Wirtschaftsförderung für Kreativbranche in Sachsen Leipzig () – Das sächsische Wirtschaftsministerium stellt der Initiative „Kreatives Sachsen“ erstmals eine institutionelle Förderung in Höhe von rund 1,4 Millionen Euro zur Verfügung. Wirtschaftsminister … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147630
SPD
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Digitale Medienpolitik in Bayern München () – Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef spricht sich gegen den Vorschlag von Teilen der SPD und der CDU aus, den Social-Media-Zugang für Jugendliche zu beschränken.“Gerade … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147574
Politik in Berlin: Verschärfung von Abgeordnetengesetzen Berlin () – Angesichts der Vorwürfe der Vetternwirtschaft gegen die AfD erwägt nun auch die Union eine Verschärfung des Abgeordnetengesetzes. Zwar habe der Bundestag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147567
Bayern: Steuer- und Sozialreformen gefordert Berlin () – Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder hat sich für eine große Steuer- und Sozialreform ausgesprochen. „Wir brauchen eine neue Agenda 2010, sozusagen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147560
Politische Reaktionen auf Verfassungsschutz-Einstufung Niedersachsen Berlin () – Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Sonja Eichwede, fordert Konsequenzen aus der Hochstufung der AfD in Niedersachsen durch den Verfassungsschutz.“Die Einstufung der AfD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147548
Bildungspolitik in Brandenburg: Azubi-Ticket Initiative Potsdam () – Die SPD- und die CDU-Fraktion im Brandenburger Landtag haben einen gemeinsamen Antrag für ein deutschlandweites Azubi-Ticket auf Basis des Deutschlandtickets eingebracht. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147490
Wirtschaftliche Herausforderungen in Deutschland 2023 München () – Ifo-Präsident Clemens Fuest hat die Pläne von SPD-Finanzminister Lars Klingbeil, die Steuern für mittlere und untere Einkommen zu senken, als kaum finanzierbar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147369
Politische Stimmung in Deutschland analysiert Berlin () – In der von Forsa gemessenen Wählergunst hat die AfD zuletzt auf die Union aufgeholt. In der wöchentlichen Erhebung für RTL und ntv … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147328
Politik in Berlin: Reform des Abgeordnetengesetzes? Berlin () – In der AfD-Verwandtschaftsaffäre will die Unionsfraktion im Bundestag prüfen, ob das Abgeordnetengesetz reformiert werden muss.“Wir wollen jeglichen weiteren Schaden vom Steuerzahler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147287
Wirtschaftspolitik in Berlin: Steuerdebatte im Fokus Berlin () – Für Union und SPD ist das vom Ökonomen Marcel Fratzscher prophezeite Szenario einer Mehrwertsteuererhöhung nach eigenen Angaben keine Option.“Eine Erhöhung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147273
Politische Entwicklungen in Niedersachsen Hannover () – Der Landesverfassungsschutz in Niedersachsen hat den Landesverband der AfD als extremistische Bestrebung eingestuft. Die Partei wird damit zum Beobachtungsobjekt, wie Landesinnenministerin Daniela Behrens … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147204
Rentenreform-Debatten in Berlin Berlin () – Der Generalsekretär des BSW, Oliver Ruhnert, hat die aktuellen Überlegungen zu einer weiteren Anhebung des gesetzlichen Renteneintrittsalters scharf attackiert und eine grundlegende Systemwende gefordert.Ruhnert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146907
Politische Entwicklungen in Bremen und CDU Berlin () – Die Fraktionsvorsitzende der Bremische Bürgerschaft, Wiebke Winter, hat vor dem CDU-Parteitag ein starkes Ergebnis für Parteichef Friedrich Merz prognostiziert. „Ich bin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146838
Politische Bewertungen in Berlin gesunken Berlin () – Knapp ein Jahr nach der Bundestagswahl bewerten die Bundesbürger die meisten Bundesminister und deren Arbeit schlechter als die Vorgänger. Das meldet „Bild“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146768
Steuerreform-Debatte in Berlin: SPD versus Union Berlin () – In der Debatte um eine Steuerreform sprechen sich SPD-Politiker auch für eine stärkere Belastung von Gutverdienern und Steuererhöhungen aus und stoßen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146761
Wirtschaftliche Herausforderungen in Deutschland Berlin () – Die Bundesbürger müssen sich nach den Worten des Präsidenten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, darauf einstellen, dass die schwarz-rote Koalition … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146747
Politische Entwicklungen in Baden-Württemberg Stuttgart () – Sollte Cem Özdemir (Grüne) Ministerpräsident in Baden-Württemberg werden, könnte Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer womöglich eine Rolle in der neuen Regierung bekommen.Özdemir erklärte in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146652
