Gesundheitsversorgung und Arzneimittelproduktion in Deutschland Berlin () – Die SPD will wieder mehr Arzneimittelproduktion nach Deutschland zurückholen und damit Lieferengpässe verhindern helfen sowie Arbeitsplätze schaffen. Das geht aus einem Beschluss … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069389
SPD
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Staatsreform in Nordrhein-Westfalen gefordert Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) fordert eine umfassende Staatsreform in Deutschland. „Unser Staat muss schneller und leistungsfähiger werden“, sagte Wüst der „Welt“ (Montagsausgabe). … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069382
Politik und Wirtschaft beim G20-Gipfel in Südafrika Johannesburg () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich am Rande des G20-Gipfels in Südafrika mit dem chinesischen Ministerpräsidenten Li Qiang getroffen.Der Kanzler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069313
Politische Stellungnahmen zur Ukraine-Krise in Berlin Berlin () – Der frühere Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat die Europäer dazu aufgerufen, alles dafür zu tun, um den 28-Punkte-Plan der USA für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069132
Politik: Haushalt und Kooperation im Bundestag Berlin () – In der Haushaltswoche des Bundestages erwartet die SPD von der Unionsfraktion eine bessere Zusammenarbeit.“In der kommenden Woche verabschieden wir bereits den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069076
Klima-Politik: Herausforderungen in Belem Belem () – Die Europäische Union hat sich bei der UN-Klimakonferenz in Belem mit ihrer Forderung nach einem klaren Fahrplan zur Abkehr von fossilen Energieträgern nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1068807
Gesellschaftliche Debatte über Wehrdienst in Berlin Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat größere Sympathie für ein soziales Pflichtjahr als für die im Entwurf zum neuen Wehrdienst festgehaltene Möglichkeit, Rekruten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1068654
Streit um Atomkraftfinanzierung in Berlin Berlin () – In der schwarz-roten Regierungskoalition gibt es Streit um die Finanzierung von Atomkraftprojekten in anderen Ländern.Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) hatte angekündigt, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1068640
Politische Nominierung in Rheinland-Pfalz Mainz () – Die SPD Rheinland-Pfalz hat Alexander Schweitzer einstimmig zu ihrem Spitzenkandidaten für die anstehende Landtagswahl gewählt. Der amtierende Ministerpräsident erhielt bei der Landesvertreterversammlung in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1068609
Gesellschaftliche Herausforderungen durch Social Media in Berlin Berlin () – Die SPD-Fraktion im Bundestag plant ein Beratungsangebot für Abgeordnete und Mitarbeiter, die sich wegen Anfeindungen auf Social Media großen Belastungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1068492
Gesellschaftliche Herausforderungen in Brandenburg Potsdam () – Die einzige unabhängige Antidiskriminierungsberatung in Brandenburg steht vor dem Aus. Der Verein Opferperspektive muss seine Beratungsstelle am 31. Januar 2026 schließen, falls nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1068411
Sicherheitspolitik während der Weihnachtsmärkte in Berlin Berlin () – Das Bundesinnenministerium rechnet auch in diesem Jahr mit einer angespannten Sicherheitslage rund um die Weihnachtsmärkte.Der diesjährigen Advents- und Weihnachtszeit sei „unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1068390
Rentenpolitik in Berlin: SPD-Union-Konflikt Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch legt die Latte im Rentenstreit mit der Union noch höher. Er beharrt auf dem vom Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf unter Verweis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1068288
Politische Entwicklungen in Berlin Berlin () – Vizekanzler und SPD-Chef Lars Klingbeil hat auf die Gerüchte um eine Unions-Minderheitsregierung reagiert und erklärt, dass sich die SPD nicht erpressen lasse. „Ich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1068114
