Hamburg () – Der frühere Hamburger SPD-Senator Eugen Wagner ist im Alter von 83 Jahren gestorben. Das teilte die Grüne Fraktion Hamburg mit. Wagner hatte fast zwei Jahrzehnte lang die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=957959
SPD
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Hamburg () – Der ehemalige Hamburger Bau- und Verkehrssenator Eugen Wagner ist tot. Das teilte die SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft mit. Wagner prägte über Jahrzehnte die Landespolitik der Hansestadt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=957920
Düsseldorf () – Vor einer weiteren Reform des deutschen Gebäudeenergiegesetzes fordert der Vorstand des Wohnungskonzerns LEG Immobilien, Lars von Lackum, eine EU-weite Angleichung der Emissionsregeln für Gebäude. „Wir brauchen eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=957552
Düsseldorf () – Die Zahl der Mitglieder in der Linkspartei ist in den vergangenen Monaten weiter gestiegen – vor allem aufgrund zahlreicher Neueintritte im Westen der Republik. „Schon jetzt sehen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=957531
Nettlingen () – Die Maßnahme im Zuge der Kreisstraße 215 zwischen Nettlingen und Dingelbe wurde erfolgreich abgeschlossen. Die gesamte Verkehrsanlage wurde am 15. August von Landrat Bernd Lynack (SPD), der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=957316
Hamm () – Die Stadt Hamm ist neues Mitglied der „Zukunftsinitiative Klima-Werk“. Damit verpflichtet sich die Kommune zum Umbau ihrer Infrastruktur, um besser auf die Folgen des Klimawandels wie Starkregen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=957295
Potsdam () – Das Land Brandenburg unterstützt Kommunen bei der Integration von Menschen mit Migrationsgeschichte mit bis zu 9 Millionen Euro jährlich aus dem Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+). Die Förderung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=956784
Potsdam () – Die brandenburgische Landesregierung hat fünf Jahre nach Inkrafttreten des Strukturstärkungsgesetzes für Kohleregionen eine positive Zwischenbilanz gezogen. Von den 10,3 Milliarden Euro Fördermitteln für die Lausitz seien bereits … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=956679
Elbingerode () – Das Land Sachsen-Anhalt fördert den Umbau der Psychiatrischen Institutsambulanz (PIA) des Diakonie-Krankenhauses Harz mit 600.000 Euro. Das teilte Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD) am Donnerstag bei der Übergabe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=955667
Frankfurt () – Die hessische Sozialministerin Heike Hofmann (SPD) hat der Stadt Frankfurt einen Förderbescheid über 650.000 Euro für den barrierefreien Umbau der Alten Oper übergeben. Das teilte das Hessische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=955660
Stuttgart () – Die SPD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg hat die Landesregierung aufgefordert, sich stärker an der Finanzierung der Schulsozialarbeit zu beteiligen. Der jugendpolitische Sprecher Andreas Kenner sagte am Donnerstag, das Land … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=955625
Erfurt () – Die SPD Thüringen hat den Vorschlag zweier SPD-Landräte kritisiert, Sozialleistungen für Geflüchtete als Darlehen auszuzahlen. Der Landesvorsitzende Georg Maier nannte die Idee inhaltlich unausgereift und verfassungsrechtlich fragwürdig. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=955440
Kiel () – Die Zahl der Schüler ohne Schulabschluss in Schleswig-Holstein ist im Entlassungsjahr 2024 auf einen neuen Höchststand gestiegen. Wie der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Martin Habersaat, am Donnerstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=955391
Hamburg () – Die Linke in der Hamburgischen Bürgerschaft hat der rot-grünen Landesregierung nach 100 Tagen im Amt ein verheerendes Zeugnis ausgestellt. Co-Fraktionschef David Stoop kritisierte, der Senat habe in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=955086
