Gesellschaftliche Unterstützung für saarländische Vereine Saarland () – Die Landesregierung hat beschlossen, die anfallenden GEMA-Gebühren für Veranstaltungen gemeinnütziger Organisationen zu übernehmen. Dies teilte Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) mit. Ab sofort … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117481
SPD
8902 Beiträge
Politik: Neue Regelungen für Dienstwagenbesteuerung in Berlin Berlin () – Die SPD will die Besteuerung von Dienstwagen neu regeln. Das geht aus einem Papier mehrerer SPD-Abgeordneter hervor, über das das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117463
Gesellschaftliche Maßnahmen zur Lebensmittelpreisreduzierung in Deutschland Berlin () – Die Verbraucherzentrale Bundesverband blickt wohlwollend auf den Vorschlag der SPD zum sogenannten Deutschlandkorb. „Der Vorstoß zum `Deutschlandkorb` freut uns grundsätzlich“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117407
Gesundheitspolitik in Brandenburg: Long Covid und Kinderarmut Potsdam () – Die BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag hat die Versorgung von Menschen mit Long Covid und ähnlichen Erkrankungen sowie die Bekämpfung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117342
Gesundheitsversorgung im Saarland gefährdet Saarbrücken () – Die Zahl der Apotheken im Saarland ist innerhalb von zwölf Jahren um fast ein Viertel gesunken. Das teilte Gesundheitsminister Magnus Jung (SPD) am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117335
Gesellschaft: Bewerbung um Olympische Spiele in Köln-Rhein-Ruhr Düsseldorf () – Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen startet am Montag eine breite Informationskampagne für die Bewerbung der Region Köln-Rhein-Ruhr um die Olympischen und Paralympischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117294
Baugenehmigungen in Hamburg stabilisiert Hamburg () – Die Zahl der Baugenehmigungen für Wohnungen in Hamburg hat sich im vergangenen Jahr auf einem stabilen Niveau gehalten. Wie die Behörde für Stadtentwicklung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117287
Politische Stellungnahme in Saarbrücken Saarbrücken () – Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) wehrt sich gegen den Vorschlag von Markus Söder (CSU), Bundesländer zusammenzulegen.“Die saarländische Landesregierung, sie hat genau sechs … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117186
Politik und Koalitionsdynamik in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung macht sich nach eigenen Angaben trotz Spannungen zwischen Union und SPD wegen Steuervorschlägen der Sozialdemokraten keine Sorgen um den Koalitionsfrieden.Er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117166
Förderung innovativer Tourismusprojekte in Niedersachsen Hannover () – Das Land Niedersachsen hat die erste Förderrunde für innovative Tourismusprojekte abgeschlossen und insgesamt 600.000 Euro an acht Vorhaben vergeben. Das teilte das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117121
Außenpolitik Deutschlands im Iran-Konflikt Berlin () – Die SPD-Bundestagsfraktion sieht die Bundesregierung in der Pflicht, den Demonstrierenden in Iran Zugang zum Internet zu verschaffen.“Die Bundesregierung wird aufgefordert, diplomatische und technische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117026
Wirtschaftspolitik: Steuerberatungsgesetz in Berlin reformiert Berlin () – Das Bundeskabinett hat eine Reform des Steuerberatungsgesetzes auf den Weg gebracht. Ziel sei es, das Steuerberatungsrecht zu modernisieren und Bürokratie abzubauen, teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116998
Brandschutzinvestitionen in Niedersachsen 2023 Hannover () – Das niedersächsische Innenministerium stellt in diesem Jahr rund 18,6 Millionen Euro aus dem Bedarfszuweisungsfonds für Brandschutzinvestitionen in 30 besonders finanzschwachen Kommunen bereit. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116970
Sicherheit und Zusammenarbeit in Kiel Kiel () – Die Wasserschutzpolizeien von Hamburg und Schleswig-Holstein haben die ersten drei neuen mobilen Streifenboote für jedes Bundesland in Dienst gestellt. Die gemeinsame Beschaffung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116949