Gesellschaftliche Debatte um Jugendschutz in Berlin Berlin () – In der Debatte über ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche bleibt Juso-Chef Philipp Türmer skeptisch. Zwar nannte er das am Wochenende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146585
Widerstand im Bundestag gegen Drohnenkauf Berlin () – Im Bundestag wächst der Widerstand gegen den geplanten milliardenschweren Kauf von Kampfdrohnen. Grund ist die Beteiligung des umstrittenen US-Milliardärs Peter Thiel an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146498
Politik: Social Media Nutzung für Jugendliche Berlin () – Linksfraktionschefin Heidi Reichinnek sieht Forderungen aus der SPD zur Einschränkung der Social-Media-Nutzung für Kinder und Jugendliche kritisch. „Es ist absolut sinnvoll, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146451
Maßnahmen zur Bahnsicherheit in Deutschland Berlin () – In der Debatte über mehr Sicherheit in Zügen bringt die Union nun auch Zugangsbeschränkungen an Bahnhöfen ins Spiel. „Andere Länder machen uns … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146257
Wirtschaft: Versorgungssicherheit der Raffinerie Schwedt Berlin () – Die Bundesregierung arbeitet weiterhin an einer Lösung, um den reibungslosen Betrieb der Raffinerie Schwedt sicherzustellen und drohende Engpässe in der Kraftstoffversorgung zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146199
Gesellschaft: Social-Media-Nutzung bei Kindern Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig hat das von ihr mitunterzeichnete SPD-Positionspapier für ein Social-Media-Verbot für Kinder unter 14 Jahren gegen Kritik verteidigt.“Soziale Medien sind fester … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146158
Innenpolitik: Stuttgart fordert bessere Polizeibezahlung Stuttgart () – Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Sascha Binder, hat angesichts hoher Gewaltzahlen gegen Polizeibeamte eine bessere Bezahlung der Einsatzkräfte gefordert. Binder zufolge ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146138
Verkehrspolitik in Schleswig-Holstein unter Kritik Kiel () – Die schleswig-holsteinische SPD-Landtagsfraktion hat der schwarz-grünen Landesregierung vorgeworfen, ein zentrales verkehrspolitisches Vorhaben nicht umgesetzt zu haben. Der verkehrspolitische Sprecher Niclas Dürbrook sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146104
Sicherheit im Bahnverkehr in Deutschland Berlin () – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) unterstützt einen Vorstoß des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer (SPD), für mehr Sicherheit in Zügen ein bundesweit einheitliches … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146039
Politik: Berlins Forderung nach Bundesunterstützung Berlin () – Der Berliner SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach fordert ein stärkeres Engagement des Bundes für die Hauptstadt. Berlin übernehme in Sicherheitsfragen, Forschung und Kultur derart … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146018
Politische Debatte zu Mieten in Berlin Berlin () – Die Pläne der SPD, auf Mieteinnahmen künftig Krankenkassen- und Pflegebeiträge zu erheben, werden nach Einschätzung des Eigentümerverbands Haus & Grund zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146005
Rentenreform-Diskussion in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende der Jungen Union (JU), Johannes Winkel (CDU), will im Rahmen einer umfassenden Rentenreform die jährlichen Rentenausgaben um mehr als 50 Milliarden Euro … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145991
Steuerreform für Einkommen in Berlin Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) lässt aktuell offenbar ein Konzept zur Senkung der Einkommensteuer für kleine und mittlere Einkommen erarbeiten. Das berichtet die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145956
Gesellschaftliche Debatte über Jugendmedien in Berlin Berlin () – Vizekanzler und Finanzminister Lars Klingbeil unterstützt Forderungen aus der SPD-Bundestagsfraktion, die Social-Media-Nutzung für Kinder unter 14 Jahren vollständig zu verbieten.“Wir kommen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145893
Politik: Deutsch-Amerikanische Beziehungen im Fokus Berlin () – Nach der Münchner Sicherheitskonferenz sieht Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) das deutsch-amerikanische Verhältnis weiter unter Druck.“Die Rede von Außenminister Rubio war im Ton … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145865
Gesellschaftsrechtliche Maßnahmen zum Jugendmedienschutz in Niedersachsen Hannover () – Die SPD hat ein Positionspapier mit strengeren Regeln für soziale Medien vorgelegt, um Kinder und Jugendliche besser zu schützen. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145780