Potsdam () – Brandenburg hat am 64. Jahrestag des Mauerbaus der Opfer der deutschen Teilung gedacht. Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke (SPD), Finanzminister Robert Crumbach (BSW) und andere Vertreter von Landtag, Landesregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=954752
Berlin () – Die SPD Friedrichshain-Kreuzberg hat den Vorschlag des grünen Bezirksamts zum Wahlkreiszuschnitt für die Berlin-Wahl 2026 scharf kritisiert. Der Vorschlag, der mit der Stimme von Bezirksbürgermeisterin Clara Herrmann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=954338
Bremerhaven () – Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) hat im Rahmen einer zweitägigen Reise nach Bremen und Bremerhaven die Fregatte Bayern besucht. Das teilte die Stadt am Mittwoch mit. Sie lobte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=954331
Wiesbaden () – Der Tourismus in Hessen hat im vergangenen Jahr einen Bruttoumsatz von rund 14,6 Milliarden Euro erzielt. Damit liegt die Branche über dem Niveau von 2019, wie das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=954296
Göttingen () – Die Stadt Göttingen hat in einer Sondersitzung des Sozialausschusses Forderungen für ein schärferes Vorgehen gegen prekäre Wohnimmobilien vorgestellt. Oberbürgermeisterin Petra Broistedt (SPD) erklärte, dass das Niedersächsische Wohnraumschutzgesetz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=953411
Lübeck () – Umweltminister Tobias Goldschmidt (Grüne) will sich im Rahmen seiner Sommertour über verschiedene Klimaanpassungsprojekte in Lübeck informieren. Dies teilte die Stadtverwaltung mit. Der Minister will unter anderem das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=953390
Oranienburg () – Die Gedenkstätte Sachsenhausen in Oranienburg erhält vom Land Brandenburg 160.000 Euro zur Beseitigung von Sturmschäden. Kulturministerin Manja Schüle (SPD) will am Mittwoch einen entsprechenden Fördermittelbescheid aus der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=953364
Cottbus () – Die brandenburgische Kulturministerin Manja Schüle (SPD) hat der Islamischen Gemeinde Cottbus einen Förderbescheid über 22.108 Euro überreicht. Das teilte das Wissenschaftsministerium am Dienstag mit. Mit dem Geld … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=953154
Dresden () – Sachsens Wirtschaftsminister Dirk Panter (SPD) hat den zweiten Umsetzungsbericht zur Sächsischen Wasserstoffstrategie im Kabinett vorgestellt. Seit der Einführung der Strategie im Januar 2022 wurden zahlreiche Maßnahmen angestoßen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=953100
Düsseldorf () – Die SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen will eine stärkere Nutzung von Bioenergie. Der energiepolitische Sprecher André Stinka teilte am Dienstag mit, dass Bioenergie nach der Windkraft die zweitwichtigste erneuerbare … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=953044
Potsdam () – Die CDU-Fraktion im Brandenburger Landtag wirft der Landesregierung vor, notwendige Maßnahmen zum vorbeugenden Waldbrandschutz zu blockieren. Grund sei ein Streit zwischen Finanz- und Landwirtschaftsministerium über die Eigenbeteiligung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=953016
Mainz () – Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) hat gemeinsam mit dem Vorstand der Deutschen Bahn AG für den 28. Oktober einen Bahn-Gipfel einberufen. Ziel ist es, über den Ausbau der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=952988
Dresden () – Sachsen hat den Abschlussbericht zur Umsetzung des Maßnahmenplans zur Gewinnung internationaler Fach- und Arbeitskräfte vorgestellt. Landeswirtschaftsminister Dirk Panter (SPD) teilte am Dienstag mit, dass aufgrund des demografischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=952981
Niedersachsen () – Mehr als 40 Jugendorganisationen und Interessenvertretungen junger Menschen in Niedersachsen haben in einem offenen Brief gefordert, attraktive und preisgünstige Mobilität für junge Menschen sicherzustellen. Dazu äußerte sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=952820
