Politik: SPD fordert Reformgespräche nach Wahlen Berlin () – Nach den Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern will die SPD im Bund nochmal mit der Union über die geplanten Reformen sprechen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324419
SPD
Politik in Berlin: Koalitions- und Sicherheitsthemen Berlin () – Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, hat nach eigenen Angaben „Bauchschmerzen“ in Bezug auf die Ansichten der Berliner Linken zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324386
AfD in Mecklenburg-Vorpommern: Politische Weichenstellung Berlin () – Nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hat die AfD trotz fehlender Optionen ihren Regierungsanspruch bekräftigt.Er gehe zwar von Rot-Rot-Grün aus, sehe den „Regierungsauftrag“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324358
Politik: Merz-Reformkurs in Berlin Berlin () – Einen Tag nach seiner Erklärung zu seinem weiteren Reformkurs erwartet die SPD eine genauere Einordnung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324309
Politik: Berlin und Koalitionsfrage München () – Die CSU warnt Grüne und SPD vor der Wahl von Elif Eralp (Linke) zur Regierenden Bürgermeisterin von Berlin.“SPD und Grüne sollten sich sehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324262
Politik in Berlin: CDU unter Druck Berlin () – Nach der historischen Wahlniederlage der CDU in Mecklenburg-Vorpommern steigt der Druck auf Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) immer weiter.Am Montagvormittag kommen die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324248
SPD und Bundesregierung: Kursprüfung nach Landtagswahlen Berlin () – Der SPD-Bundestagsabgeordnete Mahmut Özdemir stellt nach den Landtagswahlen die weitere Beteiligung seiner Partei an der Bundesregierung infrage.Entscheidend sei, ob die SPD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324178
Bundespolitik: SPD reagiert in Berlin Berlin () – Die stellvertretende SPD-Vorsitzende und saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger fordert nach den Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern Kurskorrekturen der Bundesregierung. „Ein bloßes Weiter-so … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324150
Politik in Berlin: Wahlergebnis vorläufig Berlin () – Nach der Berliner Abgeordnetenhauswahl ist in der Nacht zu Montag das vorläufige amtliche Endergebnis veröffentlicht worden.Die Linke wird demnach mit 25,7 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324136
Politik in Schwerin nach Landtagswahl Schwerin () – Nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern ist in der Nacht zu Montag das vorläufige amtliche Endergebnis veröffentlicht worden.Demnach wird die AfD mit 38,2 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324115
Politik in Berlin: Antisemitismusdebatte im Wahlkampf Berlin () – Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow (Linke) weist die Warnung des Zentralrats der Juden in Deutschland vor einer linken Regierenden Bürgermeisterin in Berlin zurück … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324108
SPD-Wahlbilanz in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin Hannover () – Der niedersächsische Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzende Olaf Lies hat die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern und die Wahl des Abgeordnetenhauses in Berlin bewertet. „Manuela Schwesig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324097
Politik: Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – In den Hochrechnungen für die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern ist die CDU mittlerweile unter die Fünf-Prozent-Hürde gerutscht.Sowohl bei der ARD als auch beim ZDF … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324084
Politik Schwerin/Berlin: Regierung nach Wahl Schwerin/Berlin () – Die amtierende Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), will nach der Landtagswahl trotz des Verlustes der Spitzenstellung ihrer Partei eine neue Regierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324077
Politik: Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern Berlin/Schwerin () – Bei den Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern bleibt es vor allem im Nordosten weiter spannend.Die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig erreichte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324056
Politik in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern Berlin () – Nach den Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern hat SPD-Chef und Vizekanzler Lars Klingbeil zu „Demut“ gemahnt.Die Bundesregierung müsse sich hinterfragen, warum es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324049
Politik: AfD und Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern Berlin () – Nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hat AfD-Chefin Alice Weidel einen „Regierungsauftrag“ für ihre Partei beansprucht.Die Wähler hätten der AfD ein „klares … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324029
