Wirtschaftliche Entwicklung in Mönchengladbach Mönchengladbach () – Die Stadt Mönchengladbach hat im vergangenen Jahr einen Rückgang der Insolvenzverfahren verzeichnet. Wie die Stadt am Donnerstag mitteilte, sank die Zahl der Verfahren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1167626
SPD
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Politik in Berlin: Kühnert zu Koalitionen Berlin () – Ex-SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert sieht derzeit kaum Chancen für eine rot-rot-grüne Koalition auf Bundesebene – vor allem aus außenpolitischen Gründen. Er „schätze … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1167605
Politische Stimmung vor der Landtagswahl Rheinland-Pfalz Mainz () – Eine Umfrage der ARD deutet darauf hin, dass der Ausgang der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am 22. März knapp werden könnte. Laut … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1167538
Politische Krise der SPD in Baden-Württemberg Berlin () – Nach dem Absturz der SPD bei der Wahl in Baden-Württemberg rechnet der SPD-Politiker Robin Mesarosch hart mit seiner Partei ab. „Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1167506
Gesellschaftliche Sicherheit in Schleswig-Holstein Kiel () – Die SPD-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein fordert angesichts steigender Messerangriffe ein entschlosseneres Vorgehen gegen Gewaltkriminalität. Das teilte der polizeipolitische Sprecher Niclas Dürbrook am Donnerstag mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1167339
Literatur und politische Erinnerungen in Berlin Berlin () – Ex-Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Erinnerungen von Angela Merkel (CDU) nicht gelesen. Auf die Frage, ob er das 2024 veröffentlichte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1167119
Fachkräftesicherung in Dahlewitz: Politik und Wirtschaft Dahlewitz () – Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat am Donnerstag gemeinsam mit Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) die erste Regionale Fachkräftewerkstatt beim Flugzeugtriebwerkshersteller Rolls-Royce … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1167099
Außenpolitik im Fokus: Berlin diskutiert Koalitionen Berlin () – Für eine künftige rot-rot-grüne Koalition im Bund nennt Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge eine neue Außenpolitik der Linkspartei als Voraussetzung.“Den Ukrainern nur zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1166978
Gesellschaftliche Herausforderungen der SPD in Baden-Württemberg Berlin () – Juso-Chef Philipp Türmer hat den Sozialdemokraten nach der verheerenden Wahlniederlage in Baden-Württemberg mangelnde Glaubwürdigkeit attestiert. „Wir müssen wieder glaubhaft Partei der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1166759
Wirtschaftspolitik in Berlin: Übergewinnsteuer im Fokus Berlin () – Vertreter von Union und SPD sind sich uneins über die Abschöpfung von Übergewinnen in der Mineralölbranche als Antwort auf steigende Sprit- … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1166752
Politik: Forderungen zur Benzinpreissenkung in Berlin Berlin () – Politiker von CDU und SPD fordern Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) auf, das geplante Österreich-Modell zur Begrenzung des Benzinpreisanstiegs bereits in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1166738
Hamburgs Olympiabewerbung: Politische Unterstützung und Finanzplanung Hamburg () – Die SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat das heute vorgelegte Finanzkonzept für eine Olympia-Bewerbung der Hansestadt ausdrücklich begrüßt. Die Fraktion teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1166682
Wirtschaftspolitik in Hessen: Maßnahmen gegen Preisanstieg Wiesbaden () – Der hessische Wirtschafts- und Verkehrsminister Kaweh Mansoori (SPD) hat die Entscheidung der Bundesregierung begrüßt, einen Teil der nationalen Ölreserven freizugeben. Damit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1166655
Politik: Regelungen zur Abgeordnetenbeschäftigung in Berlin Berlin () – Union und SPD wollen die Regelungen zur Beschäftigung von Mitarbeitern im Abgeordnetengesetz verschärfen. Die parlamentarischen Geschäftsführer der beiden Koalitionsfraktionen, Hendrik Hoppenstedt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1166547
Wirtschaftliche Maßnahmen in Saarbrücken Saarbrücken () – Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat die ersten Schritte der Bundesregierung zur Bekämpfung der hohen Spritpreise begrüßt. Das teilte die Staatskanzlei in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1166495
Energiepolitik in Mecklenburg-Vorpommern im Fokus Schwerin () – Der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Mecklenburg-Vorpommern, Falko Beitz, hat eine härtere Anwendung des Kartellrechts gegen Mineralölkonzerne gefordert. Wie die Partei am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1166467
