Außenpolitik und Sicherheitsfragen in Berlin Berlin () – Der Außenpolitiker Roderich Kiesewetter (CDU) hat den sogenannten „Friedensrat“ von US-Präsident Donald Trump scharf kritisiert. „Wir sind Zeitzeugen einer Unterhöhlung der Vereinten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124589
SPD
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Wirtschaftsförderung in Sachsen für digitale Infrastruktur Dresden () – Sachsens Wirtschaftsminister Dirk Panter (SPD) hat Förderbescheide in Höhe von insgesamt 138 Millionen Euro an die Landkreise Bautzen, Sächsische Schweiz-Osterzgebirge und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124522
Politik: Deutschlands Rolle in Europäischer Sicherheit Berlin () – Vizekanzler und Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) fordert deutsch-französische Gespräche über den nuklearen Schutz Europas. Es gebe das „Angebot Frankreichs, den französischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124490
Politik Schleswig-Holstein: Reform der Erbschaftssteuer Kiel () – Die SPD Schleswig-Holstein hat eine Reform der Erbschaftssteuer gefordert, um große Vermögensübertragungen stärker zu besteuern und normale Erbschaften zu entlasten. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124480
Wohnungsbaupolitik in Bayern im Fokus München () – Die SPD-Landtagsfraktion hat die bayerische Staatsregierung aufgefordert, eine aktive Rolle beim Wohnungsbau einzunehmen und ihr ‚Herumlavieren‘ zu beenden. Das teilten der Fraktionsvorsitzende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124443
Gesellschaftliche Herausforderungen für Mütter in Niedersachsen Hannover () – Die Teilzeitquote von Müttern in Niedersachsen verharrt nach wie vor auf einem hohen Niveau. Das teilte das Niedersächsische Arbeitsministerium am Donnerstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124422
Politik und deutsch-französische Beziehungen im Saarland Saarbrücken () – Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat anlässlich des Deutsch-Französischen Tages die Bedeutung der grenzüberschreitenden Freundschaft hervorgehoben. Das Saarland stehe symbolisch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124381
Gesundheitspolitik in Berlin: Online-Krankschreibungen im Fokus Berlin () – In der Debatte um Online-Krankschreibungen gegen Geld haben Gesundheitspolitiker der Koalition die Forderung der Hausärzte nach strengeren Regeln unterstützt.Die gesundheitspolitische Sprecherin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124275
Politische Kontroversen im Mercosur-Abkommen Berlin () – Nach der Mercosur-Abstimmung im Europaparlament geht die SPD mit den Grünen hart ins Gericht und wirft ihnen Dummheit und Instinktlosigkeit vor.Der SPD-Parlamentsgeschäftsführer im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124243
Politik: Diskussion um Goldreserven in New York Frankfurt/Main () – Im Umfeld der Bundesbank und in der Politik werden vermehrt Forderungen laut, die deutschen Goldreserven im Wert von derzeit rund … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123867
Saarland: Neue E-Auto-Förderung vorgestellt Saarbrücken () – Die saarländische Mobilitätsministerin Petra Berg (SPD) hat die neue, sozial gestaffelte E-Auto-Förderung des Bundes positiv bewertet. Das teilte das Ministerium am Mittwoch mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123833
Gesellschaft: Initiative gegen sexuelle Bildaufnahme-Strafbarkeit Hannover () – Der nordrhein-westfälische Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) hat gemeinsam mit seiner niedersächsischen Amtskollegin Kathrin Wahlmann (SPD) eine Bundesratsinitiative zur Schließung von Strafbarkeitslücken bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123781
Bildungspolitik in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Das nordrhein-westfälische Elektrohandwerk stellt seinen Auszubildenden ab Februar ein weitgehend kostenfreies Deutschlandticket zur Verfügung. Das befürworteten die Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Lena Teschlade und Gordan … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123766
