Verteidigungspolitik in Berlin im Fokus Berlin () – Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), kritisiert Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) für den Umgang mit Bestimmungen zur Abmeldepflicht bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1235529
SPD
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Rentenreform und Beamtenversicherung in Düsseldorf Düsseldorf () – Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) bekräftigt ihre Forderung, Beamte langfristig in die gesetzliche Rentenversicherung einzubeziehen.Der „Rheinischen Post“ sagte die Ministerin, man brauche ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1235473
Politik Berlin: Streit um Theaterwerkstätten Berlin () – Die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat dem Senat vorgeworfen, die Verantwortung für die Notlage des Maxim-Gorki-Theaters zu tragen. Hintergrund ist die Kündigung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1235326
Gesellschaftliche Unterstützung für pflegende Angehörige in Thüringen Erfurt () – Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag hat zum Auftakt der sechsten Thüringer Woche der pflegenden Angehörigen ihre Forderungen nach einer besseren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1235262
Wirtschaft: Chemieindustrie im Dialog in Berlin Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat am Montag Vertreter aus Chemieindustrie, Ländern, Gewerkschaften und Verbänden zu einem Folgetreffen zur Chemieagenda empfangen – … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1235211
Wohnungsbaukrise in Deutschland: Alarm schlagen Berlin () – Der Spitzenverband der deutschen Wohnungswirtschaft schlägt Alarm: Deutschland droht in diesem Jahr ein weiterer Minusrekord am Bau.“Deutschland erlebt eine historische Wohnraumkrise“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1235116
Bildungspolitik in Berlin: Bafög-Debatte entbrannt Berlin () – Der Chef des CDU-Sozialflügels, Dennis Radtke, fordert, dass die Erhöhung des Bafög wie im Koalitionsvertrag vereinbart umgesetzt wird. Damit widerspricht er Unionsfraktionschef … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1234891
Verteidigungspolitik und Rechtsfragen in Berlin Berlin () – Das Verteidigungsministerium hat nach Einschätzung des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages rechtswidrig gehandelt, als es Teile des Wehrpflichtgesetzes per Verwaltungsvorschrift außer Kraft setzte. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1234474
Humanitäre Krise im Libanon verschärft sich Berlin () – Angesichts der Eskalation der Kämpfe im Libanon hat die Welthungerhilfe die Bundesregierung dazu aufgerufen, die Hilfen für das Land aufzustocken. „Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1234453
Gesellschaft: Entgelttransparenz in Deutschland Berlin () – SPD-Politikerinnen werfen der Union vor, die Umsetzung der EU-Richtlinie zur Entgelttransparenz zu blockieren.“Entgelttransparenz ist kein bürokratisches Hindernis, sondern ein Instrument für Gerechtigkeit, faire … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1234383
Politik in Schleswig-Holstein: Olympiabewerbung Hamburg Hamburg () – Die SPD Schleswig-Holstein bedauert den Ausgang des Referendums in Hamburg über die Austragung der Olympischen Spiele. Ulf Kämpfer, der Landesvorsitzende der SPD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1234376
Gesellschaft: Hamburg entscheidet über Olympiabewerbung Hamburg () – Die Hamburger haben sich in einem Referendum mehrheitlich gegen eine Bewerbung der Stadt um die Olympischen und Paralympischen Spiele ausgesprochen. Die SPD-Fraktion … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1234341
Politik: Hamburgs Bürger lehnen Olympiabewerbung ab Hamburg () – Die Hamburger haben sich in einem Referendum gegen eine Bewerbung der Stadt für die Olympischen und Paralympischen Spiele ausgesprochen. Damit sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1234320
Hamburg: Bürgerentscheid über Olympiabewerbung abgeschmettert Hamburg () – Die Hamburger haben sich am Sonntag in einem Referendum deutlich gegen eine Bewerbung ihrer Stadt um die Olympischen und Paralympischen Spiele ausgesprochen.Wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1234313
