Wirtschaftspolitik in Rheinland-Pfalz und China Mainz () – Kurz vor der Reise von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach China warnt der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) vor einer zu starken … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1153900
SPD
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Arbeitsmarktpolitik in Thüringen: Faire Bedingungen Erfurt () – Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag hat ein arbeitsmarktpolitisches Positionspapier beschlossen, das sich für faire Arbeitsbedingungen ausspricht. Das teilte der arbeitsmarkt- und wirtschaftspolitische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1153879
Politik in Berlin: Umgang mit Heizungsgesetz Berlin () – Der Grünen-Vorsitzende Felix Banaszak hat den Beschluss der schwarz-roten Koalition zur Abschaffung des sogenannten Heizungsgesetzes scharf kritisiert.“Jens Spahn und Katherina Reiche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1153827
Wirtschaft: Malmendier verlässt Sachverständigenrat in Berlin Berlin () – Der Berater von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD), Jens Südekum, bedauert, dass der Vertrag der Wirtschaftsweisen Ulrike Malmendier nicht verlängert wird.“Ich bedaure … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1153707
Bildungspolitik in Berlin: Übergangsregelung verlängert Berlin () – Die schwarz-rote Koalition braucht noch Zeit, um für die unklare Rechtsstellung freier Lehrkräfte an Musikschulen eine endgültige Lösung zu finden. Die Übergangsregel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1153655
Energiepolitik in Stuttgart: Herausforderungen und Kritik Stuttgart () – Der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jan-Peter Röderer, hat die Ankündigung der Landesregierung zu 1.000 Windkraftanlagen im Genehmigungsverfahren als „Luftbuchungen“ kritisiert. Er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1153552
Klimapolitik und Heizungsgesetz in Deutschland Berlin () – Die Grünen im Bundestag warnen davor, dass durch die Reform des Heizungsgesetzes die deutschen Klimaziele verfehlt werden. „Ohne die 65-Prozent-Regel werden wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1153538
Politik: Neue Maßnahmen gegen organisierte Kriminalität in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung will das Einziehen und Sicherstellen von Vermögenswerten krimineller oder unklarer Herkunft erleichtern. Das geht aus einer Strategie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1153524
Energiepolitik-Reform in Berlin: Heizungsgesetz Änderungen Berlin () – Union und SPD haben sich auf eine Reform des Gebäudeenergiegesetzes geeinigt.Die von der Ampelkoalition eingeführte Vorgabe, dass neue Heizungen zu mindestens 65 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1153502
Politik in München: Debatte um Social-Media-Verbot München () – Die CSU hat die Forderung der Schwesterpartei CDU nach einem Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche deutlich kritisiert.“Symbolpolitik hilft nicht weiter“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1153327
Nachhaltigkeitspolitik in Rheinland-Pfalz feiern Mainz () – Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) hat die Bedeutung des Entwicklungspolitischen Landesnetzwerks Rheinland-Pfalz (ELAN) für die Nachhaltigkeitspolitik des Landes gewürdigt. Wie die Staatskanzlei am Dienstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1153280
Wirtschaft: Malmendier verlässt Sachverständigenrat Freiburg Freiburg () – Der frühere Wirtschaftsweisen-Chef Lars Feld stellt sich hinter Ulrike Malmendier, die den Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung offenbar wegen des Widerstands … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1153273
Krise am Flughafen München: Aufruf zur Aufklärung München () – Die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag hat die Staatsregierung aufgefordert, das Debakel am Münchner Flughafen vom vergangenen Freitag vollständig aufzuklären und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1153220
Politik in Sachsen: Neues Polizeigesetz Düsseldorfer Dresden () – Die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag hat den vom Kabinett beschlossenen Entwurf für ein neues Polizeigesetz als „tragfähigen Kompromiss“ bewertet. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1153206