Gesundheitspolitik im Saarland: Finanzierungsherausforderungen Saarbrücken () – Der saarländische Gesundheitsminister Magnus Jung (SPD) hat im Landtag ein Bündel von Maßnahmen gefordert, um ein Finanzloch von über 13 Milliarden Euro in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123706
Digitalisierung im deutschen Justizwesen Berlin () – Das Bundeskabinett hat einen Gesetzesentwurf für die Digitalisierung des polizeilichen Führungszeugnisses verabschiedet. Statt der bisherigen Papierurkunde sollen Antragsteller zukünftig das Führungszeugnis auch als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123591
Gesellschaft: Azubi-Campus Gelnhausen gefördert Gelnhausen () – Das Land Hessen unterstützt den Bau des „Azubi-Campus Main-Kinzig-Kreis“ in Gelnhausen mit rund 2,6 Millionen Euro. Das teilte das zuständige Ministerium am Mittwoch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123513
EU-Politik: Mercosur-Abkommen unter rechtlicher Prüfung Straßburg () – Das Europäische Parlament hat am Mittwoch beschlossen, das EU-Mercosur-Freihandelsabkommen durch den Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) überprüfen zu lassen. Für die entsprechende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123509
Sicherheitspolitik in Deutschland: IS-Gefahr erkannt Berlin () – Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jochen Kopelke, hat vor der Einreise von IS-Mitgliedern nach Deutschland gewarnt. „Die Lage ist gefährlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123253
Wirtschaftliche Förderung für schnelles Internet in Schwelm Schwelm () – Der Ennepe-Ruhr-Kreis erhält Fördermittel in Höhe von fast 50 Millionen Euro, um sogenannte ‚hellgraue Flecken‘ mit schnellem Internet zu versorgen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123240
Politik: Abschiebungsthemen und Iran in Deutschland Berlin () – Die SPD weist Forderungen nach einem bundesweiten Abschiebestopp für den Iran zurück und verweist auf fehlende Bundeskompetenzen. „Entgegen einem weitverbreiteten öffentlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123096
Gesundheitspolitik in Deutschland: Telefonische Krankschreibung im Fokus Berlin () – Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Christos Pantazis, hat die Möglichkeit zur telefonischen Krankschreibung gegen Kritik aus der Union verteidigt.“Die telefonische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122983
Gesellschaftlicher Schutz von Frauen in Deutschland Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will Frauen besser vor partnerschaftlicher Gewalt schützen – mit Fußfesseln für auffällige Männer und härteren Strafen für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122941
Wirtschaft: Hafeninfrastruktur in Cuxhaven stärken Cuxhaven () – Das Land Niedersachsen stellt 30 Millionen Euro für den Neubau einer Hafenstraße in Cuxhaven bereit. Das teilte das Wirtschaftsministerium am Dienstag mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122719
Niedersachsen: Investitionen und Bürokratieabbau in Adendorf Adendorf () – Die niedersächsische Landesregierung hat bei ihrer Jahresauftaktklausur in Adendorf im Landkreis Lüneburg ein umfangreiches Arbeitsprogramm für die kommenden Monate beschlossen. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122705
Debatte um Analyse-Software in Deutschland Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) erwartet, dass die umstrittenen Analyse-Programme des US-Unternehmens Palantir auf Bundesebene nicht zum Einsatz kommen werden. „Ich sehe nicht, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122693
Raumfahrtprojekte der Bundeswehr in Deutschland Berlin () – Generalmajor Armin Fleischmann strebt mit den Weltraumprojekten der Bundeswehr bis 2030 große Ziele an. „Nach den USA wären wir führend, was Aufklärung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122665
Wirtschaftsförderung in Rheinland-Pfalz Mainz () – Rheinland-Pfalz beteiligt sich mit rund 2,5 Millionen Euro am Futury III Fonds, um mehr Wagniskapital für Gründer im Land bereitzustellen. Das teilten Ministerpräsident Alexander … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122658
Europa und die WM: Politische Überlegungen zu Trump Berlin () – In der CDU wird für den Fall einer Eskalation um Grönland ein europäischer Boykott der Fußball-WM im Sommer in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122618
