Wirtschaftspolitik in Deutschland: Zukunft der Autoindustrie Berlin () – Vor dem Koalitionsausschuss und dem Autogipfel im Kanzleramt hat sich Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) offen für eine Lockerung des Verbrenner-Verbots der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022343
SPD
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Politische Entwicklungen in Syrien nach Wahlen Berlin () – Nach der Parlamentswahl in Syrien fordern Außenpolitiker von Union, SPD und Grünen einen härteren Kurs gegenüber der Assad-Nachfolgeregierung.“Im Frühjahr habe ich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022232
Politik in Schleswig-Holstein: Einbürgerungskritik Kiel () – Die schleswig-holsteinische Integrationsministerin Aminata Touré hat die geplante Abschaffung der sogenannten Turboeinbürgerung durch die Bundesregierung scharf kritisiert. Die Ministerin teilte mit, die Regelung, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022169
Klimaschutzkonferenz Cottbus: Fehlende Regierungsvertreter Cottbus () – Die Brandenburger Bündnisgrünen haben das Fernbleiben von Vertretern der Landesregierung bei einer Klimaschutzkonferenz in Cottbus scharf kritisiert. Über 150 Teilnehmer aus Wissenschaft, Wirtschaft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022149
Kulturpolitik in Nordrhein-Westfalen im Fokus Düsseldorf () – Der nordrhein-westfälische Landtag stimmt heute Abend über einen Antrag von SPD und FDP ab, der das „Sterben freier Theaterhäuser“ verhindern soll. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022093
Verkehrspolitik und Reformbedarf in Berlin Berlin () – Der Berliner FDP-Generalsekretär Peter Langer hat das Scheitern der BVG bei der Erreichung ihrer Service- und Leistungsziele scharf kritisiert. Dies teilte Langer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021992
Digitale Grundrechte in Thüringen bedroht Erfurt () – Die Linke im Thüringer Landtag hat sich gegen die geplante EU-Chatkontrolle ausgesprochen. Die digitalpolitische Sprecherin Katharina König-Preuss teilte mit, dass die geplante … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021946
Reformen in der deutschen Politik: Herausforderungen in Berlin Berlin () – Bundesfinanzminister und Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) hat die Bürger in Deutschland auf eine lange Phase der Reformen eingeschworen. „Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021855
Wirtschaft: Beitragserhöhungen für Arbeitnehmer in Berlin Berlin () – Für Arbeitnehmer mit hohen Einkommen steigen ab Januar die Zahlungen für die gesetzliche Krankenkasse und die Rentenversicherung.Wie die „Bild“ meldet, wird … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021626
Berlin: SPD-Forderung zur Ticketpreissenkung Berlin () – Der SPD-Spitzenkandidat für die Berlin-Wahl im kommenden Jahr, Steffen Krach, hat eine Vergünstigung des Deutschlandtickets gefordert und letzte Preissteigerungen als Fehler bezeichnet. „Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021499
Gesundheit und Politik in Berlin Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) verzichtet nach einem Kreislaufzusammenbruch vor gut einer Woche weiter auf öffentliche Auftritte. „Der Minister arbeitet zu Hause in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021462
Politik in Herdecke: Bürgermeisterin angegriffen Herdecke () – Politiker von Union und SPD haben sich bestürzt über den Angriff auf die neu gewählte Bürgermeisterin von Herdecke, Iris Stalzer (SPD), gezeigt.“Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021332
Wirtschaftspolitische Kontroversen in Berlin Berlin () – Die Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat in einem gemeinsamen Brief mit ihrem italienischen Amtskollegen Adolfo Urso (Fratelli d`Italia) die Europäische Kommission aufgefordert, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021325
Klimapolitik in Berlin: Debatte um Verbrennerverbot Berlin () – Der linke Flügel der SPD-Bundestagsfraktion beharrt vor dem Koalitionsausschuss am Mittwoch auf den CO2-Flottengrenzwerten für Neuwagen, durch die der Verkauf von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021248
