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André Stinka diskutiert Gaskraftwerke als Backup für erneuerbare Energien in Nordrhein-Westfalen.

SPD fordert Klarstellung zu Gaskraftwerken für Kohleausstieg

Düsseldorf () – Der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, André Stinka, hat Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (Grüne) aufgefordert, Position zur benötigten Kapazität an Gaskraftwerken als Backupsystem für erneuerbare Energien zu beziehen. Dies … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=965161

Judith Gerlach kritisiert Krankenhausreform und fordert Verbesserungen für ländliche medizinische Versorgung.

Gerlach kritisiert Warnung der Krankenkassen zur Klinikreform

München () – Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach (CSU) hat die Warnung der Krankenkassen vor weiteren Korrekturen an der Krankenhausreform scharf kritisiert. Gerlach sagte, dass die von den Ländern geforderten Nachbesserungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=965085

Junge Frau mit Smartphone, symbolisiert digitale Risiken für Kinder und den Bedarf an Schutzmaßnahmen.

SPD fordert besseren Schutz für Kinder im Internet

München () – Die SPD-Landtagsfraktion fordert angesichts steigender Fallzahlen bei sexualisierter Gewalt gegen Kinder strengere Schutzmaßnahmen im digitalen Raum. Die sozialpolitische Sprecherin Doris Rauscher sagte am Donnerstag, dass die aktuellen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=965050

Ministerpräsident empfängt US-General; Treffen zur US-Militärpräsenz in Rheinland-Pfalz.

US-General besucht Ministerpräsident Schweitzer in Mainz

Mainz () – Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) hat den ranghöchsten US-Landstreitkräftebefehlshaber für Europa und Afrika, US-Vier-Sterne-General Christopher Donahue, zu einem Antrittsbesuch in der Staatskanzlei empfangen. Das teilte die Staatskanzlei am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=963814

Besucher der Landesausstellung in Trier mit Blumen, Erinnerungsstücken und historischem Ambiente.

Landesausstellung Marc Aurel in Trier verzeichnet 50.000 Besucher

Trier () – Die Landesausstellung über den römischen Kaiser Marc Aurel in Trier hat bereits 50.000 Besucher angezogen. Innenminister Michael Ebling (SPD) und Oberbürgermeister Wolfram Leibe (SPD) begrüßten die 50.000. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=963768

Schüler lernen Schwimmen im Südbad Trier, begleitet von qualifizierten Lehrkräften.

Trier startet Schwimmunterricht für alle Drittklässler

Trier () – Ab dem neuen Schuljahr erhalten alle dritten Klassen in Trier Schwimmunterricht. Bildungsminister Sven Teuber (SPD) teilte am Mittwoch mit, dass dies durch die Initiative „Sicher im Wasser, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=963747

Reiner Haseloff diskutiert Steuerpolitik und Einsparungen im Haushaltsbudget.

Haseloff gegen Steuererhöhungen und für "Update von Hartz IV"

Magdeburg () – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) spricht sich gegen Steuererhöhungen aus. „Dass Deutschland ein Niedrigsteuerland ist, in dem es Zeit wird, nun langsam einmal die Steuern zu erhöhen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=962993

Baustelle mit Wohnhäusern, symbolisiert dringenden Bedarf an bezahlbarem Wohnraum in Berlin.

Grüne werfen Senat Planlosigkeit in der Wohnungspolitik vor

Berlin () – Anlässlich des aktuellen Berichts zur Schaffung von Wohnraum durch die städtischen Wohnungsbaugesellschaften haben die Grünen dem Berliner Senat schwere Versäumnisse in der Wohnungspolitik vorgeworfen. Die wohnungspolitische Sprecherin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=962154

Klassenraum mit Schülern, der Sicherheit und Maßnahmen gegen Gewalt in Schulen symbolisiert.

Cottbuser Schulen sollen sicher ins neue Schuljahr starten

Cottbus () – Die Stadtverwaltung Cottbus hat Maßnahmen ergriffen, um den Schulbeginn in Sachsendorf und an den Oberschulen sicher zu gestalten. Dies teilte Oberbürgermeister Tobias Schick (SPD) am Dienstag mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=962029

Modernisierter Bahnhof Bad Bentheim mit barrierefreiem Zugang, neuen Technologien und Aufenthaltsmöglichkeiten.