Politik in Mecklenburg-Vorpommern: Landtagswahl-Ergebnis Schwerin () – Nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hat Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) sich trotz Platz zwei zufrieden mit dem Wahlergebnis ihrer Partei gezeigt.“Was für eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324010
Politik: Merz nach Wahlniederlagen in Berlin Berlin () – Trotz der Wahlschlappen der CDU in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern will Friedrich Merz als Bundeskanzler und Parteichef weitermachen.“Was jetzt zu tun ist, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323991
Politik in Berlin nach Wahlprognosen Berlin () – Nach den ersten Prognosen für die Abgeordnetenhauswahl in Berlin hat Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp Veränderungen in der Hauptstadt angekündigt.“Ab heute verändern wir gemeinsam … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323977
Politik in Berlin: Wahlergebnisse zur Abgeordnetenhauswahl Berlin () – Bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin ist die Linke laut den 18-Uhr-Prognosen von ARD und ZDF stärkste Kraft geworden.Im Durchschnitt kommt die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323964
Politik: Landtagswahl Schwerin (Mecklenburg-Vorpommern) Schwerin () – Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern ist die AfD laut den 18-Uhr-Prognosen von ARD und ZDF knapp vor der SPD stärkste Kraft geworden.Im Durchschnitt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323950
Politik in Schwerin: Demo gegen AfD-Verbot Schwerin () – Vor dem Schweriner Landtag haben sich am Abend der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern Gegner der AfD zu einer Demo versammelt, um für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323882
Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern haben Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) und ihr AfD-Herausforderer Leif-Erik Holm ihre Stimme abgegeben.Holm wählte kurz nach 10 Uhr in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323692
Politik in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern Berlin/Schwerin () – In Berlin und Mecklenburg-Vorpommern haben am Sonntagmorgen die mit Spannung erwarteten Wahlen der Landesparlamente begonnen.In der Hauptstadt sind rund 2,5 Millionen Menschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323576
Politik: Parteien im Sonntags-Trend (Berlin) Berlin () – Die AfD bleibt bundesweit stärkste Kraft in der Wählergunst. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323501
Politik: Nachbesetzung an der Bundeswehr-Spitze in Berlin Berlin () – Nach der Wahl des amtierenden Generalinspekteurs Carsten Breuer als neuen Chef des Nato-Militärausschusses fordern sowohl Verteidigungspolitiker als auch der Bundeswehr-Verband, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323494
Politik in Saarbrücken: Spritpreise und Abgaben Saarbrücken () – Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) fordert eine schnelle Umsetzung des Tankrabatts und eine Übergewinnsteuer in Europa. „Die Deutschen zahlen an der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323425
NATO Politik in Kopenhagen Kopenhagen () – Die Generalstabschefs der Nato-Mitgliedstaaten haben am Samstag den deutschen Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, zum künftigen Vorsitzenden des Nato-Militärausschusses gewählt. Er soll Mitte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323336
Politik in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern Berlin () – Kurz vor den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin beklagt das Wirtschaftsforum der SPD eine Verunsicherung der Bürger über die Bundespolitik und die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323254
Politik: SPD warnt Union in Berlin und MV Berlin () – Vor dem Wahlsonntag in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern warnt die SPD die Union davor, durch Personaldebatten die Regierungskoalition zu gefährden. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322962
Politik in Berlin: Entlastung bei Spritpreisen Berlin () – Bund und Länder haben sich darauf geeinigt, die Energiesteuer auf Benzin und Diesel bis Ende 2026 um 14 Cent pro Liter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322892
Politik in Schwerin: Walrettung und Wahlkampf Schwerin () – Mecklenburg-Vorpommerns Umweltminister Till Backhaus (SPD) weist einen Zusammenhang zwischen der Rettungsaktion für den im Frühjahr vor der Insel Poel gestrandeten Wal … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322836
Wirtschaft: Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt Berlin () – Die von der SPD vorgeschlagene Übergangsfrist von fünf Jahren bis zur Abschaffung der abschlagsfreien Rente nach 45 Beitragsjahren würde laut Berechnungen des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322782
