SPD

10059 Beiträge

Ulrich Siegmund (Archiv) kündigt Kandidatur im sachsen-anhaltischen Landtag als Ministerpräsident an.

Siegmund will sich im Dezember zur Ministerpräsidenten-Wahl stellen

Politik: Magdeburg und Ministerpräsidentenwahl Magdeburg () – Sachsen-Anhalts AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund hat angekündigt, sich im Dezember im Landtag zur Wahl als Ministerpräsident zu stellen. Das erklärte er am Dienstag nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330654

Hendrik Wüst im Archivfoto, SPD-Kritik an seinem Treffen mit Erdogan in Ankara.

SPD kritisiert Wüsts Türkei-Reise als "höchst ungewöhnlich"

Nordrhein-Westfalen und Außenpolitik nach Wüst-Reise Düsseldorf () – Die Reise des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Hendrik Wüst (CDU) zum türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan hat scharfe Kritik der SPD ausgelöst. Der Chef … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330634

Friedrich Merz steht vor einer politischen Szenerie, als Bild zu sinkenden Unionswerten im RTL-ntv-Trendbarometer.

Forsa: Union fällt unter 20 Prozent – SPD holt auf Grüne auf

Politik: Union unter Druck in Berlin Berlin () – Die Union rutscht im sogenannten „Trendbarometer“ von RTL und ntv immer weiter ab und erreicht einen neuen historischen Tiefstwert.Laut der jüngsten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330605

Behördenarbeitsplatz im Archiv: Deutscher Beamtenbund kritisiert SPD-Vorschlag zur Rentenversicherung für Beamte.

dbb nennt Klingbeil-Vorstoß zur Beamtenrente "Unsinn"

Beamtenrente in Deutschland: Politische Debatte Berlin () – Der Deutsche Beamtenbund (dbb) weist den Vorstoß von SPD-Chef und Bundesfinanzminister Lars Klingbeil zur Einbeziehung von Beamten in die gesetzliche Rentenversicherung als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330422

Katja Kipping (Archiv), Debatte um Pflegereform: Pflegevollversicherung statt Kürzungsmodus, in Berlin.

Kipping fordert Pflegevollversicherung statt Kürzungen

Politik: Pflege-Reform in Berlin Berlin () – In der Debatte um die Pflegereform fordert die Geschäftsführerin des Paritätischen Gesamtverbandes, Katja Kipping, eine grundlegende Systemänderung. Die Weichen müssten jetzt gestellt werden, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330231

Alte Frau im Pflegeheim, Archivfoto—Dagmar Schmidt zur Pflegereform, Kabinettsbeschluss.

SPD fordert fairen Finanzausgleich in der Pflegereform

Politik: Pflegereform in Berlin Berlin () – In der Debatte um die Pflegereform hat die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Dagmar Schmidt, sich dem Ziel von Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) angeschlossen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330052

Dietmar Bartsch wehrt sich: Keine Brandmauer zur Linken, Zusammenarbeit mit SPD/Grünen möglich.

Bartsch wehrt sich gegen Brandmauer zu den Linken

Politik in Berlin: Abgrenzung statt Brandmauer Berlin () – Der Linken-Politiker Dietmar Bartsch wehrt sich gegen eine Gleichsetzung seiner Partei mit der AfD und die Forderung nach einer Brandmauer zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329996

Politiker*innen mit Maske im Bundestag; Fokus Pflegekassen-Schulden und Streit zwischen Koalition.

Grüne fordern Ausgleich der Corona-Schulden bei Pflegekassen

Politik: Pflegefinanzierung in Berlin Berlin () – Die Grünen im Bundestag rufen die Koalition zur schnellen Einigung im Pflegestreit auf und fordern Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) zur Begleichung der staatlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329834

Jens Spahn (Archiv) vor dem Bundestag; SPD fordert Fingerspitzengefühl bei Personalentscheidungen.

SPD mahnt Union zu mehr Fingerspitzengefühl bei Personalien

Politik in Berlin Berlin () – Nach der Ankündigung von Ex-Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU), sich aus dem Haushaltsausschuss des Bundestages zurückzuziehen, ruft die SPD die Union zu mehr Fingerspitzengefühl bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329725

Alte Frau in einem Pflegeheim (Archiv), CSU fordert Reform: Pflegekassen mit Steuergeld entlasten.

CSU fordert Ausgleich für Pflegekassen – CDA warnt vor Spargesetz

Politik: Pflegefinanzierung in Deutschland München () – CSU-Landtagsfraktionschef Klaus Holetschek fordert in der Debatte um die Pflegereform von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD), die Kassen zunächst mit Steuergeld von „Fehlbelastungen“ zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329600

Johannes Schätzl fordert nach Cispa-Sicherheitsmängeln bundesweite Prüfung der Forschungssicherheit.

Politiker fordern Sicherheitscheks für Forschungseinrichtungen

Politik: Forschungs­sicherheit in Berlin Berlin () – Nach den bekannt gewordenen Sicherheitsmängeln am Helmholtz-Zentrum für Informationssicherheit (Cispa) fordern Politiker von SPD, CDU und Grünen, die Forschungssicherheit bundesweit zu überprüfen. Anlass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329357

Alice Weidel und Friedrich Merz im Archivfoto, CDU warnt vor Unterstützung der AfD.

