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Deutsche Kriegsschiffe in unruhiger See, Symbol für sicherheitspolitische Debatten und Marineeinsätze.

Koalition uneins über Marinemission in der Straße von Hormus

Politische Uneinigkeit über Marineeinsatz in Berlin Berlin () – Die Fachpolitiker der Regierungskoalition sind sich uneinig über eine Beteiligung der Bundeswehr an einer internationalen Marinemission in der Straße von Hormus.Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1168810

Ein Politiker diskutiert über Altersvorsorge, mit Fokus auf Kostenbegrenzung und Verbraucherschutz.

Scharfe Kritik an Klingbeils Plänen für private Altersvorsorge

Wirtschaft: Kritik an Altersvorsorge-Reform in Berlin Berlin () – Verbraucherschützer kritisieren die Pläne der Bundesregierung für die private Altersvorsorge und fordern Korrekturen. Insbesondere die Kostenobergrenze von jährlich 1,5 Prozent der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1168632

Tankstelle mit Preisschildern, symbolisiert hohe Kraftstoffpreise und SPD-Forderung nach Übergewinnsteuer.

SPD fordert Übergewinnsteuer gegen hohe Spritpreise

Wirtschaftliche Situation der Kraftstoffpreise in Bayern München () – Die SPD-Landtagsfraktion hat die aktuellen Kraftstoffpreise scharf kritisiert und eine Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne gefordert. Die Fraktion erklärte am Freitag, dass die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1168611

Gebäude mit dem Schriftzug „Haus der Deutschen Wirtschaft“ unter blassem Himmel.

DIHK kritisiert Kompromissbereitschaft der CDU bei Spitzensteuersatz

Steuerreform-Debatte in Berlin: Wirtschaftskritik Berlin () – Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) hat Überlegungen der Union, im Zuge einer großen Steuerreform den Spitzensteuersatz anzuheben und im Gegenzug den starke … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1168519

Elisabeth Kaiser kritisiert den Baustopp der Nationalbibliothek Leipzig, symbolisiert durch Bücher und Kultur.

Ostbeauftragte kritisiert Aus für Erweiterung von Nationalbibliothek

Kulturpolitik: Erweiterungsstopp der Nationalbibliothek Leipzig Berlin () – Die Ostbeauftrage der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), hat den Stopp des Erweiterungsbaus der Deutschen Nationalbibliothek am Standort Leipzig durch Kulturstaatsminister Wolfram Weimer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1168488

Euroscheine als Symbol für Fördermittel für Wuppertals Klimagipfel-Projekt und städtische Entwicklung.

Wuppertal erhält 1,6 Millionen Euro für Klimagipfel-Projekt

Umweltprojekte in Wuppertal fördern Lebensqualität Wuppertal () – Die Stadt Wuppertal erhält Fördermittel in Höhe von 1,6 Millionen Euro für das Projekt ‚Wuppertaler Klimagipfel‘. Das teilte die Stadtverwaltung am Freitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1168350

Politiker diskutieren scharfe Kritik an US-Entscheidung zur Lockerung von Sanktionen gegen russisches Öl.

Breite Kritik an US-Freigabe von russischem Öl

Politische Kritik an US-Ölentscheidung in Berlin Berlin () – Politiker der schwarz-roten Koalition haben die Entscheidung der USA zu einer befristeten Lockerung von Handelssperren für russisches Öl scharf kritisiert.Der CDU-Außenpolitiker … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1168298

Freigegebene Straße L 52 zwischen Aschendorf und Rhede: neue Fahrbahndecke, Baustelle abgeschlossen (Archivfoto).

Hessen startet Schlaglochprogramm für Landesstraßen

Verkehrsinfrastruktur in Hessen verbessert Wiesbaden () – Das Land Hessen hat ein Sonderprogramm zur Beseitigung von Frostschäden auf den Landesstraßen gestartet. Insgesamt werden dafür 6 Millionen Euro bereitgestellt, wie das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1168258

Shell-Tankstelle mit Spritpreisanzeige, symbolisiert steigende Kosten und finanzielle Auswirkungen für den Staat.

Finanzministerium: Keine Mehreinnahmen durch höhere Spritpreise

Wirtschaftliche Auswirkungen steigender Spritpreise in Deutschland Berlin () – Das Bundesfinanzministerium von Lars Klingbeil (SPD) widerspricht Behauptungen, der Staat würde von den stark steigenden Spritpreisen profitieren. „Für den Bund ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1168240

Boris Pistorius steht im Mittelpunkt der Zufriedenheit der deutschen Bevölkerung mit der Regierung.

Umfrage: Nur mit Boris Pistorius ist die Mehrheit zufrieden

Zufriedenheit mit der Bundesregierung in Berlin Berlin () – Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bleibt unverändert der einzige Politiker im Bundeskabinett, mit dessen Wirken die Mehrheit der Bevölkerung zufrieden ist. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1168030

Politische Umfrage in Rheinland-Pfalz: CDU vorn, Alexander Schweitzer (SPD) beliebtester Ministerpräsident.

Politbarometer: CDU in Rheinland-Pfalz knapp vorn

Politische Stimmung in Rheinland-Pfalz vor Wahlen Mainz () – Gut eine Woche vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz liegt die CDU laut einer neuen Umfrage des ZDF-„Politbarometers“ knapp vorn. Wenn es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1167975

Linksfraktion kritisiert Regierung nach Urteil: Dialog statt Konflikt mit Gewerkschaften gefordert.