Umweltpolitik und Wasserhaushalt in Brandenburg Potsdam () – Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat die Zusammenarbeit mit dem „Aktionsbündnis Klare Spree“ im Kampf gegen die Verockerung des Flusses und gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122573
Filmförderung Saarland: Unterstützung für kreative Projekte Saarbrücken () – Die Filmförderung Saarland hat acht Projekte mit klarem Bezug zum Bundesland für eine finanzielle Unterstützung ausgewählt. Das teilte die Staatskanzlei am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122535
Innenminister-Konferenz in Mainz: Sicherheitsthemen im Fokus Mainz () – Die Innenminister der SPD-geführten Bundesländer treffen sich am Freitag zu einer Konferenz in Mainz. Das teilte das rheinland-pfälzische Innenministerium am Dienstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122517
Gesellschaft: Kanzler empfängt Angehörige in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Dienstag die Tradition fortgeführt, dass einmal im Jahr die Angehörigen von Soldaten und Polizisten in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122510
Niedersachsen: Integration ausländischer Fachkräfte stärken Hannover () – Das niedersächsische Arbeitsministerium setzt seine Förderung für die Beratung ausländischer Fachkräfte fort. Wie Integrations- und Arbeitsminister Andreas Philippi (SPD) mitteilte, werden die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122357
Internationale Zusammenarbeit in Bonn stärken Bonn () – Das UN-Entwicklungsprogramm (UNDP) hat beschlossen, einen zentralen Standort in Bonn einzurichten. Dies teilte der Leiter von UNDP, Alexander De Croo, mit. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122084
Sicherheitspolitik in Grönland und Europa Berlin () – Der SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner hat sich zurückhaltend zu einem möglichen Einsatz der Bundeswehr in Grönland geäußert, schließt diesen aber nicht aus. „Dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122057
Gesellschaft: Dunkelfeldstudie zur sexuellen Gewalt in der Bundeswehr Berlin () – Die Bundeswehr will Anfang dieses Jahres mit einer Dunkelfeldstudie zu sexueller Belästigung und Gewalt unter Soldaten beginnen. „Der Start … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121826
Gesellschaftliche Meinungen zur Länderneugliederung in Deutschland Berlin () – Die Deutschen lehnen mit deutlicher Mehrheit eine Verringerung der Zahl der Bundesländer ab. Wie eine Forsa-Umfrage im Auftrag des „Stern“ ergab, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121812
Sozialpolitik in Sachsen: Vertrauliche Spurensicherung im Fokus Dresden () – Die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag hat sich hinter einen Antrag der Grünen zur flächendeckenden Sicherstellung der vertraulichen Spurensicherung gestellt. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121777
Wohnungspolitik in Stuttgart: Herausforderungen und Lösungsansätze Stuttgart () – Der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jonas Hoffmann, hat die grün-schwarze Landesregierung für die anhaltende Wohnungsnot verantwortlich gemacht. Er sagte am Montag, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121756
Gesellschaftliche Reformen in Saarland Saarbrücken () – Das saarländische Sozialministerium hat gemeinsam mit den drei privaten Fachschulen für Heilerziehungspflege im Land wichtige Verbesserungen für die Ausbildung und für Beschäftigte in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121749
Gesundheitsreform in Berlin: Telefonkrankschreibung unter Prüfung Berlin () – Der Fortbestand der telefonischen Krankschreibung wird nun auch von der zuständigen Bundesministerin infrage gestellt. Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) kündigte eine Überprüfung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121735
Fußball-Boykott-Diskussion in Europa Berlin () – Nach der neuen Zoll-Ankündigung der USA gegen EU-Mitgliedsstaaten fordern deutsche Politiker einen Boykott der in diesem Jahr in den USA, Kanada und Mexiko stattfindenden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121586
