Wählergunst in Deutschland: Parteien im Vergleich Berlin () – Die AfD baut ihren Vorsprung zur Union in der Wählergunst deutlich aus. Das berichtet die „Bild“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077409
SPD
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Politik in Deutschland: AfD und Radikalisierung Berlin/Erfurt () – Nach dem Gründungskongress der AfD-Jugendorganisation „Generation Deutschland“ fordern Bundestagsabgeordnete die baldige Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens. „Die Gründung der neuen Jugendorganisation gibt uns … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077402
Politik und Wirtschaft in Berlin im Fokus Berlin () – Der Hauptgeschäftsführer des Bauindustrieverbands HDB, Tim-Oliver Müller, hat die Äußerungen der Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) zu Arbeitgebern kritisiert.Zwar ließe sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077377
Politik: Gemeinsame Kandidatur in Schwerin Schwerin () – Die Kreisvorstände von SPD und DIE LINKE in Schwerin haben Mandy Pfeifer als gemeinsame Kandidatin für die Oberbürgermeisterwahl nominiert. Das teilten die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077361
Verkehrssicherheit in Hamburg: Radfahrer betroffen Hamburg () – Die Koalition aus SPD, CDU und FDP hat im Regionalausschuss Hamburg-Nord gemeinsam mit der AfD einen Antrag der Grünen abgelehnt, der mehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077308
Politik Berlin: Verfallene Immobilien und Verantwortung Berlin () – Der SPD-Abgeordnete Andreas Geisel hat dem Bund vorgeworfen, Berlin seit Jahrzehnten mit dem Problem verfallener Immobilien im Besitz der Russischen Föderation … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077269
Kita-Statistik und Bedarf in Schleswig-Holstein Kiel () – Die SPD-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein hat die Landesregierung aufgefordert, gemeinsam mit den Kommunen einen genauen Überblick über den Bedarf an Kita-Plätzen zu schaffen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077226
Politische Kontroversen nach Terroranschlag in Düsseldorf Düsseldorf () – Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag hat Fluchtministerin Josefine Paul vorgeworfen, das Parlament über die Vorgänge nach dem Terroranschlag vom 23. August … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077219
Politik: Widerstand gegen Rentenreform in Berlin Berlin () – Die Junge Gruppe der Union im Bundestag hält das Rentenpaket der Bundesregierung weiter für „nicht zustimmungsfähig“. Man bleibe bei der inhaltlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077020
Kommunalpolitik in Schwerin: Oberbürgermeisterwahl 2026 Schwerin () – Der SPD-Kreisverband Schwerin hat Mandy Pfeifer als Kandidatin für die Oberbürgermeisterwahl in der Landeshauptstadt nominiert. Das teilte die SPD Mecklenburg-Vorpommern mit. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077010
Kritik an Arbeitsministerin Bas in Berlin Berlin () – In der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gibt es scharfe Kritik an Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) wegen ihrer Kritik an den Arbeitgebern in Deutschland.Wie die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1076808
Wohnungsbau-Politik in Deutschland im Fokus Berlin () – Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) dringt auf eine gezielte Entlastung des Wohnungsbaus durch den geplanten Deutschlandfonds.“Der Deutschlandfonds, der derzeit im Wirtschafts- und Finanzministerium … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1076794
Politik in Schwerin: Neue Kandidatin für Oberbürgermeisterwahl Schwerin () – Die SPD und die Linke in Schwerin haben die Landtagsabgeordnete Mandy Pfeifer als gemeinsame Kandidatin für die Oberbürgermeisterwahl 2026 aufgestellt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1076773
Gesellschaftliche Initiativen gegen HIV/AIDS in Berlin Berlin () – Anlässlich des Welt-AIDS-Tages hat die Berliner Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege ihre Anstrengungen im Kampf gegen HIV und AIDS hervorgehoben. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1076718