Sicherheit im Luftraum über Bayern München () – Die SPD-Landtagsfraktion in Bayern hat ein entschlossenes Vorgehen gegen Drohnen im bayerischen Luftraum gefordert. Der Fraktionsvorsitzende Holger Grießhammer teilte mit, dass Bayern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021201
Sozialpolitik in Hamburg: Anpassung von Erstausstattungen Hamburg () – Die Linke in Hamburg fordert eine deutliche Erhöhung der Pauschalen für Erstausstattungen von Sozialleistungsbeziehern, die seit 20 Jahren unverändert geblieben sind. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021072
Gesellschaft: Angriff auf Bürgermeisterin in Herdecke Herdecke () – In Herdecke hat es einen Angriff auf die neu gewählte Bürgermeisterin Iris Stalzer (SPD) gegeben. Berichten zufolge ereignete sich der Vorfall … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021038
Politik: Investitionsforderungen in Baden-Württemberg Stuttgart () – SPD-Fraktionschef Andreas Stoch hat die Landesregierung aufgefordert, die Investitionen deutlich zu erhöhen. Er reagierte damit auf die jüngsten Forderungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020881
Politik: Monitoring für ältere Menschen in Hamburg Hamburg () – Die rot-grüne Regierungskoalition in Hamburg hat die Einführung eines regelmäßigen Monitorings für den Aktionsplan „Age-friendly City“ beschlossen. Damit soll die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020874
Politische Stimmung in Deutschland 2025 Berlin () – Erstmals seit mehreren Wochen gibt die AfD im sogenannten „Trendbarometer“ von Forsa für die Sender RTL und ntv wieder nach. Mit 26 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020827
Politik in Hamburg: Gedenken und Frieden Hamburg () – Zum zweiten Jahrestag des Terrorangriffs der Hamas auf Israel haben die Hamburger Regierungsfraktionen von SPD und Grünen der Opfer und Hinterbliebenen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020616
Lebensmitteltransparenz in Berlin im Fokus Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat scharfe Kritik an der geplanten Abschaffung des Lebensmittelüberwachungstransparenzgesetzes geäußert. Fraktionsvorsitzender Werner Graf teilte mit, CDU und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020436
Wirtschaft: Unterstützung für die Autoindustrie in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung prüft vor dem Auto-Gipfel am Donnerstag neue Maßnahmen zur Stützung der kriselnden Autoindustrie.Union und SPD diskutieren, die Unterstützung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020185
Verteidigungspolitik: Koalitionskonflikt in Berlin Berlin () – Die Grünen im Bundestag haben den Koalitionskonflikt um den neuen freiwilligen Wehrdienst scharf kritisiert und eine weitergehende Personalstrategie für die Bundeswehr gefordert.Die sicherheitspolitische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020178
Politische Debatte zur Wehrpflicht in Deutschland Berlin () – Der Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Thomas Röwekamp (CDU) fordert eine Entscheidung über die mögliche Wiedereinführung des verpflichtenden Wehrdienstes noch in dieser Wahlperiode … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020073
Politik: Debatte um Verbrennerverbot in Deutschland Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht das Verbrennerverbot in der EU ab 2035 mit Blick auf die deutsche Automobilindustrie als falsch an. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020066
Streit um Aktivrente in der Bundesregierung Berlin () – In der Bundesregierung gibt es neuen Streit um die geplante Aktivrente für arbeitende Senioren.Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) beharrt darauf, dass die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020059
Politik in Berlin: Drohnenabwehr im Fokus Berlin () – Die Bundestagsfraktion der Grünen hat im Parlament eine Aktuelle Stunde zur Drohnenabwehr beantragt und in dem Zusammenhang Kritik an Bundesinnenminister Alexander … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020045
Wählergunst: AfD überholt Union in Berlin Berlin () – Die AfD baut ihren Vorsprung zur Union in der Wählergunst aus. Wäre am kommenden Sonntag Bundestagswahl, käme die AfD laut einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020017
