Politik in Halle: Forderungen zur Stadtentwicklung Halle (Saale) () – Die SPD in Halle (Saale) fordert mehr Einsatz von Oberbürgermeister Alexander Vogt für das vernachlässigte Südstadt Center. Das teilte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1090944
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Politik in Niedersachsen: Migration und Teilhabe Hannover () – Die niedersächsische Landesregierung aus SPD und Grünen hat eine Änderung der Geschäftsordnung des Landtages beschlossen, um die Arbeitsfähigkeit der Kommission für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1090893
Politik in Nordrhein-Westfalen: Brückendesaster untersucht Düsseldorf () – Die SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen sieht durch Zeugenaussagen im Untersuchungsausschuss zum „Brückendesaster“ einen schweren Verdacht gegen die frühere Landesregierung erhärtet. Der verkehrspolitische Sprecher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1090828
Wirtschaftsförderung in Hessen für Laserfusion Darmstadt () – Das Land Hessen stellt 20 Millionen Euro für die Erforschung der Laserfusion bereit. Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori (SPD) wird den Förderbescheid am Donnerstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1090579
Gesundheitspolitik in Dessau-Roßlau Dessau-Roßlau () – Das Städtische Klinikum Dessau erhält eine Förderung in Höhe von 14,7 Millionen Euro. Das teilte das Gesundheitsministerium Sachsen-Anhalt am Montag mit. Die Mittel sollen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1090209
EU-Politik: Gentechnik-Kennzeichnung im Fokus Berlin () – Der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch hofft, dass an der geplanten Lockerung der EU-Regeln zur Kennzeichnungspflicht von Gentechnik noch etwas verändert werden kann.Hier gehe es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1090141
Politik: Friedensgespräche zur Ukraine in Berlin Berlin () – Der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch findet es wichtig, dass der Bundeskanzler die Initiative zu Friedensgesprächen für die Ukraine ergriffen hat.Dass in Berlin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1090034
Gesellschaftliche Spaltungen in Deutschland Überblick Berlin () – Die Deutschen zeigen sich bei der Bewertung gesellschaftlicher Fragen gespalten. Das geht aus einer Umfrage hervor, die von Infratest für eine ARD-Dokumentation … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1089966
Wirtschaftliche Herausforderungen in Berlin Berlin () – Die Ökonomin Veronika Grimm, unter anderem Mitglied im fünfköpfigen Regierungsrat der Wirtschaftsweisen, gibt der bald startenden Rentenkommission keine Erfolgschancen.Das jüngst von der Regierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1089959
Politik: Streit um Bürgergeldreform in Berlin Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) aufgerufen, in ihrem Gesetzentwurf zur Reform des Bürgergeldes die geplanten Sanktionen gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1089861
Sozialreformen und Koalitionsdynamik in Berlin Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf dringt bei den Sozialreformen auf eine Einigung mit der Union. „Wir müssen bei Rente, Pflege und Gesundheit etwas hinbekommen“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1089672
Politik: Neubesetzung der Rentenkommission in Berlin Berlin () – Die Rechtswissenschaftlerin Constanze Janda soll Co-Vorsitzende der Rentenkommission der Bundesregierung werden. Das berichtet die „Bild“ (Montagsausgabe) unter Berufung auf informierte Kreise.Janda … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1089631
Politische Diskussionen zur Ukraine in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) steht bei den Ukraine-Beratungen über eine Waffenruhe in der Ukraine nach Ansicht der SPD vor einer großen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1089520
Politik in Berlin: CSU nominiert Florian Dorn Berlin () – Die CSU will den Bundestagsabgeordneten Florian Dorn als stellvertretenden Vorsitzenden in die Rentenkommission schicken. Das meldet das Nachrichtenmagazin „Focus“ unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1089006
Politik in München: Merz verteidigt Koalition München () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat auf dem CSU-Parteitag die aktuelle Regierungskoalition mit der SPD verteidigt. Das „Haus Bundesrepublik“ sei zwar stabil, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088999
Politische Stabilität in Deutschland und Europa Berlin () – Nach der Krise um die Renten-Abstimmung hat Unionsfraktionschef Jens Spahn die Koalition im Sinne Deutschlands und Europas zu mehr Zusammenhalt aufgerufen.“So … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088858
Sicherheitspolitik in Berlin: Bundeswehr-Einsatz geplant Berlin () – Die Bundeswehr soll sich ab April 2026 aktiv daran beteiligen, die Ostgrenze Polens nach Belarus und Russland (Kaliningrad) besser zu sichern und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088725