Linke kritisiert Gerichtsurteil zu Ladenöffnungszeiten als absehbar

Politik Mecklenburg-Vorpommern: Kritik an Urteilsfolgen Schwerin () – Die Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat das Urteil des Oberverwaltungsgerichts zur Öffnungszeitenverordnung als „Niederlage mit Ansage“ bezeichnet. Das teilte der wirtschaftspolitische Sprecher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1167836

Bauarbeiter bei der Arbeit symbolisieren soziale Gerechtigkeit und notwendige Steuerreformen in Deutschland.

Körzell warnt vor sozialem Umbau auf Kosten der Beschäftigten

Gesellschaftliche Debatte über Steuerreformen in Berlin Berlin () – Der Deutsche Gewerkschaftsbund wirft der Union vor, sich der Debatte über die Wiedereinführung einer Vermögenssteuer und einer Erbschaftssteuerreform zu verweigern.“Die Politik … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1167780

Tankstelle mit Preisen, Justizministerin Hubig betont Preisregelung für mehr Transparenz und Planbarkeit.

Hubig will neue Regel bei Spritpreisen für mindestens ein Jahr

Wirtschaftspolitik: Preiserhöhungskontrolle für Tankstellen in Berlin Berlin () – Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) will die geplante Regel, dass Tankstellen künftig nur noch einmal täglich ihre Preise erhöhen dürfen, mindestens ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1167725

Juso-Chef fordert günstigere Mobilität: Preissenkung für Deutschlandticket und Spritpreisdeckel notwendig.

Hohe Spritpreise: Jusos pochen auf günstigeres Deutschlandticket

Preisdiskussion in Berlin: Mobilität und Kosten Berlin () – Juso-Chef Philipp Türmer fordert als Reaktion auf die stark gestiegenen Spritpreise eine Preissenkung beim Deutschlandticket. Pendler würden gerade von zwei Seiten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1167711

Ein Smartphone zeigt das Instagram-Logo, Symbol für Diskussion über Kinder-Social-Media-Verbot.

Reichinnek kritisiert Social-Media-Verbot für Jugendliche

Gesellschaft: Diskussion um Social-Media-Verbot in Berlin Berlin () – Die Vorsitzende der Linkenfraktion im Bundestag, Heidi Reichinnek, hat in der Debatte um ein Social-Media-Verbot für Kinder die Bundesregierung scharf kritisiert.“Vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1167697

Zwei Frauen mit Kinderwagen, die Familienalltag symbolisierend, stehen für die Initiative "Family First NRW".

SPD-Fraktion startet Ideenplattform für Familien in NRW

Familienpolitik in Nordrhein-Westfalen stärken Düsseldorf () – Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag hat eine Online-Ideenplattform für Familien mit dem Namen „Family First NRW“ gestartet. Dort können Bürger Vorschläge einreichen, wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1167669

Saarbrücken, Finanzminister, Investitionen, Haushaltsübersicht, Wachstum, Zukunftsausgaben, Rekordniveau, Baubereich, Verantwortung.

Saarland erreichte 2025 Rekordniveau bei Investitionen

Wirtschaft im Saarland: Investitionen steigen stark Saarbrücken () – Das Saarland hat im Haushaltsjahr 2025 ein Rekordniveau bei den Investitionen erreicht. Mit einer Investitionsquote von über 11 Prozent setze die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1167662

Amtsgericht in Mönchengladbach, Symbol für Insolvenzstatistik und positive Wirtschaftsentwicklung.

Mönchengladbach verzeichnet weniger Insolvenzen als NRW-Durchschnitt

Wirtschaftliche Entwicklung in Mönchengladbach Mönchengladbach () – Die Stadt Mönchengladbach hat im vergangenen Jahr einen Rückgang der Insolvenzverfahren verzeichnet. Wie die Stadt am Donnerstag mitteilte, sank die Zahl der Verfahren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1167626

Kevin Kühnert äußert Bedenken zu rot-rot-grüner Koalition aufgrund außenpolitischer Differenzen.

Kühnert sieht kaum Chancen für Rot-Rot-Grün auf Bundesebene

Politik in Berlin: Kühnert zu Koalitionen Berlin () – Ex-SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert sieht derzeit kaum Chancen für eine rot-rot-grüne Koalition auf Bundesebene – vor allem aus außenpolitischen Gründen. Er „schätze … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1167605

SPD-Logo mit Fokus auf Gewaltprävention und steigende Messerangriffe in Schleswig-Holstein.

SPD fordert schärfere Maßnahmen gegen Messergewalt in Schleswig-Holstein

Gesellschaftliche Sicherheit in Schleswig-Holstein Kiel () – Die SPD-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein fordert angesichts steigender Messerangriffe ein entschlosseneres Vorgehen gegen Gewaltkriminalität. Das teilte der polizeipolitische Sprecher Niclas Dürbrook am Donnerstag mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1167339

Olaf Scholz liest leidenschaftlich, plant jedoch noch, Merkels Buch zu lesen.

Scholz hat Erinnerungen von Merkel noch nicht gelesen

Literatur und politische Erinnerungen in Berlin Berlin () – Ex-Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Erinnerungen von Angela Merkel (CDU) nicht gelesen. Auf die Frage, ob er das 2024 veröffentlichte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1167119

Bundesarbeitsministerin Bas und Ministerpräsident Woidke eröffnen Fachkräftewerkstatt bei Rolls-Royce in Dahlewitz.