Umweltpolitik in Berlin: Verbot von Einweg-E-Zigaretten Berlin () – Die Bundesregierung kommt dem Wunsch der Länder nach und bringt ein Verbot von Einweg-E-Zigaretten auf den Weg.Eine entsprechende Erklärung gab Umweltstaatssekretärin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1067864
Förderprojekte in Niedersachsen und den Niederlanden Hannover () – Die niedersächsische Landesregierung hat elf neue Projekte im deutsch-niederländischen Interreg-A-Programm bewilligt. Wie die Staatskanzlei in Hannover am Freitag mitteilte, fließen dafür … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1067807
Politik: Vorwürfe gegen Familienministerin in NRW Düsseldorf () – Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag hat Familienministerin Josefine Paul (Grüne) vorgeworfen, deutlich früher über Details zum Terroranschlag vom 23. August 2024 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1067768
Rentenpolitik in Nordhessen im Fokus Kassel () – Die nordhessische SPD-Arbeitnehmerorganisation AfA hat die Junge Union für ihre Ablehnung des beschlossenen Rentenpakets scharf kritisiert. Der Bezirksvorstand der Arbeitsgemeinschaft für Arbeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1067752
Gesellschaftsschutz für Kinder in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Die SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern hat die Entscheidung des Bundesrates zur Regulierung von Glücksspielmechanismen in Videospielen begrüßt. Fraktionsvorsitzender Julian Barlen teilte mit, der Beschluss … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1067609
Föderalismus und Herausforderungen in Deutschland Berlin () – Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) hat in seiner Antrittsrede als Präsident des Bundesrates am Freitag die Bedeutung des Föderalismus hervorgehoben.Er sagte, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1067566
Kommunalpolitik in Bochum: Ausschussbildung 2023 Bochum () – Der Rat der Stadt Bochum hat in seiner zweiten Sitzung am Donnerstag die Fachausschüsse für die neue Wahlperiode gebildet. Dies teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1067395
Rentenpolitik im Saarland unter Diskussion Saarbrücken () – Anke Rehlinger, Ministerpräsidentin des Saarlandes und stellvertretende SPD-Parteivorsitzende, lehnt Änderungen am Rentengesetz ab.“Der jetzige Vorschlag ist der, der auch in der Regierungskoalition … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1067376
Klimawandel-Diskussion in Belem: Herausforderungen und Hoffnungen Belem () – Umweltminister Carsten Schneider (SPD) sieht die internationalen Verhandlungen bei der Klimakonferenz weiterhin schwierig.Den Sendern RTL und ntv sagte Schneider am Freitag, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1067221
Politische Umfragen in Deutschland: November 2023 Berlin () – In der Sonntagsfrage des ZDF-Politbarometers liegen die Union und die AfD mit jeweils 27 Prozent (beide +1) weiter gleichauf.Wenn am nächsten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1067174
Gesellschaftliche Forderungen zur Rentenpolitik in Berlin Berlin () – In die aktuelle Rentendiskussion klinken sich nun auch die Jusos ein und wollen beim Bundeskongress in einer Woche weitreichende Forderungen für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1067034
Rentenreform: Herausforderungen für die Koalition in Berlin Berlin () – Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) erwartet nach dem Abschlussbericht der Rentenkommission 2026 von der Koalition eine „mutige“ Reform des Rentensystems.“Wir brauchen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1067001
Umweltschutz und internationale Zusammenarbeit in Berlin Berlin () – Der Parteivorsitzende der Grünen, Felix Banaszak, hat Umweltminister Carsten Schneider (SPD) für den Beitrag der Bundesregierung zum von Brasiliens Präsident Lula … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1066973
Politische Anfragen der AfD in Deutschland Berlin () – Die AfD hat seit Anfang 2020 in den Landesparlamenten offenbar mehr als 7.000 Anfragen mit sicherheitsrelevanten Bezügen gestellt – so viele … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1066849
Gesellschaft: Protest gegen Merz‘ Äußerungen in Berlin Berlin () – Die CDU-Bundestagsabgeordnete und Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Serap Güler, übt scharfe Kritik am Protest gegen die „Stadtbild“-Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1066821