Klimapolitik in Berlin: Heizungsgesetz-Reform Diskutiert Berlin () – Für die aufs Frühjahr verschobene Reform des Heizungsgesetzes hat Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) die Abschaffung aller Klimaschutz-Vorgaben zu neuen Heizanlagen in Bestandsbauten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088718
Wirtschaftliche Reformen im Bauwesen in Berlin Berlin () – Verbände der Immobilienwirtschaft drängen bei der Reduzierung der Baukosten zur Eile und legen einen eigenen Gesetzentwurf für einfachere Bauregeln vor. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088640
Politik in Berlin: Reform des Gebäudeenergiegesetzes Berlin () – Im Streit um die Reform des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) strebt Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) eine deutlich reduzierte Förderung an. „Es geht um … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088605
Politik: Diskussion um Afghanistan-Aufnahme in Berlin Berlin () – Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Britta Haßelmann hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) aufgefordert, eine geplante Aufnahme-Absage an Afghanen rückgängig zu machen.“Es ist ein Gebot … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088591
Wirtschaftspolitik: Reformvorschläge aus Berlin Berlin () – Der CDU-Wirtschaftsrat fordert nach der geplanten Bürgergeld-Reform ein zweites Reformpaket bei den Sozialleistungen. So sollten Arbeitsverweigerern die Leistungen komplett gestrichen und zudem die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088241
Wirtschaftliche Veränderungen in Deutschland 2023 Düsseldorf () – Jahrzehntelang galten die Deutschen als Anhänger strikter Haushaltsdisziplin – aber eine Studie zeigt nun: Das Chaos auf der Welt und die Wirtschaftsflaute … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088101
Politische Umfragen in Berlin analysiert Berlin () – Die Linkspartei ist der große Gewinner des neuen ZDF-Politbarometers, das am Freitagmorgen veröffentlicht wird.Laut der Erhebung kann die Partei zwei Punkte im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087996
Politik in Berlin: Debatte um Bürgergeld Berlin () – In der Debatte um härtere Sanktionen für Bürgergeldbezieher hat der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer die SPD aufgerufen, die Forderung der Union nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087989
Verteidigung: Haushaltsausschuss in Berlin unter Druck Berlin () – Die für Rüstungsbeschaffungen der Bundeswehr zuständigen Berichterstatter des Bundestags-Haushaltsausschusses üben Kritik am Umfang der in der nächsten Sitzungswoche anstehenden Entscheidungen. Es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087961
Kritik an Infrastrukturplänen in Berlin Berlin () – Ex-Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne) und Swantje Michaelsen, Sprecherin für Verkehrspolitik der Grünen-Bundestagsfraktion, haben die Beschlüsse der schwarz-roten Koalition zu Infrastrukturprojekten scharf kritisiert.“Unsere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087817
Medizinische Versorgung in Elsteraue verbessert Elsteraue () – Land und Bund fördern den Umbau des ehemaligen Bahnhofs im Elsteraueer Ortsteil Reuden zu einem Medizinischen Versorgungszentrum mit fast sieben Millionen Euro. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087667
Politik Berlin: Reform des Heizungsgesetzes Berlin () – Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat die angekündigte Reform des Heizungsgesetzes als „großen Brocken“ bezeichnet, sich aber zuversichtlich im Hinblick auf eine Einigung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087653
Wirtschaft: Haushaltsvorbereitungen in Berlin 2027 Berlin () – Deutlich vor dem offiziellen Start im Januar laufen die Vorbereitungen für den Bundeshaushalt 2027 schon auf Hochtouren. Seit September haben sich die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087632
Verkehrspolitik und Klimaschutz in München München () – Der ADAC hat die geplanten Mindestmengen für Biosprit und E-Fuels als völlig unzureichend kritisiert.“Wir halten Nachbesserungen am vom Kabinett vorgelegten Gesetzentwurf zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087551
Verteidigungspolitik in Berlin: Ausstattung der Bundeswehr Berlin () – Zum ersten Mal seit dem Kalten Krieg soll auch das zivile Personal der Bundeswehr mit robuster Schutzausrüstung ausgestattet werden. Laut einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087510
Klimaschutzpolitik in Berlin unter Druck Berlin () – Angesichts der Pläne der Bundesregierung zur Abschaffung des Heizungsgesetzes warnt die Linke vor massiven Rückschritten beim Klimaschutz. „Zu befürchten ist, dass das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087441
