Außenpolitik: Grönlands Souveränität im Fokus Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat sich den Drohungen von US-Präsident Donald Trump, Grönland notfalls auch mit militärischem Zwang unter Kontrolle der USA … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1113605
SPD
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Politische Kritik an Regierung in Berlin Berlin () – Der frühere CDU-Vorsitzende Armin Laschet hat den Ministern der schwarz-roten Bundesregierung mangelnde Eigenständigkeit vorgeworfen. „Uns fehlt die Mentalität, dass sich Fachminister … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1113447
Gesundheitspolitik: Debatte um Alkoholpreise in Deutschland Berlin () – Die Hausärzte begrüßen die aktuelle Debatte um höhere Alkoholpreise in Deutschland.Die Bundesvorsitzende des Hausärztinnen- und Hausärzteverbandes, Nicola Buhlinger-Göpfarth, sagte der „Rheinischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1113176
Bundeswehr-Skandal in Zweibrücken: Ursachen und Reaktionen Zweibrücken () – Nach dem Skandal bei den Fallschirmjägern in Zweibrücken will sich Heeresinspekteur Christian Freuding selbst ein Bild von der Situation vor Ort … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1113169
Umweltpolitik und internationale Beziehungen in Berlin Berlin () – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat mit Blick auf neue Konflikte um fossile Energien und Bodenschätze mehr Resilienz angemahnt.Zu den US-Plänen für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1113035
Energiepolitik in Berlin: Freileitungen statt Erdkabel Berlin () – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat dafür plädiert, bei neuen Projekten für den Netzausbau ausschließlich auf Freileitungen statt Erdkabel zu setzen, um … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112875
Umweltpolitik in Deutschland: Herausforderungen der Textilwirtschaft Berlin () – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat einen Gesetzentwurf angekündigt, um Hersteller von billigen Wegwerf-Kleidungsstücken an den Entsorgungskosten zu beteiligen. Er wolle „ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112686
Alkoholpreise und Gesundheitspolitik in Deutschland Berlin () – Fachpolitiker von CDU und SPD haben für höhere Alkoholpreise in Deutschland geworben. „Internationale Erfahrungen zeigen sehr deutlich: Eine maßvolle Erhöhung der Alkoholpreise … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112679
Gesellschaft: Ehrenamtliche Fischereiaufseher im Saarland Saarbrücken () – Das saarländische Umweltministerium hat 23 neue ehrenamtliche Fischereiaufseher bestellt. Das teilte Ministerin Petra Berg (SPD) am Donnerstag in Saarbrücken mit. Die Männer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112597
Innenpolitik: Sicherheit kritischer Infrastruktur in Hamburg Hamburg () – Als Reaktion auf den Anschlag auf die Berliner Stromversorgung fordern Bund und Länder ein robusteres Vorgehen gegen linke Gewalttäter und Konsequenzen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112583
Atompolitik und Sicherheitsbedenken in NRW Düsseldorf () – Der Co-Vorsitzende der Grünen in NRW, Tim Achtermeyer, hat sich enttäuscht über das Berliner Urteil zu den Castor-Transporten gezeigt. „Gesprochenes Recht muss … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112534
Gesellschaftliche Unterstützung in Halle während Frostperiode Halle (Saale) () – Aufgrund der angekündigten Frosttemperaturen bleibt das Notquartier im „Haus der Wohnhilfe“ in Halle an diesem Wochenende drei Tage lang rund … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112408
Politische Entwicklungen im Brandenburger Landtag Potsdam () – Ein Antrag der AfD zur Auflösung des Brandenburger Landtags ist gescheitert.Die möglichen künftigen Koalitionspartner SPD und CDU lehnten den Antrag am Freitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112366
Politische Kontroversen im Brandenburger Landtag Potsdam () – Der Vorsitzende der BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag, Niels-Olaf Lüders, hat SPD und CDU vorgeworfen, den Wählerwillen zu verraten. Er teilte am Freitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112246
Förderprogramm für Solarenergie in Berlin Berlin () – Das Berliner Förderprogramm SolarPLUS ist mit einem Volumen von 13 Millionen Euro für 2026 und einer neuen Struktur gestartet. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112237
Gesellschaftliche Entwicklungen im Saarland Saarbrücken () – Die SPD-Frauen im Saarland haben die Entscheidung der Landesregierung begrüßt, die Elternbeiträge für die Freiwillige Ganztagsschule stabil zu halten und die Rahmenbedingungen für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112192
Niedersachsen fördert Verkehrsprojekte in Kommunen Hannover () – Das Land Niedersachsen stellt in diesem Jahr 75 Millionen Euro für den Bau und die Sanierung kommunaler Straßen und Radwege bereit. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112174
