Umweltpolitik: Debatte um Atomkraft in Berlin Berlin () – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat die jüngsten Aussagen von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur Atomkraft scharf zurückgewiesen.“Es spricht Bände, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1165349
SPD
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Wirtschaftliche Maßnahmen gegen Spritpreissteigerungen in Berlin Berlin () – Unionsfraktionsvize Sepp Müller (CDU) fordert wegen der stark gestiegenen Spritpreise ein Eingreifen der Wettbewerbsbehörde. „Das Kartellamt muss jetzt mit dem schärfsten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1165322
Politische Situation in Rheinland-Pfalz Mainz () – Der CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz, Gordon Schnieder, geht optimistisch in die letzte Phase des Wahlkampfes. „Das Ergebnis der SPD in Baden-Württemberg … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1165254
Politik im Saarland: Ölsanktionen und Preisdiskussion Saarbrücken () – Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) lehnt den Vorstoß, die Ölsanktionen gegen Russland zu lockern, ab. Die Lage an den Zapfsäulen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1165049
Politische Neuigkeiten aus Berlin Berlin () – Der ehemalige Bundesverkehrsminister und frühere FDP-Generalsekretär Volker Wissing hat sich deutlich vom aktuellen Kurs seiner Partei distanziert. „Die FDP hat ja eine Reihe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164886
Verteidigungspolitik: Ukraine erhält neue Raketensysteme Berlin () – Die Ukraine kann wohl in den nächsten Wochen mit einem Paket von Patriot-Flugabwehrraketen aus Europa rechnen.Nach „Spiegel“-Informationen ist es Verteidigungsminister Boris Pistorius … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164867
Politik in Baden-Württemberg: CDU plant Steuerentlastungen Berlin () – Nach der knappen Wahlniederlage in Baden-Württemberg will die CDU enttäuschte Wähler unter anderem mit den im Koalitionsvertrag stehenden, aber noch nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164860
Politik in Berlin: Gesetz gegen Vetternwirtschaft Berlin () – Aus der Union kommen konkrete Vorschläge für ein Gesetz gegen Vetternwirtschaft in Abgeordnetenbüros.“Verwandte eines Bundestagsabgeordneten sollten nicht mehr in anderen MdB-Büros … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164853
Wahlrechtsreform und politische Entwicklungen in Berlin Berlin () – Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Steffen Bilger, drängt vor dem Koalitionsausschuss am Mittwoch auf eine zeitnahe Lösung bei der Reform … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164825
Politik in Berlin: Reformpläne unter Druck Berlin () – Der neue Öl- und Energiepreisschock bringt Pläne der Regierungskoalition in Berlin für ein großes Reformpaket in dieser Legislaturperiode ins Wanken.Nach Informationen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164818
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Saarland Saarbrücken () – Die Ministerpräsidentin des Saarlandes, Anke Rehlinger (SPD), und der Präsident des französischen Departements Moselle, Patrick Weiten, haben am Montag in der Saarbrücker Staatskanzlei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164707
Energiepolitik in Deutschland: Kohlekraftwerke im Fokus Berlin () – Die deutsche Steinkohlewirtschaft wirbt damit, die hohen Energiepreise während des Iran-Kriegs senken zu können.“Wir stehen parat, dem Markt zur Stromerzeugung fast … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164560
Politik in Baden-Württemberg: CDU-Kritik an Grünen Berlin () – Nach der knappen Niederlage der CDU bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg hat Bundeskanzler Friedrich Merz schwere Vorwürfe gegen die Grünen erhoben.Er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164407
Wirtschaftsförderung im Saarland 2023 Saarbrücken () – Das Saarland will in den kommenden zwei Jahren rund 1,5 Millionen Euro für eine neue Förderrichtlinie zur Stärkung der Kultur- und Kreativwirtschaft bereitstellen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164368
Gesellschaft: Kriminalitätsrückgang in Rheinland-Pfalz Mainz () – Die Zahl der registrierten Straftaten in Rheinland-Pfalz ist im vergangenen Jahr erneut gesunken. Das teilte Innenminister Michael Ebling (SPD) am Montag bei der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164335
Gewalt gegen Bahnbedienstete in Frankfurt Frankfurt () – In Frankfurt sind zwei Kontrolleure der Deutschen Bahn in einer S-Bahn von einem Fahrgast angegriffen und verletzt worden. Das teilte das hessische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164235
Politische Analyse der Landtagswahl in Baden-Württemberg Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf sieht nach dem schlechten Abschneiden seiner Partei bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg keine Konsequenzen für die Bundesregierung.“Wir haben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164221
