Politik in Mecklenburg-Vorpommern: AfD-Verbotsprüfung Schwerin () – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) spricht sich für eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Prüfung eines möglichen AfD-Verbotsverfahrens aus. „Deshalb bin ich dafür, dass die Länder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1345854
SPD
Politik: SPD-Chefideenkurs Berlin Berlin () – Der SPD-Politiker Hubertus Heil äußert sich selbstkritisch über seine eigenen Auftritte. „Ich habe früher oft zu bürokratisch und kleinteilig geredet. Aber ich habe daraus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1345834
Politik in Berlin: Krankenkassen-Reform Berlin () – Der Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbandes, Oliver Blatt, weist Forderungen nach einer politisch erzwungenen Verkleinerung der gesetzlichen Krankenkassenlandschaft zurück. „Ich bin fest davon überzeugt, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1345704
Bundeswehr an Berlins Schulen Berlin () – Berlins SPD-Chef Steffen Krach zufolge wird die Bundeswehr auch unter einer rot-grün-roten Regierung an Berlins Schulen präsent sein können. Jede Schule werde das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1345676
Bundespräsidentenwahl: Einigungskurs gefordert Berlin () – Baden-Württembergs Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne) hat eine gemeinsame Kandidatin von Union, SPD und Grünen für die Bundespräsidentenwahl gefordert. „Mein Vorschlag wäre, dass CDU, CSU, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1345662
Politik: Spritpreis-Deckel ab 2027 Berlin () – Die Ministerpräsidentinnen von Mecklenburg-Vorpommern und Saarland, Manuela Schwesig (SPD) und Anke Rehlinger (SPD), fordern Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) auf, die geplante Beschränkung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1345634
Politik: Streit um Starlink-Einschränkungen in Europa Berlin () – Die Chefin des Verteidigungsausschusses im Europäischen Parlament, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), reagiert empört auf US-Medienberichte, wonach der Tech-Milliardär Elon Musk angeblich persönlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1345584
Politik: Gesetz gegen Wohnraum-Vergesellschaftung in Berlin Berlin () – Der frühere Justizminister und FDP-Politiker Marco Buschmann hat die Bundesregierung aufgefordert, schnell ein Gesetz gegen die Vergesellschaftung von Wohnungen vorzulegen. „Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1345434
Berlin: SPD für Mitgliederentscheid beim Bündnis Berlin () – Die stellvertretende Berliner Regierende Bürgermeisterin und Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey fordert, ein Eintritt ihrer Partei in ein rot-rot-grünes Bündnis müsse von einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1345138
SPD-Politik in Berlin: Sozialthemen im Fokus Berlin () – Der Juso-Chef Philipp Türmer zeigt sich offen für eine mögliche Kandidatur des früheren Arbeitsministers Hubertus Heil für die Spitze der SPD. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344873
Politik in Deutschland: Facharzt-Termine schneller sichern Berlin () – Nach Warnungen der Kassenärzte vor längeren Wartezeiten auf Facharzttermine dringen Politiker von CSU und SPD auf Gegenmaßnahmen. „Es gibt eine Unwucht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344852
Verbraucherrecht in NRW: Mensch statt KI Herne () – Die SPD-Fraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen will erreichen, dass Verbraucher im Kundenservice einen Anspruch auf einen menschlichen Ansprechpartner erhalten. Das teilte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344840
Politik in Mecklenburg-Vorpommern: Bevölkerungsschutz stärken Schwerin () – Die SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern will gemeinsam mit Linksfraktion und Bündnisgrünen den Bevölkerungsschutz weiter stärken und hat am Dienstag eine Enquete-Kommission auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344833
Krankenhausplanung im Saarland Saarbrücken () – Die saarländische Landesregierung hat den neuen Krankenhausplan für die Jahre 2027 bis 2035 verabschiedet. Das teilte das Gesundheitsministerium am Dienstag mit. Gesundheitsminister Magnus Jung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344690
Politik in Berlin: Wohnungsvergütung geplant Berlin () – CSU-Generalsekretär Martin Huber hat den Plan von Linken, Grünen und SPD in Berlin, die Vergesellschaftung von Wohnungen letztlich mit Mieteinnahmen zu finanzieren, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344665
Politik: Wahlrecht Debatte in Berlin Berlin () – Die Berliner Wirtschaftssenatorin und frühere Landeschefin der SPD, Franziska Giffey (SPD), hat den Plan, dass in Berlin künftig alle Menschen das Wahlrecht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344658
