Russland ruft Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) das nordatlantische Bündnis zu klaren Ansagen gegenüber Moskau … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013236

Maximilian Krah mit warnendem Gesicht, umgeben von Symbolen für Sicherheit und Demokratie.

SPD sieht Verurteilung von Krah-Mitarbeiter als Weckruf

Sicherheitsrisiken durch politische Einflussnahme in Schwerin Schwerin () – Nachdem ein ehemaliger Mitarbeiter des AfD-Europaabgeordneten Maximilian Krah wegen Spionage zu fast fünf Jahren Haft verurteilt worden ist, warnt die SPD-Landtagsfraktion … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013201

Lars Klingbeil spricht über Erbschaftssteuer und gerechte Finanzierung des Bundeshaushalts in Berlin.

Klingbeil will mit Erbschaftssteuerreform Leistungsprinzip stärken

Gesellschaftliche Gerechtigkeit in Deutschland diskutiert Berlin () – Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) will die Lücke in den Bundeshaushalten 2027 bis 2029 mit einem „gerechten Gesamtpaket“ schließen und wirbt für eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013116

Politiker diskutieren Klimaneutralität, Balance zwischen Klimaschutz und Wirtschaft, pragmatische Lösungsansätze.

Unionspolitiker erwägen Abschwächung von Klimaschutzzielen

Klimapolitik in Deutschland: Debatte und Forderungen Berlin () – Führende Politiker von CDU und CSU fordern eine Abschwächung der deutschen Klimaschutz-Politik. Er rate dazu, „in Ruhe und ohne Schaum vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013109

Ein Grenzschild von Hessen, symbolisiert regionale Identität und wirtschaftliche Entwicklung im Land.

Hessische Betriebe investieren stärker in Mitarbeiterbindung

Wirtschaft in Hessen: Mitarbeiterbindung im Fokus Wiesbaden () – Hessische Betriebe setzen zunehmend auf Maßnahmen zur Bindung ihrer Mitarbeiter. Das geht aus dem dritten Report des IAB-Betriebspanels 2024 hervor, für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012916

Neue Führung: Christopher Schwieger wird Staatsrat der Hamburger Wirtschaftsbehörde.

Hamburg bekommt neuen Staatsrat für Wirtschaft

Wirtschaft in Hamburg: Neuer Staatsrat ernannt Hamburg () – Die Hamburger Wirtschaftsbehörde hat einen neuen Staatsrat erhalten. Christopher Schwieger übernimmt die Position von Andreas Rieckhof (SPD), der nach 14 Jahren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012874

Bild eines Anti-Drohnen-Gewehrs vor Hintergrund von Drohnenüberwachung und Sicherheitsmaßnahmen in Bayern.

SPD fordert bessere Drohnenüberwachung in Bayern

Politik und Sicherheit in Bayern München () – Die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag hat eine verbesserte Überwachung von Drohnen im Freistaat gefordert. Wie die Abgeordnete Martina Fehlner am Dienstag sagte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012770

Netzwerk-Patchpanel symbolisiert die digitale Vernetzung im Gesundheitswesen Mecklenburg-Vorpommerns für bessere Krankenhausversorgung.

Mecklenburg-Vorpommern startet Initiative für bessere Krankenhaus-Vernetzung

Gesundheitsversorgung in Mecklenburg-Vorpommern verbessern Schwerin () – Die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern hat eine Bundesratsinitiative zur Verbesserung der sektorenübergreifenden Vernetzung an Krankenhausstandorten beschlossen. Gesundheitsministerin Stefanie Drese (SPD) teilte am Dienstag mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012763

Ein Igel in einem Garten, umgeben von Pflanzen und einem Mähroboter.

Hamburg schränkt Mähroboter-Nutzung zum Igelschutz ein

Tierschutzmaßnahmen in Hamburg für Igel Hamburg () – Die rot-grüne Regierungskoalition in Hamburg hat Maßnahmen zum besseren Schutz von Igeln beschlossen. Wie die SPD-Fraktion am Dienstag mitteilte, sollen Informationskampagnen über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012700

Rheinland-Pfalz: Arbeitslosigkeit sinkt, neue Projekte zur Weiterbildung gestartet, positive Entwicklung.

