Politik in Berlin: Koalitionsstabilität und Reformen Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) ist davon überzeugt, dass die schwarz-rote Koalition noch die vollen drei Jahre bis zum Ende der Legislatur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1212429
SPD
Politik in Mecklenburg-Vorpommern: Verfassungsänderung im Fokus Schwerin () – Die SPD-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern hat gemeinsam mit den Fraktionen von Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen einen Gesetzentwurf zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1212388
Gesellschaftliche Entwicklung in Hamburgs Bildungssystem Hamburg () – Hamburg hat das Sprachbildungs- und Leseförderprojekt Buchstart 4½ weiterentwickelt und will damit gezielt den Übergang von der Kita in die Grundschule stärken. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1212242
Digitale Bauanträge im Saarland erweitert Saarbrücken () – Das Saarland hat die digitale Baugenehmigung auf weitere Landkreise und Kommunen ausgeweitet. Wie das Wirtschaftsministerium am Dienstag mitteilte, können Bürger ihre Bauanträge … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1212194
Politik in Berlin: Diätenerhöhung in der Kritik Berlin () – Die Grünen sprechen sich deutlich gegen die bevorstehende Diätenerhöhung für Bundestagsabgeordnete zum 1. Juli aus.Helge Limburg, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1212152
Gesundheitspolitik in Berlin: Reformbedarf erkannt Berlin () – In der Debatte um Reformen für die gesetzliche Krankenversicherung fordert die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft Deutschlands (CDA) eine ehrliche Debatte über Ausgaben. Die Antwort … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1212140
Wirtschaft Österreichs: Übergewinnsteuer im Fokus Osnabrück () – Österreich setzt trotz der Absage der EU-Kommission weiter auf eine europäische Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne und hält eine Einigung noch für möglich.“Selbstverständlich steht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1212113
Gesellschaftliche Entwicklungen in Saarbrücken Saarbrücken () – Der neu gegründete Waldkindergarten am Schwarzenberg wird vom Land gefördert. Das Bildungsministerium hat die Kita mit rund 104.500 Euro aus dem Kita-Turbo unterstützt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1212092
Wohngeldreform in Deutschland: Politische Auseinandersetzungen Berlin () – Der Deutsche Mieterbund hat vor den Folgen einer geplanten Milliardenkürzung beim Wohngeld gewarnt. Mögliche Einschnitte dürften nicht dazu führen, dass Leistungen sinken … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1212031
Europapolitik im Saarland: Positive Entwicklungen Saarbrücken () – Die saarländische Landesregierung hat eine positive Bilanz ihrer Europapolitik gezogen. Das Kabinett hat am Dienstag in der Europäischen Akademie Otzenhausen das Europa-Leitbild … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1212016
Wirtschaftliche Initiativen zur Unternehmensnachfolge im Saarland St. Wendel () – Das saarländische Wirtschaftsministerium hat eine landesweite Offensive zur Unternehmensnachfolge gestartet. Die Auftaktveranstaltung am 4. Mai in St. Wendel sei auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1212009
Gesellschaftliche Reaktionen auf Amokfahrt in Leipzig Halle (Saale) () – Halles Oberbürgermeister Alexander Vogt (CDU) hat sich bestürzt über die Amokfahrt in der Leipziger Altstadt geäußert. Das teilte die Stadt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1212002
Politische Kontroversen zur Heizungsreform in Berlin Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak hat den Referentenentwurf von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) zur Reform des sogenannten „Heizungsgesetzes“ scharf kritisiert und die SPD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1211988
Politik: Stabilität in der Union gefordert Berlin () – Der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Günter Krings (CDU) hat die Wiederwahl von Jens Spahn (CDU) als Unions-Fraktionschef als Zeichen der Stabilität begrüßt, mahnt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1211940
Steuerliche Entlastung und Bürgermeinung in Berlin Berlin () – Die meisten Bürger würden laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa erst ab einem dreistelligen Betrag im Monat von einer spürbaren steuerlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1211774
Aktuelle Politikanalyse aus Berlin Berlin () – Die AfD liegt in der von Forsa gemessenen Wählergunst weiterhin klar an der Spitze. Laut aktuellem RTL/ntv-„Trendbarometer“ kommt sie erneut auf 27 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1211727
Politik: Widerstand gegen Diätenerhöhung in Berlin Berlin () – In der SPD-Fraktion wächst der Widerstand gegen die reguläre Diätenerhöhung für Bundestagsabgeordnete in diesem Jahr. „Aus guten Gründen bestimmen Abgeordnete ihre … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1211720
