Gesellschaftliche Debatten über Gender und Migration in Berlin Berlin () – Die frühere Grünen-Chefin Ricarda Lang hat Fehler ihrer Partei im Umgang mit dem Gendern eingeräumt.“In der richtigen Bemühung um … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033907
SPD
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Verteidigungspolitik in Deutschland: Wehrdienstreform Berlin () – Die Spitze der CDU/CSU-Bundestagsfraktion besteht auf dem mit Unterhändlern der SPD vereinbarten Kompromiss zur Einführung eines neuen Wehrdienstes. Das geht aus einem „Fraktionsbriefing“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033893
Gesellschaftliche Meinungen zur Wehrdienstreform in Deutschland Berlin () – Eine deutliche Mehrheit der Deutschen spricht sich gegen das von der Union vorgeschlagene Losverfahren im neuen Wehrdienstgesetz aus.Laut einer aktuellen Erhebung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033879
Politische Trends in Deutschland 2025 Berlin () – Die AfD legt in der Wählergunst weiter zu. Im „Sonntagstrend“, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, klettert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033741
Politik: CO2-Emissionen und Fahrzeugtechnologien in Berlin Berlin () – Umweltminister Carsten Schneider (SPD) hält Änderungen bei den CO2-Flottengrenzwerten für möglich. Er sei „offen für einen Kompromiss“, sagte der SPD-Politiker den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033544
Umweltpolitik in Berlin: Elektroautos und Prämien Berlin () – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) wirbt dafür, dass Menschen mit hohen Einkommen nicht von der geplanten Kaufprämie für Elektroautos profitieren sollen. „Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033454
Umweltpolitik in Deutschland: Klimaziele 2040 Berlin () – Umweltminister Carsten Schneider (SPD) pocht darauf, dass die Bundesregierung den Vorschlag der EU-Kommission für das Klimaziel 2040 unterstützen soll. „Wir als Bundesregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033426
Gesellschaftliche Herausforderungen im Kampf gegen Menschenhandel in Berlin Berlin () – Zum Europäischen Tag gegen Menschenhandel am 18. Oktober hat die Unabhängige Bundesbeauftragte gegen sexuellen Kindesmissbrauch, Kerstin Claus, vor einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033419
Hessischer Film- und Kinopreis in Frankfurt Frankfurt () – In der Alten Oper Frankfurt ist am Freitag der 36. Hessische Film- und Kinopreis verliehen worden. Kulturstaatssekretär Christoph Degen (SPD) hat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033384
Energiepolitik in Berlin: Gaskraft und Klimaschutz Berlin () – Umweltminister Carsten Schneider (SPD) hat vor einem überzogenen Ausbau der Gaskraft gewarnt. „Wir müssen auch auf die Kosten achten. Womöglich sind … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033370
Bildung und Infrastruktur in Hamburg Hamburg () – Der Hamburger Senat hat am Freitag den aktuellen Stand des Bildungsbaus in der Stadt vorgestellt. Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) und Bildungssenatorin Ksenija … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033338
Politische Forderungen zur Mietpreisbremse in Stuttgart Stuttgart () – Die SPD-Landtagsfraktion hat die Landesregierung aufgefordert, die geplante Novelle der Mietpreisbremse nachzubessern. Jonas Hoffmann, wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, teilte mit, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033220
Sozialpolitik in Deutschland: Grundsicherungskritik Berlin () – Die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Bundestag, Annika Klose, hat den Gesetzentwurf des SPD-geführten Arbeitsministeriums für die neue Grundsicherung deutlich kritisiert.“Sehr weh tut … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033123
Gesellschaft: Kritik an Kanzler Merz in Berlin Berlin () – Juso-Chef Philipp Türmer (SPD) hat auf die Äußerung von Kanzler Friedrich Merz (CDU), dass man ein Problem im Stadtbild habe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033109