Arbeitslosigkeit in Rheinland-Pfalz im September gesunken

Arbeitsmarktentwicklung in Rheinland-Pfalz Mainz () – Die Arbeitslosigkeit in Rheinland-Pfalz ist im September deutlich zurückgegangen. Nach Angaben der Arbeitsagenturen waren im vergangenen Monat 125.013 Menschen arbeitslos gemeldet, wie die Landesregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012658

Grünen-Logo mit Fokus auf Gleichstellung und Kampf gegen Gender Pay Gap.

Berliner Grüne fordern mehr Engagement gegen Lohnungleichheit

Geschlechtergerechtigkeit in der Berliner Politik Berlin () – Die Berliner Grünen-Fraktion hat die Landesregierung aufgefordert, stärkere Maßnahmen gegen den Gender Pay Gap zu ergreifen. Die gleichstellungspolitische Sprecherin Bahar Haghanipour sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012651

Drohne am Himmel, Politiker im Gespräch über Sicherheitsmaßnahmen, besorgte Gesichter, aktuelle Herausforderungen.

"Drohnenabwehr vernachlässigt": SPD und Grüne greifen Dobrindt an

Sicherheitspolitik in Niedersachsen unter Druck Hannover/Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) steht wegen Versäumnissen bei der Drohnenabwehr in der Kritik.Die niedersächsische Innenministerin Daniela Behrens (SPD) sagte dem „Stern“: „Angesichts … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012550

Klassenraum mit Lehrern und Schülern, symbolisiert Überlastung und Bedarf an Arbeitszeiterfassung.

SPD fordert Arbeitszeiterfassung für Lehrkräfte in Schleswig-Holstein

Bildungspolitik in Schleswig-Holstein im Fokus Kiel () – Die SPD-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein hat die Landesregierung aufgefordert, die Arbeitsbelastung von Lehrkräften ernster zu nehmen und eine systematische Arbeitszeiterfassung einzuführen. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012543

Henning Foerster diskutiert Arbeitsmarktpolitik und soziale Sicherheit auf einem Parteitag der Linken.

Linke warnt vor Rückabwicklung des Bürgergeldes in Mecklenburg-Vorpommern

Politik und Arbeitsmarkt in Schwerin Schwerin () – Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Linksfraktion im Schweriner Landtag, Henning Foerster, hat die aktuellen Arbeitsmarktzahlen kommentiert und betont, dass von Arbeitslosigkeit betroffene Menschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012532

Blick auf den Gazastreifen, symbolisiert den Konflikt zwischen Israel und Palästinensern.

SPD begrüßt Trumps Gaza-Plan

Friedenspläne und politische Entwicklungen im Nahen Osten Berlin () – Die SPD begrüßt den Gaza-Friedensplan von US-Präsident Donald Trump.“Es ist gut, dass nun ein Weg zu einer diplomatischen Lösung erkennbar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012113

Katharina Stang erhält die Verdienstmedaille des Landkreises Ludwigsburg für jahrzehntelanges Engagement in der Selbsthilfe.

Stuttgart stoppt Neueinstellungen im freiwilligen Bereich

Politik Stuttgart: Stellenbesetzungsstopp im freiwilligen Bereich Stuttgart () – Der Stuttgarter Gemeinderat hat eine sofortige Besetzungs- und Wiederbesetzungssperre für alle Stellen im freiwilligen Bereich beschlossen. Dies teilte die Stadtverwaltung mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011651

Bayerischer Landtag in München mit bayerischer Flagge als Symbol für die Debatte um Beamtenbesoldung.

