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Verena Bentele kritisiert Nullrunde beim Bürgergeld und fordert gerechtere Sozialpolitik für benachteiligte Menschen.

Sozialverband fürchtet weiteres Erstarken populistischer Parteien

Berlin () – Der Sozialverband VdK hat massive Kritik an der weiteren Nullrunde für Bürgergeld-Empfänger im kommenden Jahr geübt und vor dem weiteren Erstarken populistischer Parteien gewarnt. „Eine weitere Nullrunde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=978185

Alte und junge Frauen am Strand, Symbol für generationsübergreifende Werte und Vermögensübertragung.

Söder schlägt umfassende Erbschaftssteuerreform vor

München () – Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder fordert eine bundesweite Reform der Erbschaftsteuer. „Die Erbschaftsteuer muss grundlegend reformiert werden“, sagte er der „Bild“ (Dienstagsausgabe). „Unser Ziel ist klar: … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=978150

Hamburgische Bürgerschaft unterstützt IFSH-Bewerbung für Leibniz-Gemeinschaft mit zusätzlichen Haushaltsmitteln.

Hamburg will Friedensforschung mit Leibniz-Aufnahme stärken

Hamburg () – Die rot-grüne Regierungskoalition in Hamburg unterstützt das Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik (IFSH) bei seiner Bewerbung um Aufnahme in die Leibniz-Gemeinschaft. Wie die Grünen-Fraktion am Montag mitteilte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=978013

Angriff auf Rathausbüros: Klebstoff, übel riechende Flüssigkeit, Polizei ermittelt gegen Täter.

Angriffe auf Parteibüros in Bergisch Gladbach

Bergisch Gladbach () – Unbekannte haben am Wochenende die Fraktionsbüros von SPD und Grünen im Bergisch Gladbacher Rathaus attackiert. Die Täter verklebten die Schlösser der Büros mit Klebstoff und kippten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=977910

Marc Biadacz im Gespräch über Sozialreformen, Zusammenarbeit und die Zukunft des Sozialstaats.

Biadacz relativiert Schlagabtausch zwischen Merz und Bas

Berlin () – Der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Marc Biadacz (CDU), hat den Schlagabtausch zwischen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Sozialministerin Bärbel Bas (SPD) über die Reformbedürftigkeit des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=977805

Ukrainische Flagge weht in Kiew, symbolisiert Solidarität und politische Gespräche zwischen Deutschland und Ukraine.

Spahn und Miersch zu Solidaritätsbesuch in der Ukraine

Berlin () – Die Vorsitzenden der beiden Koalitionsfraktionen, Jens Spahn (CDU) und Matthias Miersch (SPD), sind zu einem Solidaritätsbesuch in die Ukraine gereist. Sie kamen am Montagmorgen mit einem Sonderzug … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=977749

Räume für den Deutsch-Unterricht mit Schülern unterschiedlichen Alters, die gemeinsam lernen und sprechen.

Union gegen "Deutsch lernen" als neues Schulfach

Berlin () – Die Union lehnt den Vorstoß einer Bildungsforscherin ab, ein neues Schulfach „Deutsch lernen“ für zugewanderte Kinder sowie solche mit Migrationshintergrund, die keine oder wenig Deutsch-Kenntnisse haben, einzuführen.Diese … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=977630

Lars Klingbeil und Friedrich Merz im Dialog über Koalitionsreformen und Finanzfragen in Berlin.

Parteispitzen treffen sich Mittwoch zum Koalitionsausschuss

Berlin () – Zwei Monate nach dem letzten Koalitionsausschuss kommen die Spitzen der schwarz-roten Bundesregierung in dieser Woche wieder zusammen.Wie die „Bild“ (Montagausgabe) meldet, soll das Treffen der führenden Politiker … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=977609

Sonja Eichwede spricht über Gesetzesänderung gegen verbale sexuelle Belästigung in der Öffentlichkeit.

SPD will "Catcalling" strafbar machen

Berlin () – Die SPD-Bundestagsfraktion will auch verbale sexuelle Belästigung, sogenanntes „Catcalling“, unter Strafe stellen.“Diese Gesetzeslücke muss geschlossen werden. Solch ein Verhalten können wir nicht tolerieren“, sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=977581

Steffen Bilger und Jens Spahn zeigen Einigkeit in schwierigen politischen Zeiten der Unionsfraktion.

Bilger stärkt Spahn den Rücken

Berlin () – Der Parlamentsgeschäftsführer der Unionsfraktion, Steffen Bilger (CDU), stärkt dem in die Kritik geratenen Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) demonstrativ den Rücken.Bilger sagte der „Rheinischen Post“ (Montag): „Jens Spahn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=977574

Markus Söder bei einer presserelevanten Ansprache, entschlossen gegen Steuererhöhungen argumentierend.