Politik: BSW-Parteitag in Magdeburg angekündigt Magdeburg () – Der nächste Bundesparteitag des „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) wird am 6. und 7. Dezember in Magdeburg stattfinden. Wie die Partei am Freitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033095
Politik: Finanzierungsstreit beim Autobahnausbau in Berlin Berlin () – Die Auseinandersetzung zwischen Bund und Ländern über fehlende Milliarden beim Autobahnausbau verschärft sich – trotz einer weiteren Finanzspritze in Höhe von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033067
Politische Krise in Peru im Fokus Berlin () – Das Auswärtige Amt blickt angesichts des angekündigten Ausnahmezustands in Peru besorgt auf die Lage in dem Andenstaat.Man sei mit der Botschaft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1032715
Wirtschaftspolitik im Freistaat Sachsen Dresden () – Die Fraktionen von CDU und SPD haben einen gemeinsamen Antrag für einen „Masterplan Südwestsachsen“ eingereicht, um den Strukturwandel in der Automobil- und Zulieferindustrie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1032645
Politik: Neue Sicherheitsfahrzeuge für das BKA Wiesbaden () – Die Sicherungsgruppe des Bundeskriminalamts (BKA) bekommt neue gepanzerte Limousinen von BMW. Wie der „Spiegel“ unter Berufung auf das CSU-geführte Bundesinnenministerium berichtet, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1032568
Gesundheitspolitik in Deutschland: Warnungen vor Rationierung Berlin () – Der Chef der Krankenhauskette Sana, Thomas Lemke, warnt vor einer Rationierung von medizinischen Leistungen im Gesundheitswesen, sollte sich die Bundesregierung nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1032540
Wirtschaftspolitik in Berlin: Neue Rechtsform für Unternehmen Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will schnell eine neue Rechtsform für Unternehmen auf den Weg bringen: die Gesellschaft mit gebundenem Vermögen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1032526
Politische Lage und Wirtschaft in Berlin Berlin () – Knapp sechs Monate nach Amtsantritt stellen die Entscheider in Unternehmen, Politik und Verwaltung der neuen Bundesregierung aus Union und SPD ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1032379
Politik: Streitigkeiten in der SPD-Fraktion Berlin () – Zwei Tage nach dem Wehrdienst-Drama in der SPD-Fraktionssitzung ist Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) auf seine internen Widersacher zugegangen – und zwar auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1032365
Sicherheitspolitik: Nukleare Drohungen im Ukraine-Konflikt Brüssel () – Laut Ex-Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg stieg die Wahrscheinlichkeit eines russischen Atomschlags gegen die Ukraine im Herbst 2022 auf „zwischen 10 und 25 Prozent“. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1032226
Politik in Berlin: Reformbedarf zu Schwangerschaftsabbrüchen Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) spricht sich für eine Reform des Paragrafen 218 aus, der die Strafbarkeit von Schwangerschaftsabbrüchen regelt.“Das sind sehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1031914
Wirtschaft Schleswig-Holstein: Umsatzsteuer für Gastronomie Kiel () – Die SPD-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein hat die Landesregierung aufgefordert, der geplanten Senkung der Gastronomieumsatzsteuer im Bundesrat zuzustimmen. Das teilte Fraktionsvorsitzende Serpil Midyatli mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1031884
Politik und Wirtschaft in Niedersachsen: Stahlindustrie im Fokus Georgsmarienhütte () – Die deutsche Stahlindustrie steht nach Ansicht der IG Metall an einem Scheideweg. Beim Treffen des Arbeitskreises Nord der Gewerkschaft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1031869
Gesundheitspolitik in Bayern: Hebammenversorgung gefährdet München () – Die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag hat einen Dringlichkeitsantrag für bessere Bezahlung von Hebammen eingebracht. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Anna Rasehorn warnt vor gefährlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1031645
Wirtschaft: Kontrollen für Infrastrukturinvestitionen in Berlin Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) nimmt seine Kabinettskollegen bei den Investitionen an die Leine. In einem Brief an die anderen Minister, über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1031614
