Politik: Thüringen und Regierungsstreit Erfurt () – BSW-Co-Chefin Amira Mohamed Ali fordert den Rücktritt von Thüringens Ministerpräsidenten Mario Voigt (CDU). „Ein Politiker, der nachweislich seine Doktorarbeit erschummelt hat, hat jede … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1311209
SPD
Umfrage: Bundestag vor Wahl (Politik Berlin) Berlin () – Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, läge die AfD laut neuer Infratest-Umfrage mit 27 Prozent weiter klar vorn – hat damit aber … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1311093
Bundesfinanzen unter Druck Berlin () – Unmittelbar vor dem Start der Etatberatungen im Bundestag wirft der Bundesrechnungshof Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) falsche Weichenstellungen in der Haushaltspolitik vor. Eine durchgreifende Konsolidierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1311008
Wirtschaftspolitik in Niedersachsen um VW-Mitbestimmung Hannover () – Die Landesregierung Niedersachsens hat den VW-Konzern gewarnt, die Mitbestimmung des Bundeslandes zu umgehen. „Mit einem Aushebeln des VW-Gesetzes und dem Schleifen der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310923
Sportpolitik in Berlin Berlin () – Der zweifache Olympiasieger im Kanu Ronald „Ronny“ Rauhe wird Staatsminister für Ehrenamt und Sport im Bundeskanzleramt. Das erfuhr die aus informierten Kreisen.Rauhe war nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310820
Wirtschaft: EZB-Wechsel und IWF-Verhandlungen in Frankfurt Frankfurt () – EZB-Direktorin Isabel Schnabel könnte die Europäische Zentralbank (EZB) vorzeitig verlassen. Die deutsche EZB-Direktorin steht offenbar in Verhandlungen mit dem Internationalen Währungsfonds … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310755
Wirtschaft: KI-Steuer im Koalitionsstreit Berlin () – Die FDP hat sich gegen den Vorschlag der SPD für eine neue Steuer auf Künstliche Intelligenz (KI) bei Unternehmen ausgesprochen. „Die SPD verkennt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310726
Wirtschaftspolitik in Berlin Berlin () – Die SPD-Bundestagsfraktion will den Mineralölmarkt neu ordnen, Krisengewinne begrenzen und das von wenigen Konzernen gebildete Oligopol durch die Zerschlagung von Unternehmen aufbrechen. Das geht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310454
Politik in Mecklenburg-Vorpommern: Umfragewerte zur Landtagswahl Schwerin () – Die SPD hat in der von Infratest für Mecklenburg-Vorpommern gemessenen Wählergunst ihren Rückstand zur AfD weiter verkürzt. Laut der Erhebung im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310398
Politik in Schwerin: Rente statt Lebenszeit Schwerin () – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin und SPD-Spitzenkandidatin Manuela Schwesig hat sich gegen die Pläne der Koalition gewandt, das Renteneintrittsalter an die Lebenserwartung zu koppeln … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310343
Gesellschaft: Toleranz und Demokratie in der SPD-Klausur Berlin () – Der Schauspieler und Entertainer Hape Kerkeling wird an diesem Donnerstag Gast einer Klausurtagung der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin sein. Der 61-Jährige … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310322
SPD beschließt KI-Politik für Arbeit in Berlin Berlin () – Die SPD-Bundestagsfraktion will bei ihrer Klausur an diesem Donnerstag und Freitag weitreichende Beschlüsse für den Einsatz von Künstlicher Intelligenz in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310315
Politik: Bundeswehr-Reform in Berlin Berlin () – Heeresinspekteur und Generalleutnant Christian Freuding fordert aufgrund von Bedrohungen durch Russland, mehr Tempo bei der Reformierung der Bundeswehr.“Wir müssen in einen anderen Modus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310294
Innenpolitik: Hybride Angriffe und AfD-Risiko in Sachsen-Anhalt Hamburg () – Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD), rechnet angesichts des Drohnenangriffs am Flughafen Leipzig/Halle und anderer aktueller Sabotageakte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310259
Niedersächsischer Landtag: Politik zur Haushaltsplanung Hannover () – Der Niedersächsische Landtag kommt vom 9. bis 11. September zu seinen Beratungen zusammen. Das teilte die Landtagsverwaltung in Hannover mit. Der Ältestenrat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310138
Politik: Schwerin und Nord Stream Schwerin () – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin und SPD-Spitzenkandidatin Manuela Schwesig hat persönliche Fehler bei der Einschätzung von Russland eingeräumt, insbesondere mit Blick auf die Annexion der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310110
Politik: Sachsen & Leipzig Sportinvestitionen Leipzig () – Der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages hat in seiner heutigen Sitzung 60 Millionen Euro aus dem Sachsenfonds für Investitionen in den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310029
