Saarlouis () – Das Ministerium für Bildung und Kultur hat die Freie Kunstschule Saarlouis im Jahr 2025 mit einer Zuwendung in Höhe von 21.823,55 Euro unterstützt. Ziel dieser Förderung ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=951575
SPD
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München () – Die SPD-Landtagsfraktion in Bayern hat mehr Personal für den Steuervollzug gefordert. Hintergrund ist ein Rückgang der Steuerprüfungen von Unternehmen um 60 Prozent seit 2015, wie der haushaltspolitische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=951568
Magdeburg () – Sachsen-Anhalts Arbeitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD) begrüßt den Entwurf des Bundeskabinetts für ein Tariftreuegesetz. Das teilte das zuständige Ministerium am Montag mit. Der Gesetzentwurf sieht vor, dass öffentliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=951053
Stuttgart () – Die SPD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg kritisiert die Halbjahresunfallbilanz der Landesregierung. Der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion, Jan-Peter Röderer, teilte am Freitag mit, dass die Zahl der Verkehrstoten in den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=948515
München () – Die Fraktionen im Bayerischen Landtag haben einen Bayerisch-Israelischen Freundeskreis ins Leben gerufen, um die Beziehungen zwischen Bayern und Israel weiter zu vertiefen. Dies teilten die Fraktionsvorsitzenden Klaus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=947812
Magdeburg () – Die AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat die Kosten eines Polizeieinsatzes am 1. Juli scharf kritisiert. Nach Angaben der Partei beliefen sich die reinen Personalkosten auf mindestens … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=947707
Halle (Saale) () – Die Zahl der arbeitslosen Jugendlichen in Sachsen-Anhalt ist in den letzten zehn Jahren um 1.000 auf 8.300 gesunken. Allerdings hat sich der Anteil der Jugendlichen ohne … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=947686
Halle (Saale) () – In Thüringen ist die Zahl der arbeitslosen Jugendlichen im Jahresdurchschnitt 2024 auf 6.900 gesunken, das sind 700 weniger als vor zehn Jahren. Gleichzeitig stieg jedoch der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=947676
Magdeburg () – Sachsen-Anhalts Arbeitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD) hat in der Debatte um Bürgergeld für ukrainische Geflüchtete zu Sachlichkeit aufgerufen. „Markige Sprüche helfen nicht bei der Arbeitskräftegewinnung“, teilte die SPD-Politikerin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=947658
Berlin () – Nach dem Rückzug von Frauke Brosius-Gersdorf hat Alexander Schweitzer, rheinland-pfälzischer Ministerpräsident und Vize-Chef der SPD, zu einer besseren Zusammenarbeit in der Koalition aufgerufen. „Diese Bundesregierung ist zum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=947374
Heide () – Die SPD-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein hat die Ankündigung der Übernahme von Northvolt durch Lyten grundsätzlich positiv aufgenommen. Serpil Midyatli, Vorsitzende der Fraktion, teilte mit, dass die Bewegung in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=947346
Kiel () – Die SPD-Fraktionsvorsitzende im schleswig-holsteinischen Landtag, Serpil Midyatli, hat den Rückzug von Frauke Brosius-Gersdorf als Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht bedauert. Midyatli erklärte, Brosius-Gersdorf sei eine hochqualifizierte Juristin gewesen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=947332
Hamburg () – Die Bildungs- und Familienbehörde hat sich mit den Kita-Verbänden auf Entgeltsteigerungen für 2025 geeinigt. Die Freie und Hansestadt Hamburg erhöht die finanziellen Mittel für die Kita-Träger um … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=947097
Hamburg () – Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen haben einen gemeinsamen Antrag eingebracht, um das Angebot an bezahlbarem Wohnraum für Auszubildende in Hamburg deutlich zu erweitern, teilte die SPD-Fraktion … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=947034
Hamburg () – Die Hamburger Programm- und Stadtteilkinos erhalten in diesem Jahr zusätzliche Fördermittel in Höhe von 100.000 Euro. Das hat die Behörde für Kultur und Medien gemeinsam mit der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=946838
Bernkastel-Kues () – Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz Alexander Schweitzer (SPD) und Innenminister Michael Ebling (SPD) werden der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues den ersten Förderbescheid aus dem neuen Regionalen Zukunftsprogramm überreichen. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=946789
