Politik in Berlin: Diskussion über Zusammenarbeit mit AfD Berlin () – In Teilen der Union wird über ein Aufweichen der Brandmauer nach Rechts nachgedacht – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf zeigt sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030747
SPD
Politische Diskussion zur Rentenreform in Berlin Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf fordert die Abgeordneten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion auf, dem vorliegenden Rentenpaket zuzustimmen und warnt vor einem Scheitern.“Wir stehen klar zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030722
Verteidigungspolitik: Deutschland stärkt Ostflanke in Polen Brüssel () – Deutschland will künftig einen stärkeren Beitrag zur Luftraumüberwachung an der Ostflanke der Nato leisten. Man werde an der Ostflanke in Polen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030671
Wehrdienstdebatte in Berlin: Politische Spannungen Berlin () – Juso-Chef Philipp Türmer spricht angesichts des Wehrdienststreits der Koalition von einer „politischen Bruchlandung“ wie in Ampelzeiten. Das Chaos um den Wehrdienst sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030663
Wehrdienstgesetz: Union setzt auf Kompromiss in Berlin Berlin () – Die Union beharrt trotz des Widerstandes aus der SPD-Fraktion auf den ausgehandelten Kompromiss zum Wehrdienstgesetz mit Losverfahren.“In der Unionsfraktion gibt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030649
Politik: Veto von Pistorius in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht das Vertrauensverhältnis zu Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) nach dessen kurzfristigem Veto gegen einen Kompromiss zum neuen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030642
Politische Meinungen zu Volksabstimmungen in Berlin Berlin () – Unter den Mitgliedern des Petitionsausschusses im Bundestag gibt es beim Thema Volksabstimmungen keine einheitliche Linie.Der Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Andreas Mattfeldt, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030628
Wirtschaftskontrolle in Brandenburg: Schwarzarbeit im Fokus Potsdam () – Brandenburgs Wirtschaftsminister Daniel Keller (SPD) hat erstmals einen Einsatz der Finanzkontrolle Schwarzarbeit begleitet. Wie das Wirtschaftsministerium am Mittwoch mitteilte, fand die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030607
Integration von Geflüchteten in Rheinland-Pfalz Mainz () – Eine internationale Studie bestätigt die Wirksamkeit des Job-Turbo-Programms für die Integration Geflüchteter in den Arbeitsmarkt. Seit Oktober 2023 konnten bundesweit etwa 102.000 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030593
Wirtschaftspolitik: Neue Aktivrente in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung hat die geplante neue Aktivrente auf den Weg gebracht. Das Kabinett gab am Mittwoch grünes Licht für den Gesetzentwurf, wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030509
Sportereignis in Hamburg: Triathlon-Weltmeisterschaft 2027 Hamburg () – Hamburg hat die Zusage erhalten, 2027 die World Triathlon Championship Finals auszurichten. Dies teilte die Behörde für Inneres und Sport am Mittwoch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030498
Politische Entwicklungen in Deutschland: AfD und Union Berlin () – Die AfD-Vorsitzende Alice Weidel glaubt, dass CDU und CSU in absehbarer Zeit mit ihrer Partei kooperieren werden. „Ich sehe eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030405
Politische Haltung der CDU zur AfD in Berlin Berlin () – Beim liberalen Flügel der CDU stoßen Forderungen nach einer strategischen Öffnung gegenüber der AfD auf starken Widerstand. „Wir haben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030401
Sozialpolitik in Kassel: Bürgergeld-Reform im Fokus Kassel () – Der frühere Präsident des Bundessozialgerichts, Rainer Schlegel, hält die verschärften Sanktionen in der neuen Grundsicherung für verfassungsgemäß.In einem Gutachten, über das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030226
Datenschutz in der Politik in Berlin Berlin () – Grüne und Linke warnen davor, dass die Bundesregierung ihr Nein zur „Chatkontrolle“ noch aufweichen könnte.Dass sich auch Kollegen aus CDU, CSU … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030191
