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Fans in DFB-Trikots feiern, während Preisdiskussionen für erschwingliche Fußballausrüstung entbrannt sind.

Sportausschuss-Chefin Özoğuz fordert günstigere DFB-Trikots

Gesellschaft: Trikotpreise vor WM in Berlin Berlin () – Zwei Wochen vor dem Start der Fußball-Weltmeisterschaft fordert die Vorsitzende des Sportausschusses im Bundestag, Aydan Özoğuz (SPD), günstigere Preise für das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1231915

Wohneigentum als Altersvorsorge: Kritische Debatte über Pflegekosten und finanzielle Sicherheit im Alter.

SPD lehnt CDU-Vorstoß zur Pflegefinanzierung durch Wohneigentum ab

Pflegeversicherung: Politische Debatte in Berlin Berlin () – In der Debatte um die Reform der Pflegeversicherung kritisiert die SPD den Vorschlag von Unions-Fraktionsvize Albert Stegemann (CDU), für die Kosten der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1231894

Moderne Büros mit Arbeitnehmern, die an Schreibtischen arbeiten, symbolisieren flexible Arbeitszeitmodelle.

IW schlägt Ausweitung der Arbeitszeit für Bürobeschäftigte vor

Arbeitszeitreform im Fokus der Politik Berlin () – Das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft (IW) schlägt vor, die Arbeitszeit zunächst nur für bestimmte Berufe auszuweiten. „Wenn man zu große Sorgen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1231887

Gewerkschaften warnen vor gesundheitlichen Risiken durch längere Arbeitszeiten in der Stahlindustrie.

DBG warnt vor Gesundheitsschäden durch längere Arbeitstage

Gesellschaftliche Debatte über Arbeitszeitreform in Berlin Berlin () – Die Gewerkschaften warnen vor gesundheitlichen Schäden für die Beschäftigten durch eine Aufweichung des Acht-Stunden-Tags. Zu lange Arbeitstage führten nachweislich zu Krankheiten, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1231880

Krankenhaus mit überfüllten Betten, Pflegekräfte, ältere Patienten und hohe Temperaturen als Symbol für Hitzeschutz.

Patientenschützer drängen auf Hitzeschutz für Kliniken und Heime

Gesundheitspolitik: Hitzeschutz in Berlin dringend nötig Berlin () – Patientenschützer fordern angesichts der Hitzewelle mehr Schutz für Altenheime und Krankenhäuser. „Noch immer sind medizinisch-pflegerische Einrichtungen nicht für den Klimawandel gewappnet, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1231852

Reservistensoldat bei Übung, symbolisiert nationale Sicherheit und Erfahrungen in der Verteidigung.

Reservistenverband begrüßt geplante Pflicht zu Wehrübungen

Verteidigungspolitik in Deutschland: Reservisten im Fokus Berlin () – Der Präsident des Reservistenverbandes, Bastian Ernst, hat die Pläne von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), Reservisten künftig zu Übungen zu verpflichten und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1231845

Gasheizung in einem Wohnraum, symbolisiert steigende Heizkosten und Übergang zu erneuerbaren Energien.

Mieterbund widerspricht Kritik an Heizkosten-Regelung

Wohnungspolitik und Heizkosten in Berlin Berlin () – Der Deutsche Mieterbund (DMB) hält die Behauptung für falsch, dass die geplante Beteiligung von Vermietern an Heizkosten zu einem Rückgang von Mietwohnungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1231824

Lars Klingbeil diskutiert dringende EU-Reformen für Kapitalmarktunion und private Investitionen.

Klingbeil kritisiert "Schneckentempo" bei Kapitalmarktunion

Wirtschaftspolitik in Berlin: Kapitalmarktunion im Fokus Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) drängt auf eine zügige Einigung bei den Verhandlungen über die geplante Kapitalmarktunion. „Es ist manchmal zu sehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1231648

Dagmar Schmidt diskutiert Vermögensheranziehung für Pflegekosten in einem soliden Gesundheitssystem.

SPD offen für stärkere Heranziehung von Vermögen bei Pflegekosten

Pflegefinanzierung im Fokus der Politik Berlin Berlin () – Die SPD-Fraktionsvizechefin Dagmar Schmidt hat sich offen für den Vorstoß aus der Unionsfraktion gezeigt, bei anfallenden Pflegekosten auch Vermögen stärker heranzuziehen.“Unsere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1231576

Karl Lauterbach diskutiert die Aufnahme von Ebola-Patienten in Deutschland, unterstützt von SPD.

Lauterbach will weitere Ebola-Patienten aus USA aufnehmen

Gesundheitspolitik: Ebola-Patientenaufnahme in Deutschland Berlin () – Der ehemalige Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) würde weitere US-Patienten aufnehmen, die sich mit dem Ebola-Virus infiziert haben. Die USA hatten zuvor erklärt, keine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1231495

Zwei Politiker im Streit um den Ausbau der Infrastruktur: Schneider und Schnieder.

Streit zwischen Schneider und Schnieder über Infrastrukturausbau

Streit um Infrastrukturgesetze in Berlin Berlin () – Der geplante beschleunigte Ausbau der Infrastruktur sorgt offenbar für Streit zwischen Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) und Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD).Die beiden Minister … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1231420

Verkehrsminister Mansoori präsentiert Reformpaket zur Beschleunigung hessischer Infrastrukturprojekte.

Hessen will mit Reformpaket Infrastrukturprojekte beschleunigen

Infrastrukturreform in Hessen vorgestellt Wiesbaden () – Das hessische Wirtschafts- und Verkehrsministerium hat ein umfassendes Reformpaket zur Beschleunigung von Infrastrukturprojekten vorgestellt. Mit dem sogenannten Verkehrspaket II und einer Novelle des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1231338

Ein Bundeswehrsoldat im vertraulichen Gespräch mit einer psychologischen Fachkraft.