Hannover () – Niedersachsens Arbeitsminister Andreas Philippi (SPD) hat das vom Bundeskabinett beschlossene Tariftreuegesetz als wichtigen Schritt für faire Löhne gelobt. Das Gesetz sorge dafür, dass öffentliche Aufträge nicht zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=946713
Magdeburg () – Sachsen-Anhalts CDU-Landeschef und Wirtschaftsminister Sven Schulze soll als Spitzenkandidat der Union bei der Landtagswahl 2026 antreten. Wie die Partei am Donnerstag bekannt gab und damit entsprechende Berichte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=946706
Kiel () – Die Landeshauptstadt Kiel plant ein neues Konzept gegen die Rattenplage im Stadtteil Gaarden. Grund für den starken Befall ist vor allem unsachgemäß entsorgter Müll, der den Tieren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=946657
Bayern () – In Bayern fordert ein Bündnis aus Oppositionsparteien und Umweltverbänden die Landesregierung auf, den Naturschutz in den Alpen deutlich zu verstärken. Wie der „Spiegel“ berichtet, heißt es in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=946372
Pütnitz () – Beim Pangea-Festival in Pütnitz bei Ribnitz-Damgarten bietet die Universitätsmedizin Rostock erneut ein mobiles Drug-Checking an. Das teilte Gesundheitsministerin Stefanie Drese (SPD) am Donnerstag mit. Dabei werden mitgebrachte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=946326
Magdeburg () – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) will bei der Landtagswahl im kommenden Jahr nicht erneut antreten. Das berichten am Donnerstag mehrere Medien übereinstimmend unter Berufung auf Parteikreise. Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=946284
Mainz () – Nach dem Kabinettsbeschluss zur Mütterrente und zur Stabilisierung des Rentenniveaus und vor dem Hintergrund von Forderungen nach Erhöhung der Lebensarbeitszeit drängt SPD-Vize Alexander Schweitzer darauf, die Rentenversicherung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=945894
Arnsberg () – Der Europaplatz in Arnsberg ist nach einer umfangreichen Neugestaltung fertiggestellt worden. Die Stadt hat unter anderem neue Sitzgelegenheiten, Blumenkübel und ein inklusives Spielgerät installiert, teilte die Stadtverwaltung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=945680
Darmstadt () – Der Bürgermeister der türkischen Partnerstadt Bursa, Mustafa Bozbey, hat sich bei Darmstadts Oberbürgermeister Hanno Benz (SPD) für dessen Anteilnahme und Hilfsbereitschaft angesichts der verheerenden Waldbrände in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=945659
Saarbrücken () – Die saarländische Arbeits- und Sozialstaatssekretärin Bettina Altesleben (SPD) hat die Beschlüsse des Bundeskabinetts zum Tariftreuegesetz und zur Rentensicherung begrüßt. Das teilte das Landearbeitsministerium mit. Altesleben bezeichnete das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=945569
Oberthal () – Die Landesregierung fördert die dritte Erweiterung des Gewerbegebiets „Wallfeld“ in Oberthal mit rund 2,5 Millionen Euro. Wirtschaftsminister Jürgen Barke (SPD) und Bürgermeister Björn Gebauer (SPD) haben am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=945562
Tessin () – Der Turn- und Sportverein Einheit Tessin von 1863 erhält 50.000 Euro aus Landesmitteln für die Modernisierung seines Vereinsheims. Sportministerin Stefanie Drese (SPD) übergab den Fördermittelbescheid am Mittwoch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=945459
Hamburg () – Die Linke in Hamburg fordert, dass die Hansestadt verletzte Kinder aus dem Gazastreifen aufnimmt und medizinisch versorgt. Dies teilten der friedenspolitische Sprecher der Fraktion, David Stoop, und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=944904
Magdeburg () – Sachsen-Anhalt hat das Angebot zur vertraulichen Spurensicherung für Opfer sexualisierter und häuslicher Gewalt deutlich ausgeweitet. Betroffene können sich nun an acht Kliniken im Land wenden, um Beweise … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=944785
Wiesbaden () – Das Land Hessen hat im Juni und Juli 29 Nahmobilitätsmaßnahmen mit insgesamt mehr als 4,5 Millionen Euro gefördert. Das teilte das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=944684
München () – Der CSU-Fraktionschef im Bayerischen Landtag, Klaus Holetschek, hat die Kritik von Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) an der Forderung von CSU-Chef Söder, das Bürgergeld für alle Ukrainer zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=944011
Münster () – Die Stadt Münster hat ein Bürgerbegehren gegen die geplante Umbenennung von fünf Straßen in Münster-Mitte erhalten. Vertreter einer Bürgerinitiative übergaben die Unterschriftenlisten am Dienstag an Bezirksbürgermeister Martin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=943983
