Wissenschaftliche Förderung in Darmstadt Darmstadt () – Das Land Hessen fördert den Ausbau des Deutschen Forschungszentrums für Künstliche Intelligenz an der TU Darmstadt mit weiteren 9,4 Millionen Euro. Wie das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049861
SPD
Politik in Berlin: Diskussion über Syrien-Abschiebungen Berlin () – Im unionsinternen Streit über Abschiebungen nach Syrien stellen sich Politiker von SPD und Grünen hinter Außenminister Johann Wadephul. Der CDU-Politiker hatte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049752
Politik Potsdam: Transparenz bei Qualifikationen gefordert Potsdam () – Die CDU-Fraktion im Brandenburger Landtag hat die Landesregierung aufgefordert, mehr Transparenz bezüglich der Qualifikationen ihrer Mitglieder zu schaffen. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049748
Politik: Fortschritte bei Atommüll-Endlagerung in Deutschland Peine () – Bei der Suche nach einem Endlager für den deutschen Atommüll haben die zuständigen Experten die möglichen Regionen weiter eingegrenzt. Wie die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049727
Stadtentwicklung und soziale Herausforderungen in Berlin Berlin () – Als Reaktion auf die Stadtbild-Debatte hat die Grünen-Bundestagsfraktion einen Fünf-Punkte-Plan für sichere und lebenswerte Städte und Kommunen entwickelt. In dem Positionspapier … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049067
Gesellschaftliche Diskussion über digitalen Voyeurismus in Deutschland Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat einen Gesetzentwurf angekündigt, um gegen heimlich erstellte Voyeur-Aufnahmen vorzugehen und Strafrechtslücken zu schließen.“Frauen müssen sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049032
Verteidigungspolitik in Berlin im Fokus Berlin () – Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Norbert Röttgen (CDU), hat mit Blick auf die parlamentarischen Verhandlungen zum Wehrdienst-Modell konstruktive Beiträge von Verteidigungsminister Boris … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049025
Verteidigungspolitik in Deutschland: Musterung diskutiert Berlin () – Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, hat bekräftigt, dass er eine Musterung aller jungen Männer für unabdingbar hält, um Deutschland verteidigungsfähig zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049004
Politische Entwicklungen in den USA Berlin () – Der Transatlantikkoordinator der Bundesregierung, Metin Hakverdi (SPD), hat sich vor den Regionalwahlen in den USA am kommenden Dienstag besorgt über politische Entwicklungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048983
Wirtschaftspolitik im Saarland: EU-Zölle thematisiert Saarbrücken/Berlin () – Die Ministerpräsidentin des Saarlandes, Anke Rehlinger (SPD), hat sich für eine Ausweitung von EU-Zöllen auf chinesischen Stahl ausgesprochen.In der ARD-Sendung „Bericht aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048962
Migrationspolitik: Kontroversen um Rückführungen nach Syrien Berlin () – Im Koalitionsstreit um Abschiebungen nach Syrien fordert die Linke, sämtliche Rückführungen nach Syrien auszusetzen.Das Land biete derzeit „keine Lebensbedingungen, die ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048815
Stadtentwicklung und Bundeswehr in Baden-Württemberg Stuttgart () – Die SPD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg fordert mehr Unterstützung für Kommunen, die durch den geplanten Ausbau der Bundeswehr ihre Stadtentwicklungsprojekte gefährdet sehen. Nach dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048794
Politik in Thüringen: Migration und Sicherheit Erfurt () – Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) verteidigt die Aussagen vom Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) über angeblich negative Veränderungen im „Stadtbild“ durch illegale … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048289
Wählergunst und politische Allianzen in Deutschland Berlin () – Die Union kann den Abstand zur AfD in der vom Institut Insa gemessenen Wählergunst verkürzen. Im sogenannten „Sonntagstrend“, den das Meinungsforschungsinstitut … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048146