Bas eröffnet erste Fachkräftewerkstatt in Brandenburg

Fachkräftesicherung in Dahlewitz: Politik und Wirtschaft Dahlewitz () – Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat am Donnerstag gemeinsam mit Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) die erste Regionale Fachkräftewerkstatt beim Flugzeugtriebwerkshersteller Rolls-Royce … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1167099

Katharina Dröge und Ines Schwerdtner im Streitgespräch über Außenpolitik und Koalitionsbedingungen.

Dröge sieht Außenpolitik der Linken als Hindernis für Koalition

Außenpolitik im Fokus: Berlin diskutiert Koalitionen Berlin () – Für eine künftige rot-rot-grüne Koalition im Bund nennt Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge eine neue Außenpolitik der Linkspartei als Voraussetzung.“Den Ukrainern nur zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1166978

Juso-Chef Philipp Türmer diskutiert Glaubwürdigkeit und Herausforderungen der SPD nach Wahlniederlage.

Jusos rufen SPD zur Rückbesinnung auf ihre Wurzeln auf

Gesellschaftliche Herausforderungen der SPD in Baden-Württemberg Berlin () – Juso-Chef Philipp Türmer hat den Sozialdemokraten nach der verheerenden Wahlniederlage in Baden-Württemberg mangelnde Glaubwürdigkeit attestiert. „Wir müssen wieder glaubhaft Partei der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1166759

Zwei Politiker diskutieren leidenschaftlich über Übergewinne in der Mineralölbranche vor einer Krisensituation.

Spritpreise: Union und SPD uneins über "Übergewinnsteuer"

Wirtschaftspolitik in Berlin: Übergewinnsteuer im Fokus Berlin () – Vertreter von Union und SPD sind sich uneins über die Abschöpfung von Übergewinnen in der Mineralölbranche als Antwort auf steigende Sprit- … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1166752

Politiker diskutieren über Benzinpreisregelung an einer Tankstelle mit Preisanzeigetafel.

Abgeordnete drängen auf zügige Einführung von Tankstellen-Regel

Politik: Forderungen zur Benzinpreissenkung in Berlin Berlin () – Politiker von CDU und SPD fordern Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) auf, das geplante Österreich-Modell zur Begrenzung des Benzinpreisanstiegs bereits in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1166738

SPD-Logo mit Bezug zur Olympia-Bewerbung Hamburgs und geplanten Investitionen in Infrastruktur.

SPD-Fraktion sieht Olympia-Finanzkonzept als Gewinn für Hamburg

Hamburgs Olympiabewerbung: Politische Unterstützung und Finanzplanung Hamburg () – Die SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat das heute vorgelegte Finanzkonzept für eine Olympia-Bewerbung der Hansestadt ausdrücklich begrüßt. Die Fraktion teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1166682

Ein Portrait von Kaweh Mansoori, umgeben von Symbolen für erneuerbare Energien und Tankstellen.

Mansoori begrüßt Freigabe von Ölreserven

Wirtschaftspolitik in Hessen: Maßnahmen gegen Preisanstieg Wiesbaden () – Der hessische Wirtschafts- und Verkehrsminister Kaweh Mansoori (SPD) hat die Entscheidung der Bundesregierung begrüßt, einen Teil der nationalen Ölreserven freizugeben. Damit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1166655

Bundestagssitzung mit Abgeordneten, Diskussion über neue Regelungen zur Beschäftigung von Verwandten.

Schwarz-Rot will Abgeordnetengesetz verschärfen

Politik: Regelungen zur Abgeordnetenbeschäftigung in Berlin Berlin () – Union und SPD wollen die Regelungen zur Beschäftigung von Mitarbeitern im Abgeordnetengesetz verschärfen. Die parlamentarischen Geschäftsführer der beiden Koalitionsfraktionen, Hendrik Hoppenstedt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1166547

Anke Rehlinger begrüßt Maßnahmen gegen hohe Spritpreise, kritisiert Mineralölkonzerne und fordert klare Strategien.

Rehlinger begrüßt Maßnahmen des Bundes gegen hohe Spritpreise

Wirtschaftliche Maßnahmen in Saarbrücken Saarbrücken () – Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat die ersten Schritte der Bundesregierung zur Bekämpfung der hohen Spritpreise begrüßt. Das teilte die Staatskanzlei in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1166495

Öltanks vor Hintergrund einer Tankstelle, symbolisieren steigende Spritpreise und politische Maßnahmen.

SPD fordert schärferes Vorgehen gegen Mineralölkonzerne

Energiepolitik in Mecklenburg-Vorpommern im Fokus Schwerin () – Der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Mecklenburg-Vorpommern, Falko Beitz, hat eine härtere Anwendung des Kartellrechts gegen Mineralölkonzerne gefordert. Wie die Partei am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1166467

Reem Alabali Radovan spricht zur Deeskalation im Nahen Osten und humanitären Verantwortung Europas.

Entwicklungsministerin mahnt zu Deeskalation im Nahen Osten

Nahostkonflikt: Europas Verantwortung zur Deeskalation Berlin () – Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) sieht die Europäer in der Verantwortung, für Deeskalation im Nahen Osten einzutreten.“Dieser Krieg findet nicht auf europäischem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1166373

Neubau einer Europäischen Schule auf Bundesbankgelände in Frankfurt, begleitet von Koordinationsarbeit.

