Bildungspolitik in Hamburg: Handynutzung an Schulen Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat die heutigen Handlungsempfehlungen zur Handynutzung an Schulen als unzureichend kritisiert. Die bildungspolitische Sprecherin Birgit Stöver sagte, dass die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060172
SPD
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Demokratie und Kulturkampf in Berlin Berlin () – Kulturstaatsminister Wolfram Weimer ist besorgt über die Lage der Demokratie. „Wir erleben ein Aufkommen von Autoritarismus in verschiedenen Regierungsformen und in Bedrängnis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060152
Gesundheit: EHEC-Ausbruch in Mecklenburg-Vorpommern abschwächend Schwerin () – Der seit August in Mecklenburg-Vorpommern beobachtete EHEC-Ausbruch des Subtyps O45:H2 hat sich deutlich verlangsamt und ist in den letzten Wochen kontinuierlich abgeflaut. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060117
Energiepolitik in Berlin im Fokus Berlin () – Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Britta Haßelmann, hat die schwarz-rote Koalition davor gewarnt, das Heizungsgesetz abzuwickeln. Bürger, Industrie und Handwerk würden inzwischen auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060047
Debatte über Wehrdienstreform in Berlin Berlin () – Die Einigung der schwarz-roten Koalition auf einen Gesetzentwurf zum neuen Wehrdienst stößt auf gemischte Reaktionen.Der Generalsekretär der Bundesschülerkonferenz, Quentin Gärtner, kritisierte den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060040
Jugendkriminalität und politische Maßnahmen in Hamburg Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat die Hamburger Landesregierung aufgefordert, eine geschlossene intensivpädagogische Einrichtung für straffällige Jugendliche zu schaffen. Der justizpolitische Sprecher Richard Seelmaecker … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059985
Verteidigungspolitik in Berlin: Freiwilliger Wehrdienst Berlin () – Die schwarz-rote Koalition hat sich darauf geeinigt, dass der Wehrdienst vorerst freiwillig bleiben soll. Zugleich soll ein verbindlicher Aufwuchspfad festgelegt werden. Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059940
Politik: EU-Parlament über Lieferkettengesetz in Brüssel Brüssel () – Das EU-Parlament hat sich am Donnerstag für eine deutliche Abschwächung des EU-Lieferkettengesetzes ausgesprochen.Mehrheitlich stimmten neben den Mitgliedern der konservativen Fraktion (EVP), … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059883
Verteidigungspolitik in Berlin: Koalitionsverhandlungen abgeschlossen Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat die Verständigung der Koalition zum Wehrdienst begrüßt. Er freue sich, dass es eine Einigung gebe, sagte Klüssendorf der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059734
Cyberabwehr und politische Reaktionen in Berlin Berlin () – Nach der Ankündigung von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), bei Cyber-Angriffen und Attacken auf deutsche Infrastruktur mit Gegenwehr reagieren zu wollen, kommt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059720
Niedersachsen: CDU fordert entschlossenes Handeln in der Politik Hannover () – Vor dem Koalitionsausschuss, der am Abend tagt, hat der niedersächsische CDU-Landeschef Sebastian Lechner die Bundesregierung zu entschlossenem Handeln aufgefordert. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059577
Wirtschaftspolitik in Berlin: Maßnahmen zur Krisenbewältigung Berlin () – Die Regierungskoalition will an diesem Donnerstag neue Maßnahmen beschließen, um die Konjunktur wieder anzukurbeln und der anhaltenden Wirtschaftskrise etwas entgegenzusetzen.“Wir müssen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059573
Volksbefragung in Berlin: Politische Entwicklungen Berlin () – Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) will das Instrument der Volksbefragung bis zur Berlin-Wahl im September in der Berliner Verfassung verankern. „Ich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059563
Politische Stimmungslage in Deutschland Berlin () – Die Enttäuschung über die Regierungspolitik stärkt die AfD in Deutschland am meisten. Das hat eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest unter 1.300 Wahlberechtigten für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059559