Wirtschaft: Entlastung bei Spritpreisen in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung will laut eines Medienberichts die angekündigte Entlastung bei den Spritpreisen mit zwei Maßnahmen umsetzen, einem „Tankrabatt“ und einem „Preisdeckel“. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322773
Politik: Schwesig im Wahlkampf in Schwerin Schwerin () – Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), weist Kritik an ihrem Wahlkampfstil zurück. Dass die CDU droht, zwischen der selbsternannten „Frau … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322699
Wirtschaft: Spritpreisdeckel in Deutschland Berlin () – Die SPD-Bundestagsfraktion stellt den Mineralölkonzernen ein Ultimatum für die Einführung eines Spritpreisdeckels zur Entlastung der Autofahrer.“Wir fordern die in Deutschland tätigen Mineralölkonzerne auf, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322569
Politik: Sorge um die Demokratie in Deutschland Berlin () – Eine große Mehrheit der Deutschen blickt mit Sorge auf die Zukunft der Demokratie. Laut einer Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322284
Politik in Deutschland: Demokratiezufriedenheit Berlin () – Eine große Mehrheit der Deutschen steht laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa hinter dem demokratischen System, ist aber mit dessen praktischer Umsetzung unzufrieden. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322242
Politik: Kopf-an-Kopf in Berlin Berlin () – Bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl deutet sich ein echtes Kopf-an-Kopf-Rennen an – wobei die Linke in den Umfragen aber weiter knapp die Nase vorn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322151
Politik in Mecklenburg-Vorpommern vor der Landtagswahl Schwerin () – Wenige Tage vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern kann die SPD im Nordosten laut einer Umfrage überraschend zulegen. In einem am Donnerstagabend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322144
Politik: EU-Entlastung für Autofahrer in Berlin Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) pocht auf rasche Entlastungen für Autofahrer. Die hohen Spritpreise seien für alle, die auf ihr Auto angewiesen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322109
Schleswig-Holstein: Streit um Sprit-Entlastung Kiel () – Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat die Bundesregierung im Streit um Entlastungen für hohe Spritpreise ermahnt.Es sei gut, dass der Kanzler angekündigt habe, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322047
Wirtschaft: Ifo-Position zu Spritpreisen in München München () – Der Chef des Münchener Ifo-Instituts, Clemens Fuest, spricht sich gegen die Pläne der schwarz-roten Koalition zur pauschalen Absenkung der hohen Spritpreise … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321891
Saarland: Klimaneutrale Energieplanung Saarbrücken () – Das Saarland kann bis 2045 klimaneutral mit Energie versorgt werden. Das ergab eine neue Studie des Beratungsunternehmens PWC, die Wirtschafts- und Energieminister Jürgen Barke … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321884
Politik: EVG-Forderung für Fahrgastschutz in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende der Eisenbahngewerkschaft EVG, Martin Burkert, zieht seine Drohung zurück, ab Januar den öffentlichen Nahverkehr zu bestreiken. „Ich bin froh, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321803
Politik in Bremen: SPD nominiert Kandidat Bremen () – Die SPD im Land Bremen kommt am Samstag zu einem außerordentlichen Landesparteitag in Bremen zusammen. Im Mittelpunkt steht die Wahl von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321768
Bahnpolitik in Berlin: Schutz durch härtere Strafen Berlin () – Die Chefin der Deutschen Bahn, Evelyn Palla, begrüßt den Vorstoß aus dem Bundesjustizministerium, Menschen, die Bahn-Mitarbeiter angreifen, härter zu bestrafen.“Es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321706
Politik in Berlin: SPD-Führung und Koalitionen Berlin () – Der SPD-Spitzenkandidat für die Berliner Abgeordnetenhauswahl, Steffen Krach, hat einen Rücktritt als Landeschef seiner Partei auch bei einem schlechten Wahlergebnis ausgeschlossen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321604
Politik: Olympiabewerbung in Berlin Berlin () – Der SPD-Spitzenkandidat für die Berliner Abgeordnetenhauswahl, Steffen Krach, fordert Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf, sich öffentlich für eine Vergabe der deutschen Olympiabewerbung an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321577
Wirtschaft in Berlin: Unterstützung für Entwicklungskooperationen Berlin () – Mehrere große deutsche Unternehmen sprechen sich dafür aus, die Entwicklungskooperationen zu stärken.“Internationale Zusammenarbeit schafft Vertrauen, eröffnet neue wirtschaftliche Chancen und stärkt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321537