Politik in Berlin: Koalitionsstärkung der SPD Berlin () – Ein Jahr nach Start der Bundesregierung hat sich die SPD zur Koalition bekannt. Man sehe, dass „langsam auch Dinge vor Ort … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1211706
Politik: Wagenknecht fordert Regierungswechsel in Berlin Berlin () – Sahra Wagenknecht fordert den Rücktritt der Bundesregierung. Die schwarz-rote Koalition um Kanzler Friedrich Merz (CDU) und Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1211665
Hamburgs Taxiflotte wird emissionsfrei Hamburg () – Die Umstellung der Hamburger Taxiflotte auf lokal emissionsfreie Antriebe hat an Fahrt aufgenommen. Wie aus einer Antwort des Senats auf eine Anfrage des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1211603
Politische Ereignisse in Berlin Berlin () – Politico-Journalist Gordon Repinski ist am Montag von einer gemeinsamen Party der Unions- und SPD-Fraktion geworfen worden. Am Abend hatten Jens Spahn (CDU), Matthias … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1211440
Debatte zur Energiepolitik in Berlin Berlin () – Umweltminister Carsten Schneider (SPD) widerspricht seiner Kabinettskollegin Katherina Reiche (CDU) in zentralen Fragen der Energiepolitik. Die Aussage der Wirtschaftsministerin stimme zwar, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1211398
Politik: Bundestag und Nachrichtenkontrolle in Berlin Berlin () – Die Bundestagsabgeordnete der Linken und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Clara Bünger wird sich erneut zur Wahl in das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) zur Beaufsichtigung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1211335
Steuerdiskussion in Deutschland: Öffentliche Meinung Berlin () – Eine deutliche Mehrheit der Deutschen spricht sich laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa für eine höhere Besteuerung von Menschen mit sehr hohen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1211293
Politik: Kritik an Bundesregierung in Berlin Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) massiv kritisiert, der zunehmend zerstrittenen schwarz-roten Koalition aber Hilfe angeboten. „Dieser Kanzler hat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1211286
Politische Reformen in Berlin gefordert Berlin () – Die Parteivorsitzende der Grünen, Franziska Brantner, wirft der schwarz-roten Bundesregierung mangelnde Reformdynamik und fehlende Zukunftsorientierung vor. Das Land werde im besten Fall … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1211279
Gesellschaft: Amokfahrt in Leipzig erschüttert Stadt Leipzig () – Nach Angaben von Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) und der zuständigen Staatsanwaltschaft handelt es sich bei dem Vorfall in der Innenstadt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1211201
Wohngeldreform und Einsparungen in Düsseldorf Düsseldorf () – Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) will die Sparvorgaben für ihr Ressort über Kürzungen beim Wohngeld erreichen.Das berichtet das „Handelsblatt“ in seiner Montagausgabe. Ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1211175
Gesellschaftliche Tragödie in Leipzig Leipzig () – Nachdem in der Leipziger Innenstadt ein Auto in eine Menschenmenge gerast ist, gibt es Tote und Verletzte.Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) sprach am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1211156
Sicherheitspolitik in Deutschland: FDP-Kritik an SPD Berlin () – FDP-Präsidiumsmitglied Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat ihre Kritik an SPD-Politiker Rolf Mützenich nach dessen Vorstoß zu Abrüstungsgesprächen mit Russland verschärft.“Rolf Mützenich und Teile … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1210964
Digitale Kommunikation und Plattformkritik in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen-Anhalt hat den Schritt der Bundestagsfraktionen von SPD, Grünen und Linken begrüßt, ihre Präsenz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1210931
Außenpolitik: EU-Mission im Fokus in Berlin Berlin () – Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Adis Ahmetovic, hat sich offen dafür gezeigt, die bestehende EU-Mission „Aspides“ für einen möglichen Marine-Einsatz in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1210897
Politik in Berlin: Wirtschaftliche Reformen gefordert Berlin () – Der CDU-Bundestagsabgeordnete Johannes Volkmann erhöht den Druck auf den Koalitionspartner SPD und wirft Teilen des Bündnisses vor, notwendige Wirtschaftsreformen auszubremsen. DIn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1210709
Politik in Berlin: Parteien ziehen sich zurück Berlin () – Grüne, SPD und Linke haben sich in einer abgestimmten Aktion vom Internetdienst X, vormals Twitter, zurückgezogen.Das geht aus übereinstimmenden Mitteilungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1210660
