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Karin Prien diskutiert Wahlrechtsreform und Gleichstellung im Bundestag, um Demokratie zu stärken.

Nächste Wahlrechtsreform: Prien fordert Prüfung von Parität

Politik in Berlin: Wahlrechtsreform im Fokus Berlin () – Im Koalitionsstreit über die nächste Wahlrechtsreform spricht sich Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) für eine Prüfung von paritätischen Modellen aus.“Eine Wahlrechtsreform muss … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142920

Hausfassade mit Fokus auf Mietrecht und Wohnschutz, symbolisiert durch eine Darstellung von Wohnungen.

Hubig verteidigt Mietrechtspläne gegen Kritik

Mietrechtliche Reformen in Berlin 2023 Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat ihre Pläne für Mietrechtsverschärfungen gegen Kritik innerhalb der Koalition verteidigt und den Druck auf die Union für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142878

Kinder in der Schule, besorgt über staatliche Leistungskürzungen und ihre Auswirkungen auf Familien.

Grüne sehen Kinder durch Grundsicherungssanktionen gefährdet

Soziale Sicherheit für Kinder in Deutschland Berlin () – Die Bundesregierung sieht in den schärferen Sanktionen der neuen Grundsicherung keine große Gefahr für Kinder, auch wenn Eltern die Leistungen komplett … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142864

Nato-Kampfjets über schneebedeckter Arktislandschaft, Symbol für Sicherheit und Zusammenarbeit in der Region.

Pistorius: "Arctic Sentry" ist keine Grönland-Mission

Politik: Nato-Mission in der Arktis Berlin () – Nach Angaben von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) handelt es sich bei der angekündigten Nato-Mission „Arctic Sentry“ nicht um eine Grönland-Mission. Es gehe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142823

Boris Pistorius empfängt neuen politischen Berater im Verteidigungsministerium, Martin Schäfer.

Pistorius bekommt neuen Politikberater

Personalwechsel im Verteidigungsministerium Berlin Berlin () – Im Zuge einer größeren Personalrochade im Auswärtigen Amt bekommt Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) einen neuen politischen Berater.Auf den vom Außenministerium entliehenen Jasper Wieck, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142673

Eka von Kalben kritisiert mangelhafte Barrierefreiheit und unzureichende Gesetzesnovelle für Menschen mit Behinderungen.

Grüne kritisieren Entwurf für Bundesbehindertengleichstellungsgesetz

Inklusion in Schleswig-Holstein: Kritik am Gesetzesentwurf Kiel () – Die Sprecherin für Inklusion der Grünen-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein, Eka von Kalben, hat den aktuellen Entwurf zur Novellierung des Bundesbehindertengleichstellungsgesetzes als unzureichend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142666

Touristen genießen Saarlands Natur und Kultur, während sie in einem gemütlichen Hotel übernachten.

Saarland verzeichnet Rekord bei Gästeübernachtungen

Tourismuswachstum im Saarland 2022 Saarbrücken () – Das Saarland hat im vergangenen Jahr einen neuen Tourismusrekord aufgestellt. Wie das Statistische Amt Saarland am Mittwoch mitteilte, verzeichneten die saarländischen Beherbergungsbetriebe rund … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142619

Julia Klöckner besucht Gaza; Kritik an fehlendem Treffen mit palästinensischen Vertretern und Kriegssituation.

SPD kritisiert möglichen Gaza-Besuch Klöckners

Politik: Kontroverser Gaza-Besuch von Klöckner Berlin () – Aus den Reihen der SPD kommt scharfe Kritik an einem wohl geplanten Besuch von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) im von Israel besetzten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142561

Lena Teschlade bei Pressekonferenz, diskutiert Ausbildungsplätze und Herausforderungen in Nordrhein-Westfalen.

SPD kritisiert Ausbildungslage in Nordrhein-Westfalen

Ausbildungssituation in Nordrhein-Westfalen verbessern Düsseldorf () – Die SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen hat die Landesregierung aufgefordert, mehr gegen den Rückgang von Ausbildungsplätzen zu tun. Die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142535

Deutsche Kriegsschiffe symbolisieren die Herausforderungen und Fortschritte der Bundeswehr während der Rüstungsaufrüstung.

Bundeswehrverband verlangt mehr Tempo bei Aufrüstung

Verteidigungspolitik in Deutschland und Europa Berlin () – Vor Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz kritisiert der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, André Wüstner, das mangelnde Tempo der deutschen und europäischen Aufrüstung.Zwar sei die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142528

Bundesgesundheitsministerin Warken spricht Reformen zur Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung an.

Warken kündigt Milliarden-Sparprogramm vor Sommer an

Gesundheitspolitik in Berlin: Reformbedarf erkannt Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat angesichts milliardenschwerer Defizite umfassende Reformen zur Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung angekündigt. „Wir müssen für das nächste Jahr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142473

Behinderten-Parkplatz mit Symbolik für Barrierefreiheit und inklusiven Zugang für alle Menschen.

Kabinett beschließt Gesetzesänderung für mehr Barrierefreiheit

Gesellschaftliche Reformen in Berlin Berlin () – Das Bundeskabinett hat am Mittwoch einen Gesetzesentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) beschlossen.Bestandsbauten des Bundes müssen demnach bis 2045 barrierefrei werden. Unternehmen sollen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142417

Lars Klingbeil diskutiert Kapitalmarktunion, innovative Unternehmen und europäische Zusammenarbeit.

