Wirtschaftliche Standards für Lieferketten in Berlin Berlin () – Deutsche Unternehmen fordern von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) starke, verlässliche Standards und Transparenz für Lieferketten. Dies … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053536
SPD
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Gesetzgebung zur Pflege in Berlin Berlin () – Der Bundestag hat am Donnerstag ein Gesetz beschlossen, welches zur Entbürokratisierung in der Pflege beitragen soll. Es wurde am Nachmittag mit den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053434
Finanzielle Unterstützung des Bundes für Länder Berlin () – Der Bund beteiligt sich mit umfangreichen Finanzmitteln an den Aufgaben von Ländern und Kommunen. Im Jahr 2026 wird sich die finanzielle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053410
Sozialpolitik und Wandel in Berlin Berlin () – Nach dem Sieg des selbsternannten Sozialisten Zohran Mamdani bei den Bürgermeisterwahlen in New York ruft Juso-Chef Philipp Türmer die SPD zu mehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053223
Politische Immunität im Bundestag aufgehoben Berlin () – Der Bundestag hat am Donnerstag die Immunität des AfD-Abgeordneten Raimond Scheirich aufgehoben. Das Parlament fasste am Vormittag ohne Aussprache mit den Stimmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053038
Politik: Zukunft der Stahlindustrie in Berlin Berlin () – Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat vor dem Stahlgipfel der Bundesregierung die Bedeutung der Branche für den Industriestandort Deutschland betont und ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052811
Wirtschaft: Googles Investitionen in Deutschland Berlin () – Der US-Technologiekonzern Google will laut eines Zeitungsberichts in der kommenden Woche seinen „bis dato größten Investitionsplan für Deutschland“ verkünden. Geplant ist, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052622
Wohnungsmarktpolitik in Berlin 2025 Berlin () – Vor der Vorstellung des Mietenreports 2025 an diesem Donnerstag hat Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) weitere Maßnahmen zur Entlastung von Mietern angekündigt. „Wir haben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052573
Politik in Berlin: Bürokratieabbau und Diskussionen Berlin () – Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) hält die neue Kontrollbehörde für das Tariftreuegesetz für nur schwer vermittelbar. „Wenn Sie mich nach meiner persönlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052556
Wirtschaftspolitik im Saarland: Industriestrompreise Saarbrücken () – Vor dem Stahlgipfel bei Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) fordert die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) einen Industriestrompreis von fünf Cent. „Wir brauchen einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052532
Wirtschaft: Saarland und der Industriestrompreis Saarbrücken () – Vor dem Stahlgipfel bei Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) fordert die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) einen Industriestrompreis von fünf Cent. „Wir brauchen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052533
Luftverkehrsteuer-Debatte in Berlin Berlin () – Die Union will im nächsten Koalitionsausschuss am 13. November auf die Senkung der Luftverkehrssteuer drängen, um den schwächelnden Luftfahrtstandort in Deutschland zu stärken. Wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052527
Cybersicherheitsgesetz: Einigung in Berlin Berlin () – Die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und SPD haben sich am Mittwoch bei den noch strittigen Punkten des Cybersicherheitsgesetzes geeinigt. Das bestätigen die Berichterstatter beider … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052499
Gesellschaft und Prostitution in Deutschland Berlin () – Die Frauenrechtsorganisation Solwodi hat den Vorstoß von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) für ein Sexkaufverbot begrüßt. Klöckner hatte sich für das sogenannte nordische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052439
Wirtschaft: Grüner Stahl aus Saarbrücken Saarbrücken () – Die Deutsche Bahn InfraGO hat mit Saarstahl Rail einen Liefervertrag über rund 1.000 Tonnen klimafreundlich produzierter Schienen abgeschlossen. Der „grüne“ Stahl wird … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052231
Außenpolitik: Debatte um Rückkehr syrischer Flüchtlinge Berlin () – Der wegen seiner Äußerungen zur freiwilligen Rückkehr von syrischen Flüchtlingen in seiner eigenen Partei in Kritik geratene Außenminister Johann Wadephul (CDU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052202
Wirtschaftspolitik in Bremen: Stahlindustrie im Fokus Bremen () – Vor dem Stahlgipfel hat Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) die Bundesregierung aufgefordert, den EU-Vorschlag für eine Halbierung der Importquoten zu unterstützen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052131