Wirtschaftspolitik in Berlin: Tankrabatt unter Kritik Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hält den Tankrabatt nicht für gescheitert, erwartet aber mehr. „Erst mal sind die Preise ja gesunken, aber nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1210590
Steuerreform-Debatte in Berlin Berlin () – Die Debatte um die geplante Reform der Einkommensteuer von Union und SPD nimmt nach Äußerungen von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) wieder Fahrt auf. CDU … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1210431
Politische Kritik aus Berlin an Koalition Berlin () – Linksfraktionschefin Heidi Reichinnek wirft der schwarz-roten Koalition nach einem Jahr im Amt Versagen vor. „Ein Jahr lang Chaos, Verunsicherung und offen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1210417
Politik und Grenzkontrollen in Deutschland Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will trotz gesunkener Migrationszahlen weiterhin an Grenzkontrollen in Deutschland festhalten. Das sagte er am Sonntag im „Bericht aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1210348
Koalitionsstreit in der deutschen Politik Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat mit ungewöhnlich scharfen Worten seinen Koalitionspartner zur Mäßigung aufgerufen. „An die Adresse der SPD: Es gibt in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1210300
Wirtschaft: EU-Reaktion auf US-Zollforderungen Berlin () – Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Roloff, fordert von der Europäischen Union eine harte Gegenreaktion auf die neuen Zollandrohungen von US-Präsident Donald Trump.“Es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1210263
Transatlantische Beziehungen im Wandel: Deutschland Berlin () – Die Bundestagsfraktionen von Union und SPD haben US-Präsident Donald Trump für den angekündigten Abzug von US-Soldaten aus Deutschland scharf kritisiert. „Die transatlantischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1210230
Außenpolitik: Debatte über Rüstungsabkommen in Berlin Berlin () – Der SPD-Außenpolitiker Rolf Mützenich fordert angesichts der US-Pläne, auf eine Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland zu verzichten, eine stärkere Debatte über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1210223
Koalitionspolitik in Deutschland: Forderungen nach Entlastungen Berlin () – SPD-Chefin Bärbel Bas fordert mehr Kompromissbereitschaft und Geschlossenheit in der Koalition mit der Union. „Was besser werden muss, ist die Abstimmung, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1210030
Digitalisierung der Verwaltung in Hamburg Hamburg () – Die rot-grüne Regierungsfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft will die Abhängigkeit der öffentlichen Verwaltung von US-amerikanischen Softwareanbietern wie Microsoft reduzieren. Das teilten die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209984
Politische Unsicherheiten in Berlin Berlin () – Die Union sorgt sich um die Handlungsfähigkeit der schwarz-roten Koalition. Der CDU-Politiker Steffen Bilger sagte dem „Handelsblatt“, Blockade und Schuldzuweisungen, wie man sie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209820
Sicherheitspolitik in Deutschland und US-Truppenabzug Berlin () – Nach der Ankündigung der US-Regierung, 5.000 Soldaten aus Deutschland abzuziehen, hat die BSW-Politikerin Sahra Wagenknecht auch den offiziellen Verzicht auf die Stationierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209792
Politische Ambitionen der FDP in Berlin Berlin () – Der stellvertretende FDP-Parteivorsitzende Wolfgang Kubicki strebt für seine Partei Wahlergebnisse von zehn Prozent und mehr an. „Mein Ziel ist, die FDP … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209778
Politik: Söder fordert mehr Tempo in Berlin Berlin () – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert mehr Tempo von der schwarz-roten Bundesregierung. Angesichts historisch schlechter Umfragewerte und wirtschaftlicher Krisen müssten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209764
Unzufriedenheit in Berlin mit Bundesregierung Berlin () – Knapp ein Jahr nach Amtsantritt stößt die schwarz-rote Bundesregierung bei den Bürgern auf massive Unzufriedenheit und ist noch unbeliebter als die Ampel.Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209680
Politik in Rheinland-Pfalz: Koalitionsvertrag beschlossen Mainz () – Die SPD Rheinland-Pfalz hat auf einem außerordentlichen Landesparteitag mit großer Mehrheit den Koalitionsvertrag für ein Regierungsbündnis mit der CDU beschlossen, wie der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209486