Hamburg: Bürgerprotest gegen Olympiabewerbung Hamburg () – Die Hamburger haben sich in einem Referendum gegen eine Bewerbung der Stadt für die Olympischen und Paralympischen Spiele ausgesprochen. Nach aktuellen Auszählungen stimmten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1234306
Wirtschaft: Arbeitgeber kritisieren Reservestärkungsgesetz in Berlin Berlin () – Die Arbeitgeber wenden sich gegen eine verpflichtende Teilnahme von Arbeitnehmern an Reserveübungen der Bundeswehr, wie sie Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1234228
Rechtsstaat und Justizreform in Deutschland Berlin () – Union und SPD sehen angesichts der vom Deutschen Richterbund monierten Personalnot in Staatsanwaltschaften Handlungsbedarf durch Bund und Länder, um beim „Pakt für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1234146
Politik: BSW wählt neue Führung in Cottbus Cottbus () – Der brandenburgische Landesverband des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat am Sonntag auf einem Landesparteitag in Cottbus seine Führungsspitze neu gewählt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1234106
Bildungspolitik in Berlin unter Druck Berlin () – Aussagen von Forschungsministerin Dorothee Bär (CSU), wonach nicht mehr mit einer schnellen Reform der Ausbildungsförderung BAföG zu rechnen ist, haben beim Koalitionspartner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1234050
Politischer Druck im Ruhrgebiet: SPD-Abgeordnete Berlin () – Mehrere SPD-Bundestagsabgeordnete aus dem Ruhrgebiet erhöhen den Druck auf die eigene Partei- und Fraktionsspitze. Sie erwarten vor allem Führung von ihrem Spitzenpersonal … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1233988
Gesellschaftliche Debatte über Social Media-Zugang in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber (CSU), fordert ein Zugangsverbot zu Social-Media-Inhalten für Kinder und Jugendliche. Weber sagte den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1233946
Bayern: Politische Koalitionsüberlegungen der CSU Berlin () – Der frühere CSU-Parteivize und langjährige Bundestagsabgeordnete Peter Gauweiler fordert ein gemeinsames Antreten seiner Partei mit den Freien Wählern bei der nächsten Bundestagswahl.Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1233835
Politik: Diskussion um Tankrabattverlängerung in Berlin Berlin () – Einen Monat vor Ende des Tankrabatts wird der Ruf nach dessen Verlängerung lauter. Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) fordert, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1233631
Bildungspolitik in Berlin: BAföG-Reform in Gefahr Berlin () – Forschungsministerin Dorothee Bär rechnet nicht mehr mit einer schnellen Reform der Ausbildungsförderung BAföG. „Mein Haus hat alle Weichen gestellt für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1233624
Gesundheitspolitik in Berlin: Tabaksteuererhöhung diskutiert Berlin () – Anlässlich des Weltnichtrauchertags an diesem Sonntag haben Politiker von CDU und SPD für höhere Preise von Zigaretten und Vapes geworben. Der Preis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1233575
Politik und Gesellschaft in Berlin 2026 Berlin () – Der frisch gewählte FDP-Chef Wolfgang Kubicki will seine Partei aus der Krise und wieder in den Bundestag führen – der erste … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1233514
Politische Beteiligung in Halle (Saale) Halle () – Der Landtagskandidat Julius Neumann hat in Halle die Halbzeit seiner Haustürgespräche erreicht. In Wörmlitz klingelte er an der 5.000. Tür und überraschte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1233466
Politische Umfragen in Berlin 2026 Berlin () – Die FDP verliert am Wochenende ihres Parteitags in der Wählergunst und liegt wieder deutlich unter der Fünf-Prozent-Hürde. Das berichtet die „Bild am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1233251
Verteidigungspolitik in Berlin: Reservisten im Fokus Berlin () – Der stellvertretende Präsident des Reservistenverbandes, Esra Limbacher (SPD), hat die Pläne von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) für mehr Verpflichtungen der Reserve … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1232924