Bildungspolitik in Baden-Württemberg unter Kritik Stuttgart () – Die FDP-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg hat die Forderung der SPD nach gebührenfreien Kitas als „populistisches Milliardenversprechen“ kritisiert. Der bildungspolitische Sprecher Dennis Birnstock sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1031575
Politische Strategien der CDU in Berlin Berlin () – Der frühere CDU-Generalsekretär Peter Tauber warnt die CDU davor, am bisherigen „Brandmauer“-Umgang mit der AfD festzuhalten.Im Podcast von „Bild“-Vizechefredakteur Paul Ronzheimer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1031478
Politik: Widerstand der Jungen Union in Berlin Berlin () – Der Chef der Jungen Union, Johannes Winkel, schließt aus, dass die 18 Bundestagsabgeordneten der Jungen Gruppe in der CDU/CSU-Fraktion dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1031335
Berliner Wohnungspolitik im Fokus der Wahlen Berlin () – Die Berliner Spitzenkandidatin der Linkspartei, Elif Eralp, will im Fall ihrer Wahl zur Regierenden Bürgermeisterin einen erneuten Mietendeckel einführen. „Eine meine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1031268
Politik in Berlin: Wehrdienst-Reform unter Diskussion Berlin () – Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Henning Otte (CDU), hat an Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) appelliert, sich dem Ergebnis der parlamentarischen Beratungen über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1031094
Politik Berlin: Vereinbarkeit von Mandat und Familie Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat konkrete Vorschläge vorgelegt, mit denen sie Abgeordneten die Vereinbarkeit „von Mandat und Baby“ erleichtern will. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1031080
Lebensmittelrecht und politische Debatte in Berlin Berlin () – In der Bundesregierung gibt es Widerstand gegen das Verbot von Bezeichnungen wie „Veggieburger“, für das sich vergangene Woche das EU-Parlament ausgesprochen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1031073
Gesellschaftliche Debatte um Wehrdienst in Berlin Berlin () – Der Generalsekretär der Bundesschülerkonferenz, Quentin Gärtner, hat beklagt, dass junge Menschen in der laufenden Koalitionsdebatte über den neuen Wehrdienst nicht gehört … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1031052
Gesundheitspolitik in Deutschland: Herausforderungen und Reformbedarf Berlin () – Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat die von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) verkündete Stabilität der Beiträge für die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030988
Gesellschaft: Ablehnung der Wehrpflicht in NRW Düsseldorf () – Die Jungsozialisten (Jusos) in Nordrhein-Westfalen lehnen eine Rückkehr zur Wehrpflicht generell ab. Juso-Landesvorsitzende Nina Gaedike hält darüber hinaus die Idee, Wehrdienstleistende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030981
Politische Auseinandersetzung um Wehrdienst in Berlin Berlin () – In der Auseinandersetzung um die Zukunft des Wehrdienstes will die Union an den Vorschlägen der Fraktions-Arbeitsgruppe von Union und SPD trotz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030935
Politische Debatte über AfD in Berlin Berlin () – Nach der Forderung einflussreicher Ex-Unionspolitiker für einen Abbau der Brandmauer zur AfD und für Beschlüsse mit der AfD kommt Kritik aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030924
Förderung von Elektroautos in Deutschland Berlin () – Nachdem sich Union und SPD im Koalitionsausschuss bereits auf neue gezielte Kaufanreize für Elektroautos geeinigt hatten, legt die SPD-Bundestagsfraktion nun dar, wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030913
Politische Debatte über AfD-Kooperation in Berlin Berlin () – Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner hat die Union eindringlich vor gemeinsamen Abstimmungen mit der AfD gewarnt. „Es ist abenteuerlich, aus einer erfolglosen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030804