Kramp-Karrenbauer warnt CDU vor "Geiselhaft" durch die AfD

Politik: Bundesregierung und AfD-Brandmauer in Gefahr Berlin () – Die frühere CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer warnt ihre Partei eindringlich vor einer Minderheitsregierung mit Unterstützung der AfD.Kramp-Karrenbauer, die Vorsitzende der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329290

Rollatoren (Archiv): Symbol für Pflegebedürftige im Streit um die solidarische Pflegevollversicherung.

Linke nennt Linnemanns Pflege-Kürzungspläne "völlig absurd"

Pflegepolitik in Berlin: Reformstreit Berlin () – In der Debatte um die Pflegereform bezeichnet Linken-Fraktionschef Sören Pellmann die Pläne von Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) als „völlig absurd“ und erneuert die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329249

CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann mahnt SPD zu schneller Renten- und Pflegegesetzgebung.

Hoppermann drängt SPD bei Rentenreform zur Eile

Rente und Pflege in Berlin: Koalition im Zeitdruck Berlin () – CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann mahnt angesichts der Debatten um Rente und Pflege den Koalitionspartner SPD zu Eile und Ernsthaftigkeit.“Nina Warken … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329242

Linke Wahlparty (Archiv): Politikerinnen und Politiker vor Parteikulissen, mit CDU-SPD-Diskussion im Hintergrund.

CDU droht SPD bei Links-Bündnis in Berlin mit "Reaktionen"

Politik in Berlin Berlin () – CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann warnt die SPD vor Belastungen der schwarz-roten Koalition im Bund, sollte die Partei in Berlin ein Bündnis mit der Linken und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329228

Belit Onay (Grüne) im Archivfoto: Oberbürgermeister-Kandidat, im Fokus nach Stichwahl in Hannover.

OB-Stichwahlen in Niedersachsen: Onay bleibt

Kommunalpolitik in Niedersachsen (Stichwahlen) Hannover () – Zwei Wochen nach den Kommunalwahlen in Niedersachsen haben sich in Stichwahlen um das Oberbürgermeisteramt am Sonntag in den größten Städten die Amtsinhaber durchgesetzt.In … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329141

Außenpolitiker Roderich Kiesewetter im Archivfoto, im Hintergrund Kritik an Wadephul-Lawrow-Treffen.

Kiesewetter kritisiert Treffen von Wadephul und Lawrow

Außenpolitik: Kritik an Russland-Gesprächen in Berlin Berlin () – Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hat das Treffen von Außenminister Johann Wadephul (CDU) und seinem russischen Amtskollegen Sergei Lawrow in New York … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329121

Carsten Linnemann (CDU) spricht über Pflegereform und Pflegedeckel, am 23.09.2026 in Berlin.

Linnemann lehnt SPD-Vorschlag für Pflegedeckel ab

Gesundheitspolitik: Streit um Pflegekosten in Berlin Berlin () – Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) erteilt der SPD-Idee eines Pflegedeckels eine Absage.“Die Wahrheit ist, man würde 300 Euro sparen, denn die 1.500 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329099

Johannes Winkel fordert im Podcast Reform des Sozialstaats; Migranten würden schlechter gestellt.

JU-Chef Winkel fordert Sozialstaatsreform zulasten von Migranten

Politik: Sozialstaatsreform und Migration in Deutschland Berlin () – Der Vorsitzende der Jungen Union und frisch gewählte Vize-Fraktionschef Johannes Winkel fordert eine Sozialstaatsreform, die vor allem Migranten schlechter stellen würde. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329059

Außenminister Wadephul trifft Lawrow bei UN-Generalversammlung in New York; Foto im Archiv.

SPD sieht Wadephul-Lawrow-Treffen als "wichtigen ersten Schritt"

Außenpolitik: Gespräche zur Ukraine-Entspannung Berlin () – Der SPD-Außenpolitiker Adis Ahmetovic sieht in dem Treffen des deutschen Außenministers Johann Wadephul (CDU) mit seinem russischen Amtskollegen Sergei Lawrow einen Schritt hin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329019

Strafgesetzbuch in Bibliothek: Diskussion über „Nein heißt nein“ vs. „Nur ja heißt ja“ im Sexualstrafrecht.

Union zeigt Offenheit für Reform des Sexualstrafrechts

Politik: Sexualstrafrecht in Berlin Berlin () – In der Union wächst die Bereitschaft, das Sexualstrafrecht zu verschärfen. Nach Informationen der „Welt“ beschäftigen sich mehrere CDU-Bundestagsabgeordnete mit der Frage, ob sexuelle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1328946

Ramona Pop mahnt Pflegeversicherungs-Reform; im Bild: älterer Mann im Pflegeheim (Archiv).

Verbraucherschützer fordern Nachbesserungen bei Pflegereform

Gesundheitspolitik in Berlin Berlin () – Deutschlands oberste Verbraucherschützerin, Ramona Pop, mahnt weitergehende Beratungen in der schwarz-roten Koalition zur Reform der Pflegeversicherung an. „Die Überlegungen in der Koalition, die Pflegereform … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1328763

Friedrich Merz und Thorsten Frei im Archiv, Kommentar zur sinkenden Zustimmung für CDU/CSU.

Insa: Union fällt auf 19 Prozent – SPD und Grüne legen zu

Politik in Berlin: Union verliert Zustimmung Berlin () – Nach den Landtagswahlen verliert die Union auch bundesweit an Zustimmung bei den Bürgern. Im aktuellen „Sonntagstrend“, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1328703

Carsten Linnemann und Matthias Miersch diskutieren im Bundestag über geplante Pflegereform und Kürzungen.