Politische Kritik an NRW-Modernisierungsansätzen Düsseldorf () – Der Oppositionsführer im Düsseldorfer Landtag, Jochen Ott (SPD) hat scharfe Kritik an der Konferenz „Modernisierungsagenda für Deutschland – Wo stehen wir?“ geübt. Bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1076676
Handwerk und Politik in Halle betroffen Halle () – Die Handwerkskammer Halle hat mit Verwunderung auf Äußerungen von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) reagiert. Das teilte Kammerpräsident Thomas Keindorf am Montag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1076530
Politik: Rentenpaket-Diskussion in Berlin Berlin () – SPD-Fraktionsvize Sonja Eichwede ist optimistisch, dass es für das Rentenpaket im Bundestag eine eigene Mehrheit der Koalition im Parlament geben wird.Eichwede sprach am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1076467
Politik in Berlin: AfD-Kritik und Kurswechsel Berlin () – Dass der Verband der Familienunternehmer seine Position zum Umgang mit der AfD korrigiert hat, stößt bei CDU und SPD auf ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1076259
Demokratie und Sicherheit: Thüringen im Fokus Erfurt () – Der Thüringer Innenminister Georg Maier (SPD) wirft der AfD vor, die Grundlagen der Demokratie anzugreifen.“Die Strategie der AfD ist, die Demokratie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1076161
Steuerpolitik in Berlin: Gewerkschaften und Spenden Berlin () – Union und SPD wollen Gewerkschaftsmitglieder steuerlich besserstellen.Das geht aus einem Änderungsantrag der Koalition zum Steueränderungsgesetz hervor, über den das Nachrichtenmagazin POLITICO … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1076154
Sozialpolitik in Berlin: Reformen gefordert Berlin () – SPD-Fraktionsvize Dagmar Schmidt hat den Reformwillen ihrer Partei über das in der Union umstrittene Rentenpaket hinaus betont.“Damit legen wir einen Grundstein, gleichzeitig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1076140
Politik: Kompromisssuche vor Rentenpaket-Abstimmung Berlin () – Wenige Tage vor der Abstimmung im Bundestag über das umstrittene Rentenpaket wird in der Jungen Gruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion über einen möglichen Kompromiss beraten.Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1076119
Bürokratieabbau und Finanzfragen in Mainz Mainz () – Vor der Ministerpräsidentenkonferenz zu Bürokratieabbau und Staatsmodernisierung drängt deren Vorsitzender, der rheinland-pfälzische Regierungschef Alexander Schweitzer (SPD), auf klare Finanzzusagen des Bundes. „Wenn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1076109
Politik: Asylreform und Bundesländer-Kritik in Deutschland Berlin () – Mehrere Bundesländer haben die Pläne des Bundes bei der Umsetzung der europäischen Asylreform kritisiert.“Die GEAS-Reform ist ein enorm wichtiger Schritt zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1076028
Politik: Debatte um Waffenauslieferungen an Ukraine Berlin () – Die Union im Bundestag hat die Forderung der Grünen auf deren Bundesparteitag nach Taurus-Lieferungen an die Ukraine zurückgewiesen.“Wir brauchen keine Kaliber-Diskussionen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1075952
Finanzielle Unterstützung für Kommunen in Berlin Berlin () – Städtetagspräsident Burkhard Jung hat einen Appell an Bund und Länder gerichtet, bei der kommenden Ministerpräsidentenkonferenz eine finanzielle Soforthilfe für die Kommunen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1075497
Politik Berlin: Rentenpaket und Koalitionsverhandlungen Berlin () – Nach den im Koalitionsausschuss getroffenen Vereinbarungen zur Rente ruft Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) die Junge Gruppe in der Unionsfraktion auf, ihr weiteres … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1075448
Gesellschaftliche Ungleichheit in Ostdeutschland Berlin () – Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), hat die ungleiche Verteilung von Eigentum zwischen Ost und West kritisiert. „Um die Demokratie zu stärken, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1075427