Politik: Debatte über Rentenpaket in Berlin Berlin () – Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) warnt angesichts des Widerstands in der Unionsfraktion gegen das Rentenpaket vor einem Bruch der schwarz-roten Koalition. „Ich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1066799
Politik: Bedenken zu US-Friedensplan in Berlin Berlin () – Der mutmaßliche US-Friedensplan für ein Ende des Ukraine-Kriegs stößt in der Berliner Regierungskoalition auf große Bedenken.“Die Berichterstattung zum sogenannten „Friedensplan“ von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1066681
Thüringen: Untersuchung rechter Gewaltfälle Erfurt () – Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat dem Landtag einen Bericht zu mutmaßlich rechten Todesfällen seit 1990 übergeben. Das teilte das Innenministerium am Donnerstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1066674
Baupolitik in Baden-Württemberg unter Kritik Stuttgart () – Der baupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Klaus Ranger hat der baden-württembergischen Landesregierung vorgeworfen, Innovationen in der Bauwirtschaft zu blockieren. Das teilte Ranger am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1066660
Wirtschaft und Politik in Berlin Berlin () – Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Roloff, fordert, den Ludwig-Erhard-Gipfel künftig nicht mehr mit staatlichen Mitteln zu unterstützen.“Bei Veranstaltungen dieser Art scheint … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1066653
Waffenrecht und Extremismus in Baden-Württemberg Stuttgart () – Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Boris Weirauch hat sich erschüttert über die mutmaßlichen Anschlagspläne eines 26-jährigen Deutschen auf die Flüchtlingsunterkunft in Ellwangen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1066572
Mieterschutz in Nordrhein-Westfalen: Forderungen und Kritik Düsseldorf () – Die SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen hat der schwarz-grünen Landesregierung vorgeworfen, bei der Mietpreisbremse „immer noch nur mit angezogener Handbremse“ zu fahren. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1066559
Umweltpolitik: Deutschlands Engagement für den Regenwald Belém () – Deutschland will sich mit einer Milliarde Euro an einem neuen Fonds zum Schutz des Regenwaldes beteiligen. Das kündigten Umweltminister Carsten Schneider … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1066526
Baupolitik in Deutschland: Neuer Gebäudetyp E Berlin () – Der Gebäudetyp E soll das Bauen in Deutschland einfacher, günstiger und schneller machen. Das Bundesjustiz- und das Bundesbauministerium stellten am Donnerstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1066422
Politik in Berlin: Wehrdienstverweigerung im Fokus Berlin () – Die Linken-Vorsitzenden Jan van Aken und Ines Schwerdtner wollen ihre Partei zur Anlaufstelle für Wehrdienstverweigerer machen.In einem Antrag der beiden Parteichefs … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1066338
Finanzpolitik im Fokus: Bayern unter Druck München () – Die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag hat die Finanzpolitik der Regierungskoalition scharf kritisiert. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Holger Grießhammer sagte am Donnerstag, Söder sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1066331
Kulturförderung in Niedersachsen: Tanznetz-Projekt Hannover () – Das Projekt „Tanznetz Niedersachsen“ hat Fördermittel in Höhe von 300.000 Euro aus dem Bundesprogramm „Tanzpakt Stadt-Land-Bund“ erhalten. Wie die Landeshauptstadt Hannover am Donnerstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1066324
EU-Politik: Kritik am Doppelsitz in Straßburg Brüssel () – Die Vizepräsidentin des EU-Parlaments, Katarina Barley, hat den Doppelsitz der Institution in Brüssel und Straßburg kritisiert. Die Abgeordneten hätten „keine Freude … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1066009
Jagdgesetzreform in Deutschland: Wölfe im Fokus Berlin () – Das Bundeslandwirtschaftsministerium unter Leitung von Alois Rainer (CSU) plant eine weitreichende Freigabe der Jagd auf Wölfe in Deutschland. Das geht einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1065995
