Debatte um Teilzeitregelungen in Deutschland Berlin () – Die am Wochenende vom Wirtschaftsflügel der CDU angestoßene Debatte um eine mögliche Abschaffung des Rechtsanspruchs auf Teilzeit hat am Montag richtig Fahrt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127776
SPD
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Wirtschaftsreform in Berlin: Energiegesetz unter Druck Berlin () – Das Wirtschaftsministerium will das Gebäudeenergiegesetz (GEG) „zügig“ reformieren – und gibt sich weiterhin optimistisch, dass das auch klappt. „Wir haben einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127668
Förderung städtebaulicher Maßnahmen in Hessen Wiesbaden () – Das hessische Wirtschaftsministerium will Förderbescheide in Höhe von insgesamt 9,9 Millionen Euro für drei Städtebaumaßnahmen übergeben. Das teilte das Ministerium am Montag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127640
Digitalabgabe für Medienvielfalt in NRW Düsseldorf () – In der Diskussion über eine Digitalabgabe für Tech-Riesen aus den USA und China hat NRW-Medienminister Nathanael Liminski (CDU) erstmals ein konkretes Modell … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127612
Verteidigungspolitik in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf/Berlin () – Nordrhein-Westfalens Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (Grüne) fordert vom Bund eine deutlich stärkere Einbindung der Länder bei der Umsetzung der sicherheitspolitischen Zeitenwende. „Verteidigungsfähigkeit entsteht nicht auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127488
Energiepolitik in Berlin: Dringender Reformbedarf Berlin () – Angesichts der festgefahrenen Verhandlungen über eine Reform des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) warnen Verbände vor dem Scheitern und fordern Union und SPD zu mehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127300
Gesellschaftliche Kontroversen zur Teilzeitarbeit in Deutschland Berlin () – Mehrere Abgeordnete der SPD üben scharfe Kritik an der Forderung der Wirtschafts- und Mittelstandsunion (MIT), den Anspruch auf Teilzeitarbeitt abzuschaffen.“Die Menschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127132
Verteidigungspolitik und transatlantische Beziehungen in Berlin Berlin () – Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) fordert eine Entschuldigung von US-Präsident Donald Trump für dessen Äußerungen zu Afghanistan. In einem für die ARD-Sendung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127125
Sicherheitspolitik in Deutschland: Neue Befugnisse für Nachrichtendienste Berlin () – Die Bundesregierung will den Nachrichtendiensten künftig deutlich mehr Befugnisse geben: Sie sollen mehr Daten erheben, diese einfacher verwerten und mögliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127068
Politik in Deutschland: Teilzeitarbeit unter Druck Berlin () – Der Vorstoß des CDU-Wirtschaftsflügels gegen das Recht auf Teilzeit stößt auf scharfe Kritik.Linken-Chefin Ines Schwerdtner sprach von „der nächsten Attacke auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127041
Gesellschaft: Missstände im Bundeswehr-Regiment Zweibrücken Zweibrücken () – Nach der Aufdeckung von gravierenden Missständen im Fallschirmjägerregiment 26 in Zweibrücken appelliert der neue Kommandeur an seine Soldaten, sich aktiv an einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1126960
Wohnkosten und Armut in Baden-Württemberg Stuttgart () – Die Wohnkosten in Baden-Württemberg treiben laut der SPD-Landtagsfraktion immer mehr Menschen in die Armut. Das teilte der wohnungspolitische Sprecher Jonas Hoffmann am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1126749
Politik: Streit um Streaming-Regulierung in Deutschland Berlin () – In der Koalition gibt es große Uneinigkeit über den Umgang mit ausländischen, vor allem US-amerikanischen Streaming-Diensten wie Netflix, Amazon und Disney.Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1126559
Kommunalwahl in Schwerin: SPD-Kandidatin präsentiert Schwerin () – Die SPD Schwerin hat Mandy Pfeifer offiziell als ihre Kandidatin für die Oberbürgermeisterwahl aufgestellt. Das teilte der Kreisverband am Samstag mit. Pfeifer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1126416