Politik in Berlin: Diskussion über Zusammenarbeit mit AfD Berlin () – In Teilen der Union wird über ein Aufweichen der Brandmauer nach Rechts nachgedacht – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf zeigt sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030747
Politische Diskussion zur Rentenreform in Berlin Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf fordert die Abgeordneten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion auf, dem vorliegenden Rentenpaket zuzustimmen und warnt vor einem Scheitern.“Wir stehen klar zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030722
Verteidigungspolitik: Deutschland stärkt Ostflanke in Polen Brüssel () – Deutschland will künftig einen stärkeren Beitrag zur Luftraumüberwachung an der Ostflanke der Nato leisten. Man werde an der Ostflanke in Polen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030671
Wehrdienstdebatte in Berlin: Politische Spannungen Berlin () – Juso-Chef Philipp Türmer spricht angesichts des Wehrdienststreits der Koalition von einer „politischen Bruchlandung“ wie in Ampelzeiten. Das Chaos um den Wehrdienst sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030663
Wehrdienstgesetz: Union setzt auf Kompromiss in Berlin Berlin () – Die Union beharrt trotz des Widerstandes aus der SPD-Fraktion auf den ausgehandelten Kompromiss zum Wehrdienstgesetz mit Losverfahren.“In der Unionsfraktion gibt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030649
Politik: Veto von Pistorius in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht das Vertrauensverhältnis zu Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) nach dessen kurzfristigem Veto gegen einen Kompromiss zum neuen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030642
Politische Meinungen zu Volksabstimmungen in Berlin Berlin () – Unter den Mitgliedern des Petitionsausschusses im Bundestag gibt es beim Thema Volksabstimmungen keine einheitliche Linie.Der Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Andreas Mattfeldt, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030628
Wirtschaftskontrolle in Brandenburg: Schwarzarbeit im Fokus Potsdam () – Brandenburgs Wirtschaftsminister Daniel Keller (SPD) hat erstmals einen Einsatz der Finanzkontrolle Schwarzarbeit begleitet. Wie das Wirtschaftsministerium am Mittwoch mitteilte, fand die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030607
Integration von Geflüchteten in Rheinland-Pfalz Mainz () – Eine internationale Studie bestätigt die Wirksamkeit des Job-Turbo-Programms für die Integration Geflüchteter in den Arbeitsmarkt. Seit Oktober 2023 konnten bundesweit etwa 102.000 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030593
Wirtschaftspolitik: Neue Aktivrente in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung hat die geplante neue Aktivrente auf den Weg gebracht. Das Kabinett gab am Mittwoch grünes Licht für den Gesetzentwurf, wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030509
Sportereignis in Hamburg: Triathlon-Weltmeisterschaft 2027 Hamburg () – Hamburg hat die Zusage erhalten, 2027 die World Triathlon Championship Finals auszurichten. Dies teilte die Behörde für Inneres und Sport am Mittwoch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030498
Politische Entwicklungen in Deutschland: AfD und Union Berlin () – Die AfD-Vorsitzende Alice Weidel glaubt, dass CDU und CSU in absehbarer Zeit mit ihrer Partei kooperieren werden. „Ich sehe eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030405
Politische Haltung der CDU zur AfD in Berlin Berlin () – Beim liberalen Flügel der CDU stoßen Forderungen nach einer strategischen Öffnung gegenüber der AfD auf starken Widerstand. „Wir haben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030401
Sozialpolitik in Kassel: Bürgergeld-Reform im Fokus Kassel () – Der frühere Präsident des Bundessozialgerichts, Rainer Schlegel, hält die verschärften Sanktionen in der neuen Grundsicherung für verfassungsgemäß.In einem Gutachten, über das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030226
Datenschutz in der Politik in Berlin Berlin () – Grüne und Linke warnen davor, dass die Bundesregierung ihr Nein zur „Chatkontrolle“ noch aufweichen könnte.Dass sich auch Kollegen aus CDU, CSU … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030191
