Politik in Berlin: Erbschaftsteuerreform im Fokus Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf plädiert in der Debatte um eine gerechtere Vermögensverteilung für eine grundlegende Reform der Erbschaftsteuer.Der SPD-Politiker will Privilegien für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043383
SPD
8902 Beiträge
Gesellschaft: Aufruf zum Schutz von Frauen Berlin () – Die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Annika Klose, unterstützt den Aufruf von mehr als 50 weiblichen Prominenten für einen besseren Schutz von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043334
Gesellschaft in Berlin: SPD-Basis wehrt sich Berlin () – In einem Mitgliederbegehren wenden sich Teile der SPD-Basis gegen die von der Bundesregierung geplante Bürgergeldreform. „Die SPD darf keine Politik mittragen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043192
Rentenpolitik in Berlin: Herausforderungen und Lösungen Berlin () – Die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Annika Klose, hat die Rentenpolitik der Bundesregierung verteidigt.“Diese Bundesregierung muss auf jeden Fall zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043125
Gesellschaftliche Debatte über Stadtentwicklung in Berlin Berlin () – Der Präsident des Landkreistages, Achim Brötel, hält die Forderung von SPD-Abgeordneten nach einem „Stadtbild“-Gipfel im Kanzleramt für unangemessen und fordert stattdessen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043104
Gesellschaft: Merz steht in der Kritik Berlin () – Im Zusammenhang mit der „Stadtbild“-Debatte fordern zwei Drittel der Deutschen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf, seine Worte und Formulierungen künftig besser … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043090
Politik Bielefeld: Esdar verteidigt Protestaktionen Bielefeld () – Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Wiebke Esdar hat ihren Auftritt bei einer Demonstration gegen die „Stadtbild“-Äußerungen von Kanzler Friedrich Merz (CDU) gegen Kritik des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043024
Politik: Gehaltsfortzahlung für Zivilbeschäftigte in Wiesbaden Wiesbaden () – Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) hat an einer Personalversammlung der US Army Garrison in Wiesbaden teilgenommen und eine Lösung für die Gehaltsfortzahlung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042982
Sicherheit und Einflussnahme in Deutschland Berlin () – Für den Chef des deutschen Inlandsgeheimdienstes ist es offensichtlich, dass Russland versucht Einfluss auf die deutsche Politik auszuüben.“Das ist sehr konkret und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042969
Politik: Fehler im Fluchtmanagement in Düsseldorf Düsseldorf () – Nach der heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses V zum Terroranschlag vom 23. August 2024 hat die SPD-Obfrau Lisa Kapteinat der schwarz-grünen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042865
Wirtschaftliche Bedenken zu Steuererhöhungen in München München () – Der Präsident des Ifo-Instituts, Clemens Fuest, hat vor einer stärkeren Besteuerung von hohen Erbschaften und Vermögen gewarnt. Fuest sieht zwar durchaus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042819
Immobilienentwicklung in Hamburg 2024 Hamburg () – Der Landesbetrieb für Immobilien und Grundvermögen (LIG) hat im vergangenen Jahr mehr Flächen für die Stadt Hamburg angekauft als verkauft. Wie die Finanzbehörde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042654
Gesellschaft: Stadtbild-Debatte in Berlin Berlin () – BSW-Chefin Sahra Wagenknecht unterstützt die Forderung aus der SPD nach einem Gipfeltreffen zum Thema Stadtbild.“Natürlich wäre ein Stadtbild-Gipfel im Kanzleramt wünschenswert“, sagte sie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042623
Kommunalfinanzen in Baden-Württemberg im Fokus Stuttgart () – Die SPD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg fordert, dass 1,5 Milliarden Euro Steuermehreinnahmen vollständig an die Kommunen weitergeleitet werden. Das teilte der finanzpolitische Sprecher Nicolas … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042619
Bayern: Erbschaftssteuer und Wirtschaftspolitik München () – Bayerns Wirtschaftsminister und Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger (Freie Wähler) hat die Erbschaftssteuerpläne von Jusos und Seeheimer Kreis scharf kritisiert. „Ich bin gegen die Erbschaftssteuer, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042573
Gesellschaftliche Entwicklungen in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Das Land Mecklenburg-Vorpommern stellt 4,4 Millionen Euro für den Ausbau von Kurzzeitpflegeplätzen bereit. Sozialministerin Drese (SPD) teilte am Montag mit, dass Pflegeeinrichtungen die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042503