Steuerreform-Debatte in Berlin: Reaktionen und Meinungen Berlin () – Die AfD begrüßt die Vorstöße von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann für eine Reform des Spitzensteuersatzes sowie des Bürgergelds.Der Mittelstand müsse im Zuge … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145726
Politische Auseinandersetzung um Steuerreform in Berlin Berlin () – Im Streit um eine Entlastung bei der Einkommensteuer zeichnet sich ein neuer Konflikt zwischen Union und SPD ab. Der wirtschaftspolitische Sprecher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145636
Wahlrechtsreform und Parität in Berlin Berlin () – Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) drängt auf eine schnelle Reform des Wahlrechts. Dies sei „zentral für die Koalition“, sagte Prien dem „Stern“.“Wir müssen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145502
Politik: Steuerreformforderungen in Berlin Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann dringt auf spürbare Senkungen bei der Einkommensteuer.“Bei der Einkommensteuer muss geliefert werden“, sagte Linnemann der „Bild am Sonntag“. „Ich finde, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145440
CDU-Politik: Krisenkommunikation und Reformbedarf in Berlin Berlin () – Der Chef des CDU-Arbeitnehmerflügels CDA, Dennis Radtke, hat seine Partei vor dem Bundesparteitag zu einem Kurswechsel aufgerufen. „Dieser Debattenstil tut der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145420
Gesundheitspolitik in Berlin: Jahresempfehlungen für Chroniker Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) erwartet eine schnelle Einigung bei der Umsetzung von Jahresrezepten für chronisch kranke Patienten.“Angesichts begrenzter Versorgungskapazitäten macht es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145399
Politik: Reformen zur Grundsicherung in Berlin Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann sieht die zum März geplante Ablösung des Bürgergeldes durch die neue Grundsicherung nur als ersten Schritt zu weiteren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145351
Politische Einschätzungen zur Münchner Sicherheitskonferenz München () – Die SPD hat nach dem Auftritt von US-Außenminister Marco Rubio auf der Münchner Sicherheitskonferenz nur eine begrenzte Hoffnung auf eine Verbesserung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145204
Politische Auseinandersetzungen in Schwerin Schwerin () – Der Generalsekretär der SPD Mecklenburg-Vorpommern, Julian Barlen, hat Kritik von CDU und AfD an der Einstellung von Lilly Blaudszun für die Parteikommunikation scharf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145183
Wirtschaftliche Entwicklungen in Baden-Württemberg Stuttgart () – Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Nicolas Fink, hat die Einigung auf 5,8 Prozent mehr Geld für die Beschäftigten der Länder als gute Nachricht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145169
Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst Hamburg Hamburg () – Die Linke in der Hamburgischen Bürgerschaft hat den Tarifabschluss für den öffentlichen Dienst der Länder als Ergebnis eines harten Arbeitskampfes gewürdigt. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145108
Politische Warnungen zur AfD in Deutschland Cambridge () – Der Demokratieforscher Daniel Ziblatt warnt CDU und CSU davor, die Brandmauer zur AfD aufzuweichen.Koalitionen mit der AfD in östlichen Bundesländern wären … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145060
Gesundheitspolitik in Berlin: Debatte um Reformen Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) ist nicht grundsätzlich gegen den SPD-Vorschlag, Renten, Mieten und Kapitalerträge in die Beitragsrechnung der Krankenkassen einzubeziehen, wenn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1144805
Politik: Klage über Bundeshaushalt in Berlin Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge lässt weiterhin eine mögliche Klage gegen den Bundeshaushalt vor dem Bundesverfassungsgericht offen.“Die Bundesregierung hält sich nicht an das, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1144798
Bundesjustizministerium und Epstein-Ermittlungen in Berlin Berlin () – Mit Blick auf die internationalen Ermittlungen in Folge der veröffentlichten Akten zum Sexualstraftäter Jeffrey Epstein sieht Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) zunächst keine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1144736
Arbeitsmarktpolitik in Deutschland: Bürgergeld-Debatte Berlin () – Im Streit um die Beschäftigung von Bürgergeld-Empfängern zeigt sich der Deutsche Landkreistag (DLT) offen für eine Arbeitspflicht. In der „Bild“ (Samstagsausgabe) widersprach DLT-Präsident … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1144722
Wirtschaft: Rohstoffpolitik in Deutschland Berlin () – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) appelliert an deutsche Autohersteller, mehr Rohstoffe im eigenen Land zu kaufen. „Ein bisschen mehr Standort-Patriotismus können wir schon erwarten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1144694