Digitalisierung der Verwaltung in Hamburg Hamburg () – Hamburg hat für das Jahr 2026 den Vorsitz der Digitalministerkonferenz (DMK) übernommen. Unter Leitung von Staatsrat Jan Pörksen (SPD) will die Hansestadt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116866
Politische Entwicklungen in Berlin: SPD-Kandidatur Berlin () – Die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas hat kein Interesse an der Kanzlerkandidatur ihrer Partei. Auf die Frage des „Stern“, wer Kanzlerkandidat der SPD bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116852
Inklusion und Arbeitsmarkt in NRW Düsseldorf () – Die SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen fordert mehr Anstrengungen für die Inklusion von Menschen mit Behinderung auf dem Arbeitsmarkt. Das teilte die arbeits- und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116817
Politik in Berlin: Kontroversen um Ministerin Reiche Berlin () – Die Grünen erhöhen vor der Sitzung des Bundestags-Wirtschaftsausschusses am heutigen Mittwoch den Druck auf Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU). Das berichtet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116770
Gesellschaftliche Herausforderungen für Studierende in Hamburg Hamburg () – Die Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat die prekären Arbeitsbedingungen für studentische Beschäftigte an den Hochschulen der Hansestadt kritisiert. Als Lösung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116719
Erbschaftsteuer-Reform und soziale Gerechtigkeit in Berlin Berlin () – Linksfraktionschefin Heidi Reichinnek hält den Vorstoß der SPD für eine Reform der Erbschaftsteuer für „wenig glaubwürdig“. „Es ist schön, dass wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116661
Rentenreform und Herausforderungen in Berlin Berlin () – Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) erwartet eine grundlegende Reform des Rentensystems und fordert mehr Reformbereitschaft bei der Union. Mit Blick auf die jüngst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116599
Gesellschaftliche Maßnahmen gegen KI-Bildmanipulation in Deutschland Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will das Erstellen und Verbreiten von mit Künstlicher Intelligenz erzeugten sexualisierten Bildern eindämmen.“Wir müssen Betroffene noch besser … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116518
Politik in Berlin: SPD will Profil schärfen Berlin () – Die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas will die Positionen der SPD deutlicher herausstellen und so auch gegen die AfD bestehen.“Die SPD muss … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116504
Integration und Teilhabe im Saarland Saarbrücken () – Die saarländische Landesregierung hat eine neue Integrations- und Teilhabestrategie beschlossen. Damit soll Zugewanderten die Eingliederung erleichtert und ein gleichberechtigter Zugang zu Chancen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116484
Politische Auseinandersetzung im Saarland Saarbrücken () – Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat die Forderung des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder, mehrere kleinere Bundesländer zusammenzulegen, scharf zurückgewiesen. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116455
Wirtschaft: Erbschaftssteuerreform in Berlin im Fokus Berlin () – Gitta Connemann (CDU), Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion, hat die SPD-Pläne für eine Erbschaftssteuerreform scharf kritisiert. „Von den knapp 3,9 Millionen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116413
Wirtschaftliche Reformen in Deutschland erforderlich Berlin () – Die Vorsitzende des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, Monika Schnitzer, hält eine Reform der Erbschaftsteuer für zwingend erforderlich. Der Vorschlag der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116386
Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst Hamburg Hamburg () – Hamburgs Finanzsenator Andreas Dressel (SPD), Verhandlungsführer der Länder für die Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst, hat die Forderungen der Gewerkschaften nach sieben Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116372