Wandel der Gewerkschaftsführung in Sachsen Dresden () – An der Spitze des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) in Sachsen gibt es einen Wechsel. Die Bezirkskonferenz hat in Dresden Daniela Kolbe zur neuen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1126375
NATO-Einsätze und transatlantische Beziehungen in Berlin Berlin () – Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) widerspricht US-Präsident Donald Trump, der den europäischen Nato-Soldaten einen angeblich schwachen Einsatz im Afghanistankrieg vorgeworfen hatte.Pistorius sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1126362
Politische Entscheidungen in Rheinland-Pfalz 2026-2031 Kaiserslautern () – Die SPD Rheinland-Pfalz hat auf einem Parteitag im Fritz-Walter-Stadion in Kaiserslautern ihr Regierungsprogramm für die Jahre 2026 bis 2031 einstimmig beschlossen. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1126341
Mietrechtspolitik in Berlin: Reformen angestrebt Berlin () – Mit einer Gesetzesänderung will Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) für mehr Fairness und Transparenz auf dem Mietmarkt sorgen und die Regeln für Kurzzeitmietverträge … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1126233
Wirtschaftliche Entwicklungen in der EU und USA Straßburg () – Der Vorsitzende des EU-Handelsausschusses, Bernd Lange (SPD), hat sich skeptisch gezeigt, ob am Montag der Senkung der Zölle auf US-Industriegüter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1126123
Gesellschaft: Schutz vor digitalem Voyeurismus in Berlin Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will Spanner-Fotos und -Videos aus öffentlichen Saunen und Spas unterbinden.“Viele Formen des digitalen Voyeurismus stehen schon … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1126116
Pflegefinanzierung: Forderungen aus Berlin Berlin () – Angesichts weiter steigender Eigenanteile für Pflegepatienten im Heim fordert die Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung, Katrin Staffler (CSU), Bund und Länder zu einer höheren Kostenbeteiligung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1126018
Medienvielfalt in Deutschland unter Druck Mainz () – Der Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, Alexander Schweitzer (SPD), hat eine rasche Einführung einer Digitalabgabe für ausländische Tech-Konzerne gefordert. „Wir brauchen in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1125903
Politik: Landtagswahl Stuttgart 2026 Stuttgart () – Für die Landtagswahl am 8. März 2026 haben sich 1.184 Personen um Sitze im Stuttgarter Landtag beworben. Das teilte Landeswahlleiterin Cornelia Nesch am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1125861
Politik im Fokus: Grönland-Konflikt und NATO Brüssel () – Der Chef des Außen-Ausschusses des EU-Parlaments, David McAllister (CDU), hat den Grönland-Konflikt als „bisher schwerste Krise innerhalb der Nato“ bezeichnet und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1125773
Politische Entwicklungen in Syrien und Kurdistan Berlin () – Angesichts der andauernden Kämpfe syrischer Truppen gegen kurdische Kräfte haben kurdischstämmige Bundestagsabgeordnete sich mit einer Erklärung an die internationale Gemeinschaft und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1125561
Katastrophenschutz und Sozialpolitik in Bayern München () – Die SPD-Landtagsfraktion hat auf ihrer Winterklausur in Bad Aibling eine zentrale Registrierung aller potenziellen Helfer im Katastrophenfall gefordert. Das teilte Fraktionschef Holger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1125513
Gesellschaft: Sportzentrum in Hamburg-Lurup fördern Hamburg () – Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen in Hamburg stellen 630.000 Euro für den Umbau einer ehemaligen Pausenhalle in Lurup zu einem Sportzentrum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1125249
Bildungspartnerschaft zwischen Saarland und Occitanie Saarbrücken () – Das Saarland und die französische Region Occitanie haben ihre seit zwei Jahrzehnten bestehende Bildungskooperation erneuert. Wie das saarländische Ministerium für Bildung und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1125011