Niedersachsen: Rentenpaket in der Politik Hannover () – Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) hat die Union aufgefordert, die Mehrheit für das Rentenpaket sicherzustellen. „Disziplin gilt für beide Seiten. Und auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059499
Wirtschaftliche Bedenken zum Rentenpaket in Berlin Berlin () – In der Wirtschaft wächst der Unmut über das von der schwarz-roten Bundesregierung geplante Rentenpaket. Wie die „Bild“ (Donnerstagsausgabe) berichtet, fordern 32 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059495
Einigung im Streit um Wehrdienst in Berlin Berlin () – Im Streit um den neuen Wehrdienst haben Union und SPD offenbar eine Einigung erzielt. Das berichten am Mittwochabend mehrere Medien … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059481
Politik: Olaf Scholz warnt vor Sozialabbau Berlin () – Altkanzler Olaf Scholz (SPD) warnt vor einem Sozialabbau angesichts der knappen Haushaltslage. „Wenn man den Sozialstaat zerreibt, wird man die Spaltung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059460
Politik in Berlin: Mietpreisbremse und Baukosten Berlin () – Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat die Bundesregierung aufgefordert, die Länder im Kampf gegen überhöhte Mieten stärker als bislang zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059445
Rentendebatte in Berlin: Heftige Vorwürfe Berlin () – Die Co-Vorsitzende der Linken, Ines Schwerdtner, wirft der Jungen Union Heuchelei in der Rentendebatte vor. „Diejenigen, die mehr haben, sollen mehr einzahlen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059431
Politik: Neue Regelungen für Ukraine-Flüchtlinge in Deutschland Berlin () – Im Streit um Bürgergeld-Zahlungen für Ukraine-Flüchtlinge haben Union und SPD offenbar einen Durchbruch erzielt.Wie die „Bild“ berichtet, sollen künftig alle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059403
Politische Auseinandersetzungen im EU-Parlament Brüssel () – Im EU-Parlament wird seit Tagen zwischen der Sozialdemokratischen Fraktion (S&D) und der konservativen Fraktion (EVP) um eine Abstimmung zur Vereinfachung des EU-Lieferkettengesetzes gerungen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059388
Politische Positionierung der Grünen in Hannover Berlin () – Vor dem Bundesparteitag der Grünen Ende November in Hannover warnen die Grünen-Fraktionsvorsitzenden in Bayern und Hessen in einem Positionspapier vor einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059361
Politik: Duisburgs Oberbürgermeister bleibt abseits der Wahl Duisburg () – Duisburgs Oberbürgermeister Sören Link (SPD) will trotz Bitten aus seiner Partei nicht bei der kommenden Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen als Spitzenkandidat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059333
Bildungsauszeichnungen im Saarland 2023 Saarbrücken () – Fünf Schülerinnen aus dem Saarland haben beim Bundeswettbewerb Fremdsprachen auf Bundesebene ausgezeichnete Leistungen gezeigt. Bildungsstaatssekretärin Jessica Heide (SPD) ehrte die Preisträgerinnen für ihre … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059278
Wirtschaft Brandenburgs: Ernährungsbranche im Fokus Potsdam () – Die brandenburgische Ernährungswirtschaft hat ihre Absicht bekundet, die Sichtbarkeit im öffentlichen Raum und gegenüber politischen Entscheidungsträgern deutlich zu erhöhen. Ziel ist es, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059271
Politik in Deutschland: Koalitionsunterstützung und AfD-Bedenken Berlin () – Altkanzler Olaf Scholz (SPD) will seinen Nachfolger Friedrich Merz (CDU) unterstützen. „Ich werde dazu beitragen, dass die aktuelle Koalition erfolgreich ist“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059260
Gesundheitspolitik in Brandenburg: Innovative Projekte vorgestellt Potsdam () – Das brandenburgische Gesundheitsministerium hat die Förderung innovativer Projekte zur sektorenübergreifenden Gesundheitsversorgung beschlossen. Wie Gesundheitsministerin Britta Müller (SPD) am Mittwoch mitteilte, sollen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059235