Bundesbankgelände soll Europäische Schule werden

Gesellschaft: Neubau einer Europäischen Schule in Frankfurt Frankfurt () – Das Gelände der Bundesbank in Frankfurt-Bockenheim soll künftig den Neubau einer Europäischen Schule beherbergen. Dies teilte Oberbürgermeister Mike Josef (SPD) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1166366

CSU-Logo auf Wahlplakat, Wahlergebnisse: Verluste für CSU, Zuwächse für AfD und SPD.

CSU verliert bei Kommunalwahl in Bayern etwas – AfD legt zu

Kommunalwahlen in Bayern: Ergebnisse und Trends München () – Die CSU hat bei den bayerischen Kommunalwahlen landesweit leichte Verluste hinnehmen müssen. Wie aus den am Mittwoch veröffentlichten Ergebnissen hervorgeht, lag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1166167

Polizeiautos im Archiv; Kontrollaktion in Chemnitz, Drogenfunde und zwei festgenommene Personen.

Berliner Kriminalstatistik 2025 zeigt gemischtes Bild

Gesellschaftliche Entwicklungen in Berlin 2025 Berlin () – Die Berliner Polizei hat für das Jahr 2025 einen Rückgang der Gesamtkriminalität um 6,7 Prozent auf 502.743 Straftaten verzeichnet. Die Aufklärungsquote lag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1166113

An einer Tankstelle steigen die Kraftstoffpreise deutlich, Verbraucher zeigen besorgt ihre Rechnungen.

Spritpreise erneut massiv gestiegen

Wirtschaftliche Herausforderungen in Deutschland München () – Die Kraftstoffpreise an den Tankstellen in Deutschland sind auch in der zweiten Woche nach dem Kriegsausbruch im Nahen Osten massiv gestiegen.Ein Liter Super … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1166073

Schuldenuhr zeigt steigende Schulden, symbolisiert Debatte um Schuldenbremse in Berlin.

CDU pocht auf "harte Schuldenbremse"

Diskussion über Schuldenbremse in Berlin Berlin () – In der Debatte um eine Reform der Schuldenbremse warnt die CDU vor einer Aufweichung der geltenden Regelung.“Ich will nicht in eine Endlosschleife … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1165988

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig spricht beim Gedenktag für Terroropfer und bietet Unterstützung an.

Justizministerin verspricht Terroropfern Beistand

Gesellschaftlicher Gedenktag für Terroropfer in Berlin Berlin () – Zum nationalen Gedenktag für die Opfer terroristischer Gewalt hat Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) Betroffenen staatlichen Beistand zugesichert. „Mit diesem Gedenktag senden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1165784

Eine Schuldenuhr symbolisiert die aktuelle Situation der öffentlichen Finanzen in Deutschland.

SPD drängt auf grundlegende Reform der Schuldenbremse

Politik: Reform der Schuldenbremse in Berlin Berlin () – Die SPD pocht auf eine umfassende Reform der Schuldenbremse und widerspricht damit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), der zuletzt gesagt hatte, es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1165763

Euroscheine symbolisieren Dortmunds finanzielle Herausforderungen und die Aufhebung der Haushaltssperre.

Dortmund hebt Haushaltssperre auf – Sparkurs bleibt

Haushaltssituation in Dortmund: Aufhebung der Sperre Dortmund () – Dortmund hat die zu Jahresbeginn verhängte Haushaltssperre aufgehoben. Wie die Stadt am Dienstag mitteilte, können damit Projekte und Anschaffungen der Verwaltung, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1165756

Saarland 3D: Digitales Modell, das Umweltministerin Petra Berg präsentiert, interaktive Geodatenvisualisierung.

Umweltministerin stellt "digitalen Zwilling" des Saarlands vor

Digitale Innovation im Saarland Saarbrücken () – Das Saarland hat ein digitales 3D-Modell des gesamten Bundeslandes vorgestellt. Umweltministerin Petra Berg (SPD) präsentierte das Projekt „Saarland 3D“ am Dienstag in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1165735

Tankstelle mit Preisanzeige, Symbol für steigende Benzin- und Dieselpreise und politische Diskussion.

Hohe Spritpreise: SPD offen für "Übergewinnsteuer"

Wirtschaftliche Debatte über Übergewinnsteuer in Berlin Berlin () – Als Reaktion auf die stark gestiegenen Benzin- und Dieselpreise haben sich SPD-Politiker offen für die Einführung einer sogenannten „Übergewinnsteuer“ gezeigt. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1165692

Tankstelle mit Preisschildern, inmitten einer Diskussion über Spritpreiserhöhungen und Verbraucherrechte.

Hubig will Spritpreis-Erhöhungen nur noch einmal täglich

Politische Reaktionen auf Spritpreissteigerungen in Berlin Berlin () – Wegen der stark gestiegenen Spritpreise hat sich Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) dafür ausgesprochen, Erhöhungen nur noch einmal täglich zu erlauben. „Wenn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1165663

Tankstelle mit hohen Benzinpreisen, Protest gegen Preiserhöhungen, Forderung nach Preisdeckel.