Rüstungsbeschaffung und politische Bedenken in Berlin Berlin () – Die Bedenken gegenüber der Anschaffung sogenannter „Loitering Munition“ beim Berliner Rüstungs-Start-up Stark, an dem der ultrarechte US-Investor Peter Thiel beteiligt ist, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1153193
Bildungspolitik in Ostdeutschland: Finanzierung sichern Erfurt () – SPD-Bildungspolitiker aus den fünf ostdeutschen Bundesländern appellieren an die Bundesregierung, die Finanzierung für Kindertagesstätten über das Jahr 2026 hinaus sicherzustellen. Sie warnen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1152570
Wirtschaft: Handelsabkommen zwischen Deutschland und USA Berlin () – Der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung, Metin Hakverdi (SPD), stellt Bedingungen für ein neues Handelsabkommen mit den Vereinigten Staaten.“Ein Abkommen sollte nur dann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1152556
Gesellschaftliche Reaktionen auf Wehrdienst in Berlin Berlin () – Der Anteil der jungen Männer und Frauen, die seit dem 1. Januar auf den Fragebogen der Bundeswehr zum neuen Wehrdienst geantwortet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1152542
Politik: Kritik an Dobrindts Asylarbeitsplan Berlin () – Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) übt scharfe Kritik am Plan von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), Asylbewerbern künftig schon nach drei Monaten die Arbeitsaufnahme … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1152528
Politik in Berlin: Rente mit 70 ausgeschlossen Berlin () – Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat die Einführung einer Rente mit 70 in dieser Legislaturperiode ausgeschlossen. „Für diese Legislatur? Ja“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1152459
Gesundheitspolitik in Berlin: Debatte um Zusatzleistungen Berlin () – Die Regierungsfraktionen von CDU/CSU und SPD erteilen der Forderung des Kassenärzte-Chefs eine Absage, die freiwilligen Leistungen der Krankenkassen abzuschaffen.“Der Vorschlag, freiwillige … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1152442
Personalstruktur der AfD im Landtag NRW Düsseldorf/Magdeburg () – AfD-Abgeordnete in Nordrhein-Westfalen beschäftigen offenbar deutlich mehr Mitarbeiter als die Mitglieder aller anderen Fraktionen.Im Schnitt sind für die AfD-Mitglieder des Landtags … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1152299
Politische Unterstützung in Rheinland-Pfalz Mainz () – Politikwissenschaftler der Johannes Gutenberg-Universität Mainz haben gemeinsam mit Kollegen aus Potsdam, Mannheim und Darmstadt eine Alternative zum Wahl-O-Mat entwickelt. Das Tool mit dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1152285
Wirtschaft: Zollabkommen EU-USA in Stralsund verschoben Straßburg () – Das Europäische Parlament hat die Umsetzung des Zollabkommens zwischen den USA und der EU erneut vertagt.Man habe beschlossen, die für Dienstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1152266
Politik: Koalitionsverhandlungen in Berlin Berlin () – Die Koalition hat sich offenbar auf die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) und auf das Tariftreuegesetz geeinigt.Wie der „Focus“ unter Berufung auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1152233
Politische Entscheidungen in Berlin beeinflussen Wirtschaftsgremien Berlin () – Die Amtszeit von Ulrike Malmendier als Wirtschaftsweise wird offenbar nicht verlängert. Wie das „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe) unter Berufung auf eigene Informationen berichtet, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1152199
Politische Entwicklungen in Baden-Württemberg Stuttgart () – Zwei Wochen vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg am 8. März holen die Grünen in der von Insa gemessenen Wählergunst weiter auf und verringern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1152185
Sicherheitspolitik in Berlin: BND-Reformen im Fokus Berlin () – Nach Bekanntwerden der Pläne des Kanzleramts für eine umfassende Reform des Bundesnachrichtendiensts (BND) fordert der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner Maßnahmen mit Augenmaß … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1152158