Politische Auseinandersetzungen in Berlin Berlin () – Nach dem Koalitionskrach um die Pläne zu einem neuen Wehrdienst kommt aus der SPD-Fraktion Kritik an dem Beratungsverfahren.Der SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner sagte den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030091
Reform des Steuerrechts in Berlin Berlin () – Die SPD hat einen Vorstoß von Familienministerin Karin Prien (CDU) aufgenommen und den Koalitionspartner Union zu einer Reform des Ehegattensplittings aufgefordert. „Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030074
Verteidigungspolitik in Berlin: Debatte um Wehrdienst Berlin () – Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich gegen den Vorwurf verteidigt, die zwischen den Fraktionen von Union und SPD ausgehandelte Absprache für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030042
Gesellschaftliche Akzeptanz für erneuerbare Energien in Schwerin Schwerin () – Die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern hat eine Neufassung des Bürger- und Gemeindenbeteiligungsgesetzes beschlossen. Damit sollen Bürger und Kommunen stärker am Ausbau … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030027
Hamburg: Politische Debatte um Museumspläne Hamburg () – Die SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat Vorwürfe der CDU zum geplanten Naturkundemuseum zurückgewiesen. Die CDU hatte Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) kritisiert, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030013
Politik: Wehrdienstreform in Berlin gescheitert Berlin () – Die Einigung der Bundestagsfraktionen von Union und SPD auf eine Wehrdienstreform ist am Dienstagnachmittag wieder geplatzt. Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029992
Schleswig-Holstein: Haushaltskrise und politische Verantwortung Kiel () – Die SPD-Landtagsfraktion hat der schleswig-holsteinischen Landesregierung vorgeworfen, das Land in eine haushaltspolitische Sackgasse zu führen. Das sagte die finanzpolitische Sprecherin Beate Raudies … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029978
Literatur und Kultur auf der Buchmesse Frankfurt Frankfurt am Main () – Die 77. Frankfurter Buchmesse ist am Dienstag mit einer Auftaktveranstaltung eröffnet worden. Die internationale Fachmesse steht in diesem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029943
Klimapolitik in Hamburg: Herausforderungen und Reaktionen Hamburg () – Nachdem der Volksentscheid „Hamburger Zukunftsentscheid“ am Sonntag erfolgreich war, hat die SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft eine zeitnahe Überarbeitung des Hamburger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029922
Wehrdienstreform in Deutschland: Politik und Gesellschaft Berlin () – Union und SPD haben sich übereinstimmenden Berichten zufolge am Dienstag auf Änderungen am geplanten Wehrdienst-Modell geeinigt. Wenn sich nicht genügend Personen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029736
Gesellschaftliche Meinungen zu politischen Maßnahmen in Deutschland Berlin () – Die von der Bundesregierung beschlossenen Verschärfungen beim Bürgergeld stoßen in der Bevölkerung auf breite Zustimmung. In einer Erhebung von Forsa … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029641
Thüringer Politik trauert um Holger Poppenhäger Erfurt () – Der Thüringer SPD-Politiker Holger Poppenhäger ist tot. Er starb am Montag im Alter von 68 Jahren, wie das Landesinnenministerium am Dienstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029597
Politische Stimmung in Deutschland 2025 Berlin () – Die AfD bleibt in der von Forsa gemessenen Wählergunst mit 26 Prozent stärkste Partei. Die Union verharrt in der wöchentlichen Erhebung für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029580
Verkehrssicherheit und Proteste in Schleswig-Holstein Kiel () – Nach einem tödlichen Unfall auf der A7 bei Bollingstedt hat der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Niclas Dürbrook, seine Bedenken gegenüber Demonstrationen auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029513