Bahnhof Bad Bentheim nach Modernisierung wiedereröffnet

Bad Bentheim () – Die Deutsche Bahn (DB) hat den Bahnhof Bad Bentheim umfassend modernisiert und als sogenannten „Zukunftsbahnhof“ neu eröffnet. Rund eine Million Euro investierten Bund und Bahn in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=961939

Wolken über der Hamburger Alster, die auflockern und erste Sonnenstrahlen durchlassen.

Wunderling-Weilbier übernimmt Vorsitz des NBank-Verwaltungsrates

Hannover () – Die Niedersächsische Landesregierung hat am Dienstag beschlossen, den Vorsitz des Verwaltungsrates der Investitions- und Förderbank Niedersachsen (NBank) neu zu besetzen. Staatssekretär Matthias Wunderling-Weilbier (SPD) soll diese Position … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=961934

Polizei durchsucht Wohnungen, sichergestellte Waffen und rechtsextremes Propagandamaterial sichtbar.

Polizei durchsucht Wohnungen von Rechtsextremisten in Bremen

Bremen () – Die Polizei Bremen hat am Dienstagmorgen Wohnungen von fünf mutmaßlichen Mitgliedern einer rechtsextremistischen Gruppierung durchsucht. Wie die Behörden mitteilten, wurden bei den Einsätzen zwischen 6:00 und 10:00 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=961843

Leerer Schulgang mit Schuldokumenten, symbolisiert Einsparungen und Leerstellen im Bildungsbereich.

Schleswig-Holstein streicht 406 Lehrerstellen

Kiel () – Die schleswig-holsteinische Landesregierung plant massive Einsparungen im Schulbereich. Insgesamt sollen 406 Lehrerstellen gestrichen werden. Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Martin Habersaat, kritisierte das am Dienstag scharf. Besonders … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=961696

Linke Politiker diskutieren Strategien zum Erhalt von Arbeitsplätzen in der Industrie.

Linke fordert Industriestrategie für Thüringen

Erfurt () – Die Linke im Thüringer Landtag hat die Landesregierung aufgefordert, eine klare Strategie zum Erhalt von Industriearbeitsplätzen zu entwickeln. Fraktionschef Christian Schaft kritisierte am Dienstag, dass Wirtschaftsministerin Colette … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=961528

Oberbürgermeister Ansbacher warnt vor Einschränkungen durch Hauptbahnhof-Sperrung in Ulm.

Ansbacher fordert Verschiebung der Sperrung des Ulmer Hauptbahnhofs

Ulm () – Ulms Oberbürgermeister Martin Ansbacher (SPD) ist gegen die geplante vollständige Sperrung des Hauptbahnhofs Anfang 2026. Die geplanten Arbeiten der Deutschen Bahn kämen zur „absoluten Unzeit“, teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=960521

Eine Warnsirene auf einem öffentlichen Gebäude in einer baden-württembergischen Stadt.

Grüne fordern umfassende Ermittlungen im Fall Lorenz A.

Oldenburg () – Nach den tödlichen Schüssen eines Polizisten auf den 19-jährigen Lorenz A. am Ostersonntag in Oldenburg fordern die Grünen eine umfassende Aufklärung, bevor über eine mögliche Einstellung des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=960388

Waldlandschaft mit Löschwasserbrunnen, Weidetieren und einem Schild zur Waldbrandgefahr.

Brandenburg fördert Löschwasserbrunnen und Herdenschutz vollständig

Potsdam () – Das Land Brandenburg übernimmt ab sofort die gesamten Kosten für den Bau von Löschwasserbrunnen in Privat- und Kommunalwäldern sowie für Herdenschutzmaßnahmen gegen Wolfsangriffe. Das teilte das Landwirtschaftsministerium … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=960304

SPD-Logo vor Bildungs-ID-Diskussion: Förderung der Schülererfassung und -unterstützung im Fokus.

SPD fordert bundesweite Bildungs-ID gegen Schulabbruch

Stuttgart () – Die SPD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg begrüßt die Forderung von Grünen-Politiker Cem Özdemir nach einer Bildungs-ID für Schüler. Die schulpolitische Sprecherin Katrin Steinhülb-Joos wies aber am Montag darauf hin, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=959943

Grafik eines fortschrittlichen Glasfasernetzwerks mit Patchpanel und Datenkabeln zur digitalen Vernetzung.

Braunschweig schreitet beim Glasfaserausbau voran

Braunschweig () – Der Ausbau des Glasfasernetzes in Braunschweig ist nach Angaben der Verwaltung weit fortgeschritten. Rund 80 Prozent der geplanten Anschlüsse in den sogenannten „Weißen Flecken“ sind bereits verlegt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=959765

Geldscheine symbolisieren finanzielle Unterstützung für Hamburger Liveclubs und deren Modernisierung.