Gesellschaft: Kürzungen bei Familien in Berlin Berlin () – Die Bundestagsfraktion der Grünen wirft der schwarz-roten Bundesregierung vor, bei ihrem Sparkurs vor allem Kinder und Familien hart zu treffen. „Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309918
Gesellschaft: Sprachförderung im Kita-Alter Berlin Berlin () – Die stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Misbah Khan, fordert ausreichende finanzielle Mittel für die Sprachförderung im Kita-Alter.Anlässlich des vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetzentwurfs, der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309801
Bundesregierung: Reform der Einkommensteuer in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung hat eine Reform der Einkommensteuer beschlossen. Das Bundeskabinett verabschiedete am Mittwoch den Gesetzentwurf, der Vereinbarungen der Koalition umsetzt. Ziel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309763
Politik: Entlastung im Steuerstreit in Berlin Berlin () – Angesichts der Verabschiedung der Einkommensteuerreform im Kabinett dringt die Linke auf weitere Entlastungen für Verbraucher. Die Menschen brauchten angesichts der hohen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309693
Politik: Thüringen BSW-Austritte Erfurt () – Die Landtagsabgeordneten Stefan Wogawa, Dirk Hoffmeister und Roberto Kobelt haben am Mittwochmorgen ihren Austritt aus der BSW-Fraktion im Thüringer Landtag und darüber hinaus auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309686
Politik: SPD-Zukunft in Sachsen-Anhalt Berlin () – Die SPD sieht sich im Wahlkampf für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt im Aufwind. Generalsekretär Tim Klüssendorf wertet die jüngsten Umfragewerte als Signal für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309538
Politik: Russlandabwehr und Ostdeutschland Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf erwartet nicht, dass die von der Bundesregierung beschlossenen Maßnahmen Russland von weiteren Angriffen auf Deutschland abschrecken. „Ganz im Gegenteil. Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309497
Politik: Klingbeil durch Flugausfall in USA fest Spartanburg () – Wegen eines Schadens am Regierungsflieger sitzt Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) in den USA fest. Statt seines geplanten Rückflugs musste er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309388
Politik: Kritische Infrastruktur unter Drohnendruck Berlin () – Der SPD-Innenpolitiker Sebastian Fiedler warnt vor einer anhaltenden Gefährdung der kritischen Infrastruktur in Deutschland. „Die Infrastruktur ist absolut in Gefahr“, sagte Fiedler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309353
Politik: Demokratie-Sorgen in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Wenige Tage vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt macht sich mehr als die Hälfte der Deutschen Sorgen um den Zustand der Demokratie, sollte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309339
Politik in Berlin: Tariflöhne an Feiertagen Berlin () – Die CDU will nicht hinnehmen, dass tarifungebundene Arbeitnehmer bei Sonn- und Feiertagsarbeit finanziell schlechtergestellt werden als tarifgebundene.Der „Bild“ (Mittwochausgabe) sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309290
Politik: Reformen nach Landtagswahl Sachsen-Anhalt Berlin () – CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann hat die schwarz-rote Koalition aufgerufen, nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt die geplanten Reformen der Sozialsysteme schnell auf den Weg … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309276
Politik: Mecklenburg-Vorpommern vor Wahlkampf-Turbulenzen Schwerin () – In Mecklenburg-Vorpommern zeichnet sich gut zweieinhalb Wochen vor der Landtagswahl am 20. September eine schwierige Regierungsbildung ab. Die AfD um Spitzenkandidat Leif-Erik Holm … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309262
Gesellschaft: Pflegeversicherung bleibt Thema in Berlin Berlin () – Der frühere Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) regt an, zur Schließung der Löcher in der Pflegeversicherung Heimbewohner mit hohem Einkommen und Privatpatienten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309255
Politik in Berlin zur geplanten Steuerreform Berlin () – Im Streit über die geplante Steuerreform verschärft die SPD den Ton gegenüber Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU). Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese fordert Reiche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309241
Wirtschaft: Einkommensteuerreform in Berlin Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) weist den Vorwurf von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) zurück, die geplante Einkommensteuerreform enthalte versteckte Steuererhöhungen.“Da hat Katherina Reiche eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309153