Hochwasser- und Starkregenschutz in Wittenberg Lutherstadt Wittenberg () – Die Lutherstadt Wittenberg erhält Fördermittel in Höhe von rund 2,84 Millionen Euro für zwei zentrale Projekte des Hochwasser- und Starkregenschutzes. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1232854
Politik in Mecklenburg-Vorpommern: Walrettung und Kontroversen Schwerin () – Nach der missglückten Aktion, mit der eine private Initiative den Wal „Timmy“ retten wollte, strebt die CDU Mecklenburg-Vorpommern parlamentarische Aufklärung an. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1232826
Rentenreform in Berlin: Koalition und Herausforderungen Berlin () – Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) will die Empfehlungen der Rentenkommission nur bei einem einstimmigen Votum vollständig übernehmen.Sie wünsche sich, dass die Kommission … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1232620
Politische Zusammenarbeit in Berlin stärken Berlin () – CSU-Chef Markus Söder nimmt am 9. Juni an der traditionellen Spargelfahrt des Seeheimer Kreises der SPD teil. Das berichtet die „Rheinische Post“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1232420
Verteidigungspolitik in Deutschland: Reservisten im Fokus Berlin () – Die Linke kritisiert den Gesetzentwurf von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zu einem erweiterten Einsatz von Reservisten als unverhältnismäßig.Der verteidigungspolitische Sprecher der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1232407
Politik: Kritik an Reservisteneinsatz in Berlin Berlin () – Die Grünen kritisieren den Gesetzentwurf des Verteidigungsministeriums zu einem erweiterten Einsatz von Reservisten.Die verteidigungspolitische Sprecherin Sara Nanni sagte der „Rheinischen Post“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1232359
Jugendpolitik in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Die Enquete-Kommission „Jung sein in M-V“ hat ihren Abschlussbericht mit umfassenden Handlungsempfehlungen für die künftige Kinder- und Jugendpolitik in Mecklenburg-Vorpommern verabschiedet. Das teilte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1232310
Gleichberechtigung im Elterngeld: Berlin im Fokus Berlin () – Die Bundesgesundheitsministerin und Vorsitzende der Frauen-Union, Nina Warken, will am Ziel festhalten, für mehr Gleichberechtigung im Elterngeld zu sorgen.Der „Süddeutschen Zeitung“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1232283
Gesellschaft: Diskussion über DFB-Trikots in Berlin Berlin () – Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) kritisiert die hohen Preise für DFB-Trikots zur Fußball-Weltmeisterschaft. Fankultur sei auch Teil der deutschen Kultur, sagte Weimer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1232269
Verkehrspolitik in Baden-Württemberg unter Kritik Stuttgart () – Die stellvertretende SPD-Fraktionsgeschäftsführerin Viviane Sigg hat der neuen baden-württembergischen Verkehrsministerin Razavi vorgeworfen, die Klimapolitik im Verkehrsbereich praktisch aufgegeben zu haben. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1232262
Politik Berlin: Kritik an Regierungsführung Berlin () – Vor dem Treffen von Arbeitgebern, Gewerkschaften und der Bundesregierung im Kanzleramt hat Grünen-Chef Felix Banaszak das Vorgehen der Regierungskoalition scharf kritisiert. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1232199
Politische Stabilität in Deutschland: Debatte um Kanzlertausch Berlin () – Der Parteivorsitzende der Grünen, Felix Banaszak, hat die Spekulationen über einen möglichen Kanzlertausch in der Union scharf kritisiert. Er wolle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1232111
Politik: Diätenerhöhung im Bundestag Berlin Berlin () – Die Opposition hat die Koalition aufgefordert, das Gesetz zur Aussetzung der regulären Diätenerhöhung in der kommenden Sitzungswoche ins Parlament einzubringen.“Es wäre ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1231982
Wirtschaftspolitik in Berlin: Steuerreform-Debatte Berlin () – Der finanzpolitische Sprecher der CDU, Fritz Güntzler, signalisiert Bereitschaft, die Reichensteuer anzuheben. „Es ist in der jetzigen Lage nicht klug, dass man die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1231942