Wirtschaftspolitik in Baden-Württemberg unter Druck Stuttgart () – Die SPD und FDP im baden-württembergischen Landtag haben einen öffentlichen Tagesordnungspunkt des Wirtschaftsausschusses zur Rückforderung von Corona-Soforthilfen beantragt. Die Fraktionen wollen die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029492
Sozialdemokratische Programmgestaltung in Brandenburg Potsdam () – Die SPD Brandenburg will sich intensiv am Grundsatzprogrammprozess der Bundespartei beteiligen, das bis 2027 erarbeitet werden soll. Der Brandenburger Generalsekretär Kurt Fischer ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029452
Wirtschaft: BDA fordert Rentenreform in Berlin Berlin () – Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) fordert die schwarz-rote Koalition auf, das Rentenpaket im Bundestag zu stoppen und eine Rentenreform neu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029369
Berliner Politikwettbewerb um Wohnraumfinanzierung Berlin () – Der Berliner FDP-Landesvorsitzende Christoph Meyer hat die Pläne von CDU und SPD zurückgewiesen, Kredite in Höhe von 17 Millionen Euro für den Erwerb … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029348
Rentenpolitik in Berlin: Generationen im Fokus Berlin () – Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, hat die Kritik der jungen Unionsabgeordneten am Rentenpaket der Regierung zurückgewiesen und von „Generationentäuschung“ gesprochen.“Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029198
Bildungspolitik in Berlin: Ausbildungsplatzumlage vorgeschlagen Berlin () – Die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat sich für die Einführung einer Ausbildungsplatzumlage ausgesprochen. Der Sprecher für Arbeit, Sven Meyer, teilte am Dienstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1028936
Niedersachsen: Fortschritte in der Mobilitätspolitik Hannover () – Der niedersächsische Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) hat die Bundesregierung aufgefordert, in Brüssel zügig eine Einigung zum Thema Verbrenner-Aus zu präsentieren. „Diese Woche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1028852
Politik: Junge Union kritisiert Rentenpaket in Berlin Berlin () – Die Junge Gruppe in der Unionsfraktion stellt sich gegen das Rentenpaket der Bundesregierung. Der Gesetzentwurf sei „in seiner jetzigen Form … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1028817
Politische Entwicklungen in Berlin Berlin () – Die Union legt in der Wählergunst etwas zu und verkürzt den Abstand zur AfD etwas. Das meldet die „Bild“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1028711
Gesellschaftliche Debatte zur Wehrpflicht in Deutschland Berlin () – In dieser Woche soll der Bundestag über die Modernisierung des Wehrdienstes beraten. Eine leichte Mehrheit der Deutschen ist aktuell für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1028698
Wohnungsmarktreform in Berlin: Mietbegrenzungen Berlin () – Kommunen sollen künftig einen Maximalpreis pro Quadratmeter für die Mieten von Bürgergeld-Haushalten festlegen können.“Die kommunalen Träger legen dann selbst im Rahmen der Angemessenheitskriterien … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1028616
Bildung und Antisemitismus-Prävention in Hamburg Hamburg () – Die Hamburger Bildungsbehörde hat ein Sonderheft ihrer Zeitschrift „Hamburg macht Schule“ zur Antisemitismus-Prävention veröffentlicht. Damit sollen Lehrkräfte und Elternräte im Umgang mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1028429
Hamburg: CDU fordert Klarheit zur Klimapolitik Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) aufgefordert, in der nächsten Parlamentssitzung eine Regierungserklärung zum Ergebnis des Volksentscheids abzugeben. Das forderte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1028142
Gesellschaftliche Förderung in Rheinland-Pfalz Mainz () – Die Landesregierung Rheinland-Pfalz hat ein neues Förderprogramm „Dorfbudget – Ehrenamt fördern. Gemeinschaft stärken“ aufgelegt. Ab dem 1. November 2025 erhalten etwa 1.600 Ortsgemeinden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1028057
Infrastrukturförderung in Zell und Bullay Zell () – Die Stadt Zell (Mosel) und die Ortsgemeinde Bullay haben Fördermittel aus dem rheinland-pfälzischen Investitionsstock 2025 für Straßenbauprojekte erhalten. Staatssekretärin Heike Raab (SPD) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1027908