Politik in Berlin: Umfragewerte der Parteien Berlin () – AfD und Union haben in der vom Meinungsforschungsinstitut Forsa gemessenen Parteipräferenz zugelegt. Mit 27 Prozent (+1 Prozentpunkt) bleibt die AfD weiterhin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344544
Wohnungsbaupolitik in Berlin Berlin () – Linksfraktionschef Sören Pellmann kritisiert die Pläne der Bundesregierung, den staatlichen Deutschlandfonds zur Auslösung privater Investitionen im Wohnungsbau zu nutzen.Er halte es für „Augenwischerei, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344466
Wirtschaft: Stromsteuer trotz neuer Steuerschätzung Berlin () – Die neue Steuerschätzung wird aller Voraussicht nach keinen Spielraum für eine Senkung der Stromsteuer für alle eröffnen. Das berichtet die „Frankfurter Allgemeine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344459
Gesellschaftliche Wohnungspolitik in Berlin Berlin () – Der Jusos-Bundesvorsitzende Philipp Türmer spricht sich dafür aus, dass Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) das geplante Gesetz zum Verbot von Vergesellschaftungen stoppt. „Ich finde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344228
Politik in Bremen: Union und Linke Bremen () – Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) kritisiert den Umgang von CDU und CSU mit der Linkspartei scharf. Er rufe die Union auf, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344187
Politik in Berlin: Neues Wohninvestitionsmodell Berlin () – Um dem Wohnungsmangel in Deutschland Herr zu werden, plant die Bundesregierung ein neues Investitionsvehikel. Im Rahmen des bereits bestehenden „Deutschlandfonds“ soll ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344120
Politische Stimmung in Deutschland Berlin () – In der neuesten Yougov-Umfrage gibt es nur wenig Bewegung: Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, würde die AfD weiter stärkste Partei werden, allerdings … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344086
Politik: Rente mit 63 in Berlin Berlin () – Im Ringen um die sogenannte „Rente mit 63“ diskutieren Politiker der CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine neue Kompromisslösung.Wie die „Bild“ (Dienstagausgabe) unter Berufung auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344065
Politik in Berlin Berlin () – Die Zahl der Besuche von Jugendoffizieren im Unterricht an Schulen steigt. Das teilte eine Sprecherin des Bundesverteidigungsministeriums der „Rheinischen Post“ mit.Auf Grundlage der derzeitigen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1344044
Politik in Berlin: Koalitionsverhandlungen Berlin () – Nach der SPD haben sich auch die Grünen in Berlin für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen für ein rot-grün-rotes Bündnis mit der Linken ausgesprochen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343995
Politik in Berlin: Koalitionsgespräche Berlin () – Der Berliner SPD-Landesvorstand hat sich für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit der Linken und den Grünen ausgesprochen.Wie der Tagesspiegel berichtet, stimmten am Montagabend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343929
Politik: Redezeiten im Landtag Schwerin Schwerin () – Die SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern hat einen Bericht des Nordkuriers zurückgewiesen, die geplante Geschäftsordnung kürze die Redezeit der AfD. Das teilte die Fraktion am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343895
Politik in Neunkirchen: Rücktrittsforderung Neunkirchen () – Die CDU Saar hat Oberbürgermeister Jörg Aumann in Neunkirchen zum Rücktritt aufgefordert. Das teilte die CDU Saar am Montag mit. Angesichts der anhaltenden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343875
Politik: Bundeswehr in Litauen Vilnius () – Die Fraktionschefs von Union und SPD, Thorsten Frei (CDU) und Matthias Miersch (SPD), haben am Montag bei einem gemeinsamen Besuch der Panzerbrigade 45 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343852
Politik in Berlin: Sicherheitspolitische Debatte Berlin () – Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestags, Thomas Röwekamp (CDU), kritisiert die drohende Abschaffung von Jugendoffizieren an Berliner Schulen scharf. Schon die entsprechende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343814
Politik: Berlin und Bundesmigration Berlin () – Die migrationspolitischen Vereinbarungen im Sondierungspapier von Linken, Grünen und SPD in Berlin stoßen in den Regierungsfraktionen im Bund auf Skepsis.“Berlin ist – wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343750
Wirtschaft Saarland: PV-Freiflächenanalyse Saarbrücken () – Das Saarland hat erstmals eine landesweite Analyse für Photovoltaik-Freiflächenanlagen vorgelegt. Das saarländische Wirtschafts- und Energieministerium teilte am Montag mit, dass nach der Studie rund … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343704