Deutsch-niederländisches Korps stärkt Nato-Präsenz im Baltikum

Sicherheitspolitik: Nato-Strategie in Estland und Lettland Berlin () – Das I. Deutsch-Niederländische Korps (1GNC) wird Mitte des Jahres die Rolle eines taktischen Hauptquartiers innerhalb der Nato-Planung übernehmen.Damit übernehme das 1GNC … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1231315

Franz Müntefering spricht sich für ein AfD-Verbotsverfahren aufgrund grundgesetzlicher Bedenken aus.

Müntefering fordert AfD-Verbotsverfahren

Politik: Verbotsverfahren gegen die AfD in Hamburg Hamburg () – Der frühere SPD-Vorsitzende Franz Müntefering spricht sich für ein Verbotsverfahren gegen die AfD aus. „Ich bin dafür, ein Verbotsverfahren in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1231247

Bundeswehr-Soldaten mit strategischen Planungen für europäische Verteidigungsfähigkeit im Fokus.

Wehrbeauftragter fordert Planungssicherheit für Bundeswehr

Sicherheitspolitik in Berlin: NATO und Bundeswehr Berlin () – Angesichts eines möglichen Rückzugs der USA aus der Nato fordert der Wehrbeauftragte des Bundestages, Henning Otte (CDU), von Verteidigungsminister Boris Pistorius … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1231075

AfD-Logo vor politischem Hintergrund, symbolisiert Debatte über Merz' Einfluss auf rechtsextreme Parteien.

Experte warnt Merz vor AfD-Stärkung durch Themenübernahme

Politische Strategien und Extremismus in Berlin Berlin () – Der niederländische Rechtsextremismusexperte Cas Mudde hat davor gewarnt, dass Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit seiner Politik der AfD in die Hände … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1230979

Eine Satellitenschüssel an einem Wohnhaus, symbolisch für moderne Wohnsituationen in Deutschland.

Verbände erwarten Mietwohnungsrückgang wegen Heizungsgesetz-Reform

Wohnungsmarkt in Deutschland: Herausforderungen durch neues Gesetz Berlin () – Das neue Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) könnte nach Einschätzung von Verbänden dazu führen, dass sich die Zahl der verfügbaren Mietwohnungen in Deutschland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1230958

Tim Klüssendorf spricht über Erbschaftsteuerreform und soziale Ungleichheit in Deutschland.

Klüssendorf pocht auf Reform der Erbschaftsteuer

Gesellschaftliche Ungleichheit in Deutschland обсуждение Düsseldorf () – Angesichts der wachsenden Zahl von Superreichen in Deutschland dringt SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf auf eine Reform der Erbschaftsteuer und eine gerechte Balance bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1230951

Fahrspur für Busse und Fahrräder symbolisiert zugängliche Mobilität für alle Bürger.

Mobilität: Grüne fürchten Bevormundung von Bürgergeldempfängern

Mobilität und Sozialpolitik in Berlin Berlin () – Die Grünen im Bundestag haben den Vorschlag aus der Union, Bürgergeldempfängern die Mittel für Mobilität zu streichen und stattdessen das Deutschlandticket kostenlos … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1230874

Nato-Hauptquartier mit Besprechungen über Sicherheitsstrategien und Verteidigungspolitik in Europa.

US-Kürzungen bei Nato: Union drängt auf Strategie für Bundeswehr

Verteidigungspolitik in Deutschland und USA Berlin () – Verteidigungspolitiker der Union verlangen von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) einen Plan gegen die angekündigten US-Kürzungen bei der Nato. Die Ankündigung der USA … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1230849

Cyberabwehr-Diskussion: Sicherheitsbehörden, Skepsis zu neuen Kompetenzen, Verantwortung und Risiken im Fokus.

BKA und Bundespolizei: Neue Cyberbefugnisse stoßen auf Skepsis

Cyberabwehrmaßnahmen der Bundesregierung in Berlin Berlin () – Die Pläne der Bundesregierung, mehreren Sicherheitsbehörden zu erlauben, bei Cyberangriffen zurückzuschlagen, stoßen in Regierung und Opposition auf Skepsis.“Ich persönlich bin kein Anhänger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1230771

Reem Alabali Radovan diskutiert Entwicklungshilfe zur Bekämpfung der Ebola-Krise in Berlin.

Ebola: Alabali Radovan kritisiert Entwicklungshilfe-Kürzungen

Gesundheitsentwicklung in Deutschland und global Berlin () – Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) sieht angesichts der Ebola-Krise mehr Bedarf an Entwicklungshilfe im Gesundheitsbereich. Der Ebola-Ausbruch zeige sehr deutlich, dass Kürzungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1230713

Konstantin von Notz kritisiert Gesetzesentwurf zur Cybersicherheit in Berlin. Debatte zwischen Grünen und SPD.

Grüne kritisieren Cybersicherheits-Gesetz als "schlecht gemacht"

Cybersicherheit: Politische Kontroversen in Berlin Berlin () – Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen und Vize-Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums, Konstantin von Notz, hat den am Mittwoch im Bundeskabinett beschlossenen Gesetzesentwurf zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1230688

Verena Hubertz präsentiert Baugesetzreform: Wohnungsbau priorisieren, digitale Verfahren, Kommunen stärken.

Bundesregierung beschließt Reform des Baugesetzbuchs

Baupolitik in Berlin: Reformen und Innovationen Berlin () – Die Bundesregierung hat eine Reform des Baugesetzbuchs auf den Weg gebracht. Das Kabinett beschloss am Mittwoch einen entsprechenden Gesetzentwurf von Bundesbauministerin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1230431

TV-Fernbedienung mit Symbolen von Streaming-Anbietern und deutschen Filmförderprogrammen, futuristisch und ansprechend gestaltet.