Elektromobilität: Politische Maßnahmen und Herausforderungen in Berlin Berlin () – Nach der Vorstellung der Eckpunkte zur neuen E-Auto-Prämie durch Umweltminister Carsten Schneider (SPD) hat der Verband der Automobilindustrie (VDA) weitergehende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121559
Wohnungspolitik in Berlin: Dringender Handlungsbedarf Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat besorgt auf die jüngsten Zahlen zu gestiegenen Mieten reagiert und rasche Maßnahmen angekündigt.“Die jüngsten Zahlen zu den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121519
Politische Kontroversen um Grönland im Fokus Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn sieht sich wegen seiner verständnisvollen Äußerungen zu den Annexionsplänen des US-Präsidenten Donald Trump für Grönland scharfer Kritik ausgesetzt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121476
Wirtschaftliche Förderung von E-Fahrzeugen im Saarland Saarbrücken () – Die Bundesregierung hat eine neue Kaufprämie für Elektrofahrzeuge und Plug-in-Hybride vorgestellt. Das begrüßte das saarländische Wirtschaftsministerium am Montag. Wirtschaftsminister Jürgen Barke … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121406
Gesellschaft: Ganztagsbetreuung in Frankfurt am Main Frankfurt am Main () – Die Stadt Frankfurt am Main sieht sich gut auf den ab dem Schuljahr 2026/2027 geltenden Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121399
Abschiebungsstopp im Saarland wegen Iran Saarbrücken () – Das Saarland hat Abschiebungen in den Iran vorläufig ausgesetzt. Die Landesregierung hat einen befristeten Abschiebestopp für drei Monate angeordnet, wie das Innenministerium … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121319
Wirtschaft und Arbeitsmarkt in Heidenheim Heidenheim () – Die SPD-Landtagsfraktion, die IG Metall und die IGBCE in Baden-Württemberg haben eine gemeinsame Erklärung zur Sicherung des Industriestandorts verabschiedet. Das teilten die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121181
Gesellschaft: Elternvertretung in Wiesbaden gewählt Wiesbaden () – In Wiesbaden ist eine neue Landeselternvertretung (LEV) für Kitas und Kindertagespflege gewählt worden. Das teilte das hessische Sozialministerium am Montag mit. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120995
Politik in Berlin: Kritische Stimmen zum Krisenmanagement Berlin () – Steffen Krach, Spitzenkandidat der SPD Berlin und angehender SPD-Landeschef, fordert als Konsequenz aus dem tagelangen Stromausfall in Berlin die Einsetzung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120759
Berlin: Debatte um Deutschlandticket-Preise Berlin () – Steffen Krach, Spitzenkandidat der SPD Berlin und angehender SPD-Landeschef, will die Kosten für das Deutschlandticket erneut auf 49 Euro setzen.“Ich würde mir wünschen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120755
Sicherheitspolitik: Bundeswehr-Mission in Grönland Reykjavik () – Die Bundeswehr hat ihre Erkundungsmission in Grönland abgeschlossen und die beteiligten Soldaten sind auf dem Rückweg nach Deutschland – und zwar zunächst mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120684
Finanzreformen in Hamburg: Steuerpolitische Diskussion Hamburg () – Die rot-grünen Regierungsfraktionen in Hamburg fordern eine Stärkung der Finanzen von Ländern und Kommunen durch die Schließung von Steuerschlupflöchern. Das teilten die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120463
Migrationspolitik in Berlin im Fokus Berlin () – Die SPD-Politikerin Rasha Nasr hat im vergangenen Jahr erwogen, wegen der Migrationspolitik der schwarz-roten Koalition ihr Bundestagsmandat niederzulegen.“Ich bin in die Politik … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120364
Digitalisierung der Führungszeugnisse in Deutschland Berlin () – Das Bundesjustizministerium will das Führungszeugnis digitalisieren. Die Behörden sollen das Dokument künftig nicht mehr nur per Post, sondern auch elektronisch als PDF-Format … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120244
Wirtschaftliche Spannungen zwischen EU und USA Brüssel () – Die EU ringt um eine Antwort auf die neue Zollandrohung Donald Trumps gegen Deutschland und sieben weitere europäische Länder. Nun verdichten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120208
