Berlin () – Die Bundesregierung hängt bei ihrem Zeitplan, den Wohnungsbau zu beschleunigen, hinterher. Das […]
SPD
7637 Beiträge
Akaba () – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) drängt auf einen länger anhaltenden Waffenstillstand im Nahostkonflikt. […]
Berlin () – Die FDP greift Kanzler Olaf Scholz (SPD) und SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich wegen […]
Berlin () – FDP-Präsidiumsmitglied Lydia Hüskens empfiehlt der Ampelkoalition im Bund, ihre Unstimmigkeiten weniger auf […]
Karlsruhe () – Die Mehrheit der Deutschen spricht sich für einen besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts […]
Berlin () – Die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast, hat mit scharfen Worten auf […]
Berlin () – Der Entwurf zur geplanten Klinikreform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) ist bei […]
Berlin () – Im Streit um die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern hat die CDU-Verteidigungsexpertin Serap Güler […]
Berlin () – Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) spricht sich für eine Anerkennung des Ergebnisses […]
Berlin () – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der Regierung von Benjamin Netanjahu erneut vom […]
Berlin () – Die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag kritisiert Ideen der CDU für eine grundlegende […]
Berlin () – Die neue Wagenknecht-Partei BSW verliert laut Insa erneut in der Wählergunst. In […]
Straßburg () – Der Spitzenkandidat der AfD für die Europawahl, Maximilian Krah, will eine Gesellschaft, […]
Berlin () – In der Debatte um Friedensperspektiven für die Ukraine und die umstrittenen Äußerungen […]
Berlin () – Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) rechnet damit, dass die Mittel für das KfW-Programm […]
Berlin () – Parlamentspräsidentin Bärbel Bas (SPD) begrüßt den Einzug von Heike Heubach als erste […]
Berlin () – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht im Bürokratieabbau ein zähes Unterfangen. Man trage […]
Berlin () – Der AfD-Bundestagsabgeordnete Thomas Seitz will Beschäftigten von Fraktion und Abgeordneten zur Selbstverteidigung […]
Berlin () – SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die Kritik an seinen Äußerungen zu einem möglichen […]
Berlin () – Die SPD will mit einem Zehn-Punkte-Programm die Wirtschaftsschwäche überwinden. „Für den Wandel […]
Berlin () – In der Sondersitzung des Verteidigungsausschusses zur möglichen Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die […]
Berlin () – Die SPD-Spitze schließt ein Verbotsverfahren gegen AfD vor dem Bundesverfassungsgericht nicht mehr […]
Berlin () – Laut eines Medienberichts, würde eine Lieferung des Taurus-Systems an die Ukraine die […]
Berlin () – Gegen den Sparkurs von Finanzminister Christian Lindner (FDP) regt sich bereits jetzt […]
Berlin () – Die Grünen fordern einen „Befreiungsschlag“ bei der Deutschen Bahn. In einem Positionspapier, […]
Berlin () – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist am Wochenende nach Jordanien und Israel. Am […]
Berlin () – Der Bundesdrogenbeauftragte Burkhard Blienert (SPD) bittet die Ministerpräsidenten der Länder in einem […]
Berlin () – Der Bundesdrogenbeauftragte Burkhard Blienert (SPD) bittet die Ministerpräsidenten der Länder in einem […]
Berlin () – Der neue Polizeibeauftragte des Bundes, Uli Grötsch (SPD), sieht eine AfD-Mitgliedschaft von […]
Berlin () – Der erstmalig gewählte Polizeibeauftragte im Bund, Uli Grötsch (SPD), warnt vor rechtsextremen […]
Hamburg () – AfD-Politiker haben es nach Beobachtung des Hamburger Politikberaters und Bloggers Martin Fuchs […]
Berlin () – SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert warnt die Unionsfraktion davor, die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an […]
Straßburg () – Bei der Europa-Wahl zeichnet sich laut einer Forsa-Umfrage für RTL und ntv […]