Sachsen-Anhalt: Wahlen und politische Strategien Magdeburg () – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) hat aus der Niederlage von Spitzenkandidat Manuel Hagel und der Südwest-CDU bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg mehrere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164196
Kommunalwahl in Rosenheim: Ergebnisse und Analysen Rosenheim () – Bei der Kommunalwahl in Rosenheim hat die CSU ihre Position als stärkste Kraft behauptet. Das teilte die Stadtverwaltung mit. Die Christsozialen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163957
Politische Debatte um Präsidentschaftskandidaturen in Berlin Berlin () – Innerhalb der SPD-Spitze gibt es Vorbehalte gegen eine mögliche Kandidatur von Familienministerin Karin Prien (CDU) als Bundespräsidentin.“Grundsätzlich finde ich es längst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163923
Politik in Baden-Württemberg: Landtagswahl 2026 Stuttgart () – Das Statistische Landesamt Baden-Württemberg hat in der Nacht zu Montag das vorläufige amtliche Endergebnis der Landtagswahl verkündet. Bei den Sitzen gibt es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163909
Wirtschaftspolitik in Berlin: Schutz heimischer Märkte Berlin () – Angesichts der wirtschaftlichen Konkurrenz insbesondere mit den USA und China fordert die SPD, die heimischen Märkte stärker zu schützen und abzuschotten.Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163888
Kommunalpolitik in Landshut: Oberbürgermeisterwahl 2023 Landshut () – Bei der Oberbürgermeisterwahl in Landshut haben sich Thomas Haslinger (CSU) und Christoph Rabl (Grüne) für die Stichwahl am 22. März qualifiziert. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163811
Oberbürgermeisterwahl in Bamberg: Erste Ergebnisse Bamberg () – Bei der Oberbürgermeisterwahl in Bamberg hat im ersten Wahlgang keiner der acht Kandidaten die absolute Mehrheit erreicht. Das teilte die Stadtverwaltung mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163804
Politische Herausforderungen in Baden-Württemberg Berlin () – Der stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt, Orkan Özdemir, hat die ersten Hochrechnungen der Landtagswahl in Baden-Württemberg als „politischen Weckruf für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163797
Politische Entwicklungen in Baden-Württemberg 2026 Berlin/Stuttgart () – Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn, sieht keine Mitverantwortung der Bundespolitik dafür, dass die CDU in Baden-Württemberg die Landtagswahl nicht gewonnen hat, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163764
Politische Entwicklungen in Bremen und Baden-Württemberg Bremen () – Der Landesvorsitzende der Bremer SPD, Falk Wagner, hat das schlechte Abschneiden seiner Partei bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg kommentiert. In unsicheren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163757
Politik in Rastatt: Landtagswahl 2023 Rastatt () – Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg hat in Rastatt der CDU-Kandidat Alexander Becker die meisten Erststimmen geholt. Das teilte die Stadtverwaltung mit. Becker … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163750
Kommunalpolitik in Rosenheim: Stichwahl bevorstehend Rosenheim () – Die Wahl des Rosenheimer Oberbürgermeisters geht in eine Stichwahl. Das teilte die Stadtverwaltung mit. Amtsinhaber Andreas März (CSU) und Herausforderer Abuzar Erdogan … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163737
Politische Entwicklungen in Baden-Württemberg Kiel () – Der Landesvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein, Ulf Kämpfer, hat den Grünen und deren Spitzenkandidat Cem Özdemir zum Wahlsieg bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg gratuliert. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163711
Landtagswahlen in Baden-Württemberg: FDP in Gefahr Stuttgart () – Nach dem voraussichtlichen Landtags-Aus der FDP bei den Wahlen in Baden-Württemberg hat Landeschef Hans-Ulrich Rülke seinen Rücktritt in Aussicht gestellt.Sollte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163677
Politische Glückwünsche aus Rheinland-Pfalz Mainz () – Der SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz hat Cem Özdemir zu seinem Wahlsieg bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg gratuliert. Das teilte Generalsekretär Gregory Scholz am Sonntag mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163639
Politik in Baden-Württemberg nach Landtagswahl Stuttgart () – Der CDU-Spitzenkandidat in Baden-Württemberg, Manuel Hagel, sieht nach der Landtagswahl die Initiative für Koalitionsverhandlungen zunächst bei den Grünen.“Der Regierungsbildungsauftrag liegt jetzt bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163627
Wahlergebnisse in Baden-Württemberg: Grüne im Vorteil Stuttgart () – Nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg will Grünen-Spitzenkandidat Cem Özdemir noch nicht den Sieg für seine Partei reklamieren. „Was für ein Wahlkampf, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163608