Gesellschaft: Meinungsumfrage zu Merz‘ Äußerungen in Deutschland Berlin () – Eine Umfrage im Auftrag der „Welt am Sonntag“ zeigt, dass die Mehrheit der befragten Deutschen die „Stadtbild“-Aussage von Bundeskanzler Friedrich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047546
Gesellschaftliche Herausforderungen in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Angesichts der steigenden Zahl rechtsextremer Straftaten an Schulen hat Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) die AfD scharf kritisiert. Sie betrachte die Entwicklung „mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047490
Finanzen und kommunale Unterstützung in Nürnberg Nürnberg () – Die Stadt Nürnberg erhält finanzielle Entlastung durch ein „Hilfspaket“ des Freistaats Bayern. Oberbürgermeister Marcus König (CSU) und Stadtkämmerer Thorsten Brehm (SPD) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047433
Politik und Reformen im Saarland Saarbrücken () – Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat die von Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) geplante Reform des Bürgergelds verteidigt. „Wer Hilfe braucht, muss … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047419
Verteidigungspolitik und Bundeswehr-Reformen in Berlin Berlin () – Die Unionsfraktion im Bundestag besteht auf zentralen Änderungen des Gesetzentwurfs zum Wehrdienst von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). „Die Gesetzgebung wird im Parlament … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047401
Kommunalfinanzierung in Bayern: SPD-Forderungen München () – Die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag hat sich für eine nachhaltige und gerechte Kommunalfinanzierung ausgesprochen. In einer am Freitag veröffentlichten Stellungnahme betont der kommunalfinanzpolitische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047314
Finanzkrise der Kommunen in NRW Düsseldorf () – Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen stecken nach Ansicht der SPD-Landtagsfraktion in der schwersten Finanzkrise seit dem Zweiten Weltkrieg. Das teilte der kommunalpolitische Sprecher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047282
Politik Berlin: Neue Ansätze im Kinderschutz Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) begrüßt die Abkehr der dänischen Ratspräsidentschaft von einer verpflichtenden Chatkontrolle.Hubig sagte am Freitag, man sei einer „überzeugenden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047095
Rentenpolitik in Berlin: Mütterrente im Fokus Berlin () – Dirk Wiese, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, widerspricht der Forderung von Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger, auf die Ausweitung der Mütterrente zu verzichten.“Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046969
Gesellschaft: Engagement in Quierschied gewürdigt Quierschied () – Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat in Quierschied die Sieger der 24. und 25. Förderrunde des Programms „Saarland zum Selbermachen“ ausgezeichnet. Insgesamt 47 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046934
Bildungspolitik in Deutschland: Kontroversen um Unterrichtsinhalte Berlin () – Der Vorstoß von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), Krieg und Katastrophen künftig im Schulunterricht zu behandeln, hat zu einer Kontroverse in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046709
Politik: Koalitionskrise und öffentliche Wahrnehmung in Berlin Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) warnt die schwarz-rote Koalition vor weiter schwindendem Rückhalt in der Bevölkerung. „Wir gewinnen gemeinsam, wir verlieren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046584
Gesellschaftlicher Diskurs über Arbeitszeitmodelle in NRW Düsseldorf () – Der designierte NRW-Landesvorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DBG) und frühere Staatssekretär im Bundesarbeitsministerium, Thorben Albrecht (SPD), hat Verständnis für die Kritik zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046503
Digitale Souveränität in Deutschland und Europa Berlin () – Die Entscheidung des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), künftig auf die deutsche Arbeitsplatzlösung Open Desk statt auf Microsoft-Software zu setzen, stößt in Berlin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046418