Politische Auseinandersetzungen in Berlin Berlin () – Nach dem Koalitionskrach um die Pläne zu einem neuen Wehrdienst kommt aus der SPD-Fraktion Kritik an dem Beratungsverfahren.Der SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner sagte den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030091
Reform des Steuerrechts in Berlin Berlin () – Die SPD hat einen Vorstoß von Familienministerin Karin Prien (CDU) aufgenommen und den Koalitionspartner Union zu einer Reform des Ehegattensplittings aufgefordert. „Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030074
Verteidigungspolitik in Berlin: Debatte um Wehrdienst Berlin () – Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich gegen den Vorwurf verteidigt, die zwischen den Fraktionen von Union und SPD ausgehandelte Absprache für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030042
Gesellschaftliche Akzeptanz für erneuerbare Energien in Schwerin Schwerin () – Die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern hat eine Neufassung des Bürger- und Gemeindenbeteiligungsgesetzes beschlossen. Damit sollen Bürger und Kommunen stärker am Ausbau … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030027
Hamburg: Politische Debatte um Museumspläne Hamburg () – Die SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat Vorwürfe der CDU zum geplanten Naturkundemuseum zurückgewiesen. Die CDU hatte Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) kritisiert, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030013
Politik: Wehrdienstreform in Berlin gescheitert Berlin () – Die Einigung der Bundestagsfraktionen von Union und SPD auf eine Wehrdienstreform ist am Dienstagnachmittag wieder geplatzt. Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029992
Schleswig-Holstein: Haushaltskrise und politische Verantwortung Kiel () – Die SPD-Landtagsfraktion hat der schleswig-holsteinischen Landesregierung vorgeworfen, das Land in eine haushaltspolitische Sackgasse zu führen. Das sagte die finanzpolitische Sprecherin Beate Raudies … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029978
Literatur und Kultur auf der Buchmesse Frankfurt Frankfurt am Main () – Die 77. Frankfurter Buchmesse ist am Dienstag mit einer Auftaktveranstaltung eröffnet worden. Die internationale Fachmesse steht in diesem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029943
Klimapolitik in Hamburg: Herausforderungen und Reaktionen Hamburg () – Nachdem der Volksentscheid „Hamburger Zukunftsentscheid“ am Sonntag erfolgreich war, hat die SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft eine zeitnahe Überarbeitung des Hamburger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029922
Wehrdienstreform in Deutschland: Politik und Gesellschaft Berlin () – Union und SPD haben sich übereinstimmenden Berichten zufolge am Dienstag auf Änderungen am geplanten Wehrdienst-Modell geeinigt. Wenn sich nicht genügend Personen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029736
Gesellschaftliche Meinungen zu politischen Maßnahmen in Deutschland Berlin () – Die von der Bundesregierung beschlossenen Verschärfungen beim Bürgergeld stoßen in der Bevölkerung auf breite Zustimmung. In einer Erhebung von Forsa … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029641
Thüringer Politik trauert um Holger Poppenhäger Erfurt () – Der Thüringer SPD-Politiker Holger Poppenhäger ist tot. Er starb am Montag im Alter von 68 Jahren, wie das Landesinnenministerium am Dienstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029597
Politische Stimmung in Deutschland 2025 Berlin () – Die AfD bleibt in der von Forsa gemessenen Wählergunst mit 26 Prozent stärkste Partei. Die Union verharrt in der wöchentlichen Erhebung für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029580
Verkehrssicherheit und Proteste in Schleswig-Holstein Kiel () – Nach einem tödlichen Unfall auf der A7 bei Bollingstedt hat der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Niclas Dürbrook, seine Bedenken gegenüber Demonstrationen auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029513