Wohnungsnot für Studierende in NRW Düsseldorf () – Die SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen hat die angekündigten Pläne der evangelischen Kirche im Rheinland kritisiert, aus Kostengründen Studierendenwohnheime in Düsseldorf, Köln, Aachen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112097
Finanzverwaltung in Baden-Württemberg unter Druck Stuttgart () – Die Finanzämter in Baden-Württemberg arbeiten nach Ansicht der SPD-Landtagsfraktion am Limit. Der finanzpolitische Sprecher Nicolas Fink teilte am Freitag mit, es fehle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111982
Gesellschaft: Barrierefreier Umbau in Lauterbach Lauterbach () – Die hessische Sozialministerin Heike Hofmann (SPD) hat der Stadt Lauterbach einen Förderbescheid über rund 3,7 Millionen Euro für den barrierefreien Umbau des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111883
Winterdienstkritik in Hamburgs Politik Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat der rot-grünen Regierung in Hamburg schwere Versäumnisse beim Winterdienst vorgeworfen. Nach dem jüngsten Schnee- und Eischaos müssten die Bürger die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111862
Gesellschaftliche Anerkennung im Saarland Saarland () – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat vier Persönlichkeiten aus dem Saarland zu seinem Neujahrsempfang am Freitag ins Schloss Bellevue eingeladen. Das teilte die saarländische Staatskanzlei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111724
Verteidigungspolitik in Berlin: Kritik an Wehrdienstplänen Berlin () – Die Linke hat Kritik an den Plänen von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) geübt, der laut einem Brief an die Regierungsfraktionen im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111556
Politische Kontroversen im Brandenburger Landtag Potsdam () – Die BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag hat die neue Besetzung der Vizepräsidentenposten scharf kritisiert. Der parlamentarische Geschäftsführer Falk Peschel teilte mit, dass seine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111527
Innenpolitik: Hamburg übernimmt IMK-Vorsitz Hamburg () – Hamburg hat für die kommenden zwölf Monate den Vorsitz der Innenministerkonferenz (IMK) übernommen. Die offizielle Übergabe erfolgte am Donnerstag durch Bremens Innensenatorin Eva … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111471
Umfrage zur US-Außenpolitik in Deutschland Berlin () – Jeder zweite Deutsche (50 Prozent) ist laut einer Umfrage des „Deutschlandtrends“ der ARD der Meinung, Deutschland und die Europäische Union sollten sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111457
Migrationspolitik in Deutschland: Debatte um Bleiberecht Berlin () – Spitzenpolitiker der Union haben sich gegen die Forderung der SPD-Fraktion gestellt, ein Bleiberecht für alle Zuwanderer zu schaffen, die in Deutschland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111439
Politische Stimmung in Deutschland 2026 Berlin () – Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die SPD laut neuer Infratest-Umfrage nur noch auf 13 Prozent (-1 im Vergleich zum Dezember). Schwächer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111380
Steuerreform in Berlin: SPD-Positionierung Berlin () – Für den parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, ist die schwarz-rote Koalition beim Thema Steuern nicht auf Kollisionskurs. „Nein, das sind wir nicht“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111167
Politische Veränderungen in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Entgegen früherer Ankündigungen will Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff sein Amt nun offenbar doch vorzeitig an Landeswirtschaftsminister Sven Schulze (beide CDU) übergeben. Das berichten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111148
Sozialpolitik in Hamburg: Finanzielle Herausforderungen Hamburg () – Vor dem Hintergrund der desaströsen Finanzlage in den Kommunen hat der Hamburger Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) die Bundesregierung zu einer grundsätzlichen Kurskorrektur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111050
Politische Entwicklungen in Venezuela und Europa Berlin () – Nach der Militäraktion der USA in Venezuela drängt SPD-Fraktionschef Matthias Miersch auf eine klare Antwort von Deutschland und Europa.“Wir sehen, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111001
Gesellschaftliche Probleme bei der Bundeswehr in Deutschland Berlin () – Die Ermittlungen der Bundeswehr im Fallschirmjägerregiment 26 in Zweibrücken sind offenbar umfangreicher als bisher bekannt. Das berichtet der „Spiegel“.Gegen den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110980