Thorsten Berg gewinnt Stichwahl in Oberhausen

Politik in Oberhausen: Stichwahl-Ergebnisse Oberhausen () – Bei der Stichwahl um das Oberbürgermeisteramt in Oberhausen hat Thorsten Berg (SPD) mit 51,33 Prozent der Stimmen gegen Amtsinhaber Daniel Schranz (CDU) gewonnen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011532

Umfrageergebnisse zur Nato-Position: Mehrheit gegen sofortigen Abschuss russischer Kampfflugzeuge im Luftraum.

Mehrheit der Deutschen gegen Abschuss russischer Kampfflugzeuge

Gesellschaft: Deutsche Meinung zu NATO-Einsätzen Berlin () – 67 Prozent der Deutschen sind dagegen, dass die Nato russische Kampfflugzeuge umgehend abschießen sollte, wenn sie den Luftraum der Verbündeten verletzen. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011345

Dagmar Schmidt diskutiert Pflegeversicherung, lehnt Kürzungen ab, fordert nachhaltige Unterstützung für Pflegebedürftige.

SPD erteilt Abschaffung von Pflegestufe 1 eine Absage

Pflegepolitik in Berlin: SPD setzt auf Unterstützung Berlin () – Die stellvertretende SPD-Fraktionschefin Dagmar Schmidt hat Überlegungen für eine Abschaffung von Pflegestufe 1 eine deutliche Absage erteilt. „Für uns als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011338

Politiker diskutieren angeregt über Ehegatten-Splitting und Steuern in einer Sitzung.

Union will Ehegatten-Splitting beibehalten

Steuerpolitik in Berlin: Ehegattensplitting im Fokus Berlin () – CDU und CSU lehnen die von der SPD geforderte Aufgabe des Ehegatten-Splittings strikt ab. „Eine Abschaffung des Ehegatten-Splittings wird es mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011324

Moorlandschaft mit intakten Ökosystemen, symbolisiert Naturschutz und Klimaschutzinitiativen.

Bundesumweltministerium stockt Mittel für natürlichen Klimaschutz auf

Klimaschutzmaßnahmen in Schleswig-Holstein stärken Kiel () – Das Bundesumweltministerium hat die Weiterentwicklung des Aktionsprogramms Natürlicher Klimaschutz vorgestellt. Umweltminister Tobias Goldschmidt (Grüne) begrüßte die Entscheidung und teilte mit, dass das Programm … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011310

Wahllokal mit Wählern, Wahlurnen und Wahlzetteln für Bürgermeister- und Landratschaftswahl in Witten.

Dirk Leistner wird neuer Bürgermeister in Witten

Kommunalwahl in Witten: Bürgermeister und Landrat gewählt Witten () – Die Stichwahl um das Bürgermeisteramt in Witten hat ein klares Ergebnis gebracht: Dirk Leistner (SPD) hat mit 64,31 Prozent der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011303

CDU-Logo mit dem Text "Julia Zupancic, neue Bürgermeisterin von Moers, 63,09% der Stimmen".

Julia Zupancic ist neue Bürgermeisterin von Moers

Kommunalpolitik in Moers: Neue Bürgermeisterin gewählt Moers () – Julia Zupancic (CDU) hat die Wahl zur neuen Bürgermeisterin der Stadt Moers gewonnen. Das teilte das Büro des Bürgermeisters mit. Bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011289

Dokumentationszentrum DDR-Alltagskultur mit neuen Projekten und erhöhter Förderung in Eisenhüttenstadt.

Schüle erhöht Förderung für DDR-Dokumentationszentrum

Kulturförderung in Eisenhüttenstadt erhöht Eisenhüttenstadt () – Das Land Brandenburg hat die Förderung für das Dokumentationszentrum Alltagskultur der DDR in Eisenhüttenstadt von 150.000 auf 230.000 Euro jährlich erhöht. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011282

Sophie Koch diskutiert entschlossene Maßnahmen gegen Antisemitismus im Sächsischen Landtag.