Europapolitik: Diskussion über Parteienanteile Brüssel () – Die Vizepräsidentin des EU-Parlaments, Katarina Barley, hat den Einfluss von „Spaßparteien“ auf die europäische Politik beklagt und die Einführung einer Fünf-Prozent-Hürde bei Europawahlen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1065988
Saarland: Strategien zur Infrastrukturfinanzierung Homburg () – Die saarländische Landesregierung kommt Ende November zu einer zweitägigen Klausurtagung zusammen, um über die Verteilung von rund 1,2 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1065952
Rundfunkreform in Brandenburg beschlossen Potsdam () – Als letztes der 16 Bundesländer hat am Mittwoch auch Brandenburg den Weg für die Rundfunkreform frei gemacht. Für den Reformstaatsvertrag stimmten 45 Abgeordnete, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1065848
Weltraumsicherheit: Strategie der Bundesregierung Berlin () – Die Bundesregierung hat die erste nationale Weltraumsicherheitsstrategie verabschiedet.Diese umfasse Raumfahrtprojekte mit internationalen Partnern, den Ausbau von Satellitennetzwerken und den Einsatz für verantwortliches Staatenverhalten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1065394
Energiepolitik in Hamburg: Mieterstrom fördern Hamburg () – Die Hamburger Regierungsfraktionen von SPD und Grünen wollen Mieterstrommodelle stärker fördern und bekannter machen. Damit sollen auch die rund 80 Prozent der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1065380
Politische Spannungen zwischen Deutschland und Brasilien Berlin () – Aus der SPD kommt scharfe Kritik an Äußerungen von Friedrich Merz (CDU) über Brasilien. „Die unbedachte Äußerung des Bundeskanzlers hat in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1065317
Pflegekrise in Nordrhein-Westfalen: Entwicklungen und Forderungen Düsseldorf () – Die Situation in der Pflege in Nordrhein-Westfalen spitzt sich zu. Laut der Antwort auf Kleine Anfragen des Landtagsabgeordneten Thorsten Klute (SPD) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1065275
Wirtschaftliche Maßnahmen gegen chinesische Produkte in Shanghai Shanghai () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) will Druck auf China machen, damit Waren deutsche Qualitäts- und Sicherheitsanforderungen erfüllen.“Wir erleben ja wirklich, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1065234
Rentenpolitik in Berlin: Lösungen im Fokus Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) geht davon aus, dass der Rentenstreit der Bundesregierung, wie vom Bundeskanzler in Aussicht gestellt, bis zur Weihnachtspause … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1065156
Politik: Rentenstreit in Berlin vor Einigung Berlin () – Im Streit um das Rentenpaket rechnet der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn, mit einer zügigen Einigung.“Wir haben bisher jedes Problem in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1065031
Gesellschaft: Debatte über assistierten Suizid in Deutschland Berlin () – Nach dem selbst gewählten Tod der Kessler-Zwillinge Ellen und Alice hat der frühere Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) gesetzliche Regelungen zum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1065024
Politische Entwicklungen in Brandenburg Berlin () – BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht räumt in der durch parteiinternen Krach ausgelösten Koalitionskrise in Brandenburg strategische Versäumnisse in der Vergangenheit ein. „Bei den Medienstaatsverträgen etwa … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1065003
Gesundheitspolitik im Saarland: Krankenhausversorgung neu ordnen Neunkirchen () – Die saarländische Landesregierung plant gemeinsam mit den Landkreisen St. Wendel und Neunkirchen eine Neuordnung der Krankenhausversorgung im nördlichen und östlichen Saarland. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064996
Flüchtlingspolitik in Deutschland im Fokus Berlin () – Die Grünen haben den geplanten Rechtskreiswechsel für ukrainische Geflüchtete, den das Bundeskabinett am Mittwoch beschließen will, scharf kritisiert. Mal wieder schikaniere die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064947