Nahost-Friedensbemühungen und internationale Diplomatie Berlin () – CDU-Außenexperte Jürgen Hardt blickt mit verhaltenem Optimismus auf die Friedensbemühungen in Nahost.“Der Friedensplan braucht weiterhin enge internationale Begleitung, damit alle Seiten die notwendige … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1027713
Nahost-Konflikt: Deutschland in der Friedenssuche Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch sieht im weiteren Friedensprozess in Nahost vor allem Katar und Ägypten in wichtigen Positionen. Aber auch Deutschland werde einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1027611
Finanzierung von Verteidigungsausgaben in Berlin Berlin () – Das Bundesfinanzministerium prüft offenbar eine weitere Ausnahme von der Schuldenbremse. Wie das „Handelsblatt“ unter Berufung auf mehrere Regierungsvertreter berichtet, könnten auch die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1027604
Klimapolitik und wirtschaftliche Herausforderungen in Berlin Berlin () – Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Andreas Jung fordert Reformen in der Klimapolitik. „Wir haben die verdammte Pflicht, Klimaschutz mit Wirtschaft und Arbeitsplätzen zusammenzubringen.“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1027541
Politik: Bedenken gegen AfD-Reise nach Moskau Berlin () – Politiker der schwarz-roten Koalition haben eindringlich vor einem möglichen Abfluss vertraulicher Informationen nach Russland gewarnt, sollte der AfD-Politiker Markus Frohnmaier eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1027408
Automobilpolitik in Deutschland: Herausforderungen und Perspektiven Berlin () – Die Präsidentin des Automobilverbands VDA, Hildegard Müller, macht nach dem Autogipfel Druck auf Union und SPD, für die Lockerung beim Verbrenner-Aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1027387
Rentenpolitik in Berlin unter Kritik Berlin () – Der Vorsitzende der Jungen Union (JU) und CDU-Bundestagsabgeordnete Johannes Winkel wirft Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) eine milliardenschwere Trickserei beim geplanten Rentenpaket vor.Zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1027366
Kommunalwahlen in Brandenburg: Ergebnisse und Trends Potsdam () – In Brandenburg sind am Sonntag in sieben Städten per Stichwahl neue Stadtoberhäupter gewählt worden. Die AfD trat dabei in drei Städten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1027352
Wehrdienstreform in Deutschland: Ein Kompromiss wächst Berlin () – Die Koalitionsfraktionen von Union und SPD haben sich im Tauziehen um die Einführung eines neuen Wehrdienstes offenbar grundsätzlich auf einen Kompromiss … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1027285
Politik in Rheinland-Pfalz: Bürgergeldreform-Diskussion Mainz () – Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und stellvertretende Vorsitzende der SPD, Alexander Schweitzer, warnt die Union vor überzogenen Erwartungen bei der Bürgergeldreform. „Die Union blieb zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1027278
Gesellschaftlicher Einsatz für globale Gesundheit in Deutschland Berlin () – Bill Gates lobt Deutschland für seinen Einsatz im weltweiten Kampf gegen Infektionskrankheiten. „Nach einem Jahr, in dem erstmals seit Beginn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1027229
Gesundheitspolitik in Berlin: Herausforderungen der Finanzierung Berlin () – Im Koalitionsstreit über die Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung warnt SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf vor zusätzlichen Belastungen vieler Versicherter.Die arbeitende Mitte brauche „Entlastung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1027167
Gesellschaftliche Debatte über Suizidhilfe in Berlin Berlin () – Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Lars Castellucci, ist für schärfere Regeln bei der Suizidhilfe. Es gebe derzeit „einen Zustand, der Missbrauch Tür … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1027009
Nahost-Friedenspolitik im Fokus deutscher Politik Berlin () – US-Präsident Donald Trump wird aus Sicht des CDU-Außenexperten Jürgen Hardt zu Recht für den Gaza-Friedensplan gefeiert. „Trump gelang mit dem Friedensplan ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1026995