Außenpolitik: Merz‘ umstrittener Türkei-Besuch Berlin () – Außenpolitiker von SPD und Grünen haben den Auftritt von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) beim türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan kritisiert. „Wer in Ankara … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046359
Außenpolitik: Mützenich kritisiert Absage von China-Reise Shanghai () – Der frühere SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die kurzfristige Absage der China-Reise von Außenminister Johann Wadephul (CDU) kritisiert. „Ich bedauere, dass der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046206
Wirtschaftspolitik in Sachsen: Chipkrise und Abhängigkeiten Dresden () – Sachsens Wirtschaftsminister Dirk Panter (SPD) hat im Landtag die aktuelle Situation in der Chip- und Autoindustrie thematisiert und die Abhängigkeit Europas … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046113
Grundsteuerreform im Thüringer Landtag Erfurt () – Die Regierungsfraktionen von CDU, BSW und SPD haben im Thüringer Landtag eine Korrektur der Grundsteuerreform beschlossen. Das neue Gesetz zur Einführung einer Landesgrundsteuer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045893
Umweltpolitik in Bayern: Kritik an Wassergesetz München () – Die bayerischen Grünen haben die geplante Novelle des Wassergesetzes durch die CSU-Freie-Wähler-Regierung scharf kritisiert. Die Fraktion teilte mit, das Vorhaben gefährde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045816
Streit um Mindestlohnerhöhung in Berlin Berlin () – Nach dem Beschluss der Bundesregierung, den Mindestlohn zum 1. Januar 2026 auf 13,90 Euro zu erhöhen, gibt es Streit zwischen der Arbeitgebervereinigung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045445
Politik Berlin: Femizid-Gesetzgebung unter Diskussion Berlin () – Bundesjustizministern Stefanie Hubig (SPD) mahnt zur Vorsicht bei der geplanten Anpassung der Gesetzgebung für die Bestrafung sogenannter Femizide.“Eine Änderung des Mordparagrafen ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045294
Politische Kontroversen zur doppelten Staatsbürgerschaft in Deutschland Berlin () – Die Grünen haben den Unions-Vorstoß zum Entzug des deutschen Passes bei Straftätern mit doppelter Staatsbürgerschaft scharf kritisiert. „Die CDU sollte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045287
Bildung und Strukturwandel in Hohenmölsen Hohenmölsen () – Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) und Sozialministerin Petra Grimm-Benne (SPD) haben in Hohenmölsen der IZB Initiative Zukunftsbildung gGmbH einen Zuwendungsbescheid über rund 4,75 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044995
Kommunalfinanzen: Haßelmann kritisiert Merz in Berlin Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann hat Kanzler Friedrich Merz (CDU) aufgefordert, für die wachsenden Finanzprobleme der Städte und Gemeinden eine Lösung zu präsentieren.“Viele … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044817
Wirtschaft: Mindestlohn-Anpassungen in Deutschland Berlin () – Die Bundesregierung hat den Weg für die geplante Erhöhung des Mindestlohns freigemacht.Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch in Berlin, dass der Mindestlohn zum 1. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044703
Hamburg: Tarifeinigung für öffentliche Dienstleistungen Hamburg () – Die Hamburger Verwaltung hat mit den Gewerkschaften Ver.di und dbb eine Tarifeinigung für bürgernahe Dienste und einen Mobilitätszuschuss erzielt. Das teilte Finanzsenator … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044592
Politische Debatte über AfD und Russland in Deutschland Berlin () – Nach den Warnungen des Thüringer Innenministers Georg Maier (SPD) vor einem möglichen Missbrauch parlamentarischer Anfragen durch die AfD im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044410
Gesellschaft: Nordrhein-Westfalen und Kinder aus Gaza Düsseldorf () – Anders als der Bund ist Nordrhein-Westfalen dazu bereit, verletzte und traumatisierte Kinder aus Gaza aufzunehmen. „Wir haben als Landesregierung schon vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044207