Wirtschaftspolitik in Baden-Württemberg unter Druck Stuttgart () – Die SPD und FDP im baden-württembergischen Landtag haben einen öffentlichen Tagesordnungspunkt des Wirtschaftsausschusses zur Rückforderung von Corona-Soforthilfen beantragt. Die Fraktionen wollen die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029492
Sozialdemokratische Programmgestaltung in Brandenburg Potsdam () – Die SPD Brandenburg will sich intensiv am Grundsatzprogrammprozess der Bundespartei beteiligen, das bis 2027 erarbeitet werden soll. Der Brandenburger Generalsekretär Kurt Fischer ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029452
Wirtschaft: BDA fordert Rentenreform in Berlin Berlin () – Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) fordert die schwarz-rote Koalition auf, das Rentenpaket im Bundestag zu stoppen und eine Rentenreform neu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029369
Berliner Politikwettbewerb um Wohnraumfinanzierung Berlin () – Der Berliner FDP-Landesvorsitzende Christoph Meyer hat die Pläne von CDU und SPD zurückgewiesen, Kredite in Höhe von 17 Millionen Euro für den Erwerb … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029348
Rentenpolitik in Berlin: Generationen im Fokus Berlin () – Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, hat die Kritik der jungen Unionsabgeordneten am Rentenpaket der Regierung zurückgewiesen und von „Generationentäuschung“ gesprochen.“Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029198
Bildungspolitik in Berlin: Ausbildungsplatzumlage vorgeschlagen Berlin () – Die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat sich für die Einführung einer Ausbildungsplatzumlage ausgesprochen. Der Sprecher für Arbeit, Sven Meyer, teilte am Dienstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1028936
Niedersachsen: Fortschritte in der Mobilitätspolitik Hannover () – Der niedersächsische Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) hat die Bundesregierung aufgefordert, in Brüssel zügig eine Einigung zum Thema Verbrenner-Aus zu präsentieren. „Diese Woche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1028852
Politik: Junge Union kritisiert Rentenpaket in Berlin Berlin () – Die Junge Gruppe in der Unionsfraktion stellt sich gegen das Rentenpaket der Bundesregierung. Der Gesetzentwurf sei „in seiner jetzigen Form … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1028817
Politische Entwicklungen in Berlin Berlin () – Die Union legt in der Wählergunst etwas zu und verkürzt den Abstand zur AfD etwas. Das meldet die „Bild“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1028711
Gesellschaftliche Debatte zur Wehrpflicht in Deutschland Berlin () – In dieser Woche soll der Bundestag über die Modernisierung des Wehrdienstes beraten. Eine leichte Mehrheit der Deutschen ist aktuell für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1028698
Wohnungsmarktreform in Berlin: Mietbegrenzungen Berlin () – Kommunen sollen künftig einen Maximalpreis pro Quadratmeter für die Mieten von Bürgergeld-Haushalten festlegen können.“Die kommunalen Träger legen dann selbst im Rahmen der Angemessenheitskriterien … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1028616
Bildung und Antisemitismus-Prävention in Hamburg Hamburg () – Die Hamburger Bildungsbehörde hat ein Sonderheft ihrer Zeitschrift „Hamburg macht Schule“ zur Antisemitismus-Prävention veröffentlicht. Damit sollen Lehrkräfte und Elternräte im Umgang mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1028429
Hamburg: CDU fordert Klarheit zur Klimapolitik Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) aufgefordert, in der nächsten Parlamentssitzung eine Regierungserklärung zum Ergebnis des Volksentscheids abzugeben. Das forderte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1028142
Gesellschaftliche Förderung in Rheinland-Pfalz Mainz () – Die Landesregierung Rheinland-Pfalz hat ein neues Förderprogramm „Dorfbudget – Ehrenamt fördern. Gemeinschaft stärken“ aufgelegt. Ab dem 1. November 2025 erhalten etwa 1.600 Ortsgemeinden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1028057