Kabinett beschließt Investitionsverpflichtung für Mediendienste

Kulturförderung in Deutschland durch Streaminggesetz Berlin () – Das Bundeskabinett hat eine Investitionsverpflichtung für Streamingdienste und Sender beschlossen. Diese sollen künftig mindestens acht Prozent ihres Jahresumsatzes in den Filmstandort Deutschland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1230397

Fernwärme-Anschluss: Kommunale Wärmeplanung, Entlastung durch Reform, Unterstützung für kleine Gemeinden.

Kleine Kommunen sollen bei Wärmeplanung entlastet werden

Wärmeplanungsgesetz Reform in Berlin Berlin () – Das Bundeskabinett hat eine Reform des Wärmeplanungsgesetzes auf den Weg gebracht. Der Entwurf, eingebracht vom Bundeswirtschaftsministerium und Bundesbauministerium, sieht eine deutliche Entlastung kleiner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1230377

Polizeieinsatz gegen Menschenhandel, symbolisiert durch Unterstützung und Schutz für Betroffene in Deutschland.

Bundesregierung will intensiver gegen Menschenhandel vorgehen

Gesellschaft: Reform des Strafrechts in Deutschland Berlin () – Das Bundeskabinett hat eine umfassende Reform des Strafrechts beschlossen, um den Kampf gegen Menschenhandel und sexuelle Ausbeutung zu verstärken.Der Gesetzentwurf von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1230342

OpenAI-Chef Sam Altman bei Treffen mit deutscher Bundesregierung zur digitalen Souveränität.

OpenAI-Chef Altman traf Bundesregierung fünfmal

Berlin: Regierung im Austausch mit Tech-CEOs Berlin () – OpenAI-Chef Sam Altman ist im vergangenen Jahr fünfmal mit Vertretern der Bundesregierung zusammengekommen. Das zeigt die Antwort des Bundesministeriums für Digitales … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1230109

Abgelehnte Idee zur gleichzeitigen Landtagswahl: Politiker diskutieren Föderalismus und regionale Themen.

Landtagspräsidenten lehnen gemeinsamen Wahltermin ab

Politische Diskussion über Landtagswahlen in Deutschland Berlin () – Die Landtagspräsidenten mehrerer Bundesländer lehnen den Vorschlag von Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) ab, alle Landtagswahlen an einem Tag stattfinden zu lassen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1230051

Passanten an einem Infostand diskutieren über Bürgergeld und Mobilitätsleistungen in Berlin.

SPD gegen Streichung von Mobilitätsanteil des Bürgergeldes

Politische Kontroversen um Bürgergeld in Berlin Berlin () – Die SPD und Sozialverbände stellen sich gegen einen Vorstoß aus der CDU, dass Bürgergeldempfänger künftig das Deutschlandticket anstelle einer Geldleistung für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1230005

Karl Lauterbach fordert höhere Entwicklungszusammenarbeit zur Bekämpfung von Ebola und Gesundheitskrisen.

Ebola: Lauterbach drängt auf Aufstockung der Entwicklungshilfe

Gesundheitspolitik in Deutschland und Afrika Düsseldorf () – Der frühere Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) fordert mit Blick auf die Ausbreitung des Ebola-Virus eine deutliche Aufstockung der deutschen Entwicklungszusammenarbeit.“Der Ebola-Ausbruch verdeutlicht, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1229998

Flugabwehrkanonenpanzer Gepard vor Hintergrund der Diskussion über hohe Beschaffungskosten für Bundeswehr.

Haushaltspolitiker kritisieren teure Bundeswehr-Beschaffungen

Verteidigungsbeschaffung und Preiskontrolle in Berlin Berlin () – Haushaltspolitiker von Union und SPD warnen vor zu hohen Preisen der Industrie bei den milliardenschweren Beschaffungsvorhaben für die Bundeswehr.“Die Preise explodieren gerade, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1229984

Stefanie Hubig diskutiert Neubauprojekte der Stiftung Forum Recht in Berlin, Karlsruhe und Leipzig.

Hubig treibt Bauprojekt für Stiftung Forum Recht voran

Bauprojekte der Stiftung Forum Recht in Deutschland Berlin () – Das Bundesjustizministerium treibt die Planungen für die beiden geplanten Neubau-Standorte der Stiftung Forum Recht (SFR) voran.In einem Schreiben, über das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1229798

Hamburger Hafen und estnische Delegation unterzeichnen Partnerschaft für digitale Innovation und nachhaltige Entwicklung.

Hamburg und Estland vertiefen Hafenkooperation

Wirtschaft: Hamburg und Estland stärken Hafenkooperation Hamburg () – Hamburg und Estland wollen ihre strategische Partnerschaft im Hafenbereich ausbauen. Das haben Hamburgs Wirtschaftssenatorin Melanie Leonhard (SPD) und der estnische Infrastrukturminister … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1229615

Alice Weidel und Tino Chrupalla präsentieren AfD-Wählergunst, politische Umfrageergebnisse und Parteienvergleich.

Forsa: AfD trotz leichter Verluste weiter vor Union

politischen Umfrageergebnisse in Berlin Berlin () – Die AfD hat in der von Forsa gemessenen Wählergunst einen Prozentpunkt zur Vorwoche abgegeben, liegt aber weiter klar vor der Union. In der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1229553

Euromünzen symbolisieren die finanzielle Diskussion zur Pflegeversicherung und Beitragserhöhung für Kinderlose.