Politik: Drohnenabwehr und Zuständigkeiten in Thüringen Berlin () – Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) aufgefordert, die zentrale Zuständigkeit bei der Drohnenabwehr zu übernehmen. „Ich sehe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1075420
Politik in Magdeburg: Ruhnert als Kandidat Berlin/Magdeburg () – NRW-CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hält den Fußballmanager Oliver Ruhnert geeignet für den angestrebten Posten im „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW). „Ein Generalsekretär muss … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1075318
Gesellschaft: Kitaplatzmangel in Stuttgart Stuttgart () – Die SPD-Landtagsfraktion hat die grün-schwarze Landesregierung aufgefordert, das Teilen von Kitaplätzen zu ermöglichen. Fraktionschef Andreas Stoch kritisierte, dass im Südwesten mehr als 41.000 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1075022
Wirtschaftskritik an AfD-Engagement in Düsseldorf Düsseldorf () – Führende Ökonomen haben den Verband der Familienunternehmer für seinen geänderten AfD-Kurs scharf kritisiert.Mit der Öffnung zur AfD degradiere sich der Verband zum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1074994
Politik in NRW: Herausforderungen der Rentenreform Düsseldorf () – NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat vor einem Bruch der Bundesregierung wegen der umstrittenen Rentenpolitik gewarnt.“Die SPD tut sich bei der Reform … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1074785
Politik: Bärbel Bas zu Bürgergeldreform in Berlin Berlin () – Bärbel Bas, Bundesarbeitsministerin und SPD-Co-Vorsitzende, hat vor ihrem Besuch des Juso-Bundeskongresses am Wochenende Kritik der SPD-Nachwuchsorganisation an der geplanten Bürgergeldreform … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1074729
Politische Debatte über AfD-Verbot in Thüringen Erfurt/Berlin () – Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) und Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU) haben sich offen für ein Verbot der AfD in Thüringen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1074722
Thüringen: SPD und interne Kritik Erfurt () – Angesichts schwacher Umfragewerte der Sozialdemokraten und wachsender Zustimmung für die AfD kritisiert Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) den Kurs seiner Partei.Die SPD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1074715
Politik in Schwerin: Vorwürfe im Untersuchungsausschuss Schwerin () – Die SPD-Landtagsfraktion hat Vorwürfe von CDU und Grünen im Untersuchungsausschuss zur Klimaschutzstiftung zurückgewiesen. Der SPD-Obmann Thomas Krüger teilte mit, die Opposition … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1074665
Hafenprojekte in Hamburg: Politischer Streit um Umsetzung Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat der SPD vorgeworfen, bei wichtigen Hafenprojekten zu zögerlich zu handeln. Die hafenpolitische Sprecherin Antonia Goldner teilte mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1074390
Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen unter Druck Düsseldorf () – Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat Förderbescheide in Höhe von 800 Millionen Euro an Krankenhäuser im Land übergeben. Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Thorsten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1074216
Rentenpolitik und Koalitionsentscheidungen in Berlin Berlin () – Die Linke hat die Ergebnisse des Koalitionsausschusses zur Rentenpolitik scharf kritisiert. „Die Rentenkommission hat jetzt freie Hand für Rentenkürzungen“, sagte Linken-Chefin Ines … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1074058
Politik: Rentenreformen im Koalitionsausschuss Berlin Berlin () – Die Koalition will ihr Rentenpaket mit einer langfristigen Garantie unverändert durch den Bundestag drücken. Das ist eines der Ergebnisse des Koalitionsausschusses, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1074044
Politik: Koalitionsausschuss tagt in Berlin Berlin () – Der Koalitionsausschuss von Union und SPD hat am Donnerstagabend rund sechs Stunden lang bis in die Nacht beraten. Über Ergebnisse soll am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1073891