Politische Entwicklungen in Baden-Württemberg Stuttgart () – Nach der heftigen Wahlschlappe der SPD bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg hat Spitzenkandidat Andreas Stoch seinen zeitnahen Rückzug als Landes- und Fraktionschef angekündigt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163601
Wahlergebnisse und politische Reaktionen in Baden-Württemberg Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann will nach den ersten Prognosen zur Landtagswahl in Baden-Württemberg die Wahlniederlage seiner Partei noch nicht eingestehen. Man warte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163594
Politik: Wahlergebnisse in Baden-Württemberg 2026 Stuttgart () – Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg sind die Grünen laut den 18-Uhr-Prognosen von ARD und ZDF stärkste Kraft geworden. Im Durchschnitt kommen die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163575
Wahlbeteiligung bei Landtagswahl in Baden-Württemberg Stuttgart () – Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg haben bis 14 Uhr etwa 41 Prozent der Wahlberechtigten in einem Wahllokal ihre Stimme abgegeben. Bei der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163478
Politik: Bundestag gegenüber Regierungsplänen unabhängig Berlin () – Bei den geplanten Reformen zu Rente und Gesundheit will sich der Deutsche Bundestag das Tempo nicht von der schwarz-roten Bundesregierung diktieren lassen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163385
Gesellschaftliche Debatte über Prostitution in Deutschland Berlin () – Zum Internationalen Frauentag hat die rechtspolitische Sprecherin der Unionsfraktion, Susanne Hierl (CSU), die Forderung nach einem Sexkaufverbot für Deutschland bekräftigt.“In der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163191
Wahlen in Baden-Württemberg 2023 Stuttgart () – In Baden-Württemberg sind seit 8 Uhr die Wahllokale für die Landtagswahl geöffnet. Rund 7,7 Millionen Wahlberechtigte sind aufgerufen, so viele wie noch nie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163124
Politische Auseinandersetzung in Rheinland-Pfalz Mainz () – Der SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz hat der CDU vorgeworfen, Personenschutz für Wahlkampf-Publicity zu instrumentalisieren. Das teilte der SPD-Generalsekretär Gregory Scholz mit. Anlass ist eine Forderung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163069
Politische Stimmung vor der Wahl in Baden-Württemberg Berlin () – Kurz vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg an diesem Sonntag liegt die Union in der bundesweiten Wählergunst weiter vor der AfD.Im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162906
Sicherheitspolitik und Atommüllentsorgung in Deutschland Berlin () – Der frühere Präsident des Bundesamtes für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE), Wolfram König, hält die vorläufigen Planungen im Bundesumweltministerium zur Beschleunigung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162811
Wirtschaftliche Entwicklungen in Berlin Berlin () – Der Co-Vorsitzende der Taskforce „Wirtschaftliche Auswirkungen des Iran-Krieges“ der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD im Bundestag, Sepp Müller (CDU), hat angesichts der stark gestiegenen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162797
Wirtschaft: Haushaltslage in Berlin 2026 Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) sieht einen ersten Erfolg bei der Deckung der Milliardenlöcher im Haushalt.Wie Klingbeil dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ sagte, erfüllen die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162783
Politik: Klöckner zu Israel-Iran-Konflikt in Berlin Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat das militärische Vorgehen Israels und der USA gegen den Iran verteidigt und völkerrechtliche Bedenken dagegen zurückgewiesen.Den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162728
Klimaziele in Deutschland: Meinungsumfrage показала Berlin () – Eine Mehrheit der Bundesbürger plädiert dafür, dass Deutschland seine Klimaziele um fünf Jahre verschiebt. Wie „Bild“ (Samstagausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162601
Haushaltspolitik in Berlin: Herausforderungen und Veränderungen Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) lässt ausdrücklich offen, ob die schwarz-rote Koalition zur Deckung der Haushaltslöcher die Mehrwertsteuer anheben wird. „Ich spekuliere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162587
Politik in Berlin: Mieterschutz und Heizungen Berlin () – Die Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, Stefanie Hubig (SPD), hat in der Diskussion um das geplante Heizungsgesetz auch Maßnahmen für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162580