Saarland: Familienfreundlichkeit in der Verwaltung Saarbrücken () – Das saarländische Sozialministerium hat zum dritten Mal die Zertifizierung als „familienfreundliches Unternehmen“ erhalten. Staatssekretärin Bettina Altesleben (SPD) nahm die Auszeichnung stellvertretend entgegen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044193
Gesellschaftliche Debatte über Frauenrechte in Berlin Berlin () – Die Vorsitzende der Frauen-Union, Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU), hat den Aufruf „Wir sind die Töchter“, den mehr als 50 Frauen aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044179
Kommunale Finanzen: Forderungen aus Berlin Berlin () – Die Oberbürgermeister der Landeshauptstädte aller 13 Flächenländer fordern in einem gemeinsamen Brief an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und die Ministerpräsidenten eine grundlegende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044116
Cyberabwehr und Verfassungsdebatte in Deutschland Berlin () – Die Pläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), ausländische Cyberattacken künftig mit Gegenangriffen zu stoppen, haben eine Diskussion über die Notwendigkeit einer Verfassungsänderung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044102
Sozialpolitik in Berlin: Widerstand gegen Reform Berlin () – Teile der SPD-Basis stellen sich in einem Mitgliederbegehren gegen die von der Bundesregierung geplante Reform des Bürgergelds. „Es braucht endlich ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043872
Wirtschaft in Hamburg: Rekordinvestitionen 2022 Hamburg () – Die Hamburger Stadtwirtschaft hat im vergangenen Jahr mit Investitionen in Höhe von 3,8 Milliarden Euro einen neuen Rekord aufgestellt. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043796
Gesundheitseinrichtungen in Greifswald stärken Greifswald () – Das Land Mecklenburg-Vorpommern investiert 44,9 Millionen Euro in den Neubau einer höheren Berufsschule für Gesundheitsberufe an der Universitätsmedizin Greifswald. Wissenschaftsministerin Bettina Martin (SPD) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043776
Politische Spannungen in Thüringen Erfurt () – Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hält seinen Verdacht gegen die AfD bezüglich der Ausforschung kritischer Infrastruktur aufrecht. „Fremde autoritäre Mächte wie insbesondere Russland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043769
Landwirtschaftliche Innovation in Wildau Wildau () – In Wildau hat eine neuartige mobile Einheit zur teilmobilen Schlachtung im Herkunftsbetrieb ihren Betrieb aufgenommen. Das Fleischereiunternehmen Meat Bringer GmbH realisiert damit ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043758
Politik in Berlin: Bürgergeldreform und Koalitionsdynamik Berlin () – Die Union blickt gelassen auf ein mögliches Mitgliederbegehren von Teilen der SPD gegen die geplante Bürgergeldreform der schwarz-roten Koalition. „Eine innerparteiliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043751
Gesundheitspolitik in Niedersachsen im Fokus Hannover () – Niedersachsens Gesundheitsminister Andreas Philippi (SPD) hat scharfe Kritik an Gesundheitschecks in Drogeriemärkten geübt. Der Minister sagte am Dienstag, dass fehlende medizinische Fachkompetenz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043730
Hamburg: Öffentlicher Nahverkehr und Preiserhöhungen Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat ihre Ablehnung gegenüber der geplanten HVV-Preiserhöhung zum Jahresbeginn 2026 bekräftigt. Nach einer bereits erfolgten Erhöhung um rund fünf Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043695
Politik in Berlin: Bürgergeld und Koalitionskritik Berlin () – Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Chef der Jungen Union, Johannes Winkel, hat die Kritik aus Teilen der SPD-Basis an der Reform des Bürgergelds … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043635
Gesellschaft: Winternotprogramm in Hamburg Hamburg () – Die Stadt Hamburg hat ihr Winternotprogramm für die kalte Jahreszeit gestartet. Wie die Sozialbehörde am Dienstag mitteilte, stehen ab sofort zusätzliche 700 Übernachtungsplätze … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043628
Politische Umfragen in Deutschland, Oktober 2025 Berlin () – Die AfD bleibt in der von Forsa gemessenen Wählergunst mit 26 Prozent stärkste Partei. Die Union kann sich in der wöchentlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043537