Söder schließt Steuererhöhungen kategorisch aus

München () – CSU-Chef Markus Söder positioniert sich klar gegen Steuererhöhungen. „Nein, wir erhöhen jetzt keine Steuern. Wir müssen Steuern senken“, sagte Söder dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe).SPD-Chef und Finanzminister Lars Klingbeil … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=977393

Carsten Linnemann setzt sich für die Einführung der Aktivrente ab 2026 ein.

Linnemann pocht auf neue Aktivrente ab 2026

Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann pocht auf einen Start der sogenannten Aktivrente schon ab Januar 2026, um allen Bürgern, die das wollen, ein Arbeiten über das Renteneintrittsalter hinaus zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=977245

Automatische Steuererklärungen in Bayern: Pilotprojekt vorschlagen, Bürger entlasten, Nürnberg im Fokus.

SPD fordert Pilotprojekt für automatische Steuererklärungen

München () – Die SPD-Landtagsfraktion fordert ein Pilotprojekt für automatische Steuererklärungen in Bayern nach hessischem Vorbild. Als Modellregion schlägt sie Nürnberg vor, wie Fraktionschef Holger Grießhammer am Sonntag mitteilte. Damit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=977103

Bärbel Bas im Fokus der Kritik: Bürgergeld Nullrunde, Linke fordert soziale Gerechtigkeit.

Linke kritisiert Bas wegen Nullrunde beim Bürgergeld

Berlin () – Angesichts der geplanten Nullrunde im kommenden Jahr für Bezieher von Bürgergeld übt die Linke scharfe Kritik an Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD). „Bärbel Bas macht sich zur Ausführenden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=977078

Passanten informieren sich an einem Infostand über die Bürgergeldreform und geplante Änderungen.

SPD will gegen Missbrauch beim Bürgergeld vorgehen

Berlin () – Die geplante Nullrunde im kommenden Jahr für Bezieher von Bürgergeld ist aus Sicht der SPD ein weiterer Schritt in Richtung Bürgergeldreform.“Die Bürgergeldreform von Bärbel Bas kommt. Und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=977043

Bundeswehr-Soldaten im Einsatz, Symbol für Diskussion über Wehrpflicht und Gleichberechtigung für Frauen.

SPD unterstützt Merz-Aussage zur Wehrpflicht für Frauen

Berlin () – SPD-Fraktionsvize Siemtje Möller unterstützt die Überlegungen von Bundeskanzler Merz zur Wehrpflicht für Frauen. „Wenn wir Gleichberechtigung ernst nehmen, müssen wir auch über die Wehrpflicht für Frauen sprechen“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=976920

Fahrradlenker vor einer gefährlichen Radwegelücke in Baden-Württemberg zur Identifikation sicherer Wege.

SPD sucht die schlimmsten Radwegelücken im Südwesten

Stuttgart () – Die SPD-Fraktion hat eine Initiative gestartet, um die gefährlichsten und absurdesten Lücken im überörtlichen Radwegenetz in Baden-Württemberg zu identifizieren. Dies teilte der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jan-Peter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=976751

Hendrik Wüst auf dem Parteitag der NRW-CDU, euphorische Delegierte feiern seinen Erfolg.

Wüst als Chef der NRW-CDU bestätigt

Bonn () – Hendrik Wüst bleibt Chef der NRW-CDU. Auf dem Landesparteitag in Bonn erhielt der mittlerweile 50-Jährige am Samstag nach offiziellen Angaben genau 98 Prozent der Delegiertenstimmen, Gegenkandidaten gab … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=976483

Nikolaikirche und Rathaus in Siegen, Stadtfest mit Polizei für Sicherheit der Besucher.

Polizei sichert Siegener Stadtfest mit starkem Aufgebot

Siegen () – Die Kreispolizeibehörde Siegen-Wittgenstein ist mit einem starken Aufgebot im Einsatz, um während des dreitägigen Stadtfestes für die Sicherheit der erwarteten rund 100.000 Besucher zu sorgen. Das Fest … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=975816

Ministerpräsident Schweitzer beim Baustellenbesuch des neuen US-Militärkrankenhauses in Weilerbach.

Schweitzer besucht Baustelle des US-Militärkrankenhauses in Weilerbach

Weilerbach () – Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) hat sich am Freitag über den Stand der Bauarbeiten am neuen US-Militärkrankenhaus in Weilerbach (Kreis Kaiserslautern) informiert. Auf einer Fläche von 190.000 Quadratmetern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=975432

FDP-Politiker Stefan Naas fordert Aussetzung von Rückforderungen für Corona-Soforthilfen in Hessen.

FDP fordert Stopp von Corona-Rückforderungen in Hessen

Wiesbaden () – Die FDP-Fraktion im Hessischen Landtag hat Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori (SPD) aufgefordert, die Rückforderungen von Corona-Soforthilfen vorläufig auszusetzen. Fraktionsvorsitzender Stefan Naas teilte am Freitag mit, das vom Ministerium … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=975314

Protestierende Menschen vor einem Krankenhaus, Plakate gegen Schließung und Privatisierung des Gesundheitswesens.