Bundeswehr-Reform und gesellschaftliche Diskussion in Deutschland Berlin () – Vor dem Bundesparteitag der Grünen hat sich Co-Parteichefin Franziska Brantner positiv zu dem Plan geäußert, eine verpflichtende Musterung junger Leute für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1073828
Verteidigungspolitik und Wehrpflicht in Deutschland Berlin () – Die schwarz-rote Koalition behält sich die Einführung einer Wehrpflicht mit Losverfahren („Zufallsverfahren“ genannt) für den Fall vor, dass sich mit Einführung des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1073807
Politik Bremen: Stärkung des Sozialstaats gefordert Bremen () – Die Bremer SPD hat sich mit einem Beschluss gegen aktuelle Sozialreform-Debatten positioniert und fordert eine Stärkung des Sozialstaats. Der Vorstand des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1073733
Politik in Berlin: Koalitionsausschuss und Kontroversen Berlin () – Die Spitzen der Regierungsparteien CDU, SPD und CSU haben sich am Donnerstagabend im Bundeskanzleramt zum Koalitionsausschuss getroffen, um über strittige Themen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1073712
Politik: Schutz für Gerichtsvollzieher in Stuttgart Stuttgart () – Die SPD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg unterstützt die Forderung nach einer verbesserten Schutzausstattung für Gerichtsvollzieher. ‚Als SPD fordern wir seit Langem, dass die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1073376
Bildungspolitik in Nordrhein-Westfalen 2025/2026 Düsseldorf () – Die Studierendenzahl in Nordrhein-Westfalen ist zum Wintersemester 2025/2026 um etwa 5.700 auf insgesamt rund 707.000 gestiegen, wie das statistische Landesamt IT.NRW mitteilte. Auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1073192
Politik: Thüringer Koalition plant Doppelhaushalt Erfurt () – Die Koalitionsfraktionen von CDU, BSW und SPD haben die entscheidenden Weichen für den Doppelhaushalt 2026/2027 gestellt. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1073065
Wirtschaft und Politik in Hamburg Hamburg () – Nach der Debatte um den Umgang mit der AfD verlässt das nächste Unternehmen den Verband „Die Familienunternehmer“. Der Getränkehersteller Fritz-Kola bestätigt den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072837
Agrarpolitik: Aufhebung der ASP-Sperrzone in Sachsen Dresden () – Die EU-Kommission hat die letzte verbliebene Sperrzone II für die Afrikanische Schweinepest in Sachsen im Norden des Landkreises Bautzen vollständig aufgehoben. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072813
Gesellschaft: Neuer Aktionsplan gegen Gewalt im Saarland Saarbrücken () – Die saarländische Landesregierung hat einen neuen Landesaktionsplan „Leben ohne Gewalt“ beschlossen. Das teilte das Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072639
Politik in Berlin: CDU und AfD-Debatte Berlin () – Der Vorsitzende des CDU-Arbeitnehmerflügels, Dennis Radtke, hat seine Partei eindringlich vor einer Annäherung an die AfD und vor einem Rechtsruck gewarnt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072503
Politische Unsicherheiten in Berlin 2025 Berlin () – Angesichts der großen Spannungen in der Bundesregierung geht die Mehrheit der Bundesbürger davon aus, dass das Bündnis vorzeitig zerbrechen wird. Das meldet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072357
Politik: Verhandlungen zum Verbrenner-Aus in Berlin Berlin () – Union und SPD wollen im Koalitionsausschuss am Donnerstag auch über das weitere Vorgehen beim Verbrenner-Aus beraten. Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072274
Wohnungsbau in Deutschland: Herausforderungen und Förderungen Berlin () – Nachdem im vergangenen Jahr in Deutschland nur gut 250.000 Wohnungen fertiggestellt worden sind, hat sich Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) für das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072239
Rentenpolitik im Fokus: Berlin diskutiert Herausforderungen Berlin () – Im Streit über die Stabilisierung des Rentenniveaus hat der Vorsitzende der Jungen Gruppe der CDU/CSU-Fraktion, Pascal Reddig, seine ablehnende Haltung bekräftigt.“Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072232