Gesellschaftliche Reformen und Arbeitsmarkt in Bayern Seeon () – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat der SPD geraten, sich stärker an früheren Reformen zu orientieren.“Die SPD hat unserem Land schon … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110960
Verteidigungspolitik: Rekrutierung neuer Freiwilliger in Berlin Berlin () – Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will schon im ersten Jahr 20.000 Freiwillige für den neuen Wehrdienst rekrutieren. In einem Brief an die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110892
Hamburgs Tourismus im Zeitalter der KI Hamburg () – Die rot-grüne Regierungskoalition in Hamburg will die Hansestadt als Reiseziel fit für das KI-Zeitalter machen. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110871
Brandenburg: Politische Neuausrichtung nach Parteiaustritten Berlin () – Nach Finanzminister Robert Crumbach sind mit Gesundheitsministerin Britta Müller und Verkehrsminister Detlef Tabbert auch die letzten verbleibenden BSW-Minister in Brandenburg aus der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110790
Politik in Berlin: Stromausfall und Verantwortung Berlin () – Die SPD im Bund fordert von Berlins Regierendem Bürgermeister Kai Wegner (CDU) lückenlose Aufklärung über sein Verhalten während des Stromausfalls in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110728
Gesellschaftspolitische Forderungen der SPD in Berlin Berlin () – Die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag fordert ein Bleiberecht für alle Einwanderer, die sich an deutsche Gesetze halten und einer Arbeit nachgehen.“Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110655
Steuerreformen der SPD in Berlin Berlin () – Die SPD will in diesem Jahr weitreichende Steuerreformen auf den Weg bringen. So wollen die Sozialdemokraten sowohl die Einkommens- als auch die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110620
Politik und Wirtschaft in Berlin Berlin () – Die SPD lehnt die Unionsforderung nach schnelleren Steuersenkungen für Unternehmen ab. „Unternehmenssteuersenkungen werden mit der Gießkanne verteilt und führen kaum zu Investitionen“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110504
Wirtschaftsförderung in Niedersachsen Reformiert Hannover () – Das Land Niedersachsen kann künftig mit einer reformierten Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW) breitere Fördermöglichkeiten anbieten. Das teilte das Niedersächsische Ministerium … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110213
Thüringen: Kontroversen um Polizeigesetz-Novelle Erfurt () – Die Linke im Thüringer Landtag lehnt den von Innenminister Georg Maier (SPD) angedachten KI-basierten Datenabgleich im Zuge der Novellierung des Polizeiaufgabengesetzes (PAG) entschieden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110192
Förderung für Kulturstätte in Neidenfels Neidenfels () – Der rheinland-pfälzische Innenminister Michael Ebling (SPD) hat der Gemeinde Neidenfels im Landkreis Bad Dürkheim Förderbescheide in Höhe von mehr als 2,3 Millionen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110171
Politik in Berlin: Stromausfall und Krisenmanagement Berlin () – Nachdem Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) erklärt hat, inmitten des Berliner Stromausfalls Tennis gespielt zu haben, kommt Kritik von Grünen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110157
Politik: Kontroverse zur Rentenregelung in Berlin Berlin () – Die Vize-Vorsitzende der SPD im Bundestag, Dagmar Schmidt, hat die Forderung des CSU-Vorsitzenden Markus Söder nach einer Abschaffung der „Rente mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110143
Bedenken zur Militärpräsenz Deutschlands in der Ukraine Berlin () – Politiker von SPD und Linken haben massive Bedenken gegenüber einem möglichen Einsatz deutscher Soldaten in der Ukraine geäußert. „Ich bezweifle, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110088
Bundeswehr-Einsatz und Ukraine-Konflikt Berlin () – Die notwendige parlamentarische Zustimmung zu einem Bundeswehr-Einsatz im Zuge eines möglichen Waffenstillstandes in der Ukraine steht noch nicht. „Wir schließen nichts aus“, sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110070
Digitalisierung der Justiz in Deutschland Berlin () – Der Deutsche Richterbund hat die Bundesländer aufgefordert, die Digitalisierung der Justiz 2026 deutlich zu beschleunigen. „Noch immer werden Hunderttausende Arbeitsstunden pro Jahr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110009
Politik Berlin: Großschadenslage nach Anschlag Berlin () – Auch nach der Wiederherstellung der Stromversorgung im Südwesten Berlins befindet sich die Hauptstadt weiter in einer „Großschadenslage“. „Sie ist erst beendet, wenn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1109900