Steuerrecht und Verfassungsfragen in Heidelberg Heidelberg () – Der Heidelberger Steuerrechtler Hanno Kube hält es für möglich, dass das Erbschaftsteuer-Konzept der SPD gegen die Verfassung verstoßen könnte. „Die fehlende Differenzierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116289
Politik in Sachsen-Anhalt: Regierung bleibt stabil Magdeburg () – Die Koalition aus CDU, SPD und FDP in Sachsen-Anhalt hat sich darauf verständigt, die Regierung mit Sven Schulze an der Spitze … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116262
Sozialpolitik in Hamburg: Reformbedarf erkannt Hamburg () – Hamburgs Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) hat seine Partei aufgefordert, die Kosten des Sozialstaats zu senken. „Die Sozialkosten gehen durch die Decke, gleichzeitig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116248
Organspende-Statistik im Saarland 2025 Saarbrücken () – Im Saarland haben sich die Organspenderzahlen im Jahr 2025 nach einem deutlichen Rückgang im Vorjahr wieder stabilisiert. Das Gesundheitsministerium teilte am Dienstag mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116226
Politik: Forderungen nach Sanktionen gegen Iran Berlin () – Im Bundestag mehren sich die Forderungen nach weiteren Sanktionen gegen die iranische Führung.“Die Listung der iranischen Revolutionsgarden als Terrororganisation ist wichtig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116222
Cybersicherheit in Brandenburg: Strategische Maßnahmen Potsdam () – Die Landesregierung hat die erste Cybersicherheitsstrategie für Brandenburg verabschiedet. Das teilte die Regierung am Dienstag mit. Digitalminister Benjamin Grimm (SPD) sagte, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116215
Wirtschaft: Schließung des Zalando-Standorts in Erfurt Erfurt () – Die Thüringer Landesregierung hat nach der angekündigten Schließung des Zalando-Logistikzentrums in Erfurt mit rund 2.700 Beschäftigten eine Task Force eingerichtet. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116133
Politische Stimmung in Berlin 2026 Berlin () – Auch zum Start in das neue Jahr zeigt sich in der von Forsa gemessenen politischen Stimmung keine Verbesserung für die Regierungsparteien.Laut der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116119
Hamburg: Neues Parkprojekt für Bürger Hamburg () – Die Stadt Hamburg hat in Kooperation mit dem Lebensmitteleinzelhändler Lidl ein Pilotprojekt zum sogenannten Feierabendparken gestartet. Das teilte die Behörde für Verkehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115993
Bildungspolitik in Nordrhein-Westfalen im Fokus Düsseldorf () – Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag hat die von der schwarz-grünen Landesregierung geplanten sogenannten ABC-Klassen scharf kritisiert. Der bildungspolitische Sprecher Jochen Ott teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115959
Gesundheitspolitik in Niedersachsen: Organspende im Fokus Hannover () – Niedersachsens Gesundheitsminister Andreas Philippi (SPD) hat sich erneut für die Einführung einer Widerspruchsregelung bei Organspenden ausgesprochen. Das teilte das Ministerium für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115952
Gesellschaft: Sprachförderung in Rheinland-Pfalz Kitas Mainz () – In mehr als 350 Kindertagesstätten in Rheinland-Pfalz startet ein Modellprojekt, das Sprachbeauftragten erstmals feste zusätzliche Arbeitszeit einräumt. Bildungsminister Sven Teuber (SPD) teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115945
Erbschaftsteuer-Debatte im deutschen Handwerk Berlin () – Der Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) hat die Erbschaftsteuerpläne der SPD scharf kritisiert. „Finger weg vom Betriebsvermögen“, sagte ZDH-Präsident Jörg Dittrich dem „Handelsblatt“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115869
Politik: Widerstand gegen Erbschaftsteuerreform in Berlin Berlin () – Der Wirtschaftsflügel der CDU/CSU-Bundestagsfraktion lehnt die SPD-Pläne für eine Reform der Erbschaftsteuer komplett ab und kündigt den Koalitionsfrieden mit den Sozialdemokraten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115830