Umweltprojekte in Hamburg fördern Flussnatur Hamburg () – Der Bund unterstützt das Hamburger Naturschutzgroßprojekt „Hamburg, deine Flussnatur“ mit rund 17 Millionen Euro. Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) übergab am Montag den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1152114
Gesellschaft: Demokratie und Diskriminierung in Berlin Berlin () – Die Zustimmung der Berliner Bevölkerung zur Demokratie als Gesellschaftssystem ist auf den niedrigsten Stand seit Beginn der Erhebungen gesunken. Das geht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1152107
Gesundheit und Arbeitsausfälle in Deutschland Berlin () – Die Mitarbeiter in Deutschlands wichtigsten Behörden sind überdurchschnittlich häufig krank. Das geht aus Zahlen des Bundesinnenministeriums hervor, über die Politico berichtet. Im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151888
Wirtschaft: Investitionsstau in Deutschland droht Berlin () – Trotz des neuen Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIK) sieht der Ökonom Jens Südekum die Gefahr eines langfristigen Investitionsstaus. „Das darf natürlich nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151826
Politik: Europäische Reaktionen auf US-Zollankündigungen Berlin () – Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, hat angesichts neuer Zollankündigungen von US-Präsident Donald Trump eine Aussetzung des Ratifizierungsprozesses für das geplante … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151676
Politische Konflikte in Berlin: CDU vs. SPD Berlin () – Nach dem CDU-Parteitag zeichnen sich neue Konflikte zwischen den schwarz-roten Koalitionspartnern ab. Die CDU hatte unter anderem beschlossen, die telefonische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151628
Wirtschaftliche Beziehungen EU-USA im Fokus Straßburg () – Der Vorsitzende des Handelsausschusses im Europaparlament, Bernd Lange (SPD), hat eine Verabschiedung des geplanten Zollabkommens mit den USA von verbindlichen Zusagen aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151560
Wahlkampfstrategien in Rheinland-Pfalz unter Kritik Mainz () – Die SPD Rheinland-Pfalz hat der CDU im Land vorgeworfen, mit einem Täuschungsmanöver im Wahlkampf zu operieren. Das teilte Generalsekretär Gregory Scholz mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151530
Politik: Kontroversen zur Steuerentlastung in Berlin Berlin () – Der Parteitagsbeschluss der CDU zur Entlastung von Gutverdienern stößt beim Koalitionspartner SPD auf Vorbehalte.Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Wiebke … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151430
Wirtschaft: Neue Unternehmensform in Berlin Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will eine neue Unternehmensform mit strikter Vermögensbindung einführen. Vorgesehen ist eine „Gesellschaft mit gebundenem Vermögen“ (GmgV), wie aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151309
Wirtschaft: Position der Bundesregierung zu Eurobonds Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat gemeinschaftlichen europäischen Anleihen eine klare Absage erteilt. „Als deutscher Finanzminister werde ich immer für Stabilität eintreten“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151277
Integration und Arbeitsmarkt in Deutschland Berlin () – Die SPD unterstützt die Pläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), Asylbewerber künftig schneller in Arbeit zu bringen. „Arbeit ist ein entscheidender Faktor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151196
Reformvorhaben zur Haushaltskonsolidierung in Berlin Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat für das laufende Jahr ein umfassendes Reformpaket angekündigt, mit dem die drohende dreistellige Milliardenlücke im Haushalt geschlossen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151103
Politik in Rheinland-Pfalz: Ampel-Regierung bleibt zentral Mainz () – Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz Alexander Schweitzer (SPD) will die dortige Ampel-Regierung auch nach der Wahl im März gerne fortsetzen – und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151016