BSW kritisiert Schließung des Wittstocker Krankenhauses scharf

Potsdam () – Die Brandenburger BSW-Vorsitzende Friederike Benda hat die angekündigte Schließung des Krankenhauses in Wittstock durch die KMG-Kliniken scharf verurteilt. Sie spricht von einem „Offenbarungseid“ des privatisierten Gesundheitswesens, bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=975265

Investitionen, Infrastruktur, Niedersachsen: Straßen, Brücken, Wohnraum, Nahverkehr, Häfen, Umweltfreundlichkeit.

Niedersachsen investiert 1,8 Milliarden Euro in Infrastrukturprogramm

Hannover () – Das niedersächsische Wirtschaftsministerium hat ein umfangreiches Infrastrukturprogramm mit zusätzlichen Investitionen von rund 1,8 Milliarden Euro angekündigt. Wie Wirtschaftsminister Grant Hendrik Tonne (SPD) am Freitag mitteilte, sollen Straßen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=975053

Ausgaben des BGB in einer Bibliothek, symbolisieren die Reform der Justiz in Brandenburg.

Brandenburg begrüßt geplante Justizreform des Bundes

Potsdam () – Der Brandenburger Justizminister Benjamin Grimm (SPD) hat sich positiv zum geplanten Gesetzentwurf zur Änderung der Zuständigkeiten bei Amts- und Landgerichten geäußert. Das teilte das Ministerium am Donnerstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=974502

Politische Debatte zwischen SPD, CDU und AfD zur Finanzierung der Erasmus-Stiftung in Brandenburg.

AfD kritisiert geplantes Gesetz gegen Erasmus-Stiftung

Potsdam () – Die brandenburgische SPD drängt nach Angaben der AfD auf ein Gesetz, um der AfD-nahen Erasmus-Stiftung Brandenburg öffentliche Mittel zu entziehen. Unterstützung bekomme sie dabei von der CDU, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=974376

Fontäne an der Binnenalster in Hamburg, symbolisch für Geschichte und persönliche Erzählungen jüdischer Familien.

Hamburg veröffentlicht Fotokatalog zu jüdischen Familiengeschichten

Hamburg () – Anlässlich des 60-jährigen Bestehens des Besuchsprogramms für jüdische ehemalige Hamburger Bürger hat der Senat einen Fotokatalog mit dem Titel „Visualizing the Past – Creating the Future: Familienfotos … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=974205

Behinderten-Parkplatz mit einem Fokus auf Barrierefreiheit und Unterstützung für Menschen mit Einschränkungen.

Sachsen-Anhalt fördert Behinderteneinrichtungen im Harz

Wernigerode () – Die sachsen-anhaltische Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD) hat zwei Förderbescheide in Höhe von insgesamt über 11 Millionen Euro an die Gemeinnützige Gesellschaft für Sozialeinrichtungen Wernigerode überreicht. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=974100

Olympische Ringe, München, Bewerbung für Spiele 2036, Pressekonferenz mit Sportlern und Politikern.

Bayerns Spitzenpolitiker unterstützen Münchner Olympia-Bewerbung

München () – Die bayerische Landesregierung und die Stadt München werben gemeinsam für eine Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Spiele 2036, 2040 oder 2044. Ministerpräsident Markus Söder (CSU), Oberbürgermeister … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=974004

Erweiterungsbau der Grundschule Bültenweg, Schlüsselübergabe, moderne Klassenräume, sportliche Umkleideräume.

Braunschweig eröffnet Erweiterungsbau an Grundschule Bültenweg

Braunschweig () – Die Stadt Braunschweig hat den Erweiterungsbau für den Ganztagsbetrieb an der Grundschule Bültenweg fertiggestellt. Oberbürgermeister Thorsten Kornblum (SPD) übergab am Donnerstag symbolisch den Schlüssel für den Neubau, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=973945

Neubauprojekt in Dreieich: moderne Wohnungen, Kita und nachhaltige Energienutzung auf Stadtwerkegelände.

Hessen fördert Sozialwohnungen in Dreieich

Dreieich () – Das Land Hessen beteiligt sich mit einem Baudarlehen über rund 4,9 Mio. Euro und einem Finanzierungszuschuss über 2,1 Mio. Euro am sozialen Wohnungsbauprojekt „Quartier Eisenbahnstraße“ in Dreieich. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=973906

Büros und Gewerbeflächen, symbolisierend das neue Gewerbegebiet in Püttlingen.

2,2 Mio. Euro für Gewerbegebiet in Püttlingen

Püttlingen () – Die Stadt Püttlingen hat das neue Gewerbegebiet „In der Breitwies/Sprenger Straße“ erschlossen. Aufgrund der hohen Nachfrage von Unternehmen wird dieses Gebiet nun entwickelt, um geeignete Flächen für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=973892

AfD-Abgeordnete diskutieren über den Volksentscheid und die Bebauung des Tempelhofer Feldes.