Politische Veränderungen in Sachsen-Anhalt Berlin () – Nach der Entscheidung von CDU, SPD und FDP in Sachsen-Anhalt für einen vorzeitigen Wechsel an der Regierungsspitze verteidigt Sepp Müller, CDU-Landesgruppenchef im Bundestag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115652
Textilindustrie in Berlin: Dialog mit Regierung Berlin () – Der Gesamtverband der Textil- und Modeindustrie erwartet von der Bundesregierung bei der Entwicklung eines neuen Textilgesetzes eine Zusammenarbeit mit den deutschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115470
Gesellschaftliche Meinungen zu Militärhilfe in Europa Berlin () – Sollte es zu einem US-Angriff auf Grönland kommen, muss Deutschland nach Ansicht der Bundesbürger an der Seite Dänemarks stehen, um die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115449
Wirtschaftliche Bedenken zur Erbschaftsteuerreform in Berlin Berlin () – Mehrere Wirtschaftsverbände haben mit Empörung und Unverständnis auf die SPD-Pläne zur Reform der Erbschaftsteuer reagiert.Der Verband der Chemischen Industrie (VCI) kritisierte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115442
Politischer Wechsel in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die Koalitionsparteien CDU, SPD und FDP haben den Weg für den Wechsel an der Regierungsspitze in Sachsen-Anhalt freigemacht. Sven Schulze, derzeit CDU-Landeschef und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115392
35 Jahre Berliner Parlamentarische Demokratie Berlin () – Das Abgeordnetenhaus von Berlin hat mit einer Festveranstaltung an die Konstituierung des ersten Gesamtberliner Parlaments vor 35 Jahren erinnert. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115345
Bildung im Saarland: Rückkehr zum Präsenzunterricht Saarbrücken () – Das saarländische Bildungsministerium hat die Rückkehr zum regulären Schulbetrieb ab Dienstag angekündigt. Nach der landesweiten Umstellung auf Lernen von zu Hause … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115296
Politik: Reform der Erbschaftsteuer in Deutschland Berlin () – Die SPD will die Erbschaftsteuer in Deutschland grundlegend reformieren.Das geht aus einem Konzeptpapier hervor, über das das ARD-Hauptstadtstudio berichtet und das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115231
Innenpolitik Berlin: Warnung vor Linksextremismus Berlin () – Der CDU-Innenpolitiker Alexander Throm warnt vor einer Verharmlosung des Linksextremismus.“Sobald der Linksextremismus angegangen wird, verweisen die Linken reflexartig nach rechts. Das ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115203
Entwicklungshilfe und Geopolitik in Berlin Berlin () – Der Dachverband der entwicklungspolitischen Nichtregierungsorganisationen Venro kritisiert Bundesentwicklungshilfeministerin Reem Alabali Radovan (SPD).Mit der neuen Strategie drohe die deutsche Entwicklungszusammenarbeit „zu einem geopolitischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115168
Bildung im Saarland: Theaterausbildung für Lehrer Saarbrücken () – Bildungsministerin Christine Streichert-Clivot (SPD) hat 24 saarländische Lehrkräfte für das Fach Darstellendes Spiel zertifiziert. Das teilte das Ministerium für Bildung und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115115
Denkmalpflege in Brandenburg 2025 Potsdam () – Das Land Brandenburg hat im vergangenen Jahr rund 106 Millionen Euro in die Sanierung und Sicherung von Denkmalen investiert. Das teilten Kulturministerin Manja … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114991
Wirtschaftliche Aspekte des neuen Textilgesetzes in Berlin Berlin () – Die Geschäftsführerin für Nachhaltigkeit beim Handelsverband Deutschland (HDE), Antje Gerstein, pocht bei der Umsetzung des angekündigten Textilgesetzes auf klare Regelungen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114966
Entwicklungspolitik in Berlin: Kürzungen und Reformen Berlin () – Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) will die Folgen der geplanten Kürzungen im Etat ihres Hauses durch eine Neuausrichtung der deutschen Entwicklungszusammenarbeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114939
Erneuerbare Energien in NRW: Herausforderungen und Fortschritte Düsseldorf () – Der Landesverband Erneuerbare Energien NRW e. V. hat die Zahlen zum Wind- und Solarenergieausbau für 2025 veröffentlicht. André Stinka, energiepolitischer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114817