Gesellschaft: Debatte um Jugendstrafrecht in Berlin Berlin () – In der Debatte um zunehmende extreme Gewalt unter Kindern und Jugendlichen hat sich Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) gegen eine früher einsetzende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1144687
Sicherheitspolitik in der Ukraine – München München () – Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sieht die ukrainische Front „festgefahren“. „Russland setzt wahnsinnig viele Soldaten ein, um ganz geringfügig voranzukommen“, sagte er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1144529
Internationale Zusammenarbeit im Kontext der Sicherheit München () – Vizekanzler und Bundesfinanzminister Lars Klingbeil sieht die Notwendigkeit einer engeren Zusammenarbeit mit den Ländern des globalen Südens.“Es gibt Länder, die sind … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1144504
Gleichstellung der Geschlechter in der Politik Berlin () – Die Vorsitzende der Frauen-Union, Nina Warken, ruft ihre Partei dazu auf, Frauen gleichberechtigt in Gremien und bei Wahlen zu berücksichtigen. „Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1144449
Entwicklungshilfe und Sicherheitsallianzen in München München () – Zum Start der Münchner Sicherheitskonferenz findet sich eine überraschende Allianz für mehr Entwicklungshilfe zusammen. Bundesministerin Reem Alabali Radovan (SPD) unterstützt im „Stern“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1144273
Baden-Württemberg: FDP-Kritik an SWR-Berichterstattung Stuttgart () – Der FDP-Landeschef und Spitzenkandidat in Baden-Württemberg, Hans-Ulrich Rülke, kritisiert den SWR erneut scharf. Es geht um die Sendung „Zur Sache Baden-Württemberg“ zum Thema … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1144266
Sicherheitsmaßnahmen im Zugverkehr in Berlin Berlin () – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) sieht die beschlossenen Maßnahmen als wichtigen ersten Schritt zur Verbesserung der Sicherheit im Zugverkehr an.“Der Gipfel ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1144238
Verteidigungspolitik: Drohnentechnologie für die Ukraine München () – Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat am Freitag vor Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj die erste Drohne des Unternehmens … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1144210
Politische Spannungen zwischen Syrien und Deutschland Bonn () – Die syrische Regierung hat die Bundesregierung vor umfassenden Rückführungen nach Syrien gewarnt.“Die Rückkehr tausender Syrer nach Syrien zum jetzigen Zeitpunkt könnte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1144168
Gesellschaft: Frauen in der Bundespolitik Berlin () – Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen in der SPD hat sich dafür ausgesprochen, dass auf Frank-Walter Steinmeier im kommenden Jahr zum ersten Mal eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143878
Gesellschaftliche Ungleichheit in Deutschland 2023 Berlin () – Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), beklagt eine anhaltende Ungleichheit bei den Erbschaften von Ost- und Westdeutschen.“Personen in ostdeutschen Bundesländern erhalten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143864
Pflegepolitik in Nordrhein-Westfalen gefordert Düsseldorf () – NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) fordert eine grundlegende Pflegereform. „Die soziale Pflegeversicherung ist ein Erfolgsmodell“, sagte Laumann der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe). Klar sei aber … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143815
Außenpolitik Deutschland: Aufarbeitung gefordert Berlin () – Der Historiker Heinrich August Winkler fordert eine umfassende parlamentarische Aufarbeitung der deutschen Außenpolitik in Osteuropa. „Es gibt gute Gründe, einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss oder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143702
Politik: Streit über Schuldenbremse in Berlin Berlin () – In der Koalition bahnt sich Streit über die Reform der Schuldenbremse an. Das berichtet der „Spiegel“. Die Junge Union will beim … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143695
Berlin: Drogenpolitik und Suchtprävention Berlin () – Die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat sich für die Fortführung der im Rahmen des Sicherheitsgipfels beschlossenen Projekte gegen Drogenkonsum im öffentlichen Raum ausgesprochen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143662
Bildungspolitik in Schleswig-Holstein im Fokus Kiel () – Die SPD-Landtagsfraktion hat die Landesregierung für interne Kommunikationsprobleme im Zusammenhang mit der geplanten Einführung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung kritisiert. Anlass ist ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143637
Wahlrechtsreform und Geschlechterparität in Berlin Berlin () – CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann hat Forderungen aus der SPD, über eine Reform des Wahlrechts Geschlechterparität im Bundestag herzustellen, eine Absage erteilt. „Ich bezweifle, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143565