Gesellschaft: Trikotpreise vor WM in Berlin Berlin () – Zwei Wochen vor dem Start der Fußball-Weltmeisterschaft fordert die Vorsitzende des Sportausschusses im Bundestag, Aydan Özoğuz (SPD), günstigere Preise für das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1231915
Pflegeversicherung: Politische Debatte in Berlin Berlin () – In der Debatte um die Reform der Pflegeversicherung kritisiert die SPD den Vorschlag von Unions-Fraktionsvize Albert Stegemann (CDU), für die Kosten der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1231894
Arbeitszeitreform im Fokus der Politik Berlin () – Das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft (IW) schlägt vor, die Arbeitszeit zunächst nur für bestimmte Berufe auszuweiten. „Wenn man zu große Sorgen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1231887
Gesellschaftliche Debatte über Arbeitszeitreform in Berlin Berlin () – Die Gewerkschaften warnen vor gesundheitlichen Schäden für die Beschäftigten durch eine Aufweichung des Acht-Stunden-Tags. Zu lange Arbeitstage führten nachweislich zu Krankheiten, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1231880
Gesundheitspolitik: Hitzeschutz in Berlin dringend nötig Berlin () – Patientenschützer fordern angesichts der Hitzewelle mehr Schutz für Altenheime und Krankenhäuser. „Noch immer sind medizinisch-pflegerische Einrichtungen nicht für den Klimawandel gewappnet, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1231852
Verteidigungspolitik in Deutschland: Reservisten im Fokus Berlin () – Der Präsident des Reservistenverbandes, Bastian Ernst, hat die Pläne von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), Reservisten künftig zu Übungen zu verpflichten und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1231845
Wohnungspolitik und Heizkosten in Berlin Berlin () – Der Deutsche Mieterbund (DMB) hält die Behauptung für falsch, dass die geplante Beteiligung von Vermietern an Heizkosten zu einem Rückgang von Mietwohnungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1231824
Wirtschaftspolitik in Berlin: Kapitalmarktunion im Fokus Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) drängt auf eine zügige Einigung bei den Verhandlungen über die geplante Kapitalmarktunion. „Es ist manchmal zu sehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1231648
Pflegefinanzierung im Fokus der Politik Berlin Berlin () – Die SPD-Fraktionsvizechefin Dagmar Schmidt hat sich offen für den Vorstoß aus der Unionsfraktion gezeigt, bei anfallenden Pflegekosten auch Vermögen stärker heranzuziehen.“Unsere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1231576
Gesundheitspolitik: Ebola-Patientenaufnahme in Deutschland Berlin () – Der ehemalige Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) würde weitere US-Patienten aufnehmen, die sich mit dem Ebola-Virus infiziert haben. Die USA hatten zuvor erklärt, keine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1231495
Verteidigungsausgaben ohne parlamentarische Kontrolle in Berlin Berlin () – Das Sondervermögen von 100 Milliarden Euro, das die Ampelregierung nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine auf den Weg gebracht hat, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1231481
Streit um Infrastrukturgesetze in Berlin Berlin () – Der geplante beschleunigte Ausbau der Infrastruktur sorgt offenbar für Streit zwischen Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) und Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD).Die beiden Minister … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1231420
Infrastrukturreform in Hessen vorgestellt Wiesbaden () – Das hessische Wirtschafts- und Verkehrsministerium hat ein umfassendes Reformpaket zur Beschleunigung von Infrastrukturprojekten vorgestellt. Mit dem sogenannten Verkehrspaket II und einer Novelle des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1231338
Sicherheitspolitik: Nato-Strategie in Estland und Lettland Berlin () – Das I. Deutsch-Niederländische Korps (1GNC) wird Mitte des Jahres die Rolle eines taktischen Hauptquartiers innerhalb der Nato-Planung übernehmen.Damit übernehme das 1GNC … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1231315
Politik: Verbotsverfahren gegen die AfD in Hamburg Hamburg () – Der frühere SPD-Vorsitzende Franz Müntefering spricht sich für ein Verbotsverfahren gegen die AfD aus. „Ich bin dafür, ein Verbotsverfahren in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1231247