AfD fordert erneuten Volksentscheid für Tempelhofer Feld

Berlin () – Der Bauexperte der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Harald Laatsch, kritisiert die Haltung von Bausenator Christian Gaebler (SPD) zur Bebauung des Tempelhofer Feldes. Gaebler hatte zuvor erklärt, für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=973878

Mähdrescher in einem Getre Feld, symbolisiert Thüringens erfolgreiche Getreideernte 2025.

Thüringen meldet gestiegene Ernteerträge

Berlstedt () – Die Getreideernte in Thüringen ist 2025 deutlich besser ausgefallen als im Vorjahr. Nach Angaben von Landwirtschaftsministerin Colette Boos-John (SPD) wurden rund 2,6 Millionen Tonnen eingefahren – ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=973843

Flagge der Ukraine, symbolisiert Unterstützung und Partnerschaft mit Mecklenburg-Vorpommern für zukünftige Projekte.

Mecklenburg-Vorpommern setzt Ukraine-Hilfe für Tschernihiw fort

Schwerin () – Mecklenburg-Vorpommern will seine Regionalpartnerschaft mit der ukrainischen Oblast Tschernihiw auch in den kommenden Jahren fortsetzen. Im Entwurf des Doppelhaushalts 2026/2027 sind dafür jeweils 100.000 Euro vorgesehen. Europaministerin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=973820

Dennis Maelzer kritisiert steigende Schließzeiten in Kitas NRW und fordert bessere Finanzierung.

Kitas in NRW schließen häufiger und öffnen kürzer

Düsseldorf () – Die Kindertagesstätten in Nordrhein-Westfalen haben im dritten Jahr in Folge ihre Schließzeiten ausgeweitet. Der familienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dennis Maelzer, kritisierte die Entwicklung am Donnerstag. Die durchschnittliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=973480

Magnus Jung im saarländischen Landtag, betont Frauenrechte und Fachkräftesicherungspolitik.

Minister Jung betont Bedeutung von Fachkräften und Frauenrechten

Saarbrücken () – Arbeits- und Frauenminister Magnus Jung (SPD) hat im saarländischen Landtag die Bedeutung der Fachkräftesicherung und der Rechte von Frauen hervorgehoben. Er betonte, dass Fachkräftesicherung nur mit einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=973473

Klaus Holetschek diskutiert Sozialreformen und Einführung eines Pflicht-Vorsorgekontos in Bayern.

CSU schlägt "verpflichtendes Vorsorgekonto" für Bürger vor

München () – In der Debatte über Sozialreformen schlägt der CSU-Fraktionschef im bayerischen Landtag, Klaus Holetschek, die Einführung eines Pflicht-Vorsorgekontos vor. „Gesellschaftliche Vorsorge sollten wir neu denken: mehr Eigenverantwortung, weniger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=973361

Anke Rehlinger diskutiert deutsch-französische Kooperation in Kultur und Innovation. Treffen in Toulon.

Rehlinger nimmt an deutsch-französischem Ministerrat in Toulon teil

Saarbrücken () – Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) will am 29. August am 25. Deutsch-Französischen Ministerrat in Toulon teilnehmen. Die Saarländerin soll dort in ihrer Funktion als Deutsch-Französische Kulturbevollmächtigte der Bundesrepublik … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=973123

Rathaus Hannover, Bauarbeiten für neues Obdachlosen-Zentrum, moderne Architektur und soziale Hilfe im Fokus.

Hannover baut neues Zentrum für Obdachlose

Hannover () – In Hannover haben die Bauarbeiten für das neue Zentrum für Obdachlose begonnen. Das teilten Oberbürgermeister Belit Onay (Grüne) und Regionspräsident Steffen Krach (SPD) am Mittwoch mit. Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=972873

Dunkle Wohnungen, vertrauliche Beratung, Energiefragen, Verbraucherschutz, steigende Energiepreise, Engagement für Verbraucherrechte.

Energie bleibt Top-Thema bei Verbraucherberatungen in Brandenburg

Potsdam () – Die Verbraucherzentrale Brandenburg hat ihren Jahresbericht für 2024/2025 vorgestellt. Energie blieb weiterhin das dominierende Beratungsthema, teilte die Verbraucherzentrale am Mittwoch mit. Fast jede zweite Beratung drehte sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=972832

SPD-Parteitag in Bremen: Vortrag, Workshops und Diskussionen zur sozialen Teilhabe und aktuellen Themen.

SPD-Unterbezirk Stadt Bremen lädt zum Parteitag ein

Bremen () – Der SPD-Unterbezirk Stadt Bremen hält am Samstag im Bürgerzentrum Neue Vahr einen Parteitag ab. Wie die Partei am Mittwoch mitteilte, steht ein Vortrag über die Förderung von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=972644

Jan Redmann äußert sich zur Wehrdienst-Einführung und fordert allgemeine Dienstpflicht für alle.