Gesundheitspolitik in Baden-Württemberg im Fokus Stuttgart () – Der Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokratische Partei Deutschlands im baden-württembergischen Landtag, Andreas Stoch, hat die Forderung der Christlich Demokratische Union Deutschlands nach einem Ende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151009
Gesellschaft: Schutz von Kindern im Internet Berlin () – Nach dem Parteitagsbeschluss der CDU zum Verbot von Social Media für Kinder unter 14 Jahren will die SPD dazu rasch einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150946
Politische Auseinandersetzungen in Stuttgart 2026 Stuttgart/Berlin () – Der Beschluss des CDU-Parteitages „gegen weitere Lockerungen der Schuldenbremse“ stößt auf heftigen Widerspruch beim Koalitionspartner SPD. Der Koalitionsvertrag sehe „eine grundlegende Modernisierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150758
Wirtschaftspolitik: Handelskonflikt USA-Europa Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) rechnet nicht damit, dass das Zollurteil des Supreme Courts den Handelskonflikt mit den USA dauerhaft entspannt.“Trotz des Urteils gibt es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150695
Politik: Bärbel Bas‘ Besuchsaktivitäten in Berlin Berlin () – Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat seit ihrem Amtsantritt im Mai lediglich zwei Vor-Ort-Termine bei Unternehmen wahrgenommen, um Arbeitnehmer zu treffen.Das schreibt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150599
Politik: CDU-Bundesparteitag 2026 in Stuttgart Stuttgart () – Die CDU setzt am Samstag ihren Bundesparteitag in Stuttgart mit Beratungen über verschiedene sachpolitische Themen fort.Am Vortag war Parteichef Friedrich Merz im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150472
Wirtschaftliche Reformen und Haushaltskonsolidierung in Berlin Berlin () – Die oberste Wirtschaftsweise Monika Schnitzer wirft der Bundesregierung fehlenden Reformwillen vor.“Die Bundesregierung läuft immer wieder ihren eigenen Ansprüchen und den notwendigen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150430
Politisches Gedenken in Berlin für Rita Süßmuth Berlin () – Am Trauerstaatsakt für die frühere Bundestagspräsidentin Rita Süßmuth (CDU) am Dienstag wollen neben den Verfassungsorganen führende deutsche Spitzenpolitiker teilnehmen, unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150355
Atomkraft und Politik in Berlin Berlin () – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat sich deutlich gegen die Forderung nach kleinen modularen Atomreaktoren ausgesprochen und vor Risiken gewarnt.“Saugefährlich sind diese Atomkraftwerke … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150327
Politik Berlin: Überarbeitung des Heizungsgesetzes Berlin () – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat rasche Fortschritte bei der Überarbeitung des Gebäudeenergiegesetzes gefordert, das häufig als „Heizungsgesetz“ bezeichnet wird. „Die Eckpunkte für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150313
Staatsmodernisierung und politische Herausforderungen in Deutschland Berlin () – Der frühere SPD-Bundesfinanzminister und Mitgründer der Initiative für einen handlungsfähigen Staat, Peer Steinbrück (SPD), hat die Bundespolitik dazu aufgerufen, den Maschinenraum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150306
Politik: Laschet und Söder scherzen über Ähnlichkeit Berlin () – Der frühere CDU-Chef und Kanzlerkandidat Armin Laschet hegt keinen Groll wegen des Aschermittwoch-Witzes von CSU-Chef Markus Söder über seine Ähnlichkeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150093
Politik: SPD gegen Rücknahme der Cannabis-Teilliberalisierung Berlin () – Die SPD stellt sich gegen den Vorstoß von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) zur vollständigen Rücknahme der Teillegalisierung von Cannabis.“Die Cannabis-Regulierung ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150018
Wirtschaftspolitik Hamburg: Recycling von Schiffen Hamburg () – Die rot-grüne Regierungskoalition in Hamburg will den Aufbau von Recyclingkapazitäten für ausgediente Handelsschiffe in der Hansestadt vorantreiben. Das teilten die Regierungsfraktionen von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150011