Politische Reaktionen zum US-Truppenabzug in Deutschland Berlin () – Die SPD hat die US-Ankündigung für einen begrenzten Truppenabzug aus Deutschland scharf kritisiert. Die Präsenz der US-Truppen in Deutschland diene dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209461
Politik in Rheinland-Pfalz: Koalitionsbildung CDU-SPD Mainz/Nieder-Olm () – Knapp sechs Wochen nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz Mitte März haben CDU und SPD den Weg für eine gemeinsame Regierungszusammenarbeit freigemacht. Bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209387
Sicherheitspolitik der EU im Fokus Berlin () – Die Überlegungen der Europäischen Kommission für den Aufbau eines eigenen Geheimdienstes stoßen in Berlin auf Unterstützung.“Europa muss sicherheitspolitisch mehr eigene Fähigkeiten aufbauen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209310
Rückkehr von Flüchtlingen in Deutschland Berlin () – Seit dem Sturz des Assad-Regimes am 8. Dezember 2024 sind laut dem UNHCR bereits 1,614 Millionen Flüchtlinge nach Syrien zurückgekehrt. Das berichtet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209180
Politische Herausforderungen in Osnabrück Osnabrück () – Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) hat sich zum ersten Jahrestag der schwarz-roten Bundesregierung optimistisch gezeigt, dass Union und SPD gemeinsam bis zum Ende der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209072
Wirtschaft: Reformen für Einkommensentlastung in Berlin Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) will in den nächsten Wochen Pläne zur Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen vorlegen und zur Gegenfinanzierung Spitzenverdiener … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209023
Gesellschaft: Schutz jüdischen Lebens in Deutschland Düsseldorf () – Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Sebastian Fiedler, fordert mehr Schutz jüdischen Lebens in Deutschland.“Wenn sich ein Großteil der Juden aus Angst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208769
Politik: Stabilität der Koalition in Bergkamen Bergkamen () – Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) hat Spekulationen zurückgewiesen, wonach die schwarz-rote Koalition vor Ablauf ihrer vier Jahre Regierungszeit auseinanderbrechen könnte.“Ich glaube, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208762
Politik und Wirtschaft in Bergkamen Bergkamen () – Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) sieht am ersten Tag des Tankrabatts einen Erfolg der Entlastungsmaßnahme. „Alle Meldungen, die ich bekommen habe, waren erst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208748
Rentenreform in Berlin: Experten warnen Berlin () – Rentenexperten kritisieren die von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) geplante Kürzung des Bundeszuschusses zur Rentenversicherung.“Rechnerisch würde eine Kürzung des Bundeszuschusses um vier Milliarden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208673
Arbeitsrecht und Digitalisierung in Berlin Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf macht die Umsetzung der digitalen Arbeitszeiterfassung zur Bedingung für die Möglichkeit einer wöchentlichen statt täglichen Höchstarbeitszeit.“Die SPD ist offen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208501
Kulturförderung im Saarland für 2026 Saarbrücken () – Das Kultusministerium hat die Förderung von elf Projekten und Recherchen der Freien Szene der darstellenden Künste im Saarland für das Jahr 2026 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208446
Hochwasserschutzmaßnahmen in Oberhausen gestartet Oberhausen () – Die Emschergenossenschaft hat in Oberhausen mit der Ertüchtigung ihrer Hochwasserschutzanlage begonnen. Das teilte der Verband am Donnerstag mit. Die Deiche an der Emscher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208425
Bundestag: Diäten und politische Signale in Berlin Berlin () – Die Unionsfraktion hat zurückhaltend auf den Vorstoß der SPD reagiert, in diesem Jahr auf eine Diätenerhöhung im Bundestag zu verzichten.“Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208396
Politik: Streit um Programm „Demokratie leben“ in Berlin Berlin () – Die SPD wirft Bildungsministerin Karin Prien (CDU) vor, sich bei der geplanten Neuausrichtung des Programms „Demokratie leben“ nicht an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208377
Politische Diskussionen in Berlin Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat die Kritik des SPD-Fraktionsvorsitzenden Matthias Miersch an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zurückgewiesen.“Solche Äußerungen werden der Arbeit des Kanzlers … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208365
Politik in Rheinland-Pfalz: Koalitionsvereinbarung abgeschlossen Mainz () – Knapp sechs Wochen nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz haben sich CDU und SPD in dem Bundesland auf eine Koalitionsregierung geeinigt. CDU-Landeschef Gordon … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208348