Mieterschutzpolitik in Bayern im Fokus München () – Die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag will die bestehenden Mieterschutzregeln deutlich ausweiten. Das teilte die wohnungspolitische Sprecherin Sabine Gross mit. Die Sozialdemokraten haben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087391
Berlin: Neues Heizgesetz der Koalition Berlin () – Die Koalition aus Union und SPD will im Frühjahr ein neues Heizungsgesetz auf den Weg bringen.Man werde Ende Februar die Novelle des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087284
Außenpolitik Deutschland: Ukraine-Diplomatie im Fokus Berlin () – Der außenpolitische Sprecher der SPD, Adis Ahmetovic, sieht in der laufenden Ukraine-Diplomatie noch keinen richtigen Verhandlungsprozess.Es werde vielmehr „Ping-Pong-mäßig“ verhandelt, sagte Ahmetovic … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087277
Politik in Berlin: Infrastrukturprojekten im Fokus Berlin () – Union und SPD haben sich bei ihrem Koalitionsausschuss im Kern auf eine Beschleunigung von Infrastrukturprojekten geeinigt. Das kündigte Bundeskanzler Friedrich Merz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087270
Politische Bilanz der Koalition in Brandenburg Potsdam () – Die Grüne Jugend Brandenburg hat eine scharfe Bilanz des ersten Jahres der Koalition aus SPD und Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087256
Vertrauensverlust in Institutionen in Deutschland Berlin () – Das Vertrauen der Deutschen in staatliche Institutionen, Parteien und Medien sinkt. Das ist das Ergebnis einer Meinungsumfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087186
Rüstungsindustrie und Materialien in Deutschland Berlin () – Das Rüstungsunternehmen MBDA fordert von der Bundesregierung, größere Vorräte kritischer Materialien für die Waffenproduktion anzulegen. „Wir müssen die notwendigen Grundstoffe für den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087067
Umweltpolitik: Reformen für fairen Handel in Deutschland Berlin () – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) fordert ein härteres Vorgehen gegen chinesische Versandhändler, die aus seiner Sicht in großem Stil geltende Regeln … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087053
Gesundheitspolitik Deutschlands: Kostenübernahme für ME/CFS Berlin () – ME/CFS-Betroffene müssen weiter auf eine Kostenübernahme wirksamer Medikamente durch die gesetzlichen Krankenkassen warten. „Wir gehen davon aus, dass der Gemeinsame Bundesausschuss Mitte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087032
Umweltkatastrophe in Schwedt: Pipeline-Havarie Gramzow/Zehnebeck () – Am Mittwoch ist es an einer Pipeline, die zur PCK Raffinerie Schwedt gehört, an einem Schieber nahe Gramzow/Zehnebeck zu einer Havarie gekommen. Dabei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087011
Wirtschaft: Industriestrompreis im Fokus der Politik Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) sieht keine Verzögerungen bei der Einführung eines vergünstigten „Industriestrompreises“ für die energieintensive Industrie. „Wir halten Wort: Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086983
Mikroelektronik-Forschung in Frankfurt (Oder) Frankfurt (Oder) () – Das Leibniz-Institut für innovative Mikroelektronik (IHP) in Frankfurt (Oder) erhält im Rahmen des EU Chips Acts bis 2029 rund 33 Millionen Euro … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086897
Wirtschaftspolitik in Berlin: SPD-Forderungen Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) mehr Einsatz gefordert. „Wir kümmern uns in dieser Koalition jeden Tag darum, dass Arbeitsplätze … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086874
Soziale Investitionen im Saarland 2026/2027 Saarbrücken () – Für das Sozialressort im Saarland stehen im beschlossenen Doppelhaushalt 2026/2027 jährlich rund 870 Millionen Euro zur Verfügung. Das sind etwa 22 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086821
Berlin: Anwohnerparkgebühren im Fokus der Politik Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) aufgefordert, die Anwohnerparkgebühren noch in diesem Jahr zu erhöhen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086602
Wirtschaftspolitik in Berlin: Bürgergeldreform im Fokus Berlin () – Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundeswirtschaftsministerium, Gitta Connemann (CDU), will die Bürgergeldreform nur im Paket mit anderen wirtschaftsfreundlichen Gesetzen verabschiedet wissen, etwa … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086567
Soziale Infrastruktur im Fokus: Hamburgs Haushaltsdebatte Hamburg () – Die Linke in der Hamburgischen Bürgerschaft fordert, zusätzliche finanzielle Spielräume auch für soziale Bereiche zu nutzen. Hintergrund ist eine Lockerung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086539