Sicherheitspolitik in Berlin: NATO und Bundeswehr Berlin () – Angesichts eines möglichen Rückzugs der USA aus der Nato fordert der Wehrbeauftragte des Bundestages, Henning Otte (CDU), von Verteidigungsminister Boris Pistorius … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1231075
Politische Strategien und Extremismus in Berlin Berlin () – Der niederländische Rechtsextremismusexperte Cas Mudde hat davor gewarnt, dass Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit seiner Politik der AfD in die Hände … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1230979
Wohnungsmarkt in Deutschland: Herausforderungen durch neues Gesetz Berlin () – Das neue Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) könnte nach Einschätzung von Verbänden dazu führen, dass sich die Zahl der verfügbaren Mietwohnungen in Deutschland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1230958
Gesellschaftliche Ungleichheit in Deutschland обсуждение Düsseldorf () – Angesichts der wachsenden Zahl von Superreichen in Deutschland dringt SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf auf eine Reform der Erbschaftsteuer und eine gerechte Balance bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1230951
Mobilität und Sozialpolitik in Berlin Berlin () – Die Grünen im Bundestag haben den Vorschlag aus der Union, Bürgergeldempfängern die Mittel für Mobilität zu streichen und stattdessen das Deutschlandticket kostenlos … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1230874
Verteidigungspolitik in Deutschland und USA Berlin () – Verteidigungspolitiker der Union verlangen von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) einen Plan gegen die angekündigten US-Kürzungen bei der Nato. Die Ankündigung der USA … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1230849
Cyberabwehrmaßnahmen der Bundesregierung in Berlin Berlin () – Die Pläne der Bundesregierung, mehreren Sicherheitsbehörden zu erlauben, bei Cyberangriffen zurückzuschlagen, stoßen in Regierung und Opposition auf Skepsis.“Ich persönlich bin kein Anhänger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1230771
Gesundheitsentwicklung in Deutschland und global Berlin () – Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) sieht angesichts der Ebola-Krise mehr Bedarf an Entwicklungshilfe im Gesundheitsbereich. Der Ebola-Ausbruch zeige sehr deutlich, dass Kürzungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1230713
Cybersicherheit: Politische Kontroversen in Berlin Berlin () – Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen und Vize-Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums, Konstantin von Notz, hat den am Mittwoch im Bundeskabinett beschlossenen Gesetzesentwurf zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1230688
Baupolitik in Berlin: Reformen und Innovationen Berlin () – Die Bundesregierung hat eine Reform des Baugesetzbuchs auf den Weg gebracht. Das Kabinett beschloss am Mittwoch einen entsprechenden Gesetzentwurf von Bundesbauministerin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1230431
Kulturförderung in Deutschland durch Streaminggesetz Berlin () – Das Bundeskabinett hat eine Investitionsverpflichtung für Streamingdienste und Sender beschlossen. Diese sollen künftig mindestens acht Prozent ihres Jahresumsatzes in den Filmstandort Deutschland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1230397
Wärmeplanungsgesetz Reform in Berlin Berlin () – Das Bundeskabinett hat eine Reform des Wärmeplanungsgesetzes auf den Weg gebracht. Der Entwurf, eingebracht vom Bundeswirtschaftsministerium und Bundesbauministerium, sieht eine deutliche Entlastung kleiner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1230377
Gesellschaft: Reform des Strafrechts in Deutschland Berlin () – Das Bundeskabinett hat eine umfassende Reform des Strafrechts beschlossen, um den Kampf gegen Menschenhandel und sexuelle Ausbeutung zu verstärken.Der Gesetzentwurf von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1230342