Nahostkonflikt: Europas Verantwortung zur Deeskalation Berlin () – Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) sieht die Europäer in der Verantwortung, für Deeskalation im Nahen Osten einzutreten.“Dieser Krieg findet nicht auf europäischem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1166373
Gesellschaft: Neubau einer Europäischen Schule in Frankfurt Frankfurt () – Das Gelände der Bundesbank in Frankfurt-Bockenheim soll künftig den Neubau einer Europäischen Schule beherbergen. Dies teilte Oberbürgermeister Mike Josef (SPD) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1166366
Kommunalwahlen in Bayern: Ergebnisse und Trends München () – Die CSU hat bei den bayerischen Kommunalwahlen landesweit leichte Verluste hinnehmen müssen. Wie aus den am Mittwoch veröffentlichten Ergebnissen hervorgeht, lag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1166167
Gesellschaftliche Entwicklungen in Berlin 2025 Berlin () – Die Berliner Polizei hat für das Jahr 2025 einen Rückgang der Gesamtkriminalität um 6,7 Prozent auf 502.743 Straftaten verzeichnet. Die Aufklärungsquote lag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1166113
Wirtschaftliche Herausforderungen in Deutschland München () – Die Kraftstoffpreise an den Tankstellen in Deutschland sind auch in der zweiten Woche nach dem Kriegsausbruch im Nahen Osten massiv gestiegen.Ein Liter Super … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1166073
Diskussion über Schuldenbremse in Berlin Berlin () – In der Debatte um eine Reform der Schuldenbremse warnt die CDU vor einer Aufweichung der geltenden Regelung.“Ich will nicht in eine Endlosschleife … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1165988
Gesellschaftlicher Gedenktag für Terroropfer in Berlin Berlin () – Zum nationalen Gedenktag für die Opfer terroristischer Gewalt hat Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) Betroffenen staatlichen Beistand zugesichert. „Mit diesem Gedenktag senden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1165784
Politik: Reform der Schuldenbremse in Berlin Berlin () – Die SPD pocht auf eine umfassende Reform der Schuldenbremse und widerspricht damit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), der zuletzt gesagt hatte, es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1165763
Haushaltssituation in Dortmund: Aufhebung der Sperre Dortmund () – Dortmund hat die zu Jahresbeginn verhängte Haushaltssperre aufgehoben. Wie die Stadt am Dienstag mitteilte, können damit Projekte und Anschaffungen der Verwaltung, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1165756
Digitale Innovation im Saarland Saarbrücken () – Das Saarland hat ein digitales 3D-Modell des gesamten Bundeslandes vorgestellt. Umweltministerin Petra Berg (SPD) präsentierte das Projekt „Saarland 3D“ am Dienstag in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1165735
Wirtschaftliche Debatte über Übergewinnsteuer in Berlin Berlin () – Als Reaktion auf die stark gestiegenen Benzin- und Dieselpreise haben sich SPD-Politiker offen für die Einführung einer sogenannten „Übergewinnsteuer“ gezeigt. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1165692
Politische Reaktionen auf Spritpreissteigerungen in Berlin Berlin () – Wegen der stark gestiegenen Spritpreise hat sich Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) dafür ausgesprochen, Erhöhungen nur noch einmal täglich zu erlauben. „Wenn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1165663
Politik: Benzinpreise und deren Auswirkungen in Deutschland Berlin () – Juso-Chef Philipp Türmer fordert angesichts der stark gestiegenen Benzinpreise einen Spritpreisdeckel. „Wir brauchen jetzt einen Spritpreisdeckel, der die Abzocke an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1165593
Modernisierung der Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern hat den Startschuss für die Umsetzung von 237 Maßnahmen zur Modernisierung des Staates gegeben. Das teilte das Digitalministerium am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1165487
Energiekosten und Stromsteuersenkung in Berlin Berlin () – Vor dem Hintergrund steigender Energiekosten durch den Iran-Krieg erinnert der Wirtschaftsrat der CDU die Regierung an das Versprechen der Stromsteuersenkung.“Elektrifizierung kann langfristig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1165453
Sicherheitskooperation in Brandenburgs Digitalpolitik Potsdam () – Die Landesregierung Brandenburg will künftig enger mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zusammenarbeiten, um die digitale Infrastruktur der Verwaltung besser … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1165446
Rheinland-Pfalz: Politische Kontroversen vor Wahlen Mainz () – Der rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretär Gregory Scholz wirft der CDU vor, mit Blick auf die Beurlaubung von Beamten kurz vor der Landtagswahl einen unnötigen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1165405