Wiederaufbau Gaza: Unterstützung und Herausforderungen Berlin () – Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) will Gaza im Falle eines dauerhaften Friedenschlusses beim Wiederaufbau rasch unterstützen. „Deutschland steht für den Wiederaufbau bereit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1026838
Politische Stimmungslage in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) legt wieder leicht in der Beliebtheit bei den Bürgern zu. Wie die „Bild am Sonntag“ berichtet, sind laut einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1026652
Gesellschaft: Umfrage zu Grundsicherung in Berlin Berlin () – Die geplanten härteren Sanktionsmöglichkeiten bei der neuen Grundsicherung stoßen auf Zustimmung bei den Bürgern. 68 Prozent finden es laut einer Insa-Umfrage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1026645
Industriepolitik und Stahlproduktion in Berlin Berlin () – Vor dem geplanten Stahlgipfel im Kanzleramt drängt die SPD-Bundestagsfraktion auf mehrere Maßnahmen zum Schutz und Erhalt der Stahlindustrie und will als „Ultima … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1026631
Sozialpolitik in Berlin: Neue Maßnahmen gegen Betrug Berlin () – Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) will mit einem kommunalen Quadratmeterdeckel den Sozialbetrug mit Schrottimmobilien bekämpfen. Bas kündigte in „Bild am Sonntag“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1026624
Verkehrsanbindung in Homburg und Zweibrücken Homburg () – Die Länder Rheinland-Pfalz, Saarland und die Deutsche Bahn haben mit einer Zugtaufe den symbolischen Baubeginn für die Reaktivierung der Bahnstrecke zwischen Homburg … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1026526
Politische Neuausrichtung der SPD in NRW Düsseldorf () – Die nordrhein-westfälische SPD will nach Jahren des Niedergangs eine Kurskorrektur vollziehen. Der nicht-öffentliche Landesparteirat, in dem Delegierte aus allen 54 Untergliederungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1026470
Politische Vorbereitungen in Halle für Landtagswahl Halle () – Die SPD Halle hat die personellen Vorbereitungen für die Landtagswahl im kommenden Jahr abgeschlossen. Bei ihrem Stadtparteitag wählten die halleschen Sozialdemokraten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1026351
EU-Asylpolitik: Herausforderungen in Deutschland Berlin () – Die Unionsfraktion im Bundestag hat sich skeptisch zum geplanten Solidaritätsmechanismus in der EU-Asylpolitik geäußert. „Wir können keine Asylbewerber aus anderen EU-Staaten übernehmen, solange … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1026324
Förderung von E-Mobilität in Deutschland Berlin () – Die von der schwarz-roten Bundesregierung geplante Kaufprämie für E-Fahrzeuge „für kleine und mittlere Einkommen“ soll nach dem Willen der SPD auch für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1026041
Wirtschaft: Mittelstandsbelange in Berlin stärken Berlin () – Der Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks (ZDH), Jörg Dittrich, hat die Bundesregierung dringend aufgefordert, die Nöte des Mittelstands stärker in den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1026034
Sozialpolitik in Deutschland: Gewerkschaften kritisieren Reformen Berlin () – Frank Werneke, Vorsitzender der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, hat angekündigt, gegen weitere Sozialreformen zu mobilisieren. „Da im Koalitionsvertrag das Ende des Acht-Stunden-Tags verabredet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025908
Politische Kritik an Schleswig-Holsteins Regierung Kiel () – Die SPD-Landtagsfraktion hat der schwarz-grünen Landesregierung unter Ministerpräsident Daniel Günther Überforderung vorgeworfen. Fraktionsvorsitzende Serpil Midyatli teilte mit, die Regierung verliere sich im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025838
Gesundheitspolitik in Berlin: Einsparungen für 2026 Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) plant im kommenden Jahr Einsparungen von zwei Milliarden Euro in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), um das erwartete … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025821