Politische Bedenken zur Militärtransparenz in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), wirft der AfD vor, sich im Zuge parlamentarischer Anfragen im Bundestag systematisch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052110
Klimapolitik in Deutschland und Europa Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak wirft der Bundesregierung unzureichende Bemühungen für den Klimaschutz vor.“Im letzten Moment einigen sich die EU-Umweltminister auf Klimaziele, um nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052103
Politik und Klima: Deutschland in Brasilien Berlin () – Deutschland setzt bei der Weltklimakonferenz in Brasilien nach Angaben von Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) auf eine „deutlich verkleinerte Delegation“. Diese werde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052069
Bildungspolitik in Brandenburg stärkt Demokratiebildung Potsdam () – Das brandenburgische Bildungsministerium stellt 15 Millionen Euro aus dem Bundes-Sondervermögen für Investitionen in Jugendbildungsstätten bereit. Bildungsminister Steffen Freiberg (SPD) teilte am Mittwoch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1051872
Bildung: Schulstart im Saarland stabilisiert Saarbrücken () – Die saarländischen Gemeinschaftsschulen sind nach Angaben des Bildungsministeriums personell gut aufgestellt ins neue Schuljahr gestartet. Bildungsministerin Christine Streichert-Clivot (SPD) sagte, dass damit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1051803
Wirtschaftliche Auswirkungen der Grundsteuerreform in Deutschland Berlin () – Die Reform der Grundsteuer ist im Schnitt über alle deutschen Kommunen aufkommensneutral umgesetzt worden. Das zeigen Zahlen des Bundesfinanzministeriums, über die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1051640
Sicherheitspolitik in Berlin stärken Berlin () – Mit dem Arbeitsbeginn des neuen Nationalen Sicherheitsrats am Mittwoch erwartet die Vizechefin der SPD-Bundestagsfraktion, Sonja Eichwede, eine Stärkung im Kampf gegen hybride Bedrohungen.“Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1051432
Energiepolitik in Berlin: Heizungsdebatte 2023 Berlin () – Die SPD besteht auf der Beibehaltung der Vorgabe im Gebäudeenergiegesetz (GEG), dass neue Heizungen zu mindestens 65 Prozent mit Erneuerbaren Energien betrieben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1051404
Digitalisierung und Kreativität in Babelsberg Babelsberg () – Die Digital-Agentur Brandenburg hat ihren neuen Standort in Babelsberg offiziell eröffnet. An der Eröffnungsfeier nahm unter anderem Digitalisierungsminister Benjamin Grimm (SPD) teil, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1051297
Bildung und Finanzierung im Saarland Saarbrücken () – Die saarländische Landesregierung und die Hochschule für Technik und Wirtschaft des Saarlandes (HTW Saar) haben eine neue Ziel- und Leistungsvereinbarung für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1051283
Politik: Junge Union drängt auf Reformen in Berlin Berlin () – Die Junge Union (JU) geht auf Konfrontationskurs zur schwarz-roten Bundesregierung und pocht auf geringere Sozialversicherungsbeiträge.“Wir fordern für diese Legislaturperiode … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1051262
Investitionen in Hessens Kommunen stärken Infrastruktur Wiesbaden () – Hessen wird 4,7 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen Infrastruktur des Bundes an seine Städte, Kreise und Gemeinden weiterleiten. Das teilte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1051009
Koalitionsausschuss diskutiert wichtige Regierungsthemen in Berlin Berlin () – Union und SPD werden voraussichtlich am 13. November den Fortgang ihrer Regierungspolitik im Koalitionsausschuss beraten. Wie die „Rheinische Post“ (Mittwochsausgabe) berichtet, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050915
Sozialpolitik in München: Effizienz und Digitalisierung München () – Die SPD-Landtagsfraktion setzt sich für ein bürgerfreundliches und effizientes Sozialsystem ein. „Weniger Bürokratie, mehr Flexibilität und eine engere Vernetzung der Behörden“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050767
Politische Umfragen und Wählerverhalten in Deutschland Berlin () – Die AfD bleibt in der von Forsa gemessenen Wählergunst mit 26 Prozent stärkste politische Kraft in Deutschland. In der wöchentlichen Erhebung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050721
Politische Herausforderungen in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat ihre Partei aufgefordert, sich auf ihre traditionellen Stärken zu besinnen, um die Abwanderung ihrer Anhängerschaft nach rechtsaußen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050282
Energiepolitik und Demokratie in Schwerin Schwerin () – Vor seinem Antrittsbesuch in Mecklenburg-Vorpommern an diesem Dienstag hat Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) appelliert, bei der Bekämpfung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050275