Politik in Deutschland: Umfragen und Trends Berlin () – Die Union kann laut neuer Yougov-Sonntagsfrage den Abstand zur AfD wieder etwas vergrößern. Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre, würden aktuell … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064884
Gesellschaftlicher Schutz für Gewaltopfer in Deutschland Berlin () – Opfer häuslicher oder partnerschaftlicher Gewalt sollen künftig besser geschützt werden. Das Bundeskabinett will am Mittwoch einen Gesetzentwurf beschließen, der den Einsatz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064835
Wirtschaftliche Entlastungen für die Industrie in Deutschland Berlin () – Das Bundeswirtschaftsministerium plant, mindestens 91 Sektoren beziehungsweise Teilsektoren der energieintensiven Industrie durch den Industriestrompreis zu entlasten. Das geht aus einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064821
Politik: Rentendebatte in Mecklenburg-Vorpommern Berlin () – Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), ist offen für Gespräche mit CDU und CSU, um Missverständnisse über das Rentenpaket auszuräumen. „Wir sollten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064767
Wirtschaft: Entschädigung für Kohleausstieg in Lausitz Brüssel () – Die Europäische Kommission hat am Dienstag die Entschädigungsregelung für den Braunkohleausstieg der Lausitz Energie Kraftwerke AG (LEAG) beihilferechtlich genehmigt. Die Kommission … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064746
Personalie im Bundesrechnungshof in Bonn Bonn () – Die ehemalige Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) soll neue Vizepräsidentin des Bundesrechnungshofs werden. Das berichtet die „Bild“ (Mittwochausgabe) unter Berufung auf ein entsprechendes … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064722
Politik Berlin: Forderung nach Transparenz in Regierungsangelegenheiten Berlin () – Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner hat von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer Aufklärung über die Geschäfte der von ihm gegründeten Weimer Media Group … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064712
Gesundheitspolitik in Berlin: Hebammenstudienplätze gesichert Berlin () – Kehrtwende im Berliner Senat: Nachdem es zunächst geheißen hatte, die Hälfte der Studienplätze der Hebammenwissenschaft an der Berliner Charité solle gestrichen werden, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064671
Politik und Zusammenarbeit im Saarland und Rheinland-Pfalz Zweibrücken () – Die Landesregierungen von Saarland und Rheinland-Pfalz haben bei einer gemeinsamen Ministerratssitzung in Zweibrücken schnelle Entlastungen für hochverschuldete Kommunen gefordert. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064664
Politik: Vorwürfe gegen Kulturstaatsminister Weimer in Berlin Berlin () – Die Linke kritisiert Wolfram Weimer nach dem Bekanntwerden neuer Vorwürfe gegen den Kulturstaatsminister scharf. „Da haben sich Millionäre mit Wolfram … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064608
Politik: Rentensystem und Generationengerechtigkeit in Berlin Berlin () – Die jungen Abgeordneten in der SPD-Fraktion haben sich in einem gemeinsamen Papier gegen den Vorwurf verteidigt, das Rentenkonzept der Bundesregierung sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064595
Politik in Sachsen-Anhalt: Minderheitsregierung diskutiert Magdeburg () – Der Landesvorsitzende der Jungen Union Sachsen-Anhalt, Nico Elsner, kann sich eine CDU-geführte Minderheitsregierung in Sachsen-Anhalt vorstellen. „Es wäre ja nicht das erste … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064520
Politische Umfragen in Deutschland: November 2025 Berlin () – In der von Forsa gemessenen Wählergunst bleibt die AfD mit 26 Prozent weiter stärkste politische Kraft in Deutschland. Die Union kann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064513
Bauwesen in Berlin: Positive Entwicklung der Baugenehmigungen Berlin () – Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) sieht in den am Morgen veröffentlichten Zahlen zu Baugenehmigungen eine Trendwende. Die Zahlen zeigten „deutlich, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064292