Politik in Berlin: SPD verteidigt Esdar Berlin () – Die SPD weist die Kritik von Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) an SPD-Fraktionsvize Wiebke Esdar wegen ihrer Teilnahme an einer Demonstration gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042219
Politik: Deutsche Hilfsgelder und Palästinenserbehörde Berlin () – Die Bundesregierung will verhindern, dass palästinensische Behörden künftig mit deutschen oder europäischen Hilfsgeldern Täter oder Sympathisanten des Terrors und der Hamas unterstützen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042065
Steuerreform und soziale Gerechtigkeit in Deutschland Berlin () – Nach monatelangen Debatten über Einsparungen beim Bürgergeld drängt die SPD nun flügelübergreifend darauf, die Reichen stärken zu besteuern. Sowohl die linken … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041967
Steuerreform-Überlegungen der SPD in Berlin Berlin () – Nach monatelangen Debatten über Einsparungen beim Bürgergeld drängt die SPD nun flügelübergreifend darauf, die Reichen stärker zu besteuern.Sowohl die eher linken Jusos … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041953
Wirtschaftspolitik: Abhängigkeit von China in Niedersachsen Berlin () – Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) kritisiert die deutsche Abhängigkeit von China bei der Batteriezellenproduktion. Im ARD-Magazin „Bericht aus Berlin“ sagte Lies … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041918
Politik in Berlin: Debatte um Stadtbild Berlin () – Unions-Fraktionschef Jens Spahn hat Bundeskanzler Friedrich Merz (beide CDU) in der laufenden „Stadtbild“-Debatte gegen Kritik verteidigt. Im ARD-Magazin „Bericht aus Berlin“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041897
Gesellschaftliche Stimmen zur Olympiabewerbung München München () – Die Münchner haben am Sonntag mit deutlicher Mehrheit für eine Olympia-Bewerbung ihrer Stadt gestimmt.Bei dem Bürgerentscheid lagen die Befürworter nach Auszählung von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041889
Sicherheitsdiskussion im Berliner Bundestag Berlin () – SPD und Grüne im Bundestag haben im Kontext der „Stadtbild“-Debatte gefordert, Bundespolizisten für den Einsatz an Bahnhöfen von Grenzkontrollen abzuziehen.“Wenn wir mehr Sicherheit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041812
Föderale Finanzreform in Bremen gefordert Bremen () – Der Bremer Bürgermeister und künftige Bundesratspräsident Andreas Bovenschulte (SPD) hat eine grundsätzliche Neuordnung des föderalen Finanzsystems gefordert.“Bund und Länder tun gut daran, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041805
Tierschutzpolitik in Hamburg: Reformpläne vorgestellt Hamburg () – Die Hamburger Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen sich mit Nachdruck für ein modernes Tierschutzgesetz auf Bundesebene ein. Wie die Grünen-Fraktion mitteilte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041678
Politische Debatte über Ukrainische Einreise in Deutschland Berlin () – Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Sebastian Fiedler, hat die von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) angestoßene Debatte zur Einreisebegrenzung von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041575
Politische Kontroversen um die AfD in Berlin Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat Verständnis für die Spionagevorwürfe des Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) gegen die AfD geäußert. „Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041217
Umfrage zur Wählergunst in Deutschland Berlin () – Die AfD bleibt in der Wählergunst trotz Verlusten die stärkste Kraft. Das geht aus dem „Sonntagstrend“ der „Bild am Sonntag“ hervor, für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041178
Politik in Berlin: Mützenich räumt Fehler ein Berlin () – Der ehemalige SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich hat Fehler beim Umgang mit Russland eingeräumt.“Ich hatte keinen Plan B“, sagte Mützenich dem „Spiegel“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040925
Steuerreform in Berlin: Erbschaftsteuer im Fokus Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat bekräftigt, dass die Pläne seiner Partei für eine Reform der Erbschaftsteuer kleine Betriebe nicht betreffen sollen.“Für den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040862
Politische Auseinandersetzungen im Brandenburger Landtag Potsdam () – Die AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag hat Vorwürfe der Grünen zurückgewiesen, sie nutze parlamentarische Anfragen für Spionagetätigkeiten. Der Landesvorsitzende René Springer teilte mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040808
Sicherheitspolitik in Berlin im Fokus Berlin () – In der schwarz-roten Koalition ist ein Streit über die sicherheitspolitischen Konsequenzen aus der von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) angestoßenen „Stadtbild“-Debatte entbrannt.Der innenpolitische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040759