Koch fordert entschlossene Bekämpfung von Antisemitismus in Sachsen

Gesellschaft: Antisemitismus in Sachsen bekämpfen Dresden () – Die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag hat angesichts steigender antisemitischer Straftaten entschlossene Gegenmaßnahmen gefordert. Die justizpolitische Sprecherin Sophie Koch betonte, dass Antisemitismus in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011275

Preisträger im Tourismus mit Fokus auf Innovationspreise für nachhaltige Projekte und Digitalisierung.

Brandenburg vergibt Tourismuspreis an drei Projekte

Wirtschaft: Tourismuspreise in Brandenburg vergeben Potsdam () – Wirtschaftsminister Daniel Keller (SPD) hat den Tourismuspreis des Landes Brandenburg an drei Preisträger verliehen. Wie das Wirtschaftsministerium am Montag mitteilte, wurden die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011253

Friedrich Merz trinkt Wasser, symbolisiert sein Alkoholverzicht seit Amtsantritt als Kanzler.

Merz verzichtet angeblich seit Amtsantritt auf Alkohol

Politik in Berlin: Merz‘ Alkoholverzicht Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) verzichtet angeblich seit seinem Amtsantritt im Mai auf Alkohol. Merz sagte am Montagabend bei einer Veranstaltung der „Rheinischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011240

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig kündigt Maßnahmen gegen häusliche Gewalt: elektronische Fußfessel, verschärfte Umgangsrechte.

Häusliche Gewalt: Hubig will elektronische Fußfessel einführen

Gesellschaftliche Maßnahmen gegen häusliche Gewalt in Deutschland Berlin () – Angesichts steigender Fälle von häuslicher Gewalt, will Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) mit härteren Maßnahmen gegen die Täter vorgehen. „Wir werden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011128

Wahllokal mit Stimmenauszählung und Wahlscheinen zur Bürgermeister-Stichwahl in Soest.

Marcus Schiffer gewinnt Bürgermeister-Stichwahl in Soest

Kommunalpolitik in Soest: Bürgermeisterwahl entschieden Soest () – Marcus Schiffer (SPD) hat die Bürgermeister-Stichwahl in Soest mit 58,66 Prozent der Stimmen gewonnen. Seine Kontrahentin Helena Brüggemann (CDU) erhielt 41,34 Prozent, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011086

Betonklötze auf Baustelle für Erweiterungsbau der Neuen Oberschule in Braunschweig.

Braunschweig baut Erweiterung für Neue Oberschule

Bildungsausbau in Braunschweig im Fokus Braunschweig () – Die Stadt Braunschweig hat mit einem Erweiterungsbau für die Neue Oberschule begonnen, um auf steigende Schülerzahlen zu reagieren. Oberbürgermeister Thorsten Kornblum (SPD) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011072

Stimmzettel zur Bundestagswahl 2025 neben politischen Symbolen, die Koalitionsstreitigkeiten und Wahlrechtsreform darstellen.

Opposition kritisiert Ausschluss aus Wahlrechtskommission

Bundestagswahlrechtsreform in Berlin: Kritik und Kontroversen Berlin () – Mit ihrer Entscheidung, die Kommission zur Reform des Bundestagswahlrechts ausschließlich mit eigenen Abgeordneten zu besetzen, haben Union und SPD erheblichen Unmut … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1010929

Birnen und Gemüse in einer Schulumgebung für gesunde Ernährung von Kindern.

Saarland erhält 850.000 Euro für Schulobst-Programm

Gesellschaft: Obstversorgung für Schulen im Saarland Saarbrücken () – Das Saarland stellt im Schuljahr 2025/2026 rund 850.000 Euro für die Versorgung von Schulen und Kitas mit Obst und Gemüse bereit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1010922

Investitions- und Innovationsbeirat im Bundesfinanzministerium: Sitzung zur Förderung von Wachstum und Innovation.

Investitions- und Innovationsbeirat nimmt seine Arbeit auf

Wirtschaftlicher Aufbruch in Berlin Berlin () – Am Montag ist der Investitions- und Innovationsbeirat im Bundesfinanzministerium zu seiner Auftaktsitzung zusammengekommen.Der Beirat war von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) berufen worden. Ziel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1010792

Grünen-Logo vor Wahlplakat, Symbol für erfolgreichen Bürgermeisterwahlkampf und demokratischen Zusammenhalt.