Politik in Berlin: G20 und Europas Handlungsbedarf Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) sieht nach der Einladung des russischen Finanzministers Anton Germanowitsch Siluanow zum G20-Gipfel Handlungsbedarf. „Natürlich sind es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309077
Politik & Wirtschaft in Berlin Berlin () – Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWE) hat nach eigener Aussage dem Einkommensteuerreformgesetz im Rahmen der Ressortabstimmung zugestimmt.Der Regierungsentwurf werde am Mittwoch im Bundeskabinett beschlossen werden, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1308854
Politik in Deutschland: Umfragen zu Merz Berlin () – Eine deutliche Mehrheit der Bundesbürger zieht nach mehr als 15 Monaten Amtszeit von Bundeskanzler Friedrich Merz eine negative Bilanz.Laut einer Erhebung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1308777
Niedersachsen: Verteidigungsbau beschleunigen Hannover () – Das niedersächsische Kabinett hat einen Gesetzentwurf für schnellere Bauvorhaben der Landes- und Bündnisverteidigung zur Verbandbeteiligung freigegeben. Das teilte die Staatskanzlei am Dienstag in Hannover … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1308736
Politik in Deutschland: Wahlumfragen und Themenlagen Köln () – Die AfD bleibt in der von Forsa gemessenen Wählergunst klar vorn. In der wöchentlichen Erhebung für die Sender RTL und ntv … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1308726
NRW-Politik: SPD kritisiert Berlin Köln () – NRW-SPD-Spitzenkandidat Jochen Ott hat sich in Teilen kritisch über die Bundespolitik seiner Partei geäußert. „Ich bin in Teilen von der SPD-Politik in Berlin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1308704
NRW befürchtet Folgen von Mikrohandel Düsseldorf () – Die nordrhein-westfälische Landesregierung lehnt den Vorstoß aus Köln und Düsseldorf ab, Mikrohandel in Suchthilfezentren zu tolerieren. Das Gesundheitsministerium und das Innenministerium stünden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1308675
Berlin: Mieten und Bauen im Fokus Berlin () – Angesichts gestiegener Mieten hat die Union die SPD dazu aufgerufen, das Gesetz zum Gebäudetyp E schnell auf den Weg zu bringen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1308641
Bahnpolitik für EU-Hochgeschwindigkeitskorridor Kaiserslautern () – Saarbrücken, Kaiserslautern und Mannheim fordern den Ausbau der Bahntrasse nach Paris zu einem EU-Hochgeschwindigkeitskorridor bis 2040. Das teilten die Oberbürgermeister der drei Städte am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1308617
Innenpolitik in Sachsen-Anhalt Erfurt () – Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hält einen anderen Umgang mit geheimdienstlichen Informationen für notwendig, falls die AfD in Sachsen-Anhalt die Regierung übernimmt. „Sollte in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1308596
Wirtschaftspolitik in Berlin Berlin () – Das CDU-geführte Bundeswirtschaftsministerium drängt Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) zusätzlich zur geplanten Steuerreform zum Abbau der sogenannten kalten Progression im Jahr 2027. Das berichtet die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1308548
Steuerpolitik in Berlin: Reform ab 2028 Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) will die Steuerzahler durch eine zweistufige Steuerreform ab 2028 gegenüber 2026 um insgesamt rund zehn Milliarden Euro … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1308493
Politik in Nordrhein-Westfalen: AfD-Verbot beraten Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalens stellvertretende Ministerpräsidentin Mona Neubaur (Grüne) fordert die schnelle Einsetzung einer Bund-Länder-Runde, um über ein AfD-Verbotsverfahren zu beraten. „Beim Umgang mit der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1308451
Politik: Taliban-Einreisen in Deutschland Berlin () – Nach der Einreise weiterer Vertreter der Taliban-Regierung nach Deutschland hat die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl gegenüber der Bundesregierung schwere Vorwürfe erhoben.“Mit jedem weiteren Visum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1308132
Wirtschaft: Krankenstand und Arbeitsunfähigkeit Berlin () – Der Arbeitgeberverband Gesamtmetall hat SPD-Chefin Bärbel Bas in der Debatte über eine Attestpflicht ab dem ersten Krankheitstag scharf kritisiert. „Wenn die SPD nun … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1308111
Politik: Personaldebatten nach Landtagswahlen Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) warnt die Koalition vor Personaldebatten nach den anstehenden Landtagswahlen. Er halte nichts von Wechseln von Spitzenpersonal, sagte Dobrindt dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1308104