Wirtschaftsschutzmaßnahmen in Niedersachsen Hannover () – Niedersachsens Wirtschaftsminister Grant Hendrik Tonne (SPD) hat ein Bündel von Maßnahmen zur Stabilisierung der Chemiebranche vorgeschlagen. Das teilte das Wirtschaftsministerium in Hannover am Mittwoch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059224
Politik in Nordrhein-Westfalen: Wahlalter 16 Düsseldorf () – Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag setzt sich weiterhin für die Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre bei Landtagswahlen ein. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059059
Wirtschaftliche Reformen im politischen Kontext Berlin Berlin () – Veronika Grimm, Wirtschaftsweise und Aufsichtsrätin von Siemens Energy, hat der SPD vorgeworfen, ihre Warnungen vor Vorschlägen der AfD seien auch dazu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058977
Politische Auseinandersetzungen im Bundestag Berlin Berlin () – Die Verfassungsrechtlerin Frauke Brosius-Gersdorf hat die Nichtwahl der Linken-Abgeordneten Clara Bünger in den Geheimdienst-Ausschuss des Bundestags scharf kritisiert.Dass Bünger nicht gewählt worden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058905
Gesellschaftliche Verantwortung in Deutschland: Gedenkstättenreform Berlin () – Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) vorgelegten Entwurf für ein neues Gedenkstättenkonzept beschlossen. Damit wird nach 17 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058843
Politik: Reform des Gebäudeenergiegesetzes in Berlin Berlin () – Bei der angestrebten Reform des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) bahnt sich eine Einigung innerhalb der schwarz-roten Koalition an. An diesem Mittwoch traf sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058613
Politik: Hikel zur SPD-Nominierung in Berlin Berlin () – Berlins SPD-Chef Martin Hikel hat die Ablehnung seiner Nominierung als Bürgermeisterkandidat für Neukölln verteidigt. „Ich muss am Ende im Wahlkampf mein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058505
Soziale Wohnungsversorgung in Berlin Berlin () – Wer in einer Sozialwohnung lebt, aber ein gutes Gehalt bezieht, soll nach Wunsch von Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) künftig eine zusätzliche Abgabe zahlen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058459
Gesellschaft: Kinderrechte im Grundgesetz diskutiert Berlin () – Entgegen der Vereinbarung im Koalitionsvertrag spricht sich Jasmina Hostert, jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, für die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz aus.“Ich will … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058438
Bundeswehr: Neuer Wehrdienst im Fokus Berlin () – In der Debatte um das neue Wehrdienstmodell spricht der Wehrbeauftragte des Bundestages, Henning Otte (CDU), sich für einen positiven Umgang mit der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058431
Sozialpolitik in Berlin: Reformen und Gerechtigkeit Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat die Pläne der Bundesregierung für eine Bürgergeld-Reform gegen Kritik von der SPD-Basis verteidigt.Zugleich pochte er auf höhere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058410
Verteidigungspolitik in Berlin: Wehrdienstreform im Fokus Berlin () – Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, André Wüstner, pocht auf eine baldige Entscheidung der Koalitionsfraktionen über den Gesetzentwurf zum neuen Wehrdienst.“Ich erwarte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058382
Politische Krise im Brandenburger Landtag Potsdam () – Die Krise des BSW im Brandenburger Landtag spitzt sich zu. Insgesamt vier der 14 Abgeordneten erklärten am Dienstag ihren Parteiaustritt. Hintergrund ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058262
Politik in Berlin: Divergenzen zur GEAS-Reform Berlin () – Die SPD-Bundestagsabgeordneten Helge Lindh und Rasha Nasr haben sich von einer gemeinsamen Erklärung der AG Migration und Vielfalt der SPD und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058139
Politik in Berlin: Kampf gegen Mietwucher Berlin () – Linken-Chef Jan van Aken hat an Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) appelliert, den von ihr angekündigten Kampf gegen Wuchermieten schnell anzugehen. „Bisher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057987