Berlin () – Die FDP Berlin hat die Wohnungspolitik der Regierungsparteien scharf kritisiert. Generalsekretär Peter Langer wirft CDU, SPD, Grünen und Linken jahrelanges politisches Versagen vor, teilte Langer mit. Fehlender … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=952736
Mainz () – Das rheinland-pfälzische Sportministerium, der Landessportbund und die Stiftung Sporthilfe haben eine neue Strategie für den Leistungssport entwickelt. Ein extern moderierter Prozess soll die Zusammenarbeit im Sportnetzwerk des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=952561
Cottbus () – Das Land Brandenburg fördert die Sanierung einer historischen Dampflokomotive der Parkeisenbahn Cottbus mit 140.000 Euro. Kulturministerin Manja Schüle (SPD) übergab den Förderbescheid am Dienstag während ihrer Kreisreise, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=952533
Thulendorf () – Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Christian Pegel (SPD) wird am Freitagnachmittag einen Zuwendungsbescheid über 190.000 Euro an die Gemeinde Thulendorf übergeben. Das Geld ist für den Kauf eines neuen Löschgruppenfahrzeugs … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=952255
Hamburg () – In Hamburg entsteht für vier Wochen ein ungewöhnlicher Kulturort mitten in der Innenstadt. Vom 16. August bis 14. September verwandelt sich der Hans-Grahl-Weg am Dammtor in ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=952206
Hamburg () – Die SPD-Fraktion Hamburg hat die Kritik der Hamburger CDU an der Entscheidung der Bundesregierung zurückgewiesen, Waffenexporte nach Israel einzuschränken. Die SPD betont die Notwendigkeit der Einhaltung des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=951844
Hamburg () – Die Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat die Ankündigung von Bundeskanzler Friedrich Merz kritisiert, Rüstungsexporte nach Israel nur einschränken zu wollen. Stattdessen fordert die Partei einen kompletten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=951761
Saarlouis () – Das Ministerium für Bildung und Kultur hat die Freie Kunstschule Saarlouis im Jahr 2025 mit einer Zuwendung in Höhe von 21.823,55 Euro unterstützt. Ziel dieser Förderung ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=951575
München () – Die SPD-Landtagsfraktion in Bayern hat mehr Personal für den Steuervollzug gefordert. Hintergrund ist ein Rückgang der Steuerprüfungen von Unternehmen um 60 Prozent seit 2015, wie der haushaltspolitische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=951568
Magdeburg () – Sachsen-Anhalts Arbeitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD) begrüßt den Entwurf des Bundeskabinetts für ein Tariftreuegesetz. Das teilte das zuständige Ministerium am Montag mit. Der Gesetzentwurf sieht vor, dass öffentliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=951053
Stuttgart () – Die SPD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg kritisiert die Halbjahresunfallbilanz der Landesregierung. Der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion, Jan-Peter Röderer, teilte am Freitag mit, dass die Zahl der Verkehrstoten in den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=948515
München () – Die Fraktionen im Bayerischen Landtag haben einen Bayerisch-Israelischen Freundeskreis ins Leben gerufen, um die Beziehungen zwischen Bayern und Israel weiter zu vertiefen. Dies teilten die Fraktionsvorsitzenden Klaus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=947812
Magdeburg () – Die AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat die Kosten eines Polizeieinsatzes am 1. Juli scharf kritisiert. Nach Angaben der Partei beliefen sich die reinen Personalkosten auf mindestens … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=947707
Halle (Saale) () – Die Zahl der arbeitslosen Jugendlichen in Sachsen-Anhalt ist in den letzten zehn Jahren um 1.000 auf 8.300 gesunken. Allerdings hat sich der Anteil der Jugendlichen ohne … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=947686
Halle (Saale) () – In Thüringen ist die Zahl der arbeitslosen Jugendlichen im Jahresdurchschnitt 2024 auf 6.900 gesunken, das sind 700 weniger als vor zehn Jahren. Gleichzeitig stieg jedoch der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=947676