Politik: Zuckersteuer in Deutschland Berlin () – Eine Mehrheit der Deutschen befürwortet einer Erhebung zufolge die Einführung einer Steuer auf zuckerhaltige Getränke. Laut einer Forsa-Umfrage im Auftrag des „Stern“ und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1308097
Politik: Bremen und faire Ausbildungsvergütung Bremen () – Die SPD Stadt Bremen will faire Ausbildungsvergütungen zum Qualitätsmerkmal des Ausbildungsstandorts machen. Das teilte der SPD-Unterbezirk Stadt Bremen am Montag mit. Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1307777
Politik: Rente 63 in Deutschland Berlin () – Der Arbeitgeberverband Gesamtmetall hat sich im Streit um die „Rente mit 63“ gegen die von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) befürwortete Übergangszeit von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1307744
Politik in Berlin Berlin () – Der Chef der Jungen Union, Johannes Winkel, verliert die Geduld mit Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD).Wenn die SPD Änderungen an bereits vereinbarten Maßnahmen wie der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1307558
SPD-Politik mit Promi-Impulsen in Düsseldorf Düsseldorf () – Der Komiker und Entertainer Hape Kerkeling soll bei der zweitägigen Klausur der SPD-Bundestagsfraktion Ende der Woche den Abgeordneten Impulse für die weitere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1307452
Wirtschaftspolitik in Sachsen: Taiwan & Vietnam-Reise Dresden () – Sachsens Wirtschaftsminister Dirk Panter (SPD) ist zusammen mit einer Wirtschaftsdelegation nach Taiwan und Vietnam gereist. Wie das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1307431
Politik: Debatte um Rentenreform Berlin () – Der Bundesvorsitzende der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmervereinigung (CDA), Dennis Radtke, hat die wachsende Kritik in der SPD an der geplanten Abschaffung der „Rente mit 63“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1307187
Politik: Friedrich Merz im Fokus (Osnabrück) Osnabrück () – Der Journalist Ulf Poschardt rät Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu einer optischen Veränderung. Auf die Frage, ob sich Merz seine markante … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1307180
Politik in Berlin: Sozialmissbrauch verhindern Berlin () – Die Unionsfraktion erhöht den Druck auf Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD), den vereinbarten Aktionsplan gegen Sozialleistungsmissbrauch rasch vorzulegen. Das berichtet die „Rheinische Post“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1307173
Politik: Grenzwerte für Luftqualität in Städten Berlin () – Die Städte fordern von Bund und Ländern, Schadstoffverursacher stärker in die Pflicht zu nehmen, um die geplanten strengeren Grenzwerte für saubere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1307166
Politik in Berlin: Russland und Aufrüstung Berlin () – Die angekündigte Verschärfung der deutschen Politik gegenüber Russland sorgt für Unruhe im politischen Berlin. Linke und AfD etwa warnen vor einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1306920
Politik in Mecklenburg-Vorpommern: UMR-Kardiologie Rostock/Berlin () – Der Streit um die Zukunft der Kardiologie an der Universitätsmedizin Rostock (UMR) beschäftigt inzwischen die Landespolitik in Mecklenburg-Vorpommern. Im Mittelpunkt steht eine seit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1306850
EU-Antwort auf Drohnenangriff in Halle/Leipzig Berlin () – Die SPD fordert eine entschiedene Antwort der EU auf den versuchten Drohnenanschlag auf den Flughafen Halle/Leipzig, hinter dem Ermittler Russland vermuten.“Wenn sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1306812
Politik: DGB warnt vor Rente mit 63 Abschaffung Berlin () – Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) warnt die SPD scharf vor einer Abschaffung der sogenannten Rente mit 63.In der letzten Fraktionssitzung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1306738
Politik in Berlin Berlin () – FDP-Chef Wolfgang Kubicki fordert die Koalition auf, ihre Pläne für die Einführung der AU-Pflicht ab dem ersten Krankheitstag aufzugeben und durch einen neuen Bonus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1306705
Politik in Deutschland: Rente & Übergangsschutz Berlin () – SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese fordert in der Debatte um die Rente mit 63 eine Härtefallregelung nach österreichischem Vorbild sowie eine ausreichende Übergangsfrist.“Sowohl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1306667
Politik: Attestpflicht und Gesundheitspolitik in Berlin Berlin () – In der Debatte um die Krankschreibung dringt der frühere Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) auf eine Termingarantie bei Ärzten.“Die Krankschreibung ab dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1306626