Politische Entwicklungen bezüglich Iran in Berlin Berlin () – In der Bundesregierung und unter Außenpolitikern von Union und SPD wird eine mögliche künftige Rolle des Schah-Sohnes Reza Pahlavi nach einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162471
Gesellschaft: Gleichstellung und Frauengesundheit im Saarland Saarbrücken () – Anlässlich des Internationalen Frauentags hat die saarländische Landesregierung einen neuen Gleichstellungsmonitor vorgestellt und den Fokus auf gesundheitliche Chancengleichheit für Frauen gelegt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162290
Wirtschaftliche Auswirkungen des Iran-Kriegs in Düsseldorf Düsseldorf () – Trotz der weiter steigenden Spritpreise wegen des Iran-Krieges hat Jens Südekum, Ökonom und Wirtschaftsberater von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD), vor politischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162215
Krankenhausreform-Forderungen in Schleswig-Holstein Kiel () – Die SPD-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein hat die schwarz-grüne Landesregierung aufgefordert, endlich konkrete Schritte für die Umsetzung der Krankenhausreform vorzulegen. Das teilte die gesundheitspolitische Sprecherin Birte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162181
Politische Bedenken zur US-Intervention im Iran Berlin () – Der frühere Bundesaußenminister Joschka Fischer (Grüne) hat den laufenden US-Militäreinsatz im Iran scharf kritisiert. „Trump hat das nicht zu Ende gedacht“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162174
Politik in Brandenburg: Infrastruktur und Bildung Potsdam () – Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat die Beschlüsse des Bundesrats zur Stärkung der kritischen Infrastruktur und der Luftsicherheit begrüßt. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162160
Politische Diskussion über Beleidigungen in Berlin Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) äußert sich skeptisch zum Paragrafen 188 im Strafgesetzbuch, der Beleidigungen gegen Politiker unter höhere Strafen als andere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162091
Politik in Mecklenburg-Vorpommern: Windkraftregelung angepasst Greifswald () – Die Regierungsfraktionen von SPD und Linken haben eine grundlegende Änderung des Gesetzentwurfes zur Bürger- und Gemeindenbeteiligung beschlossen. Die ursprünglich vorgesehenen Beteiligungssätze von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162005
Bildungspolitik in Schleswig-Holstein im Fokus Kiel () – Die SPD-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein sieht die Hochschulen des Landes durch die Sparpolitik der Landesregierung in einer finanziellen Schieflage. Das teilten die Fraktionsvorsitzende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161993
Handwerkspolitik in Bayern: SPD-Forderungen München () – Die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag fordert die Einrichtung eines eigenen Handwerksfonds, um das traditionelle Gewerbe gezielt zu stärken. Das teilte Fraktionschef Holger Grießhammer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161923
Gesundheitspolitik in Berlin: Krankenhausreform beschlossen Berlin () – Der Bundestag hat Änderungen an der Krankenhausreform auf den Weg gebracht. Am Freitag beschloss das Parlament mit den Stimmen der Union und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161883
Steuerpolitik und Einkommensentlastung in Berlin Berlin () – Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Steffen Bilger, will kleine und mittlere Einkommen ab 2027 steuerlich entlasten.“Ich halte es für realistisch, dass wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161717
Wirtschaftliche Perspektiven: Übergewinnsteuer-Debatte in Berlin Berlin () – Der Wirtschaftsweise Martin Werding lehnt die von der SPD geforderte Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne ab.“Der Wettbewerb bei den Tankstellen funktioniert zwar nicht gut, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161636
Politische Umfragen zur Landtagswahl Baden-Württemberg Stuttgart () – Drei Tage vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg sieht eine Umfrage für das „Politbarometer“ des ZDF die CDU im Ländle gleichauf mit den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161589
Politische Stimmung in Berlin: Umfrageergebnisse Berlin () – Die Union kann sich in der Sonntagsfrage von Infratest von der AfD absetzen.Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen CDU und CSU derzeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161455
Gesellschaftspolitische Kritik in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Die nordrhein-westfälische SPD-Fraktion hat Familienministerin Verena Schäffer (Grüne) vorgeworfen, in der Kinder- und Jugendpolitik keinen Gestaltungswillen zu zeigen. Der familienpolitische Sprecher Dennis Maelzer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161403
Politik in Berlin: Jagdgesetz für Wölfe Berlin () – Der Bundestag hat dafür gestimmt, den Wolf als „jagdbare Tierart“ ins Bundesjagdgesetz aufzunehmen.Der entsprechende Gesetzentwurf der Bundesregierung wurde am Donnerstag mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161337