Förderung kommunaler Projekte in Rheinland-Pfalz Mainz () – Innenminister Michael Ebling (SPD) hat Förderbescheide in Höhe von insgesamt rund 3,5 Millionen Euro an die Ortsgemeinden Wiesbaum, Neidenbach, Leiwen und Waldrach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019995
Gesellschaft: Finanzielle Unterstützung für Kitas in Brandenburg Potsdam () – Das Brandenburger Jugendministerium hat acht Millionen Euro zusätzliche Mittel für die Kindertagesbetreuung im Land angekündigt. Das teilte Minister Steffen Freiberg … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019967
Politische Kontroversen in Brandenburg Potsdam () – Die Brandenburger Bündnisgrünen haben die Einladung des russischen Botschafters Sergej Netschajew durch die BSW-Fraktion zur Eröffnung einer Ausstellung im Landtag scharf kritisiert. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019953
Digitalisierung der Unternehmensgründung in Berlin Berlin () – Gründer in Berlin können ihre Gewerbeanmeldung und steuerliche Anmeldung jetzt komplett digital über eine App erledigen. Die KfW und das Land Berlin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019897
Gesellschaftliche Debatte über Pflichtjahr in Deutschland Berlin () – Der Vorschlag von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) für ein gesellschaftliches Pflichtjahr stößt beim Sozialverband Deutschland (SoVD) und der Opposition auf Kritik.Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019818
Politik Berlin: Neue Agentur für Fachkräfteeinwanderung Berlin () – Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat am Montag Eckpunkte für die Gründung einer sogenannten „Work-and-Stay-Agentur“ in die Abstimmung mit den anderen Ministerien … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019769
Unterstützung für die Ukraine: Politische Forderungen in Berlin Berlin () – Die Parteivorsitzende der Grünen, Franziska Brantner, fordert eine deutlich bessere Finanzierung der Hilfe für die Ukraine als derzeit von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019653
Wirtschaftspolitik: Arbeitsplatzschutz in Deutschland Berlin () – Die SPD will sich im Koalitionsausschuss und in den Gipfeln für die Stahl- und die Automobilindustrie für den Schutz von Arbeitsplätzen einsetzen.“Ganz klar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019639
Krankenhausreform: Einigung in Berlin erzielt Berlin () – Nach wochenlangem Ringen um das Anpassungsgesetz für die Krankenhausreform haben Union und SPD eine Einigung erzielt. Das berichtet die „Rheinische Post“ (Dienstagausgabe) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019571
Gesellschaftliche Pflichteinsätze in Deutschland: Debatte in Berlin Berlin () – Die SPD sieht derzeit keine Chance für die Einführung des von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ins Spiel gebrachte gesellschaftliche Pflichtjahr.“Politik … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019389
Gesellschaft: Gesundheitsinitiativen in Berlin-Brandenburg Berlin () – Die Bio-Brotbox-Initiative verteilt in diesem Jahr rund 65.000 Frühstücksboxen an Erstklässler in Berlin und Brandenburg. Das teilte die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019375
Verkehrspolitik in Hamburg: Neue XpressBus-Verbindung Hamburg () – Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen haben einen Antrag für eine neue XpressBus-Verbindung im Hamburger Westen eingebracht. Damit soll die Mobilität in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019277
Gesellschaftliche Debatte zur Wehrpflicht in Deutschland Berlin () – Die Debatte um die Wehrpflicht läuft nach dem TV-Interview mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in der ARD-Sendung von Caren Miosga wieder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019101
Sicherheitspolitik in Deutschland: Drohnenabwehr im Fokus Berlin () – Angesichts der aktuellen Bedrohungen durch Drohnen fordert der SPD-Verteidigungsexperte Reinhold Robbe, die strikten Vorschriften zum Einsatz der Bundeswehr im Innern zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018936