Gesundheitspolitik und Krankheitsstatistik in Deutschland Berlin () – Der ehemalige Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zum hohen Krankenstand in Deutschland scharf kritisiert.“Wenn wir dahingehend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119989
Erbschaftsteuer-Debatte: Miersch weist Kritik zurück Berlin () – SPD-Bundestagsfraktionschef Matthias Miersch hat mit Unverständnis auf die Kritik der Union an den Erbschaftsteuer-Plänen seiner Partei reagiert und den Vorschlag Bayerns zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119796
Politik und Wirtschaft in Berlin Berlin () – Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) will für die anstehenden Reformbeschlüsse Wirtschaftsvertreter und Gewerkschaften an einen Tisch bringen.“Wir brauchen ein Bündnis für Arbeit und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119608
Politik: Vorschlag für vergünstigte Lebensmittel in Deutschland Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat sich hinter den Vorschlag von Politikern ihrer Partei nach einem verbilligten „Deutschland-Korb“ mit Grundnahrungsmitteln gestellt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119601
Politik in Deutschland: Entzug des Wahlrechts Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat den geplanten Entzug des passiven Wahlrechts bei Volksverhetzung gerechtfertigt. „Es geht um den Schutz und die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119587
Politische Debatte über AfD-Verbotsverfahren in Berlin Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat vor einem taktischen Verzicht auf ein AfD-Verbotsverfahren gewarnt. „Wir dürfen ein Parteiverbotsverfahren nicht aus politischen Gründen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119566
Koalitionsverhandlungen in Brandenburg gestartet Potsdam () – Nach dem Bruch der Koalition mit dem BSW hat der SPD-Landesvorstand in Brandenburg den Weg für offizielle Koalitionsverhandlungen mit der CDU freigemacht – … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119510
Koalitionsverhandlungen in Brandenburg gestartet Potsdam () – Nach dem Bruch der Koalition mit dem BSW hat dDer SPD-Landesvorstand in Brandenburg den Weg für offizielle Koalitionsverhandlungen mit der CDU freigemacht.Es sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119441
Politik in Washington: Grönland-Anschlussdiskussion Washington () – US-Präsident Donald Trump hat Ländern, die sich gegen seine Annexionspläne für Grönland stellen, mit zusätzlichen Zöllen gedroht.“Ich werde möglicherweise Zölle gegen Länder verhängen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119400
Wirtschaftliche Herausforderungen im Luftverkehrssektor Berlin () – Der Deutsche Tourismusverband pocht auf eine Absenkung der Luftverkehrssteuer. „Nachhaltige Mobilität und ein wettbewerbsfähiger Luftverkehr sind gleichermaßen erforderlich“, sagte der Präsident des Verbands, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119393
EU-Mercosur-Abkommen: Chancen und Herausforderungen Kiel () – Der europapolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein, Marc Timmer, hat die bevorstehende Unterzeichnung des Mercosur-Abkommens zwischen der EU und südamerikanischen Staaten begrüßt. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119300
Sportförderung in Hamburg für Jugendliche Hamburg () – Die Hamburger Behörde für Inneres und Sport und die Alexander Otto Sportstiftung haben einen Wettbewerb für Sportprojekte in allen 104 Stadtteilen der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119258
Steuerreform und Gerechtigkeit in Berlin Berlin () – Dennis Radtke, Chef der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft, appelliert an seine Partei, in Sachen Erbschaftssteuer umzudenken.“Es stünde uns als Union gut zu Gesicht, nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119156
Wirtschaftliche Herausforderungen in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag hat der schwarz-grünen Landesregierung vorgeworfen, bei ihrer Jahresauftakt-Pressekonferenz die drängenden wirtschaftlichen Probleme des Landes ignoriert zu haben. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119142