Brandenburger CDU-Chef fordert allgemeine Dienstpflicht für alle

Potsdam () – Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Brandenburger Landtag, Jan Redmann, hat den Kabinettsbeschluss zur Einführung eines neuen Wehrdienstes begrüßt, aber weitere Schritte gefordert. Redmann bezeichnete die Aussetzung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=972604

Olaf Lies und Julia Willie Hamburg präsentieren die Fortschritte in Bildung, Klimaschutz und Digitalisierung.

Landesregierung zieht Bilanz nach 100 Tagen unter Olaf Lies

Hannover () – Nach 100 Tagen im Amt ziehen Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) und die stellvertretende Ministerpräsidentin Julia Willie Hamburg (Grüne) eine erste Bilanz. Die Landesregierung habe mit einem Investitionshaushalt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=972562

Bettina Martin in Boston, um Wissenschaftsstandort Mecklenburg-Vorpommern zu fördern.

Wissenschaftsministerin wirbt in den USA für Mecklenburg-Vorpommern

Schwerin () – Wissenschaftsministerin Bettina Martin (SPD) bricht am Freitag zu einer Delegationsreise nach Boston auf, um für den Wissenschaftsstandort Mecklenburg-Vorpommern zu werben. Das teilte das Ministerium in Schwerin am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=972499

Sitze im Kino, präpariert für die Verleihung der Hamburger Kinopreise am 8. September.

Hamburger Kinopreise werden im September verliehen

Hamburg () – Die Hamburger Kinopreise werden am 8. September im Magazin Filmkunsttheater in Winterhude verliehen. Das teilte die Behörde für Kultur und Medien am Mittwoch mit. Kultursenator Carsten Brosda … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=972485

Grünen-Logo vor einem Hintergrund, der symbolisch für politische Proteste und Finanzierungsdebatten steht.

Brandenburger Grüne kritisieren Finanzierung von AfD-naher Stiftung

Potsdam () – Die Brandenburger Grünen haben die Landesregierung aufgefordert, die Finanzierung der AfD-nahen Erasmus-Stiftung sofort zu stoppen. Seit 2021 habe das Innenministerium Projekte der Organisation mit über 100.000 Euro … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=972346

Wahllokal mit aktiven Wählern, Wahlurnen und informativen Wahlmaterialien im Hintergrund.

Wahlbeteiligung in NRW bei Jüngeren deutlich gestiegen

Düsseldorf () – Bei der Bundestagswahl am 25. Februar hat die Wahlbeteiligung in Nordrhein-Westfalen bei 82,2 Prozent gelegen und damit um 5,8 Prozentpunkte über dem Wert von 2021. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=972099

Euroscheine als Symbol für Duisburgs steigende Haushaltsdefizite und notwendige Sparmaßnahmen.

Duisburg führt restriktive Haushaltsführung ein

Duisburg () – Die Stadt Duisburg hat aufgrund einer deutlich negativen Haushaltsentwicklung eine restriktivere Bewirtschaftung beschlossen. Wie die Stadtverwaltung am Dienstag mitteilte, wird für das laufende Jahr ein Jahresfehlbetrag von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=971722

Saarländische Minister präsentieren Fachkräftestrategie 2025-2030: Bildung, Qualifizierung, internationale Fachkräftegewinnung.

Saarland stellt neue Fachkräftestrategie vor

Saarbrücken () – Die saarländische Landesregierung hat eine neue Fachkräftestrategie für die Jahre 2025 bis 2030 vorgestellt. Wirtschaftsminister Jürgen Barke (SPD) und Arbeitsminister Magnus Jung (SPD) präsentierten das Konzept am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=971673

Josefine Koebe diskutiert Migrationspolitik und Abschiebungen in Hessen, kritisiert harte Linie.

Hessische SPD kritisiert Asylpolitik der CDU

Wiesbaden () – Die hessische SPD fordert eine Kurskorrektur in der Abschiebepraxis. „Wir richten unsere Asylpolitik an den Systemsprengern aus, den Personen, die Leistungen ausnutzen und Straftaten begehen“, sagte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=971631

Niedersächsischer Landtag, Symbol für Digitalisierung und neue Infrastruktur im Innenministerium.

Niedersachsen bündelt Digitalisierungskompetenzen im Innenministerium

Hannover () – Die niedersächsische Landesregierung hat die Kompetenzen im Bereich Digitalisierung im Innenministerium gebündelt und eine zweite Digitalisierungsstaatssekretärin eingesetzt. Das teilte die Landesregierung am Dienstag mit. Ab dem 1. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=971610

Aktenordner repräsentieren Bürokratieabbau und vereinfachte Verwaltungsprozesse in Rheinland-Pfalz.

Landesregierung und Kommunen vereinbaren zweites Bürokratieabbau-Paket

Mainz () – Die rheinland-pfälzische Landesregierung und die Kommunalen Spitzenverbände haben sich auf ein zweites Bürokratieabbau-Paket mit 34 Maßnahmen verständigt. Wie Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) am Dienstag mitteilte, soll ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=971547

Bild von Hochwasser, Deichen und Maßnahmen zum Hochwasserschutz in Sachsen-Anhalt.