Politik in Berlin: Veto gegen Grundsicherung Berlin () – Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) und Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) haben ein Veto gegen den Plan für die Einführung der neuen Grundsicherung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086511
Berlin: Bürgergeldreform und Koalitionspolitik Berlin () – CSU-Chef Markus Söder blickt zuversichtlich auf den anstehenden Koalitionsausschuss und die geplante Bürgergeldreform. „Beim Bürgergeld sind wir eigentlich durch, das muss jetzt umgesetzt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086182
Politik: SPD-Mitgliederbegehren zum Bürgergeld Berlin () – Die Unterschriftensammlung in der SPD für ein Mitgliederbegehren gegen Verschärfungen beim Bürgergeld verläuft offenbar nur schleppend.Der Parteivorstand habe den Initiatoren vor zwei Wochen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086091
Menschenrechte und Migration in Europa Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) warnt davor, politischen Einfluss auf den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) zu nehmen, um eine härtere Migrationspolitik durchzusetzen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086006
Wirtschaftspolitik im Saarland: Dringender Handlungsbedarf Saarbrücken () – Die saarländische Regierungschefin Anke Rehlinger (SPD) hat Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) zu einer rascheren Umsetzung geplanter Entlastungen für Unternehmen aufgefordert. „Die deutsche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085999
Gesellschaftliche Herausforderungen der Pflege in Deutschland Berlin () – Die Menschen im Land werden älter, immer mehr von ihnen benötigen Pflege. Das zeigt sich auch in aktuellen Zahlen der Deutschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085880
Verteidigungspolitik und Windkraft in Deutschland Berlin () – Das Bundesverteidigungsministerium befürchtet Störungen der Luftraumüberwachung durch Windräder und pocht angesichts der aktuellen Bedrohungslage auf ein Mitspracherecht für die Bundeswehr beim Bau … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085873
Haushaltslage im Saarland: Stabilität bestätigt Saarbrücken () – Der Stabilitätsrat hat in seiner Sitzung am 9. Dezember festgestellt, dass sich das Saarland nicht in einer drohenden Haushaltsnotlage befindet. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085845
Politische Reaktionen auf Trumps Aussagen in Berlin Berlin () – Union, SPD und Grüne haben Äußerungen von US-Präsident Donald Trump zurückgewiesen, der Europa in einem Interview mit „Politico“ vor einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085795
Verteidigungspolitik in Berlin: Kontroversen um Puma-Panzer Berlin () – Das Bundesverteidigungsministerium unter Leitung von Boris Pistorius (SPD) plant offenbar, für insgesamt 4,2 Milliarden Euro 200 zusätzliche Schützenpanzer vom Typ „Puma“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085781
Mietpreisentwicklung in Hamburg 2025 Hamburg () – Die Durchschnittsmiete in Hamburg ist im neuen Mietenspiegel 2025 nahezu stabil geblieben. Das teilte die Behörde für Wohnen am Dienstag mit. Demnach liegt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085676
Verkehrsinfrastruktur und Schwertransporte in NRW Düsseldorf () – Die SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen hat die fehlende Datenerfassung bei Schwertransporten scharf kritisiert. Der verkehrspolitische Sprecher Gordan Dudas teilte am Dienstag mit, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085655
Bildungspolitik in Baden-Württemberg im Fokus Stuttgart () – Die SPD-Landtagsfraktion hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) eine plötzliche Kehrtwende in der Bildungspolitik vorgeworfen. Die schulpolitische Sprecherin Katrin Steinhülb-Joos teilte am Dienstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085641
Schleswig-Holstein: Polizei und Tasereinsatz diskutiert Kiel () – Die SPD-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein hat die Landesregierung aufgefordert, ein schlüssiges Gesamtkonzept für die Einführung von Distanzelektroimpulsgeräten (DEIG, umgangssprachlich Taser) bei der Landespolizei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085620
Niedersachsen: Beschleunigung sozialgerichtlicher Verfahren Hannover () – Die niedersächsische Landesregierung hat den Startschuss für eine Bundesratsinitiative gegeben, um sozialgerichtliche Verfahren zu beschleunigen. Das teilte die niedersächsische Justizministerin Kathrin Wahlmann (SPD) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085613
Rentenreform und Vertrauen in Berlin Berlin () – Die große Mehrheit der Deutschen traut der Koalition keine grundlegende Reform des Rentensystems zu. In einer Erhebung von Forsa für die Sender … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085442