Pflegepolitik in Schleswig-Holstein unter Druck Kiel () – Die SPD-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein hat eine deutliche Entlastung für Pflegebedürftige und die Einführung einer Pflegevollversicherung gefordert. Dies teilte die pflegepolitische Sprecherin Birte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1125004
Entwicklungszusammenarbeit: Strategien für Berlin Berlin () – Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) will „strategische Allianzen“ mit Golfstaaten eingehen. „Es geht um punktuelle Zusammenarbeit entlang gemeinsamer Interessen, etwa beim Wiederaufbau in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124997
Pflegekosten und politische Verantwortung in Berlin Berlin () – Die Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung, Katrin Staffler (CSU), sieht angesichts des steigenden Eigenanteils für einen Platz im Pflegeheim die Länder, aber auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124877
Trauer um Politiker aus Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Der SPD-Landespolitiker Rüdiger Erben ist tot. Er starb am Donnerstag überraschend mit 58 Jahren. Der Landtagspräsident Gunnar Schellenberger erklärte, dass mit Erben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124802
Gesundheitsversorgung in Niedersachsen gefördert Osnabrück () – Das Land Niedersachsen hat mehrere Krankenhäuser in der Region Osnabrück und im Oldenburger Münsterland mit Fördermitteln in Millionenhöhe unterstützt. Das teilte das Gesundheitsministerium … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124754
Verkehrspolitik in Stuttgart: Kritik an Mobilitätsgarantie Stuttgart () – Die SPD-Landtagsfraktion hat die Landesregierung für die Verschiebung der sogenannten Mobilitätsgarantie kritisiert. Der verkehrspolitische Sprecher Jan-Peter Röderer teilte am Donnerstag mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124610
Förderung von KI-Projekten in Rheinland-Pfalz Kaiserslautern () – Das Land Rheinland-Pfalz fördert ein Projekt, das Künstliche Intelligenz für kleine und mittlere Unternehmen sowie das Handwerk nutzbar machen soll. Ministerpräsident Alexander … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124593
Außenpolitik und Sicherheitsfragen in Berlin Berlin () – Der Außenpolitiker Roderich Kiesewetter (CDU) hat den sogenannten „Friedensrat“ von US-Präsident Donald Trump scharf kritisiert. „Wir sind Zeitzeugen einer Unterhöhlung der Vereinten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124589
Wirtschaftsförderung in Sachsen für digitale Infrastruktur Dresden () – Sachsens Wirtschaftsminister Dirk Panter (SPD) hat Förderbescheide in Höhe von insgesamt 138 Millionen Euro an die Landkreise Bautzen, Sächsische Schweiz-Osterzgebirge und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124522
Politik: Deutschlands Rolle in Europäischer Sicherheit Berlin () – Vizekanzler und Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) fordert deutsch-französische Gespräche über den nuklearen Schutz Europas. Es gebe das „Angebot Frankreichs, den französischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124490
Politik Schleswig-Holstein: Reform der Erbschaftssteuer Kiel () – Die SPD Schleswig-Holstein hat eine Reform der Erbschaftssteuer gefordert, um große Vermögensübertragungen stärker zu besteuern und normale Erbschaften zu entlasten. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124480
Wohnungsbaupolitik in Bayern im Fokus München () – Die SPD-Landtagsfraktion hat die bayerische Staatsregierung aufgefordert, eine aktive Rolle beim Wohnungsbau einzunehmen und ihr ‚Herumlavieren‘ zu beenden. Das teilten der Fraktionsvorsitzende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124443
Gesellschaftliche Herausforderungen für Mütter in Niedersachsen Hannover () – Die Teilzeitquote von Müttern in Niedersachsen verharrt nach wie vor auf einem hohen Niveau. Das teilte das Niedersächsische Arbeitsministerium am Donnerstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124422
Politik und deutsch-französische Beziehungen im Saarland Saarbrücken () – Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat anlässlich des Deutsch-Französischen Tages die Bedeutung der grenzüberschreitenden Freundschaft hervorgehoben. Das Saarland stehe symbolisch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124381