Hamburg fördert Liveclubs Hafenklang und Bar 227 mit 160.000 Euro

Hamburg () – Die Hamburger Liveclubs Hafenklang und Bar 227 erhalten finanzielle Unterstützung. SPD und Grüne setzen sich mit einem gemeinsamen Antrag für die Modernisierung der Veranstaltungstechnik im Hafenklang und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=959673

Bayerischer Landtag in München mit bayerischer Flagge als Symbol für die Debatte um Beamtenbesoldung.

Hamburg trauert um früheren SPD-Senator Eugen Wagner

Hamburg () – Der frühere Hamburger SPD-Senator Eugen Wagner ist im Alter von 83 Jahren gestorben. Das teilte die Grüne Fraktion Hamburg mit. Wagner hatte fast zwei Jahrzehnte lang die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=957959

Bayerischer Landtag in München mit bayerischer Flagge als Symbol für die Debatte um Beamtenbesoldung.

Hamburgs ehemaliger Bau- und Verkehrssenator Eugen Wagner gestorben

Hamburg () – Der ehemalige Hamburger Bau- und Verkehrssenator Eugen Wagner ist tot. Das teilte die SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft mit. Wagner prägte über Jahrzehnte die Landespolitik der Hansestadt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=957920

Modernes Wohnhaus, Balkone, Energieeffizienz, Architektur, Stadtleben, Nachhaltigkeit, Wohnraum, Düsseldorf.

LEG will gleiche Energieausweise für alle EU-Staaten

Düsseldorf () – Vor einer weiteren Reform des deutschen Gebäudeenergiegesetzes fordert der Vorstand des Wohnungskonzerns LEG Immobilien, Lars von Lackum, eine EU-weite Angleichung der Emissionsregeln für Gebäude. „Wir brauchen eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=957552

Linken-Parteitag mit Mitgliedern, Diskussion über Neueintritte und strategische Ziele in Nordrhein-Westfalen.

Zahl der Linken-Mitglieder in NRW stark gestiegen

Düsseldorf () – Die Zahl der Mitglieder in der Linkspartei ist in den vergangenen Monaten weiter gestiegen – vor allem aufgrund zahlreicher Neueintritte im Westen der Republik. „Schon jetzt sehen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=957531

Protestierende für Klimaschutz, Plakate, grüne Landschaft, Beton, symbolisch für nachhaltige Stadtentwicklung.

Hamm tritt Zukunftsinitiative Klima.Werk bei

Hamm () – Die Stadt Hamm ist neues Mitglied der „Zukunftsinitiative Klima-Werk“. Damit verpflichtet sich die Kommune zum Umbau ihrer Infrastruktur, um besser auf die Folgen des Klimawandels wie Starkregen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=957295

Daniel Keller spricht über Integrationsförderung für Migranten in Brandenburg, unterstützt vom ESF+.

Brandenburg fördert Integration mit 27 Millionen Euro

Potsdam () – Das Land Brandenburg unterstützt Kommunen bei der Integration von Menschen mit Migrationsgeschichte mit bis zu 9 Millionen Euro jährlich aus dem Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+). Die Förderung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=956784

Klassenraum mit Schülern und Lehrern, Symbol für Schulsozialarbeit und finanzielle Unterstützung.

SPD fordert höhere Landesbeteiligung an Schulsozialarbeit

Stuttgart () – Die SPD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg hat die Landesregierung aufgefordert, sich stärker an der Finanzierung der Schulsozialarbeit zu beteiligen. Der jugendpolitische Sprecher Andreas Kenner sagte am Donnerstag, das Land … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=955625

Georg Maier bei einer Pressekonferenz, kritisiert Darlehensvorschlag für Geflüchtete der SPD-Landräte.

SPD Thüringen lehnt Darlehen für Geflüchtete ab

Erfurt () – Die SPD Thüringen hat den Vorschlag zweier SPD-Landräte kritisiert, Sozialleistungen für Geflüchtete als Darlehen auszuzahlen. Der Landesvorsitzende Georg Maier nannte die Idee inhaltlich unausgereift und verfassungsrechtlich fragwürdig. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=955440

Leere Stühle im Schulflur symbolisieren steigende Schulabbrecherzahlen und besorgniserregende Bildungslage.