Gesellschaft: Jugendoffiziere in Berlin Berlin () – Die ehemalige hochrangige Nato-Strategin Stefanie Babst kritisiert den von Linken, SPD und Grünen in Berlin geplanten Verzicht auf Jugendoffiziere an Berliner Schulen. Solche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343690
Politik in Nordrhein-Westfalen: Linksbündnisse im Fokus Düsseldorf () – Der nordrhein-westfälische Spitzenkandidat der SPD, Jochen Ott, sieht die Chancen für Linksbündnisse wachsen. Nach den jüngsten Umfragen sei eine schwarz-grüne Mehrheit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343616
Wirtschaftliche Folgen in Berlin: Vergesellschaftung Berlin () – Nach Abschluss der Sondierungen in Berlin übt der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie scharfe Kritik an geplanten Vergesellschaftungen.“Insgesamt schauen wir fast schon fassungslos … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343595
Politik in Berlin: Koalitionsdebatte und Abgrenzung Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak weist die Warnungen aus der Union vor einem Bündnis mit Linken und SPD in Berlin entschieden zurück und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343554
Politik: Ausländerwahlrecht in Berlin Berlin () – Der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Burkard Dregger, hat juristischen Widerstand gegen das in Berlin geplante Ausländerwahlrecht angekündigt. Im Sondierungspapier von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343541
Politik: Berlin & Koalitionsdebatte Berlin () – Juso-Chef Philipp Türmer hat die Kritik der Union an einer möglichen rot-grün-roten Koalition in Berlin zurückgewiesen. „Ich habe den Eindruck, dass da vielen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343482
Wirtschaftspolitik in Berlin Berlin () – Die Finanzplanung der Bundesregierung verstößt offenbar formal gegen die gemeinsamen haushaltspolitischen Vorgaben von Bund und Ländern. Das geht aus dem aktuellen „Bericht des Bundes … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343181
SPD-Vorsitz und Koalitionsoptionen in Berlin Berlin () – Der SPD-Politiker Hubertus Heil schließt eine Kandidatur für den SPD-Vorsitz nicht aus. Auf die entsprechende Frage sagte Heil am Sonntag der ARD, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343166
Politik: Berlin und Bundeswehr-Kooperation Berlin () – Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) kritisiert den Plan von Linken, Grünen und SPD in Berlin, die Kooperation zwischen Bildungsverwaltung und Bundeswehr zu beenden.“Wir haben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343097
Berlin: SPD gegen Linken-Koalitionspläne Berlin () – 20 Bundestagsabgeordnete der SPD wenden sich in einer gemeinsamen Erklärung gegen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Linkspartei in Berlin.“Unser Wertekompass ist niemals … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343055
Politik in Berlin: Verfassungsfragen und Wohnungspolitik Berlin () – Der FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki kritisiert das Ergebnis der Sondierungsgespräche zwischen Linken, Grünen und SPD in Berlin scharf. Das Sondierungspapier enthalte mehrere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343027
SPD Halle: Politik und Parteiarbeit Halle (Saale) () – Die SPD Halle hat auf ihrem Parteitag Juliane Kleemann aus Stendal und Andreas Schmidt aus Halle einstimmig zur Wiederwahl als Landesvorsitzende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343007
Politik in Halle (Saale) bei Hitzeschutz Halle (Saale) () – Die SPD Halle hat auf ihrem Stadtparteitag über Konzepte und Maßnahmen für ein hitzefestes Halle beraten. Das teilte die SPD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1343000
Sicherheitspolitik in Berlin: Jugendoffiziere an Schulen Berlin () – Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Henning Otte, zeigt sich alarmiert angesichts der Pläne von Linkspartei, Grünen und SPD in Berlin, im Falle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342993
Politik: Berlin und Regierungsbildung Berlin () – Israels Botschafter Ron Prosor warnt Berlin eindringlich vor einer Regierungskoalition mit der Linken. „Die Meinungsfreiheit darf nicht zur Aufhetzungsfreiheit werden“, sagte Prosor der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342979
Politik in Berlin: Enteignung und NGOs Bonn () – CSU-Chef Markus Söder hat beim „Deutschlandtag“ der Jungen Union gegen die rot-rot-grüne Sondierungseinigung in Berlin gewettert.“Sie wollen enteignen, und zwar in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342874
Politik in Berlin: Koalitionsausbau und Konflikte Berlin () – Nach dem Abschluss der Sondierungsgespräche von Linken, Grünen und SPD in Berlin sieht die Union eine Zäsur in der Hauptstadt.Der CDU-Bundestagsabgeordnete … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342847