Klingbeil arbeitet an Zehn-Punkte-Plan zur EU-Kapitalmarktunion

Wirtschaft: Fortschritte zur Kapitalmarktunion in Europa Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) will eine neue Initiative starten, um die Kapitalmarktunion in Europa voranzubringen. Man werde „auf europäischer und nationaler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142235

Katarina Barley spricht über EU-Lieferkettenrichtlinie und betont Planungssicherheit für Unternehmen.

Barley warnt vor neuen Eingriffen in EU-Lieferkettenrichtlinie

EU-Politik: Lieferkettenrichtlinie und Unternehmenssicherheit in Brüssel Brüssel () – Die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Katarina Barley (SPD), warnt vor weiteren Änderungen an der EU-Lieferkettenrichtlinie und mahnt Planungssicherheit für Unternehmen an.“Zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142130

Andreas Schwarz diskutiert EU-Kampfjet-Projekt FCAS mit Fokus auf deutsch-französische Zusammenarbeit.

SPD-Haushälter dringt auf zeitnahe FCAS-Entscheidung

Verteidigungspolitik: FCAS-Projekt unter Druck in Berlin Berlin () – Kurz vor dem Start der Münchner Sicherheitskonferenz hat der SPD-Haushaltsexperte und Verteidigungsexperte Andreas Schwarz den Druck für eine Entscheidung im Ringen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142102

Johannes Winkel fordert klare Reformen und härtere Verhandlungen mit der SPD zu Sozialfragen.

JU fordert im Reformstreit härtere Gangart gegenüber SPD

Sozialreformen und demografischer Wandel in Berlin Berlin () – Im Streit über Sozialreformen hat Junge-Union-Chef Johannes Winkel seine Parteiführung aufgefordert, konfrontativer mit der SPD zu verhandeln.“Die CDU muss hier die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142095

Michael Hüther äußert Kritik an SPD-Plan zur Gesundheitsabgabe und Ausgabenproblematik.

IW-Chef und Krankenkassen kritisieren SPD-Gesundheitsabgabe

Gesundheitspolitik und Finanzierungsdebatte in Berlin Berlin () – Die Kritik an der Gesundheitsabgabe, die die SPD auf Kapitaleinkünfte plant, reißt nicht ab.“Die SPD zäumt die Reformdebatte von der falschen Seite … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142081

Medizinisches Personal im Krankenhaus, kritische Diskussion über unzureichende Krankenhausförderung in Baden-Württemberg.

SPD kritisiert Krankenhausbauprogramm der Landesregierung als unzureichend

Gesundheitspolitik in Baden-Württemberg kritisiert Stuttgart () – Die SPD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg hat das neue Krankenhausbauprogramm der grün-schwarzen Landesregierung scharf kritisiert. Der gesundheitspolitische Sprecher Florian Wahl sagte am Dienstag, die für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141909

SPD-Logo mit kritischen Äußerungen zur Wohnungslosigkeit in Baden-Württemberg und Bedarf an Lösungen.

SPD kritisiert Landesregierung wegen Umgang mit Wohnungslosigkeit

Gesellschaftspolitik in Baden-Württemberg: Wohnungslosigkeit im Fokus Stuttgart () – Die sozialpolitische Sprecherin der SPD im Landtag, Dorothea Kliche-Behnke, hat die grün-schwarze Landesregierung in Baden-Württemberg scharf kritisiert. Sie wirft ihr vor, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141876

Alter Mann und junge Frau im Gespräch, symbolisieren Generationen und Rentendiskussion in Deutschland.

Umfrage: Klare Mehrheit gegen Abschaffung der "Rente mit 63"

Gesellschaftliche Meinungen zur Rentenpolitik in Deutschland Berlin () – Die zuletzt wieder diskutierte Forderung nach einer Abschaffung der sogenannten „Rente mit 63“ stößt weiterhin auf geringe Zustimmung in der Bevölkerung.In … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141809

SPD-Logo mit kritischer Aussage zur Stoppentscheidung für Integrationskurse von BAMF.

SPD Hamburg kritisiert Stopp von Integrationskursen durch Bundesamt

Gesellschaftliche Integration in Hamburg gefährdet Hamburg () – Die SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat den vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) verhängten bundesweiten Stopp für die Zulassung zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141735

Carsten Linnemann und Friedrich Merz diskutieren politische Entwicklungen und Umfrageergebnisse in Berlin.

Forsa: Union weiter vor AfD

Umfrage zu Wählergunst in Deutschland Berlin () – In der von Forsa gemessenen Wählergunst bleibt die Union mit 26 Prozent unverändert stärkste politische Kraft. Die AfD folgt in der wöchentlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141674

Bodo Ramelow verteidigt die Linke nach Abstimmung mit AfD im Thüringer Landtag.

Ramelow verteidigt Abstimmung der Linken mit der AfD in Thüringen

Politik in Thüringen: Abstimmungskontroversen und Parlamentsarbeit Berlin/Erfurt () – Nach dem Bekanntwerden einer gemeinsamen Abstimmung der Linken mit der AfD im Thüringer Landtag hat Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow das Vorgehen seiner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141553

Coca-Cola-Regal im Supermarkt, Symbol für geplante Zuckerabgabe in Hamburg zur Gesundheitsförderung.

Hamburger Regierungskoalition will Abgabe auf zuckerhaltige Getränke

Gesundheitspolitik Hamburg: Zuckersteuer im Fokus Hamburg () – Die rot-grüne Koalition in Hamburg setzt sich für die Einführung einer gestaffelten Abgabe auf zuckerhaltige Getränke ein. Das teilten die gesundheitspolitischen Sprecher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141539

Zentrale Einsatzregister für Katastrophenschutz zur Optimierung von Helfern und Reaktionszeiten.

