Wahlkampfstrategien in Rheinland-Pfalz unter Kritik Mainz () – Die SPD Rheinland-Pfalz hat der CDU im Land vorgeworfen, mit einem Täuschungsmanöver im Wahlkampf zu operieren. Das teilte Generalsekretär Gregory Scholz mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151530
SPD
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Politik: Kontroversen zur Steuerentlastung in Berlin Berlin () – Der Parteitagsbeschluss der CDU zur Entlastung von Gutverdienern stößt beim Koalitionspartner SPD auf Vorbehalte.Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Wiebke … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151430
Wirtschaft: Neue Unternehmensform in Berlin Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will eine neue Unternehmensform mit strikter Vermögensbindung einführen. Vorgesehen ist eine „Gesellschaft mit gebundenem Vermögen“ (GmgV), wie aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151309
Wirtschaft: Position der Bundesregierung zu Eurobonds Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat gemeinschaftlichen europäischen Anleihen eine klare Absage erteilt. „Als deutscher Finanzminister werde ich immer für Stabilität eintreten“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151277
Integration und Arbeitsmarkt in Deutschland Berlin () – Die SPD unterstützt die Pläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), Asylbewerber künftig schneller in Arbeit zu bringen. „Arbeit ist ein entscheidender Faktor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151196
Reformvorhaben zur Haushaltskonsolidierung in Berlin Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat für das laufende Jahr ein umfassendes Reformpaket angekündigt, mit dem die drohende dreistellige Milliardenlücke im Haushalt geschlossen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151103
Politik in Rheinland-Pfalz: Ampel-Regierung bleibt zentral Mainz () – Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz Alexander Schweitzer (SPD) will die dortige Ampel-Regierung auch nach der Wahl im März gerne fortsetzen – und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151016
Gesundheitspolitik in Baden-Württemberg im Fokus Stuttgart () – Der Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokratische Partei Deutschlands im baden-württembergischen Landtag, Andreas Stoch, hat die Forderung der Christlich Demokratische Union Deutschlands nach einem Ende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151009
Gesellschaft: Schutz von Kindern im Internet Berlin () – Nach dem Parteitagsbeschluss der CDU zum Verbot von Social Media für Kinder unter 14 Jahren will die SPD dazu rasch einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150946
Politische Auseinandersetzungen in Stuttgart 2026 Stuttgart/Berlin () – Der Beschluss des CDU-Parteitages „gegen weitere Lockerungen der Schuldenbremse“ stößt auf heftigen Widerspruch beim Koalitionspartner SPD. Der Koalitionsvertrag sehe „eine grundlegende Modernisierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150758
Wirtschaftspolitik: Handelskonflikt USA-Europa Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) rechnet nicht damit, dass das Zollurteil des Supreme Courts den Handelskonflikt mit den USA dauerhaft entspannt.“Trotz des Urteils gibt es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150695
Politik: Bärbel Bas‘ Besuchsaktivitäten in Berlin Berlin () – Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat seit ihrem Amtsantritt im Mai lediglich zwei Vor-Ort-Termine bei Unternehmen wahrgenommen, um Arbeitnehmer zu treffen.Das schreibt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150599
Politik: CDU-Bundesparteitag 2026 in Stuttgart Stuttgart () – Die CDU setzt am Samstag ihren Bundesparteitag in Stuttgart mit Beratungen über verschiedene sachpolitische Themen fort.Am Vortag war Parteichef Friedrich Merz im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150472
Wirtschaftliche Reformen und Haushaltskonsolidierung in Berlin Berlin () – Die oberste Wirtschaftsweise Monika Schnitzer wirft der Bundesregierung fehlenden Reformwillen vor.“Die Bundesregierung läuft immer wieder ihren eigenen Ansprüchen und den notwendigen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150430