Politik: Gewaltgefahr gegen Politiker in Deutschland Berlin () – Der ehemalige Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat angesichts der jüngsten Festnahme in Dortmund vor der zunehmenden Gefahr von Gewalt gegen Politiker … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057896
Politische Feierlichkeiten in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) kann an seinem 70. Geburtstag Feierlichkeiten und Glückwünschen doch nicht ganz aus dem Weg gehen.Am Dienstagvormittag gab es eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057889
Politik: Frauenförderung in der Koalition Berlin Berlin () – Nina Warken (CDU), Bundesgesundheitsministerin und Vorsitzende der Frauen Union der CDU, hat sich für mehr Frauen im Koalitionsausschuss ausgesprochen. Über die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057882
Rentenpolitik im Fokus: Konflikte in Berlin Berlin () – Junge Unionspolitiker werfen Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) vor, mit ihrem Gesetzentwurf zum Rentenniveau über den Koalitionsvertrag hinauszugehen.Das verursache von 2032 an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057875
Politische Stimmung in Deutschland: Umfrageergebnisse Berlin () – Die AfD liegt in der Wählergunst weiterhin vorn. In einer Umfrage des Markt- und Meinungsforschungsinstituts Forsa für das „Trendbarometer“ von RTL und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057847
Wohnraumpolitik in Berlin: Grundgesetzdebatte Berlin () – Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat sich offen dafür gezeigt, ein explizites Recht auf eine Wohnung im Grundgesetz zu verankern. „Das kann man natürlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057812
Gesellschaftliche Debatte um Wehrpflicht in Berlin Berlin () – In der Debatte um das Wehrdienstgesetz hat der Bundesvorsitzende der Jusos, Philipp Türmer (SPD), seine Ablehnung von Pflichtelementen beim Dienst bekräftigt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057784
Wirtschaftspolitik in Deutschland: Herausforderungen und Reformbedarf Berlin () – Die SPD wird nach Meinung der Arbeitgeber aus der Metall- und Elektroindustrie zunehmend zur Belastung für die wirtschaftliche Genesung Deutschlands.“Dass die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057567
Politik: Mutterschutz und Abgeordnete in Berlin Berlin () – Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) will nicht mit Baby im Bundestag sprechen.“Das habe ich nicht vor“, sagte die SPD-Politikerin, die im Januar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057557
Wohnungspolitik in Berlin: Mieten im Fokus Berlin () – Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat sich für eine stärkere Regulierung von Indexmieten und von möblierten Wohnungen ausgesprochen und zudem angekündigt, gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057553
Politik: Bekämpfung von Schwarzarbeit in Berlin Berlin () – Die schwarz-rote Koalition verschärft ihren Gesetzentwurf zur Bekämpfung der Schwarzarbeit.Wie die „Rheinische Post“ (Dienstag) berichtet, sollen nach Barbershops und Kosmetikstudios auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057543
Politik in Essen: Debatte um Heizsubventionen Essen () – Der Energieexperte des RWI – Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung, Manuel Frondel, unterstützt die Union im Koalitionsstreit um das Heizungsgesetz.“Die Subventionen für Wärmepumpen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057518
Politische Stimmung in Berlin gesunken Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat deutlich an Zustimmung verloren. Wie eine Forsa-Umfrage im Auftrag des „Stern“ ergab, sind nur noch 40 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057490
Politik: SPD-Kandidaten und Clan-Kriminalität in Berlin Berlin () – Der SPD-Spitzenkandidat für die Abgeordnetenhauswahlen in Berlin, Steffen Krach, unterstützt den Kampf von Neuköllns Bürgermeister Martin Hikel (SPD) gegen Clan-Kriminalität. „Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057480