KI-Strategie für Verwaltung in Niedersachsen Bad Fallingbostel () – Das Land Niedersachsen unterstützt den Heidekreis mit rund 40.500 Euro bei der Entwicklung einer Strategie für den Einsatz Künstlicher Intelligenz in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143485
Integration und Bildung in Schleswig-Holstein Kiel () – Die SPD-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein will sich auf Bundesebene für den Erhalt der Integrationskurse einsetzen. Das sagte die Fraktionsvorsitzende Serpil Midyatli am Donnerstag. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143471
Bildungspolitik in Sachsen: Schulnetz sichern Dresden () – Angesichts sinkender Schülerzahlen fordert die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag eine schnelle Einigung auf Eckpunkte für ein stabiles Schulnetz. Das teilte der bildungspolitische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143390
Gleichstellung in der Politik in Deutschland Berlin () – Der Sozialverband Deutschland fordert die paritätische Besetzung von Frauen und Männern in den deutschen Parlamenten. „Obwohl Gleichstellung politisch regelmäßig betont und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143383
Wirtschaft Schwarzheide: Neues Werk für Recycling Schwarzheide () – Das Technologieunternehmen Infinite Loop Europe will im Industriepark Lausitz in Schwarzheide ein neues Werk für chemisches Kunststoffrecycling errichten. Das teilte das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143341
Bundeswehr und Freiwilligenengpass in Litauen Berlin () – Für die Aufstellung der Bundeswehrbrigade an der Nato-Ostflanke in Litauen haben sich bisher deutlich zu wenige Soldaten freiwillig gemeldet. „Freiwilligenbewerbungen sind nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143247
Gesellschaft: Rückgang der Kriminalität in Hamburg Hamburg () – Die Kriminalität in Hamburg ist im vergangenen Jahr erneut gesunken. Die Zahl der von der Polizei erfassten Straftaten ging um 5 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143234
Politik in Berlin: Integrationskurse unter Druck Berlin () – Der Stopp von Integrationskursen durch das Bundesinnenministerium war offenbar nicht mit der SPD abgesprochen. „Es gab beim Thema Integrationskurse keine Absprache … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142948
Politische Bedenken über US-AFD-Verbindungen in Berlin Berlin () – Vor Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz wächst in Berlin die Sorge über die Folgen einer wachsenden Nähe zwischen Teilen der US-Republikaner und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142941
Sozialstaat und Vermögensverteilung in Berlin Berlin () – Angesichts der unterschiedlichen Vorschläge von Union und SPD zur Finanzierung des Sozialstaats fordert der DGB, die Reichen im Land stärker in den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142934
Sicherheitspolitik in Europa: Sigmar Gabriel’s Vorschläge Berlin () – Der Vorsitzende der Atlantik-Brücke und frühere Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) hält neue EU-Gemeinschaftsschulden für Rüstungsprojekte in Europa für unausweichlich und plädiert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142927
Politik in Berlin: Wahlrechtsreform im Fokus Berlin () – Im Koalitionsstreit über die nächste Wahlrechtsreform spricht sich Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) für eine Prüfung von paritätischen Modellen aus.“Eine Wahlrechtsreform muss … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142920
Mietrechtliche Reformen in Berlin 2023 Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat ihre Pläne für Mietrechtsverschärfungen gegen Kritik innerhalb der Koalition verteidigt und den Druck auf die Union für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142878
Soziale Sicherheit für Kinder in Deutschland Berlin () – Die Bundesregierung sieht in den schärferen Sanktionen der neuen Grundsicherung keine große Gefahr für Kinder, auch wenn Eltern die Leistungen komplett … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142864
Politik: Nato-Mission in der Arktis Berlin () – Nach Angaben von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) handelt es sich bei der angekündigten Nato-Mission „Arctic Sentry“ nicht um eine Grönland-Mission. Es gehe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142823
Personalwechsel im Verteidigungsministerium Berlin Berlin () – Im Zuge einer größeren Personalrochade im Auswärtigen Amt bekommt Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) einen neuen politischen Berater.Auf den vom Außenministerium entliehenen Jasper Wieck, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142673
Inklusion in Schleswig-Holstein: Kritik am Gesetzesentwurf Kiel () – Die Sprecherin für Inklusion der Grünen-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein, Eka von Kalben, hat den aktuellen Entwurf zur Novellierung des Bundesbehindertengleichstellungsgesetzes als unzureichend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142666