Politisches Gedenken in Berlin für Rita Süßmuth Berlin () – Am Trauerstaatsakt für die frühere Bundestagspräsidentin Rita Süßmuth (CDU) am Dienstag wollen neben den Verfassungsorganen führende deutsche Spitzenpolitiker teilnehmen, unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150355
Atomkraft und Politik in Berlin Berlin () – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat sich deutlich gegen die Forderung nach kleinen modularen Atomreaktoren ausgesprochen und vor Risiken gewarnt.“Saugefährlich sind diese Atomkraftwerke … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150327
Politik Berlin: Überarbeitung des Heizungsgesetzes Berlin () – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat rasche Fortschritte bei der Überarbeitung des Gebäudeenergiegesetzes gefordert, das häufig als „Heizungsgesetz“ bezeichnet wird. „Die Eckpunkte für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150313
Staatsmodernisierung und politische Herausforderungen in Deutschland Berlin () – Der frühere SPD-Bundesfinanzminister und Mitgründer der Initiative für einen handlungsfähigen Staat, Peer Steinbrück (SPD), hat die Bundespolitik dazu aufgerufen, den Maschinenraum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150306
Politik: Laschet und Söder scherzen über Ähnlichkeit Berlin () – Der frühere CDU-Chef und Kanzlerkandidat Armin Laschet hegt keinen Groll wegen des Aschermittwoch-Witzes von CSU-Chef Markus Söder über seine Ähnlichkeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150093
Politik: SPD gegen Rücknahme der Cannabis-Teilliberalisierung Berlin () – Die SPD stellt sich gegen den Vorstoß von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) zur vollständigen Rücknahme der Teillegalisierung von Cannabis.“Die Cannabis-Regulierung ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150018
Wirtschaftspolitik Hamburg: Recycling von Schiffen Hamburg () – Die rot-grüne Regierungskoalition in Hamburg will den Aufbau von Recyclingkapazitäten für ausgediente Handelsschiffe in der Hansestadt vorantreiben. Das teilten die Regierungsfraktionen von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150011
Wirtschaft in Brandenburg: Vergaberechtsreform beschlossen Potsdam () – Das Land Brandenburg will bei öffentlichen Auftragsvergaben künftig das sogenannte Best-Bieter-Prinzip anwenden. Das teilte Wirtschaftsminister Daniel Keller (SPD) in der Sitzung des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149836
Saarland: Gehaltserhöhung im öffentlichen Dienst Saarbrücken () – Die saarländische Landesregierung hat beschlossen, die Tarifeinigung für den öffentlichen Dienst zeit- und inhaltsgleich auf die Beamten, Pensionäre und Versorgungsempfänger des Landes … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149794
Politik: CDU-Bundesparteitag in Stuttgart Stuttgart () – Die CDU hat am Freitagvormittag ihren zweitägigen Bundesparteitag in Stuttgart gestartet. Man werde in den nächsten zwei Tagen miteinander debattieren und „wegweisende Entscheidungen“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149773
Vetternwirtschaft im Bundestag: Regelverschärfung gefordert Berlin () – Die SPD-Bundestagsabgeordnete Sonja Eichwede spricht sich für eine Verschärfung der Regeln gegen Vetternwirtschaft im Bundestag aus. Verwandte von Abgeordneten sollten aus ihrer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149619
EU-Politik: Beitritt zur CPTPP gefordert Brüssel () – Der Vorsitzende des EU-Handelsausschusses, Bernd Lange (SPD), fordert, dass die EU der Transpazifischen Partnerschaft (CPTPP) beitritt. „Substanziell wird sich da für uns … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149528
Rüstungsindustrie und Politik in Deutschland Berlin () – Das Verteidigungsministerium sieht in der Beteiligung des US-Milliardärs Peter Thiel am deutschen Start-up „Stark Defence“ keinen Grund, dem Unternehmen den Auftrag zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149500
Politische Debatte über Syrien-Rückführungen in Deutschland Berlin () – Trotz der Bitte aus der syrischen Regierung um Geduld bei Abschiebungen setzen Unionspolitiker auf schnelle Rückführungen. „Bleiberechte richten sich nicht nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149416