Altersvorsorge-Reformen in Berlin diskutiert Berlin () – Zur Finanzierung der gesetzlichen Altersvorsorge hat sich SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf offen dafür gezeigt, am Kapitalmarkt erwirtschaftete Gewinne der Rentenkasse zuzuschießen.Zunächst müssten schrittweise mehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040710
Gesellschaftliche Debatte über Migration in Berlin Berlin () – In der Debatte über die „Stadtbild“-Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf davor gewarnt, Missstände in deutschen Innenstädten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040591
Außenpolitik: Auswirkungen der abgesagten China-Reise Berlin () – Adis Ahmetovic, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, hat sein Bedauern darüber ausgedrückt, dass die für nächste Woche geplante Reise von Bundesaußenminister Johann Wadephul … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040408
Wirtschaft und Sicherheit in Mainz diskutiert Mainz () – Die Konferenz der Regierungschefs der Länder hat in Mainz Maßnahmen zur Stärkung der Wirtschaft, zur Verbesserung der Sicherheit und zur Modernisierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040140
Familienrechtliche Reformen in Deutschland Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat einen Gesetzentwurf zur Reform des Familienrechts angekündigt. „Mein Haus arbeitet derzeit an Regelungsvorschlägen“, sagte sie der Wochenzeitung „wochentaz“.Auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040115
Kommunalfinanzen in Bayern: Soforthilfe gefordert München () – Die SPD-Landtagsfraktion hat ein finanzielles Sofortprogramm für Bayerns Kommunen gefordert, um die angespannte Haushaltslage von Städten und Gemeinden zu entschärfen. Kommunalpolitischer Sprecher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040045
Strukturwandel in der Lausitz: Politik und Wirtschaft Cottbus () – Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), hat sich in Cottbus über den Strukturwandel in der Lausitz informiert. Die Staatsministerin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039972
Wirtschaft: Brandenburgs Minister besucht China Potsdam () – Brandenburgs Wirtschaftsminister Daniel Keller (SPD) hat eine erfolgreiche China-Reise mit einer Unternehmensdelegation abgeschlossen. Die Reise führte nach Peking und in die Partnerprovinz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039905
Aktuelle Umfrage zu Parteien in Berlin Berlin () – Im aktuellen ZDF-Politbarometer werden das BSW und die FDP nicht mehr gesondert aufgeführt. Beide Parteien fallen in der Sonntagsfrage der Forschungsgruppe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039505
Zivilschutz in Deutschland: Notwendige Reformen in Mainz Mainz () – Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) Schweitzer fordert einen Neuaufbau des Zivilschutzes in Deutschland. „Nach der `Zeitenwende` in der Bundeswehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039332
Politische Kontroversen über Infrastrukturfinanzierung in NRW Berlin/Düsseldorf () – Die für die Themen Finanzen und Haushalt zuständige stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Wiebke Esdar, hat den Ministerpräsidenten von NRW, Hendrik Wüst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039264
Unterstützung für UNRWA in Berlin Berlin () – Die SPD hält an der Unterstützung für das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) fest. „Wer seine Auflösung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039253
Investitionen in Bayern: SPD-Forderungen München () – Die SPD-Landtagsfraktion in Bayern hat gefordert, die zusätzlichen finanziellen Spielräume aus der aktuellen Steuerschätzung für umfangreiche Investitionen zu nutzen. Das teilte der haushaltspolitische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039148
Filmförderung im Saarland: Neue Perspektiven Saarbrücken () – Die saarländische Landesregierung hat eine neu strukturierte Filmförderung mit einem Budget von 100.000 Euro für dieses Jahr gestartet. Wie die Staatskanzlei am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039032
Politik Berlin: SPD-Abgeordnete fordern klare Strategie Berlin () – Im „Stadtbild“-Streit gehen zehn SPD-Bundestagsabgeordnete auf Abstand zum Bundeskanzler und fordern von Friedrich Merz eine klare Strategie.In einem Acht-Punkte-Plan für ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038994
Wirtschaft: Steuereinnahmen in Rheinland-Pfalz steigen Mainz () – Die Steuereinnahmen in Rheinland-Pfalz liegen in diesem Jahr um 69 Millionen Euro über der Prognose vom Mai. Für das kommende Jahr rechnet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038930
Soziale Auswirkungen der Bürgergeldsanktionen in Deutschland Berlin () – In fast jedem dritten sanktionierten Bürgergeldhaushalt lebt mindestens ein minderjähriges Kind. Das geht aus aktuellen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit hervor, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038871