SPD fordert zentrales Helferregister für Katastrophenschutz

Katastrophenschutz in Bayern: SPD-Forderung München () – Die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag hat die Einführung eines zentralen Einsatzregisters für alle Helfer im Katastrophenschutz gefordert. Damit soll im Ernstfall schnell klar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141456

Finnanzsenator Dressel kritisiert Gewerkschaften vor Tarifverhandlungen; Streik als Teil des Konflikts.

Länder kritisieren Gewerkschaften vor Tarifverhandlungsrunde

Tarifkonflikt in Hamburg: Verhandlungen im Fokus Hamburg () – Der Hamburger Finanzsenator und Verhandlungsführer der Tarifgemeinschaft der Länder, Andreas Dressel (SPD), hat kurz vor Beginn der dritten Verhandlungsrunde scharfe Kritik … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141408

Manuel Hagel spricht zur Klimapolitik; Hintergrund: Autobauer und umweltfreundliche Alternativen.

Hagel spricht sich gegen Abschwächung der Klimaziele aus

Klimapolitik in Baden-Württemberg: Stellungnahme von Hagel Stuttgart () – Der baden-württembergische CDU-Spitzenkandidat Manuel Hagel spricht sich gegen die in Teilen seiner Partei diskutierte Abschwächung der Klimaziele aus. „Wir brauchen jetzt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141310

Katarina Barley spricht über internationale Ermittlungen zum Epstein-Skandal im EU-Parlament.

EU-Parlamentsvize will europäische Ermittlungen zu Epstein-Akten

Europäische Ermittlungen gegen Machtmissbrauch Brüssel () – Die Vizepräsidentin des EU-Parlaments, Katarina Barley (SPD), hat sich im Fall des US-Sexualstraftäters Jeffrey Epstein für europäische Ermittlungen ausgesprochen. „Wir dürfen uns nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141158

Verena Bentele diskutiert soziale Gerechtigkeit und Finanzierung der Kranken- und Pflegeversicherung.

Sozialverbände unterstützen SPD-Ideen zur Krankenversicherung

Sozialpolitik in Berlin: Finanzierung der Sozialversicherung Berlin () – Der Sozialverband VdK unterstützt die jüngste Forderung der SPD, auch Miet- und Kapitaleinkünfte systematisch zur Finanzierung der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141088

Gerüstbau mit Dämmschutz, Symbol für Klimaschutz und energetische Sanierung in Deutschland.

Schneider will Gebäudesanierungen und "Klimahandwerk" mehr fördern

Klimaschutzmaßnahmen in Deutschland 2026 Berlin () – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) will den Kampf für mehr Klimaschutz in Deutschland verschärfen und schlägt zahlreiche Maßnahmen vor, um die Klimaneutralität bis 2045 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141067

Junge Menschen diskutieren über soziale Medien und deren Auswirkungen auf die Gesellschaft.

SPD gegen Altersgrenze für Social Media

Gesellschaftliche Debatte um Social-Media-Nutzung in Berlin Berlin () – In der Debatte um eine Altersgrenze für den Zugriff auf „soziale Medien“ haben sich SPD und Jusos gegen Nutzungsverbote für Minderjährige … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141046

Münchner Sicherheitskonferenz: Politiker diskutieren über transatlantische Beziehungen und globale Zusammenarbeit.

SPD erwartet US-Diskreditierungen auf Münchner Sicherheitskonferenz

Sicherheitspolitik bei der Münchner Konferenz München () – Die SPD-Bundestagsfraktion stellt sich auf Provokationen der US-Regierung während der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) an diesem Wochenende ein.“Wir haben vergangenes Jahr erlebt, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141039

Ein Strandbild, symbolisiert Entspannung und langfristige Perspektiven in der Altersvorsorge.

Werding warnt vor Beamten-Plänen der SPD

Wirtschaftliche Bedenken zur Beamtenversorgung in Bochum Bochum () – Der Wirtschaftsweise Martin Werding warnt vor einer Einbeziehung der Beamten in die gesetzliche Rentenversicherung.“Der Sachverständigenrat hat Reformen der Beamtenversorgung angemahnt, um … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141032

Politiker diskutieren Vermögensteuer; AfD lehnt sie ab, fordert Ausgabensenkungen und Schuldenstopp.

AfD kritisiert Forderung nach Vermögensteuer

Politik in Brandenburg: Debatte zur Vermögensteuer Werder/Havel () – Die AfD-Fraktion in Brandenburg hat die Forderung der Linken nach einer Wiedereinführung der Vermögensteuer scharf kritisiert und SPD und CDU vorgeworfen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140916

Schneebedeckte Gehwege in Berlin mit Menschen, die vorsichtig gehen oder fallen.

CDU und SPD in Berlin planen umfassende Reform des Winterdienstes

Reform des Winterdienstes in Berlin Berlin () – Nach dem Winterchaos der vergangenen Wochen planen CDU und SPD in Berlin eine umfassende Reform des Winterdienstes auf Gehwegen.Wie der „Tagesspiegel“ in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140902

Euroscheine symbolisieren Fördermittel für den Bau des Warnowrundwegs in Rostock.

Rostock erhält 2,08 Millionen Euro für Warnow-Rundweg

Förderung für Rostocker Stadtpark-Projekt Rostock () – Rostock erhält Fördermittel in Höhe von rund 2,08 Millionen Euro für den Bau des ‚Warnowrund am Stadtpark‘. Das teilte das Innenministerium Mecklenburg-Vorpommern am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140877

Martin Werding diskutiert Gesundheitsreformen, lehnt neuen Gesundheitsbeitrag strikt ab.