CDU-Politik und Reformforderungen in Stuttgart Berlin () – Vor dem Bundesparteitag der CDU, der an diesem Freitag in Stuttgart beginnen soll, haben sich mehrere Politiker der Partei hinter den Parteivorsitzenden, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149404
Wirtschaftspolitik NRW: Chemieindustrie im Fokus Düsseldorf () – Die SPD im Düsseldorfer Landtag hat sich erleichtert über die Ankündigung von Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) gezeigt, die Strompreiskompensation auszuweiten und Benchmarks … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149397
Politik Berlin: Verantwortungsvoller Umgang mit Steuermitteln Berlin () – Die Präsidentin des Deutschen Bundestags, Julia Klöckner, mahnt angesichts der Vorwürfe gegen die AfD zu einem verantwortungsvollen Umgang mit Steuermitteln.Abgeordnete könnten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149390
Umweltpolitik und Industrieinteressen in Berlin Berlin () – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) will der Chemieindustrie im CO2-Emissionshandel mehr kostenlose Zertifikate zuteilen als bislang geplant. „Ich setze mich in Brüssel für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149352
Politische Auseinandersetzung über Gesundheitsfinanzierung in Berlin Berlin () – Der ehemalige Hamburger CDU-Vorsitzende Christoph Ploß will einen Parteibeschluss gegen Gesundheitspläne der SPD herbeiführen. Wie der „Spiegel“ berichtet, bringt Ploß einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149179
Wirtschaftspolitik: Sachsen fordert Moratorium in Dresden Dresden () – Sachsens Wirtschaftsminister Dirk Panter (SPD) hat die Aussetzung der nationalen Umsetzung der novellierten EU-Industrieemissionsrichtlinie (IED) gefordert. Das teilte sein Ministerium am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149113
Wirtschaft im Saarland: Digitale Spieleförderung Saarbrücken () – Das Saarland stärkt seine digitale Kreativwirtschaft mit einem neuen Förderprogramm für die Entwicklung von Computerspielen. Das teilte das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149060
Politik in Berlin: Streit um Integrationskursfinanzierung Berlin () – In der SPD wächst der Ärger über den überraschenden Sparplan von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) bei Integrationskursen.Der „Zulassungsstopp für freiwillige Teilnehmer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149000
Politik in Hamburg: Unterstützung für Olympiabewerbung Hamburg () – Die Länder Bremen, Niedersachsen und Schleswig-Holstein unterstützen die Bewerbung Hamburgs um die Olympischen und Paralympischen Spiele. Das teilten die Regierungschefs der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148910
Unzufriedenheit mit Demokratie in Deutschland Berlin () – Knapp die Hälfte der Ostdeutschen (49 Prozent) ist unzufrieden mit dem Funktionieren der Demokratie in Deutschland. 14 Prozent zeigten sich sogar „sehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148856
Politische Reformen in Berlin gefordert Berlin () – Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Esra Limbacher fordert seine Fraktion und Partei auf, mehr Veränderungsbereitschaft und Mut zu Reformen zu zeigen. „Die großen Reformen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148767
Verteidigungspolitik in Deutschland: Kampfdrohnen-Beschaffung Berlin () – Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), spricht sich für die rasche Beschaffung von Kampfdrohnen durch die Bundeswehr aus.Gleichzeitig hält er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148747
Cybersicherheitsmängel bei Autobahn GmbH in Berlin Berlin () – Nach einem vertraulichen Bericht des Bundesrechnungshofs zu IT-Mängeln bei der Autobahn GmbH schlagen Politiker parteiübergreifend Alarm. Die bundeseigene Gesellschaft betreibt mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148735
Politik in Schleswig-Holstein zum Social-Media-Verbot Kiel () – Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) spricht sich vehement für ein rasches Verbot von Social Media für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148701
Politik im Fokus: Gaza und Wiederaufbau Berlin () – Die Bundesregierung richtet vor der ersten Sitzung von Donald Trumps neuem „Friedensrat“ einen dringlichen Appell an das Gremium – und ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148694