Erfurt () – Die Thüringer SPD-Fraktion hat das geplante Bundestariftreuegesetz als wichtigen Schritt für mehr Gerechtigkeit gelobt. Moritz Kalthoff, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der Fraktion, teilte mit, das Gesetz schaffe Wettbewerbsgleichheit und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=943906
Hannover () – Die niedersächsische Innenministerin Daniela Behrens (SPD) hat die Polizeidirektion Hannover besucht, um sich über das Projekt „Digitale Verkehrsunfallspuren“ (DVUS) zu informieren. Das teilte die Polizeidirektion am Dienstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=943850
Potsdam () – Das Brandenburger Finanzministerium unter Leitung von Robert Crumbach (BSW) ist zum fünften Mal in Folge für seine familienfreundlichen Arbeitsbedingungen ausgezeichnet worden. Wie das Ministerium am Dienstag mitteilte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=943780
Potsdam () – Die brandenburgische Landesregierung hat den ehemaligen Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) aufgefordert, seine Beratertätigkeit für die Kanzlei CMS vorläufig auszusetzen. Dies teilte der stellvertretende Regierungssprecher Michael Schlick nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=943721
Hamburg () – Acht Monate nach Einführung der neuen Grundsteuer in Hamburg sieht der Senat die Ziele der Reform erreicht. Knapp 51 Prozent der Steuerpflichtigen werden entlastet, während rund 49 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=943313
Wiesbaden () – Das Land Hessen unterstützt sieben Games-Projekte mit insgesamt fast 300.000 Euro. Die Förderung erfolgt im Rahmen des Programms „HESSEN serious GAME“ und richtet sich sowohl an Serious … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=943229
Wetzlar () – Die hessische Digitalministerin Kristina Sinemus (CDU) hat am Dienstag in Wetzlar einen Förderbescheid über 2,25 Millionen Euro für das Projekt ‚HessenNext – Digitale Impulse für smarte Kommunen‘ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=943187
Düsseldorf () – Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag hat scharfe Kritik an der Nutzung der US-Software Palantir durch die Polizei geübt. Elisabeth Müller-Witt, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion, erklärte am Dienstag, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=943159
Aschaffenburg () – Die Stadt Aschaffenburg hat für ihre erfolgreiche Arbeit als „BNE-Modellkommune“ eine Urkunde erhalten. Das teilte das Bildungsbüro der Stadt am Dienstag mit. Von 2021 bis 2025 war … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=942747
Düsseldorf () – Der Ausbau der Solarenergie in Nordrhein-Westfalen bleibt laut der SPD-Fraktion im Landtag deutlich hinter den Erwartungen zurück. Bis Mitte des Jahres seien nur knapp 90.000 neue Photovoltaikanlagen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=941754
München () – Die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag hat die Staatsregierung aufgefordert, den Ausbau der Ganztagsschulen zu beschleunigen. Ab dem Schuljahr 2026/27 haben zwar alle Grundschulkinder in Bayern einen Rechtsanspruch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=940779
Brandenburg () – Die Landesvorsitzende des BSW Brandenburg, Friederike Benda, hat scharfe Kritik an der möglichen Einführung der Palantir-Software geäußert. Sie bezeichnete die Software als intransparent und datengierig, die zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=940367
Düsseldorf () – Die Landeshauptstadt Düsseldorf erwägt, Kinder aus den Kriegsgebieten in Gaza und Israel aufzunehmen. Das teilten Oberbürgermeister Stephan Keller (CDU), Bürgermeisterin Clara Gerlach (Grüne) und Oberbürgermeisterkandidat Fabian Zachel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=939783
Hamburg () – Die bisherige Hindenburgstraße in Hamburg-Nord trägt seit Freitag den Namen Traute-Lafrenz-Straße. Damit wird die Widerstandskämpferin der Weißen Rose geehrt, die 1919 in Hamburg geboren wurde, teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=939654
Saarland () – Ab heute sind zahlreiche Verwaltungsleistungen des Saarlandes für Privatpersonen und Unternehmen zentral auf dem Serviceportal Saarland gebündelt. Dies teilte Wirtschafts- und Digitalminister Jürgen Barke (SPD) am Freitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=939564
Potsdam () – Brandenburgs Gesundheitsministerin Britta Müller (SPD) hat dazu aufgerufen, in den Sommermonaten Blut zu spenden. Bei einem Besuch des DRK-Blutspendedienstes Nord-Ost in Potsdam sagte sie, dass der Bedarf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=939550