Wahlrecht-Reform Diskussion in Berlin Berlin () – Die von der schwarz-roten Koalition geplante Reform des Wahlrechts steht aus Sicht der SPD vor dem Aus. „Wir werden mit der Union wohl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208344
Politische Spannungen in Berlin: Koalitionskrise? Berlin () – Der Chef des Parlamentskreises Mittelstand in der Unionsfraktion (PKM), Christian von Stetten (CDU), hat mit Kritik am Koalitionspartner nachgelegt. „Leider blockiert die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208332
Umweltpolitik in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Mecklenburg-Vorpommerns Umweltminister Till Backhaus (SPD) hat ein für den 15. April geplantes Gespräch von Naturschutzverbänden und Fischereivertretern zum Schutz der Wale in der Ostsee … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208304
Politische Spannungen in Berlin: SPD und Union Berlin () – Der Bundesvorsitzende der SPD-Jugendorganisation bezweifelt die Regierungsfähigkeit einzelner Teile der Unionsfraktion. „Für jeden Finger aus der CDU, der auf die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208276
Steuerpolitik in Berlin: Dringlicher Reformbedarf Berlin () – Der CDU-nahe Interessensverband Wirtschaftsrat der CDU hat die Bundesregierung aufgefordert, die geplante Reform der Einkommenssteuer vorzuziehen.“Diese Entlastung sollte angesichts der wirtschaftlichen Lage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208227
Politik: Nervosität in der Bundesregierung Berlin Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) beklagt wachsende Nervosität in der Bundesregierung und warnt vor einem Abrutschen in Stildebatten.“Ich sehe natürlich in gewissem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208193
Politik in Berlin: Führungsanspruch der CDU Berlin () – Astrid Hamker, die Präsidentin des Wirtschaftsrats der CDU, fordert von Bundeskanzler Friedrich Merz mehr Führung. „Von einem Bundeskanzler erwarte ich mir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208125
Politische Spannungen in Düsseldorf Düsseldorf () – Zweifel aus der Union am Fortbestand der schwarz-roten Bundesregierung stoßen innerhalb der Koalition auf deutliche Kritik. Auslöser sind Äußerungen des CDU-Abgeordneten Christian von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208111
Politik Berlin: SPD-Forderung nach Geschlossenheit Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat die sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten in einem Brief zur Geschlossenheit und zu klarer Kante in Gerechtigkeitsfragen aufgefordert. Das berichtet das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208035
Gewerkschaften und Wirtschaftspolitik in Berlin Berlin () – Die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Yasmin Fahimi, hat sich gegen Vorschläge aus der Politik gewandt, den Feiertag am 1. Mai zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208021
Politik Berlin: Heizungsgesetz und Mieterschutz Berlin () – Die Co-Vorsitzende der Linken, Ines Schwerdtner, will weiter für Nachbesserungen im Sinne der Mieter beim Heizungsgesetz kämpfen. Schwerdtner sagte am Donnerstag RTL/ntv, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207965
Politik in Rheinland-Pfalz: Koalitionsbildung von CDU und SPD Mainz () – Knapp sechs Wochen nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz haben sich CDU und SPD in dem Bundesland auf eine Koalitionsregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207951
Politik: Reform des Heizungsgesetzes in Berlin Berlin () – Die Koalition will mit der Reform des „Heizungsgesetzes“ auch eine sogenannte „Kostenbremse“ für Mieter einführen – Vermieter müssen demnach unter bestimmten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207813
Politik in Bamberg: Verabschiedungen im Stadtrat Bamberg () – In der letzten Vollsitzung der Amtsperiode 2020 bis 2026 hat Bambergs Oberbürgermeister Andreas Starke zahlreiche Stadträte sowie die beiden Bürgermeister Jonas … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207716
Politik in Walsrode: Kanzlerbesuch und Koalitionsgespräche Walsrode () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat seinen Vize Lars Klingbeil (SPD) in dessen niedersächsischem Wahlkreis besucht. Das Bundespresseamt verbreitete über alle Kanäle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207669
Gewerkschaften und Arbeitnehmerrechte in Deutschland Berlin () – Der Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, Frank Werneke, fordert von SPD-Co-Chefin und Arbeitsministerin Bärbel Bas mehr Einsatz für Arbeitnehmerrechte. Das erwarteten die Gewerkschaften … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207627
Gesundheitspolitik in Berlin: Notwendige Reformen Berlin () – Ex-Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hält die vom Bundeskabinett beschlossenen Einsparungen bei den gesetzlichen Krankenkassen für notwendig.In einem Gastbeitrag für das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207613