Sozialpolitik und Herausforderungen in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende des CDU-Arbeitnehmerflügels, Dennis Radtke, fordert von CDU-Parteichef und Bundeskanzler Friedrich Merz Kurskorrekturen in der Sozialdebatte.“In den vergangenen Wochen und Monaten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148660
Wirtschaftspolitik in Hessen vor Parteitag Wiesbaden () – Vor dem CDU-Bundesparteitag hat Hessens Ministerpräsident Boris Rhein ein Vorziehen der Körperschaftsteuersenkung gefordert. „Wenn es finanziell möglich ist, sollte die Senkung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148632
Wahlrechtsreform und Geschlechterparität in Berlin Berlin () – Die SPD-Frauen machen Parität zur Bedingung für eine Wahlrechtsreform. „Für die SPD-Frauen kann ich klar sagen: keine Wahlrechtsreform ohne Parität“, sagte deren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148625
Politik in Nordrhein-Westfalen vor Parteitag Berlin () – Vor dem CDU-Bundesparteitag in Stuttgart hat Nordrhein-Westfalens Arbeits- und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) vor weiteren Einzelvorstößen aus Reihen der schwarz-roten Koalition gewarnt.“Immer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148579
politische Termine in Berlin 2027 Berlin () – Die schwarz-rote Regierungskoalition hat sich auf ein Datum für die nächste Bundespräsidentenwahl verständigt. Die Bundesversammlung soll am 30. Januar 2027 stattfinden, berichtet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148551
Gesellschaft: Treffen in Mainz zur Gewalt gegen Frauen Mainz () – Der kongolesische Friedensnobelpreisträger Denis Mukwege hat Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) in der Mainzer Staatskanzlei getroffen. Das teilte die Behörde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148433
Tourismusentwicklung in Berlin 2022 Berlin () – Berlin hat im vergangenen Jahr seine Position als eines der beliebtesten Städtereiseziele Europas behauptet. Das teilten die Berliner Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148426
Wohnungsbau in Hessen wächst deutlich Wiesbaden () – Die Zahl der genehmigten Wohnungen in Hessen ist im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. Mit 16.772 Wohnungen wurden 3.000 Wohnungen mehr genehmigt als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148419
Politik in Schleswig-Holstein: Führerscheinkosten Senken Kiel () – Die SPD-Landtagsfraktion schlägt ein neues Landesprogramm vor, um die Kosten für den Führerschein zu senken. Der verkehrspolitische Sprecher Niclas Dürbrook sagte am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148353
Wirtschaftsförderung für Saarlouis und Umgebung Saarbrücken () – Das saarländische Wirtschaftsministerium hat den vierten Projektaufruf für sein Förderprogramm zur Stärkung des Einzelhandels in Innenstädten und Ortskernen gestartet. Ab sofort können … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148281
Wirtschaft und Stahlindustrie in Saarbrücken Saarbrücken () – Nächste Woche diskutieren Experten aus Wissenschaft, Politik und Industrie im saarländischen Wirtschaftsministerium in Saarbrücken über die Zukunft der europäischen Stahlindustrie. Die erste … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148261
Politik in Baden-Württemberg: Kretschmann warnt Stuttgart () – Baden-Württembergs scheidender Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat seine Partei vor einer Zusammenarbeit mit der Linkspartei gewarnt.“Ich bin strikt gegen eine Zusammenarbeit“, sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148198
Unterstützung für Fanprojekte in Mainz Mainz () – Das Land Rheinland-Pfalz unterstützt das Fanprojekt Mainz e.V. mit 80.000 Euro. Innenminister Michael Ebling (SPD) teilte am Mittwoch mit, dass die Förderung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148164
Umweltförderung zur Sanierung des Milower Sees Uckerland () – Der verlandete Milower See in der Gemeinde Uckerland kann saniert werden. Brandenburgs Umweltministerin Hanka Mittelstädt (SPD) hat dafür einen Förderbescheid der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148158