Habersaat fordert Taten gegen Schulabbruch in Schleswig-Holstein

Kiel () – Die Zahl der Schüler ohne Schulabschluss in Schleswig-Holstein ist im Entlassungsjahr 2024 auf einen neuen Höchststand gestiegen. Wie der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Martin Habersaat, am Donnerstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=955391

Die Linke kritisiert rot-grüne Regierung für Versäumnisse in Klimaschutz und Wohnungspolitik.

Linke in Hamburg fordert Politikwechsel nach 100 Tagen Rot-Grün

Hamburg () – Die Linke in der Hamburgischen Bürgerschaft hat der rot-grünen Landesregierung nach 100 Tagen im Amt ein verheerendes Zeugnis ausgestellt. Co-Fraktionschef David Stoop kritisierte, der Senat habe in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=955086

Gedenkveranstaltung zum Mauerbau mit Rednern, Gedenkstein und symbolischem Zusammenhalt von Ost und West.

Brandenburger Landtag gedenkt der Opfer des Mauerbaus vor 64 Jahren

Potsdam () – Brandenburg hat am 64. Jahrestag des Mauerbaus der Opfer der deutschen Teilung gedacht. Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke (SPD), Finanzminister Robert Crumbach (BSW) und andere Vertreter von Landtag, Landesregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=954752

Malte Niewerth bei seiner Amtseinführung als neuer Leiter der Steuerfahndung Oldenburg.

SPD wirft Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg "Gerrymandering" vor

Berlin () – Die SPD Friedrichshain-Kreuzberg hat den Vorschlag des grünen Bezirksamts zum Wahlkreiszuschnitt für die Berlin-Wahl 2026 scharf kritisiert. Der Vorschlag, der mit der Stimme von Bezirksbürgermeisterin Clara Herrmann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=954338

Ilse Aigner besucht Fregatte Bayern, lobt Besatzung und deren Beitrag zur Sicherheit Deutschlands.

Aigner besucht Fregatte Bayern in Bremerhaven

Bremerhaven () – Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) hat im Rahmen einer zweitägigen Reise nach Bremen und Bremerhaven die Fregatte Bayern besucht. Das teilte die Stadt am Mittwoch mit. Sie lobte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=954331

Minister Goldschmidt besichtigt Klimaschutzprojekte in Lübeck, darunter Solar-Gründach und Übergangsgarten.

Umweltminister besucht Klimaanpassungsprojekte in Lübeck

Lübeck () – Umweltminister Tobias Goldschmidt (Grüne) will sich im Rahmen seiner Sommertour über verschiedene Klimaanpassungsprojekte in Lübeck informieren. Dies teilte die Stadtverwaltung mit. Der Minister will unter anderem das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=953390

Baustelle der B444-Brücke über das Schwarzwasser mit eingebauten Brückenfertigteilen.

160.000 Euro für Sturmschäden an Gedenkstätte Sachsenhausen

Oranienburg () – Die Gedenkstätte Sachsenhausen in Oranienburg erhält vom Land Brandenburg 160.000 Euro zur Beseitigung von Sturmschäden. Kulturministerin Manja Schüle (SPD) will am Mittwoch einen entsprechenden Fördermittelbescheid aus der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=953364

Kulturministerin überreicht Förderbescheid an Islamische Gemeinde Cottbus für interkulturelle Projekte.

Brandenburg fördert Islamische Gemeinde in Cottbus mit 22.000 Euro

Cottbus () – Die brandenburgische Kulturministerin Manja Schüle (SPD) hat der Islamischen Gemeinde Cottbus einen Förderbescheid über 22.108 Euro überreicht. Das teilte das Wissenschaftsministerium am Dienstag mit. Mit dem Geld … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=953154

Wasserstoff-Behälter in Forschungseinrichtung, symbolisiert Sachsens Fortschritte in der Wasserstofftechnologie.

Sachsen stellt zweiten Umsetzungsbericht zur Wasserstoffstrategie vor

Dresden () – Sachsens Wirtschaftsminister Dirk Panter (SPD) hat den zweiten Umsetzungsbericht zur Sächsischen Wasserstoffstrategie im Kabinett vorgestellt. Seit der Einführung der Strategie im Januar 2022 wurden zahlreiche Maßnahmen angestoßen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=953100

André Stinka spricht über Bioenergie und deren Bedeutung für Nordrhein-Westfalen und Klimaneutralität.

SPD sieht großes Potenzial der Bioenergie in NRW ungenutzt

Düsseldorf () – Die SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen will eine stärkere Nutzung von Bioenergie. Der energiepolitische Sprecher André Stinka teilte am Dienstag mit, dass Bioenergie nach der Windkraft die zweitwichtigste erneuerbare … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=953044

CDU-Politiker Julian Brüning kritisiert die Untätigkeit der Landesregierung beim Waldbrandschutz.