SPD-Experte offen für höheren Pflegebeitrag für Kinderlose

Gesundheitspolitik in Berlin: Pflegebeiträge diskutiert Berlin () – Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Christos Pantazis, hat sich offen dafür gezeigt, den Pflegebeitrag für Menschen ohne Kinder zu erhöhen. Die soziale … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1229501

Bild von Marcel Hopp und Maja Lasic, die besorgt über Bildungslage informieren.

SPD zweifelt am Entlastungspaket der Bildungssenatorin

Bildungspolitik in Berlin: Bedenken und Herausforderungen Berlin () – Die bildungspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion Berlin, Marcel Hopp und Maja Lasic, haben ihre Bedenken zum angekündigten Entlastungspaket der Bildungssenatorin geäußert. Sie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1229132

CDU-Logo vor symbolischen Farben für mögliche Koalition zwischen Union und Grünen.

Özdemirs Finanzminister setzt auf stabile CDU

Politik in Baden-Württemberg: Koalitionsmöglichkeiten diskutiert Stuttgart () – Der baden-württembergische Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) hält langfristig auch eine Koalition aus Union und Grünen im Bund für möglich. „Eine stabile CDU … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1229048

Omid Nouripour diskutiert Wahlterminbündelung für Entschlackung des politischen Alltags in Deutschland.

Nouripour fordert Midterms nach US-Vorbild

Politik: Wahltermin-Bündelung in Deutschland Berlin () – Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) fordert eine Bündelung von Wahlterminen in Deutschland nach US-Vorbild. „Eine ernsthafte Debatte, wie wir das verfassungsmäßig und gemeinsam mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1229006

Bild eines geschäftigen Flughafens mit Passagieren, Flugzeugen und einem klaren Himmel.

BER-Daten zeigen Bedarf für mehr Langstrecken-Direktflüge

Wirtschaft: Bedarf an Direktflügen in Berlin Berlin () – Neue Passagierzahlen deuten auf einen Bedarf für mehr Direktflüge auf Langstrecken vom Hauptstadtflughafen aus hin. Auf Anfrage dreier SPD-Abgeordneter hat der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1228999

Wolfgang Kubicki betont klare Abgrenzung zur AfD und will verlorene Wähler zurückgewinnen.

Kubicki grenzt sich von AfD ab

Politik: Kubicki spricht zur AfD-Abgrenzung Berlin () – Der voraussichtlich künftige FDP-Chef Wolfgang Kubicki grenzt sich deutlich von der AfD ab. Er werde keine Regierung mit AfD-Beteiligung wählen oder unterstützen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1228971

Wolfgang Kubicki präsentiert die FDP, während Umfragewerte und Skepsis sichtbar sind.

Umfrage: Nur jeder Vierte glaubt an FDP-Comeback unter Kubicki

Politische Herausforderungen der FDP in Berlin Berlin () – Die neue FDP-Führung um Wolfgang Kubicki startet mit erheblichem Gegenwind in den Versuch, die Partei zurück in den Bundestag zu führen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1228964

Frau mit Kind symbolisiert die Wichtigkeit einer gerechten Unterstützung in der Elterngeld-Debatte.

SPD-Haushälter mahnt zur Zurückhaltung bei Elterngeld-Debatte

Düsseldorf: Elterngeld-Debatte und Haushaltsprioritäten Düsseldorf () – SPD-Chefhaushälter Thorsten Rudolph fordert die Koalitionskollegen in der Elterngeld-Debatte zur Zurückhaltung auf. „Ich halte es für politisch feige, dass alle Einsparmaßnahmen, auf die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1228957

AfD-Parteitag mit Logo, symbolisiert politische Spannungen und die Diskussion um Grundrechte.

Union und SPD warnen AfD vor Verfassungsbruch in Sachsen-Anhalt

Politik in Sachsen-Anhalt: AfD und Rechtsstaatlichkeit Berlin/Magdeburg () – Für den Fall einer Regierungsübernahme der AfD nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt im Herbst rechnet der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Günter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1228794

Drohnen über einem großen deutschen Stadtbild, symbolisch für Sicherheitsrisiken durch chinesische Technik.

Politiker warnen vor chinesischer Technik bei Drohnenabwehr

Sicherheitspolitik in Deutschland: Drohnenabwehr und Risiken Berlin () – Politiker von Union, SPD und Grünen haben vor Sicherheitsrisiken durch chinesische Technik bei einer möglichen deutschen Drohnenabwehr über Mobilfunknetze gewarnt.Hintergrund ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1228778

Renate Künast entdeckt NSDAP-Mitgliedschaft ihres Vaters, reflektiert über familiäre Vergangenheit und Schweigen.

Künast findet Vater in NSDAP-Kartei

Politische Reflektionen zur NSDAP-Vergangenheit in Berlin Berlin () – Die frühere Bundesverbraucherschutz- und Landwirtschaftsministerin Renate Künast (Grüne) hat die NSDAP-Mitgliedschaft ihres Vaters bei der Suche in den digital aufbereiteten Mitgliederakten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1228731

Reisepass und Staatsbürgerschaft symbolisieren Einbürgerungsdebatte in Deutschland, Konflikt zwischen Reformvorschlägen und bisherigen Regelungen.

SPD lehnt Unionsvorstoß zu Einbürgerungsreform ab

Politik in Deutschland: Staatsbürgerschaftsrecht unter Diskussion Berlin () – Die SPD im Bundestag hat einem Unionsvorstoß zu einer Reform des Staatsbürgerschaftsrechts eine Absage erteilt.“Wir arbeiten mit der Union auf der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1228690

Ministerpräsidenten warnen vor Einkommensteuerreform; Haushalte der Länder am Limit, Entlastung gefordert.