Politische Stimmungslage in Baden-Württemberg Stuttgart () – Der Juso-Chef in Baden-Württemberg, Daniel Krusic, sieht im laufenden Wahlkampf kaum noch Chancen für einen Erfolg seiner Partei. „Wir sind alle froh, wenn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161324
Politische Entwicklungen zur Syrien-Rückführung in Deutschland München () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) erwartet einen zeitnahen Besuch des syrischen Präsidenten Ahmed al-Scharaa in Berlin. „Ich gehe davon aus, dass der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161200
Wirtschaft: Rentensteigerung in Deutschland 2026 Berlin () – Zum 1. Juli 2026 sollen die Renten in Deutschland um 4,24 Prozent steigen. Das teilte Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) am Donnerstag mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161159
Politische Kritik in der SPD Berlin Berlin () – Der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Integration und Vielfalt in der SPD, Aziz Bozkurt, legt sein Amt nieder und übt scharfe Kritik an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161145
Sport und Gesellschaft in Kiel Kiel () – Die Landeshauptstadt Kiel will sich gemeinsam mit dem Land Schleswig-Holstein und regionalen Partnern als Austragungsort für die olympischen und paralympischen Segelwettbewerbe bewerben. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161138
Soziale Herausforderungen in Berlin Berlin () – Die Berliner Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) hat die geplante Umgestaltung des Bürgergelds zur Grundsicherung scharf kritisiert. Sie teilte am Donnerstag mit, die Reform … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161110
Digitaler Wandel in der SPD-Kommunikation Berlin () – Das SPD-Parteimagazin „Vorwärts“ wird ab sofort nicht mehr als regelmäßige gedruckte Ausgabe erscheinen. Das berichtet der „Tagesspiegel“ unter Berufung auf SPD-Führungskreise. Verlag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161082
Wirtschaftliche Auswirkungen des Iran-Kriegs in Deutschland Saarbrücken () – Angesichts weiter steigender Sprit- und Benzinpreise infolge des Iran-Krieges erhöhen auch die Bundesländer den Druck auf Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU).“Das Bundeswirtschaftsministerium … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160961
Bürokratieabbau in Sachsen: Ein dringendes Anliegen Dresden () – Vor der Ministerpräsidentenkonferenz hat der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) Bundestag und EU fehlendes Engagement beim Bürokratieabbau vorgeworfen. Die Bundesländer gingen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160808
Sachsen-Anhalt: Parlamentsreform und Parteienkonflikte Magdeburg () – Obwohl die CDU in Sachsen-Anhalt unter anderem mit der Linken eine Parlamentsreform erarbeitet hat, will sie von einer Kooperation mit der Partei weiterhin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160718
Wirtschaftliche Herausforderungen in Berlin Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat das Bundeskartellamt aufgefordert, die Preissteigerungen bei Gas, Öl und Benzin zu prüfen.‚Es darf nicht sein, dass sich Mineralölkonzerne angesichts … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160690
Politik: Asylforderungen im Kontext Iran Berlin () – Die Linkspartei im Bundestag hat einen Abschiebestopp in den Iran sowie „sichere und legale Fluchtwege“ aus dem Kriegsgebiet nach Deutschland gefordert.“Schutzsuchende müssen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160683
Politik in Berlin: Völkerrecht und Militäraktionen Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat dazu aufgerufen, den amerikanisch-israelischen Militärschlag als völkerrechtswidrig zu benennen.‚Nach den uns vorliegenden Informationen ist der Angriff auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160676
Sozialreform in Berlin: Bürgergeld-Diskussion Berlin () – Vor der Abstimmung über die Bürgergeld-Reform an diesem Donnerstag im Bundestag hat Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) das geplante Vorhaben verteidigt.Der „Rheinischen Post“ (Donnerstag) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160648
Politik: Sicherheitsgesetz für Infrastruktur in Berlin Berlin () – Im Ringen um das Kritis-Dachgesetz der Bundesregierung für mehr Sicherheit der kritischen Infrastruktur in Deutschland drängt der Deutsche Städtetag auf eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160641
Politik: Kritik am Gebäudemodernisierungsgesetz in Berlin Berlin () – Die geplanten Änderungen am Gebäudemodernisierungsgesetz sind in den Augen von Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek ein „Doppelwumms der Dummheit“.Der „Rheinischen Post“ (Donnerstag) sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160634