MINT-Bildung in Rheinland-Pfalz vorangetrieben Trierweiler () – Das rheinland-pfälzische Bildungsministerium und die „Stiftung Kinder forschen“ wollen eine Kooperation starten, um die MINT-Bildung in Kitas und Grundschulen auszubauen. Das teilte das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1109879
Politik: Ermittlungen nach Brandanschlag in Berlin Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat konsequente Ermittlungen nach dem Brandanschlag auf Stromleitungen in Berlin angekündigt.“Nach den aktuellen Erkenntnissen spricht viel dafür, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1109485
Gesundheitswesen unter Sicherheitsdruck in Deutschland Berlin () – Kassenärztechef Andreas Gassen hat mit Blick auf den fortdauernden Ukraine-Krieg eine Anpassung des Gesundheitswesens an die angespannte Sicherheitslage gefordert.“Auf einen Angriff mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1109366
Politik und Europa: Kurskorrektur gefordert in Berlin Berlin () – Der Chef des CDU-Sozialflügels, Dennis Radtke, fordert eine Kurskorrektur von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU).Die CDU stehe zwar nicht punktlos am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1109359
Gesundheitsreform-Diskussion in Berlin Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat umfangreiche Reformen im Gesundheitssektor angemahnt.“Die zuständige Kommission erarbeitet Optionen, die zeitnah in diesem Jahr vorliegen sollen. Wir als SPD-Fraktion können … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1109331
Politik: Kritisierte Ministerin im Fokus Berlin Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat Kritik an Wirtschafts- und Energieministerin Katherina Reiche (CDU) geübt.“Wir haben viele Maßnahmen auf den Weg gebracht, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1109324
Politik: Reform der Erbschaftssteuer in Berlin Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat eine fairere Besteuerung sehr hoher Erbschaften angemahnt und einen zeitnahen Gesetzentwurf für eine entsprechende Reform angekündigt.“Die SPD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1109317
Sicherheit der Infrastruktur in Berlin Berlin () – Der Anschlag auf das Berliner Stromnetz mit einem weitreichenden Stromausfall im Stadtgebiet soll in der kommenden Woche auch den Innenausschuss des Bundestages … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1109282
Thüringen: Politische Stabilität trotz Brandenburg-Krise Erfurt () – Nach dem Aus der Brandenburger Koalition von SPD und BSW hat die BSW-Fraktion in Thüringen beteuert, davon nicht betroffen zu sein. In … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1109087
Klimaschutz in Hamburg: Fortschritte und Herausforderungen Hamburg () – Die Hansestadt Hamburg hat ihre CO2-Emissionen im Jahr 2023 im Vergleich zu 1990 um 42,9 Prozent gesenkt. Das teilte der Senat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1109026
Politik in Brandenburg: Koalition unter Druck Potsdam () – Die BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag hat eine für heute geplante Pressekonferenz kurzfristig abgesagt. Statt einer Pressekonferenz wollen der Fraktionsvorsitzende Niels-Olaf Lüders … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108975
Politik in Berlin: Sozial- und Wirtschaftsanliegen Berlin () – Der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch hat distanziert auf den von Sorgen um die Wirtschaft geprägten Brief des Bundeskanzlers an die Koalitionsabgeordneten reagiert.Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108961
Politische Entwicklungen in Brandenburg Potsdam () – In Brandenburg ist die Regierungskoalition aus SPD und BSW auseinandergebrochen. Das kündigte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Dienstag in Potsdam an. Alle Minister … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108725
Innenpolitik Nordrhein-Westfalen: Bankraub in Gelsenkirchen Düsseldorf () – Die SPD-Fraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen hat die Einberufung einer Sondersitzung des Innenausschusses zum Bankraub in Gelsenkirchen beantragt. Das teilte die Partei am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108690
Hamburg: Winterchaos und politische Verantwortung Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat der rot-grünen Regierung in Hamburg ein Versagen bei der Bewältigung des Winterchaos vorgeworfen. Fraktionschef Dennis Thering sagte am Dienstag, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108683
Politische Entwicklungen in Brandenburg Potsdam () – Nach dem Austritt des Brandenburger Vizeministerpräsidenten Robert Crumbach haben weitere Abgeordnete angekündigt, die BSW-Fraktion im Landtag zu verlassen. André von Ossowski und Jouleen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108627