Vertrauenskrise in der Berliner Politik Berlin () – Der SPD-Spitzenkandidat für die Berliner Abgeordnetenhaus-Wahl, Steffen Krach, attestiert der Bundesregierung ein wachsendes Vertrauensproblem. „Ich muss auch ganz offen sagen, dass mir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207606
Politische Kritik in Berlin: SPD im Fokus Berlin () – Die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission, Gesine Schwan, hat die Führung ihrer Partei und die deutsche Politik scharf kritisiert. Viele Parteien, auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207543
Verkehrspolitik in Düsseldorf: Deutschlandticket im Fokus Düsseldorf () – Angesichts der Energiekrise werden Forderungen laut, den Preis des Deutschlandtickets von 63 Euro vorerst einzufrieren, statt ihn zum 1. Januar 2027 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207529
Wirtschaftliche Herausforderungen im Bundeshalt 2027 Berlin () – In der Debatte um den Bundeshaushalt 2027 kritisieren Haushalts- und Finanzexperten den von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) vorgelegten Eckpunkteplan. Der Haushalt sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207522
Wirtschaftsdiskussion zum Bundeshaushalt 2027 in Berlin Berlin () – In der Debatte um den Bundeshaushalt 2027 hat die CDU-nahe Interessensvertretung Wirtschaftsrat der CDU den von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) vorgelegten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207515
Wirtschaft: Haushaltskonsolidierung in Berlin Berlin () – In der Debatte um den Bundeshaushalt 2027 mahnt der Unternehmerverband Wirtschaftsforum der SPD Konkretisierungen an. Die Präsidentin des SPD-Wirtschaftsforums, Ines Zenke, sagte den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207508
Wirtschaft: Debatte über Arbeitsverträge in Berlin Berlin () – Die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi lehnt den Vorschlag von SPD-Chef und Finanzminister Lars Klingbeil für eine Ausweitung befristeter Arbeitsverträge auf Unternehmen, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207494
Wirtschaftliche Kritik an Sondervermögen Berlin Berlin () – DGB-Chefin Yasmin Fahimi hat sich der Kritik von Ökonomen an der Verwendung des Sondervermögens für Infrastruktur und Klimaneutralität angeschlossen. Wirtschaftswissenschaftler hatten Finanzminister … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207487
Gesundheitspolitik in Schleswig-Holstein im Fokus Kiel () – Der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein, Jasper Balke, hat das von der Bundesregierung beschlossene Gesetz zur Stabilisierung der Beitragssätze in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207480
Umweltförderung im Saarland: Steinberg-Deckenhardt Steinberg-Deckenhardt () – Das saarländische Umweltministerium hat rund 305.000 Euro für die Flurbereinigung im Oberthaler Ortsteil Steinberg-Deckenhardt bereitgestellt. Wie die Behörde am Mittwoch mitteilte, hat die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207459
Saarland: Psychotherapie und Behindertengleichstellungsgesetz Saarbrücken () – Sozialminister Magnus Jung (SPD) hat in der Plenarsitzung des saarländischen Landtags am Mittwoch die seit April geltenden Honorarkürzungen in der Psychotherapie scharf kritisiert. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207439
Umweltpolitik in Deutschland: Neue Strafmaßnahmen Berlin () – Das Bundeskabinett hat am Mittwoch einen Gesetzentwurf beschlossen, mit dem der strafrechtliche Schutz der Umwelt verbessert und eine entsprechende neue europäische Richtlinie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207237
Politik in Berlin: Steuerdebatte zwischen CSU und SPD Berlin () – Der CSU-Politiker Florian Dorn hat die Kritik der SPD an seinem Steuerkonzept zurückgewiesen und die geplanten Entlastungen auch für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207223
Mieterschutzgesetzgebung in Hamburg verabschiedet Hamburg () – Das Bundeskabinett hat einen Gesetzesentwurf beschlossen, der zentrale Forderungen der rot-grünen Regierungskoalition in Hamburg zum Mieterschutz aufgreift. Das teilte die SPD-Fraktion in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207216
Steuerreform-Debatte in Berlin: SPD vs. Union Berlin () – Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Wiebke Esdar, hat die Vorschläge der Unionsfraktion zur Einkommensteuerreform scharf kritisiert. Seriöse Politik heiße, dass Entlastungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207209
Rechtspolitik in Magdeburg im Fokus Magdeburg () – Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grüne hat die Begrenzung der Rückwirkung des Bachelor of Laws auf das Jahr 2022 kritisiert. Dies teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207094