Strukturentwicklung im Lausitzer Seenland Senftenberg () – Die Staatskanzlei Brandenburg hat mehr als 1,2 Millionen Euro für die Umgestaltung des Umfelds des Aussichtsturms „Rostiger Nagel“ in Kleinkoschen bereitgestellt. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114707
Politik: Luftqualitätsinitiative in Hamburg Hamburg () – Die Fraktionen von SPD, CDU, Grünen und Linken in der Hamburgischen Bürgerschaft haben sich gemeinsam hinter eine Resolution für bessere Luftqualität im südlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114676
Digitalisierung der Justiz in Brandenburg Potsdam () – Die Gerichte und Staatsanwaltschaften in Brandenburg arbeiten seit dem Jahreswechsel flächendeckend mit der elektronischen Akte. Das teilte das Justizministerium in Potsdam am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114665
Außenpolitik: Forderungen zur Iran-Situation in Berlin Berlin () – Adis Ahmetovic, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, hat die Bundesregierung angesichts der Massenproteste gegen das Mullah-Regime im Iran aufgefordert, Konsequenzen zu ziehen.“Erstens, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114517
Wirtschaftliche Beziehungen zwischen Deutschland und Indien Berlin () – Zum Antrittsbesuch von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in Indien verteidigt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Roloff, den Kurs der Bundesregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114338
Steuerpolitik in Rheinland-Pfalz im Fokus Mainz () – Im Streit um Steuersenkungen zwischen Union und SPD im Bund fordert der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD), zeitnahe Steuerentlastungen für kleine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114321
Lebensmittelpreise: SPD plant Maßnahmen in Deutschland Berlin () – Die SPD will mit einem Aktionsplan die stark gestiegenen Lebensmittelpreise in Deutschland senken. Wie die „Rheinische Post“ (Montagsausgabe) berichtet, ist dabei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114299
Atomwaffenpolitik in Deutschland und Europa Berlin () – Wegen der Politik von US-Präsident Donald Trump gibt es in der CDU Überlegungen, dass Deutschland sich an der Finanzierung eigener Atomwaffen beteiligen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114285
Außenpolitik: Grönlands Souveränität im Fokus Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat sich den Drohungen von US-Präsident Donald Trump, Grönland notfalls auch mit militärischem Zwang unter Kontrolle der USA … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1113605
Politische Kritik an Regierung in Berlin Berlin () – Der frühere CDU-Vorsitzende Armin Laschet hat den Ministern der schwarz-roten Bundesregierung mangelnde Eigenständigkeit vorgeworfen. „Uns fehlt die Mentalität, dass sich Fachminister … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1113447
Gesundheitspolitik: Debatte um Alkoholpreise in Deutschland Berlin () – Die Hausärzte begrüßen die aktuelle Debatte um höhere Alkoholpreise in Deutschland.Die Bundesvorsitzende des Hausärztinnen- und Hausärzteverbandes, Nicola Buhlinger-Göpfarth, sagte der „Rheinischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1113176
Bundeswehr-Skandal in Zweibrücken: Ursachen und Reaktionen Zweibrücken () – Nach dem Skandal bei den Fallschirmjägern in Zweibrücken will sich Heeresinspekteur Christian Freuding selbst ein Bild von der Situation vor Ort … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1113169
Umweltpolitik und internationale Beziehungen in Berlin Berlin () – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat mit Blick auf neue Konflikte um fossile Energien und Bodenschätze mehr Resilienz angemahnt.Zu den US-Plänen für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1113035
Energiepolitik in Berlin: Freileitungen statt Erdkabel Berlin () – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat dafür plädiert, bei neuen Projekten für den Netzausbau ausschließlich auf Freileitungen statt Erdkabel zu setzen, um … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112875