Innenpolitik: Hamburg Übernimmt IMK-Vorsitz Hamburg () – Hamburg hat zum Jahreswechsel den Vorsitz der Innenministerkonferenz (IMK) übernommen. Die offizielle Staffelstabübergabe von Bremens Innensenatorin Eva Högl (SPD) an ihren Hamburger Amtskollegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108585
Wirtschaftliche Auswirkungen der Migrationspolitik in Deutschland Berlin/Düsseldorf () – Führende Ökonomen warnen vor den wirtschaftlichen Folgen der von der CSU im Bundestag geforderten Verschärfung der Migrationspolitik. Laut einem Positionspapier für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108350
Sicherheitspolitische Bedenken zu Grönland in Berlin Berlin () – Sicherheitspolitiker der schwarz-roten Koalition haben sich nach neuen Übernahme-Ankündigungen von US-Präsident Donald Trump besorgt über die Zukunft Grönlands geäußert und zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108336
Transatlantische Beziehungen: Grönland-Debatte in Berlin Berlin () – Der Koordinator der Bundesregierung für die transatlantische Zusammenarbeit, Metin Hakverdi (SPD), hat in der Debatte um US-Annexionspläne zu Grönland einen „konstruktiven“ Dialog … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108287
Justizreform in Niedersachsen: Frauen an Führungsspitzen Braunschweig () – Seit dem 1. Januar leitet Katrin Rieke als erste Frau das Oberlandesgericht Braunschweig. Damit stehen nun alle drei Oberlandesgerichte in Niedersachsen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108224
Politische Turbulenzen in Brandenburgs BSW-Fraktion Potsdam () – Die Brandenburger BSW-Fraktion hat nach dem Austritt von drei Abgeordneten deren Mandatsverzicht gefordert und die Entlassung von Finanzminister Robert Crumbach verlangt. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108196
Politik Berlin: Schutz kritischer Infrastruktur stärken Berlin () – Nach dem Anschlag auf die Berliner Stromversorgung will die schwarz-rote Koalition im Bund einen verstärkten Schutz sensibler Daten zu kritischer Infrastruktur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108082
Politik Berlin: Krisenmanagement in der Kritik Berlin () – Berlins SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach kritisiert das Krisenmanagement des Regierenden Bürgermeisters Kai Wegner (CDU). „Wenn Zigtausende Menschen in seiner Stadt ohne Strom … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108036
Politische Turbulenzen in Brandenburgs Regierung Potsdam () – Brandenburgs Vizeministerpräsident und Finanzminister Robert Crumbach tritt aus dem BSW und auch aus der Landtagsfraktion aus. Das kündigte er am Montag an. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107974
Außenpolitik und internationale Beziehungen in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Armin Laschet (CDU), hat die Erklärung der EU zur US-Intervention in Venezuela gelobt.“Ich finde, die 26 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107880
Politik: Regierungskrise in Brandenburg spitzt sich zu Potsdam () – Die Regierungskrise in Brandenburg spitzt sich weiter zu. Brandenburgs Vizeministerpräsident Robert Crumbach (BSW) kündigte am Montag für den Nachmittag kurzfristig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107839
Kulturelle Förderung in Hamburg 2026 Hamburg () – Die Hamburger Behörde für Kultur und Medien stellt auch im Jahr 2026 mehr als 500.000 Euro für interkulturelle Projekte und Festivals bereit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107749
Politik in Brandenburg: Neuwahlen gefordert Potsdam () – Die AfD in Brandenburg hat Neuwahlen gefordert und der Landesregierung aus SPD und BSW politische Lähmung vorgeworfen. Der Landesvorsitzende der AfD, René … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107689
Politik: Berlin untersucht Stromnetzanschlag Berlin () – Nach dem Anschlag auf das Stromnetz im Berliner Südwesten fordert die Berliner Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) bei den Ermittlungen die Unterstützung des Bundes. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107620
Wirtschaftliche Entlastungen für Unternehmen in Berlin Berlin () – Im Bundeswirtschaftsministerium von Katherina Reiche (CDU) gibt es Überlegungen zu weiteren steuerlichen Entlastungen für Unternehmen.2026 werde es ein Gesetz für „weitere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107457
Politik: CSU positioniert sich in Berlin Berlin () – Die CSU grenzt sich vor ihrer Neujahrsklausur in Seeon von ihren Koalitionspartnern CDU und SPD ab.“Wir diskutieren nicht nur über das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107359
Politik: CSU-Chef verteidigt Wahlentscheidung in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende der CSU im Bundestag, Alexander Hoffmann, hat sein Verhalten im Fall Frauke Brosius-Gersdorf verteidigt.Anders als die meisten Unionspolitiker hatte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107324