Politik: Auszeichnung für Egbert Geier in Halle Halle () – Der SPD-Stadtverband Halle (Saale) hat Bürgermeister Egbert Geier mit der Willy-Brandt-Medaille ausgezeichnet. Die Ehrung fand auf der Weihnachtsfeier der Sozialdemokraten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085414
Umfrage zeigt Rückgang der Wählergunst in Berlin Berlin () – Die Union hat in der von Forsa gemessenen Wählergunst wieder nachgelassen. In der Erhebung für die Sender RTL und ntv … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085407
Hamburg: Klimainvestitionen durch Sondervermögen Hamburg () – Die rot-grünen Regierungsfraktionen in Hamburg wollen das bestehende Sondervermögen für Verkehrsinfrastruktur auch für Investitionen in die Klimaneutralität der Stadt öffnen. Das teilten die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085185
Politik und Rentenreform in Berlin Berlin () – Der Chef der Jungen Union, Johannes Winkel (CDU), stellt Bedingungen an das nächste Rentenpaket der schwarz-roten Koalition. „Wir setzen jetzt den Nachhaltigkeitsfaktor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084808
Politische Entwicklungen in Bonn: Merz relativiert AfD-Versprechen Bonn () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat auf ungewöhnliche Weise sein einstiges Versprechen relativiert, die AfD „halbieren“ zu wollen.“Das habe ich zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084686
Politik Bremen: Investitionsprogramm für Infrastruktur Bremen () – Die Bremer Koalition aus SPD, Grünen und Linken hat sich auf ein kurzfristiges Investitionssofortprogramm mit einem Volumen von gut 350 Millionen Euro … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084477
Rentenreform-Debatte in Berlin Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hält den Vorschlag, die Rente künftig an die Zahl der Beitragsjahre zu koppeln, für diskussionswürdig. „Die Rentenkommission muss jetzt ohne Denkverbote … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084470
Olympische Spiele 2036: Berlins Politische Bestrebungen Berlin () – Die Berliner Landesregierung will die Bewerbung der Hauptstadt für die Olympischen Spiele 2036 weiter voranbringen.Wie die „Welt“ und „Business Insider“ berichten, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084398
Wirtschaft: Kritik am Rentenreform-Vorschlag in Berlin Berlin () – Der Wirtschaftsweise Martin Werding sieht den Vorschlag von Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) zur Kopplung des Renteneintrittsalters an die Zahl der Beitragsjahre … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084387
Verkehrsinfrastruktur in Gelsenkirchen und Herten Gelsenkirchen () – Die Deutsche Bahn hat für den kommenden Sonntag die Eröffnung der Stationen Gelsenkirchen-Buer Nord und Herten-Westerholt angekündigt. Mit dem Fahrplanwechsel am 14. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084373
Europas Sicherheitspolitik im Fokus der Diplomatie Berlin () – Der frühere Vizekanzler und Außenminister und heutige Vorsitzende der Atlantik-Brücke, Sigmar Gabriel (SPD), pocht angesichts des neuen US-Strategiepapiers auf mehr europäische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084359
Wirtschaftspolitik in Berlin: Steuerdebatte entfacht Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat sich skeptisch gegenüber einer vorgezogenen Senkung der Körperschaftssteuer von Unternehmen geäußert.Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084071
Wirtschaft: Debatte zur Rentenreform in Berlin Berlin () – Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hat den Vorschlag, den Beginn der Rente nicht mehr mit dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083983
Psychiatrie und Gesundheitspolitik in Bayern München () – Die SPD-Landtagsfraktion hat sich gegen die von der CSU-FW-Regierung geplante Abschaffung des bayerischen Psychiatrieberichts ausgesprochen. Die gesundheitspolitische Sprecherin Ruth Waldmann teilte mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083952
Sozialpolitik in Berlin: Rentenreformdiskussion Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat sich hinter die Idee der Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) gestellt, den Renteneintritt an die Beitragsjahre zu koppeln. „Ich finde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083886
Sicherheitspolitik in Europa: Verantwortung für die Ukraine Berlin () – Vor dem E-3-Treffen von Friedrich Merz, Keir Starmer und Emmanuel Macron in London – an dem auch Wolodymyr Selenskyj teilnimmt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083798
Diplomatie zwischen Deutschland und China Berlin () – Der Direktor des Mercator Institute for China Studies (Merics), Mikko Huotari, sieht die Reise von Außenminister Johann Wadephul (CDU) nach China als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083651
Kommunalwahlen in Kiel: CDU-Zuspruch und Herausforderungen Kiel () – Die CDU Schleswig-Holstein hat die Niederlage ihres unterstützten Kandidaten Gerrit Derkowski bei der Stichwahl zum Kieler Oberbürgermeister kommentiert. Der Generalsekretär der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083562