Stuttgart () – Die SPD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg übt scharfe Kritik an den Einstellungsplänen des Kultusministeriums. Der bildungspolitische Sprecher Stefan Fulst-Blei warf der Landesregierung am Freitag vor, eine Zweiklassengesellschaft unter Lehrkräften … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=939527
Schwerin () – Mecklenburg-Vorpommern stellt 4,4 Millionen Euro für den Ausbau der Kurzzeitpflege bereit. Wie das Sozialministerium am Freitag mitteilte, gab das Ministerin Stefanie Drese (SPD) in der Sitzung des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=939326
Hamburg () – Die rot-grüne Regierung in Hamburg will das Angebot an öffentlichen Trinkwasserbrunnen deutlich ausweiten. Derzeit gibt es in der Stadt 54 solcher Brunnen, die vor allem an heißen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=939158
Ludwigslust () – Die Deutsche Bahn hat mit der Generalsanierung der Bahnstrecke Hamburg-Berlin begonnen. Die Arbeiten an Schienen, Weichen und Bahnhöfen dauern bis Ende April 2026. Betroffen sind auch die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=939047
Potsdam () – Die Brandenburger Grünen haben scharfe Kritik an Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) geübt. Dieser hatte einen kompletten Austausch der Kandidaten für das Bundesverfassungsgericht gefordert, darunter auch die Brandenburger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=939033
Hamburg () – Die SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat anlässlich des 45. Christopher Street Days (CSD) ein klares Bekenntnis zum Schutz queerer Menschen abgegeben. Unter dem Motto „Wir sind … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=938991
Potsdam () – Das Gesundheitsministerium hat das Antragsverfahren für die psychiatrischen Fachbereiche in Brandenburg eröffnet. Krankenhäuser können bis zum 19. September Anträge für die Fachbereiche Psychiatrie und Psychotherapie, Kinder- und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=938872
Stuttgart () – Der Spitzenkandidat der Grünen bei der baden-württembergischen Landtagswahl 2026, Cem Özdemir, hat seine Partei vor einem Linksruck gewarnt. „Wir müssen weg von der Debatte, ob wir eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=938646
Saarbrücken () – Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat die Werbekampagne zum Tag der Deutschen Einheit in Saarbrücken gestartet. Das erste Plakat brachte sie im Deutschmühlental an, wie die Staatskanzlei am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=938481
Bautzen () – Sachsens Bauministerin Regina Kraushaar (CDU) hat am Donnerstag Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) in Berlin getroffen. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand das geplante Bundesforschungszentrum für klimaneutrales und ressourceneffizientes … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=938453
Mainz () – Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) und Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt (FD) haben die Zoll-Einigung zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten als kritisch für heimische Branchen eingestuft. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=938418
Dresden () – Die Arbeitslosenquote in Sachsen ist im Juli auf 7,1 Prozent gestiegen – der höchste Wert für diesen Monat seit neun Jahren. Das teilte das sächsische Wirtschafts- und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=938323
Jena () – Die Stadt Jena hat auf die jüngste Veröffentlichung der SPD-Fraktion zur Sicherheitssituation in Winzerla reagiert. Bürgermeister Benjamin Koppe (CDU) teilte am Donnerstag mit, dass die Sorgen der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=938253
Schwerin () – Bei einer Feier im Schweriner Rathaus sind 289 Menschen aus 42 Ländern offiziell eingebürgert worden. Die neuen Staatsbürger hatten im vergangenen Jahr die deutsche Staatsangehörigkeit erhalten, wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=938190
Wiesbaden () – Hessens Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori (SPD) will am Freitag zum Start des neuen Ausbildungsjahrs die ESWE Verkehrsgesellschaft in Wiesbaden besuchen. Dabei will er sich über die Ausbildung von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=938078
Potsdam () – Das brandenburgische Arbeitsförderprogramm „Integrationsbegleitung für Langzeitarbeitslose und Familienbedarfsgemeinschaften“ startet in die nächste Runde. Seit zehn Jahren hilft das größte ESF-Programm des Landes Betroffenen bei der Jobsuche und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=937662
Rüting () – Innenminister Christian Pegel (SPD) wird am 4. August eine Sonderbedarfszuweisung in Höhe von 540.000 Euro an die Gemeinde Rüting übergeben. Das Geld soll in den Neubau eines … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=937574
