Berlin () – Nach dem Abhörskandal bei der deutschen Luftwaffe hat die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag […]
SPD
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Hannover () – Vor dem Spitzentreffen von Bund und Ländern zur Migrationspolitik am Mittwoch zeigt […]
Berlin () – Die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags zweifeln in einem Gutachten an der Verfassungsmäßigkeit […]
Berlin () – Der Sozialverband VdK fordert die Bundesregierung auf, das Rentenniveau im Rentenpaket II […]
Berlin () – Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, fordert weitreichende Konsequenzen aus dem Spionagefall […]
Hannover () – Der niedersächsische Gesundheitsminister Andreas Philippi (SPD) glaubt nicht daran, dass die Teillegalisierung […]
München () – Vor dem Treffen der Ministerpräsidenten am Mittwoch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) […]
Berlin () – Nach Veröffentlichung eines internen Gesprächs hochrangiger Bundeswehroffiziere über den Marschflugkörper Taurus fordert […]
Berlin () – Im aktuellen „Sonntagstrend“, den das Meinungsforschungsinstitut Insa für „Bild am Sonntag“ erhebt, […]
Berlin () – Nach der russischen Veröffentlichung eines Mitschnitts von Beratungen deutscher Luftwaffen-Offiziere zum Ukraine-Krieg […]
Berlin () – Nachdem in Russland ein Mitschnitt von einem internen Gespräch deutscher Luftwaffenoffiziere veröffentlicht […]
Berlin () – Der FDP-Verteidigungspolitiker Marcus Faber wertet den in russischen Internet-Kanälen kursierenden Audiomitschnitt eines […]
Berlin () – Der in russischen Medien veröffentlichte Mitschnitt eines internen Gesprächs der Luftwaffe ist […]
Rom () – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will den Skandal um einen von Russland veröffentlichten […]
Vatikanstadt () – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Samstag Papst Franziskus getroffen. Das Oberhaupt […]
Berlin () – In Deutschland haben im vergangenen Jahr 12.300 Migranten einen Schutztitel erhalten, die […]
Berlin () – Der Vize-Vorsitzende des Geheimdienst-Kontrollgremiums des Bundestages, Roderich Kiesewetter (CDU), hält die Berichte, […]
Berlin () – Fachleute widersprechen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der Frage, ob deutsche Soldaten […]
Berlin () – Außenpolitiker von SPD und CDU begrüßen die Vermittlungsbemühungen der Bundesregierung im Dauerkonflikt […]
Berlin () – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will mehr Mitarbeiter im Bundesamt für Migration und […]
Berlin () – Vor dem Hintergrund des tödlichen Ausgangs eines Hilfstransports in Gaza hat der […]
Hannover () – Niedersachsens Innenministerin, Daniela Behrens (SPD), fordert, dass die Sicherheitsbehörden bei ihren Ermittlungen […]
Berlin () – Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Michael Roth (SPD), hat sich besorgt geäußert […]
Berlin () – Bei der Aufstellung des Haushalts für 2025 setzt Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) […]
Magdeburg () – Nachdem im Landtag in Sachsen-Anhalt die AfD ihre drei Schriftführer aus dem […]
Hannover/Berlin () – Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) kritisiert die wirtschaftspolitischen Vorschläge von Bundesfinanzminister Christian […]
Berlin () – In der vom hessischen Ministerpräsidenten Boris Rhein (CDU) erneut entfachten Debatte um […]
Berlin () – Die SPD hat mit Erleichterung auf das Versprechen von Kanzler Olaf Scholz […]
Berlin () – Die Präsidentin des Sozialverbands VdK, Verena Bentele, hat in der Debatte um […]
Berlin () – Eine Umfrage im Auftrag der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung zeigt hundert Tage vor der […]
Berlin () – Michael Link, stellvertretender Vorsitzender der FDP-Fraktion, hat die Bundesregierung nach den erneuten […]
Berlin () – Grünen-Chef und Außenpolitiker Omid Nouripour hat sich äußerst besorgt gezeigt angesichts der […]
Berlin () – Die Bundesregierung arbeitet offenbar an einem „Entlastungspaket“ für Landwirte. Damit will die […]