Werding gegen Gesundheitsbeitrag auf Dividenden oder Mieteinnahmen

Wirtschaftspolitik: Reformbedarf im Gesundheitswesen Berlin Berlin () – Der Wirtschaftsweise Martin Werding lehnt die von der SPD ins Spiel gebrachte Einführung eines neuen Gesundheitsbeitrags auf Dividenden, Zinserträge oder Mieteinnahmen ab.“Damit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140870

Euroscheine symbolisieren die finanzielle Unterstützung für die Umgestaltung der Kirchberghalle in Piesbach.

600.000 Euro für Dorfgemeinschaftshaus in Piesbach

Gesellschaftliche Entwicklung in Piesbach Piesbach () – Das saarländische Umweltministerium fördert die Umgestaltung der Kirchberghalle in Piesbach zu einem Dorfgemeinschaftszentrum mit 600.000 Euro. Umweltministerin Petra Berg (SPD) hat den Zuwendungsbescheid … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140843

Wolfgang Ischinger diskutiert umstrittenen Waffengeschenkvorschlag für Polen, Experten äußern Skepsis.

Waffengeschenke für Polen: Ischingers Vorschlag trifft auf Skepsis

Sicherheitspolitik in Deutschland und Europa München () – Der Vorschlag des Vorsitzenden der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, Polen Waffensysteme zu schenken, um dem Nachbarstaat Sorgen vor der Aufrüstung der Bundeswehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140836

Cagarras-Inseln mit üppiger Vegetation, Symbol für bedrohte Biodiversität und Naturerhaltung.

IPBES: Unternehmen gefährden durch Naturzerstörung eigene Zukunft

Wirtschaft und Biodiversität: Dringender Handlungsbedarf in Deutschland Manchester () – 2023 gab es Finanzströme in Höhe von 7,3 Billionen US-Dollar, die sich negativ auf die Natur auswirkten. Demgegenüber standen lediglich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140696

Interaktive Karte zur Stadtplanung: Kinder markieren Lieblingsorte in Hamburg, mit digitalem Touch-Tisch.

Hamburg startet Beteiligungsverfahren für Kinder und Jugendliche

Gesellschaft: Digitale Mitbestimmung für Hamburgs Jugend Hamburg () – Die Hamburger Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen hat ein neues digitales Beteiligungsverfahren für Kinder und Jugendliche gestartet. Wie die Behörde am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140622

Pressekonferenz des BSW zur Wahlprüfungsbeschwerde mit Sahra Wagenknecht und Fabio De Masi.

BSW beharrt auf Klage zur Neuauszählung der Bundestagswahl

Politik Berlin: BSW fordert Neuauszählung der Wahl Berlin () – Das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) will vor dem Bundesverfassungsgericht für eine Neuauszählung der Bundestagswahl klagen und hat am Montag seine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140554

Patient mit Infusionsständer; Diskussion über GKV-Finanzierung und beitragsfremde Leistungen.

Warken lehnt SPD-Vorschlag zur Krankenkassenfinanzierung ab

Gesundheitspolitik in Berlin: Finanzierung der GKV Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat sich von Überlegungen der SPD distanziert, künftig auch Erträge aus Vermietungen und Kapitalerträge zur Finanzierung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140481

Fridays for Future-Demo mit Plakaten für Klimagerechtigkeit und nachhaltige Zukunft in Berlin.

Programmentwurf: Regierung droht Klimaziel für 2030 zu verpassen

Klimapolitik in Deutschland: Herausforderungen bis 2030 Berlin () – Die Bundesregierung droht trotz des jüngsten Urteils des Bundesverwaltungsgerichts das gesetzlich festgeschriebene Klimazwischenziel 2030 zu verpassen. Das geht aus einem Entwurf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140446

Tim Klüssendorf spricht über Rentenreform für Politiker, Beamte und Selbstständige in Berlin.

Klüssendorf kritisiert Altersanspruch von Abgeordneten als zu hoch

Rentenversicherung und Gerechtigkeit in Berlin Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf fordert eine Ausweitung der Rentenversicherungspflicht auf Beamte, Selbstständige und Politiker. „Dass ich als Politiker innerhalb von wenigen Jahren wirklich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140439

Blick vom Zahnarztstuhl, symbolisiert Gesundheitsversorgung und aktuelle Reformdebatten in Deutschland.

SPD kritisiert Debatte um Kürzung von Gesundheitsleistungen

Gesundheitspolitik in Berlin: Diskussion um Reformen Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat die Debatten über Kürzungen bei Zahnersatz und Krankschreibungen scharf kritisiert. „Das sind alles Forderungen, mit denen können … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140412

Dirk Wiese diskutiert Sozialreformen und Finanzierung von Gesundheit in Berlin.

Wiese verteidigt Pläne zur Finanzierung von Sozialversicherungen

Sozialreformdebatte in Berlin: Finanzierung im Fokus Berlin () – Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, hat den Vorschlag seiner Partei, die Finanzierung von Sozialleistungen grundlegend zu verändern, verteidigt.“Es geht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140358

Jobcenter-Gebäude mit Personen, die an Arbeitsplätzen für Bürgergeld-Empfänger arbeiten oder sich beraten lassen.

Bürgergeld: Ministerium fürchtet hohe Kosten durch Arbeitspflicht

Politik in Sachsen-Anhalt: Arbeitspflicht-Diskussion Berlin () – Der Vorstoß von Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) zur Einführung einer Arbeitspflicht für Bürgergeld-Empfänger stößt im Bundesarbeitsministerium von Bärbel Bas (SPD) auf Skepsis. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140304

Metin Hakverdi spricht über transatlantische Sicherheit und mögliche deutsche Truppenbeteiligung in der Ukraine.