Wiesbaden () – Polizeibeamte in Hessen warten weiterhin auf eine verfassungsmäßige Besoldung, während das Land 2024 rund 3,7 Milliarden Euro in den Länderfinanzausgleich überweist und damit erneut zu den größten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=937525
Hamburg () – In Hamburg-Nord treten heute Soziale Erhaltungsverordnungen für die Stadtteile Barmbek-Nord, Barmbek-Süd und Jarrestadt in Kraft. Damit sollen rund 85.000 Mieter besser vor Verdrängung geschützt werden, wie die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=936964
Wiesbaden () – Die Landesregierung hat Haushaltsmittel für die Fachkräfteoffensive für Erzieher und Heilerziehungspfleger bereitgestellt. Wie das Ministerium am Mittwoch mitteilte, stehen für die Fachkräfteoffensive für die Haushaltsjahre 2025 bis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=936951
Bergrade Dorf () – Ein neuer Radweg entlang der Bundesstraße 321 zwischen Bergrade Dorf und Neuhof ist nun offiziell freigegeben worden. Die 2,5 Kilometer lange Strecke schließt eine Lücke im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=936909
Potsdam () – Daniel Keller (SPD), Wirtschaftsminister des Landes Brandenburg, hat die Entscheidung der Bundesregierung, die Mittel für den Deutschen Filmförderfonds (DFFF) und den German Motion Picture Fund (GMPF) für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=936867
Genf () – Bundesratspräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat auf der Weltkonferenz der Parlamentspräsidenten in Genf mehr Verantwortung und Mut der Parlamente angesichts globaler Herausforderungen gefordert. In ihrer Rede verwies sie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=936818
Dresden () – Der Freistaat Sachsen hat die am Mittwoch vorgestellte Hightech-Strategie 2025 der Bundesregierung als bedeutende Weichenstellung für Zukunftstechnologien gewürdigt. Sachsens Wirtschaftsminister Dirk Panter (SPD) erklärte, dass die Agenda … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=936734
München () – Die SPD-Landtagsfraktion hat den Freistaat Bayern aufgefordert, die finanziell angeschlagenen Kommunen stärker zu unterstützen. Das teilte der kommunalpolitische Sprecher Harry Scheuenstuhl am Mittwoch mit. Er warnte vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=936618
Potsdam () – Brandenburg setzt den „Pakt für Pflege“ mit aktualisierten Förderrichtlinien fort. Sozialministerin Britta Müller (SPD) hat in Potsdam die neuen Maßnahmen „Pflege vor Ort“ und „Ausbau von Pflegestützpunkten“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=936255
Erfurt () – Die Linke im Thüringer Landtag hat anlässlich des zehnten Europäischen Gedenktags an den Genozid an Sinti und Roma am 2. August die Wiedereinführung der unter Rot-Rot-Grün eingerichteten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=935864
Düsseldorf () – Die SPD-Fraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen wirft der Landesregierung vor, die Einführung eines Tariftreuegesetzes zu verschleppen. Mehr als ein Jahr nach der Ankündigung von Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=935857
Wiesbaden () – Hessens Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori (SPD) hat sich hinter die Forderung des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) nach einem Autogipfel gestellt. Das teilte das Ministerium am Dienstag in Wiesbaden mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=935363
Heidelberg () – Die Stadt Heidelberg sucht dringend weitere Wohnungen für ihr Modellprojekt „Housing First“, das obdach- und wohnungslosen Menschen direkten Zugang zu eigenem Wohnraum ermöglicht. Das teilte Bürgermeisterin Stefanie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=935281
Rostock () – Die Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat die digitale Baugenehmigung als „Meilenstein“ bezeichnet. Bei einem Besuch in Rostock sagte sie, dass die von Mecklenburg-Vorpommern entwickelte „Einer-für-Alle“-Lösung (EfA) bereits … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=935232
Kiel () – Die Landeshauptstadt Kiel hat den Entwurf für den Haushaltsplan 2026 und die Finanzplanung bis 2029 vorgestellt. Wie die Stadt am Dienstag mitteilte, plant sie ein Defizit von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=935169
Lüdenscheid () – Die Sanierungsarbeiten an der L655 in Lüdenscheid haben begonnen. Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Gordan Dudas (SPD), sprach am Dienstag von einem „dringend notwendigen“ Schritt für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=935065
Hannover () – Die niedersächsische Landesregierung hat den Entwurf für ein neues Kommunalfördergesetz (NKomFöG) beschlossen. Das teilte das Innenministerium am Dienstag mit. Mit dem Gesetz sollen Fördermittel für Städte und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=935037