Grüne feiern Wahlsieg in Nauen und sehen AfD-Rückschlag

Kommunalpolitik in Brandenburg: Wahlergebnisse und Reaktionen Nauen () – Die Brandenburger Bündnisgrünen haben sich über den Wahlsieg ihres Kandidaten Michael Wiebersinsky bei der Bürgermeisterwahl in Nauen positiv gezeigt. Landesvorsitzender Clemens … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1010731

Obsttheke im Supermarkt, symbolisiert Lebensmittelverschwendung und Initiativen gegen Wegwerfen von Nahrungsmitteln.

SPD fordert mehr Maßnahmen gegen Lebensmittelverschwendung

Maßnahmen gegen Lebensmittelverschwendung in Berlin Berlin () – Angesichts von elf Millionen Tonnen weggeworfener Nahrungsmittel pro Jahr drängt die SPD auf mehr Maßnahmen gegen Lebensmittelverschwendung etwa durch die Freigabe des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009922

Alexander Dobrindt diskutiert Drohnenabwehrmaßnahmen in Deutschland während einer politischen Veranstaltung.

SPD drängt Innenminister zur Eile bei besserer Drohnenabwehr

Sicherheitspolitik in Deutschland: Drohnenabwehr im Fokus Berlin () – Die SPD drängt Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) dazu, für eine bessere Drohnenabwehr in Deutschland rasch zu Lösungen zu kommen.Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009915

Strandaufnahme, Symbol für Entspannung und Neuanfang in Bezug auf Mutterschutz für Selbstständige.

Prien will Mutterschutz für Selbstständige Anfang 2026 vorlegen

Gesellschaftspolitische Entwicklungen in Berlin Berlin () – Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) will den Mutterschutz für Selbstständige Anfang 2026 auf den Weg bringen.“Ich gehe davon aus, dass wir Anfang nächsten Jahres … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009908

Bio-Erlebnistage auf Gut Gamig in Dohna: Landwirtschaftsstaatssekretär überreicht Förderbescheid an Modernisierung der Getreidesiloanlage.

Bennet Gielen wird neuer Landrat in Viersen

Politik im Kreis Viersen: Neuer Landrat gewählt Viersen () – Der Kreis Viersen hat einen neuen Landrat. Bennet Gielen, der Kandidat der CDU, erhielt bei der Stichwahl am Sonntag 59,22 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009896

Lars Klingbeil im Gespräch, erfreut über SPD-Sieg in NRW-Stichwahlen, klare politische Botschaft.

Klingbeil erleichtert über Ausgang der NRW-Kommunalwahl

Kommunalwahl in NRW: Ergebnisse und Reaktionen Berlin () – SPD-Chef Lars Klingbeil hat sich erleichtert über den Ausgang der kommunalen Stichwahl in NRW gezeigt. „Die AfD konnte sich in keiner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009889

Verendete Feldhasen in Borken und Gescher: Hinweis auf Hasenpest (Tularämie) und Warnung vor Kontakt.

Heinrich Frieling ist neuer Landrat im Kreis Soest

Kommunalpolitik im Kreis Soest Ense () – Heinrich Frieling hat die Wahl zum neuen Landrat des Kreises Soest gewonnen. Der CDU-Kandidat setzte sich in der Stichwahl gegen seinen Mitbewerber aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009879

Politiker beraten in Konstanz über nationalen Aktionsplan zur Stärkung von Kinder- und Jugendsport.

Bodo Klimpel als Landrat im Kreis Recklinghausen bestätigt

Kommunalwahlen im Kreis Recklinghausen 2023 Recklinghausen () – Bodo Klimpel von der CDU ist im Kreis Recklinghausen als Landrat wiedergewählt worden. Das teilte die Kreisverwaltung mit. In der Stichwahl setzte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009814

Bio-Erlebnistage auf Gut Gamig in Dohna: Landwirtschaftsstaatssekretär überreicht Förderbescheid an Modernisierung der Getreidesiloanlage.