Politik: Koalitionsfrage im Bund Berlin () – Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) warnt seine Partei eindringlich vor einer Minderheitsregierung im Bund. Das wäre Irrsinn, sagte er dem „Spiegel“. Es sei eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321489
Soziale Missbrauchsbekämpfung in Berlin Berlin () – Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Landkreistages, Kay Ruge, lobt das Vorgehen von Sozialministerin Bärbel Bas (SPD) gegen Sozialleistungsmissbrauch und Ausbeutung. „Der Aktionsplan setzt an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321454
Gesellschaft: Seyran Ates zur Islamismus-Prävention Berlin () – Die Berliner Frauenrechtlerin Seyran Ates hält den Zehn-Punkte-Plan der Bundesregierung zur Bekämpfung des islamistischen Terrorismus für unzureichend. Grundsätzlich begrüße sie, dass die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321419
Politik: Spritpreise in Berlin Berlin () – Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Alexander Schweitzer fordert in der Spritpreis-Debatte Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) zu einem Kurswechsel auf.“Ich begrüße die Ankündigungen des Bundeskanzlers“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321376
Politik in Deutschland: Verschärfte Strafen im Bahnverkehr Berlin () – Personen, die Bahn-Mitarbeiter angreifen, müssen künftig mit härteren Strafen rechnen. Das sieht ein neuer Gesetzentwurf aus dem Justizministerium vor, über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321362
Politik: Britta Haßelmann in Berlin Berlin () – Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Britta Haßelmann, fordert die Koalition zu Reformen auf und stellt die Führungsstärke von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) infrage. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321241
Politik: AfD-Verbot im Bund-Länder-Dialog (Berlin) Berlin () – Sieben Regierungschefs von CDU und SPD haben ihre grundsätzliche Bereitschaft dazu erklärt, eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe einzurichten, um die Verfassungsmäßigkeit der AfD zu untersuchen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321227
Wirtschaftliche Kritik an Schwarz-Rot in Berlin Berlin () – Der Eigentümer des Oranienburger Folien-Spezialisten Orafol, Holger Loclair, hat sich enttäuscht gezeigt über die Leistungsbilanz der schwarz-roten Koalition. „Ich fürchte, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321194
Politik in Berlin Berlin () – Der Mitgründer der Sozialdemokratischen Partei (SDP) in der DDR und frühere Berliner Beauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, Martin Gutzeit, ist offenbar gestorben. Das berichtet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321187
Politik in Düsseldorf: NRW-Haushalt 2027 Düsseldorf () – Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat am Mittwoch in erster Lesung den Entwurf des Landeshaushalts 2027 beraten. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Thorsten Schick erklärte, wenn die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321118
Politik in Berlin: Altersgrenzen für Social Media Berlin () – Vertreter der Bundesregierung haben die Ankündigung von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur Vorlage einer Regelung zur Einführung von Altersgrenzen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321077
Politik in Berlin: SPD-Früheren Vorsitzende im Austausch Berlin () – Die SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas haben eine Reihe früherer Parteivorsitzender für den Tag nach den Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321029
Politik: Schutz vor Islamistischer Gewalt in Berlin Berlin () – Nach dem Anschlag auf den CSD in Berlin haben Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) und Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) einen neuen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1320956
Politik: Union sichert Merz Unterstützung Berlin () – Bundeskanzler Merz kann sich laut Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) der Unterstützung aus der Bundestagsfraktion sicher sein. Auf die Frage, ob die Fraktion … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1320853
Wirtschaft: E-Auto-Förderung in Hessen Wiesbaden () – Hessens Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori (SPD) fordert Änderungen bei der staatlichen Förderung von Elektroautos. Künftig soll die E-Auto-Prämie aus seiner Sicht stärker daran geknüpft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1320757
Politik in Berlin: Übergewinnsteuer-Debatte Berlin () – Linken-Chefin Ines Schwerdtner hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) für seine Absage an eine „Übergewinnsteuer“ für Mineralölkonzerne kritisiert.“Mit der Absage an die Übergewinnsteuer schont … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1320682