Transatlantikkoordinator spricht über deutsche Truppen in Ukraine

Sicherheitspolitik in Europa: Herausforderungen und Kooperation Berlin () – Der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung, Metin Hakverdi, schließt eine Beteiligung deutscher Truppen an möglichen Sicherheitsgarantien für die Ukraine nicht aus. „Man darf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140171

Sicherheitskräfte der Bahn in Aktion, Diskussion um Neuordnung der Sicherheitsdienste und Herausforderungen.

GdP reagiert zurückhaltend auf SPD-Pläne zur Bahn-Sicherheit

Sicherheitspolitik in Berlin: Bahn im Fokus Berlin () – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat zurückhaltend auf Pläne der SPD-Bundestagsfraktion zur Neuordnung der Sicherheitsdienste bei der Bahn reagiert. Die SPD-Innenpolitiker … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140143

1- und 2-Cent-Münzen, symbolisieren finanzielle Unsicherheit und das Sparen in Deutschland.

Linnemann: SPD-Vorschlag zu Kapitalerträgen trifft Kleinsparer

Politik und Gesundheit: Debatte in Berlin Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hält wenig vom SPD-Vorschlag, eine Gesundheitsabgabe auf Miet- und Kapitaleinkünfte zu erheben, um die Kassenbeiträge zu stabilisieren. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140115

Bundesfinanzminister spricht über notwendige Reformen im Sozialstaat und Gesundheitssystem in Deutschland.

Klingbeil drängt auf Strukturreformen

Politische Reformen in Deutschland gefordert Berlin () – Bundesfinanzminister drängt auf grundlegende Reformen in Deutschland. „Ich glaube, wir brauchen Strukturreformen“, sagte er im „Bericht aus Berlin“ des ARD-Hauptstadtstudios.“Bärbel Bas hat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140073

SPD-Logo überlagert von Grafiken zu Vermögensungleichheit und Sozialstaatspolitik.

SPD-Papier: Hohe Vermögen sollen mehr zu Gemeinwesen beitragen

Wirtschaftspolitik: Ungleichheit und Steuerreform in Berlin Berlin () – Die SPD fordert, hohe Vermögen mehr zur Finanzierung des Gemeinwesens heranzuziehen. „Ungleichheit und Steuerungerechtigkeit erzeugen Ärger“, heißt es in einem Beschlussentwurf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139975

Gasspeicher im Archiv, symbolisierend die aktuelle Energie-Debatte und Versorgungssicherheit in Deutschland.

Union und SPD weisen Grünen-Warnung vor Gasmangel zurück

Energieversorgung in Deutschland: Politische Debatten in Berlin Berlin () – Union und SPD im Bundestag haben Warnungen der Grünen-Fraktion vor einem drohenden Gasmangel in Deutschland zurückgewiesen. Deren energiepolitischer Sprecher Michael … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139949

Haus und Grund: Warnung vor negativen Folgen für Wohnungsmarkt durch geplante Gesetzesänderungen.

Eigentümerverband warnt vor Schwächung des Wohnungsmarktes

Politik Berlin: Wohnungsmarkt in Gefahr Berlin () – Der Eigentümerverband Haus und Grund warnt vor einer Schwächung des Wohnungsmarktes durch die Reformvorschläge von Justizministerin Stefanie Hubig (SPD).Nur sehr wenige Mieter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139935

Hausfassade mit einer Mieteinheit, symbolisiert die Diskussion um Mietrecht und Wohnraum.

Union fordert Nachbesserungen am Gesetzentwurf zum Mietrecht

Politik und Mietrecht in Berlin Berlin () – Die Unionsfraktion fordert Nachbesserungen am Gesetzentwurf von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) zum Mietrecht. Der Entwurf brauche „an einigen Stellen noch Anpassungen“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139874

SPD-Logo vor Hintergrund von Gesundheitssystem-Diskussion und sozialer Gerechtigkeit. Finanzierungsreform im Fokus.

SPD schlägt Gesundheitsabgabe auf alle Einkommensarten vor

Gesundheitspolitik in Berlin: Neue Finanzierungsvorschläge Berlin () – Die SPD schlägt eine neue Abgabe zur Finanzierung des Gesundheitssystems vor. Dies geht aus einer Beschlussvorlage für die SPD-Vorstandsklausur hervor, über die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139764

Katherina Reiche fordert Steuerentlastungen für Unternehmen und Beschäftigte in Deutschland.

Wirtschaftsministerin will vorgezogene Steuerreformen

Wirtschaft: Steuerentlastungen in Berlin gefordert Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) fordert zügige Steuerentlastungen für Unternehmen und Beschäftigte. Reiche sagte der „Bild am Sonntag“: „Aus meiner Sicht wäre es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139585

Fassadenbeschriftung gegen steigende Mieten, zeigt Protest und Forderung nach Mieterschutz in Berlin.

Justizministerin legt Vorschlag zur Mietrechtsreform vor

Gesellschaft: Wohnungsmarkt und Mietrecht in Berlin Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) legt einen Vorschlag vor, wie Mieter besser vor teuren möblierten Wohnungsangeboten und Kurzzeitmietverträgen geschützt werden könnten. Am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139544

Protest gegen Abriss des SEZ in Friedrichshain, Politiker der Linken fordern Erhalt des Gebäudes.

Linksfraktion fordert Stopp des SEZ-Abrisses in Berlin

Politik Berlin: Abrisspläne für SEZ in Kritik Berlin () – Die Berliner Linksfraktion hat scharfe Kritik an den Abrissplänen für das Sport- und Erholungszentrum (SEZ) in Friedrichshain geäußert. Die Wohnungsbaugesellschaft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139290

Friedrich Merz sieht besorgt aus, während die Wählergunst der CDU fällt.