Ministerpräsidenten warnen vor Steuerreform zulasten der Länder

Einkommensteuerreform und Länderfinanzen in Berlin Berlin () – Mehrere Ministerpräsidenten warnen den Bund vor einer Einkommensteuerreform zulasten der Länder. Das berichtet der „Tagesspiegel“.Bundesratspräsident und Bremer Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1228609

Zwei Frauen mit Kinderwagen diskutieren wichtige Themen zur Familienförderung und Elterngeld.

SPD: Prien soll woanders kürzen als beim Elterngeld

Haushaltseinsparungen in der Familienpolitik Berlin Berlin () – SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese fordert Familienministerin Karin Prien (CDU) auf, in ihrem Etat möglichst woanders zu kürzen als beim Elterngeld.“Das Elterngeld ist für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1228502

Friedrich Merz bei einer politischen Veranstaltung, umgeben von Medienvertretern und politischen Unterstützern.

Joschka Fischer kritisiert Merz` Führungsstil

Politische Führung in Deutschland: Herausforderungen und Perspektiven Berlin () – Der frühere Außenminister Joschka Fischer (Grüne) wirft Kanzler Friedrich Merz (CDU) und der Koalition einen Mangel an politischer Führung vor.“Eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1228313

Familie diskutiert Elterngeld, symbolisiert durch glückliche Eltern mit Kind im Alltag.

Giffey warnt vor Kürzungen beim Elterngeld

Gesellschaftliche Debatte um Elterngeld in Berlin Berlin () – Die frühere Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat vor möglichen Kürzungen beim Elterngeld gewarnt. „Aktuell haben wir die niedrigste Geburtenrate seit 1946. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1228299

Frau mit Kind, symbolisierende Familienpolitik und Elterngeld, Fürsorge und Gleichberechtigung im Fokus.

SPD-Fraktion will pauschale Kürzungen beim Elterngeld verhindern

Familienpolitik in Berlin: Diskussion um Elterngeld Berlin () – Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich gegen pauschale Kürzungen beim Elterngeld gewendet. „Familienpolitik darf kein Steinbruch für kurzfristige Haushaltskonsolidierung sein, sondern muss verlässlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1228169

Russische Botschaft in Berlin, Symbol für diplomatische Spannungen und aktuelle Konflikte in der Ukraine.

SPD fordert Einbestellung des russischen Botschafters

Diplomatie und Sicherheit: Deutschland in der Ukraine-Krise Berlin () – Die SPD fordert die Bundesregierung auf, infolge der Luftangriffe Russlands auf die Ukraine diplomatische Schritte einzuleiten.Nach Angriffen auf das ARD-Studio … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1228124

SPD-Logo mit Hinweis auf Sudetendeutscher Tag zur Förderung der deutsch-tschechischen Aussöhnung.

SPD sieht Sudetendeutschen Tag in Brünn als Meilenstein der Aussöhnung

Deutsch-tschechische Aussöhnung in Brünn München () – Der Sudetendeutsche Tag in Brünn hat nach Einschätzung der SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag einen bedeutenden Beitrag zur deutsch-tschechischen Aussöhnung geleistet. Das sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1227971

Wolfgang Kubicki lächelt, symbolisiert den Machtkampf und die gestiegene Wählergunst der FDP.

Umfrage: FDP legt nach Kubicki-Entscheidung leicht zu

Politische Umfrageergebnisse aus Berlin Berlin () – Die FDP hat nach der Entscheidung im Machtkampf um den Parteivorsitz leicht in der vom Institut Insa gemessenen Wählergunst zugelegt, bleibt aber unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1227618

Serpil Midyatli kritisiert Torsten Albig und fordert ein Verbot der AfD.

SPD-Vize Midyatli kritisiert Albigs AfD-Vorstoß scharf

Politische Auseinandersetzungen in Berlin Berlin () – Serpil Midyatli, stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD, hat Torsten Albig für dessen Vorstoß in Sachen Minderheitsregierung kritisiert. „Albig ist absolut auf dem Irrweg“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1227564

Diskussion über AfD-Zusammenarbeit, Widerspruch von SPD-Führern, politische Meinungsverschiedenheiten im Fokus.

SPD-Politiker weisen Albig-Vorstoß zur AfD scharf zurück

Politische Kontroversen in Deutschland Berlin/Düsseldorf/Schwerin () – Das Plädoyer des früheren schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Torsten Albig (SPD), die Brandmauer zur AfD einzureißen, stößt bei führenden Sozialdemokraten auf scharfen Widerspruch.Jochen Ott, SPD-Fraktionschef … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1227402

Sven Schulze spricht für Sparanstrengungen und betont Herausforderungen der Ostdeutschen im Rentensystem.

Schulze offen für Lockerung der Schuldenbremse unter Bedingungen

Politik in Sachsen-Anhalt: Sparanstrengungen gefordert Berlin () – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) fordert von der schwarz-roten Koalition in Berlin verstärkte Sparanstrengungen. Man könne nicht über Steuererhöhungen oder neue Schulden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1227329

Ulf Kämpfer kritisiert Torsten Albig, fordert klare Abgrenzung zur AfD und demokratische Verantwortung.

SPD-Landeschef Kämpfer weist Albigs Äußerungen zur Brandmauer zurück

Politik: SPD Schleswig-Holstein und AfD-Debatte Kiel () – Der Landesvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein, Ulf Kämpfer, hat die jüngsten Äußerungen des früheren Ministerpräsidenten Torsten Albig zur sogenannten Brandmauer gegenüber der AfD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1227302

Alexander Dobrindt spricht über Abschiebungen, Rückkehrzentren und Integration im deutschen Sozialsystem.

Dobrindt will Abschiebungen von Straftätern beschleunigen

Innenpolitik: Rückführungsmaßnahmen in Deutschland Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat größere Anstrengungen angekündigt, um die Zahl der Abschiebungen zu steigern. „Ich will vor allem Straftäter noch schneller aus unserem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1227124

Olaf Scholz leitet neue Kommission zur Entwicklungspolitik mit internationaler Zusammenarbeit.