Magdeburg () – Sachsen-Anhalts Arbeitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD) hat in der Debatte um Bürgergeld für ukrainische Geflüchtete zu Sachlichkeit aufgerufen. „Markige Sprüche helfen nicht bei der Arbeitskräftegewinnung“, teilte die SPD-Politikerin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=947658
Berlin () – Nach dem Rückzug von Frauke Brosius-Gersdorf hat Alexander Schweitzer, rheinland-pfälzischer Ministerpräsident und Vize-Chef der SPD, zu einer besseren Zusammenarbeit in der Koalition aufgerufen. „Diese Bundesregierung ist zum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=947374
Heide () – Die SPD-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein hat die Ankündigung der Übernahme von Northvolt durch Lyten grundsätzlich positiv aufgenommen. Serpil Midyatli, Vorsitzende der Fraktion, teilte mit, dass die Bewegung in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=947346
Kiel () – Die SPD-Fraktionsvorsitzende im schleswig-holsteinischen Landtag, Serpil Midyatli, hat den Rückzug von Frauke Brosius-Gersdorf als Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht bedauert. Midyatli erklärte, Brosius-Gersdorf sei eine hochqualifizierte Juristin gewesen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=947332
Hamburg () – Die Bildungs- und Familienbehörde hat sich mit den Kita-Verbänden auf Entgeltsteigerungen für 2025 geeinigt. Die Freie und Hansestadt Hamburg erhöht die finanziellen Mittel für die Kita-Träger um … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=947097
Hamburg () – Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen haben einen gemeinsamen Antrag eingebracht, um das Angebot an bezahlbarem Wohnraum für Auszubildende in Hamburg deutlich zu erweitern, teilte die SPD-Fraktion … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=947034
Hamburg () – Die Hamburger Programm- und Stadtteilkinos erhalten in diesem Jahr zusätzliche Fördermittel in Höhe von 100.000 Euro. Das hat die Behörde für Kultur und Medien gemeinsam mit der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=946838
Bernkastel-Kues () – Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz Alexander Schweitzer (SPD) und Innenminister Michael Ebling (SPD) werden der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues den ersten Förderbescheid aus dem neuen Regionalen Zukunftsprogramm überreichen. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=946789
Hannover () – Niedersachsens Arbeitsminister Andreas Philippi (SPD) hat das vom Bundeskabinett beschlossene Tariftreuegesetz als wichtigen Schritt für faire Löhne gelobt. Das Gesetz sorge dafür, dass öffentliche Aufträge nicht zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=946713
Magdeburg () – Sachsen-Anhalts CDU-Landeschef und Wirtschaftsminister Sven Schulze soll als Spitzenkandidat der Union bei der Landtagswahl 2026 antreten. Wie die Partei am Donnerstag bekannt gab und damit entsprechende Berichte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=946706
Kiel () – Die Landeshauptstadt Kiel plant ein neues Konzept gegen die Rattenplage im Stadtteil Gaarden. Grund für den starken Befall ist vor allem unsachgemäß entsorgter Müll, der den Tieren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=946657
Bayern () – In Bayern fordert ein Bündnis aus Oppositionsparteien und Umweltverbänden die Landesregierung auf, den Naturschutz in den Alpen deutlich zu verstärken. Wie der „Spiegel“ berichtet, heißt es in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=946372
Pütnitz () – Beim Pangea-Festival in Pütnitz bei Ribnitz-Damgarten bietet die Universitätsmedizin Rostock erneut ein mobiles Drug-Checking an. Das teilte Gesundheitsministerin Stefanie Drese (SPD) am Donnerstag mit. Dabei werden mitgebrachte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=946326
Magdeburg () – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) will bei der Landtagswahl im kommenden Jahr nicht erneut antreten. Das berichten am Donnerstag mehrere Medien übereinstimmend unter Berufung auf Parteikreise. Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=946284