SPD-Fraktionschef Miersch stoppt Linnemanns Pflegereform

Politik: Pflegefinanzierung im Streit Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch will der geplanten Pflegereform von Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) im Bundestag nicht zustimmen.Miersch sagte der „Bild am Sonntag“: Der aktuelle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1328547

Alte Frau im Pflegeheim: SPD plant Pflegedeckel und Begrenzung des Eigenanteils.

SPD will Pflegedeckel von 1.500 Euro einführen

Pflegepolitik in Berlin: Pflegedeckel geplant Berlin () – Die SPD will einem Konzept zufolge einen sogenannten Pflegedeckel einführen. Der saarländische Gesundheitsminister Magnus Jung (SPD) hat seinen Ressortkollegen ein entsprechendes Konzept … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1328506

Frank-Walter Steinmeier (Archiv) als Bildhintergrund: Nachfolgeentscheidung für das Amt des Bundespräsidenten, Kandidatin (Frau) gesucht.

Hoppermann erwartet baldige Entscheidung über Steinmeier-Nachfolge

Politik in Berlin: Nachfolge Bundespräsident Berlin () – CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann rechnet mit einer baldigen Entscheidung über die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Es gebe die Vereinbarung, nach den Landtagswahlen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1328472

Franziska Brantner fordert von der Linken klare Regeln zu Antisemitismus für Koalitionsgespräche in Berlin.

Brantner stellt Bedingungen an Linkspartei

Berlin: Koalition und Antisemitismusfragen Berlin () – Die Co-Vorsitzende der Grünen, Franziska Brantner, hat vor möglichen Gesprächen ihrer Partei über eine Koalitionsbildung in Berlin von der Linkspartei Festlegungen zum Thema … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1328465

Olaf Lies (SPD) und Friedrich Merz im Archivfoto, über Reformpakete sozial abfedern und Kritik an Rentenplänen.

Lies fordert Korrekturen am Reformpaket der Bundesregierung

Politik: Niedersachsen & Sozialer Umbau Berlin () – Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) fordert, das Reformpaket der Bundesregierung sozial abzufedern. „Der allergrößte Teil des Reformpakets bleibt bestehen. Aber man darf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1328445

Alte Frau im Pflegeheim, Archivfoto: drohender Druck durch stockende Pflegereform und Finanzierungslücke.

VDAB warnt vor Folgen der Hängepartie bei Pflegereform

Politik: Pflegeversorgung in Berlin im Fokus Berlin () – Der Verband Deutscher Alten- und Behindertenhilfe (VDAB) warnt angesichts der stockenden Verhandlungen über die geplante Pflegereform vor zunehmendem Druck auf Pflegeeinrichtungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1328425

Schloss Bellevue in Berlin, Archivfoto, SPD fordert eine Bundespräsidentin.

SPD-Frauen fordern Bundespräsidentin

Politik: Bundespräsidentinnen-Nachfolge in Berlin Berlin () – Die SPD-Frauen dringen angesichts bevorstehender Koalitionsgespräche über die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erneut auf eine Frau im höchsten Staatsamt.“Aus meiner Sicht ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1328406

Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe zum 75. Jubiläum: Festakt-Hinweis mit Bundespräsident und Bundeskanzler.

Hubig würdigt Bundesverfassungsgericht zum 75. Jubiläum

Politik: Karlsruhe im Verfassungsjubiläum Karlsruhe () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat das Bundesverfassungsgericht anlässlich seines 75. Jubiläums gewürdigt. „Ohne das Bundesverfassungsgericht wäre unsere Republik nicht die gleiche“, sagte Hubig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1328365

FDP-Generalsekretär Martin Hagen im Archiv, Foto zur Einordnung der Landtagswahl-Aussagen.

FDP-Generalsekretär erwartet Comeback bei Landtagswahlen

FDP und Landtagswahlen in Deutschland Berlin () – FDP-Generalsekretär Martin Hagen sieht die verlorenen Landtagswahlen in Berlin, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt nicht als Anzeichen dafür, dass der Kurs der neuen Parteiführung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1328178

Frank-Walter Steinmeier (Archiv) und Hinweis auf SPD-Forderung nach einer Bundespräsidentin nach Landtagswahlen.

SPD drängt auf weibliche Kandidatin für Steinmeier-Nachfolge

Politik: Nachfolge von Steinmeier in Sicht Berlin () – Nach den Landtagswahlen treibt die SPD die Nachfolge für Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier voran. „Die Landtagswahlen sind vorüber, jetzt wird es Zeit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1328150

Katherina Reiche im Archivfoto, Bundeswirtschaftsministerin; kämpferische Aussage zum Reformkurs der Bundesregierung.

Reiche will Kampfgeist bei Reformvorhaben

Wirtschaftspolitik in Berlin Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) will unbeirrt am Reformkurs der Bundesregierung festhalten und hat dabei die Bereitschaft zum Kämpfen eingefordert. „Die Bundesregierung hat einen klaren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1328122

Grünen-Logo (Archiv) vor Berlin: Grünen begrüßen Linken-Entscheidung für mögliche Koalitionsverhandlungen.