Exkanzler Scholz soll Nord-Süd-Kommission leiten

Entwicklungspolitik: Olaf Scholz übernimmt Kommission Berlin () – Der ehemalige SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz soll die Leitung einer Kommission zur Zukunft der Entwicklungspolitik übernehmen.Das berichtet der „Tagesspiegel“ unter Berufung auf „Regierungskreise“. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1227068

Alexander Dobrindt kritisiert AfD-Spekulationen, betont politische Verantwortung und Wahlen im September.

Dobrindt kritisiert Warnungen vor AfD-Staatsstreich

Politische Diskussionen über die AfD in Berlin Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) kritisiert Warnungen vor einer Machtübernahme der AfD nach den Landtagswahlen im Osten scharf. „Ich frage mich, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1227047

Lars Klingbeil betont Kompromissbereitschaft und gerechte Reformen für eine starke Zukunft Deutschlands.

Klingbeil signalisiert Kompromissbereitschaft der SPD

Politik und Reformen in Berlin Berlin () – Finanzminister und SPD-Chef Lars Klingbeil hat eine große Kompromissbereitschaft seiner Partei in den anstehenden Koalitionsrunden zum Reformprozess signalisiert.“Diese Bundesregierung arbeitet hart daran, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1227033

Ankunftszentrum für Flüchtlinge mit Informationen zu Rückkehrprämien für syrische Flüchtlinge.

Union befürwortet 8.000 Euro Rückkehrprämie für Syrer

Flüchtlingspolitik in Deutschland: Rückkehrprämien für Syrer Berlin () – Die Union steht höheren Rückkehrprämien für syrische Flüchtlinge offen gegenüber. Wie das Nachrichtenmagazin Focus berichtet, prüft das Bundesinnenministerium von Alexander Dobrindt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1226829

Wolfgang Kubicki spricht über AfD-Kontakte und die Zukunft der FDP in Berlin.

Kubicki spricht auch mit AfD-Vertretern

Politik in Berlin: Kubicki und die AfD Berlin () – Der designierte FDP-Chef Wolfgang Kubicki hat nach eigenen Angaben keine Berührungsängste mit der AfD. „Ja, ich rede auch mit AfD-Vertretern“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1226822

Tankstelle mit Preistafeln, symbolisiert Debatte um Tankrabatt und politische Meinungsverschiedenheiten.

Schwesig fordert Verlängerung des Tankrabatts

Politik in Mecklenburg-Vorpommern: Tankrabatt-Debatte Schwerin () – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) fordert eine Verlängerung des zum 1. Juli auslaufenden Tankrabatts.“Der Tankrabatt muss mindestens so lange gelten, wie die Kraftstoffpreise … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1226815

Carsten Schneider diskutiert Klimaziele, betont Energiewende und erneuerbare Energien in Berlin.

Schneider will Klimaschutzprogramm nachbessern

Klimapolitik in Deutschland: Herausforderungen und Perspektiven Berlin () – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) ist bereit, sein Klimaschutzprogramm nachzubessern. „Wir werden das beobachten und gegebenenfalls nachsteuern“, sagte der SPD-Politiker der „Frankfurter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1226671

Politessen bei der Arbeit: Ordnungsdienst prüft Fahrzeuge und setzt Bußgelder durch.

SPD fordert mehr Befugnisse für Ordnungsdienste in NRW-Kommunen

Kommunalpolitik in Nordrhein-Westfalen: Handlungsbedarf Düsseldorf () – Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat eine Stärkung der rechtssicheren Handlungsmöglichkeiten der Kommunen gefordert. Dies teilten die innenpolitische Sprecherin Christina Kampmann und der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1226584

Linke demonstriert gegen Vonovia, fordert Mieten-Notstand zu beenden, neue Meldestelle für Mängel.

Linke startet Meldeportal gegen Vonovia

Politik Berlin: Linke kämpft gegen Mietenmissbrauch Berlin () – Die Linke will weiter gegen den selbst ausgerufenen Mieten-Notstand vorgehen und startet dafür ein neues Portal. Dort sollen Vonovia-Mieter Mängel und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1226218

Ricarda Lang diskutiert für die Grünen über Arbeitszeitmodelle und Mitbestimmung im Bundestag.

Grüne lehnen Aufweichung des Acht-Stunden-Tages ab

Arbeitsrechtliche Debatten in Berlin Berlin () – Die Grünen-Bundestagsfraktion stellt sich gegen die Pläne der Bundesregierung zur Aufweichung des Acht-Stunden-Tages und fordert stattdessen mehr Mitbestimmung und Zeitsouveränität für Beschäftigte. Ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1225988

Lars Klingbeil spricht über antragsloses Kindergeld zur Entlastung junger Familien in Berlin.

Klingbeil will Kindergeld automatisch ohne Antrag auszahlen

Gesellschaft: Kindergeldreform in Berlin Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) erwartet mit der geplanten Einführung des antragslosen Kindergeldes eine spürbare Entlastung für junge Familien.“Wir wollen, dass das Kindergeld künftig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1225974

Stefanie Hubig spricht über Gesetzentwurf gegen häusliche Gewalt und schnellere Scheidungen.

Hubig will Opfern häuslicher Gewalt schnelle Scheidung ermöglichen

Gesellschaft: Reformen zum Schutz von Gewaltopfern in Berlin Berlin () – Opfer häuslicher Gewalt sollen sich künftig schneller von ihren Partnern scheiden lassen können. Das sieht ein Gesetzentwurf von Bundesjustizministerin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1225967

Ein Fußballfan feiert die deutsche Nationalmannschaft bei der bevorstehenden Fußballweltmeisterschaft.