Politik: Arbeitszeit- und Steuerdebatte in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei, pocht auf die Abschaffung des Acht-Stunden-Tages. „Im Koalitionsvertrag haben wir glasklar vereinbart, im Einklang mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342821
Gesellschaft: Schutz für Ostzivilgesellschaft in Berlin Berlin () – Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), fordert ein „Schutzschild“ für die ostdeutsche Zivilgesellschaft und will diese auch finanziell absichern.“Die ostdeutsche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342694
Politik in Berlin: Verantwortung für die SPD Berlin () – Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat von seiner Partei vor dem anstehenden Parteitag im Januar ein Bekenntnis zur Übernahme von Verantwortung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342687
Politik: Schwesig & CDU-Kritik in Berlin Berlin () – Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen hat die Attacken der CDU gegen Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig scharf kritisiert. Die Union habe „Angst vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342680
CSU diskutiert Kandidatin für Bundespräsidentin in München München () – Vor dem Parteitag in München am kommenden Wochenende setzt die CSU in der Debatte um die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342673
Berlin: Sondierungsergebnisse zu Wohnen & Zusammenhalt Berlin () – Linke, Grüne und SPD haben am Samstag ihre Sondierungen abgeschlossen.Elif Eralp (Linke), die als Wahlsiegerin das Amt der Regierenden Bürgermeisterin anstrebt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342468
Berlin: Koalitionsgespräche im Fokus Berlin () – Linke, Grüne und SPD haben bei den Sondierungen in Berlin offenbar eine Einigung erzielt. Wie mehrere Medien am Samstag übereinstimmend berichten, soll es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342418
Politik: Merz gegen Linksbündnis in Berlin Bonn () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat beim „Deutschlandtag“ der Jungen Union gegen das geplante Linksbündnis in der Hauptstadt gewettert.Die moralischen Maßstäbe in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342279
Politik: Rentenfinanzierung und Beitragsanpassungen in Berlin Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch schließt zusätzliche Beitragserhöhungen bei der Rente nicht aus, um die abschlagsfreie Rente mit 45 Beitragsjahren weiterhin zu finanzieren. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342245
Politik in Berlin zu Koalitionen und Extremismus Berlin () – CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann warnt vor einer Koalition von Linkspartei, SPD und Grünen in Berlin. „Das wäre eine schwere Belastung für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342238
Wirtschaft: Arbeitszeit und Handwerksdruck in Berlin Berlin () – Der Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks (ZDH), Jörg Dittrich, erwartet vom neuen Bundesarbeitsminister Alexander Schweitzer (SPD), dass er die im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342183
Sicherheitspolitik: Nato-Ostflanke in Litauen Berlin () – Die Fraktionschefs von SPD und Union, Matthias Miersch und Thorsten Frei, besuchen am Montag die Nato-Ostflanke in Litauen.“Wir wollen uns ein Bild von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342143
Bundeswehr-Sexualisierte Gewalt in Berlin Berlin () – Die Zahl der Meldungen zu sexualisiertem Fehlverhalten in der Bundeswehr ist in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen – von 402 im Jahr 2023 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342116
Wirtschaftspolitik: Bundeshaushalt unter Kritik Berlin () – Der Bundesrechnungshof rügt in einem neuen Gutachten die Haushaltspolitik der Bundesregierung und wirft Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) eine fahrlässige Schuldenpolitik vor. Das berichtet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342035
Bundeshaushalt: CDU fordert Einsparungen Berlin () – Die Union sieht im Bundeshaushalt für das Jahr 2028 eine Lücke von 28 Milliarden Euro.“Wir müssen noch in diesem Jahr anfangen, uns konkret … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342021
Politik in Bonn Bonn () – Die Junge Union hat am Freitag ihren dreitägigen „Deutschlandtag“ begonnen.Der Vorsitzende der Jugendorganisation von CDU und CSU, Johannes Winkel (CDU), forderte die Union zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341986
Politik: Methanregeln in Europa verschoben Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hat die Bundesregierung dafür scharf kritisiert, dass die EU-Regeln für Methan-Emissionen bei importierten fossilen Brennstoffen um ein Jahr verschoben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341843