Politische Debatte über Kooperation in Berlin Berlin () – Kurz vor dem CDU-Bundesparteitag Ende der Woche in Stuttgart fordern SPD-Politiker den Koalitionspartner auf, seine scharfe Abgrenzung zur Linkspartei aufzugeben.“Die CDU … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147988
Gesellschaft: Merz fordert Social-Media-Verbot für Kinder Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) spricht sich für ein Social-Media-Verbot für Minderjährige aus. „Wenn Kinder heute im Alter von 14 Jahren bis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147967
Drogenhandel und Sicherheit in Niedersachsen Hannover () – Kokain-Kartelle weichen offenbar zunehmend auf kleinere Nordseehäfen aus, um die Drogen nach Europa zu schmuggeln.“Aufgrund der Lage Niedersachsens als Nordsee-Anrainer stellt der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147919
Steuerpolitik in Berlin: SPD kontra CDU Berlin () – Die SPD weist die Kritik von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) an ihren Steuerplänen zurück. „Eine stärkere Besteuerung von sehr hohen Einkommen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147901
Gesellschaft: Herausforderungen der digitalen Mediennutzung in Berlin Berlin () – Der Sucht- und Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Hendrik Streeck, (CDU), zweifelt am Erfolg eines pauschalen Social-Media-Verbots. „Wir brauchen ein evidenzbasiertes Gesamtpaket: … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147866
Wirtschaftspolitik in Berlin: Arbeitgeber fordern Reformen Berlin () – Die Arbeitgeber verlieren die Geduld mit der schwarz-roten Bundesregierung und fordern Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf, zügig ein umfassendes Reformpaket zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147819
EU-Politik: Serbien und Albanien über Vetorechte Belgrad () – Nach Albanien zeigt sich auch Serbien offen dafür, vor einem EU-Beitritt notfalls auf das Vetorecht zu verzichten.“Für Serbien ist eine Mitgliedschaft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147760
Gesellschaft: Debatte zu Social-Media-Nutzung in Hamburg Hamburg () – In der Debatte um Social-Media-Verbote für Minderjährige hat sich der Chaos Computer Club gegen eine Altersgrenze für die Nutzung von Online-Netzwerken … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147712
Wirtschaftsförderung für Kreativbranche in Sachsen Leipzig () – Das sächsische Wirtschaftsministerium stellt der Initiative „Kreatives Sachsen“ erstmals eine institutionelle Förderung in Höhe von rund 1,4 Millionen Euro zur Verfügung. Wirtschaftsminister … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147630
Digitale Medienpolitik in Bayern München () – Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef spricht sich gegen den Vorschlag von Teilen der SPD und der CDU aus, den Social-Media-Zugang für Jugendliche zu beschränken.“Gerade … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147574
Politik in Berlin: Verschärfung von Abgeordnetengesetzen Berlin () – Angesichts der Vorwürfe der Vetternwirtschaft gegen die AfD erwägt nun auch die Union eine Verschärfung des Abgeordnetengesetzes. Zwar habe der Bundestag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147567
Bayern: Steuer- und Sozialreformen gefordert Berlin () – Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder hat sich für eine große Steuer- und Sozialreform ausgesprochen. „Wir brauchen eine neue Agenda 2010, sozusagen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147560
Politische Reaktionen auf Verfassungsschutz-Einstufung Niedersachsen Berlin () – Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Sonja Eichwede, fordert Konsequenzen aus der Hochstufung der AfD in Niedersachsen durch den Verfassungsschutz.“Die Einstufung der AfD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147548
Bildungspolitik in Brandenburg: Azubi-Ticket Initiative Potsdam () – Die SPD- und die CDU-Fraktion im Brandenburger Landtag haben einen gemeinsamen Antrag für ein deutschlandweites Azubi-Ticket auf Basis des Deutschlandtickets eingebracht. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147490