Hannover () – In der Debatte um einen Arbeitszwang für Asylbewerber auch in privaten Unternehmen […]
Berlin () – Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth (SPD), hat davor […]
Düsseldorf () – Der SPD-Politiker Achim Post spricht sich für ein Verbot des AfD-Nachwuchses aus. […]
Berlin () – Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen warnt davor, sich von den jüngsten Atom-Drohungen des […]
Berlin () – Eine Expertenanhörung im Bundesinnenministerium zu Möglichkeiten für Asylverfahren in Transit- oder Drittstaaten […]
Berlin () – Der Vorstoß von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD), Asylbewerber in Einzelfällen zu gemeinnütziger […]
München () – Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, hat Zweifel an der Begründung […]
Berlin () – In einem Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) haben Sprecher der Klimaschutzvereinigung […]
Berlin () – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) kann sich unter bestimmten Bedingungen einen Arbeitszwang für […]
Berlin () – Im Streit um Einsparungen lehnt der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil die Forderung des […]
Berlin () – Juso-Chef Philipp Türmer wirft Olaf Scholz vor, auf Abstand zur SPD zu […]
Brüssel () – Der Europaabgeordnete und Migrationspolitiker Erik Marquardt (Grüne) hat vor „Scheinlösungen“ bei der […]
Berlin () – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich aufgrund der aktuellen Diskussion um einen […]
Berlin () – SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der Taurus-Debatte gegen […]
Wiesbaden () – Vor dem Bund-Länder-Gipfel zur Migrationspolitik in der kommenden Woche hat Hessens Ministerpräsident […]
Berlin () – Die Union wirft Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor, sich bei der Unterstützung […]
Berlin () – FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat beide Koalitionspartner mit Blick auf die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands […]
Berlin () – Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Michael Roth (SPD), warnt angesichts […]
Berlin () – Die SPD im Bundestag hat empört auf eine Forderung des Rentenexperten Bernd […]
Brüssel () – Das umstrittene EU-Lieferkettengesetz ist in einer Abstimmung unter den Mitgliedstaaten vorerst gescheitert. […]
Berlin () – Laut SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert verzeichnen auch die Sozialdemokraten überdurchschnittlich steigende Mitgliederzahlen seit […]
Berlin () – Berlin bekommt womöglich einen weiteren Nachtragshaushalt, um zusätzliche Investitionen in den Klimaschutz […]
Lima () – Deutschland und Peru wollen ein Sicherheitsabkommen schließen. Bei einem Besuch von Bundesinnenministerin […]
Berlin () – Die Grünen lehnen die geplante Aussetzung von vielen Städtebau-Vorschriften für Neubauviertel auf […]
Berlin () – Die Linke-Spitzenkandidatin für den Europa-Wahlkampf, Carola Rackete, hat ein 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für den […]
Berlin () – Die Union fordert in einem Brief an Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) die […]
Berlin () – Der Präsident des Reservistenverbandes der Bundeswehr, Patrick Sensburg, hält die Weigerung von […]
Berlin () – Die Bundesregierung will bis zum Jahr 2030 ein Dokumentationszentrum und einen Erinnerungsort […]
Berlin () – Führende Außenpolitiker der Ampel-Koalition reagieren irritiert auf die Kritik von Emmanuel Macron […]
Tschernitz () – Der Glasmanufaktur Brandenburg (GMB), die als letzter Solarglas-Hersteller in Deutschland gilt, droht […]
Berlin () – Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) fürchtet, dass der von Gesundheitsminister Karl […]
Berlin () – Der Außenpolitiker Ralf Stegner (SPD) hat nach den Äußerungen von Frankreichs Staatspräsident […]
Berlin () – Der stellvertretende Direktor der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), Christian Mölling, […]