Politik: Kritik an Bürgergeldreform in Berlin Berlin () – Die Grünen warnen vor der schwarz-roten Bürgergeldreform der Bundesregierung. „Die geplanten Verschärfungen der Grundsicherung treffen psychisch erkrankte Menschen mit voller Wucht“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072171
Gesellschaftliche Herausforderungen in Herne: Schuldnerberatung verbessern Herne () – Der Herner Landtagsabgeordnete Alexander Vogt hat die schwarz-grüne Landesregierung aufgefordert, die Schuldnerberatung auszubauen. Dies teilte das Büro des SPD-Politikers mit. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072065
Thüringer Gericht bestätigt Ausschluss bei Extremismus Erfurt () – Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat klargestellt, dass Bewerber für den juristischen Vorbereitungsdienst bei Verstößen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung ausgeschlossen werden können. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072058
Politik Berlin: Kompromisssuche im Rentenpaket Berlin () – Bundesarbeitsministerin und SPD-Chefin Bärbel Bas hat sich im Streit um das Rentenpaket kompromissbereit gezeigt, um eine Einigung mit der Jungen Union zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072025
Schleswig-Holstein: Kritik an Haushaltsplanung Kiel () – Die schleswig-holsteinische SPD-Fraktion hat der schwarz-grünen Landesregierung vorgeworfen, Gelder des Bundes eher für Bürokratie als für Wirtschaftsinvestitionen zu verwenden. Die finanzpolitische Sprecherin Beate … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072018
Arbeitnehmerschutz in der Paketbranche in Stuttgart Stuttgart () – Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Boris Weirauch, hat die CDU aufgefordert, besseren Schutz für Beschäftigte in der Paket- und Kurierbranche nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072008
Gesellschaftliche Debatte über Gewalt in Hamburg Hamburg () – Die Hamburgische Bürgerschaft hat in einer Aktuellen Stunde über Gewalt gegen Frauen debattiert. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen hatten das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1071997
Politik in Sachsen: Regierungskritik der BSW-Fraktion Dresden () – Die BSW-Landtagsfraktion hat der sächsischen Minderheitsregierung aus CDU und SPD nach einem Jahr Regierungszeit Versagen attestiert. Die Vorsitzende Sabine Zimmermann teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1071925
Gesellschaft: Kinder- und Jugendgewalt in Deutschland Berlin () – Die im Koalitionsvertrag von Union und SPD vereinbarte Studie zu den Ursachen von Kinder- und Jugendgewalt befindet sich weiterhin in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1071905
Sicherheitspolitik in Deutschland: Reformvorschläge aus Hannover Berlin () – Die sicherheitspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Sara Nanni, fordert in einem Antrag zur Bundesdelegiertenkonferenz ihrer Partei am kommenden Wochenende in Hannover umfassende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1071862
Gesellschaftliche Maßnahmen gegen Gewalt in Hamburg Hamburg () – Die rot-grüne Regierungskoalition in Hamburg will die Datenerfassung bei geschlechtsspezifischer Gewalt und Femiziden ausweiten. Dazu soll unter anderem geprüft werden, wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1071758
Rentendebatte in Berlin: SPD verteidigt Koalitionsvertrag Berlin () – SPD-Fraktionsvize Sonja Eichwede widerspricht der Jungen Gruppe der Union in ihrer Kritik, die SPD hätte Punkte in das Rentenpaket verhandelt, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1071714
Weiterbildungspolitik in Berlin: Strategien für 2030 Berlin () – Die Bundesregierung will mehr Menschen für berufliche Weiterbildungen gewinnen, um den Arbeitsmarkt angesichts der KI-Revolution und anderer Veränderungen abzusichern.Bis 2030 soll … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1071581
Gesellschaft: Benennung nach Margot Friedländer in Berlin Berlin () – Die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat die geplante Benennung des Vorplatzes des Parlamentsgebäudes nach Margot Friedländer begrüßt. Das Präsidium des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1071547