Politik: Berlin zur Rente mit 63 Berlin () – Im Streit um die Zukunft der sogenannten „Rente mit 63“ drängt die Unionsfraktion Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) zu einer raschen Vorlage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1306592
Politik in Deutschland: AfD-Verbot im Fokus Berlin () – Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Fiedler, hat sich für ein rasches Verbotsverfahren gegen die radikalsten AfD-Landesverbände ausgesprochen. Er unterstütze den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1306533
Wirtschaft: Warnung vor Schaumweinsteuererhöhung in Freyburg Freyburg () – Die Chefin der Rotkäppchen-Mumm Sektkellereien, Silvia Wiesner, hat scharf vor der geplanten Erhöhung der Schaumweinsteuer gewarnt. Deutschland befinde sich in einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1306101
Gesundheit & Politik in Berlin: Attestpflicht im Streit Berlin () – Der Grünen-Vorsitzende Felix Banaszak hat die geplante Attestpflicht ab dem ersten Krankheitstag erneut scharf kritisiert. „Die geplante Krankschreibung ab … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1306084
Politik: Benzinpreise unter Regulierung in Berlin Berlin () – In der SPD mehren sich Rufe nach einer stärkeren Regulierung der hohen Benzinpreise. „Als Fraktion fordern wir seit Langem einen Preisdeckel“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1305953
SPD-Führungsdebatte nach Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt Berlin () – Die SPD-Chefin Bärbel Bas erwartet Diskussionen um die Zukunft der Parteispitze, sollten die Sozialdemokraten bei den anstehenden Landtagswahlen schlecht abschneiden. Die Wahlen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1305884
Politik: Sachsen-Anhalt wahlbezogene Empfehlungen Magdeburg () – Die Initiative „Taktisch Wählen“ für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat Nutzern bereits mehr als 100.000 Wahlempfehlungen ausgesprochen.“Die Website wurde inzwischen über 250.000-mal aufgerufen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1305844
Politik: Rente mit 63 in Berlin Berlin () – In der Debatte um die Abschaffung der „Rente mit 63“ zeigt sich Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) offen für eine Übergangsfrist von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1305817
Politik: Koalitionsverständnis in Münster Berlin () – Union und SPD haben sich bei ihrer Klausur der geschäftsführenden Fraktionsvorstände in Münster einen verständnisvolleren Umgang miteinander vorgenommen. „Jedem muss klar sein, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1305775
Gesundheitspolitik in Berlin zur Attestpflicht Berlin () – Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) legt der Union nahe, auf die umstrittene Neuregelung zur Attestpflicht ab dem ersten Krankheitstag zu verzichten. „Ich bin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1305736
Mecklenburg-Vorpommern: Kritik an Rentenplänen Berlin () – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) stellt sich gegen ein immer weiteres Hinausschieben des Renteneintritts. Konkret kritisiert sie die von einer Rentenkommission der Bundesregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1305723
Politik: Manuela Schwesig in Schwerin Schwerin () – Manuela Schwesig (SPD), Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, hat ihren Rückzug von allen SPD-Ämtern auf Bundesebene 2019 – darunter das Amt der stellvertretenden Bundesvorsitzenden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1305716
Umweltpolitik: Zölle gegen chinesische Plug-in-Hybride in Berlin Berlin () – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) will Zölle auf Plug-in-Hybride aus China. Bei der Elektromobilität wie bei der Batterieproduktion brauche Deutschland ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1305695
Umweltpolitik in Mooren: Wiedervernässung vorantreiben Berlin () – Umweltminister Carsten Schneider (SPD) will die Wiedervernässung von Mooren vorantreiben und das Gesetz zur natürlichen Infrastruktur schnellstmöglich umsetzen. Das klinge für einige … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1305688
Politik: Klimaanpassung im Grundgesetz in Berlin Berlin () – Umweltminister Carsten Schneider (SPD) hält trotz Widerständen des Koalitionspartners Union an seinen Plänen fest, die Anpassung an die Folgen der Erderhitzung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1305681
Wirtschaft: Tabaksteuer und Schwarzmarkt Berlin () – BAT-Deutschlandchef Blagoje Jovanovic hat die von der Bundesregierung geplanten Erhöhungen der Tabaksteuer kritisiert. „Wir haben grundsätzlich kein Problem mit der Tabaksteuer“, sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1305596
Politik: Mandatsrückgabe im BSW-Fall (Thüringen) Berlin () – Die Spitze des BSW Sachsen-Anhalt fordert Thüringens BSW-Landeschefin Katja Wolf zur Rückgabe ihres Landtagsmandats auf.“Wenn sie mit den politischen Grundpositionen des BSW … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1305589