Berliner Grüne begrüßen Votum der Linken für Sondierungen

Politik in Berlin: Regierungsbildung im Fokus Berlin () – Die Berliner Grünen haben die Entscheidung des Parteitags der Linken begrüßt, mit der SPD und den Grünen Sondierungsgespräche über die Aufnahme … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1328098

Parteitag der Berliner Linken: Elif Eralp und Delegierte, Beschluss zu Sondierungsgesprächen mit Grünen und SPD.

Berliner Linke stimmt für Sondierung mit Grünen und SPD

Politik in Berlin: Koalitionsgespräche der Linken Berlin () – Die Berliner Linken haben die Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit den Grünen und der SPD beschlossen. Dafür stimmten die Delegierten mit großer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1328023

Linken-Wahlparty in Berlin: Menschen jubeln, Felix Banaszak unterstützt Koalition mit der Linken.

Berlin: Banaszak nennt Bedingungen für Koalition mit Linken

Politik in Berlin: Koalitionsfrage mit der Linken Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak befürwortet den Versuch, in Berlin eine Koalition mit der Linken zu bilden, die unter anderem plant, Zehntausende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327991

Jugendliche demonstrieren beim Schulstreik gegen Wehrpflicht vor brandenburgischem Regierungsgebäude.

BSW-Fraktion Brandenburg unterstützt Schulstreik gegen Wehrpflicht

Gesellschaft: Schulstreik gegen Wehrpflicht in Potsdam Potsdam () – Die BSW-Fraktion Brandenburg unterstützt den bundesweiten Schulstreik gegen die Wehrpflicht. Das teilte die BSW-Fraktion Brandenburg am Freitag in Potsdam mit. Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327909

Pascal Reddig im Archivfoto: CDU-Politiker im Streit um die geplante Rentenreform.

Reddig droht mit Nein zur Rentenreform

Politik in Berlin: Rentenreform-Kompromiss gefährdet Berlin () – Im koalitionsinternen Streit über die geplante Rentenreform droht der CDU-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Jungen Gruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Pascal Reddig, mit einer Ablehnung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327902

Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz in Berlin: Reform des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) wird beraten.

Regierung hält an Reform von Informationsfreiheitsgesetz fest

Politik in Berlin: Reform des Informationsfreiheitsgesetzes Berlin () – Die Bundesregierung hält an ihrem Vorhaben fest, das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) umzubauen – trotz zahlreicher Kritik. „Der Stand ist weiterhin, dass wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327766

Sven Schulze (CDU) in Magdeburg: Ministerpräsident gegen AfD-Forderungen zu Landtagsausschüssen.

Schulze lehnt AfD-Forderung nach Ausschuss-Posten ab

Politik in Sachsen-Anhalt: AfD und Ausschüsse Magdeburg () – Der noch amtierende Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Sven Schulze (CDU), lehnt das Ansinnen der AfD ab, die Hälfte aller Mitglieder in den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327647

Seniorin im Archiv, dazu Debatte um Rentenreform und Rentenkommission in Deutschland.

Werding warnt vor Aufschnüren des Rentenpakets

Politik: Rentenreform in Berlin Berlin () – In der Debatte um die Rentenreform und die Forderung unter anderem aus der SPD, die Empfehlungen der Rentenkommission entgegen früherer Aussagen doch nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327622

AfD vor CDU/CSU im ZDF-Politbarometer: Friedrich Merz vor Wahlergebnis-Umfrage, mit Prozentangaben im Hintergrund.

Politbarometer: Union verliert weiter – AfD und SPD legen zu

Politik in Berlin: AfD-Wahltrend im ZDF-Politbarometer Berlin () – Die AfD ist im aktuellen „Politbarometer“ des ZDF in der Wählergunst klar vorn geblieben.Wenn am nächsten Sonntag wirklich Bundestagswahl wäre, käme … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327357

Ministerpräsidenten bei der Ministerpräsidentenkonferenz (Archiv); Vorsitz Rheinland-Pfalz, ab 1. Oktober 2027 Schleswig-Holstein.

Rheinland-Pfalz führt MPK-Vorsitz um ein weiteres Jahr fort

Politik in Rheinland-Pfalz: MPK-Vorsitz verlängert Mainz () – Die Regierungschefs der Länder haben beschlossen, dass Rheinland-Pfalz den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) um ein weiteres Jahr fortführt. Das teilte die rheinland-pfälzische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327215

Matthias Miersch diskutiert im TV über Schritte der Linken zur Abgrenzung von Antisemitismus.

SPD-Fraktionschef will von Linken Abgrenzung vom Antisemitismus

Politik in Berlin: Abgrenzung von Antisemitismus Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch fordert von der Linken glaubwürdige Schritte zur Abgrenzung vom Antisemitismus und macht dies zu einer wichtigen Voraussetzung für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327187

Arztpraxis für Allgemeinmedizin (Archivfoto) mit Hinweis auf geplante Attest-Pflicht.

Miersch hält an Attestpflicht ab erstem Krankheitstag fest

Gesundheitspolitik in Berlin Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch bekennt sich zur geplanten Einführung einer Attest-Pflicht ab dem ersten Krankheitstag, stellt zugleich aber Korrekturen im parlamentarischen Verfahren in Aussicht. „Erstmal … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327173

Mario Voigt (CDU), thüringischer Ministerpräsident, fordert Kurskorrektur und Neuanfang der Bundesregierung.