Wählergunst im politischen Berlin Berlin () – Erstmals seit zwei Monaten liegen Union und AfD in der Wählergunst bei Insa wieder gleichauf. Das meldet die „Bild“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050229
Verteidigungspolitik in Deutschland: Kritik an Verzögerungen Berlin () – Angesichts der Verzögerungen beim neuen Wehrdienstgesetz wächst in der CDU der Unmut über die SPD und Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD).Der „Bild“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050201
Politische Entscheidungen belasten Fernverkehr in Berlin Berlin () – An der von der Bundesregierung kurzfristig gestrichenen Förderung für Fernzüge regt sich massive Kritik.“Durch die offensichtlich nachlässige Arbeit des Verkehrsministeriums drohen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050130
Bürokratieabbau und Fachkräfteeinwanderung in Berlin Berlin () – Für das „Entlastungskabinett“ am Mittwoch, bei dem die Regierung Bürger, Unternehmen und Verwaltung von überflüssiger Bürokratie befreien will, sind fast 200 Vorschläge … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050116
Politik im Saarland: Bundeswehr-Jubiläum Saarbrücken () – Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) wird am 10. November anlässlich des 70-jährigen Bestehens der Bundeswehr im Saarland erwartet. Wie die Staatskanzlei am Montag mitteilte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050033
Umweltpolitik in Berlin: Neues Baumgesetz beschlossen Berlin () – Die Berliner Koalitionsfraktionen haben in einer Sondersitzung des Parlaments das erste Baumgesetz eines Bundeslandes beschlossen. Nach Gesprächen mit der Initiative BaumEntscheid … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049954
Gesellschaft: Afghanische Familien reisen nach Hannover Hannover () – Nach monatelanger Wartezeit in Pakistan dürfen erneut Afghanen mit einer Aufnahmezusage für Deutschland in die Bundesrepublik einreisen.Dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ zufolge sollen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049940
Gesellschaft: Antidiskriminierungsgesetz in NRW Düsseldorf () – Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat einen Entwurf für ein Landesantidiskriminierungsgesetz vorgelegt, der nun in die Verbändeanhörung geht. Das teilte die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Lisa Kapteinat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049899
Politische Kontroversen zur Rückführung syrischer Flüchtlinge in Baden-Württemberg Stuttgart () – Manuel Hagel, Spitzenkandidat der CDU für die Landtagswahlen in Baden-Württemberg, widerspricht Bundesaußenminister Johann Wadephul (ebenfalls CDU) in der Frage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049892
Wissenschaftliche Förderung in Darmstadt Darmstadt () – Das Land Hessen fördert den Ausbau des Deutschen Forschungszentrums für Künstliche Intelligenz an der TU Darmstadt mit weiteren 9,4 Millionen Euro. Wie das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049861
Politik in Berlin: Diskussion über Syrien-Abschiebungen Berlin () – Im unionsinternen Streit über Abschiebungen nach Syrien stellen sich Politiker von SPD und Grünen hinter Außenminister Johann Wadephul. Der CDU-Politiker hatte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049752
Politik Potsdam: Transparenz bei Qualifikationen gefordert Potsdam () – Die CDU-Fraktion im Brandenburger Landtag hat die Landesregierung aufgefordert, mehr Transparenz bezüglich der Qualifikationen ihrer Mitglieder zu schaffen. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049748
Politik: Fortschritte bei Atommüll-Endlagerung in Deutschland Peine () – Bei der Suche nach einem Endlager für den deutschen Atommüll haben die zuständigen Experten die möglichen Regionen weiter eingegrenzt. Wie die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049727
Stadtentwicklung und soziale Herausforderungen in Berlin Berlin () – Als Reaktion auf die Stadtbild-Debatte hat die Grünen-Bundestagsfraktion einen Fünf-Punkte-Plan für sichere und lebenswerte Städte und Kommunen entwickelt. In dem Positionspapier … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049067
Gesellschaftliche Diskussion über digitalen Voyeurismus in Deutschland Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat einen Gesetzentwurf angekündigt, um gegen heimlich erstellte Voyeur-Aufnahmen vorzugehen und Strafrechtslücken zu schließen.“Frauen müssen sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049032
Verteidigungspolitik in Berlin im Fokus Berlin () – Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Norbert Röttgen (CDU), hat mit Blick auf die parlamentarischen Verhandlungen zum Wehrdienst-Modell konstruktive Beiträge von Verteidigungsminister Boris … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049025