Politik in Berlin: Erbschaftsteuerreform im Fokus Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf plädiert in der Debatte um eine gerechtere Vermögensverteilung für eine grundlegende Reform der Erbschaftsteuer.Der SPD-Politiker will Privilegien für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043383
Gesellschaft: Aufruf zum Schutz von Frauen Berlin () – Die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Annika Klose, unterstützt den Aufruf von mehr als 50 weiblichen Prominenten für einen besseren Schutz von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043334
Gesellschaft in Berlin: SPD-Basis wehrt sich Berlin () – In einem Mitgliederbegehren wenden sich Teile der SPD-Basis gegen die von der Bundesregierung geplante Bürgergeldreform. „Die SPD darf keine Politik mittragen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043192
Rentenpolitik in Berlin: Herausforderungen und Lösungen Berlin () – Die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Annika Klose, hat die Rentenpolitik der Bundesregierung verteidigt.“Diese Bundesregierung muss auf jeden Fall zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043125
Gesellschaftliche Debatte über Stadtentwicklung in Berlin Berlin () – Der Präsident des Landkreistages, Achim Brötel, hält die Forderung von SPD-Abgeordneten nach einem „Stadtbild“-Gipfel im Kanzleramt für unangemessen und fordert stattdessen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043104
Gesellschaft: Merz steht in der Kritik Berlin () – Im Zusammenhang mit der „Stadtbild“-Debatte fordern zwei Drittel der Deutschen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf, seine Worte und Formulierungen künftig besser … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043090
Politik Bielefeld: Esdar verteidigt Protestaktionen Bielefeld () – Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Wiebke Esdar hat ihren Auftritt bei einer Demonstration gegen die „Stadtbild“-Äußerungen von Kanzler Friedrich Merz (CDU) gegen Kritik des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043024
Politik: Gehaltsfortzahlung für Zivilbeschäftigte in Wiesbaden Wiesbaden () – Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) hat an einer Personalversammlung der US Army Garrison in Wiesbaden teilgenommen und eine Lösung für die Gehaltsfortzahlung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042982
Sicherheit und Einflussnahme in Deutschland Berlin () – Für den Chef des deutschen Inlandsgeheimdienstes ist es offensichtlich, dass Russland versucht Einfluss auf die deutsche Politik auszuüben.“Das ist sehr konkret und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042969
Politik: Fehler im Fluchtmanagement in Düsseldorf Düsseldorf () – Nach der heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses V zum Terroranschlag vom 23. August 2024 hat die SPD-Obfrau Lisa Kapteinat der schwarz-grünen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042865
Wirtschaftliche Bedenken zu Steuererhöhungen in München München () – Der Präsident des Ifo-Instituts, Clemens Fuest, hat vor einer stärkeren Besteuerung von hohen Erbschaften und Vermögen gewarnt. Fuest sieht zwar durchaus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042819
Immobilienentwicklung in Hamburg 2024 Hamburg () – Der Landesbetrieb für Immobilien und Grundvermögen (LIG) hat im vergangenen Jahr mehr Flächen für die Stadt Hamburg angekauft als verkauft. Wie die Finanzbehörde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042654
Gesellschaft: Stadtbild-Debatte in Berlin Berlin () – BSW-Chefin Sahra Wagenknecht unterstützt die Forderung aus der SPD nach einem Gipfeltreffen zum Thema Stadtbild.“Natürlich wäre ein Stadtbild-Gipfel im Kanzleramt wünschenswert“, sagte sie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042623
Kommunalfinanzen in Baden-Württemberg im Fokus Stuttgart () – Die SPD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg fordert, dass 1,5 Milliarden Euro Steuermehreinnahmen vollständig an die Kommunen weitergeleitet werden. Das teilte der finanzpolitische Sprecher Nicolas … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042619