Voigt will deutliche Kurskorrektur der Bundesregierung

Thüringen: CDU fordert Kurskorrektur der Bundesregierung Erfurt () – Der thüringische Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) hat eine deutliche Kurskorrektur der Bundesregierung gefordert. „Wir als Ministerpräsidenten werden klar formulieren, worauf sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327159

Dietmar Woidke (SPD) vor Hintergrund, Interview zur Ablehnung einer Linke-Regierungsbeteiligung in Berlin.

Woidke nennt Linke-Regierung in Berlin "Sicherheitsrisiko"

Politik: Woidke gegen Linke in Berlin Potsdam () – Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) lehnt eine Regierungsbeteiligung der Linken in Berlin ab. „Ich hoffe, dass es nicht dazu kommt“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327021

Andreas Bovenschulte vor der informellen MPK am 24.09.2026, spricht über Steuer für Superreiche.

Bovenschulte fordert Vermögensteuer ab 100 Millionen Dollar

Politik in Bremen: Steuer für Superreiche Bremen () – Der Bremer Regierungschef Andreas Bovenschulte (SPD) spricht sich für eine Steuer auf Superreiche aus. Er halte es für richtig, dass den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326972

Wolfgang Thierse im Archivfoto, im Hintergrund Berlin; darüber die warnende Rede gegen Links-Koalitionen.

Thierse warnt SPD vor Koalition mit der Linken

Politik in Berlin Berlin () – Der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) warnt seine eigene Partei davor, eine Koalition mit der Linken zu bilden.“Ich kann meiner Partei nur raten, nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326881

Steffen Krach (SPD) in Berlin, im Hintergrund z. B. Regierungsgebäude, angesichts Hauptstadtfinanzierungsvertrag-Debatte.

Krach wirft Söder gezielte "Zündelei" im Wahlkampf vor

Politik in Berlin um Hauptstadtfinanzierung Berlin () – Der Berliner SPD-Chef Steffen Krach weist die Andeutungen von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) über mögliche Änderungen beim Hauptstadtfinanzierungsvertrag scharf zurück.“Markus Söder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326868

Sven Schulze (Archiv), dts Nachrichtenagentur: CDU lehnt SPD-Sondierungen zur Regierungsbildung in Sachsen-Anhalt ab.

CDU lehnt SPD-Einladung zu Sondierungen in Sachsen-Anhalt ab

Politik in Sachsen-Anhalt: Koalitionsgespräche Magdeburg () – Die CDU in Sachsen-Anhalt hat eine Einladung der SPD zu Sondierungen über die Regierungsbildung abgelehnt.Die CDU Sachsen-Anhalt werde an diesen Gesprächen nicht teilnehmen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326759

Bärbel Bas und Lars Klingbeil (Archivfoto), SPD-Personaldebatte in Frankfurt am Main.

SPD Frankfurt fordert Ablösung von Bas und Klingbeil

SPD Frankfurt fordert Parteireform 2026 Frankfurt am Main () – Der SPD-Unterbezirk Frankfurt fordert die Ablösung der SPD-Vorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil. „Die SPD Frankfurt am Main fordert die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326696

Haltestelle im Archiv; Fokus: Forderung der Grünen Jugend nach Umsetzung der Klimaund Jugendprogramme.

Grüne Jugend fordert kostenlosen ÖPNV für unter 27-Jährige

Politik in Schwerin nach der Wahl Schwerin () – Die Vorsitzende der Grünen Jugend, Henriette Held, fordert nach der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern von der grünen Spitzenkandidatin Claudia Müller, Forderungen aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326573

Alexander Schweitzer (SPD) im Archivfoto bei einer politischen Konferenz in Deutschland.

Schweitzer: Union muss Hängepartie um Kanzler beenden

Politik: Kanzlerfrage in der Union Mainz () – Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Alexander Schweitzer hat sich indirekt offen gezeigt für einen Kanzlertausch durch die Union. „Die SPD ist koalitionstreu. Wir sind … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326545

CDU-Logo (Archiv) vor Berliner Hintergrund: Kritik an Wirtschaftsflügel-Dominanz und sozialem Profil.

CDU: Kritik an Dominanz des Wirtschaftsflügels

CDU-Kritik nach Landtagswahlen in Berlin Berlin () – In der CDU gibt es nach schweren Niederlagen bei den Landtagswahlen heftige Kritik an der Dominanz des Wirtschaftsflügels.Das langjährige CDU-Bundesvorstandsmitglied Elmar Brok … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326432

SPD-Politikerin Nina Hauer, Jugendliche Leser, Archivfoto; Hinweis auf neue Präsidentin der Bundeszentrale für politische Bildung.

Hauer soll Chefin der Bundeszentrale für politische Bildung werden

Politik: Neustart Bundeszentrale für politische Bildung Bonn () – Die ehemalige Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Nina Hauer, soll neue Präsidentin der Bundeszentrale für politische Bildung werden. Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326411

Metin Hakverdi (SPD) kritisiert: OSZE nicht als Wahlbeobachter bei den Midterms 3. November 2026 zugelassen.

Hakverdi kritisiert USA für OSZE-Ausschluss bei Midterms

Politik: Wahlbeobachtung in den USA Berlin () – Der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung, Metin Hakverdi (SPD), kritisiert die Entscheidung Washingtons, die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) nicht als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326362

Schloss Bellevue in Berlin, u.a. mit Hinweis auf mögliche Kandidatur von Udo Di Fabio als Bundespräsident.