Sachsen-Anhalt zieht Zwischenbilanz zur Hochwasserstrategie

Magdeburg () – Sachsen-Anhalt sieht Fortschritte beim Hochwasserschutz, bleibt angesichts zunehmender Extremwetter aber weiter gefordert. Das geht aus einem Umsetzungsbericht zur Landesstrategie „Stabil im Klimawandel“ hervor, den Umweltminister Armin Willingmann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=971505

Ein Team von Ärzten analysiert Krebsdaten zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung in Brandenburg-Berlin.

Brandenburg und Berlin stärken Zusammenarbeit im Krebsregister

Potsdam () – Das gemeinsame Klinisch-epidemiologische Krebsregister Brandenburg-Berlin (KKRBB) ist nach Ansicht der Landesregierungen ein zentraler Baustein für die onkologische Versorgung in der Region. Das teilte das Gesundheitsministerium Brandenburg am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=971245

Lichtdurchflutete Wohnungen symbolisieren den Wunsch nach bezahlbarem Wohnraum und sozialer Gerechtigkeit.

SPD fordert Reform der Wohnungspolitik in Nordrhein-Westfalen

Düsseldorf () – Die SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen unterstützt die Forderungen des Aktionsbündnisses „Wir wollen wohnen“ nach einer grundlegenden Reform der Wohnungspolitik. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sarah Philipp kritisierte die schwarz-grüne Landesregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=971154

Dresdner Denkmal, Bauministerin schätzt Denkmalschutz, Geschichte bewahren, Sanierungsprojekte unterstützen.

Sachsens Bauministerin würdigt Arbeit der Denkmalschutzbehörden

Dresden () – Sachsens Bauministerin Regina Kraushaar hat die Arbeit der Denkmalschutzbehörden im Freistaat gewürdigt. Anlass ist die Veröffentlichung des ersten „Schwarzbuchs der Denkmalpflege“ durch die Deutsche Stiftung Denkmalschutz, das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=970930

Neues Rechenzentrum der Universität Mainz: moderne Infrastruktur, Sicherheit, Nachhaltigkeit, Hochleistungsrechnen, Eröffnung.

JGU eröffnet modernes Rechenzentrum in Mainz

Mainz () – Die Johannes Gutenberg-Universität Mainz hat ein wichtiges Ziel erreicht: Nach zweijähriger Bauzeit ist das neue Rechenzentrum auf dem Campus betriebsbereit. Finanzministerin Doris Ahnen (SPD), Bildungsminister Clemens Hoch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=970315

Kulturministerin und Verkehrsminister besuchen Ostmoderne-Denkmäler in Frankfurt (Oder) während Pressefahrt.

Brandenburg investiert in Denkmalschutz der Ostmoderne in Frankfurt

Frankfurt (Oder) () – Kulturministerin Manja Schüle (SPD) und Verkehrsminister Detlef Tabbert (BSW) haben bei einer Pressefahrt Denkmäler der Ostmoderne in Frankfurt (Oder) besucht. Das teilte das Wissenschaftsministerium am Montag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=970147

Medizinisches Personal diskutiert über Schmerztherapie in einem Krankenhaus, unterstützt durch Gesundheitsminister.

Gesundheitsminister besucht Schmerzmedizin in Göttingen

Göttingen () – Niedersachsens Gesundheitsminister Andreas Philippi (SPD) hat bei einem Besuch der Universitätsmedizin Göttingen eine eigenständige Leistungsgruppe für Schmerzmedizin gefordert. Das teilte das Ministerium am Montag mit. Der Minister … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=969941

Berlin, innovative Reallabore zur Verbesserung der Lebensqualität und Nachhaltigkeit durch Technologie und Ressourcen.

Berlin startet drei Reallabore für Innovation und Nachhaltigkeit

Berlin () – Mit drei neuen Reallaboren will die Hauptstadt zeigen, wie innovative Ideen den Alltag der Menschen konkret verbessern können. Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) stellte am Montag die Projekte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=969860

Katharina Stang erhält die Verdienstmedaille des Landkreises Ludwigsburg für jahrzehntelanges Engagement in der Selbsthilfe.

CDU Saar weist Forderungen nach Steuererhöhungen zurück

Saarbrücken () – Die CDU Saar hat die aktuellen Forderungen der SPD nach Steuererhöhungen entschieden zurückgewiesen. Der Generalsekretär der CDU Saar, Frank Wagner, erklärte, dass die Forderung nach Steuererhöhungen derzeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=968871

Stahlproduktion mit Maschinen, symbolisiert Herausforderungen und Notwendigkeit für staatliche Unterstützung in Baden-Württemberg.