Bayern: Erbschaftssteuer und Wirtschaftspolitik München () – Bayerns Wirtschaftsminister und Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger (Freie Wähler) hat die Erbschaftssteuerpläne von Jusos und Seeheimer Kreis scharf kritisiert. „Ich bin gegen die Erbschaftssteuer, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042573
Gesellschaftliche Entwicklungen in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Das Land Mecklenburg-Vorpommern stellt 4,4 Millionen Euro für den Ausbau von Kurzzeitpflegeplätzen bereit. Sozialministerin Drese (SPD) teilte am Montag mit, dass Pflegeeinrichtungen die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042503
Politik in Berlin: SPD verteidigt Esdar Berlin () – Die SPD weist die Kritik von Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) an SPD-Fraktionsvize Wiebke Esdar wegen ihrer Teilnahme an einer Demonstration gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042219
Politik: Deutsche Hilfsgelder und Palästinenserbehörde Berlin () – Die Bundesregierung will verhindern, dass palästinensische Behörden künftig mit deutschen oder europäischen Hilfsgeldern Täter oder Sympathisanten des Terrors und der Hamas unterstützen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042065
Steuerreform und soziale Gerechtigkeit in Deutschland Berlin () – Nach monatelangen Debatten über Einsparungen beim Bürgergeld drängt die SPD nun flügelübergreifend darauf, die Reichen stärken zu besteuern. Sowohl die linken … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041967
Steuerreform-Überlegungen der SPD in Berlin Berlin () – Nach monatelangen Debatten über Einsparungen beim Bürgergeld drängt die SPD nun flügelübergreifend darauf, die Reichen stärker zu besteuern.Sowohl die eher linken Jusos … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041953
Wirtschaftspolitik: Abhängigkeit von China in Niedersachsen Berlin () – Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) kritisiert die deutsche Abhängigkeit von China bei der Batteriezellenproduktion. Im ARD-Magazin „Bericht aus Berlin“ sagte Lies … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041918
Politik in Berlin: Debatte um Stadtbild Berlin () – Unions-Fraktionschef Jens Spahn hat Bundeskanzler Friedrich Merz (beide CDU) in der laufenden „Stadtbild“-Debatte gegen Kritik verteidigt. Im ARD-Magazin „Bericht aus Berlin“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041897
Gesellschaftliche Stimmen zur Olympiabewerbung München München () – Die Münchner haben am Sonntag mit deutlicher Mehrheit für eine Olympia-Bewerbung ihrer Stadt gestimmt.Bei dem Bürgerentscheid lagen die Befürworter nach Auszählung von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041889
Sicherheitsdiskussion im Berliner Bundestag Berlin () – SPD und Grüne im Bundestag haben im Kontext der „Stadtbild“-Debatte gefordert, Bundespolizisten für den Einsatz an Bahnhöfen von Grenzkontrollen abzuziehen.“Wenn wir mehr Sicherheit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041812
Föderale Finanzreform in Bremen gefordert Bremen () – Der Bremer Bürgermeister und künftige Bundesratspräsident Andreas Bovenschulte (SPD) hat eine grundsätzliche Neuordnung des föderalen Finanzsystems gefordert.“Bund und Länder tun gut daran, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041805
Tierschutzpolitik in Hamburg: Reformpläne vorgestellt Hamburg () – Die Hamburger Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen sich mit Nachdruck für ein modernes Tierschutzgesetz auf Bundesebene ein. Wie die Grünen-Fraktion mitteilte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041678
Politische Debatte über Ukrainische Einreise in Deutschland Berlin () – Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Sebastian Fiedler, hat die von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) angestoßene Debatte zur Einreisebegrenzung von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041575
Politische Kontroversen um die AfD in Berlin Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat Verständnis für die Spionagevorwürfe des Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) gegen die AfD geäußert. „Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041217
Umfrage zur Wählergunst in Deutschland Berlin () – Die AfD bleibt in der Wählergunst trotz Verlusten die stärkste Kraft. Das geht aus dem „Sonntagstrend“ der „Bild am Sonntag“ hervor, für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041178