Udo Di Fabio offen für Amt des Bundespräsidenten

Politik: Bundespräsidentenwahl in Berlin Berlin () – Der frühere Bundesverfassungsrichter Udo Di Fabio steht für das Amt des Bundespräsidenten zur Verfügung. „Wenn diese Republik zu einem Amt ruft, sagt man … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326318

Franziska Hoppermann (Archivfoto): Sie schließt zeitnahe Vertrauensfrage von Friedrich Merz aus.

CDU-Generalsekretärin: Vertrauensfrage momentan keine Option

Politik in Berlin: Koalition und Rentenreform Berlin () – CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann schließt aus, dass Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zeitnah die Vertrauensfrage stellt, um Reformen durchzusetzen. „Ich sehe diese Option … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326297

Berliner Olympia-Bewerbung: Gespräch von Niroomand, Wegner und Spranger, Rückzug nach letztem DOSB-Platz.

Bericht: Berlin will Olympiabewerbung zurückziehen

Berlin & Olympia-Rückzug: Politik Berlin () – Berlin und seine Partner sind bei der Bewerbung um Olympische Spiele in Deutschland offenbar aus dem Rennen.Wie der „Tagesspiegel“ berichtet, sollen sich der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326290

Volker Bouffier (Archiv) fordert Merz auf, Haushalt, Pflege-, Kranken- und Rentenreform bis Weihnachten umzusetzen.

Bouffier fordert von Merz Entscheidungen bis Weihnachten

Politik: Union und Reformdruck in Deutschland Berlin () – Der frühere hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) fordert Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf, bis Weihnachten vier entscheidende Vorhaben umzusetzen, um für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326175

Johannes Winkel im Archiv: Forderung zur vollständigen Umsetzung des Rentenpakets, Rente mit 63, sozial gerecht.

Winkel pocht auf komplette Umsetzung des Rentenpakets

Politik: Rentenreform in Berlin Berlin () – Der neue Unionsfraktionsvize Johannes Winkel fordert die komplette Umsetzung des zwischen Union und SPD vereinbarten Rentenpakets. Die Rentenreform komme, weil sie von der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326104

Jobcenter-Archivfoto: Bundesregierung-Zehn-Punkte-Plan gegen Sozialleistungsmissbrauch und Ausbeutung.

Kabinett beschließt Aktionsplan gegen Sozialleistungsmissbrauch

Politik: Sozialleistungsmissbrauch in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung hat einen Zehn-Punkte-Plan zur Bekämpfung von Sozialleistungsmissbrauch und Ausbeutung beschlossen. Das teilten das Bundesinnenministerium und das Bundesarbeitsministerium am Mittwoch mit.Der Plan … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326090

Georg Maier (Archiv) – Thüringer Innenminister zieht sich vom SPD-Vorsitz zurück; Sozialministerin Katharina Schenk als Nachfolgerin.

Maier zieht sich von Thüringer SPD-Vorsitz zurück

Thüringen: SPD-Spitzenwechsel im Innenressort Erfurt () – Thüringens Innenminister Georg Maier zieht sich vom Vorsitz der Landes-SPD zurück. Er wolle die Mehrfachbelastung durch Partei, Regierung und Familie etwas reduzieren, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326048

Kreml im Archiv: Innenminister Georg Maier warnt AfD vor Gesprächen mit Russland über Gaslieferungen.

Thüringens Innenminister warnt AfD vor Russland-Gesprächen

Politik in Thüringen: AfD-Russland-Gaspläne Erfurt () – Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) warnt die AfD-Spitze vor Gesprächen mit Russland über eine mögliche Wiederaufnahme von Gaslieferungen. „Die AfD würde damit gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326000

Franziska Hoppermann (CDU) weist Spekulationen zur Bürgerversicherung zurück, Archivfoto in Berlin.

Hoppermann: Keine Bürgerversicherung mit der Union

Politik: Gesundheitspolitik in Berlin Berlin () – CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann hat Spekulationen über eine mögliche Annäherung der Union an eine Bürgerversicherung zurückgewiesen. „Nicht mit der CDU und auch sicherlich nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325812

Manuela Schwesig (SPD) in Berlin, die für abschlagsfreie Rente nach 45 Beitragsjahren eintritt.

Schwesig lehnt weiter Änderungen an "Rente mit 63" ab

Politik: Rente nach 45 Beitragsjahren in Berlin Berlin () – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) weist Forderungen nach Änderungen bei der Rente nach 45 Beitragsjahren zurück. Der „Bild“ (Mittwochausgabe) sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325770

Karl Lauterbach steht vor Pressefoto, im Hintergrund Berlin, dts Nachrichtenagentur-Logo, Fokus auf SPD-Politiker.

Lauterbach stellt sich hinter Merz

Politik: Karl Lauterbach und CDU-Kanzlerfrage in Berlin Berlin () – Inmitten andauernder Kritik aus der Union stellt sich ausgerechnet ein Sozialdemokrat eindeutig hinter Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Gefragt, ob er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325634

Friedrich Merz (CDU) vor Berliner Kulisse, Statement zu Landtagswahlen und Reformkurs in Fraktionssitzung.