Politik: SPD-Mitgliederbegehren zur Bürgergeldreform Berlin () – Der SPD-Parteivorstand hat das Mitgliederbegehren gegen die Bürgergeldreform für zulässig erklärt. Damit ist der Weg zu einem offiziellen Mitgliederbegehren eröffnet, wie aus einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1071494
Politik in Berlin: Neuauszählung der Wahl diskutiert Berlin () – Der Wahlprüfungsausschuss des Deutschen Bundestags wird womöglich schon in wenigen Tagen über eine Empfehlung zur Neuauszählung der Bundestagswahl vom Februar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1071382
Gesellschaft: Ablehnung des US-Friedensplans in Deutschland Berlin () – Die Mehrheit der Deutschen lehnt den US-„Friedensplan“ für die Ukraine laut einer aktuellen Umfrage ab.In der Erhebung von Forsa für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1071167
Hafenpolitik in Hamburg unter Druck Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat die Hamburger Regierung aufgefordert, ihre hafenpolitischen Hausaufgaben zu machen. Die hafenpolitische Sprecherin Antonia Goldner teilte am Dienstag mit, SPD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1071154
Politik: Anreize für Bundesbeamte in Berlin Berlin () – Die SPD fordert parallel zur geplanten Aktivrente einen ähnlichen Anreiz auch für Bundesbeamte. Vorbild ist eine „Aktiv-Pension“, die Markus Söder für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1071140
Gesellschaftliche Auswirkungen eines Gewaltverbrechens in Bexbach Bexbach () – Im saarländischen Bexbach ist am Dienstagmorgen ein Gerichtsvollzieher während der Ausübung seines Dienstes getötet worden. Das teilte das Justizministerium mit. Weitere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1071078
Rentenpolitik: Bärbel Bas verteidigt Vorschläge in Berlin Berlin () – Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat das von ihr vorgelegte Rentenpaket beim Deutschen Arbeitgebertag gegen Kritik verteidigt.“In der Rentendebatte der vergangenen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1071017
Wohnungsmarkt und Mietpreisbremse in Hamburg Hamburg () – Der Hamburger Senat hat die Mietpreisbremse für das gesamte Stadtgebiet bis zum 31. Dezember 2029 verlängert. Damit sollen Mieter vor überhöhten Mieten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1071003
Wählergunst und politische Stimmung in Berlin Berlin () – In der von Forsa gemessenen Wählergunst hat es in der vergangenen Woche kaum Veränderungen gegeben.Die AfD konnte in der wöchentlichen Erhebung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1070989
Gesellschaftspolitik in Berlin: Kritik an Symbolaktionen Berlin () – Die AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat anlässlich des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen die aktuelle Politik des Senats als wirkungslose … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1070934
Politik: Haushaltsdebatte im Bundestag 2026 Berlin () – Im Bundestag hat am Dienstag die abschließende Haushaltswoche für den Etat 2026 begonnen.Auch wenn die Koalition in den ersten sechs Monaten „vieles … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1070803
Gesellschaft: Femizid-Debatte in Hamburg Hamburg () – Die rot-grünen Regierungsfraktionen in Hamburg fordern eine bundesweite Anpassung der Rechtslage, um Femizide klarer zu benennen und härter zu bestrafen. Das teilten die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1070761
Gesellschaftliche Maßnahmen zum Gewaltschutz in Berlin Berlin () – Die SPD-Fraktion Berlin hat angekündigt, alle geplanten Kürzungen im Bereich des Gewaltschutzes von Frauen zurückzunehmen. Dies gab Marie-Christine Schultz, Leiterin Öffentlichkeitsarbeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1070740
EU-Politik: Landwirtschaft und Handelsabkommen Straßburg () – Nach der Verabschiedung eines Sicherheitsnetzes für die Landwirte in Europa rechnet der Vorsitzende des Handelsausschusses im Europaparlament, Bernd Lange (SPD), mit der Zustimmung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1070503
Rentenpolitik in Berlin: Reformbedarf erkannt Berlin () – Juso-Chef Philipp Türmer lehnt eine weitere Anhebung des Renteneintrittsalters entschieden ab.“Wenn wir gerade Menschen mit körperlich anstrengenden Jobs verdonnern, länger zu arbeiten, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1070496