Wirtschaftliche Herausforderungen in Deutschland 2023 München () – Ifo-Präsident Clemens Fuest hat die Pläne von SPD-Finanzminister Lars Klingbeil, die Steuern für mittlere und untere Einkommen zu senken, als kaum finanzierbar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147369
Politische Stimmung in Deutschland analysiert Berlin () – In der von Forsa gemessenen Wählergunst hat die AfD zuletzt auf die Union aufgeholt. In der wöchentlichen Erhebung für RTL und ntv … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147328
Politik in Berlin: Reform des Abgeordnetengesetzes? Berlin () – In der AfD-Verwandtschaftsaffäre will die Unionsfraktion im Bundestag prüfen, ob das Abgeordnetengesetz reformiert werden muss.“Wir wollen jeglichen weiteren Schaden vom Steuerzahler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147287
Wirtschaftspolitik in Berlin: Steuerdebatte im Fokus Berlin () – Für Union und SPD ist das vom Ökonomen Marcel Fratzscher prophezeite Szenario einer Mehrwertsteuererhöhung nach eigenen Angaben keine Option.“Eine Erhöhung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147273
Politische Entwicklungen in Niedersachsen Hannover () – Der Landesverfassungsschutz in Niedersachsen hat den Landesverband der AfD als extremistische Bestrebung eingestuft. Die Partei wird damit zum Beobachtungsobjekt, wie Landesinnenministerin Daniela Behrens … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147204
Rentenreform-Debatten in Berlin Berlin () – Der Generalsekretär des BSW, Oliver Ruhnert, hat die aktuellen Überlegungen zu einer weiteren Anhebung des gesetzlichen Renteneintrittsalters scharf attackiert und eine grundlegende Systemwende gefordert.Ruhnert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146907
Politische Entwicklungen in Bremen und CDU Berlin () – Die Fraktionsvorsitzende der Bremische Bürgerschaft, Wiebke Winter, hat vor dem CDU-Parteitag ein starkes Ergebnis für Parteichef Friedrich Merz prognostiziert. „Ich bin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146838
Politische Bewertungen in Berlin gesunken Berlin () – Knapp ein Jahr nach der Bundestagswahl bewerten die Bundesbürger die meisten Bundesminister und deren Arbeit schlechter als die Vorgänger. Das meldet „Bild“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146768
Steuerreform-Debatte in Berlin: SPD versus Union Berlin () – In der Debatte um eine Steuerreform sprechen sich SPD-Politiker auch für eine stärkere Belastung von Gutverdienern und Steuererhöhungen aus und stoßen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146761
Wirtschaftliche Herausforderungen in Deutschland Berlin () – Die Bundesbürger müssen sich nach den Worten des Präsidenten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, darauf einstellen, dass die schwarz-rote Koalition … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146747
Politische Entwicklungen in Baden-Württemberg Stuttgart () – Sollte Cem Özdemir (Grüne) Ministerpräsident in Baden-Württemberg werden, könnte Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer womöglich eine Rolle in der neuen Regierung bekommen.Özdemir erklärte in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146652
Gesellschaftliche Debatte um Jugendschutz in Berlin Berlin () – In der Debatte über ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche bleibt Juso-Chef Philipp Türmer skeptisch. Zwar nannte er das am Wochenende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146585
Widerstand im Bundestag gegen Drohnenkauf Berlin () – Im Bundestag wächst der Widerstand gegen den geplanten milliardenschweren Kauf von Kampfdrohnen. Grund ist die Beteiligung des umstrittenen US-Milliardärs Peter Thiel an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146498
Politik: Social Media Nutzung für Jugendliche Berlin () – Linksfraktionschefin Heidi Reichinnek sieht Forderungen aus der SPD zur Einschränkung der Social-Media-Nutzung für Kinder und Jugendliche kritisch. „Es ist absolut sinnvoll, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146451
Maßnahmen zur Bahnsicherheit in Deutschland Berlin () – In der Debatte über mehr Sicherheit in Zügen bringt die Union nun auch Zugangsbeschränkungen an Bahnhöfen ins Spiel. „Andere Länder machen uns … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146257