SPD: Stahlgipfel für Baden-Württemberg notwendig

Stuttgart () – Andreas Stoch, Landes- und Fraktionschef der SPD, hat die Forderung von Finanzminister Klingbeil nach einem Stahlgipfel unterstützt. „Solche Gespräche und eine aktivere Rolle des Staates sind auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=968866

Schmiedende Hände im Stahlwerk, symbolisieren Stärke und Zukunft der deutschen Stahlindustrie in Sachsen.

Sachsens Wirtschaftsminister unterstützt Forderung nach Stahlgipfel

Dresden () – Sachsens Wirtschaftsminister Dirk Panter hat die Forderung von SPD-Chef Lars Klingbeil nach einem schnellen Stahlgipfel begrüßt. Dies teilte das sächsische Wirtschaftsministerium am Sonntag mit. Angesichts hoher Energiepreise, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=968769

Blick auf Grenzregion: Israel und Gazastreifen, symbolisiert Hilfe für verletzte Kinder aus Konfliktgebiet.

Hamburg bereit zur Aufnahme verletzter Kinder aus Gaza

Hamburg () – Hamburg hat seine Bereitschaft signalisiert, verletzte Kinder aus dem Gazastreifen aufzunehmen und medizinisch zu versorgen. Dies teilte die SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft am Sonntag mit. Seit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=968379

Junge Menschen spielen Videospiele, diskutieren über Jugendschutz und Lootboxen auf der Gamescom.

Mecklenburg-Vorpommern kündigt Initiative gegen Lootboxen an

Köln () – Mecklenburg-Vorpommerns Sozialministerin Stefanie Drese (SPD) hat auf der Gamescom in Köln Gespräche mit Vertretern der Spielebranche geführt und eine Bundesratsinitiative für besseren Jugendschutz angekündigt. Die Ministerin will … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=968352

SPD Landesparteitag mit Neuwahlen in Idar-Oberstein: neue und bestätigte Vorstandmitglieder, kämpferische Stimmung.

SPD Rheinland-Pfalz startet nach Parteitag in den Wahlkampf

Idar-Oberstein () – Die SPD Rheinland-Pfalz hat auf ihrem Landesparteitag in Idar-Oberstein ihren Landesvorstand neu gewählt. Sabine Bätzing-Lichtenthäler wurde am Samstag mit 98,94 Prozent der Stimmen als Landesvorsitzende bestätigt. Auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=967995

Christian Schaft kritisiert die Brombeer-Koalition für mangelnde Verantwortung und fordert konkrete Lösungen.

Linke-Fraktionschef fordert konkrete Angebote von Thüringer Koalition

Erfurt () – Der Vorsitzende der Linken-Fraktion im Thüringer Landtag, Christian Schaft, hat der Landesregierung aus CDU, BSW und SPD vorgeworfen, Verantwortung auf andere abzuwälzen. Die jüngste Krisensitzung der sogenannten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=967586

Thomas Strobl bei Pressekonferenz, Trauer um getöteten Polizeibeamten, symbolisches Zeichen der Verbundenheit.

Strobl zeigt Anteilnahme nach tödlichem Angriff auf Polizeibeamten

Stuttgart () – Nach dem tödlichen Angriff auf einen Polizeibeamten in Völklingen hat Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) seine Anteilnahme bekundet. Der gewaltsame Tod des Polizeioberkommissars bei einem Einsatz am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=966972

Ein 50-Meter-Becken und Kinderbereich im Waldbad Obertshausen, unterstützt von der Landesregierung.

Land fördert Waldbad Obertshausen mit einer Million Euro

Obertshausen () – Die hessische Landesregierung unterstützt den Bau eines 50-Meter-Beckens und eines Kinder-Erlebnisbereichs im Waldbad Obertshausen mit einer Million Euro. Kultusministerin Diana Stolz (SPD) hat den Förderbescheid an Bürgermeister … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=966786

Cornelia Urban lehnt Kontaktgebühr ab; sie schadet Geringverdienern und chronisch Kranken.

SPD kritisiert Kontaktgebühr für Arztbesuche als unsozial

Erfurt () – Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Cornelia Urban, hat den Vorschlag des Arbeitgeberpräsidenten zur Einführung einer Kontaktgebühr für Arztbesuche entschieden zurückgewiesen. Urban teilte am Freitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=966737

Florian Wahl kritisiert Gesundheitsminister Lucha wegen unzureichender Fortschritte in der Gesundheitsversorgung.

SPD kritisiert Gesundheitsminister Lucha für Versäumnisse in der Pflege

Stuttgart () – Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Florian Wahl, hat Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne) scharf kritisiert. Dieser habe in fast zehn Jahren Amtszeit nichts vorangebracht, teilte Wahl am Freitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=966716

Arztpraxis mit Patienten, die kostenlose medizinische Versorgung und Zugang zu Allgemeinmedizin symbolisieren.