Jusos wollen Spritpreisbremse – Umwelthilfe für 49-Euro-Ticket

Politik: Benzinpreise und deren Auswirkungen in Deutschland Berlin () – Juso-Chef Philipp Türmer fordert angesichts der stark gestiegenen Benzinpreise einen Spritpreisdeckel. „Wir brauchen jetzt einen Spritpreisdeckel, der die Abzocke an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1165593

Gänse auf einem Bauernhof in Nordrhein-Westfalen, im Hintergrund ein Schlachtbetrieb.

Landesregierung beschließt 237 Maßnahmen zur Staatsmodernisierung

Modernisierung der Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern hat den Startschuss für die Umsetzung von 237 Maßnahmen zur Modernisierung des Staates gegeben. Das teilte das Digitalministerium am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1165487

Moderne Stromzähler symbolisieren den Druck zur Senkung der Stromsteuer in der Energiekrise.

CDU-Wirtschaftsrat mahnt Stromsteuersenkung an

Energiekosten und Stromsteuersenkung in Berlin Berlin () – Vor dem Hintergrund steigender Energiekosten durch den Iran-Krieg erinnert der Wirtschaftsrat der CDU die Regierung an das Versprechen der Stromsteuersenkung.“Elektrifizierung kann langfristig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1165453

Brandenburgs Regierung kooperiert mit BSI für besseren Schutz der digitalen Infrastruktur der Verwaltung.

Brandenburg will enger mit BSI kooperieren

Sicherheitskooperation in Brandenburgs Digitalpolitik Potsdam () – Die Landesregierung Brandenburg will künftig enger mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zusammenarbeiten, um die digitale Infrastruktur der Verwaltung besser … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1165446

SPD-Logo vor einer politischen Debatte über Beamtenbeurlaubungen und Wahlkampfstrategien der CDU.

SPD wirft CDU Doppelmoral bei Beurlaubung von Beamten vor

Rheinland-Pfalz: Politische Kontroversen vor Wahlen Mainz () – Der rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretär Gregory Scholz wirft der CDU vor, mit Blick auf die Beurlaubung von Beamten kurz vor der Landtagswahl einen unnötigen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1165405

Friedrich Merz spricht bei einer politischen Veranstaltung in Berlin, im Hintergrund Wahlgrafiken.

Forsa: Union bleibt vor AfD – Mehrheit mit Merz unzufrieden

Politische Stimmung in Deutschland: Umfragen 2026 Berlin () – Die Union bleibt in der von Forsa gemessenen Wählergunst weiter knapp vor der AfD. In der wöchentlichen Erhebung für die Sender … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1165384

SPD-Logo mit dem Thema Investitionspaket für Bayern im Fokus.

SPD fordert Investitionspaket für Bayern statt Sparen

Politische Forderungen zur Haushaltsgestaltung in Bayern München () – Die SPD-Landtagsfraktion fordert ein zusätzliches Investitionspaket von rund 2,8 Milliarden Euro für den bayerischen Doppelhaushalt 2026/27. Das teilte der haushaltspolitische Sprecher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1165356

Atomkraftwerk mit kritischer Aussage zu neuen Subventionen und Alternativen wie Wind- und Sonnenenergie.

Bundesumweltminister lehnt von der Leyens neuen Atomkurs ab

Umweltpolitik: Debatte um Atomkraft in Berlin Berlin () – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat die jüngsten Aussagen von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur Atomkraft scharf zurückgewiesen.“Es spricht Bände, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1165349

Zapfsäule mit Preistafel, symptomatisch für steigende Spritpreise und politischen Druck auf Wettbewerbsbehörden.

Rufe aus CDU nach Maßnahmen gegen "Abzocke" an Zapfsäulen

Wirtschaftliche Maßnahmen gegen Spritpreissteigerungen in Berlin Berlin () – Unionsfraktionsvize Sepp Müller (CDU) fordert wegen der stark gestiegenen Spritpreise ein Eingreifen der Wettbewerbsbehörde. „Das Kartellamt muss jetzt mit dem schärfsten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1165322

Gordon Schnieder, optimistischer CDU-Spitzenkandidat, spricht über den Wahlkampf in Rheinland-Pfalz.

Gordon Schnieder geht optimistisch in letzte Wahlkampfphase

Politische Situation in Rheinland-Pfalz Mainz () – Der CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz, Gordon Schnieder, geht optimistisch in die letzte Phase des Wahlkampfes. „Das Ergebnis der SPD in Baden-Württemberg … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1165254

Anke Rehlinger, saarländische Ministerpräsidentin, spricht zu Ölsanktionen und höheren Kraftstoffpreisen.

Rehlinger warnt vor Lockerung der Ölsanktionen gegen Russland

Politik im Saarland: Ölsanktionen und Preisdiskussion Saarbrücken () – Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) lehnt den Vorstoß, die Ölsanktionen gegen Russland zu lockern, ab. Die Lage an den Zapfsäulen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1165049

Volker Wissing äußert sich kritisch zur FDP und fordert mehr Kompromissbereitschaft.

Wissing distanziert sich von FDP-Kurs

Politische Neuigkeiten aus Berlin Berlin () – Der ehemalige Bundesverkehrsminister und frühere FDP-Generalsekretär Volker Wissing hat sich deutlich vom aktuellen Kurs seiner Partei distanziert. „Die FDP hat ja eine Reihe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164886

Patriot-Raketen im Fokus, symbolisch für militärische Unterstützung der Ukraine durch Europa.