Berlin: Regierung im Austausch mit Tech-CEOs Berlin () – OpenAI-Chef Sam Altman ist im vergangenen Jahr fünfmal mit Vertretern der Bundesregierung zusammengekommen. Das zeigt die Antwort des Bundesministeriums für Digitales … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1230109
Politische Diskussion über Landtagswahlen in Deutschland Berlin () – Die Landtagspräsidenten mehrerer Bundesländer lehnen den Vorschlag von Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) ab, alle Landtagswahlen an einem Tag stattfinden zu lassen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1230051
Politik in Berlin: Sozialreformen im Fokus Berlin () – Der Vorsitzende des Arbeitnehmerflügels der Union, Dennis Radtke, fordert von der Koalition aus Union und SPD, noch vor der Sommerpause große … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1230026
Politische Kontroversen um Bürgergeld in Berlin Berlin () – Die SPD und Sozialverbände stellen sich gegen einen Vorstoß aus der CDU, dass Bürgergeldempfänger künftig das Deutschlandticket anstelle einer Geldleistung für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1230005
Gesundheitspolitik in Deutschland und Afrika Düsseldorf () – Der frühere Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) fordert mit Blick auf die Ausbreitung des Ebola-Virus eine deutliche Aufstockung der deutschen Entwicklungszusammenarbeit.“Der Ebola-Ausbruch verdeutlicht, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1229998
Verteidigungsbeschaffung und Preiskontrolle in Berlin Berlin () – Haushaltspolitiker von Union und SPD warnen vor zu hohen Preisen der Industrie bei den milliardenschweren Beschaffungsvorhaben für die Bundeswehr.“Die Preise explodieren gerade, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1229984
Bauprojekte der Stiftung Forum Recht in Deutschland Berlin () – Das Bundesjustizministerium treibt die Planungen für die beiden geplanten Neubau-Standorte der Stiftung Forum Recht (SFR) voran.In einem Schreiben, über das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1229798
Wirtschaft: Hamburg und Estland stärken Hafenkooperation Hamburg () – Hamburg und Estland wollen ihre strategische Partnerschaft im Hafenbereich ausbauen. Das haben Hamburgs Wirtschaftssenatorin Melanie Leonhard (SPD) und der estnische Infrastrukturminister … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1229615
politischen Umfrageergebnisse in Berlin Berlin () – Die AfD hat in der von Forsa gemessenen Wählergunst einen Prozentpunkt zur Vorwoche abgegeben, liegt aber weiter klar vor der Union. In der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1229553
Gesundheitspolitik in Berlin: Pflegebeiträge diskutiert Berlin () – Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Christos Pantazis, hat sich offen dafür gezeigt, den Pflegebeitrag für Menschen ohne Kinder zu erhöhen. Die soziale … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1229501
Bildungspolitik in Berlin: Bedenken und Herausforderungen Berlin () – Die bildungspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion Berlin, Marcel Hopp und Maja Lasic, haben ihre Bedenken zum angekündigten Entlastungspaket der Bildungssenatorin geäußert. Sie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1229132
Politik in Baden-Württemberg: Koalitionsmöglichkeiten diskutiert Stuttgart () – Der baden-württembergische Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) hält langfristig auch eine Koalition aus Union und Grünen im Bund für möglich. „Eine stabile CDU … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1229048
Politik: Wahltermin-Bündelung in Deutschland Berlin () – Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) fordert eine Bündelung von Wahlterminen in Deutschland nach US-Vorbild. „Eine ernsthafte Debatte, wie wir das verfassungsmäßig und gemeinsam mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1229006
Wirtschaft: Bedarf an Direktflügen in Berlin Berlin () – Neue Passagierzahlen deuten auf einen Bedarf für mehr Direktflüge auf Langstrecken vom Hauptstadtflughafen aus hin. Auf Anfrage dreier SPD-Abgeordneter hat der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1228999
Politik: Kubicki spricht zur AfD-Abgrenzung Berlin () – Der voraussichtlich künftige FDP-Chef Wolfgang Kubicki grenzt sich deutlich von der AfD ab. Er werde keine Regierung mit AfD-Beteiligung wählen oder unterstützen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1228971