Gesundheitspolitik in Berlin: Online-Krankschreibungen im Fokus Berlin () – In der Debatte um Online-Krankschreibungen gegen Geld haben Gesundheitspolitiker der Koalition die Forderung der Hausärzte nach strengeren Regeln unterstützt.Die gesundheitspolitische Sprecherin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124275
Politische Kontroversen im Mercosur-Abkommen Berlin () – Nach der Mercosur-Abstimmung im Europaparlament geht die SPD mit den Grünen hart ins Gericht und wirft ihnen Dummheit und Instinktlosigkeit vor.Der SPD-Parlamentsgeschäftsführer im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124243
Politik: Diskussion um Goldreserven in New York Frankfurt/Main () – Im Umfeld der Bundesbank und in der Politik werden vermehrt Forderungen laut, die deutschen Goldreserven im Wert von derzeit rund … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123867
Saarland: Neue E-Auto-Förderung vorgestellt Saarbrücken () – Die saarländische Mobilitätsministerin Petra Berg (SPD) hat die neue, sozial gestaffelte E-Auto-Förderung des Bundes positiv bewertet. Das teilte das Ministerium am Mittwoch mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123833
Gesellschaft: Initiative gegen sexuelle Bildaufnahme-Strafbarkeit Hannover () – Der nordrhein-westfälische Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) hat gemeinsam mit seiner niedersächsischen Amtskollegin Kathrin Wahlmann (SPD) eine Bundesratsinitiative zur Schließung von Strafbarkeitslücken bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123781
Bildungspolitik in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Das nordrhein-westfälische Elektrohandwerk stellt seinen Auszubildenden ab Februar ein weitgehend kostenfreies Deutschlandticket zur Verfügung. Das befürworteten die Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Lena Teschlade und Gordan … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123766
Gesundheitspolitik im Saarland: Finanzierungsherausforderungen Saarbrücken () – Der saarländische Gesundheitsminister Magnus Jung (SPD) hat im Landtag ein Bündel von Maßnahmen gefordert, um ein Finanzloch von über 13 Milliarden Euro in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123706
Digitalisierung im deutschen Justizwesen Berlin () – Das Bundeskabinett hat einen Gesetzesentwurf für die Digitalisierung des polizeilichen Führungszeugnisses verabschiedet. Statt der bisherigen Papierurkunde sollen Antragsteller zukünftig das Führungszeugnis auch als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123591
Gesellschaft: Azubi-Campus Gelnhausen gefördert Gelnhausen () – Das Land Hessen unterstützt den Bau des „Azubi-Campus Main-Kinzig-Kreis“ in Gelnhausen mit rund 2,6 Millionen Euro. Das teilte das zuständige Ministerium am Mittwoch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123513
EU-Politik: Mercosur-Abkommen unter rechtlicher Prüfung Straßburg () – Das Europäische Parlament hat am Mittwoch beschlossen, das EU-Mercosur-Freihandelsabkommen durch den Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) überprüfen zu lassen. Für die entsprechende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123509
Sicherheitspolitik in Deutschland: IS-Gefahr erkannt Berlin () – Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jochen Kopelke, hat vor der Einreise von IS-Mitgliedern nach Deutschland gewarnt. „Die Lage ist gefährlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123253
Wirtschaftliche Förderung für schnelles Internet in Schwelm Schwelm () – Der Ennepe-Ruhr-Kreis erhält Fördermittel in Höhe von fast 50 Millionen Euro, um sogenannte ‚hellgraue Flecken‘ mit schnellem Internet zu versorgen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123240
Politik: Abschiebungsthemen und Iran in Deutschland Berlin () – Die SPD weist Forderungen nach einem bundesweiten Abschiebestopp für den Iran zurück und verweist auf fehlende Bundeskompetenzen. „Entgegen einem weitverbreiteten öffentlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123096
Gesundheitspolitik in Deutschland: Telefonische Krankschreibung im Fokus Berlin () – Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Christos Pantazis, hat die Möglichkeit zur telefonischen Krankschreibung gegen Kritik aus der Union verteidigt.“Die telefonische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122983