Pistorius organisiert über 30 Patriot-Lenkflugkörper für Ukraine

Verteidigungspolitik: Ukraine erhält neue Raketensysteme Berlin () – Die Ukraine kann wohl in den nächsten Wochen mit einem Paket von Patriot-Flugabwehrraketen aus Europa rechnen.Nach „Spiegel“-Informationen ist es Verteidigungsminister Boris Pistorius … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164867

Friedrich Merz und Manuel Hagel diskutieren Optionen zur Steuersenkung für enttäuschte Wähler.

CDU will mit Steuersenkungen auf Landtagswahl-Niederlage reagieren

Politik in Baden-Württemberg: CDU plant Steuerentlastungen Berlin () – Nach der knappen Wahlniederlage in Baden-Württemberg will die CDU enttäuschte Wähler unter anderem mit den im Koalitionsvertrag stehenden, aber noch nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164860

Hendrik Hoppenstedt präsentiert Vorschläge gegen Vetternwirtschaft im Bundestag. Gesetzesreform im Fokus.

Union macht Vorschläge für Gesetz gegen Vetternwirtschaft

Politik in Berlin: Gesetz gegen Vetternwirtschaft Berlin () – Aus der Union kommen konkrete Vorschläge für ein Gesetz gegen Vetternwirtschaft in Abgeordnetenbüros.“Verwandte eines Bundestagsabgeordneten sollten nicht mehr in anderen MdB-Büros … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164853

Stimmzettel zur Bundestagswahl 2025, Thema: Wahlrechtsreform und demokratische Repräsentation in Deutschland.

Bilger drängt auf "zügige" Lösung bei Wahlrechtsreform

Wahlrechtsreform und politische Entwicklungen in Berlin Berlin () – Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Steffen Bilger, drängt vor dem Koalitionsausschuss am Mittwoch auf eine zeitnahe Lösung bei der Reform … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164825

Friedrich Merz diskutiert Reformpläne, während Öl-preisschock Deutschlands Wirtschaft belastet.

Regierung rechnet mit Wachstumsdämpfer – Reformpaket auf der Kippe

Politik in Berlin: Reformpläne unter Druck Berlin () – Der neue Öl- und Energiepreisschock bringt Pläne der Regierungskoalition in Berlin für ein großes Reformpaket in dieser Legislaturperiode ins Wanken.Nach Informationen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164818

Politiker:innen bei deutsch-französischen Konsultationen, Fokus auf grenzüberschreitende Zusammenarbeit und Mobilität.

Saarland und Moselle vereinbaren regelmäßigen Austausch

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Saarland Saarbrücken () – Die Ministerpräsidentin des Saarlandes, Anke Rehlinger (SPD), und der Präsident des französischen Departements Moselle, Patrick Weiten, haben am Montag in der Saarbrücker Staatskanzlei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164707

Kraftwerk im Hintergrund, Energiesymbolik, um die Diskussion über Strompreise und Steinkohle zu verdeutlichen.

Kohleindustrie will Reservekraftwerke einsetzen

Energiepolitik in Deutschland: Kohlekraftwerke im Fokus Berlin () – Die deutsche Steinkohlewirtschaft wirbt damit, die hohen Energiepreise während des Iran-Kriegs senken zu können.“Wir stehen parat, dem Markt zur Stromerzeugung fast … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164560

Friedrich Merz diskutiert Wahlverlierer und politische Zukunft mit Manuel Hagel in Berlin.

Merz beklagt "Kampagne" gegen Hagel im Wahlkampf

Politik in Baden-Württemberg: CDU-Kritik an Grünen Berlin () – Nach der knappen Niederlage der CDU bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg hat Bundeskanzler Friedrich Merz schwere Vorwürfe gegen die Grünen erhoben.Er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164407

Euroscheine vor einer Brandenburg-Karte, ergänzt durch einen steigenden Pfeil als Symbol für wachsende Einkommen.

Saarland fördert Kreativwirtschaft mit 1,5 Millionen Euro

Wirtschaftsförderung im Saarland 2023 Saarbrücken () – Das Saarland will in den kommenden zwei Jahren rund 1,5 Millionen Euro für eine neue Förderrichtlinie zur Stärkung der Kultur- und Kreativwirtschaft bereitstellen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164368

Grafik mit Sicherheitsstatistik, Diagramm und Polizisten, die Rückgang der Straftaten in Rheinland-Pfalz zeigt.

Zahl der Straftaten in Rheinland-Pfalz 2025 erneut gesunken

Gesellschaft: Kriminalitätsrückgang in Rheinland-Pfalz Mainz () – Die Zahl der registrierten Straftaten in Rheinland-Pfalz ist im vergangenen Jahr erneut gesunken. Das teilte Innenminister Michael Ebling (SPD) am Montag bei der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164335

Zwei Bahnkontrolleure in S-Bahn, verletzter Fahrgast, Verkehrsm Minister Mansoori spricht über Gewalt.

Mansoori bestürzt: Angriff auf Bahnmitarbeiter in Frankfurt

Gewalt gegen Bahnbedienstete in Frankfurt Frankfurt () – In Frankfurt sind zwei Kontrolleure der Deutschen Bahn in einer S-Bahn von einem Fahrgast angegriffen und verletzt worden. Das teilte das hessische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164235

Tim Klüssendorf spricht zur SPD-Wahlanalyse und deren Auswirkungen auf Regierungspläne in Berlin.