Politische Stimmung in Deutschland: Umfragen 2026 Berlin () – Die Union bleibt in der von Forsa gemessenen Wählergunst weiter knapp vor der AfD. In der wöchentlichen Erhebung für die Sender … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1165384
Politische Forderungen zur Haushaltsgestaltung in Bayern München () – Die SPD-Landtagsfraktion fordert ein zusätzliches Investitionspaket von rund 2,8 Milliarden Euro für den bayerischen Doppelhaushalt 2026/27. Das teilte der haushaltspolitische Sprecher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1165356
Umweltpolitik: Debatte um Atomkraft in Berlin Berlin () – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat die jüngsten Aussagen von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur Atomkraft scharf zurückgewiesen.“Es spricht Bände, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1165349
Wirtschaftliche Maßnahmen gegen Spritpreissteigerungen in Berlin Berlin () – Unionsfraktionsvize Sepp Müller (CDU) fordert wegen der stark gestiegenen Spritpreise ein Eingreifen der Wettbewerbsbehörde. „Das Kartellamt muss jetzt mit dem schärfsten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1165322
Politische Situation in Rheinland-Pfalz Mainz () – Der CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz, Gordon Schnieder, geht optimistisch in die letzte Phase des Wahlkampfes. „Das Ergebnis der SPD in Baden-Württemberg … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1165254
Politik im Saarland: Ölsanktionen und Preisdiskussion Saarbrücken () – Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) lehnt den Vorstoß, die Ölsanktionen gegen Russland zu lockern, ab. Die Lage an den Zapfsäulen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1165049
Politische Neuigkeiten aus Berlin Berlin () – Der ehemalige Bundesverkehrsminister und frühere FDP-Generalsekretär Volker Wissing hat sich deutlich vom aktuellen Kurs seiner Partei distanziert. „Die FDP hat ja eine Reihe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164886
Verteidigungspolitik: Ukraine erhält neue Raketensysteme Berlin () – Die Ukraine kann wohl in den nächsten Wochen mit einem Paket von Patriot-Flugabwehrraketen aus Europa rechnen.Nach „Spiegel“-Informationen ist es Verteidigungsminister Boris Pistorius … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164867
Politik in Baden-Württemberg: CDU plant Steuerentlastungen Berlin () – Nach der knappen Wahlniederlage in Baden-Württemberg will die CDU enttäuschte Wähler unter anderem mit den im Koalitionsvertrag stehenden, aber noch nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164860
Politik in Berlin: Gesetz gegen Vetternwirtschaft Berlin () – Aus der Union kommen konkrete Vorschläge für ein Gesetz gegen Vetternwirtschaft in Abgeordnetenbüros.“Verwandte eines Bundestagsabgeordneten sollten nicht mehr in anderen MdB-Büros … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164853
Wahlrechtsreform und politische Entwicklungen in Berlin Berlin () – Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Steffen Bilger, drängt vor dem Koalitionsausschuss am Mittwoch auf eine zeitnahe Lösung bei der Reform … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164825
Politik in Berlin: Reformpläne unter Druck Berlin () – Der neue Öl- und Energiepreisschock bringt Pläne der Regierungskoalition in Berlin für ein großes Reformpaket in dieser Legislaturperiode ins Wanken.Nach Informationen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164818
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Saarland Saarbrücken () – Die Ministerpräsidentin des Saarlandes, Anke Rehlinger (SPD), und der Präsident des französischen Departements Moselle, Patrick Weiten, haben am Montag in der Saarbrücker Staatskanzlei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164707
Energiepolitik in Deutschland: Kohlekraftwerke im Fokus Berlin () – Die deutsche Steinkohlewirtschaft wirbt damit, die hohen Energiepreise während des Iran-Kriegs senken zu können.“Wir stehen parat, dem Markt zur Stromerzeugung fast … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164560
Politik in Baden-Württemberg: CDU-Kritik an Grünen Berlin () – Nach der knappen Niederlage der CDU bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg hat Bundeskanzler Friedrich Merz schwere Vorwürfe gegen die Grünen erhoben.Er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164407
Wirtschaftsförderung im Saarland 2023 Saarbrücken () – Das Saarland will in den kommenden zwei Jahren rund 1,5 Millionen Euro für eine neue Förderrichtlinie zur Stärkung der Kultur- und Kreativwirtschaft bereitstellen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164368
Gesellschaft: Kriminalitätsrückgang in Rheinland-Pfalz Mainz () – Die Zahl der registrierten Straftaten in Rheinland-Pfalz ist im vergangenen Jahr erneut gesunken. Das teilte Innenminister Michael Ebling (SPD) am Montag bei der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164335