Sicherheitspolitik Berlin: Maßnahmen gegen Waffenkriminalität Berlin () – Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) drängt im Kampf gegen zunehmende Schießereien krimineller Banden auf mehr Befugnisse für die Ermittlungsbehörde. Dazu zählt die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064043
Wirtschaftspolitik: Unfaire Handelspraktiken mit China Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner fordert mehr Einsatz von Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) gegen unfaire chinesische Handelspraktiken.“Europa ist mit seinen 450 Millionen Menschen relevant … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064029
Politik: Neue Leitung der Bundeszentrale in Bonn Bonn () – Der langjährige SPD-Bundestagsabgeordnete Sönke Rix wird neuer Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung.Das schreibt das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ unter Berufung auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064015
Gesellschaft: Mehrheit für Pflichtdienst in Deutschland Berlin () – Drei Viertel der Deutschen würden die Einführung eines sechsmonatigen Pflichtdienstes für alle Bürger begrüßen. Das ergab eine Forsa-Umfrage im Auftrag des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1063994
Infrastrukturprobleme in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – In einer Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses III „Brückendesaster und Infrastrukturstau“ wurden heute besorgniserregende Zustände bei Großraum- und Schwertransporten in Nordrhein-Westfalen thematisiert. Ein Sachgebietsleiter vom … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1063932
Politische Auseinandersetzungen um Rentenreform in Berlin Berlin () – Trotz des massiven Gegenwinds der Jungen Union zum geplanten Rentenpaket von Union und SPD will CDU-Fraktionschef Jens Spahn eine Einigung bis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1063885
Bildungspolitik in Schleswig-Holstein im Fokus Kiel () – Die SPD-Landtagsfraktion hat die Landesregierung aufgefordert, bei der beruflichen Bildung zu mehr Planungssicherheit und Dialog mit den Betroffenen zurückzukehren. Bildungspolitiker Martin Habersaat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1063731
Anerkennung ausländischer Abschlüsse im Saarland Saarbrücken () – Ausländische Lehrkräfte und Erzieher können ihre Berufsabschlüsse ab sofort digital für eine Anerkennung im Saarland beantragen. Das teilte die Landesregierung am Montag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1063651
Pflegekosten in Niedersachsen: Handlungsbedarf erkannt Hannover () – Niedersachsen belegt im Ländervergleich der geringsten Pflegekosten den dritten Platz mit einer monatlichen Eigenbeteiligung von 2.547 Euro. Das teilte Gesundheitsminister Andreas Philippi … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1063637
Sicherheitsthemen in Niedersachsen: Wirtschaftsschutz im Fokus Hannover () – Knapp 400 Vertreter aus der Wirtschaft haben sich bei der 24. Wirtschaftsschutztagung des Niedersächsischen Verfassungsschutzes in Hannover über aktuelle Sicherheitsthemen informiert. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1063449
Gesellschaft: Demenzstrategie in Sachsen-Anhalt Halle () – In Sachsen-Anhalt leben etwa 56.000 Menschen mit einer Demenzerkrankung, was etwa jeder 38. Person entspricht – dem höchsten Wert aller Bundesländer. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1063345
Verkehrspolitik in Berlin: Kritik der Grünen Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat die Ankündigung von CDU und SPD zur schrittweisen Umgestaltung der Friedrichstraße als Korrektur verfehlter Verkehrspolitik … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1063338
Interreligiöser Dialog in Hamburg fördern Hamburg () – Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) hat Vertreter des Runden Tisches der Religionen im Rathaus empfangen. Wie die Senatskanzlei am Montag mitteilte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1063325
Wirtschaft und Rentenreform in Berlin Berlin () – Im unionsinternen Streit um das von der Bundesregierung geplante Rentenpaket rät der Wirtschaftsweise Martin Werding der Koalition, direkt in tiefgreifendere Rentenreformen einzusteigen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1063250