Verteidigungspolitik in Deutschland: Musterung diskutiert Berlin () – Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, hat bekräftigt, dass er eine Musterung aller jungen Männer für unabdingbar hält, um Deutschland verteidigungsfähig zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049004
Politische Entwicklungen in den USA Berlin () – Der Transatlantikkoordinator der Bundesregierung, Metin Hakverdi (SPD), hat sich vor den Regionalwahlen in den USA am kommenden Dienstag besorgt über politische Entwicklungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048983
Wirtschaftspolitik im Saarland: EU-Zölle thematisiert Saarbrücken/Berlin () – Die Ministerpräsidentin des Saarlandes, Anke Rehlinger (SPD), hat sich für eine Ausweitung von EU-Zöllen auf chinesischen Stahl ausgesprochen.In der ARD-Sendung „Bericht aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048962
Migrationspolitik: Kontroversen um Rückführungen nach Syrien Berlin () – Im Koalitionsstreit um Abschiebungen nach Syrien fordert die Linke, sämtliche Rückführungen nach Syrien auszusetzen.Das Land biete derzeit „keine Lebensbedingungen, die ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048815
Stadtentwicklung und Bundeswehr in Baden-Württemberg Stuttgart () – Die SPD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg fordert mehr Unterstützung für Kommunen, die durch den geplanten Ausbau der Bundeswehr ihre Stadtentwicklungsprojekte gefährdet sehen. Nach dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048794
Politik in Thüringen: Migration und Sicherheit Erfurt () – Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) verteidigt die Aussagen vom Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) über angeblich negative Veränderungen im „Stadtbild“ durch illegale … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048289
Wählergunst und politische Allianzen in Deutschland Berlin () – Die Union kann den Abstand zur AfD in der vom Institut Insa gemessenen Wählergunst verkürzen. Im sogenannten „Sonntagstrend“, den das Meinungsforschungsinstitut … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048146
Gesellschaft: Meinungsumfrage zu Merz‘ Äußerungen in Deutschland Berlin () – Eine Umfrage im Auftrag der „Welt am Sonntag“ zeigt, dass die Mehrheit der befragten Deutschen die „Stadtbild“-Aussage von Bundeskanzler Friedrich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047546
Gesellschaftliche Herausforderungen in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Angesichts der steigenden Zahl rechtsextremer Straftaten an Schulen hat Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) die AfD scharf kritisiert. Sie betrachte die Entwicklung „mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047490
Finanzen und kommunale Unterstützung in Nürnberg Nürnberg () – Die Stadt Nürnberg erhält finanzielle Entlastung durch ein „Hilfspaket“ des Freistaats Bayern. Oberbürgermeister Marcus König (CSU) und Stadtkämmerer Thorsten Brehm (SPD) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047433
Politik und Reformen im Saarland Saarbrücken () – Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat die von Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) geplante Reform des Bürgergelds verteidigt. „Wer Hilfe braucht, muss … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047419
Verteidigungspolitik und Bundeswehr-Reformen in Berlin Berlin () – Die Unionsfraktion im Bundestag besteht auf zentralen Änderungen des Gesetzentwurfs zum Wehrdienst von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). „Die Gesetzgebung wird im Parlament … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047401
Kommunalfinanzierung in Bayern: SPD-Forderungen München () – Die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag hat sich für eine nachhaltige und gerechte Kommunalfinanzierung ausgesprochen. In einer am Freitag veröffentlichten Stellungnahme betont der kommunalfinanzpolitische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047314
Finanzkrise der Kommunen in NRW Düsseldorf () – Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen stecken nach Ansicht der SPD-Landtagsfraktion in der schwersten Finanzkrise seit dem Zweiten Weltkrieg. Das teilte der kommunalpolitische Sprecher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047282
Politik Berlin: Neue Ansätze im Kinderschutz Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) begrüßt die Abkehr der dänischen Ratspräsidentschaft von einer verpflichtenden Chatkontrolle.Hubig sagte am Freitag, man sei einer „überzeugenden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047095
Rentenpolitik in Berlin: Mütterrente im Fokus Berlin () – Dirk Wiese, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, widerspricht der Forderung von Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger, auf die Ausweitung der Mütterrente zu verzichten.“Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046969
Gesellschaft: Engagement in Quierschied gewürdigt Quierschied () – Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat in Quierschied die Sieger der 24. und 25. Förderrunde des Programms „Saarland zum Selbermachen“ ausgezeichnet. Insgesamt 47 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046934