Mieterschutzpolitik in Deutschland im Fokus Berlin () – Der Deutsche Mieterbund (DMB) lobt Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) wegen ihres Einsatzes für Mieterrechte, fordert von der Bundesregierung aber weitere Maßnahmen.“Ich schätze … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107261
Politische Kontroversen um US-Interventionen in Venezuela Berlin () – Nach den zurückhaltenden Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu den US-Angriffen auf Venezuela wirft die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner dem Kanzler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107240
Gesellschaft: Notunterkünfte für Geflüchtete in Berlin Berlin () – Nach dem Stromausfall in Teilen Berlins sind mehr als 200 Geflüchtete aus betroffenen Landesunterkünften in eine Notunterkunft auf dem früheren Flughafen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107222
Politische Reaktionen zur Situation in Venezuela Berlin () – Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) hat die US-Aktion zur Absetzung des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro als „sehr bedenklich“ bezeichnet.Maduro habe ein autoritäres … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107211
Gesundheitssystem in Berlin nach Stromausfall Berlin () – Die Lage in den Krankenhäusern im Berliner Südwesten, die von dem großen Stromausfall in der Hauptstadt betroffen waren, hat sich deutlich entspannt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107169
Politik Berlin: Kritik an Stromausfällen Berlin () – Der Berliner FDP-Landesvorsitzende Christoph Meyer hat nach einem erneuten großflächigen Stromausfall im Südwesten der Stadt ein ‚Staatsversagen‘ beklagt. Der Vorfall sei kein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106828
Politik und Völkerrecht in Berlin Berlin () – Anders als der Koalitionspartner hat die SPD die US-Militäroperation in Venezuela und die Gefangennahme von Präsident Maduro scharf kritisiert.“Dieses Vorgehen ist inakzeptabel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106821
Stromausfall in Berlin: Auswirkungen und Maßnahmen Berlin () – Der großflächige Stromausfall in mehreren Berliner Stadtteilen durch einen Brand an einer Kabelbrücke über den Teltowkanal am Samstagmorgen könnte wohl noch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106781
Hamburg: Entschuldigung eines SPD-Abgeordneten Hamburg () – Der SPD-Abgeordnete Ali Kazanci hat sich für seine Teilnahme an einer Veranstaltung der Vahdet-Moschee in Hamburg-Wilhelmsburg entschuldigt. Das teilte die SPD-Fraktion in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106769
Politische Konflikte in Brandenburgs Landesregierung Potsdam () – Die Brandenburger Bündnisgrünen haben die andauernden Querelen in der rot-roten Landesregierung aus SPD und BSW scharf kritisiert. Der Landesvorsitzende Clemens Rostock teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106730
Sicherheit und Politik in Erfurt Erfurt () – Die Thüringer Grünen haben nach dem Brand am Erfurter Domplatz zu Silvester ein sofortiges bundesweites Verbot von Feuerwerkskörpern gefordert. Das teilte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106686
Krankenhausreform in Deutschland: Warnung vor Insolvenzen Berlin () – Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) hat wegen Abschwächungen der Krankenhausreform vor einer Pleitewelle auch dringend benötigter Kliniken gewarnt.Die noch von Ex-Gesundheitsminister Karl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106631
Vorschläge zur digitalen Mediennutzung in Berlin Berlin () – Im Bundestag stößt die Forderung von Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) nach einem Verbot von Smartphone- und Social-Media-Nutzung unter Kindern und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106274
Politik in Deutschland: Widerstand gegen Abschiebepapiere Berlin () – Der Entwurf eines Abschiebepapiers für die traditionelle Neujahrs-Klausur der CSU-Landesgruppe im bayerischen Seeon stößt in der SPD und bei den Grünen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106249
Migrationspolitik in Deutschland: Syrische Flüchtlinge Berlin () – SPD-Fraktionsvize Sonja Eichwede lehnt eine pauschale Aufforderung an syrische Flüchtlinge in Deutschland zur Rückkehr in ihre Heimat ab.“Eine große Zahl an Syrerinnen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106092
Politische Entwicklungen in Berlin Berlin () – Die SPD hat zurückhaltend auf den Vorstoß der CDU für ein Update des Koalitionsvertrags reagiert und an die Gültigkeit der bestehenden Vereinbarung erinnert.Parlamentsgeschäftsführer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105953
Hundesteuerreform in Hamburg: Neues Gesetz Hamburg () – Der Hamburger Senat hat eine dreijährige Befreiung von der Hundesteuer für die Adoption von Hunden aus dem Tierheim beschlossen. Die Regelung soll … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105806