Konsequenzen für AfD-Mitglieder in Brandenburg Potsdam/Erfurt () – Die Diskussion über mögliche Konsequenzen für AfD-Mitglieder im öffentlichen Dienst gewinnt an Schärfe. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke und Thüringens Innenminister Georg Maier … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018929
Wirtschaftspolitik in Berlin: Schutz der Stahlindustrie Berlin () – Grünen-Parteichef Felix Banaszak unterstützt den Vorschlag der SPD, die Stahlindustrie durch Buy-European-Regeln vor unfairem Wettbewerb zu schützen. „Wenn Europa kein Leitmarkt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018915
Gesundheitspolitik in Düsseldorf: Krankenhausreform im Fokus Düsseldorf () – Am Mittwoch will sich das Bundeskabinett mit den Änderungen an Lauterbachs Krankenhausreform befassen. Im Vorfeld mahnt NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018908
Politik in Berlin: Wehrdienstgesetz im Fokus Berlin () – Die Vizevorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Siemtje Möller, hat sich im Ringen mit der Union um das neue Wehrdienstgesetz zurückhaltend und zuversichtlich gezeigt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018887
Politik in Bayern: Drohnenbedrohung und Sicherheitsmaßnahmen München () – Hinter den Störungen des Flugbetriebs am Münchener Flughafen durch Drohnen könnte nach Ansicht von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) Russland stecken. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018845
Sicherheitspolitik in Berlin: Drohnen-Abwehr-Debatte Berlin () – Die SPD stellt sich gegen die Pläne von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) zur Drohnen-Abwehr, wenngleich die Debatte begrüßt wird.“Wenn nun aber manche Länder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018615
Rüstungsindustrie und Staatsbeteiligung in Berlin Berlin () – Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) spricht sich für eine größere Rolle des Staates in der Rüstungsindustrie aus. „Wir brauchen die Staatsbeteiligungen, davon bin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018486
Gesellschaft: Ergebnis der Einheitsfeier in Saarbrücken Saarbrücken () – Die saarländische Landesregierung hat nach den unter großen Sicherheitsvorkehrungen durchgeführten Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit eine positive Bilanz gezogen. Vom … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018430
Politik Hamburg: Verzögerungen beim Bürgerenergiegesetz Hamburg () – Die Erarbeitung des Hamburger Bürgerenergiegesetzes verzögert sich weiter. Die Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA) arbeitet nach wie vor am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018289
Sicherheitspolitik: Drohnenabwehr und Russland-Bedrohung in Berlin Berlin () – Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hält es weiterhin für möglich, dass Russland in wenigen Jahren Nato-Staaten angreifen könnte.“Sowohl der Bundesnachrichtendienst als auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018277
Wehrdienst-Debatte im Bundestag: Handlungsbedarf erkannt Berlin () – Vor den Bundestags-Beratungen über den geplanten neuen Wehrdienst hat der Wehrbeauftragte des Parlaments, Henning Otte (CDU), für Nachbesserungen plädiert, um bei Bedarf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018251
Politische Umfragen zur Regierungskoalition in Berlin Berlin () – Die Regierungskoalition aus Union und SPD sackt in der Zustimmung bei den Bürgern auf ihren niedrigsten Wert seit Amtsantritt im Mai. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018233
Außenpolitik Berlin: Hoffnung auf Friedenslösung Berlin () – Der Unions-Außenpolitiker und Fraktionsvize Norbert Röttgen (CDU) und der außenpolitische Sprecher der SPD im Bundestag, Adis Ahmetovic, begrüßen, dass eine diplomatische Lösung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017941
Gesellschaftliche Entwicklungen in Berlin### Gesellschaftliche Entwicklungen in Berlin Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will sogenannte Scheinvaterschaften stärker bekämpfen.“Aus Gesprächen weiß ich: In einigen Städten ist das ein wirkliches … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017850