Insa: Union rutscht wieder hinter AfD zurück

Politik-Trends in Berlin: Wählergunst sinkt Berlin () – Für Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und die Union geht es in der Wählergunst wieder abwärts.Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Insa jede Woche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139248

Fans der deutschen Fußball-Nationalmannschaft feiern gemeinsam, Symbol für Zusammenhalt trotz politischer Differenzen.

Innenminister gegen Boykott der Fußball-WM wegen Trump

Sport und Politik in Deutschland Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) lehnt einen Boykott der Fußball-WM aus Protest gegen die Politik von US-Präsident Donald Trump ab.“Ich kann Forderungen nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139222

Dietmar Bartsch kritisiert Grüne für Haushaltspolitik und fordert Reform der Schuldenbremse.

Haushaltsklage: Linke wirft Grünen Unehrlichkeit vor

Haushaltspolitik und Koalitionskritik in Berlin Berlin () – Linken-Haushaltsexperte Dietmar Bartsch hat die Grünen-Fraktion für die Ankündigung kritisiert, gegen den Haushalt 2025 beim Bundesverfassungsgericht eine Klage herbeiführen zu wollen.“Es waren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139215

Kinder im Supermarkt, während Politiker über Gesundheitssystem und Steuern diskutieren.

NRW-Gesundheitsminister Laumann lehnt Zuckersteuer ab

Gesundheitspolitik in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) lehnt die von vielen geforderte Erhöhung von Tabak- und Zuckersteuer ab.“Jetzt ist nicht der richtige Zeitpunkt, um über höhere Steuern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139155

Neue Gasheizung symbolisiert zukünftige Klimapolitik und bevorstehende gesetzliche Änderungen in Deutschland.

Eckpunkte für neues Heizungsgesetz sollen Ende Februar kommen

Heizungsgesetz-Diskussion in Berlin Berlin () – Die schon lange versprochenen Eckpunkte für ein neues Heizungsgesetz sollen nun bald kommen.“Beim Heizungsgesetz werden wir in der kommenden Sitzungswoche die Eckpunkte vorstellen“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138840

Euroscheine symbolisieren die finanzielle Unterstützung für Niedersachsens Nahverkehrsprojekte.

Niedersachsen investiert 110 Millionen Euro in den Nahverkehr

Verkehrspolitik in Niedersachsen 2026 Hannover () – Das niedersächsische Verkehrsministerium fördert den öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) in diesem Jahr mit rund 110 Millionen Euro. Das teilte Minister Grant Hendrik Tonne (SPD) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138628

Obdachloser erhält Unterstützung durch Wohnraumhilfeprojekt der Caritas in Wetzlar.

Hessen fördert Housing-First-Projekt der Caritas in Wetzlar

Sozialpolitik in Wetzlar: Unterstützung für Obdachlose Wetzlar () – Die hessische Sozialministerin Heike Hofmann (SPD) hat am Freitag in Wetzlar einen Förderbescheid an ein Housing-First-Projekt der Caritas übergeben. Damit unterstützt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138536

SPD fordert verstärkten Kampf gegen Straftaten mit K.-o.-Tropfen und bessere Prävention.

SPD fordert schärfere Maßnahmen gegen K.-o.-Tropfen in Thüringen

Gesellschaftlicher Aufruf zur Prävention in Thüringen Erfurt () – Die SPD-Landtagsfraktion in Thüringen hat gefordert, den Kampf gegen Straftaten mit K.-o.-Tropfen zu verstärken. Das teilte die gesundheitspolitische Sprecherin Cornelia Urban … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138489

Andreas Philippi kritisiert Bund für Nichthandeln beim Schutz von Kindern vor Tabakrauch im Auto.

Gesundheitsminister Philippi kritisiert fehlendes Rauchverbot im Auto

Gesundheitspolitik in Niedersachsen: Rauchverbot gefordert Hannover () – Niedersachsens Gesundheitsminister Andreas Philippi (SPD) hat den Bund scharf dafür kritisiert, sich der gesundheitspolitischen Verantwortung für Kinder und Schwangere zu entziehen. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138456

Ein Sicherheitsbeamter der Deutschen Bahn überwacht Reisende in einem Zug.

SPD will DB Sicherheit verstaatlichen

Sicherheitspolitik in Berlin: Reformvorschläge der SPD Berlin () – Die Innenpolitiker der SPD-Fraktion im Bundestag fordern die Verstaatlichung der DB Sicherheit GmbH und eine Bündelung aller Sicherheitsaufgaben bei der Bundespolizei.Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138366

Neues Gerätehaus für Feuerwehren in Mecklenburg-Vorpommern beschlossen, Investitionen stärken Einsatzkräfte.

SPD-Fraktion in Mecklenburg-Vorpommern setzt Feuerwehr-Investitionen fort

Investitionen in Feuerwehrinfrastruktur in Schwerin Schwerin () – Die SPD-Landtagsfraktion in Mecklenburg-Vorpommern hat an das vor sechs Jahren gestartete 50-Millionen-Euro-Programm „Zukunftsfähige Feuerwehren“ angeknüpft. Wie die Fraktion mitteilte, wurde ein zweites … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138175

Politiker fordern Auswertung der Epstein-Akten; mögliche deutsche Verstrickungen und Sicherheitsfragen im Fokus.