Gesellschaftlicher Schutz von Frauen in Deutschland Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will Frauen besser vor partnerschaftlicher Gewalt schützen – mit Fußfesseln für auffällige Männer und härteren Strafen für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122941
Wirtschaft: Hafeninfrastruktur in Cuxhaven stärken Cuxhaven () – Das Land Niedersachsen stellt 30 Millionen Euro für den Neubau einer Hafenstraße in Cuxhaven bereit. Das teilte das Wirtschaftsministerium am Dienstag mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122719
Niedersachsen: Investitionen und Bürokratieabbau in Adendorf Adendorf () – Die niedersächsische Landesregierung hat bei ihrer Jahresauftaktklausur in Adendorf im Landkreis Lüneburg ein umfangreiches Arbeitsprogramm für die kommenden Monate beschlossen. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122705
Debatte um Analyse-Software in Deutschland Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) erwartet, dass die umstrittenen Analyse-Programme des US-Unternehmens Palantir auf Bundesebene nicht zum Einsatz kommen werden. „Ich sehe nicht, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122693
Raumfahrtprojekte der Bundeswehr in Deutschland Berlin () – Generalmajor Armin Fleischmann strebt mit den Weltraumprojekten der Bundeswehr bis 2030 große Ziele an. „Nach den USA wären wir führend, was Aufklärung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122665
Wirtschaftsförderung in Rheinland-Pfalz Mainz () – Rheinland-Pfalz beteiligt sich mit rund 2,5 Millionen Euro am Futury III Fonds, um mehr Wagniskapital für Gründer im Land bereitzustellen. Das teilten Ministerpräsident Alexander … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122658
Europa und die WM: Politische Überlegungen zu Trump Berlin () – In der CDU wird für den Fall einer Eskalation um Grönland ein europäischer Boykott der Fußball-WM im Sommer in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122618
Umweltpolitik und Wasserhaushalt in Brandenburg Potsdam () – Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat die Zusammenarbeit mit dem „Aktionsbündnis Klare Spree“ im Kampf gegen die Verockerung des Flusses und gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122573
Filmförderung Saarland: Unterstützung für kreative Projekte Saarbrücken () – Die Filmförderung Saarland hat acht Projekte mit klarem Bezug zum Bundesland für eine finanzielle Unterstützung ausgewählt. Das teilte die Staatskanzlei am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122535
Innenminister-Konferenz in Mainz: Sicherheitsthemen im Fokus Mainz () – Die Innenminister der SPD-geführten Bundesländer treffen sich am Freitag zu einer Konferenz in Mainz. Das teilte das rheinland-pfälzische Innenministerium am Dienstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122517
Gesellschaft: Kanzler empfängt Angehörige in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Dienstag die Tradition fortgeführt, dass einmal im Jahr die Angehörigen von Soldaten und Polizisten in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122510
Niedersachsen: Integration ausländischer Fachkräfte stärken Hannover () – Das niedersächsische Arbeitsministerium setzt seine Förderung für die Beratung ausländischer Fachkräfte fort. Wie Integrations- und Arbeitsminister Andreas Philippi (SPD) mitteilte, werden die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122357
Internationale Zusammenarbeit in Bonn stärken Bonn () – Das UN-Entwicklungsprogramm (UNDP) hat beschlossen, einen zentralen Standort in Bonn einzurichten. Dies teilte der Leiter von UNDP, Alexander De Croo, mit. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122084
Sicherheitspolitik in Grönland und Europa Berlin () – Der SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner hat sich zurückhaltend zu einem möglichen Einsatz der Bundeswehr in Grönland geäußert, schließt diesen aber nicht aus. „Dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122057
Gesellschaft: Dunkelfeldstudie zur sexuellen Gewalt in der Bundeswehr Berlin () – Die Bundeswehr will Anfang dieses Jahres mit einer Dunkelfeldstudie zu sexueller Belästigung und Gewalt unter Soldaten beginnen. „Der Start … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121826