Hannover () – Die am Montag festgenommene Daniela Klette, früheres Mitglied der Terrorvereinigung RAF, sitzt […]
Bogotá () – Deutschland und Kolumbien wollen bei der Steuerung der Migration enger zusammenarbeiten. Bei […]
Potsdam () – Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) ruft die Bürger dazu auf, für eine […]
Berlin () – In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa sind die Grünen wieder an […]
Freiburg () – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) schließt den Einsatz von westlichen Bodentruppen in der […]
Berlin () – Der Vorsitzende des Europa-Ausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), kritisiert die strategischen […]
Berlin () – Die neue Förderung für den Heizungstausch wird aus Sicht der SPD große […]
Berlin () – Der Verteidigungs- und Haushaltsexperte der SPD-Bundestagsfraktion, Andreas Schwarz, hat sich ungeachtet des […]
Berlin () – Der CDU-Verteidigungspolitiker Johann Wadephul wirft Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor, sich mit […]
Berlin () – Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil steht hinter der Entscheidung von Bundeskanzler Olaf Scholz […]
Berlin () – Pläne von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP), sein Ministerium künftig von bewaffneten Zöllnern […]
Berlin () – Der ehemalige Wirtschaftsweise Lars Feld, Berater von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP), warnt […]
Berlin () – Die Vorsitzende des Bundestagskulturausschusses, Katrin Budde (SPD), hat die Ignoranz im Umgang […]
Berlin () – Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) kritisiert die Weigerung von Kanzler Olaf Scholz (SPD), […]
Berlin () – Eine Mehrheit der Deutschen geht davon aus, dass sich die Leistungen von […]
Berlin/Stuttgart () – Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir hat seine Kandidatur für eine mögliche Nachfolge von Baden-Württembergs […]
Berlin () – Die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur der Union soll nach dem Willen von […]
Brasilia () – Deutschland und Brasilien wollen bei der Bekämpfung der Organisierten Kriminalität (OK) und […]
Berlin () – SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert verurteilt die aktuellen Angriffe auf Grünen-Politiker. Die „freie und […]
Berlin () – Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) […]
Berlin () – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bleibt bei seiner ablehnenden Haltung zu der geforderten […]
Berlin () – Die SPD-Fraktion hat den Gesetzentwurf zur Speicherung von Kohlendioxid (CCS) von Bundeswirtschaftsminister […]
Berlin () – Die Jungen Liberalen haben irritiert auf die Absage von Parteivize Wolfgang Kubicki […]
Berlin () – Die FDP hat die Eckpunkte einer CCS-Strategie zur Speicherung von CO2 begrüßt […]
Berlin () – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat den Vorschlag von Finanzminister Christian Lindner (FDP) […]
Berlin () – SPD-Fraktionsvize Dagmar Schmidt kritisiert den jüngsten Vorstoß der Grünen zum Klimageld. Eine […]
Saarbrücken/Berlin () – Im Streit über eine mögliche bundesrechtliche Regelung zur Einführung einer Bezahlkarte für […]
Potsdam () – Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) rechnet damit, bei der Landtagswahl im Herbst […]
Berlin () – Bundestagspräsidentin Bärbel Bas ruft dazu auf, Freiwilligendienste für junge Menschen attraktiver zu […]
Hannover/Berlin () – Die Vorsitzende der Justizministerkonferenz, Niedersachsens Justizministerin Kathrin Wahlmann (SPD), fordert CDU und […]
Frankfurt am Main () – Die IG Metall fordert, im Kampf gegen Fachkräftemangel die Arbeitgeber […]
Berlin () – Bei Kinderarzneimitteln gibt es nach wie vor Lieferengpässe, wobei sich die Lage […]
Berlin () – SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich fordert eine Erklärung des Bundeskanzlers zum Waffensystem Taurus. In […]
Berlin () – Die israelfeindlichen Äußerungen beim Abschluss der Berlinale haben massive und breite Kritik […]