Politische Maßnahmen gegen steigende Spritpreise in Berlin Berlin () – Angesichts weiter steigender Preise für Benzin und Diesel infolge des Iran-Krieges will die SPD die täglichen Erhöhungen an den Tankstellen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160627
Wirtschaftliche Maßnahmen in Bremen nach Preiserhöhung Bremen () – Angesichts der seit Beginn des Iran-Krieges exorbitant gestiegenen Benzinpreise fordert der Bremer Regierungschef Andreas Bovenschulte (SPD) eine Übergewinnsteuer für diejenigen Mineralölkonzerne, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160572
Energiepolitik in Berlin: Unabhängigkeit stärken Berlin () – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) drängt wegen des Irankriegs auf eine neue Ausrichtung der Energiepolitik der Regierung. „Alle energiepolitischen Weichenstellungen, die jetzt anstehen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160517
Gesundheitspolitik in Niedersachsen: Herausforderungen der Geburtshilfe Hannover () – Die AfD-Fraktion im niedersächsischen Landtag hat sich bei der Abstimmung über den Landesaktionsplan ‚Gute Geburt‘ enthalten. Die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160459
Gesellschaftlicher Diskurs über Kinderschutz in Niedersachsen Hannover () – Die AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag hat einen Antrag von SPD und Grünen zum Schutz von Kindern in sozialen Medien scharf kritisiert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160398
Gesellschaftliche Debatte über Schönheitsideale in Berlin Berlin () – Die Autorin und Podcasterin Sophie Passmann bereut einen eigenen Text über Schönheitseingriffe.“Den Essay über Botox hätte ich nicht schreiben sollen. Nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160247
Steuerreform und Erbschaftsrecht in Hamburg Hamburg () – Die Hansestadt hat in den vergangenen Jahren zwar steigende Einnahmen bei der Erbschaft- und Schenkungsteuer erzielt, gleichzeitig summieren sich die Steuererlässe aufgrund … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160184
Bildung und Demokratie in Niedersachsen stärken Hannover () – Die Grünen-Fraktion im niedersächsischen Landtag hat sich für eine deutliche Stärkung der Demokratiebildung und des Diskriminierungsschutzes an Schulen ausgesprochen. Die Abgeordnete … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160072
Politik Brandenburg: Neue Koalition zwischen SPD und CDU Potsdam () – Knapp zwei Monate nach dem Aus der Koalition von SPD und BSW in Brandenburg haben die Sozialdemokraten und die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160006
Sozialreform in Hamburg: Entlastungspaket vorgestellt Hamburg () – Hamburg bringt gemeinsam mit anderen Bundesländern ein umfassendes Entlastungspaket zur Modernisierung der Sozialverwaltung in den Bundesrat ein. Das teilte die Sozialbehörde am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1159958
Politik: Reform der Schuldenbremse in Berlin Berlin () – Eines der wichtigsten Vorhaben der schwarz-roten Bundesregierung, die Reform der Schuldenbremse, steht an einem vorentscheidenden Punkt. In der tief gespaltenen Reformkommission … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1159951
Gesellschaftliche Herausforderungen der HPV-Impfung in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Anlässlich des Welt-HPV-Tags hat Gesundheitsministerin Stefanie Drese (SPD) auf die anhaltend niedrigere Impfquote bei Jungen im Vergleich zu Mädchen hingewiesen. Im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1159775
Völkerrecht und Diplomatie in Berlin Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) äußert Bedenken daran, dass der Angriff der USA und Israel auf den Iran vom Völkerrecht gedeckt ist. Dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1159726
Politische Umfrage vor Landtagswahl in Baden-Württemberg Stuttgart () – Vier Tage vor der Landtagswahl liegt die CDU in Baden-Württemberg nun auch laut neuer Insa-Umfrage in der Wählergunst nur noch knapp … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1159670
Energiepolitik in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Angesichts der steigenden Energiepreise infolge des Iran-Kriegs fordert Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) die Bundesregierung auf, einen Plan zur Preisstabilisierung vorzulegen und die Gasspeicher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1159663
Gesundheit und Krisenvorsorge in Berlin Berlin () – Die Berliner Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege nimmt gemeinsam mit vier Berliner Krankenhäusern an einer großangelegten Übung des Bundeswehr-Sanitätsdienstes teil. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1159623
Gesellschaftspolitik in Mecklenburg-Vorpommern 2026 Schwerin () – Die SPD-Landtagsfraktion in Mecklenburg-Vorpommern hat mitgeteilt, dass das Land den bundesweiten Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder ab dem Schuljahr 2026/2027 umsetzen will. Demnach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1159616