Bildungspolitik in Deutschland: Kontroversen um Unterrichtsinhalte Berlin () – Der Vorstoß von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), Krieg und Katastrophen künftig im Schulunterricht zu behandeln, hat zu einer Kontroverse in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046709
Politik: Koalitionskrise und öffentliche Wahrnehmung in Berlin Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) warnt die schwarz-rote Koalition vor weiter schwindendem Rückhalt in der Bevölkerung. „Wir gewinnen gemeinsam, wir verlieren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046584
Gesellschaftlicher Diskurs über Arbeitszeitmodelle in NRW Düsseldorf () – Der designierte NRW-Landesvorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DBG) und frühere Staatssekretär im Bundesarbeitsministerium, Thorben Albrecht (SPD), hat Verständnis für die Kritik zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046503
Digitale Souveränität in Deutschland und Europa Berlin () – Die Entscheidung des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), künftig auf die deutsche Arbeitsplatzlösung Open Desk statt auf Microsoft-Software zu setzen, stößt in Berlin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046418
Außenpolitik: Merz‘ umstrittener Türkei-Besuch Berlin () – Außenpolitiker von SPD und Grünen haben den Auftritt von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) beim türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan kritisiert. „Wer in Ankara … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046359
Außenpolitik: Mützenich kritisiert Absage von China-Reise Shanghai () – Der frühere SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die kurzfristige Absage der China-Reise von Außenminister Johann Wadephul (CDU) kritisiert. „Ich bedauere, dass der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046206
Wirtschaftspolitik in Sachsen: Chipkrise und Abhängigkeiten Dresden () – Sachsens Wirtschaftsminister Dirk Panter (SPD) hat im Landtag die aktuelle Situation in der Chip- und Autoindustrie thematisiert und die Abhängigkeit Europas … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046113
Grundsteuerreform im Thüringer Landtag Erfurt () – Die Regierungsfraktionen von CDU, BSW und SPD haben im Thüringer Landtag eine Korrektur der Grundsteuerreform beschlossen. Das neue Gesetz zur Einführung einer Landesgrundsteuer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045893
Umweltpolitik in Bayern: Kritik an Wassergesetz München () – Die bayerischen Grünen haben die geplante Novelle des Wassergesetzes durch die CSU-Freie-Wähler-Regierung scharf kritisiert. Die Fraktion teilte mit, das Vorhaben gefährde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045816
Streit um Mindestlohnerhöhung in Berlin Berlin () – Nach dem Beschluss der Bundesregierung, den Mindestlohn zum 1. Januar 2026 auf 13,90 Euro zu erhöhen, gibt es Streit zwischen der Arbeitgebervereinigung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045445
Politik Berlin: Femizid-Gesetzgebung unter Diskussion Berlin () – Bundesjustizministern Stefanie Hubig (SPD) mahnt zur Vorsicht bei der geplanten Anpassung der Gesetzgebung für die Bestrafung sogenannter Femizide.“Eine Änderung des Mordparagrafen ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045294
Politische Kontroversen zur doppelten Staatsbürgerschaft in Deutschland Berlin () – Die Grünen haben den Unions-Vorstoß zum Entzug des deutschen Passes bei Straftätern mit doppelter Staatsbürgerschaft scharf kritisiert. „Die CDU sollte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045287
Bildung und Strukturwandel in Hohenmölsen Hohenmölsen () – Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) und Sozialministerin Petra Grimm-Benne (SPD) haben in Hohenmölsen der IZB Initiative Zukunftsbildung gGmbH einen Zuwendungsbescheid über rund 4,75 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044995
Kommunalfinanzen: Haßelmann kritisiert Merz in Berlin Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann hat Kanzler Friedrich Merz (CDU) aufgefordert, für die wachsenden Finanzprobleme der Städte und Gemeinden eine Lösung zu präsentieren.“Viele … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044817
Wirtschaft: Mindestlohn-Anpassungen in Deutschland Berlin () – Die Bundesregierung hat den Weg für die geplante Erhöhung des Mindestlohns freigemacht.Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch in Berlin, dass der Mindestlohn zum 1. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044703
Hamburg: Tarifeinigung für öffentliche Dienstleistungen Hamburg () – Die Hamburger Verwaltung hat mit den Gewerkschaften Ver.di und dbb eine Tarifeinigung für bürgernahe Dienste und einen Mobilitätszuschuss erzielt. Das teilte Finanzsenator … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044592