Politische Kontroversen um Energielieferungen in Berlin Berlin () – Politiker von CDU und SPD haben Äußerungen von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) zu einer perspektivischen Rückkehr zu Energielieferungen aus Russland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062851
Gesellschaft: Anstieg der Flüchtlingszahlen in Berlin Berlin () – Die Zahl der Geflüchteten aus der Ukraine steigt in Berlin wieder an. Im Oktober wurden in der Hauptstadt so viele neue … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062834
Diskussion um Mütterrente in Berlin Berlin () – Der Spitzenkandidat der Berliner SPD, Steffen Krach, fordert erneute Debatten über die Mütterrente, sollte die Union sich bei der Rentenfrage der Jungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062823
Digitale Souveränität in Europa: Politische Forderungen Berlin () – Kurz vor dem „Gipfel für europäische digitale Souveränität“ in Berlin fordern Politiker von Union und SPD ein deutliches Zeichen gegen die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062816
Politik: Rentendebatte in Rheinland-Pfalz Mainz () – Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) hat vor den Folgen des Streits in der Union um das Rentenpaket für das Vertrauen in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062809
Politik in Sachsen: Herausforderungen der Regierungsführung Dresden () – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer warnt vor einer Minderheitsregierung auf Bundesebene. „Für den Bund würde ich so ein Modell nicht empfehlen“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062802
Politik: Deutschland und China im Fokus Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner hat Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) wegen seiner China-Reise kritisiert.“Die Bundesregierung sendet ein völlig widersprüchliches Signal nach Peking“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062795
Politik: Deutschland und der Taiwan-Konflikt Berlin () – Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Dennis Rohde (SPD), hat vor Beginn der China-Reise von Bundesfinanzminister und Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) bekräftigt, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062788
Kommunalpolitik in Nordrhein-Westfalen unter Druck Düsseldorf () – Der Oppositionsführer im nordrhein-westfälischen Landtag, SPD-Fraktionschef Jochen Ott, will von Kommunalministerin Ina Scharrenbach (CDU) eine Entschuldigung an die Kommunen. Scharrenbach hatte dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062771
Politik in Kiel: SPD zieht Bilanz Kiel () – Die SPD Schleswig-Holstein hat ihren Kandidaten Ulf Daude nach der verlorenen Oberbürgermeisterwahl in Kiel gewürdigt. Landesvorsitzende Serpil Midyatli teilte mit, sie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062746
Kommunalwahl in Kiel: CDU und FDP erfolgreich Kiel () – Der CDU-Generalsekretär Lukas Kilian hat dem Oberbürgermeisterkandidaten Gerrit Derkowski zum Ergebnis der Kommunalwahl gratuliert. In einer Stellungnahme wertete er das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062739
Klimapolitik und internationale Zusammenarbeit in Brasilien Belem () – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat verteidigt, dass die Bundesregierung keine konkrete Summe ihrer Beteiligung am Tropenwald-Fonds TFFF nennt.“Wir in Deutschland halten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062732
Politik: Rentenreform-Debatte in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat den Gesetzentwurf seiner Regierung zur Renten-Haltelinie von 48 Prozent bis 2031 verteidigt.Der „ARD“ sagte Merz am Sonntag zudem, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062724
Politik: Rentenpaket und interne Konflikte in Berlin Berlin () – In der Rentendebatte hat die SPD-Bundestagsfraktion die Unionsspitze aufgefordert, das vereinbarte Rentenpaket trotz Kritik der Jungen Union zu beschließen.“Dass eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062677
Energiepolitik in Deutschland: Mini-Atomreaktoren im Fokus Berlin () – Die Forderung von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU), in Deutschland Mini-Atomreaktoren für kostengünstige Energie-Gewinnung einzuführen, stößt bei der SPD im Bundestag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062635