Politik: Mecklenburg-Vorpommern und Bayern im Konflikt Schwerin () – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat ihre Kritik am bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) und dessen Vorstoß zu einer Fusion von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119057
Politik in Sachsen-Anhalt: Lebensmittelpreise und Entlastungen Magdeburg () – Die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt hat der Landesregierung vorgeworfen, eine ernsthafte Auseinandersetzung über Entlastungen bei steigenden Lebensmittelpreisen zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118735
Politische Trends in Deutschland: Umfrageergebnisse Berlin () – Im ZDF-Politbarometer kann die SPD leicht zulegen.Wenn am nächsten Sonntag tatsächlich Bundestagswahl wäre, kämen die Sozialdemokraten in der neuesten Erhebung der Forschungsgruppe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118724
Wirtschaftliche Bedenken zur Erbschaftsteuer in Köln Köln () – Der Chef des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, kritisiert die Erbschaftsteuer-Pläne der SPD.“Es ist richtig, die Erbschafsteuer einfacher zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118663
Förderprogramm für Elektroautos in Deutschland Berlin () – Beim E-Autoförderprogramm der Bundesregierung für Privatpersonen sollen je nach Fahrzeug, Einkommen und Familiengröße Fördermittel von 1.500 bis 6.000 Euro beantragt werden können. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118573
Wirtschaft: Dienstwagenbesteuerung in Berlin im Fokus Berlin () – Der Arbeitnehmerflügel der Union hat Vorschläge aus der SPD zur höheren Besteuerung von Dienstwagen mit Verbrennermotoren scharf zurückgewiesen. „Über 70 Prozent aller … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118531
Außenpolitik Deutschlands und Grönland-Mission Berlin () – Vor dem Abflug deutscher Soldaten nach Grönland hat der SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner die Beteiligung der Bundeswehr an der Erkundungsmission als „Symbolpolitik“ bezeichnet.“Es ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118524
Politik in Brandenburg: Opposition fordert Veränderungen Potsdam () – Die Brandenburger Vorsitzende des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW), Friederike Benda, hat der Landesregierung ein verheerendes Zeugnis ausgestellt. Der „Putsch in Potsdam“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118510
Wohnungspolitik in Bayern: Dringender Handlungsbedarf München () – Die SPD-Landtagsfraktion hat die bayerische Staatsregierung aufgefordert, mit einer aktiven Wohnungspolitik auf die angespannte Marktlage zu reagieren. Dies teilte die wohnungspolitische Sprecherin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118503
Umweltpolitik im Saarland: Recht auf Reparatur Saarbrücken () – Die saarländische Umweltministerin Petra Berg (SPD) hat die geplante Bundesinitiative für ein Recht auf Reparatur als Meilenstein für Verbraucher- und Umweltschutz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118496
Verteidigungspolitik: Deutschland und Grönland Berlin () – Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat es als „zeitlichen Zufall“ bezeichnet, dass Bundeswehrsoldaten gerade in der jetzigen Situation nach Grönland entsendet wurden. Falls durch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118454
Abschiebepolitik im Kontext Iran in Baden-Württemberg Stuttgart () – Baden-Württemberg treibt trotz der Gewaltexzesse des iranischen Regimes weiter aktiv Abschiebungen in den Iran voran. In Baden-Württemberg liefen „aktuell Bemühungen, einzelne, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118381
Bundeswehrfinanzierung und Umweltschutz in Berlin Berlin () – Der Bundestag hat am Donnerstag ein Gesetz zur Beschleunigung der Planung und Beschaffung für die Bundeswehr beschlossen. Die AfD stimmte ebenso für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118349
Digitalpolitik in Berlin: Europäische Satellitenalternative gefordert Berlin () – In der Debatte um die Entscheidung der Lufthansa, Internetzugänge im Flugzeug über den Satellitenbetreiber Starlink anzubieten, fordert Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118321
Infrastrukturprojekte in Thüringen: Forderungen der SPD Erfurt () – Die Thüringer SPD drängt den Bund dazu, die Finanzierung für den Ausbau der Mitte-Deutschland-Bahnverbindung sofort zu sichern. Die reagierte damit auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118212