Berlin () – Der Deutsche Städtetag hat vor Fehlanreizen und einer mangelhaften Finanzierung der Wärmewende […]
Berlin () – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) verteidigt die umstrittene Krankenhausreform. „Wir machen ja die […]
Berlin () – Die SPD erteilt Plänen der Unionsparteien, Asylverfahren nach Ruanda auszulagern und Schutzsuchende […]
Berlin () – Die Vizepräsidentin des Bundestages, Katrin Göring-Eckardt (Grüne), hat den SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich […]
Berlin/Moskau () – Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags, Michael Roth (SPD), hat dem […]
Berlin () – Der Bundestag hat den Abgeordneten Uli Grötsch (SPD) zum ersten Polizeibeauftragten des […]
Berlin () – FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki hat SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich scharf dafür kritisiert, dass er […]
Berlin () – Wegen der anhaltenden und scharfen Kritik der Länder an des vom Bundestag […]
Oranienburg () – In der Debatte über die Empfehlungen des Bürgerrats zur Ernährungspolitik fordert der […]
Berlin () – Nach der Taurus-Abstimmung im Bundestag gehen SPD-Außenpolitiker mit der Union, aber auch […]
Berlin/Kiew () – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Donnerstag erneut mit dem ukrainischen Präsidenten […]
Berlin () – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Donnerstagnachmittag Litauens Premierministerin Ingrida Simonyte im […]
Berlin () – Mit einem gemeinsamen Papier haben die Vorsitzenden der Auswärtigen Ausschüsse aus mehr […]
Berlin () – FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann widerspricht Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit Blick auf dessen […]
Berlin () – Um zu verhindern, dass Hooligans, islamistische Gefährder oder andere „Störer“ zur Fußball-Europameisterschaft […]
Berlin () – Der Bundestag hat erneut einen Antrag der Unionsfraktion für die Lieferung von […]
Berlin () – SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese hat Unverständnis über die Verzögerung bei der bundesweiten Bezahlkarte […]
Berlin () – In der Debatte um eine vollständige Abschaffung des Solidaritätszuschlags zur Entlastung der […]
Berlin () – Die Mehrheit der Deutschen findet die umstrittene Aussage des Papstes richtig, die […]
Berlin () – SPD-Chef Lars Klingbeil will höhere Verteidigungsausgaben aus dem regulären Bundeshaushalt finanzieren. „Ich […]
Berlin () – SPD-Bundestagsfraktionsvize Matthias Miersch hat angesichts des jüngsten Sonderberichts zur Energiewende des Bundesrechnungshofes […]
Berlin () – Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat die Grünen, die für die […]
Berlin () – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will sich für ein mögliches Freihandelsabkommen der EU […]
Berlin () – Der SPD-Innenpolitiker Sebastian Fiedler übt scharfe Kritik an einem Gesetzentwurf zum Einsatz […]
Berlin () – Michael Link, stellvertretender Vorsitzender der FDP-Fraktion im Bundestag, hat die ablehnende Haltung […]
Bonn () – Daniela Brönstrup soll offenbar neue Vizepräsidentin der Bundesnetzagentur werden. Einen entsprechenden Vorschlag […]
Berlin () – Die Bundesregierung hält eine Zustimmung des Bundestags zu der Beteiligung der Bundeswehr […]
Berlin () – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sein kategorisches Nein zur Lieferung von Marschflugkörpern […]
Paris () – Berlin und Paris wollen bei der Fußball-EM in Deutschland und den Olympischen […]
Berlin () – Das Bundeskabinett hat das vierte „Bürokratieentlastungsgesetz“ (BEG IV) auf den Weg gebracht. […]
Berlin () – Im Gesundheitsausschuss des Bundestages ist es am Mittwoch offenbar zu einem Eklat […]
Berlin () – Die für diese Woche geplante Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes zur Einführung einer bundesweiten […]
Berlin () – Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat den Weg für die Beteiligung der Bundeswehr […]