CDU-Landtagsfraktion kritisiert Blockade beim Waldbrandschutz

Potsdam () – Die CDU-Fraktion im Brandenburger Landtag wirft der Landesregierung vor, notwendige Maßnahmen zum vorbeugenden Waldbrandschutz zu blockieren. Grund sei ein Streit zwischen Finanz- und Landwirtschaftsministerium über die Eigenbeteiligung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=953016

Bahngipfel zur Schieneninfrastruktur in Rheinland-Pfalz mit Politikern und DB-Vorstand am 28. Oktober.

Schweitzer lädt zu Bahn-Gipfel für Rheinland-Pfalz ein

Mainz () – Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) hat gemeinsam mit dem Vorstand der Deutschen Bahn AG für den 28. Oktober einen Bahn-Gipfel einberufen. Ziel ist es, über den Ausbau der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=952988

Sachsen verbessert Integration internationaler Fachkräfte durch Maßnahmenplan und Unterstützung für Arbeitgeber.

Sachsen stärkt Fachkräftesicherung durch internationalen Fachkräfteplan

Dresden () – Sachsen hat den Abschlussbericht zur Umsetzung des Maßnahmenplans zur Gewinnung internationaler Fach- und Arbeitskräfte vorgestellt. Landeswirtschaftsminister Dirk Panter (SPD) teilte am Dienstag mit, dass aufgrund des demografischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=952981

FDP-Logo auf Parteitag, symbolisiert politische Kritik an der Wohnungspolitik in Berlin.

FDP Berlin kritisiert Wohnungspolitik der Regierungsparteien

Berlin () – Die FDP Berlin hat die Wohnungspolitik der Regierungsparteien scharf kritisiert. Generalsekretär Peter Langer wirft CDU, SPD, Grünen und Linken jahrelanges politisches Versagen vor, teilte Langer mit. Fehlender … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=952736

Tartanbahn mit Athleten, die auf Leistungssport und Talentförderung für Olympia 2028 fokussiert sind.

Rheinland-Pfalz startet neue Leistungssportstrategie

Mainz () – Das rheinland-pfälzische Sportministerium, der Landessportbund und die Stiftung Sporthilfe haben eine neue Strategie für den Leistungssport entwickelt. Ein extern moderierter Prozess soll die Zusammenarbeit im Sportnetzwerk des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=952561

Eine historische Dampflokomotive in Cottbus, umgeben von euroscheinen und Erinnerungen an die Vergangenheit.

140.000 Euro für Sanierung der Cottbuser Parkeisenbahn-Lok

Cottbus () – Das Land Brandenburg fördert die Sanierung einer historischen Dampflokomotive der Parkeisenbahn Cottbus mit 140.000 Euro. Kulturministerin Manja Schüle (SPD) übergab den Förderbescheid am Dienstag während ihrer Kreisreise, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=952533

Israelischer Soldat steht im Fokus der Debatte über Rüstungsexporte und humanitäre Anliegen.

Hamburger Linke fordert Stopp aller Waffenexporte nach Israel

Hamburg () – Die Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat die Ankündigung von Bundeskanzler Friedrich Merz kritisiert, Rüstungsexporte nach Israel nur einschränken zu wollen. Stattdessen fordert die Partei einen kompletten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=951761

Volkmar Halbleib spricht über Steuerprüfungen; Forderung nach mehr Personal und Gerechtigkeit.

SPD fordert mehr Personal für Steuerprüfungen in Bayern

München () – Die SPD-Landtagsfraktion in Bayern hat mehr Personal für den Steuervollzug gefordert. Hintergrund ist ein Rückgang der Steuerprüfungen von Unternehmen um 60 Prozent seit 2015, wie der haushaltspolitische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=951568

Petra Grimm-Benne präsentiert Tarifbindung, um faire Arbeitsbedingungen bei öffentlichen Aufträgen zu fördern.

Sachsen-Anhalts Arbeitsministerin begrüßt Bundestariftreuegesetz

Magdeburg () – Sachsen-Anhalts Arbeitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD) begrüßt den Entwurf des Bundeskabinetts für ein Tariftreuegesetz. Das teilte das zuständige Ministerium am Montag mit. Der Gesetzentwurf sieht vor, dass öffentliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=951053

SPD-Logo mit kritischer Botschaft zur steigenden Zahl der Verkehrstoten in Baden-Württemberg.