Gewalt gegen Bahnbedienstete in Frankfurt Frankfurt () – In Frankfurt sind zwei Kontrolleure der Deutschen Bahn in einer S-Bahn von einem Fahrgast angegriffen und verletzt worden. Das teilte das hessische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164235
Politische Analyse der Landtagswahl in Baden-Württemberg Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf sieht nach dem schlechten Abschneiden seiner Partei bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg keine Konsequenzen für die Bundesregierung.“Wir haben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164221
Sachsen-Anhalt: Wahlen und politische Strategien Magdeburg () – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) hat aus der Niederlage von Spitzenkandidat Manuel Hagel und der Südwest-CDU bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg mehrere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164196
Kommunalwahl in Rosenheim: Ergebnisse und Analysen Rosenheim () – Bei der Kommunalwahl in Rosenheim hat die CSU ihre Position als stärkste Kraft behauptet. Das teilte die Stadtverwaltung mit. Die Christsozialen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163957
Politische Debatte um Präsidentschaftskandidaturen in Berlin Berlin () – Innerhalb der SPD-Spitze gibt es Vorbehalte gegen eine mögliche Kandidatur von Familienministerin Karin Prien (CDU) als Bundespräsidentin.“Grundsätzlich finde ich es längst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163923
Politik in Baden-Württemberg: Landtagswahl 2026 Stuttgart () – Das Statistische Landesamt Baden-Württemberg hat in der Nacht zu Montag das vorläufige amtliche Endergebnis der Landtagswahl verkündet. Bei den Sitzen gibt es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163909
Wirtschaftspolitik in Berlin: Schutz heimischer Märkte Berlin () – Angesichts der wirtschaftlichen Konkurrenz insbesondere mit den USA und China fordert die SPD, die heimischen Märkte stärker zu schützen und abzuschotten.Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163888
Kommunalpolitik in Landshut: Oberbürgermeisterwahl 2023 Landshut () – Bei der Oberbürgermeisterwahl in Landshut haben sich Thomas Haslinger (CSU) und Christoph Rabl (Grüne) für die Stichwahl am 22. März qualifiziert. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163811
Oberbürgermeisterwahl in Bamberg: Erste Ergebnisse Bamberg () – Bei der Oberbürgermeisterwahl in Bamberg hat im ersten Wahlgang keiner der acht Kandidaten die absolute Mehrheit erreicht. Das teilte die Stadtverwaltung mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163804
Politische Herausforderungen in Baden-Württemberg Berlin () – Der stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt, Orkan Özdemir, hat die ersten Hochrechnungen der Landtagswahl in Baden-Württemberg als „politischen Weckruf für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163797
Politische Entwicklungen in Baden-Württemberg 2026 Berlin/Stuttgart () – Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn, sieht keine Mitverantwortung der Bundespolitik dafür, dass die CDU in Baden-Württemberg die Landtagswahl nicht gewonnen hat, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163764
Politische Entwicklungen in Bremen und Baden-Württemberg Bremen () – Der Landesvorsitzende der Bremer SPD, Falk Wagner, hat das schlechte Abschneiden seiner Partei bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg kommentiert. In unsicheren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163757
Politik in Rastatt: Landtagswahl 2023 Rastatt () – Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg hat in Rastatt der CDU-Kandidat Alexander Becker die meisten Erststimmen geholt. Das teilte die Stadtverwaltung mit. Becker … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163750
Kommunalpolitik in Rosenheim: Stichwahl bevorstehend Rosenheim () – Die Wahl des Rosenheimer Oberbürgermeisters geht in eine Stichwahl. Das teilte die Stadtverwaltung mit. Amtsinhaber Andreas März (CSU) und Herausforderer Abuzar Erdogan … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163737
Politische Entwicklungen in Baden-Württemberg Kiel () – Der Landesvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein, Ulf Kämpfer, hat den Grünen und deren Spitzenkandidat Cem Özdemir zum Wahlsieg bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg gratuliert. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163711
Landtagswahlen in Baden-Württemberg: FDP in Gefahr Stuttgart () – Nach dem voraussichtlichen Landtags-Aus der FDP bei den Wahlen in Baden-Württemberg hat Landeschef Hans-Ulrich Rülke seinen Rücktritt in Aussicht gestellt.Sollte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163677
Politische Glückwünsche aus Rheinland-Pfalz Mainz () – Der SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz hat Cem Özdemir zu seinem Wahlsieg bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg gratuliert. Das teilte Generalsekretär Gregory Scholz am Sonntag mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163639