Bericht: Merz räumt in Fraktion Mitschuld an Wahlschlappen ein

Politik: Merz und Wahlergebnisse in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat in der Unionsfraktion offenbar eine Mitschuld an den schlechten Ergebnissen der Union bei den vergangenen Landtagswahlen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325519

Krankenhaus (Archiv) als Symbol für die Debatte um eine gerechtere Gesundheitsversorgung.

NRW-SPD plant Vorstoß zu Bürgerversicherung

NRW Gesundheitspolitik und Bürgerversicherung Düsseldorf () – Nach den Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu Ungerechtigkeiten zwischen gesetzlich und privat Krankenversicherten will die NRW-SPD einen Vorstoß für eine Bürgerversicherung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325430

Raed Saleh (SPD) im Archivfoto vor Berliner Politik, Ankündigung: nicht erneut kandidieren.

Berliner SPD-Fraktionschef Saleh will nicht erneut kandidieren

Politik in Berlin: Wechsel bei SPD-Spitze Berlin () – Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, will nicht erneut für das Amt kandidieren.Das werde er übereinstimmenden Medienberichten zufolge … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325410

Friedrich Merz im Porträt vor Bericht über AfD-Wahlergebnisse und sinkende Union in Umfragen.

Forsa: Union verharrt auf Rekordtief

Politik in Berlin: Umfragen und Parteienlage Berlin () – Die AfD ist in der von Forsa gemessenen Wählergunst mit 27 Prozent stärkste Kraft geblieben. Die Union verharrt in der wöchentlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325389

Matthias Miersch und Armand Zorn stehen im Gespräch vor einem politischen Hintergrund.

SPD-Fraktionschef warnt vor "Weiter so"

Politik in Deutschland: Reformdruck nach Wahlen in Sachsen-Anhalt/Mecklenburg-Vorpommern/Berlin Berlin () – Nach den Wahlen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin warnt SPD-Fraktionschef Matthias Miersch vor einem „Weiter so“ in der Regierungskoalition.“Ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325382

Politiker Ferat Kocak (Archivfoto) in Berlin: SPD fordert klare Konsequenzen nach Clan-Kontakten.

SPD macht nach Clan-Kontakten Druck auf Linken-Abgeordneten Kocak

Politik in Berlin: Konsequenzen gefordert Berlin () – SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese fordert „klare Konsequenzen“ von dem Linken-Bundestagsabgeordneten Ferat Kocak, der Kontakte zu einem berüchtigten Berliner Clan eingeräumt hat.“Diese Verbrüderung zwischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325236

Juso-Chef Philipp Türmer kritisiert SPD-Vorsitzende: Bärbel Bas und Lars Klingbeil fehlen Antworten.

Juso-Chef Türmer kritisiert SPD-Spitze scharf

SPD-Krise: Antworten fehlen in der Spitze Berlin () – Juso-Chef Philipp Türmer wirft den SPD-Vorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil fehlende Antworten in der Krise der Partei vor. Er sage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325153

Friedrich Merz in Berlin, mit Bezug auf Bürgerversicherung und gerechte Krankenversorgung.

Jusos drängen nach Merz-Äußerungen auf Bürgerversicherung

Gesellschaft: Bürgerversicherung & Gesundheitsgleichheit Berlin () – Juso-Chef Philipp Türmer hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zugestimmt, dass die Ungleichbehandlung von privat und gesetzlich Versicherten ein Gerechtigkeitsproblem ist. „Das sage ich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325085

Linken-Wahlparty in Berlin: Menschen jubeln, Scheinwerfer und Partyatmosphäre, im Kontext Vergesellschaftungsdebatte.

Linken-Wahlsieg: CSU für rasches Verbot von Immobilien-Enteignungen

Politik in Berlin: Vergesellschaftung und Enteignung Berlin () – Nach dem Wahlsieg der Linken in Berlin fordert die CSU eine schnelle Umsetzung des im Koalitionsausschuss vereinbarten Vorgehens gegen eine Vergesellschaftung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324921

Friedrich Merz und Alice Weidel (Archiv) – AfD/Union Debatte über mögliche Minderheitsregierung.

AfD erörtert Bedingungen für Zusammenarbeit mit Union

Politik in Deutschland: Minderheitsregierung Berlin () – Die AfD-Bundestagsfraktion bereitet sich offenbar auf die Möglichkeit einer CDU/CSU-geführten Minderheitsregierung vor. Das berichtet die „Bild“ unter Berufung auf Fraktionskreise.Danach werden in einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324914

Friedrich Merz fordert Reformtempo: Umbau des Sozialstaats, härterer Sparkurs gegen Rekordschulden.

JU-Chef Winkel fordert mehr Reformtempo von der Bundesregierung

Politik in Berlin: Sozialstaat im Reformdruck Berlin () – Nach den schweren Niederlagen der CDU bei den Landtagswahlen fordert die Junge Union (JU) die Bundesregierung zu mehr Reformtempo und einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324907

Satellitenschüssel an einem Wohnhaus; Archivfoto, politischer Streit um Mietgesetzespläne im Hintergrund.

Linke kritisiert geplantes Anti-Enteignungs-Gesetz

Berlin: Kritik an Enteignungsplänen Berlin () – Die von Kanzler Friedrich Merz (CDU) angekündigten Gesetzespläne für ein Enteignungsverbot von Wohnungsgesellschaften stoßen bei der Linken auf Kritik.Fraktionschef Sören Pellmann sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324886

Politikerteam vor Berliner Wahlplakat; Titel „Linke-Wahlnachlese“ am 21.09.2026, dts Nachrichtenagentur.