Bundestagsapplaus und Fraktionsverhalten in Darmstadt Darmstadt () – Die Abgeordneten von AfD-Fraktion und der Linken-Fraktion im Bundestag applaudieren öfter ihren eigenen Rednern als alle anderen Fraktionen im Bundestag.Das ist das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017698
Sicherheitspolitik und Internetgesetzgebung in Berlin Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat vor weitreichenden Einsätzen der Bundeswehr im Innern zur Drohnenabwehr gewarnt.“Drohnenabwehr ist eine sicherheitspolitische Kernaufgabe“, sagte Hubig der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017664
Verteidigungspolitik in Berlin: Streit um Wehrdienstgesetz Berlin () – Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat die Union heftig dafür kritisiert, das Gesetz für den neuen Wehrdienst nicht wie geplant in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017643
Sicherheitspolitik in Deutschland: Drohnenbedrohung分析 Berlin () – In Deutschland wird derzeit erstmals ein Bundeslagebild „Tatmittel Drohnen“ erstellt. Laut der „Welt am Sonntag“ soll es voraussichtlich im November vorliegen. Die Federführung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017497
Wirtschaftspolitik: Unterstützung für deutsche Stahlindustrie Berlin () – Die SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas dringen auf eine Bevorzugung von deutschem und europäischem Stahl bei öffentlichen Aufträgen. Vizekanzler und Finanzminister … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017476
Verteidigungspolitik in Berlin: Wehrdienst-Diskussion Berlin () – Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), besteht auf einer Änderung des Gesetzentwurfes zur Einführung des neuen Wehrdienstes.“Wir müssen spätestens im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017469
Politische Umfrage zur Landtagswahl Rheinland-Pfalz Mainz () – Fünf Monate vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz liegt die CDU in der Wählergunst deutlich vor der regierenden SPD. Das berichtet die „Bild“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017427
Politik: Neuer Oberbürgermeister für Oberhausen Oberhausen () – Der Wahlausschuss der Stadt Oberhausen hat das amtliche Endergebnis der Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters festgestellt. Wie die Stadtverwaltung am Donnerstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016754
Sicherheitspolitik in Hamburg: Drohnenabwehr im Fokus Hamburg () – Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) hat mehr gemeinsame Anstrengungen von Bund und Ländern bei der Drohnenabwehr gefordert. „Die Vorfälle in Schleswig-Holstein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016560
Politische Stimmung in Deutschland: Umfragen und Trends Berlin () – Die AfD zieht in der Sonntagsfrage nun auch bei der vom Institut Infratest gemessenen politischen Stimmung mit der Union gleich. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016490
Politische Maßnahmen für strukturschwache Regionen Berlin () – Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), hat mehr Einsatz für strukturschwache Regionen gefordert. Es sei nötig, noch mehr zu tun im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016429
Politische Debatte um Staatsbürgerschaft in Berlin Berlin () – In der Koalition ist eine Debatte darüber entbrannt, ob Straftätern mit Doppelpass die deutsche Staatsbürgerschaft entzogen werden soll.Der Vorschlag aus der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016422
Gesellschaftspolitik in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Die SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern hat anlässlich des Europäischen Tages der pflegenden Angehörigen am 6. Oktober an das kürzlich auf den Weg gebrachte Landesprogramm zur Entlastung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016373
Bauordnung und Wohnungsbau in Hessen Wiesbaden () – Die SPD Hessen hat die geplante Modernisierung der Hessischen Bauordnung begrüßt. Damit soll Bauen einfacher, schneller und günstiger werden, wie die Partei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016303
Nürnberg: Ehrenamtliches Engagement in der Gesellschaft Nürnberg () – Die Stadt Nürnberg hat die ehemalige Stadträtin und Bürgermedaillenträgerin Juliane Sommer verloren, die im Alter von 88 Jahren verstorben ist. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016286