Mainz () – Nach dem Kabinettsbeschluss zur Mütterrente und zur Stabilisierung des Rentenniveaus und vor dem Hintergrund von Forderungen nach Erhöhung der Lebensarbeitszeit drängt SPD-Vize Alexander Schweitzer darauf, die Rentenversicherung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=945894
Arnsberg () – Der Europaplatz in Arnsberg ist nach einer umfangreichen Neugestaltung fertiggestellt worden. Die Stadt hat unter anderem neue Sitzgelegenheiten, Blumenkübel und ein inklusives Spielgerät installiert, teilte die Stadtverwaltung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=945680
Darmstadt () – Der Bürgermeister der türkischen Partnerstadt Bursa, Mustafa Bozbey, hat sich bei Darmstadts Oberbürgermeister Hanno Benz (SPD) für dessen Anteilnahme und Hilfsbereitschaft angesichts der verheerenden Waldbrände in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=945659
Saarbrücken () – Die saarländische Arbeits- und Sozialstaatssekretärin Bettina Altesleben (SPD) hat die Beschlüsse des Bundeskabinetts zum Tariftreuegesetz und zur Rentensicherung begrüßt. Das teilte das Landearbeitsministerium mit. Altesleben bezeichnete das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=945569
Oberthal () – Die Landesregierung fördert die dritte Erweiterung des Gewerbegebiets „Wallfeld“ in Oberthal mit rund 2,5 Millionen Euro. Wirtschaftsminister Jürgen Barke (SPD) und Bürgermeister Björn Gebauer (SPD) haben am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=945562
Tessin () – Der Turn- und Sportverein Einheit Tessin von 1863 erhält 50.000 Euro aus Landesmitteln für die Modernisierung seines Vereinsheims. Sportministerin Stefanie Drese (SPD) übergab den Fördermittelbescheid am Mittwoch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=945459
Hamburg () – Die Linke in Hamburg fordert, dass die Hansestadt verletzte Kinder aus dem Gazastreifen aufnimmt und medizinisch versorgt. Dies teilten der friedenspolitische Sprecher der Fraktion, David Stoop, und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=944904
Magdeburg () – Sachsen-Anhalt hat das Angebot zur vertraulichen Spurensicherung für Opfer sexualisierter und häuslicher Gewalt deutlich ausgeweitet. Betroffene können sich nun an acht Kliniken im Land wenden, um Beweise … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=944785
Wiesbaden () – Das Land Hessen hat im Juni und Juli 29 Nahmobilitätsmaßnahmen mit insgesamt mehr als 4,5 Millionen Euro gefördert. Das teilte das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=944684
München () – Der CSU-Fraktionschef im Bayerischen Landtag, Klaus Holetschek, hat die Kritik von Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) an der Forderung von CSU-Chef Söder, das Bürgergeld für alle Ukrainer zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=944011
Münster () – Die Stadt Münster hat ein Bürgerbegehren gegen die geplante Umbenennung von fünf Straßen in Münster-Mitte erhalten. Vertreter einer Bürgerinitiative übergaben die Unterschriftenlisten am Dienstag an Bezirksbürgermeister Martin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=943983
Erfurt () – Die Thüringer SPD-Fraktion hat das geplante Bundestariftreuegesetz als wichtigen Schritt für mehr Gerechtigkeit gelobt. Moritz Kalthoff, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der Fraktion, teilte mit, das Gesetz schaffe Wettbewerbsgleichheit und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=943906
Hannover () – Die niedersächsische Innenministerin Daniela Behrens (SPD) hat die Polizeidirektion Hannover besucht, um sich über das Projekt „Digitale Verkehrsunfallspuren“ (DVUS) zu informieren. Das teilte die Polizeidirektion am Dienstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=943850
Potsdam () – Das Brandenburger Finanzministerium unter Leitung von Robert Crumbach (BSW) ist zum fünften Mal in Folge für seine familienfreundlichen Arbeitsbedingungen ausgezeichnet worden. Wie das Ministerium am Dienstag mitteilte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=943780