Politische Stimmungslage in Deutschland 2025 Berlin () – Rund ein halbes Jahr nach Amtsantritt gibt es laut einer aktuellen Forsa-Umfrage wenig Rückhalt für Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU).Lediglich 16 Prozent der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057360
Kommunalfinanzen in Nordrhein-Westfalen diskutiert Düsseldorf () – Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag verlangt, dass die Kommunen 80 Prozent der Mittel aus dem Sondervermögen des Bundes erhalten sollen. Das teilte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057346
Politik: Kontroversen um Arbeitsgerichte in NRW Düsseldorf () – Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag hat scharfe Kritik an den angeblich geplanten Schließungen von 16 Arbeitsgerichten im Land geäußert. Die rechtspolitische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057273
Tierseuchenprävention in Sachsen Ebersbach () – Die hochpathogene aviäre Influenza hat den ersten Geflügelbetrieb in Sachsen erreicht. Das Friedrich-Löffler-Institut hat den Verdacht bestätigt, teilte das Sächsische Staatsministerium für Soziales, Gesundheit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057145
Politische Untersuchung in Bremen zur Staatsräte-Affäre Bremen () – Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss der Bremischen Bürgerschaft soll die im Rahmen der „Staatsräte-Affäre“ erhobenen Vorwürfe gegen den von Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057097
Baupolitik in Berlin: Heizungsgesetz im Fokus Berlin () – Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat in der Debatte um das Heizungsgesetz vor Rückschritten gewarnt.“Wir wollen im Ziel keinen Rückschritt machen“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057069
Politische Kontroversen um Fördergelder in Bayern München () – Die SPD-Landtagsfraktion in Bayern kritisiert Pläne von Ministerpräsident Markus Söder (CSU), die Fördergelder für klimafreundliche Heizungen zu halbieren. Der wirtschaftspolitische Sprecher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057048
Frauenpolitik in Berlin unter Druck Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat die Landesregierung aufgefordert, alle Kürzungen bei Frauenprojekten zurückzunehmen. Dies teilte die frauenpolitische Sprecherin Bahar Haghanipour am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057007
Politische Debatte über AfD-Verbot in Berlin Berlin () – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Debatte über ein mögliches AfD-Verbotsverfahren neu entfacht. Auslöser ist eine Rede des Staatsoberhaupts bei einer Veranstaltung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056881
Bildungspolitik in Brandenburg unter Kritik Potsdam () – Die Brandenburger Bündnisgrünen haben die von Bildungsminister Steffen Freiberg (SPD) vorgestellten Maßnahmen zur Entlastung der Schulen als unzureichend kritisiert. Die Landesvorsitzende Andrea … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056790
Politik in Berlin: SPD und CDU im Konflikt Berlin () – Die CDU hat mit Unverständnis auf das Vorhaben der SPD-Linken reagiert, mit einem Mitgliederbegehren die Reform des Bürgergelds noch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056566
Politik in Berlin: Wahlabsage und Kritik Berlin () – Wenige Tage nach der gescheiterten Wahl der Linken-Abgeordneten Clara Bünger in das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) hat die SPD scharfe Kritik an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056408
Rentenpolitik und Generationengerechtigkeit in Berlin Berlin () – Vor der Jahrestagung der Jungen Union (JU) macht deren Chef Johannes Winkel im Rentenstreit Druck auf Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU).“Wir erwarten vom … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056380
Rentenpolitik im Fokus der CDU/CSU Berlin Berlin () – In der CDU/CSU-Bundestagsfraktion werden die Rufe nach Änderungen am geplanten Rentenpaket immer lauter. Wie die „Bild“ (Montagausgabe) meldet, fordern nach der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056366
Politik Brandenburg: Reform des Rundfunks diskutiert Potsdam () – Robert Crumbach (BSW), Finanzminister und Vize-Ministerpräsident von Brandenburg, rechnet nicht damit, dass die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks an fehlender Unterstützung seiner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056338