Grüne Jugend fordert Bündnis mit Linken und SPD in Berlin

Politik in Berlin nach der Wahl Berlin () – Der Bundessprecher der Grünen Jugend, Luis Bobga, hat die Grünen in Berlin nach der Wahl des Abgeordnetenhauses aufgefordert, eine Koalition mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324872

Tankstelle mit Zapfsäulen, im Hintergrund leere Straße, Leitmotiv: staatlicher Preisdeckel für Benzin und Diesel.

Mehrheit der Deutschen will Preisdeckel für Benzin und Diesel

Wirtschaft: Preisdeckel für Benzin und Diesel in Berlin Berlin () – Eine Mehrheit der Deutschen fordert die Einführung eines staatlichen Preisdeckels für Benzin und Diesel. Die Zustimmung zur Begrenzung ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324865

Friedrich Merz kritisiert: Anke Rehlinger im Gespräch, während CDU-Reformkurs und Wahlergebnisse diskutiert werden.

Rehlinger kritisiert Merz: Kanzler schätzt Lage falsch ein

Politik: Saarland kritisiert Merz in Berlin Berlin () – Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) kritisiert Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach seiner Rede zu den jüngsten Wahlergebnissen.Seine Äußerungen seien „nicht die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324750

Bärbel Bas und Lars Klingbeil im Archivfoto, SPD-Politiker vor Diskussion um Neuaufstellung.

SPD-Abgeordneter Töns fordert Trennung von Partei- und Ministeramt

Politik in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern Berlin () – Der SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Töns fordert nach den Wahlen am Sonntag in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern eine Neuaufstellung der SPD. „Für ein starkes Auftreten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324684

SPD-Parteitag im Archiv: Delegierte im Saal, Parteiführung kündigt Konvent zur inhaltlichen Debatte an.

SPD-Parteiführung will Konvent im Dezember ausrichten

Politik: SPD-Zukunft im Konvent (Berlin) Berlin () – Die SPD-Parteiführung will im Dezember einen Konvent ausrichten. Das Präsidium und der Parteivorstand haben sich laut dem „Spiegel“ und der ARD darauf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324624

Hubertus Heil ruft die SPD zur Erneuerung auf; Foto von Hubertus Heil (Archiv), via dts Nachrichtenagentur.

Heil ruft SPD zur Erneuerung auf

Politik in Berlin: SPD-Erneuerung fordert Neuwahlen Berlin () – Der frühere Bundesarbeitsminister und langjährige SPD-Spitzenpolitiker Hubertus Heil ruft seine Partei zur Erneuerung auf. „Die Partei braucht frische Luft und braucht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324598

Steffen Krach auf einer Linken-Wahlparty in Berlin-Neukölln, Wahlkampfszene mit kritischem Hintergrund.

Krach kritisiert Linken-Wahlparty in Neukölln als "unerträglich"

Politik: Neukölln und Konflikt um Wahlfeier Berlin () – SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach hat die Auftritte eines Clanchefs sowie eines Vertreters des „Vereinigten Palästinensischen Nationalkomitees“ auf einer Wahlparty der Linken in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324563

Elif Eralp bei der Linke-Wahlnachlese in Berlin, mit Hintergrund zur Mietenkrise und Regierungs-Sondierungen.

Berliner Linke will keine roten Linien bei Sondierungen

Politik in Berlin: Wohnen im Fokus Berlin () – Die Berliner Linke will nach ihrem Sieg bei der Abgeordnetenhauswahl ohne rote Linien in die anstehenden Sondierungen mit SPD und Grünen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324549

Alexander Throm (CDU) im Archivfoto, warnt vor Sicherheitsrisiken und sensiblen Daten bei der Linken in Berlin.

Union stellt Geheimdienst-Kooperation mit Berlin infrage

Berlin: Sicherheitslage & Parteipolitik Berlin () – Die Union warnt davor, sensible Informationen der Sicherheitsbehörden weiter mit Berlin zu teilen. Anlass sind umstrittene Gäste bei einer Wahlparty der Berliner Linken, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324514

Neue Gasheizung im Archiv; Hamburg plant mehr Heizungsförderung, inklusive Zuschüssen für Wärmepumpen.

Hamburg stockt Heizungsförderung um sechs Millionen Euro auf

Hamburg: Heizungsförderung im Fokus Hamburg () – Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen in Hamburg wollen die Heizungsförderung des Landes um sechs Millionen Euro aufstocken. Die zusätzlichen Mittel sollen bis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324452

Manuela Schwesig spricht in Berlin; Gespräch über Regierungsbildung in Mecklenburg-Vorpommern mit Grünen und Linken.

Schwesig will mit Grünen und Linken sprechen

Politik: Regierungsgespräche in Mecklenburg-Vorpommern Berlin () – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) will nach der Landtagswahl mit Grünen und Linken über die Bildung einer Regierung sprechen. „Ich werde meiner Partei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324445

Friedrich Merz bei einer Kabinettssitzung (Archiv), während die Bundesregierung ihre Reformen fortsetzen will.

Bundesregierung fühlt sich nach Wahlen weiter handlungsfähig

Politik in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern Berlin () – Die Bundesregierung fühlt sich trotz des vor allem für die CDU desaströsen Wahlabends in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern weiter handlungsfähig. Das sei „absolut“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324438