SPD zweifelt an Tempo 100 auf Landstraßen nach Anstieg der Verkehrstoten

Stuttgart () – Die SPD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg kritisiert die Halbjahresunfallbilanz der Landesregierung. Der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion, Jan-Peter Röderer, teilte am Freitag mit, dass die Zahl der Verkehrstoten in den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=948515

Symbolbild: Bayerischer Landtag, Fraktionen, Freundschaft Bayern-Israel, Dialog und Solidarität.

Bayerisch-Israelischer Freundeskreis im Landtag gegründet

München () – Die Fraktionen im Bayerischen Landtag haben einen Bayerisch-Israelischen Freundeskreis ins Leben gerufen, um die Beziehungen zwischen Bayern und Israel weiter zu vertiefen. Dies teilten die Fraktionsvorsitzenden Klaus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=947812

Alexander Schweitzer spricht über Koalitionszusammenarbeit und Richterwahlkonflikt in Berlin.

Richterwahl: Schweitzer verweist auf Verantwortung von Merz

Berlin () – Nach dem Rückzug von Frauke Brosius-Gersdorf hat Alexander Schweitzer, rheinland-pfälzischer Ministerpräsident und Vize-Chef der SPD, zu einer besseren Zusammenarbeit in der Koalition aufgerufen. „Diese Bundesregierung ist zum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=947374

Serpil Midyatli unterstützt Batteriezellfabrik in Heide, prüft ernsthaft neue Übernahme durch Lyten.

SPD-Fraktion begrüßt mögliche Übernahme von Northvolt in Heide

Heide () – Die SPD-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein hat die Ankündigung der Übernahme von Northvolt durch Lyten grundsätzlich positiv aufgenommen. Serpil Midyatli, Vorsitzende der Fraktion, teilte mit, dass die Bewegung in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=947346

Serpil Midyatli äußert Bedauern über Rückzug von Brosius-Gersdorf für Bundesverfassungsgericht.

SPD bedauert Rückzug von Kandidatin für Bundesverfassungsgericht

Kiel () – Die SPD-Fraktionsvorsitzende im schleswig-holsteinischen Landtag, Serpil Midyatli, hat den Rückzug von Frauke Brosius-Gersdorf als Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht bedauert. Midyatli erklärte, Brosius-Gersdorf sei eine hochqualifizierte Juristin gewesen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=947332

Kita mit spielenden Kindern, symbolisiert Qualität und Investition in frühkindliche Bildung in Hamburg.

64 Millionen Euro für Hamburger Kitas

Hamburg () – Die Bildungs- und Familienbehörde hat sich mit den Kita-Verbänden auf Entgeltsteigerungen für 2025 geeinigt. Die Freie und Hansestadt Hamburg erhöht die finanziellen Mittel für die Kita-Träger um … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=947097

Leere Kinositze im Saal symbolisieren Unterstützung für Hamburger Programm- und Stadtteilkinos durch Fördermittel.

Hamburg erhöht Förderung für Programmkinos um 100.000 Euro

Hamburg () – Die Hamburger Programm- und Stadtteilkinos erhalten in diesem Jahr zusätzliche Fördermittel in Höhe von 100.000 Euro. Das hat die Behörde für Kultur und Medien gemeinsam mit der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=946838

Ministerpräsident und Innenminister überreichen Förderbescheid für nachhaltige Entwicklung in Bernkastel-Kues.

Rheinland-Pfalz fördert Bernkastel-Kues mit erstem Zukunftsprogramm-Bescheid

Bernkastel-Kues () – Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz Alexander Schweitzer (SPD) und Innenminister Michael Ebling (SPD) werden der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues den ersten Förderbescheid aus dem neuen Regionalen Zukunftsprogramm überreichen. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=946789

Andreas Philippi lobt Tariftreuegesetz für faire Löhne und bessere Arbeitsbedingungen in Niedersachsen.

Niedersachsens Arbeitsminister begrüßt Bundestariftreuegesetz

Hannover () – Niedersachsens Arbeitsminister Andreas Philippi (SPD) hat das vom Bundeskabinett beschlossene Tariftreuegesetz als wichtigen Schritt für faire Löhne gelobt. Das Gesetz sorge dafür, dass öffentliche Aufträge nicht zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=946713

Sven Schulze und Reiner Haseloff beim Parteitag zur Landtagswahl 2026 in Sachsen-Anhalt.