Politik in Brandenburg an der Havel Brandenburg an der Havel () – In Brandenburg an der Havel steht eine Stichwahl um das Oberbürgermeisteramt bevor. Das vorläufige Ergebnis der Wahl vom … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056331
Steuerpolitik und Entlastungen in Berlin Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch will bei der von der Bundesregierung geplanten Einkommensteuersenkung auch Gutverdiener entlasten. „Der Spitzensteuersatz greift derzeit sehr früh. Schon Facharbeiter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056211
Politik: Stabilität der Regierung in Berlin Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch tritt Spekulationen über ein vorzeitiges Platzen der schwarz-roten Bundesregierung entschieden entgegen. „Ich bin zuversichtlich, dass die Koalition durchhält“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1055885
Nachhaltige Wirtschaftstransformation in Hamburg Hamburg () – Hamburg strebt eine führende Rolle bei der nachhaltigen Transformation von Wirtschaft und Industrie an. Dies geht aus der Senatsantwort auf eine Anfrage der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1055859
Menschenrechtslage in Niedersachsen und China Hannover () – Niedersachsen hat eine Uigurin aus der chinesischen Region Xinjiang nach China abgeschoben, wo ihr möglicherweise eine Haftstrafe oder Umerziehungsmaßnahmen drohten.Wie der „Spiegel“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1055831
Politik in Berlin: Kompromisse beim Verbrenner-Aus Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch signalisiert der Union Kompromissbereitschaft für Ausnahmen beim Verbrenner-Aus 2035. „Wir können über alles reden, was zu konkreten Beschäftigungssicherungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1055776
Migration und Rückführungen in Nürnberg Nürnberg () – Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) erkennt nur noch verschwindend wenige syrische Asylbewerber als schutzberechtigt an. Im Oktober entschied das Amt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1055741
Politik in Schleswig-Holstein: SPD-Kandidatur entschieden Kiel () – Die Mitglieder der SPD Schleswig-Holstein haben entschieden, dass Ulf Kämpfer als Spitzenkandidat in den Landtagswahlkampf zieht. Der stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und Kieler Oberbürgermeister … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1055449
Politik in Berlin: Mitgliederbegehren der SPD Berlin () – Die Gegner innerhalb der SPD von Verschärfungen beim Bürgergeld haben eigenen Angaben zufolge die Hürde für den Start eines Mitgliederbegehrens gemeistert.“Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1055344
Verteidigungspolitik in Deutschland: Wehrdienstreform Berlin () – Nach Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sieht auch Kanzleramtsminister Thorsten Frei die Koalition bei der künftigen Ausgestaltung des Wehrdienstes in Deutschland auf einem guten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1055275
Politische Reformen für Deutschland entwerfen Berlin () – Die Generalsekretäre von CDU und SPD, Carsten Linnemann und Tim Klüssendorf, stimmen in einem gemeinsamen Gastbeitrag für das Nachrichtenportal T-Online das Land … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1055214
Gesellschaftliche Reflexion zum Gedenken in Schwerin Schwerin () – Der SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Krüger hat anlässlich des 9. Novembers an den Mut der Bürger erinnert, der zum Fall der Berliner Mauer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1055173
Gesundheitspolitik in Deutschland: Antibiotika-Lieferengpässe Berlin () – Der Versuch der Bundesregierung, mit geänderten Einkaufsregeln für Antibiotika die Abhängigkeit von Importen aus China und Indien zu verringern, verfehlt offenbar sein Ziel.Seit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1055138
Politische Kontroversen in Schwerin über Nord Stream 2 Schwerin () – Die SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern hat die heutige Aussage des ehemaligen Bundeswirtschaftsministers Peter Altmaier (CDU) im Untersuchungsausschuss zur Klimaschutzstiftung kritisiert. Thomas … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054800