Wirtschaft in Berlin: Energie- und Arbeitsmarktpolitik Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hält den Tankrabatt weiterhin für „ordnungspolitisch fragwürdig“. Das Instrument setze aus ihrer Sicht falsche Anreize und könne … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341809
Politik: Berlin und Rot-Grün-Rot Berlin () – CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann hat nach einem neuen Post der Berliner Linken-Abgeordneten Vanessa Emde SPD und Grüne eindringlich vor einer Koalition mit der Linken … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341753
Umweltpolitik Berlin: CO₂-Strategie für Stahl Berlin () – Nach der Einigung zwischen Deutschland und Frankreich auf eine Aufweichung des für 2035 geplanten Verbrenner-Aus pocht Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) auf eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341739
Politik: Enteignung & Wohnungspolitik in Berlin Berlin () – Die Linke attackiert Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) für die Ankündigung eines Bundesgesetzes gegen Immobilien-Enteignung. „Die SPD scheint ihren politischen Kompass komplett … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341701
Politik: Bundesgesetz gegen Vergesellschaftung in Berlin Berlin () – Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek hat das von Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) in Aussicht gestellte Gesetz gegen die Vergesellschaftung von Wohnraum scharf kritisiert. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341605
Politik in Berlin zur Frühstartrente Berlin () – Der Bundestag hat am Freitag die sogenannte „Frühstartrente“ beschlossen. Damit soll für Kinder und Jugendliche im Alter von sechs bis 18 Jahren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341579
Bundesratspräsidentschaft in Deutschland Berlin () – Hendrik Wüst (CDU) ist zum nächsten Bundesratspräsidenten gewählt. Die Länderkammer bestimmte den NRW-Ministerpräsidenten am Freitag turnusgemäß zum Nachfolger von Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD).Bovenschulte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341572
Politik: Europa für Ukraine-Diplomatie Berlin () – Der frühere SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat ein verstärktes Bemühen europäischer Staaten für die Beendigung des Ukraine-Kriegs gefordert. „Es ist unrealistisch zu glauben, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341520
Deutschlandpolitik: Wohnraumförderung für Gewerbeumbau Berlin () – Das neue Förderprogramm „Gewerbe zu Wohnen“ ist laut Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) „sehr gut angelaufen“. „Wir haben schon über 700 Anträge in den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341485
SPD-Politik in Berlin Berlin () – Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat SPD-Chef Lars Klingbeil ihre Unterstützung für eine erneute Kandidatur um den Parteivorsitz ausgesprochen.“Ich spreche mich aber klar dafür aus, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341433
Politik: Wohnungsbau in Berlin Berlin () – Bauministerin Verena Hubertz (SPD) hat angekündigt, dass die von ihr und Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) geplante Wohnungsbaugesellschaft im kommenden Jahr die Arbeit aufnehmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341426
Gesellschaft: Jüdisches Leben in Halle gefährdet Halle (Saale) () – Mitglieder der Jüdischen Studierendenunion Deutschland (JSUD), die am Jahrestag des Anschlags auf die Synagoge von Halle 2019 Sachsen-Anhalts Landtagsvizepräsidenten Hans-Thomas … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341405
Politik: Tabaksteuererhöhung in Berlin Berlin () – Der Bundestag hat für eine Erhöhung der Tabaksteuer gestimmt. Am späten Donnerstagabend votierte Union und SPD fast geschlossen für das Vorhaben, alle anderen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341377
Deutschland: Prozessbegleitung für Opfer ausgeweitet Berlin () – Mehr Verletzte von Sexual- und Gewaltstraftaten sollen künftig eine psychosoziale Prozessbegleitung erhalten. Das hat der Bundestag am Donnerstag mit dem Gesetz zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341370
Politik: EUDI-Brieftasche in Berlin Berlin () – Der Bundestag hat am Donnerstag die rechtlichen Voraussetzungen für die Europäische Brieftasche für die digitale Identität (EUDI-Wallet) in Deutschland geschaffen. Für ein entsprechendes … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341202
Politik: Grünen-Vorsprung in Baden-Württemberg Stuttgart () – Gut sieben Monate nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg können sich die Grünen von Ministerpräsident Cem Özdemir in der von Infratest gemessenen Wählergunst klar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341111