Stuttgart: Wohnungsmarktpolitik und Mieterrechte Stuttgart () – Die SPD-Landtagsfraktion hat stärkere Rechte für Mieter und Kommunen im Wohnungsmarkt gefordert. Das teilte der wohnungspolitische Sprecher Jonas Hoffmann mit. Demnach sollen Städte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016279
Politik in Schleswig-Holstein: Krabbenfischerei betroffen Kiel () – Der SPD-Abgeordnete Thomas Hölck hat die geplanten Mittelkürzungen für die Krabbenfischerei in Schleswig-Holstein scharf kritisiert. Dies teilte er anlässlich des gemeinsamen Besuchs … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016252
Bürokratieabbau in Baden-Württemberg: Kritik der SPD Stuttgart () – Die SPD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg wirft der grün-schwarzen Landesregierung vor, beim Bürokratieabbau kaum Fortschritte zu machen. Das teilte der wirtschaftspolitische Sprecher Boris … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016162
Kita-Politik und Transparenz in Düsseldorf Düsseldorf () – Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag hat der schwarz-grünen Landesregierung mangelnde Transparenz und Verzögerungstaktik in der Kita-Politik vorgeworfen. Der familienpolitische Sprecher Dennis Maelzer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015988
Gesellschaftliche Veränderungen in Berlin für Jugendliche Berlin () – Die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat einen Gesetzesänderungsbeschluss gefasst, um Jugendliche im öffentlichen Raum besser vor Lärmbeschwerden zu schützen. Bislang gilt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015926
Wirtschaftliche Perspektiven in Ostdeutschland Düsseldorf () – Der Düsseldorfer Top-Ökonom Jens Südekum sieht nach 35 Jahren deutscher Einheit viele Standortvorteile Ostdeutschlands gegenüber dem Westen.“Der Aufbau der Infrastruktur in Ostdeutschland war … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015897
Sportinfrastruktur in Hamburg: Sanierung und Neubau Hamburg () – Die Eis- und Radrennbahn in Hamburg-Stellingen musste wegen schwerer Schäden am 30 Jahre alten Dach aus Sicherheitsgründen schließen. Die Regierungsfraktionen von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015854
Politische Kritik am Kommunalen Finanzausgleich in Hessen Wiesbaden () – Die FDP-Fraktion im Hessischen Landtag hat die schwarz-rote Landesregierung kritisiert, weil sie die Anhörung zum Kommunalen Finanzausgleich (KFA) stark verkürzen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015784
Politische Stimmung in Deutschland analysiert Berlin () – Die Union kann sich im neuen ZDF-Politbarometer wieder von der AfD absetzen.Wenn am nächsten Sonntag wirklich Bundestagswahl wäre, würden sich CDU/CSU laut … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015162
Politik in Bochum: Neue Wahlen 2023 Bochum () – Jörg Lukat ist zum neuen Oberbürgermeister von Bochum gewählt worden. Der Wahlausschuss unter Leitung von Kreiswahlleiter Sebastian Kopietz hat das amtliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015136
Politik: Geywitz wird Vizepräsidentin in Bonn Bonn () – Die ehemalige Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) bekommt einen neuen Job. Wie die „Bild“ (Donnerstagausgabe) meldet, soll Geywitz neue Vizepräsidentin des Bundesrechnungshofs … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014974
Gesellschaft: Bedrohung jüdischen Lebens in Deutschland Berlin () – Verbraucherschutzministerin Stefanie Hubig (SPD) hat angesichts der Festnahme von drei mutmaßlichen Mitgliedern der ausländischen terroristischen Vereinigung Hamas durch den Generalbundesanwalt am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014827
Sicherheit bei Großveranstaltungen in München Berlin () – Union und SPD haben das Vorgehen der Sicherheitsbehörden beim Großeinsatz in München am Mittwoch gelobt.“Großveranstaltungen wie das Münchner Oktoberfest finden unter strengen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014820
Angriffe auf politische Büros in Niedersachsen Göttingen () – Nach einem Angriff auf die CDU-Kreisgeschäftsstelle in Göttingen, bei dem Fenster eingeschlagen und antisemitische Parolen an die Fassade geschmiert wurden, fordert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014707