Offiziell: Schulze wird CDU-Spitzenkandidat in Sachsen-Anhalt

Magdeburg () – Sachsen-Anhalts CDU-Landeschef und Wirtschaftsminister Sven Schulze soll als Spitzenkandidat der Union bei der Landtagswahl 2026 antreten. Wie die Partei am Donnerstag bekannt gab und damit entsprechende Berichte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=946706

Abfall im Stadtteil Gaarden, symbolisiert unsachgemäße Müllentsorgung und Rattenproblem in Kiel.

Kiel startet Maßnahmen gegen Rattenplage in Gaarden

Kiel () – Die Landeshauptstadt Kiel plant ein neues Konzept gegen die Rattenplage im Stadtteil Gaarden. Grund für den starken Befall ist vor allem unsachgemäß entsorgter Müll, der den Tieren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=946657

Alpenlandschaft mit schmelzenden Gletschern, umgeben von Bergen und Warnhinweisen zum Naturschutz.

Bayern: Bündnis drängt auf besseren Schutz der Alpen

Bayern () – In Bayern fordert ein Bündnis aus Oppositionsparteien und Umweltverbänden die Landesregierung auf, den Naturschutz in den Alpen deutlich zu verstärken. Wie der „Spiegel“ berichtet, heißt es in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=946372

MDMA-Schriftzug auf einem Gebäude, symbolisch für Drogenkultur und Drug-Checking-Initiativen.

Gefälschte Oxycodon-Tabletten auf Pangea-Festival im Umlauf

Pütnitz () – Beim Pangea-Festival in Pütnitz bei Ribnitz-Damgarten bietet die Universitätsmedizin Rostock erneut ein mobiles Drug-Checking an. Das teilte Gesundheitsministerin Stefanie Drese (SPD) am Donnerstag mit. Dabei werden mitgebrachte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=946326

Reiner Haseloff gibt Rücktritt bekannt, Sven Schulze wird neuer CDU-Spitzenkandidat für Sachsen-Anhalt.

Berichte: Haseloff tritt bei Landtagswahl 2026 nicht erneut an

Magdeburg () – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) will bei der Landtagswahl im kommenden Jahr nicht erneut antreten. Das berichten am Donnerstag mehrere Medien übereinstimmend unter Berufung auf Parteikreise. Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=946284

Alexander Schweitzer spricht über Rentenversicherung und Arbeitsmarkt im Rahmen eines Interviews oder Podiums.

Schweitzer drängt auf Beschäftigungsförderung für Rentenstabilität

Mainz () – Nach dem Kabinettsbeschluss zur Mütterrente und zur Stabilisierung des Rentenniveaus und vor dem Hintergrund von Forderungen nach Erhöhung der Lebensarbeitszeit drängt SPD-Vize Alexander Schweitzer darauf, die Rentenversicherung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=945894

Männer ab 45 lassen gratis PSA-Bluttest im Gesundheitsamt Ludwigsburg (Hindenburgstraße) machen.

Arnsberg übergibt neu gestalteten Europaplatz

Arnsberg () – Der Europaplatz in Arnsberg ist nach einer umfangreichen Neugestaltung fertiggestellt worden. Die Stadt hat unter anderem neue Sitzgelegenheiten, Blumenkübel und ein inklusives Spielgerät installiert, teilte die Stadtverwaltung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=945680

Darmstädter Feuerwehr unterstützt Bursa bei verheerenden Waldbränden, symbolisiert durch Feuerwehrfahrzeuge und Einsatzkräfte.

Bursas Bürgermeister dankt Darmstadt für Hilfe bei Waldbränden

Darmstadt () – Der Bürgermeister der türkischen Partnerstadt Bursa, Mustafa Bozbey, hat sich bei Darmstadts Oberbürgermeister Hanno Benz (SPD) für dessen Anteilnahme und Hilfsbereitschaft angesichts der verheerenden Waldbrände in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=945659

Bettina Altesleben im Landtag des Saarlandes, symbolisiert soziale Gerechtigkeit und fairen Lohn.

Saarland begrüßt Bundeskabinett-Beschlüsse zu Tariftreue und Rente

Saarbrücken () – Die saarländische Arbeits- und Sozialstaatssekretärin Bettina Altesleben (SPD) hat die Beschlüsse des Bundeskabinetts zum Tariftreuegesetz und zur Rentensicherung begrüßt. Das teilte das Landearbeitsministerium mit. Altesleben bezeichnete das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=945569

Ein Sitzungssaal im Kreishaus Ludwigsburg mit Unterlagen zu Haushalt, Pflege und Sozialhilfe.