Gesellschaftliche Meinungen zur Länderneugliederung in Deutschland Berlin () – Die Deutschen lehnen mit deutlicher Mehrheit eine Verringerung der Zahl der Bundesländer ab. Wie eine Forsa-Umfrage im Auftrag des „Stern“ ergab, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121812
Sozialpolitik in Sachsen: Vertrauliche Spurensicherung im Fokus Dresden () – Die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag hat sich hinter einen Antrag der Grünen zur flächendeckenden Sicherstellung der vertraulichen Spurensicherung gestellt. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121777
Wohnungspolitik in Stuttgart: Herausforderungen und Lösungsansätze Stuttgart () – Der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jonas Hoffmann, hat die grün-schwarze Landesregierung für die anhaltende Wohnungsnot verantwortlich gemacht. Er sagte am Montag, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121756
Gesellschaftliche Reformen in Saarland Saarbrücken () – Das saarländische Sozialministerium hat gemeinsam mit den drei privaten Fachschulen für Heilerziehungspflege im Land wichtige Verbesserungen für die Ausbildung und für Beschäftigte in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121749
Gesundheitsreform in Berlin: Telefonkrankschreibung unter Prüfung Berlin () – Der Fortbestand der telefonischen Krankschreibung wird nun auch von der zuständigen Bundesministerin infrage gestellt. Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) kündigte eine Überprüfung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121735
Fußball-Boykott-Diskussion in Europa Berlin () – Nach der neuen Zoll-Ankündigung der USA gegen EU-Mitgliedsstaaten fordern deutsche Politiker einen Boykott der in diesem Jahr in den USA, Kanada und Mexiko stattfindenden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121586
Elektromobilität: Politische Maßnahmen und Herausforderungen in Berlin Berlin () – Nach der Vorstellung der Eckpunkte zur neuen E-Auto-Prämie durch Umweltminister Carsten Schneider (SPD) hat der Verband der Automobilindustrie (VDA) weitergehende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121559
Wohnungspolitik in Berlin: Dringender Handlungsbedarf Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat besorgt auf die jüngsten Zahlen zu gestiegenen Mieten reagiert und rasche Maßnahmen angekündigt.“Die jüngsten Zahlen zu den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121519
Politische Kontroversen um Grönland im Fokus Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn sieht sich wegen seiner verständnisvollen Äußerungen zu den Annexionsplänen des US-Präsidenten Donald Trump für Grönland scharfer Kritik ausgesetzt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121476
Wirtschaftliche Förderung von E-Fahrzeugen im Saarland Saarbrücken () – Die Bundesregierung hat eine neue Kaufprämie für Elektrofahrzeuge und Plug-in-Hybride vorgestellt. Das begrüßte das saarländische Wirtschaftsministerium am Montag. Wirtschaftsminister Jürgen Barke … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121406
Gesellschaft: Ganztagsbetreuung in Frankfurt am Main Frankfurt am Main () – Die Stadt Frankfurt am Main sieht sich gut auf den ab dem Schuljahr 2026/2027 geltenden Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121399
Abschiebungsstopp im Saarland wegen Iran Saarbrücken () – Das Saarland hat Abschiebungen in den Iran vorläufig ausgesetzt. Die Landesregierung hat einen befristeten Abschiebestopp für drei Monate angeordnet, wie das Innenministerium … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121319
Wirtschaft und Arbeitsmarkt in Heidenheim Heidenheim () – Die SPD-Landtagsfraktion, die IG Metall und die IGBCE in Baden-Württemberg haben eine gemeinsame Erklärung zur Sicherung des Industriestandorts verabschiedet. Das teilten die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121181
Gesellschaft: Elternvertretung in Wiesbaden gewählt Wiesbaden () – In Wiesbaden ist eine neue Landeselternvertretung (LEV) für Kitas und Kindertagespflege gewählt worden. Das teilte das hessische Sozialministerium am Montag mit. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120995