Gesellschaft: Neuer Pflegestudiengang im Saarland Saarbrücken () – Das Saarland führt zum Wintersemester 2027/2028 einen neuen Pflegestudiengang an der Hochschule für Technik und Wirtschaft des Saarlandes (htw saar) ein. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038791
Politik in Deutschland: Spionagevorwürfe gegen AfD Berlin () – Nach den massiven Vorwürfen gegen die AfD, angeblich für Russland zu spionieren, fordert Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) eine lückenlose Aufklärung durch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038613
Wirtschaftliche Entwicklung in Berlin 2025 Berlin () – Bund, Länder und Kommunen können mit höheren Steuereinnahmen rechnen als noch im Frühjahr prognostiziert. Gegenüber der Mai-Schätzung wird in allen Jahren des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038560
Wirtschaft: Pendlerpauschale und Gastronomieförderung in Berlin Berlin () – Im Streit um die Pendlerpauschale und die Mehrwertsteuersenkung für die Gastronomie ist Frauke Heiligenstadt, finanzpolitische Sprecherin der SPD, zuversichtlich, dass das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038349
Wehrpflichtdiskussion in Deutschland: Politische Stimmen Berlin () – Der frühere Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels warnt Union und SPD eindringlich vor einem Experimentieren mit neuen Wehrdienst-Modellen und sieht angesichts der Spannungen mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038258
Politik: Streit um Steuervorhaben in Düsseldorf Düsseldorf () – Die Länder bestehen im Streit um die Senkung der Gastro-Mehrwertsteuer und die Erhöhung der Pendlerpauschale auf die Kompensation der Steuerausfälle durch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038202
Politik: Streit um Verbrenner-Zukunft in Niedersachsen Hannover () – Niedersachsens Regierungschef Olaf Lies (SPD) fordert von seinem bayerischen Amtskollegen Markus Söder (CSU) ein Einlenken im Streit um die Zukunft des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038182
EU-Politik: Zoll-Deal und US-Bedrohungen Brüssel () – Das EU-Parlament will den Zoll-Deal mit den USA aussetzen, sollte US-Präsident Trump neue Zölle ankündigen oder mit Drohungen versuchen, Produktstandards und die EU-Digitalgesetzgebung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038084
Politik in Rheinland-Pfalz: Entlastungspaket Diskussion Mainz () – Der Ministerpräsident Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD), erwartet, dass das „Entlastungspaket“ der Bundesregierung im Bundesrat die nötige Zustimmung erhält. Dass die Steuersenkungen scheitern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038059
Bundesrechnungshof kritisiert Infrastruktur-Finanzierung in Bonn Bonn () – Der Bundesrechnungshof rügt die Bundesregierung für ihren Umgang mit dem 500 Milliarden Euro schweren Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIK). Die Planungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038012
Politik im Saarland: 70 Jahre Saarabstimmung Saarbrücken () – Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat anlässlich des 70. Jahrestags der Saarabstimmung die historische Bedeutung dieses Ereignisses für die Region gewürdigt. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1037924
Politik Berlin: Förderung für Eigenheimkäufer angepasst Berlin () – Weniger Auflagen, niedrigere Zinssätze – damit will Bauministerin Verena Hubertz (SPD) das bislang gefloppte Förderprogramm „Jung kauft Alt“ retten. „Wir verbessern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1037718
Gesundheitsschutz in Thüringen: Geflügelpest-Ausbreitung Erfurt () – In Thüringen hat sich die Geflügelpest bei Wildvögeln weiter ausgebreitet. Wie das zuständige Ministerium am Mittwoch mitteilte, wurde das Virus am Kelbra-Stausee bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1037591
Wirtschaft: Gastronomie fordert Steuersenkung in Berlin Berlin () – Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) hat die Politik davor gewarnt, die versprochene Mehrwertsteuersenkung in der Gastronomie wieder zurückzunehmen.“Unsere Branche erwartet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1037491
Politik: Gehälter an Militärstandorten in Rheinland-Pfalz Mainz () – Die Gehälter für die rund 6.300 zivilen Beschäftigten an US-Militärstandorten in Rheinland-Pfalz werden trotz des Shutdowns in den USA weitergezahlt. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1037310
Datenschutzreform in Hamburg: One-Stop-Shop-Prinzip Hamburg () – Die Hamburger Regierungsfraktionen von SPD und Grünen fordern die Einführung eines nationalen One-Stop-Shop-Prinzips im Datenschutz. Damit soll für Unternehmen mit mehreren Standorten künftig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1037268
Politik Berlin: Streit um Steuerentlastungen Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) aufgefordert, sich um die notwendigen Mehrheiten zu kümmern, damit – wie von der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1037135