Politik: Bundeswehr-Einsatz in Litauen Berlin () – Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Europaparlament, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hält die geplante Verpflichtung von Soldaten für den Einsatz in der Litauen-Brigade für richtig.Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1320675
Gesundheitspolitik: Telemedizin in Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein Schwerin () – Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein wollen gemeinsam ein länderübergreifendes Telemedizin-Netz für die Gesundheitsversorgung aufbauen. Das teilte das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Sport … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1320613
CDU-Politik in Deutschland: Kanzlerwechsel-Debatte Berlin () – Der frühere hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) hat seine Partei vor einem Kanzlertausch gewarnt und eine lange Kanzlerschaft von Friedrich Merz (CDU) vorausgesagt.Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1320606
Politik in Dresden: Kinderschutzförderung Dresden () – Das sächsische Kabinett hat die überarbeitete Förderrichtlinie für Präventiven Kinderschutz und Frühe Hilfen beschlossen. Das teilte das Sächsische Staatsministerium für Soziales, Gesundheit und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1320578
Politik in Berlin: Entlastung bei Spritpreisen Berlin () – In der schwarz-roten Koalition zeichnet sich ein möglicher Kompromiss ab, wie der Bund auf die hohen Spritpreise reagieren könnte. Das berichtet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1320485
Bahnsteig-Zugangskontrollen in der Bahnpolitik Berlin () – Die Opposition hat den Vorstoß von Bundesverkehrsminister Steffen Bilger, die Einführung von Ticketschranken an großen deutschen Bahnhöfen zu prüfen, kritisiert.Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1320464
Hauptstadtfinanzierung in Berlin: Politik Berlin () – Der Bund und das Land Berlin haben einen neuen Hauptstadtfinanzierungsvertrag für die Jahre 2028 bis 2037 unterzeichnet. Damit sollen die Mehrausgaben, die für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1320443
Politik in Berlin: Umfrage zu Reformpaketen Berlin () – Eine deutliche Mehrheit der Bundesbürger wünscht sich laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa Nachbesserungen am Reformpaket der Bundesregierung. 70 Prozent sind … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1320422
Politik in Berlin: Umfragewerte und Stimmungslage Berlin () – Bei der vom Meinungsforschungsinstitut Forsa gemessenen Parteipräferenz verlieren sowohl die AfD als auch die CDU/CSU gegenüber der Vorwoche jeweils einen Prozentpunkt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1320415
Politik: Spritpreisentlastung in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Entlastungen bei den Spritpreisen in Aussicht gestellt. Er sei der Meinung, dass man handeln müsse, sagte Merz bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1320408
Mecklenburg-Vorpommern: Friedens- und Sanktionspolitik Schwerin () – Das BSW in Mecklenburg-Vorpommern und Parteigründerin Sahra Wagenknecht fordern, die Altkanzler Angela Merkel (CDU) und Gerhard Schröder (SPD) als Vermittler zwischen Russland und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1320248
Politik: Arbeitswelt im Fokus Hamburg Hamburg () – Der Chef der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IGBCE), Michael Vassiliadis, kritisiert die Bundesregierung um Kanzler Friedrich Merz (CDU) mit deutlichen Worten.Vor den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1320038
Politik: Spritpreise unter Druck in Berlin Berlin () – Angesichts des neuen Allzeithochs bei den Spritpreisen kritisiert SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) scharf. „Es reicht endgültig. Millionen Menschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1320031
Politik in Deutschland: AfD-Zuspruch und Brandmauer Berlin () – Eine Woche nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt und vor den Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin fällt die Union laut der vom … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1319852
Wirtschaft: Spritpreisbremse im Fokus (Berlin) Berlin () – Der Energieexperte des RWI-Leibniz-Instituts, Manuel Frondel, warnt vor der Einführung eines Spritpreisdeckels, den SPD-Ministerpräsidenten fordern. Die Politik solle nicht versuchen, die Preisanstiege … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1319769
Politik in Deutschland: AfD-Regierung ablehnen Berlin () – Eine klare Mehrheit der Deutschen lehnt eine von der AfD geführte Landesregierung ab. In Talkshows wird gern darüber diskutiert, ob eine Regierungsverantwortung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1319755