Politik in Baden-Württemberg nach Landtagswahl Stuttgart () – Der CDU-Spitzenkandidat in Baden-Württemberg, Manuel Hagel, sieht nach der Landtagswahl die Initiative für Koalitionsverhandlungen zunächst bei den Grünen.“Der Regierungsbildungsauftrag liegt jetzt bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163627
Wahlergebnisse in Baden-Württemberg: Grüne im Vorteil Stuttgart () – Nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg will Grünen-Spitzenkandidat Cem Özdemir noch nicht den Sieg für seine Partei reklamieren. „Was für ein Wahlkampf, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163608
Politische Entwicklungen in Baden-Württemberg Stuttgart () – Nach der heftigen Wahlschlappe der SPD bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg hat Spitzenkandidat Andreas Stoch seinen zeitnahen Rückzug als Landes- und Fraktionschef angekündigt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163601
Wahlergebnisse und politische Reaktionen in Baden-Württemberg Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann will nach den ersten Prognosen zur Landtagswahl in Baden-Württemberg die Wahlniederlage seiner Partei noch nicht eingestehen. Man warte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163594
Politik: Wahlergebnisse in Baden-Württemberg 2026 Stuttgart () – Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg sind die Grünen laut den 18-Uhr-Prognosen von ARD und ZDF stärkste Kraft geworden. Im Durchschnitt kommen die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163575
Wahlbeteiligung bei Landtagswahl in Baden-Württemberg Stuttgart () – Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg haben bis 14 Uhr etwa 41 Prozent der Wahlberechtigten in einem Wahllokal ihre Stimme abgegeben. Bei der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163478
Politik: Bundestag gegenüber Regierungsplänen unabhängig Berlin () – Bei den geplanten Reformen zu Rente und Gesundheit will sich der Deutsche Bundestag das Tempo nicht von der schwarz-roten Bundesregierung diktieren lassen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163385
Gesellschaftliche Debatte über Prostitution in Deutschland Berlin () – Zum Internationalen Frauentag hat die rechtspolitische Sprecherin der Unionsfraktion, Susanne Hierl (CSU), die Forderung nach einem Sexkaufverbot für Deutschland bekräftigt.“In der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163191
Wahlen in Baden-Württemberg 2023 Stuttgart () – In Baden-Württemberg sind seit 8 Uhr die Wahllokale für die Landtagswahl geöffnet. Rund 7,7 Millionen Wahlberechtigte sind aufgerufen, so viele wie noch nie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163124
Politische Auseinandersetzung in Rheinland-Pfalz Mainz () – Der SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz hat der CDU vorgeworfen, Personenschutz für Wahlkampf-Publicity zu instrumentalisieren. Das teilte der SPD-Generalsekretär Gregory Scholz mit. Anlass ist eine Forderung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163069
Politische Stimmung vor der Wahl in Baden-Württemberg Berlin () – Kurz vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg an diesem Sonntag liegt die Union in der bundesweiten Wählergunst weiter vor der AfD.Im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162906
Sicherheitspolitik und Atommüllentsorgung in Deutschland Berlin () – Der frühere Präsident des Bundesamtes für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE), Wolfram König, hält die vorläufigen Planungen im Bundesumweltministerium zur Beschleunigung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162811
Wirtschaftliche Entwicklungen in Berlin Berlin () – Der Co-Vorsitzende der Taskforce „Wirtschaftliche Auswirkungen des Iran-Krieges“ der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD im Bundestag, Sepp Müller (CDU), hat angesichts der stark gestiegenen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162797
Wirtschaft: Haushaltslage in Berlin 2026 Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) sieht einen ersten Erfolg bei der Deckung der Milliardenlöcher im Haushalt.Wie Klingbeil dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ sagte, erfüllen die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162783
Politik: Klöckner zu Israel-Iran-Konflikt in Berlin Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat das militärische Vorgehen Israels und der USA gegen den Iran verteidigt und völkerrechtliche Bedenken dagegen zurückgewiesen.Den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162728
Klimaziele in Deutschland: Meinungsumfrage показала Berlin () – Eine Mehrheit der Bundesbürger plädiert dafür, dass Deutschland seine Klimaziele um fünf Jahre verschiebt. Wie „Bild“ (Samstagausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162601
Haushaltspolitik in Berlin: Herausforderungen und Veränderungen Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) lässt ausdrücklich offen, ob die schwarz-rote Koalition zur Deckung der Haushaltslöcher die Mehrwertsteuer anheben wird. „Ich spekuliere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162587