Politik im Kontext von Migration in Berlin Berlin () – Angesichts der umstrittenen Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), der im Zusammenhang mit der Migrationspolitik von einem nach wie vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1037047
Gesellschaftliche Engagement in Deutschland diskutiert Berlin () – Die Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes (DRK), Gerda Hasselfeldt, hat Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) aufgefordert, in dem Wehrdienst-Anschreiben an junge Menschen auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1037005
Thüringen: Sicherheitsbedenken gegenüber AfD Aktivitäten Erfurt () – Der Innenminister von Thüringen, Georg Maier (SPD), sieht Anhaltspunkte dafür, dass die AfD für Russland spionieren könnte. „Schon seit geraumer Zeit beobachten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036900
Politik: Mehrwertsteuer-Diskussion in Berlin Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) warnt vor einem Scheitern der geplanten Senkung der Mehrwertsteuer in der Gastronomie sowie der geplanten Erhöhung der Pendlerpauschale. Den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036837
Politik: Kontroversen um Fraktionsfinanzierung in Berlin Berlin () – Der Präsident des Bundes der Steuerzahler, Reiner Holznagel, wirft den Fraktionen von CDU/CSU und SPD vor, die Geldleistungen an die Fraktionen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036830
Wahlprüfung und Transparenz in Berlin Berlin () – Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht hat mit einem neuen Schriftsatz an den Wahlprüfungsausschuss den Druck auf den Bundestag erhöht.“Die hiesigen Einspruchsführer, allen voran … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036823
Politik in Berlin: Initiativen zum AfD-Verbot Berlin () – Mehrere Bundestagsabgeordnete arbeiten parteiübergreifend an neuen Initiativen für ein AfD-Verbotsverfahren. „Ich setze mich seit Jahren für die Einleitung eines Verfahrens zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036816
Thüringer Haushaltsplan: Sicherheit und Investitionen Erfurt () – Die SPD-Fraktion hat den Doppelhaushalt 2026/2027 als Sicherheitsgarantie für Thüringen darstellt. „Der Haushalt steht für Verlässlichkeit, Stabilität und gezielte Zukunftsinvestitionen“, so Janine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036715
Gesellschaftliche Debatte über Wohnungslosigkeit in Berlin Berlin () – Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Dagmar Schmidt, wehrt sich gegen Vorwürfe, die geplante Bürgergeld-Reform würde zu mehr Wohnungslosigkeit führen.“Der Gesetzentwurf stellt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036660
Politik: Debatte über Migration in Berlin Berlin () – Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in der „Stadtbild“-Debatte scharf kritisiert. Er warf Merz vor, „mit pauschalen Unterstellungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036574
Politik: Bürgergeld-Missbrauch und Lösungen in Duisburg Berlin () – Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) will sich am kommenden Montag bei einer Fachkonferenz in Duisburg über den organisierten Bürgergeld-Missbrauch durch kriminelle Banden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036549
Politische Stimmung in Deutschland, Oktober 2025 Berlin () – Die AfD bleibt in der von Forsa gemessenen Wählergunst vorn. In der wöchentlichen Erhebung für die Sender RTL und ntv hält … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036434
Politische Kontroversen in Brandenburg Berlin () – Eine Äußerung von Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) stößt bei den Sozialdemokraten auf Widerspruch.Der Regierungschef hatte am Montag in der Potsdamer Staatskanzlei gesagt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036427
Politik in Bayern: Gesetzesinitiative gegen Extremisten München () – Die SPD-Landtagsfraktion in Bayern will eine Gesetzeslücke schließen, die es Verfassungsfeinden ermöglichen könnte, als Schöffen tätig zu werden. Fraktionsvorsitzender Holger Grießhammer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036067
Politische Inszenierungen in Bayern: Kühnert kritisiert Söder Berlin () – Der frühere SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert warnt vor der „Wurstfalle“ des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU). „Söder inszeniert sich als Lordsiegelbewahrer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036063
Gesellschaftliche Debatte über Cannabis-Reform in Deutschland Berlin () – Der Beauftragte der Bundesregierung für Sucht und Drogenfragen, Hendrik Streeck (CDU), will Freizeitkiffer nicht zurück in die Illegalität drängen.“Etwa fünf Millionen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035893