Politik: SPD-Spitze im Neuaufbau in Bremen Berlin () – Die SPD wählt ihre neue Parteispitze voraussichtlich auf einem Bundesparteitag am 16. und 17. Januar. Der Parteitag solle laut einem noch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1341065
Politik: Bundestag hebt Immunität in Berlin auf Berlin () – Der Bundestag hat die Immunität des SPD-Abgeordneten Adis Ahmetovic aufgehoben. Das Parlament nahm am Donnerstag eine entsprechende Beschlussempfehlung des Ausschusses … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340865
Politik: Streit um Berliner Antisemitismus-Bündnis Berlin () – Im Streit um die unterbrochenen Sondierungsgespräche in Berlin fordert der Fraktionschef der Thüringer Linken, Christian Schaft, die SPD zum Weiterverhandeln auf.Die Berliner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340659
Wirtschaft: Reformdruck fürs Handwerk in Berlin Berlin () – Der Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks, Jörg Dittrich, erwartet vom neuen Bundesarbeitsminister Alexander Schweitzer (SPD), dass er die zugesagten Reformen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340645
Politik: Wirtschaftssanktionen in Deutschland Berlin () – Der SPD-Außenpolitiker und frühere Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich kritisiert den AfD-BSW-Antrag aus Sachsen-Anhalt zur Aufhebung der Wirtschaftssanktionen gegen Russland.Was AfD und BSW veranstalteten, sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340604
Politik: Bundespräsidenten-Nachfolge in Berlin Berlin () – Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) hält die bayerische Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) für eine gute Kandidatin für die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. „Ilse … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340597
Politik: Koalitionsverhandlungen in Berlin Berlin () – Der Bundessprecher der Grünen Jugend, Luis Bobga, hat die Unterbrechung der Sondierungsgespräche über die Bildung eines Senats in Berlin durch Grüne und SPD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340576
Rentenreform in Berlin: Union setzt aufs Tempo Berlin () – Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei (CDU), lehnt grundsätzliche Änderungen an den 33 Punkten der Alterssicherungskommission zur Rentenreform … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340541
Gesundheitspolitik in Berlin Berlin () – Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Christos Pantazis, begrüßt die Prognose des GKV-Schätzerkreises, wonach der durchschnittliche Zusatzbeitrag in der gesetzlichen Krankenversicherung 2027 bei 2,9 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340534
Politik: Grüne in Berlin mit Linke und SPD Berlin () – Die Bundesspitze der Grünen gibt dem Berliner Landesverband bei den Sondierungsgesprächen mit Linke und SPD und der möglichen Bildung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340446
Bundeswehr in Weißenfels: Aufarbeitung gefordert Weißenfels () – Die Verteidigungspolitikerin Sara Nanni (Grüne) fordert nach den Vorwürfen zu Drogen und sexuellen Übergriffen in einer Bundeswehrkaserne in Weißenfels eine unabhängige externe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340409
CSU-Politik nach Kabarett-Engagement in München München () – Bayerns Ex-Justizminister Georg Eisenreich (CSU), hat nach seinem Abschied aus dem Ministerium ein Engagement als Kabarettist vereinbart. Das berichtet der „Focus“. Demnach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340375
Berlin: Antisemitismus-Regeln in Parteien Berlin () – Die Parteivorsitzende der Linken, Ines Schwerdtner, hält es für legitim, dass die Berliner Linke eigene Regeln für ihre Politiker im Umgang mit Antisemitismus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340361
Politik: Berliner Amtseid Schweitzers Berlin () – Bundesarbeitsminister Alexander Schweitzer (SPD) hat am Mittwoch im Bundestag seinen Amtseid geleistet.Der ehemalige Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz war am Vortag von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340289
Politik: Zuckersteuer und Haushaltsbelastung in Berlin Berlin () – Angesichts der geplanten Einführung einer Zuckersteuer hat Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek Kritik an der Bundesregierung geübt und vor einer weiteren Belastung niedriger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340205
Politik: Berlin und das Parteien-Sondieren Berlin () – Der CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann fordert SPD und Grüne auf, ihre Sondierungen mit der Linken in Berlin vollständig zu beenden, nachdem die beiden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340095
Politik in Berlin: Regierungsbildung im Streit Berlin () – Im Streit um die Regierungsbildung in Berlin hat CDU-Spitzenkandidat und Fraktionschef Stefan Evers seine Gesprächsbereitschaft gegenüber SPD und Grünen bekräftigt. Eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1340048