Politische Herausforderungen der FDP in Berlin Berlin () – Die neue FDP-Führung um Wolfgang Kubicki startet mit erheblichem Gegenwind in den Versuch, die Partei zurück in den Bundestag zu führen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1228964
Düsseldorf: Elterngeld-Debatte und Haushaltsprioritäten Düsseldorf () – SPD-Chefhaushälter Thorsten Rudolph fordert die Koalitionskollegen in der Elterngeld-Debatte zur Zurückhaltung auf. „Ich halte es für politisch feige, dass alle Einsparmaßnahmen, auf die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1228957
Politik in Sachsen-Anhalt: AfD und Rechtsstaatlichkeit Berlin/Magdeburg () – Für den Fall einer Regierungsübernahme der AfD nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt im Herbst rechnet der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Günter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1228794
Sicherheitspolitik in Deutschland: Drohnenabwehr und Risiken Berlin () – Politiker von Union, SPD und Grünen haben vor Sicherheitsrisiken durch chinesische Technik bei einer möglichen deutschen Drohnenabwehr über Mobilfunknetze gewarnt.Hintergrund ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1228778
Politische Reflektionen zur NSDAP-Vergangenheit in Berlin Berlin () – Die frühere Bundesverbraucherschutz- und Landwirtschaftsministerin Renate Künast (Grüne) hat die NSDAP-Mitgliedschaft ihres Vaters bei der Suche in den digital aufbereiteten Mitgliederakten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1228731
Politik in Deutschland: Staatsbürgerschaftsrecht unter Diskussion Berlin () – Die SPD im Bundestag hat einem Unionsvorstoß zu einer Reform des Staatsbürgerschaftsrechts eine Absage erteilt.“Wir arbeiten mit der Union auf der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1228690
Einkommensteuerreform und Länderfinanzen in Berlin Berlin () – Mehrere Ministerpräsidenten warnen den Bund vor einer Einkommensteuerreform zulasten der Länder. Das berichtet der „Tagesspiegel“.Bundesratspräsident und Bremer Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1228609
Haushaltseinsparungen in der Familienpolitik Berlin Berlin () – SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese fordert Familienministerin Karin Prien (CDU) auf, in ihrem Etat möglichst woanders zu kürzen als beim Elterngeld.“Das Elterngeld ist für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1228502
Politische Führung in Deutschland: Herausforderungen und Perspektiven Berlin () – Der frühere Außenminister Joschka Fischer (Grüne) wirft Kanzler Friedrich Merz (CDU) und der Koalition einen Mangel an politischer Führung vor.“Eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1228313
Gesellschaftliche Debatte um Elterngeld in Berlin Berlin () – Die frühere Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat vor möglichen Kürzungen beim Elterngeld gewarnt. „Aktuell haben wir die niedrigste Geburtenrate seit 1946. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1228299
Familienpolitik in Berlin: Diskussion um Elterngeld Berlin () – Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich gegen pauschale Kürzungen beim Elterngeld gewendet. „Familienpolitik darf kein Steinbruch für kurzfristige Haushaltskonsolidierung sein, sondern muss verlässlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1228169
Diplomatie und Sicherheit: Deutschland in der Ukraine-Krise Berlin () – Die SPD fordert die Bundesregierung auf, infolge der Luftangriffe Russlands auf die Ukraine diplomatische Schritte einzuleiten.Nach Angriffen auf das ARD-Studio … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1228124
Deutsch-tschechische Aussöhnung in Brünn München () – Der Sudetendeutsche Tag in Brünn hat nach Einschätzung der SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag einen bedeutenden Beitrag zur deutsch-tschechischen Aussöhnung geleistet. Das sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1227971
Politische Umfrageergebnisse aus Berlin Berlin () – Die FDP hat nach der Entscheidung im Machtkampf um den Parteivorsitz leicht in der vom Institut Insa gemessenen Wählergunst zugelegt, bleibt aber unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1227618