Politik in Hamburg: Solidarität mit Iranern Hamburg () – Die Hamburgische Bürgerschaft hat eine gemeinsame Resolution gegen das iranische Regime und für die Menschen im Iran beschlossen. In dem Beschluss … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118118
Hamburg: Diskussion um Elbphilharmonie-Plaza Gebühren Hamburg () – Die Fraktion Die Linke in der Hamburgischen Bürgerschaft hat sich strikt gegen Überlegungen des Senats ausgesprochen, die Plaza der Elbphilharmonie künftig kostenpflichtig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118087
Verteidigungspolitik: Erkundung in Grönland Berlin () – Die 13 Bundeswehrangehörigen, die sich an einer „Erkundung“ in Grönland beteiligen sollen, fliegen nun erst am Freitag und damit einen Tag später als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118069
Kulturförderung in Nordrhein-Westfalen: Finanzkrise der Landestheater Düsseldorf () – Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag fordert gemeinsam mit der FDP, die finanzielle Krise der vier Landestheater zu beenden. Das teilte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118049
Außenpolitik: Jugendorganisationen fordern Maßnahmen gegen Iran Berlin () – Die Nachwuchsorganisationen von CDU, SPD, Grünen und FDP fordern zusammen mit anderen Jugendverbänden schärfere Maßnahmen gegen das Mullah-Regime. „Das Ziel deutscher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118000
Wirtschaftliche Reformen zur Erbschaftsteuer in Deutschland Berlin () – Mehrere erfolgreiche deutsche Tech-Unternehmer sprechen sich für eine Reform der Erbschaftsteuer aus. Ihrer Meinung nach gefährde eine stärkere Besteuerung nicht die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117986
Sicherheitspolitik in Europa: Grönland-Mission der Bundeswehr Berlin () – Die Entsendung eines Bundeswehr-Erkundungsteams nach Grönland ist auf Zustimmung auch in der SPD gestoßen.Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Siemtje … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117971
Verkehrspolitik in Ostdeutschland im Fokus Berlin () – Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), warnt vor einer Vernachlässigung von Schienenprojekten in Ostdeutschland.“Mit dem Bundeshaushalt und dem Sondervermögen für Infrastruktur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117929
Sozialreform in Berlin: Neues Bürgergeld-Modell Berlin () – Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat die geplante Abschaffung des Bürgergeldes und die Einführung einer neuen Grundsicherung gegen Kritik verteidigt.Das Ziel der Reform … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117880
Gesundheitspolitik: Kontroversen um Cannabis-Rezeptregelung Berlin Berlin () – Die SPD kritisiert die Pläne von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU), die Cannabis-Rezepte ohne direkten Arztkontakt künftig verbieten will. Der Vorschlag greife in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117817
Politik: SPD-Fokus auf Reformen in Berlin Berlin () – Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, verteidigte den Verzicht von SPD-Chefin Bärbel Bas auf eine Kanzlerkandidatur. „Das ist nicht ambitionslos, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117769
Verteidigungspolitik: Aufklärung von Missständen in Zweibrücken Berlin () – Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Henning Otte (CDU), hat mit Blick auf den Skandal bei den Fallschirmjägern in Zweibrücken von Verteidigungsminister Boris … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117741
Politik in Berlin: Grundsicherung und öffentliche Kontroversen Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat die Einführung der neuen Grundsicherung anstelle des bisherigen Bürgergelds gegen Kritik aus der Opposition und von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117713
Politik: Rechtsentwicklung zur Reparaturpflicht in Deutschland Berlin () – Das Bundesjustizministerium unter Leitung von Stefanie Hubig (SPD) will die EU-Richtlinie für ein „Recht auf Reparatur“ für elektronische Geräte wie Smartphones, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117629