Soziale Bodenpolitik in Hamburg Hamburg () – Die rot-grüne Koalition in Hamburg will die soziale Bodenpolitik der Stadt fortsetzen und das Erbbaurecht weiter stärken. Das teilten die Regierungsfraktionen von SPD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083205
Politische Beziehungen zwischen Deutschland und China Berlin () – VDA-Präsidentin Hildegard Müller hat Deutschland und Europa zu einer engeren Zusammenarbeit mit China aufgerufen. „Deutschland und Europa müssen mit China im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083201
Wirtschaft: Rentenreform-Debatte in Berlin Berlin () – Jens Südekum, Berater von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD), spricht sich bei der anstehenden Rentenreform dafür aus, den Rentenbeginn nicht länger an eine feste … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082992
Bildung und Politik in Brandenburg Potsdam () – Brandenburgs Bildungsminister Steffen Freiberg (SPD) hat die Entscheidung eines Schulleiters in Teltow, einem Schüler ein Praktikum bei der AfD-Landtagsfraktion zu verweigern, verteidigt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082754
Gesellschaft: Reform der E-Scooter-Haftung in Berlin Berlin () – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) dringt im Zuge der geplanten Reform der Haftungsregeln für E-Scooter auf deutlich weitergehende Maßnahmen. Zwar begrüßt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082591
Rentenreform und politische Ansätze in Berlin Berlin () – Nach der Entscheidung über das Rentenpaket der Bundesregierung fordert Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) eine weitergehende grundlegende Strukturreform. „Es wird nicht reichen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082406
Politik: Frühstart-Rente für Kinder in Berlin Berlin () – Die von der Bundesregierung geplante Frühstart-Rente soll ab Januar 2027 an den Start gehen, aber für Kinder des Geburtsjahrgangs 2020 schon … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082272
Altersvorsorge-Reform in Berlin 2025 Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) will ein Altersvorsorgedepot einführen, das Sparern mehr Wahlmöglichkeiten erlaubt und die staatliche Förderung einfacher macht. Das geht aus dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082230
Politik: Bundestag Stimmen zum Rentenpaket Berlin () – Bei der Abstimmung zum Rentenpaket im Bundestag hat es zehn Abweichler in der Unionsfraktion gegeben – und keinen einzigen bei der SPD.Wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082056
Rentenpolitik in Berlin: Koalitionsreaktionen Berlin () – Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat sich nach der Verabschiedung des Rentenpakets im Bundestag erleichtert gezeigt.Es sei ein „gutes Signal“, sagte Bas am Freitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082042
Kommunalpolitik und soziale Herausforderungen in Lübeck Lübeck () – Die SPD-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein hat die Landesregierung aufgefordert, die Kommunen stärker zu unterstützen und Bürokratie abzubauen. Das teilte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082028
Gleichstellungspolitik in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Die SPD-Landtagsfraktion in Mecklenburg-Vorpommern hat den Rücktritt der Landesgleichstellungsbeauftragten Wenke Brüdgam respektiert und ihr für ihre Arbeit gedankt. Das teilte der Fraktionsvorsitzende Julian Barlen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081972
Rentenreform: CSU im Fokus der Kritik München () – Die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag hat die Einigung auf das Rentenpaket der Bundesregierung begrüßt. Fraktionsvorsitzender Holger Grießhammer teilte am Freitag mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081965
Ehrenamtliche Pauschale in Mecklenburg-Vorpommern erhöht Schwerin () – Die steuerfreie Pauschale für Übungsleiter und Ehrenamtliche wird im kommenden Jahr erhöht. Das teilte die SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern am Freitag mit. Die Anhebung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081894
Medienpolitik in Hamburg: Investitionen für lokale Produktionen Hamburg () – Die rot-grüne Regierungskoalition in Hamburg setzt sich für eine gesetzliche Investitionsverpflichtung für Streamingdienste und Fernsehsender ein. Das teilten die kultur- … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081879
Klima und Politik in Schwerin Schwerin () – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat in der letzten Zeugenvernehmung des Untersuchungsausschusses zur Klimaschutzstiftung ihre damaligen Entscheidungen verteidigt. Sie teilte mit, alles sei transparent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081856