Sicherheitspolitiker fordern deutsche Ermittlungen zum Fall Epstein

Sicherheitspolitik in Deutschland und Epstein-Fall Berlin () – Mehrere Sicherheitspolitiker im Bundestag fordern eine systematische Auswertung der neu veröffentlichten US-Unterlagen zum Fall Jeffrey Epstein durch deutsche Staatsanwaltschaften.Sie sollten sich „die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138133

Alice Weidel und Tino Chrupalla diskutieren die aktuelle AfD-Wählergunst im Politbarometer.

Politbarometer: AfD büßt ein – Grüne legen zu

Politische Umfragen in Deutschland Berlin () – Im ZDF-Politbarometer büßt die AfD in der Wählergunst ein.Wenn am nächsten Sonntag tatsächlich Bundestagswahl wäre, käme die Partei in der neuesten Erhebung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138112

Schweigeminute für verstorbenen Zugbegleiter; Gedenken an Gewaltopfer im öffentlichen Dienst.

Justizministerin erwägt mehr Schutz für Zugbegleiter

Bau von Gesetzen zum Personenschutz in Deutschland Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will einen Gesetzentwurf zum besseren Schutz von Einsatz- und Rettungskräften unter Umständen abändern und auf das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138030

Mobiler Blitzer am Straßenrand mit Fußgängern in der Nähe, symbolisiert Sicherheit im Verkehr.

Fußgänger-Fachverband hält Blitzer-Apps für "pervers"

Gesellschaft: Debatte um Blitzer-Warn-Apps in Berlin Berlin () – In der Debatte um ein Verbot von Blitzer-Warn-Apps schalten sich jetzt auch die Fußgänger ein.Solche Apps würden „von Leuten benutzt, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137988

Eine Mutter hält ihr Kleinkind, symbolisiert Herausforderungen von Erwerbstätigkeit und Familie in Deutschland.

Zwei Drittel lehnen Einschränkung des Teilzeit-Anspruchs ab

Gesellschaftliche Einstellungen zur Teilzeitregelung in Deutschland Berlin () – Der Vorschlag, das Recht auf Teilzeit nur noch Beschäftigten zu gewähren, die Kinder erziehen, Angehörige pflegen oder sich weiterbilden, geht für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137823

Hafen von Rio de Janeiro mit Schiffen, symbolisiert internationalen Handel und Freihandelsabkommen.

Mehrheit sieht in Freihandelsabkommen vor allem Vorteile für Europa

Wirtschaft: Freihandelsabkommen in Europa und Deutschland Berlin () – Aus Sicht von zwei von drei Deutschen (66 Prozent) bringt die geplante Ausweitung von Freihandelsabkommen für Europa eher Vorteile.Jeder Sechste (17 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137804

Feuerwehrleute bei einem Einsatz, moderne Ausrüstung, Unterstützung durch die Landesregierung, aktive Ehrenamtliche.

Hessen will Feuerwehren entbürokratisieren und Ausstattung stärken

Feuerwehrreform in Hessen: Bürokratieabbau und Investitionen Wiesbaden () – Die hessische Landesregierung will die Feuerwehren im Land durch Bürokratieabbau und bessere Ausstattung zukunftsfähig machen. Das teilte Innenminister Roman Poseck am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137797

Lars Klingbeil und Friedrich Merz diskutieren über Umfrageergebnisse zur Bundestagswahl.

Infratest: Union und AfD verlieren – SPD legt zu

Politische Umfragen in Deutschland 2023 Berlin () – In der Sonntagsfrage von Infratest für die ARD büßen CDU und CSU an Zustimmung ein, während der sozialdemokratische Koalitionspartner Boden gutmachen kann.Wenn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137790

Eine Frau durchsucht einen Abfalleimer, symbolisiert soziale Ungleichheit und verzweifelte Lebensumstände.

Ungerechtigkeitsempfinden auf höchstem Stand seit 2008

Gesellschaftliche Ungerechtigkeit in Deutschland 2025 Berlin () – Für 62 Prozent der Bürger geht es in Deutschland aktuell eher ungerecht zu (+2 im Vgl. zu Juli 2025). Das ist der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137776

Markus Söder, CSU-Politiker, im Mittelpunkt der Kontroversen über Fördermittelvergabe und Parteibuch.

SPD wirft Söder parteiische Verteilung von Fördermitteln vor

Bayern: Fördermittelverteilung und Parteibücher München () – Die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag hat Ministerpräsident Markus Söder (CSU) vorgeworfen, die Verteilung von Fördermitteln an das Parteibuch zu knüpfen. Fraktionsvorsitzende Holger Grießhammer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137736

SPD-Logo vor kritischem Hintergrund der Schleswig-Holsteiner Haushaltspolitik und finanzieller Herausforderungen.

SPD kritisiert Haushaltspolitik der Landesregierung in Schleswig-Holstein

Haushaltspolitik in Schleswig-Holstein kritisiert Kiel () – Die SPD-Landtagsfraktion hat die Haushaltspolitik der schleswig-holsteinischen Landesregierung scharf kritisiert. Die finanzpolitische Sprecherin Beate Raudies teilte am Donnerstag mit, die Zahlen zum vorläufigen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137620

Carlo Masala spricht über internationale Politik, Selbstsicherheit und Talkshow-Erfahrungen.

Militärexperte Masala vor Talkshow-Auftritten nicht nervös

Talkshows und ihre Auswirkungen auf Experte Berlin () – Carlo Masala, Militärexperte und häufiger Talkshow-Gast, ist nach eigenen Angaben vor seinen Auftritten nicht nervös. „Ich habe früher Musik gemacht und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137572

Euroscheine vor einer Brandenburg-Karte, ergänzt durch einen steigenden Pfeil als Symbol für wachsende Einkommen.