Verteidigungspolitik in Deutschland: Einigung bevorstehend Berlin () – Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) rechnet in der Diskussion über die künftige Ausgestaltung des Wehrdienstes in Deutschland mit einer baldigen Einigung. „Nach meinem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054796
Wirtschaft: Förderung für Photovoltaikanlagen in Sachsen Chemnitz () – In mehreren sächsischen Regionen können ab sofort Förderanträge für gemeinschaftlich genutzte Photovoltaikanlagen gestellt werden. Das teilte das Wirtschaftsministerium in Dresden am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054707
Niedersachsen: Kritik an CCS-Gesetzgebung Hannover () – Die Grünen-Fraktion im niedersächsischen Landtag hat das neue CCS-Gesetz des Bundes am Freitag scharf kritisiert. Mit den Stimmen von Union und SPD hatte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054695
Verkehrspolitik in Deutschland bis 2030 Berlin () – Der Bundestag hat die finanzielle Absicherung des Deutschlandtickets für die Jahre 2026 bis 2030 beschlossen. Mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054600
Energiepolitik im Ruhrgebiet: CO2-Bepreisung im Fokus Berlin () – Die SPD lehnt eine Lockerung der CO2-Bepreisung auf europäischer Ebene ab. Man dürfe sich „nicht einem Dumping unterwerfen“, sagte die energiepolitische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054533
Wirtschaftsinitiative zur Energieversorgung in Hessen Wiesbaden () – Das Land Hessen unterstützt kommunale Energieversorger mit verbürgten Krediten in Höhe von einer Milliarde Euro. Das teilte das Wirtschaftsministerium in Wiesbaden am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054377
Politische Stimmungsentwicklung in Deutschland Berlin () – Laut neuem ZDF-Politbarometer verliert die Union, während die AfD zulegt. Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, lägen CDU/CSU mit 26 Prozent (minus 1) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054291
Verteidigungspolitik: Ausrüstungsprobleme der Bundeswehr Berlin () – Angesichts enormer Probleme bei der Ausrüstung der Bundeswehrfahrzeuge mit einem Digitalfunk wächst der Druck auf Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD).“Die jetzt von Boris Pistorius … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054139
Wirtschaft: Rohstofffonds für Unabhängigkeit in Berlin Berlin () – Um die deutsche Wirtschaft unabhängiger von Rohstoffen aus China zu machen, startet die Bundesregierung einen Rohstofffonds und will daraus zeitnah drei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054076
Bundestagsentscheidungen zur Immunitätsaufhebung in Berlin Berlin () – Der Bundestag hat am Donnerstag die Immunität eines weiteren AfD-Abgeordneten aufgehoben. Ohne Aussprache stimmten die Abgeordneten mehrheitlich für eine entsprechende Beschlussempfehlung des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054013
Politische Entwicklungen in Berlin 2023 Berlin () – Der damalige FDP-Parteichef Christian Lindner wollte Anfang 2023 den FDP-Vorsitz abgeben. Das sagte Lindners enger Vertrauter Steffen Saebisch dem „Spiegel“ zum Jahrestag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053959
Politik in Deutschland: 5G-Sicherheitsanforderungen verschärft Berlin () – CDU, CSU und SPD haben sich auf eine Verschärfung der Sicherheitsanforderungen für Deutschlands 5G-Mobilfunknetze geeinigt. Künftig soll das Bundesinnenministerium (BMI) allein entscheiden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053952
Wirtschaftspolitik Berlin: Mindestlohnerhöhung beschlossen Berlin () – Das Berliner Abgeordnetenhaus hat eine Erhöhung des Landesmindestlohns beschlossen. Dies begrüßte die SPD-Fraktion am Donnerstag. Künftig wird der Landesmindestlohn an die Entwicklung des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053922
Politische Stimmungsanalyse in Deutschland Berlin () – Wenn schon am Sonntag wieder Bundestagswahl wäre, kämen CDU/CSU in der von Infratest gemessenen Wählergunst derzeit auf 27 Prozent, und können damit wieder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053900