Wirtschaft in Brandenburg: Vergaberechtsreform beschlossen Potsdam () – Das Land Brandenburg will bei öffentlichen Auftragsvergaben künftig das sogenannte Best-Bieter-Prinzip anwenden. Das teilte Wirtschaftsminister Daniel Keller (SPD) in der Sitzung des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149836
Saarland: Gehaltserhöhung im öffentlichen Dienst Saarbrücken () – Die saarländische Landesregierung hat beschlossen, die Tarifeinigung für den öffentlichen Dienst zeit- und inhaltsgleich auf die Beamten, Pensionäre und Versorgungsempfänger des Landes … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149794
Politik: CDU-Bundesparteitag in Stuttgart Stuttgart () – Die CDU hat am Freitagvormittag ihren zweitägigen Bundesparteitag in Stuttgart gestartet. Man werde in den nächsten zwei Tagen miteinander debattieren und „wegweisende Entscheidungen“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149773
Vetternwirtschaft im Bundestag: Regelverschärfung gefordert Berlin () – Die SPD-Bundestagsabgeordnete Sonja Eichwede spricht sich für eine Verschärfung der Regeln gegen Vetternwirtschaft im Bundestag aus. Verwandte von Abgeordneten sollten aus ihrer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149619
EU-Politik: Beitritt zur CPTPP gefordert Brüssel () – Der Vorsitzende des EU-Handelsausschusses, Bernd Lange (SPD), fordert, dass die EU der Transpazifischen Partnerschaft (CPTPP) beitritt. „Substanziell wird sich da für uns … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149528
Rüstungsindustrie und Politik in Deutschland Berlin () – Das Verteidigungsministerium sieht in der Beteiligung des US-Milliardärs Peter Thiel am deutschen Start-up „Stark Defence“ keinen Grund, dem Unternehmen den Auftrag zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149500
Politische Debatte über Syrien-Rückführungen in Deutschland Berlin () – Trotz der Bitte aus der syrischen Regierung um Geduld bei Abschiebungen setzen Unionspolitiker auf schnelle Rückführungen. „Bleiberechte richten sich nicht nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149416
CDU-Politik und Reformforderungen in Stuttgart Berlin () – Vor dem Bundesparteitag der CDU, der an diesem Freitag in Stuttgart beginnen soll, haben sich mehrere Politiker der Partei hinter den Parteivorsitzenden, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149404
Wirtschaftspolitik NRW: Chemieindustrie im Fokus Düsseldorf () – Die SPD im Düsseldorfer Landtag hat sich erleichtert über die Ankündigung von Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) gezeigt, die Strompreiskompensation auszuweiten und Benchmarks … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149397
Politik Berlin: Verantwortungsvoller Umgang mit Steuermitteln Berlin () – Die Präsidentin des Deutschen Bundestags, Julia Klöckner, mahnt angesichts der Vorwürfe gegen die AfD zu einem verantwortungsvollen Umgang mit Steuermitteln.Abgeordnete könnten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149390
Umweltpolitik und Industrieinteressen in Berlin Berlin () – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) will der Chemieindustrie im CO2-Emissionshandel mehr kostenlose Zertifikate zuteilen als bislang geplant. „Ich setze mich in Brüssel für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149352
Politische Auseinandersetzung über Gesundheitsfinanzierung in Berlin Berlin () – Der ehemalige Hamburger CDU-Vorsitzende Christoph Ploß will einen Parteibeschluss gegen Gesundheitspläne der SPD herbeiführen. Wie der „Spiegel“ berichtet, bringt Ploß einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149179
Wirtschaftspolitik: Sachsen fordert Moratorium in Dresden Dresden () – Sachsens Wirtschaftsminister Dirk Panter (SPD) hat die Aussetzung der nationalen Umsetzung der novellierten EU-Industrieemissionsrichtlinie (IED) gefordert. Das teilte sein Ministerium am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149113
Wirtschaft im Saarland: Digitale Spieleförderung Saarbrücken () – Das Saarland stärkt seine digitale Kreativwirtschaft mit einem neuen Förderprogramm für die Entwicklung von Computerspielen. Das teilte das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149060
Politik in Berlin: Streit um Integrationskursfinanzierung Berlin () – In der SPD wächst der Ärger über den überraschenden Sparplan von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) bei Integrationskursen.Der „Zulassungsstopp für freiwillige Teilnehmer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149000