Hochschulpolitik in Schleswig-Holstein im Fokus Kiel () – Mehrere Hochschulen in Schleswig-Holstein haben massive Bedenken gegen die geplante Umstellung der Hochschulfinanzierung durch die Landesregierung geäußert. Das teilte Martin Habersaat, bildungspolitischer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025817
Gesundheitspolitik in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Die SPD-Landtagsfraktion in Mecklenburg-Vorpommern hat gemeinsam mit der Linksfraktion einen Antrag zur Erweiterung der elektronischen Patientenakte eingebracht. Damit sollen künftig auch Notfallsanitäter im Einsatz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025810
Wirtschaft: Stopp der DATI in Erfurt Erfurt () – Die Bundesregierung hat die geplante Ansiedlung der Deutschen Agentur für Transfer und Innovation (DATI) in Erfurt vorerst gestoppt. Moritz Kalthoff, wirtschaftspolitischer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025783
Politik in Berlin: Druck auf AfD-Verbot Berlin () – Die SPD erhöht den Druck auf die Union, ein AfD-Verbotsverfahren zu unterstützen.“Es ist gut, dass die CDU-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein die Notwendigkeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025679
Wirtschaftspolitik und Arbeitsmarkt in Stuttgart Stuttgart () – Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Florian Wahl, hat die Landesregierung aufgefordert, die wirtschaftlichen Herausforderungen entschiedener anzugehen. Er teilte mit, dass nur mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025656
Betrugsanklage gegen ehemaligen Berliner Politiker Berlin () – Die Berliner Staatsanwaltschaft hat einen ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten wegen Betrugs angeklagt. Das teilte die Generalstaatsanwaltschaft Berlin am Freitag mit. Der 70-jährige Beschuldigte soll … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025568
Klimapolitik in Stuttgart unter Kritik Stuttgart () – Die SPD-Landtagsfraktion hat der grün-schwarzen Landesregierung vorgeworfen, ihre eigenen Klimaziele nicht ernst zu nehmen. Das teilte die klimaschutzpolitische Sprecherin Katrin Steinhülb-Joos am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025514
Politische Initiativen zur AfD-Überprüfung in Kiel Kiel () – Die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und SSW haben einen gemeinsamen Antrag zur verfassungsrechtlichen Überprüfung der AfD eingereicht. Dies … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025507
Berufliche Qualifizierung in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat in seiner heutigen Sitzung einen Antrag beschlossen, der beruflich qualifizierten Menschen neue Zugänge zu Jobs in der Landesverwaltung eröffnet. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025183
Gesellschaftliche Initiativen gegen Einsamkeit in MV Schwerin () – Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat sich in seiner gestrigen Sitzung mit der Förderung Sorgender Gemeinschaften beschäftigt. Die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Christine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025077
Bildungspolitik in Sachsen-Anhalt im Fokus Magdeburg () – Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat einen Antrag eingebracht, der die Landesregierung auffordert, aus dem Sondervermögen ein Schulbauprogramm in Höhe von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025066
Politik in Schwerin: Falsche Kürzungsbehauptungen zurückgewiesen Schwerin () – Die SPD-Fraktion im Schweriner Landtag hat falsche Behauptungen über angebliche Kürzungen bei Kitas und Sozialausgaben zurückgewiesen. Fraktionsvorsitzender Julian Barlen erklärte im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025037
Asylrecht und politische Entscheidungen in Berlin Berlin () – Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Sonja Eichwede, verteidigt die Pläne der Koalition, der Bundesregierung künftig die Bestimmung asylrechtlich sicherer Herkunftsstaaten per … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025030
Mecklenburg-Vorpommern: Verbesserungen im Landesdienst Schwerin () – Die Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat radikale Verbesserungen für Aufstiegschancen im Landesdienst gefordert. Der parlamentarische Geschäftsführer Torsten Koplin teilte mit, dass ungenutztes Potenzial … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025002