Infrastrukturförderung in Zell und Bullay Zell () – Die Stadt Zell (Mosel) und die Ortsgemeinde Bullay haben Fördermittel aus dem rheinland-pfälzischen Investitionsstock 2025 für Straßenbauprojekte erhalten. Staatssekretärin Heike Raab (SPD) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1027908
Nahost-Friedensbemühungen und internationale Diplomatie Berlin () – CDU-Außenexperte Jürgen Hardt blickt mit verhaltenem Optimismus auf die Friedensbemühungen in Nahost.“Der Friedensplan braucht weiterhin enge internationale Begleitung, damit alle Seiten die notwendige … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1027713
Nahost-Konflikt: Deutschland in der Friedenssuche Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch sieht im weiteren Friedensprozess in Nahost vor allem Katar und Ägypten in wichtigen Positionen. Aber auch Deutschland werde einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1027611
Finanzierung von Verteidigungsausgaben in Berlin Berlin () – Das Bundesfinanzministerium prüft offenbar eine weitere Ausnahme von der Schuldenbremse. Wie das „Handelsblatt“ unter Berufung auf mehrere Regierungsvertreter berichtet, könnten auch die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1027604
Klimapolitik und wirtschaftliche Herausforderungen in Berlin Berlin () – Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Andreas Jung fordert Reformen in der Klimapolitik. „Wir haben die verdammte Pflicht, Klimaschutz mit Wirtschaft und Arbeitsplätzen zusammenzubringen.“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1027541
Politik: Bedenken gegen AfD-Reise nach Moskau Berlin () – Politiker der schwarz-roten Koalition haben eindringlich vor einem möglichen Abfluss vertraulicher Informationen nach Russland gewarnt, sollte der AfD-Politiker Markus Frohnmaier eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1027408
Automobilpolitik in Deutschland: Herausforderungen und Perspektiven Berlin () – Die Präsidentin des Automobilverbands VDA, Hildegard Müller, macht nach dem Autogipfel Druck auf Union und SPD, für die Lockerung beim Verbrenner-Aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1027387
Rentenpolitik in Berlin unter Kritik Berlin () – Der Vorsitzende der Jungen Union (JU) und CDU-Bundestagsabgeordnete Johannes Winkel wirft Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) eine milliardenschwere Trickserei beim geplanten Rentenpaket vor.Zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1027366
Kommunalwahlen in Brandenburg: Ergebnisse und Trends Potsdam () – In Brandenburg sind am Sonntag in sieben Städten per Stichwahl neue Stadtoberhäupter gewählt worden. Die AfD trat dabei in drei Städten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1027352
Wehrdienstreform in Deutschland: Ein Kompromiss wächst Berlin () – Die Koalitionsfraktionen von Union und SPD haben sich im Tauziehen um die Einführung eines neuen Wehrdienstes offenbar grundsätzlich auf einen Kompromiss … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1027285
Politik in Rheinland-Pfalz: Bürgergeldreform-Diskussion Mainz () – Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und stellvertretende Vorsitzende der SPD, Alexander Schweitzer, warnt die Union vor überzogenen Erwartungen bei der Bürgergeldreform. „Die Union blieb zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1027278
Gesellschaftlicher Einsatz für globale Gesundheit in Deutschland Berlin () – Bill Gates lobt Deutschland für seinen Einsatz im weltweiten Kampf gegen Infektionskrankheiten. „Nach einem Jahr, in dem erstmals seit Beginn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1027229
Gesundheitspolitik in Berlin: Herausforderungen der Finanzierung Berlin () – Im Koalitionsstreit über die Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung warnt SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf vor zusätzlichen Belastungen vieler Versicherter.Die arbeitende Mitte brauche „Entlastung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1027167
Gesellschaftliche Debatte über Suizidhilfe in Berlin Berlin () – Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Lars Castellucci, ist für schärfere Regeln bei der Suizidhilfe. Es gebe derzeit „einen Zustand, der Missbrauch Tür … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1027009