Schwarz-Rot setzt auf WM-Schub

Sport und Politik: WM als Motivator in Berlin Berlin () – Die schwarz-rote Koalition erhofft sich Rückenwind durch die anstehende Fußballweltmeisterschaft.“Ein gutes Abschneiden unserer Mannschaft auch in diesem Jahr würde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1225939

Widerstand gegen Wohngeldkürzungen: Mietwohnungen und betroffene Familien stehen im Fokus.

Berliner SPD kündigt Widerstand gegen Wohngeld-Kürzungen an

Wohngeldreform und politische Widerstände in Berlin Berlin () – Der Berliner SPD-Landesvorsitzende Steffen Krach hat Widerstand gegen die geplanten massiven Kürzungen beim Wohngeld angekündigt. „Ich unterstütze eine Reform des Wohngelds, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1225925

Zwei Frauen schieben Kinderwagen, symbolisieren Familie und die anstehenden Veränderungen beim Elterngeld.

Prien verteidigt Einschnitte beim Elterngeld

Haushaltspolitik in Berlin: Kürzungen beim Elterngeld Berlin () – Bildungsministerin Karin Prien (CDU) hat bestätigt, dass zur Konsolidierung des Haushaltes 2027 auch beim Elterngeld gekürzt werden soll.Sie werde sich als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1225816

Bundeswehr-Soldaten bei Ausbildung, symbolisieren den aktuellen Diskussionen um Wehrdienst und Rekrutierung.

SPD teilt Steinmeiers Zweifel an Wehrdienst nicht

Streit um Freiwilligen Wehrdienst in Deutschland Berlin () – Die SPD-Bundestagsfraktion teilt die Zweifel von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am neuen freiwilligen Wehrdienst nicht.“Wir haben immer gesagt, wenn der Aufwuchskorridor klar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1225763

Politiker diskutieren über Steuern und Schulden, zeigen Uneinigkeit in der Regierung.

SPD wirft Unionsflügel Provokation gegen Merz vor

Politische Auseinandersetzungen in Berlin Berlin () – In der SPD stoßen die vom Parlamentskreis Mittelstand der Unionsfraktion gezogenen roten Linien bei Steuern und Schulden auf Unverständnis. Der außenpolitische Sprecher der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1225727

SPD-Politiker diskutieren Entwicklungshelfer-Kürzungen, betonen strategischen Wert und Effektivität der Hilfe.

SPD-Politiker wehren sich gegen Kürzungen bei Entwicklungshilfe

Entwicklungshilfe in Deutschland: Herausforderungen und Diskussionen Berlin () – SPD-Politiker sprechen sich gegen Kürzungen in der Entwicklungshilfe aus. Der Wert der Entwicklungshilfe werde derzeit „so stark wie nie zuvor infrage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1225610

EU-Fahnen, Marie-Agnes Strack-Zimmermann und Unterstützung für die Ukraine im Fokus.

Strack-Zimmermann unterstützt EU-Teilmitgliedschaft der Ukraine

EU-Politik und Ukraine: Perspektiven aus Düsseldorf Düsseldorf () – Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Europaparlament, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hat den Vorstoß von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) für eine EU-Teilmitgliedschaft der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1225568

AfD-Umfrageergebnisse in Sachsen: Urban, Kretschmer, Zimmermann; politische Stimmung dramatisch verändert.

AfD klettert in Sachsen laut Insa-Umfrage auf 42 Prozent

Politische Stimmung in Sachsen analysiert Dresden () – Die AfD klettert in Sachsen laut einer neuen Insa-Umfrage auf einen neuen Rekordwert von 42 Prozent. Das sind sieben Prozentpunkte mehr als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1225521

Friedrich Merz und Johann Wadephul in Berlin, symbolisieren sinkenden Rückhalt der Bundesregierung.

Ipsos-Umfrage: Rückhalt für Bundesregierung schwindet weiter

Politische Stimmung in Deutschland sinkt weiter Berlin () – Der Rückhalt für die Bundesregierung schwindet laut einer neuen Ipsos-Umfrage weiter. Mit wenigen Ausnahmen verlieren fast alle Kabinettsmitglieder zu Jahresbeginn deutlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1225500

Sahra Wagenknecht kritisiert scharf geplante Rentenreformen und deren Auswirkungen auf die Bürger.

BSW will Wahlen im Osten zu Volksabstimmung über Rentenpläne machen

Rentenpolitik in Deutschland: Sahra Wagenknecht äußert Kritik Berlin () – Die BSW-Politikerin Sahra Wagenknecht hat eine mögliche Anhebung des Renteneintrittsalters auf 70 Jahre scharf kritisiert. „Das wäre eine absolut rücksichtslose … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1225439

Gitta Connemann warnt vor Steuererhöhungen, betont Bedeutung wirtschaftlicher Vernunft für den Mittelstand.

Mittelstandsunion zieht rote Linie bei Steuererhöhungen

Wirtschaftspolitik in Düsseldorf: Steuererhöhungen im Fokus Düsseldorf () – Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) von CDU und CSU zieht bei möglichen Steuererhöhungen eine rote Linie. Das berichtet die „Rheinische Post“.MIT-Chefin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1225384

Senioren am Strand, Symbol für Lebensqualität und Sorgen um zukünftige Rentenregelungen.

Mitglieder der Rentenkommission dementieren Bericht zu Rente mit 70

Politik: Rentenkommission im Konflikt in Berlin Berlin () – Mehrere Mitglieder der Rentenkommission dementieren, dass sich die Kommission darauf geeinigt hat, das Renteneintrittsalter langfristig auf 70 Jahre zu erhöhen. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1225323

Friedrich Merz und Britta Haßelmann diskutieren über mögliche schwarz-grüne Zusammenarbeit in Berlin.