Politik in Hamburg: Unterstützung für Olympiabewerbung Hamburg () – Die Länder Bremen, Niedersachsen und Schleswig-Holstein unterstützen die Bewerbung Hamburgs um die Olympischen und Paralympischen Spiele. Das teilten die Regierungschefs der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148910
Unzufriedenheit mit Demokratie in Deutschland Berlin () – Knapp die Hälfte der Ostdeutschen (49 Prozent) ist unzufrieden mit dem Funktionieren der Demokratie in Deutschland. 14 Prozent zeigten sich sogar „sehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148856
Politische Reformen in Berlin gefordert Berlin () – Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Esra Limbacher fordert seine Fraktion und Partei auf, mehr Veränderungsbereitschaft und Mut zu Reformen zu zeigen. „Die großen Reformen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148767
Verteidigungspolitik in Deutschland: Kampfdrohnen-Beschaffung Berlin () – Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), spricht sich für die rasche Beschaffung von Kampfdrohnen durch die Bundeswehr aus.Gleichzeitig hält er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148747
Cybersicherheitsmängel bei Autobahn GmbH in Berlin Berlin () – Nach einem vertraulichen Bericht des Bundesrechnungshofs zu IT-Mängeln bei der Autobahn GmbH schlagen Politiker parteiübergreifend Alarm. Die bundeseigene Gesellschaft betreibt mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148735
Politik in Schleswig-Holstein zum Social-Media-Verbot Kiel () – Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) spricht sich vehement für ein rasches Verbot von Social Media für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148701
Politik im Fokus: Gaza und Wiederaufbau Berlin () – Die Bundesregierung richtet vor der ersten Sitzung von Donald Trumps neuem „Friedensrat“ einen dringlichen Appell an das Gremium – und ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148694
Sozialpolitik und Herausforderungen in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende des CDU-Arbeitnehmerflügels, Dennis Radtke, fordert von CDU-Parteichef und Bundeskanzler Friedrich Merz Kurskorrekturen in der Sozialdebatte.“In den vergangenen Wochen und Monaten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148660
Wirtschaftspolitik in Hessen vor Parteitag Wiesbaden () – Vor dem CDU-Bundesparteitag hat Hessens Ministerpräsident Boris Rhein ein Vorziehen der Körperschaftsteuersenkung gefordert. „Wenn es finanziell möglich ist, sollte die Senkung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148632
Wahlrechtsreform und Geschlechterparität in Berlin Berlin () – Die SPD-Frauen machen Parität zur Bedingung für eine Wahlrechtsreform. „Für die SPD-Frauen kann ich klar sagen: keine Wahlrechtsreform ohne Parität“, sagte deren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148625
Politik in Nordrhein-Westfalen vor Parteitag Berlin () – Vor dem CDU-Bundesparteitag in Stuttgart hat Nordrhein-Westfalens Arbeits- und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) vor weiteren Einzelvorstößen aus Reihen der schwarz-roten Koalition gewarnt.“Immer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148579
politische Termine in Berlin 2027 Berlin () – Die schwarz-rote Regierungskoalition hat sich auf ein Datum für die nächste Bundespräsidentenwahl verständigt. Die Bundesversammlung soll am 30. Januar 2027 stattfinden, berichtet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148551
Gesellschaft: Treffen in Mainz zur Gewalt gegen Frauen Mainz () – Der kongolesische Friedensnobelpreisträger Denis Mukwege hat Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) in der Mainzer Staatskanzlei getroffen. Das teilte die Behörde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148433
Tourismusentwicklung in Berlin 2022 Berlin () – Berlin hat im vergangenen Jahr seine Position als eines der beliebtesten Städtereiseziele Europas behauptet. Das teilten die Berliner Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148426