Politik in Berlin: Mieterschutz und Heizungen Berlin () – Die Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, Stefanie Hubig (SPD), hat in der Diskussion um das geplante Heizungsgesetz auch Maßnahmen für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162580
Politische Entwicklungen bezüglich Iran in Berlin Berlin () – In der Bundesregierung und unter Außenpolitikern von Union und SPD wird eine mögliche künftige Rolle des Schah-Sohnes Reza Pahlavi nach einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162471
Gesellschaft: Gleichstellung und Frauengesundheit im Saarland Saarbrücken () – Anlässlich des Internationalen Frauentags hat die saarländische Landesregierung einen neuen Gleichstellungsmonitor vorgestellt und den Fokus auf gesundheitliche Chancengleichheit für Frauen gelegt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162290
Wirtschaftliche Auswirkungen des Iran-Kriegs in Düsseldorf Düsseldorf () – Trotz der weiter steigenden Spritpreise wegen des Iran-Krieges hat Jens Südekum, Ökonom und Wirtschaftsberater von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD), vor politischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162215
Krankenhausreform-Forderungen in Schleswig-Holstein Kiel () – Die SPD-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein hat die schwarz-grüne Landesregierung aufgefordert, endlich konkrete Schritte für die Umsetzung der Krankenhausreform vorzulegen. Das teilte die gesundheitspolitische Sprecherin Birte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162181
Politische Bedenken zur US-Intervention im Iran Berlin () – Der frühere Bundesaußenminister Joschka Fischer (Grüne) hat den laufenden US-Militäreinsatz im Iran scharf kritisiert. „Trump hat das nicht zu Ende gedacht“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162174
Politik in Brandenburg: Infrastruktur und Bildung Potsdam () – Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat die Beschlüsse des Bundesrats zur Stärkung der kritischen Infrastruktur und der Luftsicherheit begrüßt. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162160
Politische Diskussion über Beleidigungen in Berlin Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) äußert sich skeptisch zum Paragrafen 188 im Strafgesetzbuch, der Beleidigungen gegen Politiker unter höhere Strafen als andere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162091
Politik in Mecklenburg-Vorpommern: Windkraftregelung angepasst Greifswald () – Die Regierungsfraktionen von SPD und Linken haben eine grundlegende Änderung des Gesetzentwurfes zur Bürger- und Gemeindenbeteiligung beschlossen. Die ursprünglich vorgesehenen Beteiligungssätze von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162005
Bildungspolitik in Schleswig-Holstein im Fokus Kiel () – Die SPD-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein sieht die Hochschulen des Landes durch die Sparpolitik der Landesregierung in einer finanziellen Schieflage. Das teilten die Fraktionsvorsitzende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161993
Handwerkspolitik in Bayern: SPD-Forderungen München () – Die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag fordert die Einrichtung eines eigenen Handwerksfonds, um das traditionelle Gewerbe gezielt zu stärken. Das teilte Fraktionschef Holger Grießhammer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161923
Gesundheitspolitik in Berlin: Krankenhausreform beschlossen Berlin () – Der Bundestag hat Änderungen an der Krankenhausreform auf den Weg gebracht. Am Freitag beschloss das Parlament mit den Stimmen der Union und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161883
Steuerpolitik und Einkommensentlastung in Berlin Berlin () – Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Steffen Bilger, will kleine und mittlere Einkommen ab 2027 steuerlich entlasten.“Ich halte es für realistisch, dass wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161717
Wirtschaftliche Perspektiven: Übergewinnsteuer-Debatte in Berlin Berlin () – Der Wirtschaftsweise Martin Werding lehnt die von der SPD geforderte Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne ab.“Der Wettbewerb bei den Tankstellen funktioniert zwar nicht gut, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161636
Politische Umfragen zur Landtagswahl Baden-Württemberg Stuttgart () – Drei Tage vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg sieht eine Umfrage für das „Politbarometer“ des ZDF die CDU im Ländle gleichauf mit den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161589
Politische Stimmung in Berlin: Umfrageergebnisse Berlin () – Die Union kann sich in der Sonntagsfrage von Infratest von der AfD absetzen.Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen CDU und CSU derzeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161455