Potsdam () – Die brandenburgische Landesregierung hat den ehemaligen Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) aufgefordert, seine Beratertätigkeit für die Kanzlei CMS vorläufig auszusetzen. Dies teilte der stellvertretende Regierungssprecher Michael Schlick nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=943721
Hamburg () – Acht Monate nach Einführung der neuen Grundsteuer in Hamburg sieht der Senat die Ziele der Reform erreicht. Knapp 51 Prozent der Steuerpflichtigen werden entlastet, während rund 49 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=943313
Wiesbaden () – Das Land Hessen unterstützt sieben Games-Projekte mit insgesamt fast 300.000 Euro. Die Förderung erfolgt im Rahmen des Programms „HESSEN serious GAME“ und richtet sich sowohl an Serious … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=943229
Wetzlar () – Die hessische Digitalministerin Kristina Sinemus (CDU) hat am Dienstag in Wetzlar einen Förderbescheid über 2,25 Millionen Euro für das Projekt ‚HessenNext – Digitale Impulse für smarte Kommunen‘ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=943187
Düsseldorf () – Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag hat scharfe Kritik an der Nutzung der US-Software Palantir durch die Polizei geübt. Elisabeth Müller-Witt, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion, erklärte am Dienstag, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=943159
Aschaffenburg () – Die Stadt Aschaffenburg hat für ihre erfolgreiche Arbeit als „BNE-Modellkommune“ eine Urkunde erhalten. Das teilte das Bildungsbüro der Stadt am Dienstag mit. Von 2021 bis 2025 war … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=942747
Düsseldorf () – Der Ausbau der Solarenergie in Nordrhein-Westfalen bleibt laut der SPD-Fraktion im Landtag deutlich hinter den Erwartungen zurück. Bis Mitte des Jahres seien nur knapp 90.000 neue Photovoltaikanlagen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=941754
München () – Die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag hat die Staatsregierung aufgefordert, den Ausbau der Ganztagsschulen zu beschleunigen. Ab dem Schuljahr 2026/27 haben zwar alle Grundschulkinder in Bayern einen Rechtsanspruch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=940779
Brandenburg () – Die Landesvorsitzende des BSW Brandenburg, Friederike Benda, hat scharfe Kritik an der möglichen Einführung der Palantir-Software geäußert. Sie bezeichnete die Software als intransparent und datengierig, die zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=940367
Düsseldorf () – Die Landeshauptstadt Düsseldorf erwägt, Kinder aus den Kriegsgebieten in Gaza und Israel aufzunehmen. Das teilten Oberbürgermeister Stephan Keller (CDU), Bürgermeisterin Clara Gerlach (Grüne) und Oberbürgermeisterkandidat Fabian Zachel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=939783
Hamburg () – Die bisherige Hindenburgstraße in Hamburg-Nord trägt seit Freitag den Namen Traute-Lafrenz-Straße. Damit wird die Widerstandskämpferin der Weißen Rose geehrt, die 1919 in Hamburg geboren wurde, teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=939654
Saarland () – Ab heute sind zahlreiche Verwaltungsleistungen des Saarlandes für Privatpersonen und Unternehmen zentral auf dem Serviceportal Saarland gebündelt. Dies teilte Wirtschafts- und Digitalminister Jürgen Barke (SPD) am Freitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=939564
Potsdam () – Brandenburgs Gesundheitsministerin Britta Müller (SPD) hat dazu aufgerufen, in den Sommermonaten Blut zu spenden. Bei einem Besuch des DRK-Blutspendedienstes Nord-Ost in Potsdam sagte sie, dass der Bedarf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=939550
Stuttgart () – Die SPD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg übt scharfe Kritik an den Einstellungsplänen des Kultusministeriums. Der bildungspolitische Sprecher Stefan Fulst-Blei warf der Landesregierung am Freitag vor, eine Zweiklassengesellschaft unter Lehrkräften … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=939527
Schwerin () – Mecklenburg-Vorpommern stellt 4,4 Millionen Euro für den Ausbau der Kurzzeitpflege bereit. Wie das Sozialministerium am Freitag mitteilte, gab das Ministerin Stefanie Drese (SPD) in der Sitzung des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=939326