Berlin () – Nach einem Medienbericht über mutmaßlich rechtsextreme Mitarbeiter von AfD-Abgeordneten im Bundestag fordern […]
Berlin () – Angesichts des ungelösten Tarifkonflikts zwischen der Deutschen Bahn und der Lokführergewerkschaft GDL […]
Berlin () – Die Bundesregierung wird mit ihrem Cannabis-Gesetz nach Einschätzung der Bundesländer ihr Kernziel […]
Berlin () – SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese hat die vehemente Kritik des Grünen-Abgeordneten Anton Hofreiter an […]
Berlin () – Die FDP hat ihre Zustimmungswerte in der jüngsten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa […]
Berlin () – Ein Bericht des Bundesinnenministeriums über acht der zehn bislang als „sichere Herkunftsstaaten“ […]
Berlin () – Der Chef des Nationalen Normenkontrollrats (NKR), Lutz Goebel, hat das Bürokratieentlastungsgesetz der […]
Berlin () – Der Vorsitzende der SPD, Lars Klingbeil, hat angesichts der aktuellen Streikwelle Forderungen […]
Berlin () – Angesichts eines Berichts des Bayerischen Rundfunks, wonach über 100 Rechtsextreme als Mitarbeiter […]
Berlin () – Angesichts des Berichts des Bayerischen Rundfunks, wonach mehr als 100 Rechtsextreme als […]
Berlin () – Überlegungen der Grünen, sogenannten Influencern ein europaweites Werbeverbot für bestimmte Produkte aufzuerlegen, […]
Berlin () – Die Bundesregierung hat offenbar entschieden, sämtliche Taurus-Marschflugkörper in den Beständen der Bundeswehr […]
Berlin () – Nach Angaben von Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki haben Überprüfungen von Parlamentsmitarbeitern bereits in […]
Berlin () – Seit Beginn des Ukraine-Krieges sind über 1.000 schwerverletzte und schwerkranke Ukrainer in […]
Berlin () – Der Verteidigungspolitiker Roderich Kiesewetter (CDU) reagiert auf den Jahresbericht der Wehrbeauftragten mit […]
Berlin () – Der philippinische Präsident Ferdinand Marcos Jr. ist am Dienstagmittag von Bundeskanzler Olaf […]
Berlin () – In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa hat die Union in der […]
Berlin () – Nach einem Medienbericht über die Tätigkeit von mutmaßlichen Rechtsextremisten für die AfD-Bundestagsfraktion […]
Berlin () – Die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Eva Högl (SPD), sieht die Bundeswehr personell […]
Berlin/Münster () – Bundestagsabgeordnete von SPD, Grünen und FDP rechnen mit einem richtungsweisenden Beschluss des […]
Berlin () – Abgeordnete der Ampel-Koalition wollen das Leid der Menschen in Gaza zum Thema […]
Berlin () – In der Debatte um die Fahrtauglichkeit von Senioren nach dem tödlichen Autounfall […]
Berlin () – Die AfD setzt ihren Negativtrend weiter fort und kommt auf den schlechtesten […]
Berlin () – Angesichts immer höherer Kosten und Umweltauflagen fordert die Logistikbranche einen Krisengipfel bei […]
Berlin () – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Montagabend den Premierminister von Malaysia, Anwar […]
Berlin () – Die EU möchte Zinserträge der eingefrorenen russischen Vermögenswerte besteuern und mit den […]
Berlin () – Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), Spitzenkandidatin ihrer Partei für das Europaparlament und Vorsitzende des […]
New York () – UN-Generalsekretär António Guterres hat seine Forderung nach einer Waffenruhe im Krieg […]
Berlin () – Der israelische Botschafter Ron Prosor kritisiert eine Erklärung der DAVA-Partei zu einem […]
Berlin () – Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth (SPD), hat sich […]
Berlin () – In der Ampel-Koalition im Bundestag zeichnet sich ein neuer Dissens bei Ausbau-Maßnahmen […]
Berlin () – Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) gerät zunehmend unter Druck, den Taurus-Abhörskandal aufzuklären: Von […]
Berlin () – Die Außenpolitiker Anton Hofreiter (Grüne) und Norbert Röttgen (CDU) werfen Bundeskanzler Olaf […]
Berlin/Peking () – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) beabsichtigt, erstmals nach seinem Antrittsbesuch Anfang November 2022 […]