Gesellschaftliche Maßnahmen gegen Gewalt in Deutschland Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will Gewalttäter schwerer bestrafen.“Die stark steigenden Zahlen zu häuslicher Gewalt mahnen uns: Wir müssen mehr dagegen tun. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1070475
Außenpolitik: Chancen für Verhandlungen in Berlin Berlin () – Ex-SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sieht in den Ukraine-Verhandlungen Chancen, mahnt aber die Einbindung weiterer Staaten an.“Der Plan der US-Regierung und der Beitrag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1070181
Hamburg: Reform der Finanzgerichtsordnung Hamburg () – Die rot-grüne Regierungskoalition in Hamburg hat eine Bundesratsinitiative für eine modernisierte Finanzgerichtsordnung auf den Weg gebracht. Wie die SPD-Fraktion am Montag mitteilte, soll … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1070029
Politische Stimmung in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Anderthalb Jahre vor der nächsten Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen (Frühjahr 2027) stemmt sich die CDU von Ministerpräsident Hendrik Wüst dort erfolgreich gegen den allgemeinen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069995
Diskussion über AfD-Gespräche in Berlin Berlin () – Die Entscheidung des Familienunternehmer-Verbands, sich für Gespräche mit der AfD nicht zu verschließen, stößt auf scharfe Kritik. Eine Partei, die als „gesichert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069812
Wirtschaft: Niedersachsen unterstützt VW-Chef Blume Hannover () – Das Land Niedersachsen hält ungeachtet der VW-Krise an Oliver Blume als Vorstandsvorsitzendem fest. „Ich werde mich nicht von außen in diese Debatte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069654
Tarifkonflikt im öffentlichen Dienst Berlin Berlin () – Die Gewerkschaft Verdi schließt im Tarifstreit im öffentlichen Dienst Streiks im Winter nicht aus.“Dass wir grundsätzlich in der Lage dazu sind, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069640
Rentendebatte in Deutschland: Politische Positionen im Fokus Berlin () – Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dagmar Schmidt warnt in der Rentendebatte davor, bei Forderungen nach Änderungen am Rentenpaket die konkreten Folgen für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069605
Soziale Sicherungsausgaben in Deutschland 2023 Köln () – Deutschland gibt mittlerweile mehr Geld für die soziale Sicherung aus als die Gruppe der nordischen Länder Dänemark, Schweden, Norwegen, Finnland und Island. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069591
Politische Spannungen in Berlin Berlin () – Der Juso-Bundesvorsitzende Philipp Türmer (SPD) wirft Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) chaotische Amtsführung und eine zunehmende Spaltung der Bevölkerung vor.“Seine Amtsführung ist ziemlich wirr“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069577
Haushaltspolitik und Kompromisse in Berlin Berlin () – Unionsparlamentsgeschäftsführer Steffen Bilger (CDU) hat die Koalitionsparteien zu Beginn der Haushaltswoche im Bundestag zu mehr Kompromissbereitschaft aufgerufen.In den ersten sieben Monaten der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069567
Politik in Sachsen: Umgang mit AfD Dresden () – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat die Debatte über eine mögliche Zusammenarbeit seiner Partei mit der AfD als nicht hilfreich bezeichnet. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069560
Rentenpolitik in Rheinland-Pfalz im Fokus Mainz () – Die SPD bleibt im Rentenstreit weiter hart und lehnt Forderungen junger Unions-Abgeordneter zu einem niedrigeren Rentenniveau ab.“Die Rente ist nicht irgendein Charity-Projekt“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069542
Pressefreiheit in den USA: EU-Reaktionen Brüssel () – Europäische Sender und Abgeordnete drängen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Außenbeauftragte Kaja Kallas, gegen die geplanten Visa-Beschränkungen der US-Regierung für ausländische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069528