Hamburg () – Die rot-grüne Regierung in Hamburg will das Angebot an öffentlichen Trinkwasserbrunnen deutlich ausweiten. Derzeit gibt es in der Stadt 54 solcher Brunnen, die vor allem an heißen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=939158
Ludwigslust () – Die Deutsche Bahn hat mit der Generalsanierung der Bahnstrecke Hamburg-Berlin begonnen. Die Arbeiten an Schienen, Weichen und Bahnhöfen dauern bis Ende April 2026. Betroffen sind auch die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=939047
Potsdam () – Die Brandenburger Grünen haben scharfe Kritik an Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) geübt. Dieser hatte einen kompletten Austausch der Kandidaten für das Bundesverfassungsgericht gefordert, darunter auch die Brandenburger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=939033
Hamburg () – Die SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat anlässlich des 45. Christopher Street Days (CSD) ein klares Bekenntnis zum Schutz queerer Menschen abgegeben. Unter dem Motto „Wir sind … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=938991
Potsdam () – Das Gesundheitsministerium hat das Antragsverfahren für die psychiatrischen Fachbereiche in Brandenburg eröffnet. Krankenhäuser können bis zum 19. September Anträge für die Fachbereiche Psychiatrie und Psychotherapie, Kinder- und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=938872
Stuttgart () – Der Spitzenkandidat der Grünen bei der baden-württembergischen Landtagswahl 2026, Cem Özdemir, hat seine Partei vor einem Linksruck gewarnt. „Wir müssen weg von der Debatte, ob wir eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=938646
Saarbrücken () – Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat die Werbekampagne zum Tag der Deutschen Einheit in Saarbrücken gestartet. Das erste Plakat brachte sie im Deutschmühlental an, wie die Staatskanzlei am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=938481
Bautzen () – Sachsens Bauministerin Regina Kraushaar (CDU) hat am Donnerstag Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) in Berlin getroffen. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand das geplante Bundesforschungszentrum für klimaneutrales und ressourceneffizientes … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=938453
Mainz () – Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) und Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt (FD) haben die Zoll-Einigung zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten als kritisch für heimische Branchen eingestuft. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=938418
Dresden () – Die Arbeitslosenquote in Sachsen ist im Juli auf 7,1 Prozent gestiegen – der höchste Wert für diesen Monat seit neun Jahren. Das teilte das sächsische Wirtschafts- und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=938323
Jena () – Die Stadt Jena hat auf die jüngste Veröffentlichung der SPD-Fraktion zur Sicherheitssituation in Winzerla reagiert. Bürgermeister Benjamin Koppe (CDU) teilte am Donnerstag mit, dass die Sorgen der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=938253
Schwerin () – Bei einer Feier im Schweriner Rathaus sind 289 Menschen aus 42 Ländern offiziell eingebürgert worden. Die neuen Staatsbürger hatten im vergangenen Jahr die deutsche Staatsangehörigkeit erhalten, wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=938190
Wiesbaden () – Hessens Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori (SPD) will am Freitag zum Start des neuen Ausbildungsjahrs die ESWE Verkehrsgesellschaft in Wiesbaden besuchen. Dabei will er sich über die Ausbildung von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=938078
Potsdam () – Das brandenburgische Arbeitsförderprogramm „Integrationsbegleitung für Langzeitarbeitslose und Familienbedarfsgemeinschaften“ startet in die nächste Runde. Seit zehn Jahren hilft das größte ESF-Programm des Landes Betroffenen bei der Jobsuche und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=937662