Tourismuswachstum im Saarland 2022 Saarbrücken () – Das Saarland hat im vergangenen Jahr einen neuen Tourismusrekord aufgestellt. Wie das Statistische Amt Saarland am Mittwoch mitteilte, verzeichneten die saarländischen Beherbergungsbetriebe rund … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142619
Politik: Kontroverser Gaza-Besuch von Klöckner Berlin () – Aus den Reihen der SPD kommt scharfe Kritik an einem wohl geplanten Besuch von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) im von Israel besetzten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142561
Ausbildungssituation in Nordrhein-Westfalen verbessern Düsseldorf () – Die SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen hat die Landesregierung aufgefordert, mehr gegen den Rückgang von Ausbildungsplätzen zu tun. Die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142535
Verteidigungspolitik in Deutschland und Europa Berlin () – Vor Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz kritisiert der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, André Wüstner, das mangelnde Tempo der deutschen und europäischen Aufrüstung.Zwar sei die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142528
Gesundheitspolitik in Berlin: Reformbedarf erkannt Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat angesichts milliardenschwerer Defizite umfassende Reformen zur Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung angekündigt. „Wir müssen für das nächste Jahr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142473
Gesellschaftliche Reformen in Berlin Berlin () – Das Bundeskabinett hat am Mittwoch einen Gesetzesentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) beschlossen.Bestandsbauten des Bundes müssen demnach bis 2045 barrierefrei werden. Unternehmen sollen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142417
Wirtschaft: Fortschritte zur Kapitalmarktunion in Europa Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) will eine neue Initiative starten, um die Kapitalmarktunion in Europa voranzubringen. Man werde „auf europäischer und nationaler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142235
EU-Politik: Lieferkettenrichtlinie und Unternehmenssicherheit in Brüssel Brüssel () – Die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Katarina Barley (SPD), warnt vor weiteren Änderungen an der EU-Lieferkettenrichtlinie und mahnt Planungssicherheit für Unternehmen an.“Zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142130
Verteidigungspolitik: FCAS-Projekt unter Druck in Berlin Berlin () – Kurz vor dem Start der Münchner Sicherheitskonferenz hat der SPD-Haushaltsexperte und Verteidigungsexperte Andreas Schwarz den Druck für eine Entscheidung im Ringen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142102
Sozialreformen und demografischer Wandel in Berlin Berlin () – Im Streit über Sozialreformen hat Junge-Union-Chef Johannes Winkel seine Parteiführung aufgefordert, konfrontativer mit der SPD zu verhandeln.“Die CDU muss hier die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142095
Gesundheitspolitik und Finanzierungsdebatte in Berlin Berlin () – Die Kritik an der Gesundheitsabgabe, die die SPD auf Kapitaleinkünfte plant, reißt nicht ab.“Die SPD zäumt die Reformdebatte von der falschen Seite … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142081
Gesundheitspolitik in Baden-Württemberg kritisiert Stuttgart () – Die SPD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg hat das neue Krankenhausbauprogramm der grün-schwarzen Landesregierung scharf kritisiert. Der gesundheitspolitische Sprecher Florian Wahl sagte am Dienstag, die für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141909
Gesellschaftspolitik in Baden-Württemberg: Wohnungslosigkeit im Fokus Stuttgart () – Die sozialpolitische Sprecherin der SPD im Landtag, Dorothea Kliche-Behnke, hat die grün-schwarze Landesregierung in Baden-Württemberg scharf kritisiert. Sie wirft ihr vor, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141876
Gesellschaftliche Meinungen zur Rentenpolitik in Deutschland Berlin () – Die zuletzt wieder diskutierte Forderung nach einer Abschaffung der sogenannten „Rente mit 63“ stößt weiterhin auf geringe Zustimmung in der Bevölkerung.In … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141809
Gesellschaftliche Integration in Hamburg gefährdet Hamburg () – Die SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat den vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) verhängten bundesweiten Stopp für die Zulassung zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141735
Bildung in Hamburg: Schülerzahlen auf Rekordniveau Hamburg () – Die Zahl der Schüler in Hamburg hat im laufenden Schuljahr einen neuen Rekord erreicht. Wie Bildungssenatorin Ksenija Bekeris (SPD) am Dienstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141702