Wohnungsbau in Hessen wächst deutlich Wiesbaden () – Die Zahl der genehmigten Wohnungen in Hessen ist im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. Mit 16.772 Wohnungen wurden 3.000 Wohnungen mehr genehmigt als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148419
Politik in Schleswig-Holstein: Führerscheinkosten Senken Kiel () – Die SPD-Landtagsfraktion schlägt ein neues Landesprogramm vor, um die Kosten für den Führerschein zu senken. Der verkehrspolitische Sprecher Niclas Dürbrook sagte am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148353
Wirtschaftsförderung für Saarlouis und Umgebung Saarbrücken () – Das saarländische Wirtschaftsministerium hat den vierten Projektaufruf für sein Förderprogramm zur Stärkung des Einzelhandels in Innenstädten und Ortskernen gestartet. Ab sofort können … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148281
Wirtschaft und Stahlindustrie in Saarbrücken Saarbrücken () – Nächste Woche diskutieren Experten aus Wissenschaft, Politik und Industrie im saarländischen Wirtschaftsministerium in Saarbrücken über die Zukunft der europäischen Stahlindustrie. Die erste … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148261
Politik in Baden-Württemberg: Kretschmann warnt Stuttgart () – Baden-Württembergs scheidender Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat seine Partei vor einer Zusammenarbeit mit der Linkspartei gewarnt.“Ich bin strikt gegen eine Zusammenarbeit“, sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148198
Unterstützung für Fanprojekte in Mainz Mainz () – Das Land Rheinland-Pfalz unterstützt das Fanprojekt Mainz e.V. mit 80.000 Euro. Innenminister Michael Ebling (SPD) teilte am Mittwoch mit, dass die Förderung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148164
Umweltförderung zur Sanierung des Milower Sees Uckerland () – Der verlandete Milower See in der Gemeinde Uckerland kann saniert werden. Brandenburgs Umweltministerin Hanka Mittelstädt (SPD) hat dafür einen Förderbescheid der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148158
Politische Debatte über Kooperation in Berlin Berlin () – Kurz vor dem CDU-Bundesparteitag Ende der Woche in Stuttgart fordern SPD-Politiker den Koalitionspartner auf, seine scharfe Abgrenzung zur Linkspartei aufzugeben.“Die CDU … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147988
Gesellschaft: Merz fordert Social-Media-Verbot für Kinder Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) spricht sich für ein Social-Media-Verbot für Minderjährige aus. „Wenn Kinder heute im Alter von 14 Jahren bis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147967
Drogenhandel und Sicherheit in Niedersachsen Hannover () – Kokain-Kartelle weichen offenbar zunehmend auf kleinere Nordseehäfen aus, um die Drogen nach Europa zu schmuggeln.“Aufgrund der Lage Niedersachsens als Nordsee-Anrainer stellt der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147919
Steuerpolitik in Berlin: SPD kontra CDU Berlin () – Die SPD weist die Kritik von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) an ihren Steuerplänen zurück. „Eine stärkere Besteuerung von sehr hohen Einkommen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147901
Gesellschaft: Herausforderungen der digitalen Mediennutzung in Berlin Berlin () – Der Sucht- und Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Hendrik Streeck, (CDU), zweifelt am Erfolg eines pauschalen Social-Media-Verbots. „Wir brauchen ein evidenzbasiertes Gesamtpaket: … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147866
Wirtschaftspolitik in Berlin: Arbeitgeber fordern Reformen Berlin () – Die Arbeitgeber verlieren die Geduld mit der schwarz-roten Bundesregierung und fordern Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf, zügig ein umfassendes Reformpaket zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147819
EU-Politik: Serbien und Albanien über Vetorechte Belgrad () – Nach Albanien zeigt sich auch Serbien offen dafür, vor einem EU-Beitritt notfalls auf das Vetorecht zu verzichten.“Für Serbien ist eine Mitgliedschaft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147760
Gesellschaft: Debatte zu Social-Media-Nutzung in Hamburg Hamburg () – In der Debatte um Social-Media-Verbote für Minderjährige hat sich der Chaos Computer Club gegen eine Altersgrenze für die Nutzung von Online-Netzwerken … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147712