Saarland fördert Leichtbau-Forschung mit Holzfasern

Wirtschaftsjournalismus: Forschung im Saarland Saarbrücken () – Das saarländische Wirtschaftsministerium hat eine Förderung für ein innovatives Leichtbau-Forschungsprojekt bekannt gegeben. Rund 473.000 Euro aus EFRE-Mitteln fließen in das Vorhaben HoReLei, an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137559

Symbolische Waage, die den Konflikt zwischen Naturschutz und öffentlichen Interessen darstellt, im Berliner Kontext.

Koalition plant schnelle Änderungen beim Verbandsklagerecht

Politik in Berlin: Reform des Klagerechts Berlin () – Vor dem Hintergrund einer erfolgreichen Klage des Naturschutzbundes Deutschland (NABU) gegen den privaten Gebrauch von Streusalz in Berlin streben die Koalitionsparteien … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137477

Kino mit Filmprojektionen, Investitionen und kulturellen Symbolen für Deutschlands Filmförderung und -produktion.

Schwarz-Rot erzielt Einigung bei Filmförderung

Filmförderung in Deutschland: Investitionspakt beschlossen Berlin () – Die Bundesregierung hat sich mit den Regierungsfraktionen von Union und SPD auf einen Investitionspakt für den Filmstandort Deutschland geeinigt. Der Pakt sieht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137442

Stau auf Autobahn: Fahrzeuge warten, unzufriedene Pendler, Verkehrsdichte in Nordrhein-Westfalen.

SPD kritisiert anhaltend hohes Stauaufkommen in NRW

Verkehrspolitik in Nordrhein-Westfalen: Stauproblematik Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalen bleibt laut der jährlichen ADAC-Staubilanz das Bundesland mit den meisten Staus. Das kritisierten der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Vogt und der verkehrspolitische Sprecher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137435

Olympiastadion in Berlin, symbolisiert Tradition und Emotion des DFB-Pokalfinales bis 2030.

DFB-Pokalfinale bleibt bis 2030 in Berlin

Sportevents und Infrastruktur in Berlin Berlin () – Das Land Berlin und der Deutsche Fußball-Bund haben ihre Partnerschaft verlängert und den Rahmenvertrag für das DFB-Pokalfinale bis mindestens 2030 unterzeichnet. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137381

Fraktionssitzungssaal der SPD, Symbol für politische Entscheidungen im Bundestag nach Urteil des Bundesverfassungsgerichts.

AfD unterliegt im Streit um Otto-Wels-Saal im Bundestag

Politische Entscheidungen in Karlsruhe Karlsruhe () – Das Bundesverfassungsgericht hat den Antrag der AfD-Fraktion im Organstreitverfahren um die Zuteilung des Otto-Wels-Saals im Bundestag verworfen. Das teilten die Karlsruher Richter am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137249

Manuel Hagel fordert längere Arbeitszeiten und Rentenreform, um Deutschlands Wirtschaft zu stärken.

CDU-Spitzenkandidat in Baden-Württemberg für spätere Rente

Wirtschaftspolitik in Baden-Württemberg im Fokus Stuttgart () – Der Spitzenkandidat der CDU in Baden-Württemberg, Manuel Hagel, hat sich für längere Arbeitszeiten und einen späteren Renteneintritt ausgesprochen. Die Deutschen arbeiteten rund … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137068

Philipp Türmer spricht leidenschaftlich über sozialen Klassenkampf und fordert stärkeren Einsatz der SPD.

Juso-Chef fordert SPD zu "Klassenkampf" auf

Gesellschaftliche Ungleichheiten im Fokus der SPD Berlin () – Vor der Klausurtagung der SPD-Spitze fordert der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer seine Partei zu einer härteren Gangart auf. Die SPD müsse den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137026

Daniela Behrens äußert Bedenken zu Dobrindts Cyberdome und Verfassungsschutzplänen in Niedersachsen.

Geheimdienste und Cyberdome: Behrens bei Dobrindt-Plänen skeptisch

Niedersachsen: Kritik an Cyber- und Verfassungsschutzplänen Hannover () – Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD) sieht die Pläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) in Sachen Cyberdome und Nachrichtendienste kritisch.Dem „Tagesspiegel“ sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137019

Karl Lauterbach fordert Termingarantie für gesetzlich Versicherte bei Fachärzten.

Wartezeiten: Lauterbach fordert Termingarantie bei Fachärzten

Gesundheitspolitik in Deutschland: Wartezeiten reduzieren Berlin () – In der Debatte um lange Wartezeiten für Facharzttermine hat der ehemalige Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) eine Termingarantie bei Fachärzten für gesetzlich Versicherte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136984

Diskussion über Rentenreform: SPD betont Bedeutung der gesetzlichen Rente für soziale Sicherheit.

Widerstand gegen Neujustierung des Rentensystems in SPD

Rentenpolitik im Fokus der Diskussion in Berlin Berlin () – In der SPD-Bundestagsfraktion gibt es Widerstand gegen eine Neujustierung des Rentensystems zu Ungunsten der gesetzlichen Rente. „Die gesetzliche Rente wird … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136977

Bundesfinanzministerium, Steuersenkungen, Bundestag, Achelwilm, Einkommensverteilung, Wirtschaft, Sozialgerechtigkeit, Transparenz, Anträge.

Finanzministerium gibt sich bei Steuersenkungen ahnungslos

Steuergesetzgebung und soziale Gerechtigkeit in Berlin Berlin () – Das Bundesfinanzministerium weiß nach eigenem Bekunden nicht, welche Bevölkerungsgruppen von den bisherigen Steuersenkungen der schwarz-roten Koalition profitiert haben und welche nicht.Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136956