Gesellschaftspolitische Perspektiven zum Wehrdienst in Berlin Berlin () – Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Adis Ahmetovic, knüpft seine Zustimmung zum Gesetz über die Einführung eines neuen Wehrdienstes an die Bedingung, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035694
Gesellschaftliche Meinungen zur Wehrpflicht in Deutschland Berlin () – Die Deutschen lehnen mit deutlicher Mehrheit eine Auslosung von Wehrpflichtigen ab.Wie eine Forsa-Umfrage für den „Stern“ ergab, fänden 76 Prozent eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035690
Bildungspolitik in Baden-Württemberg unter Kritik Stuttgart () – Die SPD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg hat die von der grün-schwarzen Landesregierung eingeführten Instrumente für den Schulübergang scharf kritisiert. Das teilte die schulpolitische Sprecherin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035589
Politische Debatte in Rheinland-Pfalz Mainz () – Der SPD-Vizevorsitzende Alexander Schweitzer hat die Absage von CDU-Chef Friedrich Merz an eine Zusammenarbeit seiner Partei mit der AfD begrüßt.“Das ist für einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035489
Gesellschaftliche Integration von Zuwanderern in Niedersachsen Hannover () – Das niedersächsische Arbeitsministerium stellt 3,2 Millionen Euro für die Fortsetzung des Programms „Start Guides“ zur beruflichen Integration von Zuwanderern bereit. Wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035475
Gesundheitspolitik in Sachsen: Landzahnarztgesetz geplant Dresden () – Die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag hat sich für das geplante Landzahnarztgesetz ausgesprochen, das die zahnärztliche Versorgung in unterversorgten Regionen sichern soll. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035447
Gesellschaftspolitik in Hamburg im Fokus Hamburg () – Die Linke in Hamburg hat den Vorschlag der Grünen für ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr scharf kritisiert. David Stoop, friedenspolitischer Sprecher der Linksfraktion, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035195
Politik: Rentenpläne der Koalition in Berlin Berlin () – In der Debatte um die Rentenpläne der Koalition sieht sich die Junge Gruppe der Union durch die jüngsten Äußerungen des Bundeskanzlers … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035155
Reform des Strafrechts in Deutschland Berlin () – Das Bundesjustizministerium hat eine umfassende Reform des Strafrechts gegen Menschenhandel und sexuelle Ausbeutung vorgeschlagen.Ziel sei es, Menschenhandel in Deutschland effektiver zu bekämpfen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035048
Wirtschaftliche Kontroversen im Landtag Baden-Württemberg Stuttgart () – Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Boris Weirauch, hat Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut scharf für ihr Management der Corona-Soforthilfen kritisiert. Er wirft der CDU-Politikerin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1034971
Politische Spannungen in Berlin: CDU und AfD Berlin () – Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Sören Pellmann, hat Forderungen nach einer Annäherung der CDU an die AfD sowie jüngste … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1034626
Gesundheit und Stress im Berliner Politikalltag Berlin () – Nach seinem Herzinfarkt fordert Linksfraktionschef Sören Pellmann einen offeneren Umgang mit Stress und Belastung in der Politik. „Viele Abgeordnete denken, das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1034492
Abschiebepolitik in Deutschland und Syrien Berlin () – Die deutsche Bundesregierung treibt Abschiebungen nach Syrien offenbar zunehmend entschlossen voran. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will künftig nicht nur Gefährder und Straftäter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1034163
Verteidigungspolitik im Nordatlantik und Arktis Berlin () – Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat die Bedeutung der Zusammenarbeit mit den Nato-Verbündeten im Norden angesichts wachsender Bedrohungen durch Russland hervorgehoben.“In der Arktis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1034156
Umweltschutz und Klimapolitik in Berlin Berlin () – Vor der Weltklimakonferenz in Brasilien dringt Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) auf einen besseren Schutz des Regenwaldes.“Die Idee ist, dass die Tropenländer dafür … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1034095
Verteidigungspolitik in Deutschland: Musterung geplant Berlin () – Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat die Musterung aller jungen Männer als notwendige Vorsorgemaßnahme für die Sicherheit Deutschlands bezeichnet.“Ja, wir brauchen eine verpflichtende, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1034040
Politik: Unionsparteien und AfD-Debatte in Berlin Berlin () – Der Vorstoß mehrerer Unionspolitiker für einen anderen Umgang mit der AfD droht zu einer Belastung für die schwarz-rote Koalition zu werden. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033942