Haushaltssituation in Schwerin: Finanzielle Herausforderungen Schwerin () – Die Landeshauptstadt Schwerin muss im laufenden Haushalt mit einem Mehrbedarf von 18 Millionen Euro rechnen, der vor allem die Bereiche Jugend, Kita … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014672
Politik Berlin: Bäume-Plus-Gesetz im Fokus Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat CDU und SPD aufgefordert, das Bäume-Plus-Gesetz des Volksentscheids Baum ohne Änderungen zu übernehmen. Fraktionsvorsitzende Bettina Jarasch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014552
Gesellschaft: Ausbau von Frauenhäusern in NRW Düsseldorf () – Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag wirft der schwarz-grünen Landesregierung vor, den Ausbau von Frauenhäusern trotz steigender Fallzahlen häuslicher Gewalt zu blockieren. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014517
Berlin: Sportpolitik und Parlamentarische Kontrolle Berlin () – Die Fraktionen von Linken und Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus haben eine Missbilligung gegen Sportsenatorin Iris Spranger eingebracht. Sie werfen der SPD-Politikerin vor, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014421
Unsicherheit über Zukunft der Deutschen Bahn in Berlin Berlin () – Auch nach der Berufung von Evelyn Palla zur neuen Vorstandschefin der Deutschen Bahn AG besteht im Unternehmen und in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014336
Gesellschaftliche Ungleichheiten in Ostdeutschland Erfurt () – Zum 35. Jahrestag der Deutschen Einheit hat der SPD-Landesvorsitzende Georg Maier eine stärkere Berücksichtigung ostdeutscher Interessen in der Sozialstaatsdebatte gefordert. Maier teilte mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014233
Außenpolitik: Humanitäre Hilfe in Deutschland Berlin () – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) drängt auf zusätzliche Mittel für die humanitäre Hilfe im Bundeshaushalt für das kommende Jahr und verweist dabei auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013733
Politische Ehrung in Berlin für Scholz Berlin () – Die SPD will Altkanzler Olaf Scholz für seine Parteimitgliedschaft ehren, die sich an diesem Mittwoch zum 50. Mal jährt.“Die Feierlichkeiten im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013701
Raumfahrtstrategien der Bundeswehr in Deutschland Berlin () – Generalmajor Michael Traut, Chef des Weltraumkommandos der Bundeswehr, will beim Aufbau der geplanten Satellitenkonstellationen, Bodenstationen oder Raketenstarts stark auf deutsche und europäische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013626
Reformbedarf in Sachsen-Anhalt nach Wiedervereinigung Magdeburg () – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) drängt 35 Jahre nach der Wiedervereinigung auf grundsätzliche Reformen.“Deutschland braucht eine neue Grundjustierung“, sagte Haseloff dem „Stern“. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013542
Politik: Verschärfung des Strafrechts in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung will das Strafrecht verschärfen, um besser auf terroristische Bedrohungen reagieren zu können.Einen entsprechenden Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums soll das Bundeskabinett … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013521
Politik Berlin: Baum-Entscheid-Gesetz im Fokus Berlin () – Die Berliner Koalitionsfraktionen von SPD und CDU haben beschlossen, keinen eigenen Gesetzentwurf für das Baum-Entscheid-Gesetz einzubringen. Stattdessen wollen sie Änderungen im normalen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013507
Politik und Sozialreformen in Berlin Berlin () – Bundesarbeits- und Sozialministerin Bärbel Bas (SPD) ist ungeachtet der Differenzen in der Koalition beim Bürgergeld optimistisch, dass ihr Gesetzentwurf dazu durch das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013327
Bildung und Forschung in Saarbrücken Saarbrücken () – Die Saarländische Landesregierung und die Universität des Saarlandes haben eine neue Ziel- und Leistungsvereinbarung für die Jahre 2026 bis 2029 unterzeichnet. Damit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013285