Politik in Berlin: Kritische Stimmen zum Krisenmanagement Berlin () – Steffen Krach, Spitzenkandidat der SPD Berlin und angehender SPD-Landeschef, fordert als Konsequenz aus dem tagelangen Stromausfall in Berlin die Einsetzung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120759
Berlin: Debatte um Deutschlandticket-Preise Berlin () – Steffen Krach, Spitzenkandidat der SPD Berlin und angehender SPD-Landeschef, will die Kosten für das Deutschlandticket erneut auf 49 Euro setzen.“Ich würde mir wünschen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120755
Sicherheitspolitik: Bundeswehr-Mission in Grönland Reykjavik () – Die Bundeswehr hat ihre Erkundungsmission in Grönland abgeschlossen und die beteiligten Soldaten sind auf dem Rückweg nach Deutschland – und zwar zunächst mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120684
Finanzreformen in Hamburg: Steuerpolitische Diskussion Hamburg () – Die rot-grünen Regierungsfraktionen in Hamburg fordern eine Stärkung der Finanzen von Ländern und Kommunen durch die Schließung von Steuerschlupflöchern. Das teilten die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120463
Migrationspolitik in Berlin im Fokus Berlin () – Die SPD-Politikerin Rasha Nasr hat im vergangenen Jahr erwogen, wegen der Migrationspolitik der schwarz-roten Koalition ihr Bundestagsmandat niederzulegen.“Ich bin in die Politik … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120364
Digitalisierung der Führungszeugnisse in Deutschland Berlin () – Das Bundesjustizministerium will das Führungszeugnis digitalisieren. Die Behörden sollen das Dokument künftig nicht mehr nur per Post, sondern auch elektronisch als PDF-Format … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120244
Wirtschaftliche Spannungen zwischen EU und USA Brüssel () – Die EU ringt um eine Antwort auf die neue Zollandrohung Donald Trumps gegen Deutschland und sieben weitere europäische Länder. Nun verdichten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120208
Gesundheitspolitik und Krankheitsstatistik in Deutschland Berlin () – Der ehemalige Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zum hohen Krankenstand in Deutschland scharf kritisiert.“Wenn wir dahingehend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119989
Erbschaftsteuer-Debatte: Miersch weist Kritik zurück Berlin () – SPD-Bundestagsfraktionschef Matthias Miersch hat mit Unverständnis auf die Kritik der Union an den Erbschaftsteuer-Plänen seiner Partei reagiert und den Vorschlag Bayerns zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119796
Politik und Wirtschaft in Berlin Berlin () – Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) will für die anstehenden Reformbeschlüsse Wirtschaftsvertreter und Gewerkschaften an einen Tisch bringen.“Wir brauchen ein Bündnis für Arbeit und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119608
Politik: Vorschlag für vergünstigte Lebensmittel in Deutschland Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat sich hinter den Vorschlag von Politikern ihrer Partei nach einem verbilligten „Deutschland-Korb“ mit Grundnahrungsmitteln gestellt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119601
Politik in Deutschland: Entzug des Wahlrechts Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat den geplanten Entzug des passiven Wahlrechts bei Volksverhetzung gerechtfertigt. „Es geht um den Schutz und die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119587
Politische Debatte über AfD-Verbotsverfahren in Berlin Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat vor einem taktischen Verzicht auf ein AfD-Verbotsverfahren gewarnt. „Wir dürfen ein Parteiverbotsverfahren nicht aus politischen Gründen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119566
Koalitionsverhandlungen in Brandenburg gestartet Potsdam () – Nach dem Bruch der Koalition mit dem BSW hat der SPD-Landesvorstand in Brandenburg den Weg für offizielle Koalitionsverhandlungen mit der CDU freigemacht – … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119510
Koalitionsverhandlungen in Brandenburg gestartet Potsdam () – Nach dem Bruch der Koalition mit dem BSW hat dDer SPD-Landesvorstand in Brandenburg den Weg für offizielle Koalitionsverhandlungen mit der CDU freigemacht.Es sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119441