Schwerin () – Die Zahl der gemeldeten Kindeswohlgefährdungen in Mecklenburg-Vorpommern ist im Jahr 2023 gestiegen. Wie das Statistische Landesamt am Dienstag mitteilte, gab es 2023 insgesamt 5.256 Gefährdungseinschätzungen, wobei in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=934946
Passau () – Die Stadt Passau hat erste Ergebnisse ihrer kommunalen Wärmeplanung veröffentlicht. Wie die Stadtverwaltung am Dienstag mitteilte, wurden 80 Teilgebiete auf ihre Eignung für eine klimafreundliche Wärmeversorgung untersucht. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=934881
Wiesbaden () – Hessen stellt 38 Millionen Euro für neue LOEWE-Forschungsprojekte bereit. Das teilte das Wissenschaftsministerium am Dienstag mit. Ein LOEWE-Zentrum und vier Schwerpunkte erhalten insgesamt rund 35 Millionen Euro … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=934606
Schwerin () – In der Debatte um die Reform der Rente hat sich die Ministerpräsidentin aus Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), strikt gegen eine Anhebung des Renteneintrittsalters ausgesprochen. „Wir lehnen die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=933851
Saarbrücken () – Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat den jüngsten Zoll-Deal zwischen der EU und den USA scharf kritisiert. Die Einigung, die gestern Abend von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=933753
Dresden () – Die EU-Kommission hat eine Förderung von rund 100 Millionen Euro für den Neubau des Beruflichen Schulzentrums (BSZ) für Elektrotechnik in Dresden bekannt gegeben. Dies teilte das Sächsische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=933567
Wiesbaden () – Hessens Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori (SPD) warnt vor den Folgen der neuen Handelsbarrieren. Das teilte das hessische Wirtschaftsministerium mit. „Wichtige Branchen, von der Automobilindustrie über den Maschinenbau bis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=933470
Berlin () – Anlässlich des Welt-Hepatitis-Tages hat die Berliner Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege auf die Gefahren von Hepatitis B und C hingewiesen. Weltweit erkranken jährlich mehr als zwei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=933421
Treffurt () – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) und Thüringens Umweltminister Tilo Kummer (BSW) haben sich bei einer Bootsexkursion über das Projekt „Blaues Band trifft Grünes Band“ an der Werra informiert. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=933261
Kiel () – Die SPD-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein hat sich zurückhaltend zur Vorstellung des neuen Landesverfassungsschutzgesetzes geäußert. Niclas Dürbrook, Sprecher für Innere Sicherheit, erklärte, eine Reform des veralteten Gesetzes aus den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=933219
Düsseldorf () – Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) aufgefordert, die zusätzlichen Bundesmittel für die Justiz nicht anderweitig zu verwenden. Die rechtspolitische Sprecherin der SPD Sonja … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=933121
Potsdam () – Das Brandenburger Gesundheitsministerium hat die vierte Runde des Landärztestipendiums gestartet. Ab sofort können sich Medizinstudierende um eines von 18 Stipendien bewerben, die mit 1.000 Euro monatlich gefördert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=933052
Berlin () – Die Bundesregierung hält trotz der jüngsten Massaker an der Minderheit der Drusen an ihrem Plan fest, nach Syrien abzuschieben. Das zeigt eine Antwort des Auswärtigen Amts vom … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=932140
Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner warnt ihre Partei vor Hoffnungen auf eine künftige Mehrheit mit SPD und der Linken im Bundestag. „Zusammen haben wir aktuell ein Drittel der Stimmen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=932056
Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat sich für eine stärkere soziale Staffelung der Förderung zum Heizungstausch ausgesprochen.Er würde sich das „auf jeden Fall wünschen“, sagte Miersch den Zeitungen der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=931570
Berlin () – Die Unzufriedenheit der Bürger mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wächst weiter. Laut einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa für die „Bild am Sonntag“ sind nur noch 31 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=931375
Berlin () – Ein Brandbrief von Kommunalpolitikern der Grünen in Thüringen, die über massive Anfeindungen im Alltag klagen, sorgt bei der Bundesspitze der Partei für Betroffenheit. „Die Schilderungen unserer beiden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=931347