Umweltpolitik in Deutschland: Herausforderungen der Textilwirtschaft Berlin () – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat einen Gesetzentwurf angekündigt, um Hersteller von billigen Wegwerf-Kleidungsstücken an den Entsorgungskosten zu beteiligen. Er wolle „ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112686
Alkoholpreise und Gesundheitspolitik in Deutschland Berlin () – Fachpolitiker von CDU und SPD haben für höhere Alkoholpreise in Deutschland geworben. „Internationale Erfahrungen zeigen sehr deutlich: Eine maßvolle Erhöhung der Alkoholpreise … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112679
Gesellschaft: Ehrenamtliche Fischereiaufseher im Saarland Saarbrücken () – Das saarländische Umweltministerium hat 23 neue ehrenamtliche Fischereiaufseher bestellt. Das teilte Ministerin Petra Berg (SPD) am Donnerstag in Saarbrücken mit. Die Männer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112597
Innenpolitik: Sicherheit kritischer Infrastruktur in Hamburg Hamburg () – Als Reaktion auf den Anschlag auf die Berliner Stromversorgung fordern Bund und Länder ein robusteres Vorgehen gegen linke Gewalttäter und Konsequenzen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112583
Atompolitik und Sicherheitsbedenken in NRW Düsseldorf () – Der Co-Vorsitzende der Grünen in NRW, Tim Achtermeyer, hat sich enttäuscht über das Berliner Urteil zu den Castor-Transporten gezeigt. „Gesprochenes Recht muss … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112534
Gesellschaftliche Unterstützung in Halle während Frostperiode Halle (Saale) () – Aufgrund der angekündigten Frosttemperaturen bleibt das Notquartier im „Haus der Wohnhilfe“ in Halle an diesem Wochenende drei Tage lang rund … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112408
Politische Entwicklungen im Brandenburger Landtag Potsdam () – Ein Antrag der AfD zur Auflösung des Brandenburger Landtags ist gescheitert.Die möglichen künftigen Koalitionspartner SPD und CDU lehnten den Antrag am Freitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112366
Politische Kontroversen im Brandenburger Landtag Potsdam () – Der Vorsitzende der BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag, Niels-Olaf Lüders, hat SPD und CDU vorgeworfen, den Wählerwillen zu verraten. Er teilte am Freitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112246
Förderprogramm für Solarenergie in Berlin Berlin () – Das Berliner Förderprogramm SolarPLUS ist mit einem Volumen von 13 Millionen Euro für 2026 und einer neuen Struktur gestartet. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112237
Gesellschaftliche Entwicklungen im Saarland Saarbrücken () – Die SPD-Frauen im Saarland haben die Entscheidung der Landesregierung begrüßt, die Elternbeiträge für die Freiwillige Ganztagsschule stabil zu halten und die Rahmenbedingungen für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112192
Niedersachsen fördert Verkehrsprojekte in Kommunen Hannover () – Das Land Niedersachsen stellt in diesem Jahr 75 Millionen Euro für den Bau und die Sanierung kommunaler Straßen und Radwege bereit. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112174
Wohnungsnot für Studierende in NRW Düsseldorf () – Die SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen hat die angekündigten Pläne der evangelischen Kirche im Rheinland kritisiert, aus Kostengründen Studierendenwohnheime in Düsseldorf, Köln, Aachen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112097
Finanzverwaltung in Baden-Württemberg unter Druck Stuttgart () – Die Finanzämter in Baden-Württemberg arbeiten nach Ansicht der SPD-Landtagsfraktion am Limit. Der finanzpolitische Sprecher Nicolas Fink teilte am Freitag mit, es fehle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111982
Gesellschaft: Barrierefreier Umbau in Lauterbach Lauterbach () – Die hessische Sozialministerin Heike Hofmann (SPD) hat der Stadt Lauterbach einen Förderbescheid über rund 3,7 Millionen Euro für den barrierefreien Umbau des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111883
Winterdienstkritik in Hamburgs Politik Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat der rot-grünen Regierung in Hamburg schwere Versäumnisse beim Winterdienst vorgeworfen. Nach dem jüngsten Schnee- und Eischaos müssten die Bürger die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111862