Gesundheitsminister Philippi kritisiert Einführung von Praxisgebühren

Hannover () – Niedersachsens Gesundheitsminister Andreas Philippi (SPD) hat die Forderung nach Wiedereinführung von Praxisgebühren scharf kritisiert. Das teilte das Ministerium am Freitag mit. Der Minister bezeichnete die vom Bundesverband … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=966604

Kathrin Wahlmann besucht Verwaltungsgericht Oldenburg, informiert sich über digitale Aktenführung und Personalsituation.

Justizministerin besucht Verwaltungsgericht Oldenburg

Oldenburg () – Die niedersächsische Justizministerin Kathrin Wahlmann (SPD) hat das Verwaltungsgericht Oldenburg besucht. Das teilte das Gericht am Freitag mit. Bei dem Termin informierte sich die Ministerin über die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=966332

Trauer um verstorbenen Polizisten; Solidarität mit Angehörigen und Kollegen in Völklingen.

SPD trauert um getöteten Polizeibeamten in Völklingen

Völklingen () – Die Saar-SPD hat sich bestürzt über den Tod eines Polizeibeamten in Völklingen geäußert. Generalsekretär Esra Limbacher sagte, die Nachricht erfülle ihn mit tiefer Trauer. „In Gedanken sind … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=966275

Politiker der SPD fordern Aufklärung zum Solinger Terroranschlag und kritisieren Regierungsblockade.

Landtag gedenkt Jahrestag des Terroranschlags in Solingen

Solingen () – Am 23. August 2025 jährt sich der Terroranschlag von Solingen, bei dem vor einem Jahr drei Menschen starben und acht weitere verletzt wurden. Jochen Ott, Vorsitzender der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=966165

Polizeiabsperrung, Einsatzort, Trauer um verstorbenen Polizisten, kriminalistische Ermittlungen, bewaffneter Überfall.

Polizist nach Schusswechsel in Völklingen verstorben

Völklingen () – Ein Polizist ist bei einem Einsatz in Völklingen ums Leben gekommen. Nach einem bewaffneten Raubüberfall auf eine Tankstelle an der Karolinger-Brücke am Donnerstag gegen 18:00 Uhr verfolgten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=965710

Petra Grimm-Benne spricht in einer Debatte über die Bedeutung des Ehrenamts.

Landtag debattiert Ehrenamtsgesetz

Magdeburg () – In der Landtagsdebatte um die Einführung eines Ehrenamtsgesetzes hat Sozialministerin Petra Grimm-Benne (SPD) die Bedeutung des freiwilligen Engagements betont, wie das Ministerium mitteilte. Engagierte benötigen gute Rahmenbedingungen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=965675

Wulf Gallert spricht gegen Vergabemindestlohn-Abschaffung, symbolisiert Gewerkschaftswiderstand und faire Löhne.

Linke kritisiert Abschaffung des Vergabemindestlohns in Sachsen-Anhalt

Magdeburg () – Die Linken-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat die geplante Abschaffung des Vergabemindestlohns im öffentlichen Auftragswesen scharf kritisiert. Der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion, Wulf Gallert, sagte, die Koalition … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=965639

Ein Rettungshubschrauber im Einsatz bei einem Katastropheneinsatz, um Hilfe zu leisten.

SPD fordert breiteren Katastrophenschutz für Thüringen

Erfurt () – Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag sieht im aktuellen Brandschutzbericht einen klaren Handlungsauftrag. Die innenpolitische Sprecherin Dorothea Marx sagte am Donnerstag, dass der Katastrophenschutz heute weit mehr als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=965590

Ein Bild der Verbraucherzentrale in Berlin, das die Kürzungen und deren Auswirkungen drastisch darstellt.

Berliner Verbraucherzentrale drohen drastische Kürzungen

Berlin () – Der Berliner Verbraucherzentrale drohen in den kommenden zwei Jahren drastische Kürzungen. Das berichtet der „Tagesspiegel“ (Freitagausgabe) unter Berufung auf den Haushaltsentwurf. Demnach plant der Berliner Senat unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=965392

Landtag Rheinland-Pfalz, symbolisiert Mittelverteilung für Infrastruktur und Klimaneutralität in Kommunen.

Rheinland-Pfalz gibt Großteil der Gelder aus Sondervermögen an Kommunen weiter

Mainz () – Die rheinland-pfälzische Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände haben sich auf die Verteilung der Mittel aus dem Bundes-Sondervermögen „Infrastruktur und Klimaneutralität“ geeinigt. Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) teilte am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=965214

Ladestation für E-Bikes, nachhaltige Akku-Reparatur, Förderung durch Sachsen, Recyclingzentrum in Kamenz.

Fördermittel für neues Akku-Recyclingzentrum in Kamenz

Kamenz () – Sachsens Wirtschaftsminister Dirk Panter (SPD) hat der Liofit GmbH heute Fördermittel für den Bau eines Reparatur- und Recyclingzentrums für Fahrrad-Akkus überreicht. Das teilte das Wirtschaftsministerium am Donnerstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=965175