Reformbemühungen der Bundesregierung in Nürnberg Nürnberg () – Die Wirtschaftsweise und Siemens-Energy-Aufsichtsrätin Veronika Grimm hat die Reformpläne der Bundesregierung beim Bürgergeld als Schritt „in die richtige Richtung“ gelobt, aber mehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024373
Wohnungspolitik und Baugesetzgebung in Berlin Berlin/Düsseldorf () – Der baupolitische Sprecher der Grünen-Fraktion im Bundestag, Kassem Taher Saleh, hat das am Donnerstag im Bundestag verabschiedete Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024331
Politik: AfD-Parteitag in Erfurt 2026 Erfurt () – Die AfD plant ihren nächsten Bundesparteitag offenbar am ersten Juliwochenende 2026 in Erfurt. Dann steht turnusgemäß die Wahl der Parteiführung an. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024317
Gesundheitspolitik in Niedersachsen für Kinder Hannover () – Niedersachsens Kultusministerin Julia Willie Hamburg (Grüne) hat im Landtag eine gesetzliche Verankerung verpflichtender zahnärztlicher Vorsorgeuntersuchungen für Kita-Kinder angekündigt. Dies teilte die Ministerin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024310
Wirtschaftspolitik in Baden-Württemberg im Fokus Stuttgart () – Die SPD-Landtagsfraktion hat die baden-württembergische Landesregierung nach einem Gerichtsurteil zur Rückzahlung von Corona-Hilfen scharf kritisiert. Der wirtschaftspolitische Sprecher Boris Weirauch teilte am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024289
Politik: Söder fordert Änderung der EU-Vorgaben Berlin () – Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Markus Söder besteht auf der Aufhebung des Verkaufsverbots von Neuwagen in der EU mit Verbrenner-Motoren ab … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024268
Klimaschutz und Automobilpolitik in Deutschland Berlin () – Nach dem sogenannten „Auto-Gipfel“ im Kanzleramt am Donnerstag haben die Grünen eine mögliche Aufweichung der Klimaschutzvorschriften für Neuwagen scharf kritisiert. „Merz und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024254
Gesellschaft: Antirassismus in Schulen Sachsen-Anhalt Berlin () – Die Antirassismus-Beauftragte der Bundesregierung, Natalie Pawlik (SPD), hat Äußerungen der AfD in Sachsen-Anhalt gegen politisch engagierte Lehrer scharf kritisiert. „Wer das Engagement … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024247
Automobilpolitik in Berlin: Zukunftsstrategien diskutiert Berlin () – Nach dem sogenannten Automobildialog im Bundeskanzleramt hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) angekündigt, dass er sich dafür einsetzen wolle, dass auch nach 2035 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024229
Friedenspolitik im Fokus: Ein Blick auf Gaza Berlin () – Der SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner blickt mit Zuversicht auf die Friedensbemühungen in Gaza – und kann sich unter Umständen sogar den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024173
Inklusion und Barrierefreiheit in Brandenburg Potsdam () – Die Arbeitsgemeinschaft ‚Selbst Aktiv‘ der SPD Brandenburg hat anlässlich der Woche des Sehens mehr Einsatz für Inklusion gefordert. ‚Eine inklusive Gesellschaft ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024166
Wirtschaft: Insolvenz des Windkraftunternehmens in Rostock Rostock () – Die SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern hat sich zum Insolvenzverfahren des Windkraftanlagenherstellers ENO Energy geäußert. Der wirtschaftspolitische Sprecher Christian Winter erklärte, nun müsse im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024113
Wohnungsbau und Politik in Hamburg Hamburg () – Die rot-grüne Koalition in Hamburg will den neuen sogenannten Wohnungsbau-Turbo des Bundes konsequent nutzen, um mehr bezahlbare Wohnungen zu schaffen. Die Regierungsfraktionen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024050
Politik in Schleswig-Holstein: Widerstand gegen Verfassungsänderungen Kiel () – Die SPD-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein hat ihren Widerstand gegen die geplante Streichung des Rechts auf analogen Zugang zu Behörden und Gerichten in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1023952