Politische Debatte über AfD und Russland in Deutschland Berlin () – Nach den Warnungen des Thüringer Innenministers Georg Maier (SPD) vor einem möglichen Missbrauch parlamentarischer Anfragen durch die AfD im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044410
Gesellschaft: Nordrhein-Westfalen und Kinder aus Gaza Düsseldorf () – Anders als der Bund ist Nordrhein-Westfalen dazu bereit, verletzte und traumatisierte Kinder aus Gaza aufzunehmen. „Wir haben als Landesregierung schon vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044207
Saarland: Familienfreundlichkeit in der Verwaltung Saarbrücken () – Das saarländische Sozialministerium hat zum dritten Mal die Zertifizierung als „familienfreundliches Unternehmen“ erhalten. Staatssekretärin Bettina Altesleben (SPD) nahm die Auszeichnung stellvertretend entgegen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044193
Gesellschaftliche Debatte über Frauenrechte in Berlin Berlin () – Die Vorsitzende der Frauen-Union, Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU), hat den Aufruf „Wir sind die Töchter“, den mehr als 50 Frauen aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044179
Kommunale Finanzen: Forderungen aus Berlin Berlin () – Die Oberbürgermeister der Landeshauptstädte aller 13 Flächenländer fordern in einem gemeinsamen Brief an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und die Ministerpräsidenten eine grundlegende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044116
Cyberabwehr und Verfassungsdebatte in Deutschland Berlin () – Die Pläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), ausländische Cyberattacken künftig mit Gegenangriffen zu stoppen, haben eine Diskussion über die Notwendigkeit einer Verfassungsänderung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044102
Sozialpolitik in Berlin: Widerstand gegen Reform Berlin () – Teile der SPD-Basis stellen sich in einem Mitgliederbegehren gegen die von der Bundesregierung geplante Reform des Bürgergelds. „Es braucht endlich ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043872
Wirtschaft in Hamburg: Rekordinvestitionen 2022 Hamburg () – Die Hamburger Stadtwirtschaft hat im vergangenen Jahr mit Investitionen in Höhe von 3,8 Milliarden Euro einen neuen Rekord aufgestellt. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043796
Gesundheitseinrichtungen in Greifswald stärken Greifswald () – Das Land Mecklenburg-Vorpommern investiert 44,9 Millionen Euro in den Neubau einer höheren Berufsschule für Gesundheitsberufe an der Universitätsmedizin Greifswald. Wissenschaftsministerin Bettina Martin (SPD) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043776
Politische Spannungen in Thüringen Erfurt () – Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hält seinen Verdacht gegen die AfD bezüglich der Ausforschung kritischer Infrastruktur aufrecht. „Fremde autoritäre Mächte wie insbesondere Russland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043769
Landwirtschaftliche Innovation in Wildau Wildau () – In Wildau hat eine neuartige mobile Einheit zur teilmobilen Schlachtung im Herkunftsbetrieb ihren Betrieb aufgenommen. Das Fleischereiunternehmen Meat Bringer GmbH realisiert damit ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043758
Politik in Berlin: Bürgergeldreform und Koalitionsdynamik Berlin () – Die Union blickt gelassen auf ein mögliches Mitgliederbegehren von Teilen der SPD gegen die geplante Bürgergeldreform der schwarz-roten Koalition. „Eine innerparteiliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043751
Gesundheitspolitik in Niedersachsen im Fokus Hannover () – Niedersachsens Gesundheitsminister Andreas Philippi (SPD) hat scharfe Kritik an Gesundheitschecks in Drogeriemärkten geübt. Der Minister sagte am Dienstag, dass fehlende medizinische Fachkompetenz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043730
Hamburg: Öffentlicher Nahverkehr und Preiserhöhungen Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat ihre Ablehnung gegenüber der geplanten HVV-Preiserhöhung zum Jahresbeginn 2026 bekräftigt. Nach einer bereits erfolgten Erhöhung um rund fünf Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043695
Politik in Berlin: Bürgergeld und Koalitionskritik Berlin () – Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Chef der Jungen Union, Johannes Winkel, hat die Kritik aus Teilen der SPD-Basis an der Reform des Bürgergelds … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043635
Gesellschaft: Winternotprogramm in Hamburg Hamburg () – Die Stadt Hamburg hat ihr Winternotprogramm für die kalte Jahreszeit gestartet. Wie die Sozialbehörde am Dienstag mitteilte, stehen ab sofort zusätzliche 700 Übernachtungsplätze … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043628
Politische Umfragen in Deutschland, Oktober 2025 Berlin () – Die AfD bleibt in der von Forsa gemessenen Wählergunst mit 26 Prozent stärkste Partei. Die Union kann sich in der wöchentlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043537