Politik: Streit um AfD-Verbotsverfahren in Berlin Berlin () – Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, drängt auf ein Verbotsverfahren gegen die gesamte AfD. Sie warnt davor, bei der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1305577
Wirtschaftspolitik in Berlin Berlin () – Die Spitzen der Koalitionsfraktionen von Union und SPD haben beschlossen, die E-Auto-Prämie zu überarbeiten, um die heimische Produktion zu fördern. Das geht aus einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1305520
Wirtschaft: Spritpreise und Steuerdebatten Berlin () – Angesichts weiterhin hoher Spritpreise fordert Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) die USA auf, den Iran-Krieg zu beenden. Schuld daran sei US-Präsident Donald Trump mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1305436
Politik in Sachsen-Anhalt: AfD-Verbot im Fokus Berlin () – Eine Woche vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt haben sich Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und Baden-Württembergs Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne) dafür ausgesprochen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1305398
Berliner Polizeireform vor Verfassungsprüfung Berlin () – Grüne und Linke haben gegen das neue Berliner Polizeigesetz einen Normenkontrollantrag beim Verfassungsgerichtshof eingereicht. Das teilten die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1305161
Thüringen: Misstrauensvotum für AfD gescheitert Erfurt () – Das Misstrauensvotum von AfD und ihrem Landeschef Björn Höcke im Thüringer Landtag ist gescheitert. Höcke bekam bei der Abstimmung am Freitag 33 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1305089
EU-Politik: Streit um Öl-Übergewinnsteuer in Brüssel Brüssel () – Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) droht Gegenwind bei der Forderung nach einem EU-Rahmen für eine Übergewinnsteuer für Ölkonzerne. Das berichtet der „Spiegel“.Deutschland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1305068
Wirtschaftliche Reformen in Deutschland Berlin () – Die Ökonomin Monika Schnitzer fordert die Bundesregierung auf, an der Abschaffung der „Rente mit 63“ auch gegen Widerstände festzuhalten. Die „Rente mit 63“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1305035
Politische Lage in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Eine gute Woche vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt wird die AfD im „Politbarometer“ des ZDF etwas schwächer eingeschätzt als von anderen Umfrageinstituten – … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1304988
Politik: SPD-Spar- und Strukturpläne in Berlin Berlin () – Die SPD steckt in finanziellen Schwierigkeiten und hat sich deswegen ein umfassendes Sparprogramm verordnet. Pro Jahr fehlen der Partei etwa fünf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1304853
Politik: Wagenknecht kritisiert Bundesregierung in Berlin Berlin () – Sahra Wagenknecht bezeichnet Teile der aktuellen Bundesregierung als rechtsextrem. „Für mich ist zum Beispiel rechtsextrem, wenn ich eine Gesellschaft möchte, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1304798
Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat einen kurzfristigen Preisdeckel für Benzin gefordert. Ihr Favorit sei der Preisdeckel, sagte sie dem Podcast „Berlin Playbook“ von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1304791
Politik: SPD Glaubwürdigkeitskrise in Berlin Berlin () – Der Berliner SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach macht den Glaubwürdigkeitsverlust seiner Partei für die Umfragewerte verantwortlich. „Wir haben nicht mehr die Glaubwürdigkeit, weil wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1304784
h3 Berlin () – Die Innenminister der Länder haben Abstimmungsbedarf beim Thema Drohnenabwehr und planen daher ein zusätzliches Treffen. Der Hamburger Innensenator und Präsident der Innenministerkonferenz, Andy Grote (SPD), sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1304728
Klimaanpassung nach Flutkatastrophe in Nepal Berlin () – Nach der schweren Sturzflut im Grenzgebiet von Tibet und Nepal pocht Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) auf Klimaanpassung. „Der Klimawandel verschärft die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1304694
Politik in Deutschland: Demokratie stärken Berlin () – Der amtierende Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung, Volker Ullrich, will der wachsenden Bedrohung für die Demokratie in Deutschland aktiv entgegentreten. „Demokratie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1304673
Politik in Berlin: Merz weist Sprachkritik zurück Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Bezeichnung „Flachzange“ von AfD-Chefin Alice Weidel zurückgewiesen. „Das muss Frau Weidel selber wissen, ob … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1304558