Politik in Saarbrücken: Spritpreisdeckel gefordert Saarbrücken () – Angesichts weiter steigender Spritpreise verleiht Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) der Forderung nach einem Spritpreisdeckel Nachdruck. Deutsche Autofahrer zahlten aktuell die Zeche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1319748
Eurozone: Reformen für Haushalte und Renditen Athen () – Angesichts der Unruhe an den Anleihemärkten hat der Präsident der Eurogruppe, Kyriakos Pierrakakis, die Regierungen zu Haushaltskonsolidierung und Reformen ermahnt. Steigende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1319699
Politik: Familienstartzeit in Berlin Berlin () – Die SPD-Frauen schlagen die Einführung einer Familienstartzeit vor, um Einschnitte beim Elterngeld auszugleichen. „Die vorgeschlagenen Kürzungen von Ministerin Prien sind ein gleichstellungspolitischer Rückschritt“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1319692
Wirtschaft: Entlastung bei Spritkosten in Berlin Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hält angesichts der hohen Spritpreise an ihrem Vorschlag fest, bestimmte Bevölkerungsgruppen gezielt über einen Direktzahl-Mechanismus zu entlasten.“Ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1319571
Politik – Litauen-Brigade der Bundeswehr Berlin () – Das Verteidigungsministerium hat bestätigt, dass beim Aufbau der Litauen-Brigade der Bundeswehr Soldaten auch zwangsweise an die Nato-Ostflanke versetzt werden sollen.Neben der „weiteren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1319551
Politik in Berlin: Litauen-Brigade der Bundeswehr Berlin () – Beim Aufbau der Litauen-Brigade der Bundeswehr sollen Soldaten offenbar zwangsweise an die Nato-Ostflanke versetzt werden.Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) werde entsprechende Verpflichtungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1319279
Wirtschaft: Benzinpreisdeckel in Schwerin Schwerin () – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) erhöht angesichts der noch einmal gestiegenen Benzinpreise den Druck für einen Spritpreisdeckel nach Luxemburger Vorbild.Es gehe so nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1319265
Politik: Koalitionsdialog Berlin Berlin () – Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, ist beunruhigt von der „großen Nervosität“ innerhalb der CDU und appelliert an die Union, weiter zusammen am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1319252
Wirtschaft: Schweden-Rente in Deutschland Berlin () – Führende Rentenexperten warnen vor Konstruktionsfehlern bei der Einführung der geplanten deutschen „Schweden-Rente“. Bei einer halb garen Lösung könnten wir das Vertrauen der Bürger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1319185
Politik: CDU und AfD in Niedersachsen Hannover () – Bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen ist die CDU trotz Verlusten stärkste Kraft geblieben. Nach Auszählung aller 45 Wahlkreise kommen die Christdemokraten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318966
Politik: Bundesarbeitsministerin in der Debatte Berlin () – CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann hält nichts von einer Entlassung von SPD-Chefin Bärbel Bas als Bundesarbeitsministerin. „Bärbel Bas schaut sicher aus einer anderen Perspektive … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318932
Politik: SPD warnt vor Abstieg Berlin () – Zwei gewichtige Vertreter der SPD-Linken in der Bundestagsfraktion warnen vor einem einstelligen Wahlergebnis der SPD und fordern eine härtere Gangart gegen die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318925
Politik in Berlin: Koalitionsdebatte mit Die Linke Berlin () – Volker Beck, Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, fordert von den Berliner Landesverbänden von SPD und Grünen eine öffentliche Absage an ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318918
Politik in Sachsen-Anhalt Berlin () – Im Fall einer AfD-geführten Landesregierung in Sachsen-Anhalt würden nach der CDU/CSU auch SPD, Grüne und Linke die Grundgesetz-Regelung eines „Bundeszwangs“ zur Durchsetzung von Bundes- … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318869
Politik: OPLAN Deutschland nach Machtwechseln Magdeburg () – Der Präsident des Reservistenverbandes der Bundeswehr, der CDU-Bundestagsabgeordnete Bastian Ernst, will den Operationsplan Deutschland aus der Staatskanzlei von Sachsen-Anhalt zurückholen, falls die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318848
Politik: Streit um Wohngeld in Berlin Berlin () – Der Spitzenkandidat und Landesvorsitzende der SPD Berlin, Steffen Krach, fordert die Rücknahme der geplanten Einsparungen beim Wohngeld. Die SPD Berlin lehne … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318834
Kommunalpolitik: SPD in Hannover betont Lage Hannover () – Die SPD Niedersachsen hat am Sonntag das Ergebnis der Kommunalwahl als schwierig bezeichnet und zugleich ihre lokale Verankerung betont. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318813