Berlin () – Die SPD erteilt Plänen der Unionsparteien, Asylverfahren nach Ruanda auszulagern und Schutzsuchende […]
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Berlin () – Die Vizepräsidentin des Bundestages, Katrin Göring-Eckardt (Grüne), hat den SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich […]
Berlin/Moskau () – Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags, Michael Roth (SPD), hat dem […]
Berlin () – Der Bundestag hat den Abgeordneten Uli Grötsch (SPD) zum ersten Polizeibeauftragten des […]
Berlin () – FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki hat SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich scharf dafür kritisiert, dass er […]
Berlin () – Wegen der anhaltenden und scharfen Kritik der Länder an des vom Bundestag […]
Oranienburg () – In der Debatte über die Empfehlungen des Bürgerrats zur Ernährungspolitik fordert der […]
Berlin () – Nach der Taurus-Abstimmung im Bundestag gehen SPD-Außenpolitiker mit der Union, aber auch […]
Berlin/Kiew () – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Donnerstag erneut mit dem ukrainischen Präsidenten […]
Berlin () – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Donnerstagnachmittag Litauens Premierministerin Ingrida Simonyte im […]
Berlin () – Mit einem gemeinsamen Papier haben die Vorsitzenden der Auswärtigen Ausschüsse aus mehr […]
Berlin () – FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann widerspricht Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit Blick auf dessen […]
Berlin () – Um zu verhindern, dass Hooligans, islamistische Gefährder oder andere “Störer” zur Fußball-Europameisterschaft […]
Berlin () – Der Bundestag hat erneut einen Antrag der Unionsfraktion für die Lieferung von […]
Berlin () – SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese hat Unverständnis über die Verzögerung bei der bundesweiten Bezahlkarte […]
Berlin () – In der Debatte um eine vollständige Abschaffung des Solidaritätszuschlags zur Entlastung der […]
Berlin () – Die Mehrheit der Deutschen findet die umstrittene Aussage des Papstes richtig, die […]
Berlin () – SPD-Chef Lars Klingbeil will höhere Verteidigungsausgaben aus dem regulären Bundeshaushalt finanzieren. “Ich […]
Berlin () – SPD-Bundestagsfraktionsvize Matthias Miersch hat angesichts des jüngsten Sonderberichts zur Energiewende des Bundesrechnungshofes […]
Berlin () – Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat die Grünen, die für die […]
Berlin () – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will sich für ein mögliches Freihandelsabkommen der EU […]
Berlin () – Der SPD-Innenpolitiker Sebastian Fiedler übt scharfe Kritik an einem Gesetzentwurf zum Einsatz […]
Berlin () – Michael Link, stellvertretender Vorsitzender der FDP-Fraktion im Bundestag, hat die ablehnende Haltung […]
Bonn () – Daniela Brönstrup soll offenbar neue Vizepräsidentin der Bundesnetzagentur werden. Einen entsprechenden Vorschlag […]
Berlin () – Die Bundesregierung hält eine Zustimmung des Bundestags zu der Beteiligung der Bundeswehr […]
Berlin () – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sein kategorisches Nein zur Lieferung von Marschflugkörpern […]
Paris () – Berlin und Paris wollen bei der Fußball-EM in Deutschland und den Olympischen […]
Berlin () – Das Bundeskabinett hat das vierte “Bürokratieentlastungsgesetz” (BEG IV) auf den Weg gebracht. […]
Berlin () – Im Gesundheitsausschuss des Bundestages ist es am Mittwoch offenbar zu einem Eklat […]
Berlin () – Die für diese Woche geplante Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes zur Einführung einer bundesweiten […]