SPD sieht keine Konsequenzen für Koalition nach Wahl im Südwesten

Politische Analyse der Landtagswahl in Baden-Württemberg Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf sieht nach dem schlechten Abschneiden seiner Partei bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg keine Konsequenzen für die Bundesregierung.“Wir haben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164221

Sven Schulze, CDU-Ministerpräsident, spricht über seinen Wahlkampf und die Bedeutung von Spitzenkandidaten.

Schulze will Wahlkampf in Sachsen-Anhalt auf sich zuschneiden

Sachsen-Anhalt: Wahlen und politische Strategien Magdeburg () – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) hat aus der Niederlage von Spitzenkandidat Manuel Hagel und der Südwest-CDU bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg mehrere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164196

CSU-Logo mit Wahlergebnissen in Rosenheim, symbolisiert politischen Erfolg und kommunale Stärke.

CSU bleibt stärkste Kraft im Rosenheimer Stadtrat

Kommunalwahl in Rosenheim: Ergebnisse und Analysen Rosenheim () – Bei der Kommunalwahl in Rosenheim hat die CSU ihre Position als stärkste Kraft behauptet. Das teilte die Stadtverwaltung mit. Die Christsozialen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163957

Karin Prien, diskutiert als mögliche Bundespräsidentin, umgeben von politischen Debatten und Meinungen.

Widerstand in der SPD-Spitze gegen Prien als Bundespräsidentin

Politische Debatte um Präsidentschaftskandidaturen in Berlin Berlin () – Innerhalb der SPD-Spitze gibt es Vorbehalte gegen eine mögliche Kandidatur von Familienministerin Karin Prien (CDU) als Bundespräsidentin.“Grundsätzlich finde ich es längst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163923

Cem Özdemir, lächelnd in Anzug, vor Wahlplakat, symbolisiert die Grünen nach Landtagswahl.

Endergebnis: Grüne in Baden-Württemberg vorn – aber Sitze-Patt

Politik in Baden-Württemberg: Landtagswahl 2026 Stuttgart () – Das Statistische Landesamt Baden-Württemberg hat in der Nacht zu Montag das vorläufige amtliche Endergebnis der Landtagswahl verkündet. Bei den Sitzen gibt es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163909

Industrieanlagen in Europa, symbolisierend den Schutz und die Stärkung heimischer Märkte.

"Buy European": SPD will europäische Wirtschaft besser schützen

Wirtschaftspolitik in Berlin: Schutz heimischer Märkte Berlin () – Angesichts der wirtschaftlichen Konkurrenz insbesondere mit den USA und China fordert die SPD, die heimischen Märkte stärker zu schützen und abzuschotten.Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163888

Thomas Haslinger und Christoph Rabl stehen im Fokus der Oberbürgermeister-Stichwahl in Landshut.

Haslinger und Rabl ziehen in Landshuter OB-Stichwahl ein

Kommunalpolitik in Landshut: Oberbürgermeisterwahl 2023 Landshut () – Bei der Oberbürgermeisterwahl in Landshut haben sich Thomas Haslinger (CSU) und Christoph Rabl (Grüne) für die Stichwahl am 22. März qualifiziert. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163811

Zwei Männer im Fokus: Sebastian Martins Niedermaier und Jonas Glüsenkamp, Kandidaten um Bambergs Oberbürgermeisterschaft.

Stichwahl um Bamberger Oberbürgermeisteramt steht bevor

Oberbürgermeisterwahl in Bamberg: Erste Ergebnisse Bamberg () – Bei der Oberbürgermeisterwahl in Bamberg hat im ersten Wahlgang keiner der acht Kandidaten die absolute Mehrheit erreicht. Das teilte die Stadtverwaltung mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163804

Blick auf den Landtag von Baden-Württemberg – Symbol für politische Herausforderungen der SPD.

SPD-Politiker Özdemir sieht Wahlergebnis in Baden-Württemberg als Weckruf

Politische Herausforderungen in Baden-Württemberg Berlin () – Der stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt, Orkan Özdemir, hat die ersten Hochrechnungen der Landtagswahl in Baden-Württemberg als „politischen Weckruf für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163797

Cem Özdemir und Manuel Hagel stehen zusammen, symbolisieren die Wahl und politische Dynamik in Deutschland.

Bundes-CDU sieht keine Mitverantwortung für Wahlergebnis in BW

Politische Entwicklungen in Baden-Württemberg 2026 Berlin/Stuttgart () – Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn, sieht keine Mitverantwortung der Bundespolitik dafür, dass die CDU in Baden-Württemberg die Landtagswahl nicht gewonnen hat, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163764

Wahlplakate der CDU und SPD in Baden-Württemberg für die Landtagswahl in Rastatt.

CDU-Kandidat gewinnt Erststimmen in Rastatt bei Landtagswahl

Politik in Rastatt: Landtagswahl 2023 Rastatt () – Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg hat in Rastatt der CDU-Kandidat Alexander Becker die meisten Erststimmen geholt. Das teilte die Stadtverwaltung mit. Becker … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163750

Wahllokal in Rosenheim: Stichwahl zwischen Amtsinhaber März und Herausforderer Erdogan am 22. März.