SPD-Kandidat Arne Klaus erreicht Stichwahl in Elmshorn

Kommunalpolitik in Elmshorn: Stichwahl steht bevor Elmshorn () – Der SPD-Kandidat Arne Klaus hat den Einzug in die Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters von Elmshorn geschafft. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009797

Menschlicher Kundenservice statt Chatbot: SPD fordert Recht auf Ansprechpartner, Rückruf binnen zwei Werktagen.

Felix Heinrichs bleibt Oberbürgermeister in Mönchengladbach

Kommunalpolitik in Mönchengladbach: Wahlresultate Mönchengladbach () – Felix Heinrichs bleibt Oberbürgermeister von Mönchengladbach. Der Amtsinhaber von der SPD hat die Stichwahl gegen Christof Wellens von der CDU mit 63,56 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009785

Bayerischer Landtag in München mit bayerischer Flagge als Symbol für die Debatte um Beamtenbesoldung.

Andrea Henze wird neue Oberbürgermeisterin von Gelsenkirchen

Kommunalpolitik in Gelsenkirchen: Neue Oberbürgermeisterin Gelsenkirchen () – Andrea Henze hat die Stichwahl zur Oberbürgermeisterin der Stadt Gelsenkirchen gewonnen. Die SPD-Kandidatin erhielt 66,93 Prozent der Stimmen, während ihr Herausforderer Norbert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009754

Dortmund Hauptbahnhof mit Menschen, Wahlen und städtischem Leben, symbolisiert den Wechsel in der Politik.

Dortmund bekommt erstmals seit 1946 einen CDU-Oberbürgermeister

Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen: Ergebnisse und Trends Dortmund () – Zwei Wochen nach den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen hat es in vielen Kommunen Stichwahlen gegeben, mit teils überraschenden Ergebnissen. In Dortmund, der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009726

Elektroautos auf einem Produktionsband, mit Politikern, die Anreize zur Förderung fordern.

Union und SPD fordern mehr Kaufanreize für E-Autos

Wirtschaftliche Anreize für Elektromobilität in Berlin Berlin () – Führende Wirtschaftspolitiker von CDU und SPD fordern weit mehr Anreize für den Kauf von Elektroautos als bisher. „Ziel ist es, den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009677

Stahlproduktion im Fokus: Unterstützung für deutsche Industrie, Sicherung von Arbeitsplätzen und Wettbewerb.

SPD fordert von Merz mehr Einsatz zur Rettung der Stahlindustrie

Wirtschaftspolitik: Unterstützung für die Stahlindustrie Berlin () – Wegen großer Sorgen um die Arbeitsplätze in der Stahlindustrie fordert die SPD in Bund und Ländern zusätzliche Unterstützung durch die Bundesregierung.Kanzler Friedrich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009628

Seniorin in häuslicher Pflege, unterstützt von Angehörigen, Symbol für Pflegegrad 1 und gesellschaftliche Herausforderungen.

Paritätischer und Opposition warnen vor Abschaffung der Pflegestufe 1

Pflegepolitik in Deutschland: Sorgen um Unterstützung Berlin () – Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat vor Überlegungen gewarnt, den Pflegegrad 1 in der bestehenden Regelung abzuschaffen.“Die Abschaffung der Pflegestufe 1 wäre ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009478

Clara Bünger kritisiert Verhandlungen mit Taliban über Abschiebungen nach Afghanistan, mahnt Menschenrechte an.

Linke kritisiert Verhandlungen mit Taliban scharf

Politik in Berlin: Abschiebungen nach Afghanistan Berlin () – Die Linke im Bundestag übt scharfe Kritik an den von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) angekündigten Verhandlungen mit den Taliban über Abschiebungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009471

Kind spielt fröhlich im Freien, umgeben von einer Kita-Umgebung, symbolisiert flexible Öffnungszeiten.