Politik in Berlin: Mützenich räumt Fehler ein Berlin () – Der ehemalige SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich hat Fehler beim Umgang mit Russland eingeräumt.“Ich hatte keinen Plan B“, sagte Mützenich dem „Spiegel“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040925
Steuerreform in Berlin: Erbschaftsteuer im Fokus Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat bekräftigt, dass die Pläne seiner Partei für eine Reform der Erbschaftsteuer kleine Betriebe nicht betreffen sollen.“Für den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040862
Politische Auseinandersetzungen im Brandenburger Landtag Potsdam () – Die AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag hat Vorwürfe der Grünen zurückgewiesen, sie nutze parlamentarische Anfragen für Spionagetätigkeiten. Der Landesvorsitzende René Springer teilte mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040808
Sicherheitspolitik in Berlin im Fokus Berlin () – In der schwarz-roten Koalition ist ein Streit über die sicherheitspolitischen Konsequenzen aus der von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) angestoßenen „Stadtbild“-Debatte entbrannt.Der innenpolitische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040759
Altersvorsorge-Reformen in Berlin diskutiert Berlin () – Zur Finanzierung der gesetzlichen Altersvorsorge hat sich SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf offen dafür gezeigt, am Kapitalmarkt erwirtschaftete Gewinne der Rentenkasse zuzuschießen.Zunächst müssten schrittweise mehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040710
Gesellschaftliche Debatte über Migration in Berlin Berlin () – In der Debatte über die „Stadtbild“-Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf davor gewarnt, Missstände in deutschen Innenstädten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040591
Außenpolitik: Auswirkungen der abgesagten China-Reise Berlin () – Adis Ahmetovic, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, hat sein Bedauern darüber ausgedrückt, dass die für nächste Woche geplante Reise von Bundesaußenminister Johann Wadephul … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040408
Wirtschaft und Sicherheit in Mainz diskutiert Mainz () – Die Konferenz der Regierungschefs der Länder hat in Mainz Maßnahmen zur Stärkung der Wirtschaft, zur Verbesserung der Sicherheit und zur Modernisierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040140
Familienrechtliche Reformen in Deutschland Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat einen Gesetzentwurf zur Reform des Familienrechts angekündigt. „Mein Haus arbeitet derzeit an Regelungsvorschlägen“, sagte sie der Wochenzeitung „wochentaz“.Auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040115
Kommunalfinanzen in Bayern: Soforthilfe gefordert München () – Die SPD-Landtagsfraktion hat ein finanzielles Sofortprogramm für Bayerns Kommunen gefordert, um die angespannte Haushaltslage von Städten und Gemeinden zu entschärfen. Kommunalpolitischer Sprecher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040045
Strukturwandel in der Lausitz: Politik und Wirtschaft Cottbus () – Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), hat sich in Cottbus über den Strukturwandel in der Lausitz informiert. Die Staatsministerin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039972
Wirtschaft: Brandenburgs Minister besucht China Potsdam () – Brandenburgs Wirtschaftsminister Daniel Keller (SPD) hat eine erfolgreiche China-Reise mit einer Unternehmensdelegation abgeschlossen. Die Reise führte nach Peking und in die Partnerprovinz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039905
Aktuelle Umfrage zu Parteien in Berlin Berlin () – Im aktuellen ZDF-Politbarometer werden das BSW und die FDP nicht mehr gesondert aufgeführt. Beide Parteien fallen in der Sonntagsfrage der Forschungsgruppe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039505
Zivilschutz in Deutschland: Notwendige Reformen in Mainz Mainz () – Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) Schweitzer fordert einen Neuaufbau des Zivilschutzes in Deutschland. „Nach der `Zeitenwende` in der Bundeswehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039332