Gesellschaftliche Anerkennung im Saarland Saarland () – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat vier Persönlichkeiten aus dem Saarland zu seinem Neujahrsempfang am Freitag ins Schloss Bellevue eingeladen. Das teilte die saarländische Staatskanzlei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111724
Verteidigungspolitik in Berlin: Kritik an Wehrdienstplänen Berlin () – Die Linke hat Kritik an den Plänen von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) geübt, der laut einem Brief an die Regierungsfraktionen im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111556
Politische Kontroversen im Brandenburger Landtag Potsdam () – Die BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag hat die neue Besetzung der Vizepräsidentenposten scharf kritisiert. Der parlamentarische Geschäftsführer Falk Peschel teilte mit, dass seine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111527
Innenpolitik: Hamburg übernimmt IMK-Vorsitz Hamburg () – Hamburg hat für die kommenden zwölf Monate den Vorsitz der Innenministerkonferenz (IMK) übernommen. Die offizielle Übergabe erfolgte am Donnerstag durch Bremens Innensenatorin Eva … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111471
Umfrage zur US-Außenpolitik in Deutschland Berlin () – Jeder zweite Deutsche (50 Prozent) ist laut einer Umfrage des „Deutschlandtrends“ der ARD der Meinung, Deutschland und die Europäische Union sollten sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111457
Migrationspolitik in Deutschland: Debatte um Bleiberecht Berlin () – Spitzenpolitiker der Union haben sich gegen die Forderung der SPD-Fraktion gestellt, ein Bleiberecht für alle Zuwanderer zu schaffen, die in Deutschland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111439
Politische Stimmung in Deutschland 2026 Berlin () – Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die SPD laut neuer Infratest-Umfrage nur noch auf 13 Prozent (-1 im Vergleich zum Dezember). Schwächer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111380
Steuerreform in Berlin: SPD-Positionierung Berlin () – Für den parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, ist die schwarz-rote Koalition beim Thema Steuern nicht auf Kollisionskurs. „Nein, das sind wir nicht“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111167
Politische Veränderungen in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Entgegen früherer Ankündigungen will Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff sein Amt nun offenbar doch vorzeitig an Landeswirtschaftsminister Sven Schulze (beide CDU) übergeben. Das berichten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111148
Sozialpolitik in Hamburg: Finanzielle Herausforderungen Hamburg () – Vor dem Hintergrund der desaströsen Finanzlage in den Kommunen hat der Hamburger Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) die Bundesregierung zu einer grundsätzlichen Kurskorrektur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111050
Politische Entwicklungen in Venezuela und Europa Berlin () – Nach der Militäraktion der USA in Venezuela drängt SPD-Fraktionschef Matthias Miersch auf eine klare Antwort von Deutschland und Europa.“Wir sehen, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111001
Gesellschaftliche Probleme bei der Bundeswehr in Deutschland Berlin () – Die Ermittlungen der Bundeswehr im Fallschirmjägerregiment 26 in Zweibrücken sind offenbar umfangreicher als bisher bekannt. Das berichtet der „Spiegel“.Gegen den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110980
Gesellschaftliche Reformen und Arbeitsmarkt in Bayern Seeon () – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat der SPD geraten, sich stärker an früheren Reformen zu orientieren.“Die SPD hat unserem Land schon … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110960
Verteidigungspolitik: Rekrutierung neuer Freiwilliger in Berlin Berlin () – Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will schon im ersten Jahr 20.000 Freiwillige für den neuen Wehrdienst rekrutieren. In einem Brief an die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110892