Grüne sehen Schwarz-Grün als Option für den Bund

Politische Entwicklungen in Berlin: Schwarz-Grün im Fokus Berlin () – Landes- und Bundespolitiker der Grünen sehen die drei bestehenden Koalitionen mit der CDU in den Ländern als Blaupause für ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1225274

Eine rothaarige Frau sitzt im Flugzeug, während die Luftverkehrssteuer diskutiert wird.

CDU-Wirtschaftsrat fordert Abschaffung der Luftverkehrssteuer

Luftverkehrssteuer und wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit in Deutschland Berlin () – Der Wirtschaftsrat der CDU fordert eine vollständige Abschaffung der Luftverkehrssteuer. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Vor der für Donnerstag angesetzten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1225219

Wolfgang Kubicki im Fokus: Politische Debatten über Rechtspopulismus und Parteiveränderungen in Deutschland.

Stegner verteidigt Kubicki gegen Rechtspopulismus-Vorwurf

Politische Entwicklung in Deutschland Berlin () – Der SPD-Politiker Ralf Stegner nimmt den Kandidaten für den FDP-Vorsitz, Wolfgang Kubicki, gegen den Vorwurf in Schutz, er wolle aus der Partei eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1225194

Ein Organspendeausweis auf einem Tisch, symbolisch für die Debatte über Organspenden in Deutschland.

Lauterbach pocht auf Widerspruchslösung bei Organspende

Gesundheitspolitik in Deutschland: Organspende-Debatte Berlin () – Ex-Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) dringt in der Debatte um die Neuregelung der Organspende erneut auf die Einführung der sogenannten Widerspruchslösung.“Es ist nicht zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1225118

Grant Hendrik Tonne präsentiert Fortschritte in Niedersachsens Infrastruktur- und Mobilitätsinvestitionen.

Wirtschaftsminister Tonne zieht Bilanz zu Investitionen in Niedersachsen

Wirtschaftspolitik in Niedersachsen 2023 Niedersachsen () – Niedersachsens Wirtschaftsminister Grant Hendrik Tonne (SPD), hat eine Bilanz seines ersten Amtsjahres gezogen. Im Mittelpunkt stehen milliardenschwere Investitionen in Infrastruktur, Mobilität, Wohnungsbau und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1224973

Friedrich Merz spricht, umgeben von Unionsabgeordneten, bei einer politischen Diskussion in Berlin.

Unionsabgeordnete ziehen rote Linien für Merz

Politik in Berlin: Unionsfraktion fordert harte Linie Berlin () – Mehrere Unionsabgeordnete drängen Kanzler Friedrich Merz (CDU) zu einem härteren Kurs gegenüber der SPD.CDU und CSU hätten in den vergangenen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1224920

Fahrschulsituation: Schüler, Fahrlehrer, Verkehrssicherheit und digitale Schulung stehen im Fokus.

SPD-Länder wollen Sicherheitsaspekte bei Führerschein-Reform prüfen

Verkehrssicherheit und Fahrausbildung in Saarbrücken Saarbrücken () – Die SPD-geführten Länder pochen bei der vom Bundeskabinett auf den Weg gebrachten Reform der Fahrausbildung auf die Sicherheit. „Den SPD-Ländern ist besonders … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1224570

Kleinkind spielt auf einem Spielplatz, Symbol für Familienförderung und Elterngeld-Diskussion.

Ricarda Lang kritisiert Sparpläne beim Elterngeld

Einsparungen beim Elterngeld in Deutschland Berlin () – Grünen-Politikerin Ricarda Lang hat die von der Bundesregierung geplanten Einsparungen beim Elterngeld kritisiert.“Das ist in einer Zeit, wo wir uns eigentlich wünschen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1224290

Karsten Wildberger und Bärbel Bas präsentieren das digitale Sozialportal für Bürgeranträge.

Bas und Wildberger kündigen digitales Sozialportal an

Digitalisierung der Sozialverwaltung in Berlin Berlin () – Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) und Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) kündigen die Schaffung eines „digitalen Sozialportals“ an.Geplant sei „ein einheitlicher Zugang zur Sozialverwaltung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1224262

Hendrik Streeck fordert gezielte Verwendung von Tabaksteuereinnahmen für Gesundheitsprävention und Behandlung.

Streeck fordert Zweckbindung von Tabaksteuer-Mehreinnahmen

Gesundheitspolitik in Berlin: Tabaksteuer-Debatte Berlin () – In der Debatte um eine Anhebung der Tabaksteuer fordert der Bundesdrogenbeauftragte Hendrik Streeck (CDU) eine klare Zweckbindung zusätzlicher Einnahmen.Der „Bild“ (Mittwochsausgabe) sagte Streeck: … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1224234

Misbah Khan diskutiert den Umbau des "Demokratie leben"-Programms im Bundestag.

Grüne fordern Aussetzung des Umbaus von "Demokratie leben"

Politik Berlin: Grüne fordern Evaluierung von Förderprogrammen Berlin () – Die Bundestagsfraktion der Grünen fordert in einem Antrag, den angekündigten Umbau beim „Demokratie leben“-Programm auszusetzen – solange, bis die derzeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1224220

Sahra Wagenknecht äußert Unterstützung für Merkel und betont die Notwendigkeit diplomatischer Gespräche.

Wagenknecht unterstützt Merkels Forderung nach mehr Diplomatie

Diplomatie und Krieg in Berlin: Diskussionen Berlin () – BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht unterstützt die Forderung von Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach mehr diplomatischen Bemühungen zur Beendigung des Ukraine-Kriegs. Sie stimme … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1223892