Wirtschaft: Versorgungssicherheit der Raffinerie Schwedt Berlin () – Die Bundesregierung arbeitet weiterhin an einer Lösung, um den reibungslosen Betrieb der Raffinerie Schwedt sicherzustellen und drohende Engpässe in der Kraftstoffversorgung zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146199
Gesellschaft: Social-Media-Nutzung bei Kindern Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig hat das von ihr mitunterzeichnete SPD-Positionspapier für ein Social-Media-Verbot für Kinder unter 14 Jahren gegen Kritik verteidigt.“Soziale Medien sind fester … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146158
Innenpolitik: Stuttgart fordert bessere Polizeibezahlung Stuttgart () – Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Sascha Binder, hat angesichts hoher Gewaltzahlen gegen Polizeibeamte eine bessere Bezahlung der Einsatzkräfte gefordert. Binder zufolge ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146138
Verkehrspolitik in Schleswig-Holstein unter Kritik Kiel () – Die schleswig-holsteinische SPD-Landtagsfraktion hat der schwarz-grünen Landesregierung vorgeworfen, ein zentrales verkehrspolitisches Vorhaben nicht umgesetzt zu haben. Der verkehrspolitische Sprecher Niclas Dürbrook sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146104
Sicherheit im Bahnverkehr in Deutschland Berlin () – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) unterstützt einen Vorstoß des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer (SPD), für mehr Sicherheit in Zügen ein bundesweit einheitliches … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146039
Politik: Berlins Forderung nach Bundesunterstützung Berlin () – Der Berliner SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach fordert ein stärkeres Engagement des Bundes für die Hauptstadt. Berlin übernehme in Sicherheitsfragen, Forschung und Kultur derart … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146018
Politische Debatte zu Mieten in Berlin Berlin () – Die Pläne der SPD, auf Mieteinnahmen künftig Krankenkassen- und Pflegebeiträge zu erheben, werden nach Einschätzung des Eigentümerverbands Haus & Grund zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146005
Rentenreform-Diskussion in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende der Jungen Union (JU), Johannes Winkel (CDU), will im Rahmen einer umfassenden Rentenreform die jährlichen Rentenausgaben um mehr als 50 Milliarden Euro … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145991
Steuerreform für Einkommen in Berlin Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) lässt aktuell offenbar ein Konzept zur Senkung der Einkommensteuer für kleine und mittlere Einkommen erarbeiten. Das berichtet die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145956
Gesellschaftliche Debatte über Jugendmedien in Berlin Berlin () – Vizekanzler und Finanzminister Lars Klingbeil unterstützt Forderungen aus der SPD-Bundestagsfraktion, die Social-Media-Nutzung für Kinder unter 14 Jahren vollständig zu verbieten.“Wir kommen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145893
Politik: Deutsch-Amerikanische Beziehungen im Fokus Berlin () – Nach der Münchner Sicherheitskonferenz sieht Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) das deutsch-amerikanische Verhältnis weiter unter Druck.“Die Rede von Außenminister Rubio war im Ton … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145865
Gesellschaftsrechtliche Maßnahmen zum Jugendmedienschutz in Niedersachsen Hannover () – Die SPD hat ein Positionspapier mit strengeren Regeln für soziale Medien vorgelegt, um Kinder und Jugendliche besser zu schützen. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145780
Steuerreform-Debatte in Berlin: Reaktionen und Meinungen Berlin () – Die AfD begrüßt die Vorstöße von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann für eine Reform des Spitzensteuersatzes sowie des Bürgergelds.Der Mittelstand müsse im Zuge … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145726
Politische Auseinandersetzung um Steuerreform in Berlin Berlin () – Im Streit um eine Entlastung bei der Einkommensteuer zeichnet sich ein neuer Konflikt zwischen Union und SPD ab. Der wirtschaftspolitische Sprecher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1145636