32 Millionen Euro für flexible Kita-Zeiten nicht abgerufen

Kita-Finanzierung in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Mehr als 32 Millionen Euro aus einem Landesprogramm für flexible Kita-Öffnungszeiten sind im vergangenen Kindergartenjahr ungenutzt geblieben. Das teilte der familienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009449

Bundesinnenminister Dobrindt plant Drohnenabwehr; Grüne zeigen sich amüsiert über seine Vorschläge.

Grüne von Dobrindt-Plänen für Drohnenabwehr "amüsiert"

Politik: Drohnenabwehr und Innere Sicherheit in Berlin Berlin () – Die Grünen zeigen sich von den Plänen von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) zur Drohnenabwehr „amüsiert“.Die sicherheitspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, Sara … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009442

Sebastian Lechner betont CDU-Anspruch auf nächsten Bundespräsidenten, idealerweise eine Frau.

Unionspolitiker wollen Steinmeier-Nachfolge stellen

Politische Ambitionen der CDU in Hannover Hannover () – In der CDU werden Stimmen lauter, die einen Bundespräsidenten aus den eigenen Reihen verlangen. „Nach zwei Amtszeiten von Frank-Walter Steinmeier ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009041

Ein Krankenhaus mit Pflegepersonal, symbolisiert die Debatte um Pflegegradstreichungen in Deutschland.

Regierung diskutiert Streichung von Pflegegrad 1

Pflegeversicherung und Finanzdebatte in Berlin Berlin () – Angesichts der Finanzierungslücke von rund zwei Milliarden Euro in der gesetzlichen Pflegeversicherung 2026 steht innerhalb der Bundesregierung die Streichung des Pflegegrads 1 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008999

Politiker diskutieren über Umgang mit russischen Kampfjets, uneinig zwischen sofortigem Abschuss und diplomatischen Lösungen.

Schwarz-Rot uneinig über Umgang mit russischen Kampfjets

Uneinigkeit in der Außenpolitik Deutschlands Berlin () – In der schwarz-roten Regierungskoalition gibt es Uneinigkeit darüber, wie mit russischen Kampfjets verfahren werden soll, die Nato-Luftraum verletzen. „Jeder, der den Luftraum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008992

Auspuff eines Autos symbolisiert Debatte über fossile Brennstoffe und Zukunft der Automobilindustrie.

Kanzler will Verbrenner-Aus kippen – SPD kritisiert Merz

Politische Kontroversen um das Verbrenner-Aus in Berlin Berlin () – In der SPD hat man mit scharfer Kritik auf die Ankündigung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) reagiert, das für 2035 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008802

Thomas Spies auf dem Bezirksparteitag, umgeben von SPD-Vertretern und Parteisymbolen.

Dr. Thomas Spies als neuer Bezirksvorsitzender der SPD gewählt

Kommunalpolitik in Nordhessen: SPD-Neuwahlen Baunatal () – Auf dem ordentlichen Bezirksparteitag der nordhessischen SPD in der Stadthalle Baunatal wurde der Marburger Oberbürgermeister Thomas Spies zum neuen Bezirksvorsitzenden gewählt, teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008781

Hanna Steinmüller hält ein Baby in einer Trage während ihrer Bundestagsrede.

Steinmüller fordert mehr Akzeptanz für Eltern in der Politik

Gesellschaft: Elternschaft in der Politik Berlin Berlin () – Nach ihrer Bundestagsrede mit Baby fordert die Grünen-Abgeordnete Hanna Steinmüller eine größere Akzeptanz dafür, dass Politiker während ihrer Amtszeit Eltern werden.Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008502

Krankenhausbett mit medizinischen Utensilien, symbolisiert die Protestbewegung gegen den Bundes-Klinikatlas.

Ärzte, Kliniken und Kassen fordern Ende des Bundes-Klinikatlas

Gesundheitswesen in Berlin: Kritik am Klinikatlas Berlin () – Der Protest gegen den vom damaligen Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) eingeführten Bundes-Klinikatlas wächst.In einem gemeinsamen Brief an seine Nachfolgerin Nina Warken … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008495

Anke Rehlinger warnt vor Kulturkämpfen, spricht soziale Themen und politische Auseinandersetzungen an.