Stichwahl um Rosenheimer Oberbürgermeisteramt am 22. März

Kommunalpolitik in Rosenheim: Stichwahl bevorstehend Rosenheim () – Die Wahl des Rosenheimer Oberbürgermeisters geht in eine Stichwahl. Das teilte die Stadtverwaltung mit. Amtsinhaber Andreas März (CSU) und Herausforderer Abuzar Erdogan … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163737

Hans-Ulrich Rülke kündigt Rücktritt der FDP bei drohendem Landtags-Aus an.

Baden-Württembergs FDP-Landeschef Rülke kündigt Rücktritt an

Landtagswahlen in Baden-Württemberg: FDP in Gefahr Stuttgart () – Nach dem voraussichtlichen Landtags-Aus der FDP bei den Wahlen in Baden-Württemberg hat Landeschef Hans-Ulrich Rülke seinen Rücktritt in Aussicht gestellt.Sollte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163677

Cem Özdemir und Manuel Hagel diskutieren nach der Landtagswahl Koalitionsmöglichkeiten in Stuttgart.

Hagel: Regierungsbildungsauftrag liegt jetzt bei den Grünen

Politik in Baden-Württemberg nach Landtagswahl Stuttgart () – Der CDU-Spitzenkandidat in Baden-Württemberg, Manuel Hagel, sieht nach der Landtagswahl die Initiative für Koalitionsverhandlungen zunächst bei den Grünen.“Der Regierungsbildungsauftrag liegt jetzt bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163627

Cem Özdemir feiert nach der Landtagswahl in Stuttgart, umgeben von jubelnden Grünen-Anhängern.

Özdemir feiert "fulminante Aufholjagd" – noch keine Siegeserklärung

Wahlergebnisse in Baden-Württemberg: Grüne im Vorteil Stuttgart () – Nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg will Grünen-Spitzenkandidat Cem Özdemir noch nicht den Sieg für seine Partei reklamieren. „Was für ein Wahlkampf, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163608

Andreas Stoch kündigt Rückzug nach SPD-Wahlschlappe in Baden-Württemberg, Ergebnisse zeigen dramatischen Rückgang.

Baden-Württembergs SPD-Chef kündigt Rückzug an

Politische Entwicklungen in Baden-Württemberg Stuttgart () – Nach der heftigen Wahlschlappe der SPD bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg hat Spitzenkandidat Andreas Stoch seinen zeitnahen Rückzug als Landes- und Fraktionschef angekündigt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163601

Carsten Linnemann bei der Wahlberichterstattung: Spannung, Unsicherheit, Grüne jubeln über Prognosen.

Linnemann gibt Wahl im Südwesten noch nicht verloren

Wahlergebnisse und politische Reaktionen in Baden-Württemberg Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann will nach den ersten Prognosen zur Landtagswahl in Baden-Württemberg die Wahlniederlage seiner Partei noch nicht eingestehen. Man warte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163594

Grüne jubeln über Wahlsieg, Umfrageergebnisse zeigen deutlichen Vorsprung vor CDU und AfD.

Prognosen: Grüne in Baden-Württemberg vor CDU

Politik: Wahlergebnisse in Baden-Württemberg 2026 Stuttgart () – Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg sind die Grünen laut den 18-Uhr-Prognosen von ARD und ZDF stärkste Kraft geworden. Im Durchschnitt kommen die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163575

Wahlplakate von CDU und SPD in Baden-Württemberg während der Landtagswahl, Wähler mobilisiert.

Wahlbeteiligung in Baden-Württemberg bis 14 Uhr höher als 2021

Wahlbeteiligung bei Landtagswahl in Baden-Württemberg Stuttgart () – Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg haben bis 14 Uhr etwa 41 Prozent der Wahlberechtigten in einem Wahllokal ihre Stimme abgegeben. Bei der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163478

Bundestagsabgeordnete diskutieren während einer Sitzung über Reformen in Rente und Gesundheit.

Bundestag will sich Tempo bei Sozialreformen nicht diktieren lassen

Politik: Bundestag gegenüber Regierungsplänen unabhängig Berlin () – Bei den geplanten Reformen zu Rente und Gesundheit will sich der Deutsche Bundestag das Tempo nicht von der schwarz-roten Bundesregierung diktieren lassen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163385

Symbolische Darstellung einer Diskussion über Sexkaufverbot, Frauenrechte und Unterstützung für Prostituierte.

Rufe aus Union nach Sexkaufverbot und Strafen für Freier

Gesellschaftliche Debatte über Prostitution in Deutschland Berlin () – Zum Internationalen Frauentag hat die rechtspolitische Sprecherin der Unionsfraktion, Susanne Hierl (CSU), die Forderung nach einem Sexkaufverbot für Deutschland bekräftigt.“In der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163191

Wahlplakate zur Landtagswahl in Baden-Württemberg, Publikum, Wahlurne, politische Spannung und junge Wähler.

Landtagswahl in Baden-Württemberg gestartet

Wahlen in Baden-Württemberg 2023 Stuttgart () – In Baden-Württemberg sind seit 8 Uhr die Wahllokale für die Landtagswahl geöffnet. Rund 7,7 Millionen Wahlberechtigte sind aufgerufen, so viele wie noch nie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163124

Friedrich Merz und Tino Chrupalla diskutieren die Wählergunst vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg.

Insa: Union weiter knapp vor der AfD – SPD verliert

Politische Stimmung vor der Wahl in Baden-Württemberg Berlin () – Kurz vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg an diesem Sonntag liegt die Union in der bundesweiten Wählergunst weiter vor der AfD.Im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162906