50.000 Euro für Modernisierung des Vereinsheims in Tessin

Tessin () – Der Turn- und Sportverein Einheit Tessin von 1863 erhält 50.000 Euro aus Landesmitteln für die Modernisierung seines Vereinsheims. Sportministerin Stefanie Drese (SPD) übergab den Fördermittelbescheid am Mittwoch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=945459

Hamburg soll verletzte Kinder aus dem Gazastreifen aufnehmen und medizinisch versorgen.

Hamburger Linke fordern Aufnahme verletzter Kinder aus Gaza

Hamburg () – Die Linke in Hamburg fordert, dass die Hansestadt verletzte Kinder aus dem Gazastreifen aufnimmt und medizinisch versorgt. Dies teilten der friedenspolitische Sprecher der Fraktion, David Stoop, und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=944904

Unterschriftensammlung gegen Umbenennung von Straßen in Münster-Mitte, Bürgerinitiative übergibt Listen.

Münster nimmt Bürgerbegehren gegen Straßenumbenennungen entgegen

Münster () – Die Stadt Münster hat ein Bürgerbegehren gegen die geplante Umbenennung von fünf Straßen in Münster-Mitte erhalten. Vertreter einer Bürgerinitiative übergaben die Unterschriftenlisten am Dienstag an Bezirksbürgermeister Martin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=943983

Thüringer SPD-Abgeordnete diskutieren Gesetzentwurf zur Verbesserung der Tarifbindung und Arbeitsbedingungen.

SPD in Thüringen begrüßt geplantes Bundestariftreuegesetz

Erfurt () – Die Thüringer SPD-Fraktion hat das geplante Bundestariftreuegesetz als wichtigen Schritt für mehr Gerechtigkeit gelobt. Moritz Kalthoff, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der Fraktion, teilte mit, das Gesetz schaffe Wettbewerbsgleichheit und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=943906

Brandenburgischer Landtag, Diskussion um Jörg Steinbachs Beratertätigkeit, politische Entscheidung im Gange.

Brandenburg bittet Ex-Minister Steinbach um Aussetzung seiner Beratertätigkeit

Potsdam () – Die brandenburgische Landesregierung hat den ehemaligen Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) aufgefordert, seine Beratertätigkeit für die Kanzlei CMS vorläufig auszusetzen. Dies teilte der stellvertretende Regierungssprecher Michael Schlick nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=943721

Hamburgs Bürgerschaft, Finanzsenator Andreas Dressel und Grundsteuerreform: Entlastung und neue Belastungen.

Hamburg hält an Zielen der Grundsteuerreform fest

Hamburg () – Acht Monate nach Einführung der neuen Grundsteuer in Hamburg sieht der Senat die Ziele der Reform erreicht. Knapp 51 Prozent der Steuerpflichtigen werden entlastet, während rund 49 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=943313

Kinder spielen mit verschiedenen Spielen, symbolisieren den Einfluss der hessischen Games-Projekte.

Hessen fördert sieben Games-Projekte mit fast 300.000 Euro

Wiesbaden () – Das Land Hessen unterstützt sieben Games-Projekte mit insgesamt fast 300.000 Euro. Die Förderung erfolgt im Rahmen des Programms „HESSEN serious GAME“ und richtet sich sowohl an Serious … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=943229

SPD-Politiker kritisieren US-Software Palantir für Polizei und fordern europäische, datenschutzkonforme Lösungen.

SPD in NRW lehnt Palantir-Software für Polizei ab

Düsseldorf () – Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag hat scharfe Kritik an der Nutzung der US-Software Palantir durch die Polizei geübt. Elisabeth Müller-Witt, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion, erklärte am Dienstag, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=943159

Feuerwerk über der Hamburger Binnenalster, im Vordergrund ein Verbotsschild für private Böller.

Aschaffenburg als BNE-Modellkommune ausgezeichnet

Aschaffenburg () – Die Stadt Aschaffenburg hat für ihre erfolgreiche Arbeit als „BNE-Modellkommune“ eine Urkunde erhalten. Das teilte das Bildungsbüro der Stadt am Dienstag mit. Von 2021 bis 2025 war … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=942747

André Stinka kritisiert langsamen Solarenergieausbau in NRW; fordert stärkere öffentliche Beteiligung und Initiativen.

SPD kritisiert schwachen Solar-Ausbau in NRW

Düsseldorf () – Der Ausbau der Solarenergie in Nordrhein-Westfalen bleibt laut der SPD-Fraktion im Landtag deutlich hinter den Erwartungen zurück. Bis Mitte des Jahres seien nur knapp 90.000 neue Photovoltaikanlagen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=941754