Rehlinger warnt vor "permanenten Kulturkämpfen"

Politik im Saarland: Anke Rehlinger warnt Saarbrücken () – Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat davor gewarnt, „permanent Kulturkämpfe zu führen“.Das sei „das Geschäft der AfD“, sagte Rehlinger der „Welt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008135

Lufthansa-Flugzeuge am Flughafen, Symbol für die Debatte über Luftverkehrssteuer und Wettbewerbsfähigkeit.

SPD-Fraktion offen für Senkung der Luftverkehrssteuer

Wirtschaft: Luftverkehrssteuer und Wettbewerbsfähigkeit Berlin () – Die SPD-Fraktion im Bundestag zeigt sich offen für eine Senkung der Luftverkehrssteuer, um die Luftfahrtbranche zu entlasten und international wettbewerbsfähiger zu machen. „Eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008053

Historische Stadtbahnfahrt in Hannover: Jubiläum, TW 6001, prominente Gäste, 50 Jahre Verkehrsgeschichte.

Hannover feiert 50 Jahre Stadtbahn mit Sonderfahrt

Jubiläum der Stadtbahn Hannover gefeiert Hannover () – Hannover hat am Freitag das 50-jährige Jubiläum der Stadtbahn mit einer besonderen Sonderfahrt gefeiert. Wie die ÜSTRA mitteilte, startete die historische Bahn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1007976

Ein Jugendlicher trinkt Bier, im Hintergrund ein Warnsignal für Alkoholrisiken und Gesundheitsschutz.

Bundesrat will "begleitetes Trinken" abschaffen

Jugend- und Gesundheitspolitik in Niedersachsen Hannover () – Der Bundesrat hat eine Änderung des Jugendschutzgesetzes beschlossen, die das begleitete Trinken von Alkohol für Jugendliche abschaffen soll. Niedersachsens Gesundheitsminister Andreas Philippi … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1007927

SPD-Logo mit Betonung auf Organspenden und Widerspruchslösung zur Steigerung der Spenderzahlen.

SPD-Landtagsfraktion fordert Widerspruchslösung für Organspenden

Gesundheitspolitik in Thüringen: Organspende-Reform Erfurt () – Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag unterstützt die geplante Einführung einer Widerspruchslösung bei Organspenden. Die gesundheitspolitische Sprecherin Cornelia Urban sagte, dass diese Regelung überfällig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1007920

Supermarkt mit Butter als Symbol für Ernährungssicherheit und landwirtschaftliche Versorgung im Krisenfall.

Saarland setzt sich auf Agrarministerkonferenz für Ernährungsvorsorge ein

Landwirtschaftspolitik im Saarland und Digitalisierung Heidelberg () – Das Saarland hat sich auf der Agrarministerkonferenz in Heidelberg erfolgreich für die Stärkung der Ernährungsnotfallvorsorge eingesetzt. Wie Landwirtschaftsministerin Petra Berg (SPD) am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1007899

Bild einer Seniorin, symbolisiert Altersvorsorge, während Streit um Frühstartrente tobt.

SPD will "Frühstartrente" aus Staatsfonds speisen

Streit um Frühstartrente in Berlin Berlin () – Die von der Bundesregierung geplante Frühstartrente sorgt weiter für Streit. Nach Informationen des Wirtschaftsmagazins „Capital“ erwägt das SPD-geführte Finanzministerium, die ursprünglich privatwirtschaftlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1007878

Andreas Bovenschulte kritisiert Haushaltspläne für Raumfahrt, fordert höhere Mittel und europäische Souveränität.

Bovenschulte kritisiert Raumfahrt-Budget als unzureichend

Raumfahrtpolitik in Bremen unter Druck Bremen () – Der Bremer Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) hat die Haushaltspläne der Bundesregierung für die nationale und europäische Raumfahrt scharf kritisiert. „Was jetzt an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1007850