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Franziska Kersten kritisiert Verzögerungen beim Autobahnausbau; 160 Milliarden Euro für Verkehrsinvestitionen bis 2029.

Kersten kritisiert Verkehrsminister wegen Autobahnbau-Verzögerungen

Politik: Investitionen in Autobahnausbau in Berlin Berlin () – Die SPD-Bundestagsabgeordnete Franziska Kersten hat die Aussagen des Bundesverkehrsministers zu möglichen Verzögerungen beim Autobahnausbau als „irritierend“ bezeichnet. Bis 2029 stünden insgesamt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999913

Abgeordnete der Linken diskutieren Preiserhöhungen im Berliner Nahverkehr und fordern bezahlbare Mobilität.

Linke kritisiert geplante ÖPNV-Preiserhöhungen in Berlin

Verkehrspolitik in Berlin: Preiserhöhungen Kritik Berlin () – Die Fraktion Die Linke im Berliner Abgeordnetenhaus hat scharfe Kritik an den geplanten Preiserhöhungen für den öffentlichen Nahverkehr geäußert. Verkehrspolitiker Kristian Ronneburg … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999832

SPD-Fahne im Vordergrund, Hintergrund zeigt Diskussion über Polizeigesetz und Messergewalt.

SPD fordert sorgfältige Prüfung von Polizeigesetz in Schleswig-Holstein

Innenpolitik Schleswig-Holstein: Polizeigesetz im Fokus Kiel () – Die SPD-Landtagsfraktion hat eine sorgfältige parlamentarische Prüfung des geplanten Polizeigesetzes zur Bekämpfung von Messergewalt angekündigt. Der innenpolitische Sprecher Niclas Dürbrook erklärte am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999736

Simone Strohmayr kritisiert Teilzeiteinschränkungen für Lehrkräfte und fordert Flexibilität im Bildungssystem.

SPD kritisiert geplante Einschränkung von Lehrer-Teilzeit in Bayern

Bildungspolitik in Bayern unter Kritik München () – Die SPD-Landtagsfraktion hat die von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) angekündigte Einschränkung der Teilzeitmöglichkeiten für Lehrkräfte scharf kritisiert. Die bildungspolitische Sprecherin Simone Strohmayr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999722

Baustelle mit Baufahrzeugen, umgeben von Absperrungen und Baustellenschildern, symbolisiert fehlende Infrastrukturmittel.

Schnieder will mehr Geld für Straßenbau

Verkehrspolitik und Finanzierungsprobleme in Berlin Berlin () – Im Streit um fehlende Milliarden für den lang geplanten Ausbau von Autobahnen und Fernstraßen hat Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) Nachholbedarf angemeldet.“Es ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999666

Raucherwarnung auf Zigarettenschachtel, Symbol für Gesundheitsschutz beim Autofahren mit Kindern und Schwangeren.

Niedersachsen fordert Rauchverbot in Autos mit Kindern und Schwangeren

Gesundheitspolitik Niedersachsen: Rauchverbot im Auto Hannover () – Niedersachsens Gesundheitsminister Andreas Philippi (SPD) hat ein bundesweites Rauchverbot in Autos gefordert, wenn Schwangere oder Kinder mitfahren. Das teilte das Ministerium am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999591

Alexander Hoffmann diskutiert Erbschaftssteuerreform als CSU-Landesgruppenchef in Berlin.

CSU sieht "Handlungsbedarf" bei Reform der Erbschaftssteuer

Erbschaftssteuerreform: Politische Diskussion in Berlin Berlin () – CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann sieht „Handlungsbedarf“ bei einer Reform der Erbschaftssteuer. „Ich glaube, es ist gut, dass die Argumente auf dem Tisch liegen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999542

Schienen der Bahnstrecke Ulm-Augsburg, symbolisieren Verzögerungen und Herausforderungen für Pendler und Behinderte.

SPD-Politiker kritisieren Verzögerung bei Bahnstrecken-Sanierung

Verzögerung der Bahnrenovierung in Ulm Ulm () – Die Sanierung der Bahnstrecke Ulm-Augsburg hat sich erneut verzögert, was für Pendler und insbesondere für Menschen mit Behinderungen einen herben Rückschlag darstellt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999502

Linksfraktion kritisiert Deutschlandticket-Preiserhöhung als sozial ungerecht und fordert stabile Finanzierung.

Linksfraktion kritisiert Preiserhöhung des Deutschlandtickets

Politik: Deutschlandticket-Erhöhung in Schwerin Schwerin () – Die Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat die geplante Erhöhung des Deutschlandtickets auf 63 Euro ab 2026 als Wortbruch der Bundesregierung bezeichnet. Die Abgeordnete … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999294

Derya Türk-Nachbaur besorgt über Einschränkungen der Pressefreiheit und Demokratie in den USA.

Türk-Nachbaur macht sich "Sorgen um die Demokratie" in den USA

Politik im Fokus: Sorgen um Pressefreiheit Berlin () – Derya Türk-Nachbaur, stellvertretende außenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, blickt mit Sorge auf die USA, nachdem die Late Night Show mit Jimmy Kimmel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999287

Palästinenser-Flaggen stehen symbolisch für die Diskussion um finanzielle Unterstützung der Autonomiebehörde.

Union stoppt geplante Zahlung an Palästinensische Autonomiebehörde

Politik: CDU/CSU stoppt Hilfsüberweisung an Palästinenser Berlin () – Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat eine geplante Überweisung der Bundesregierung an die Palästinensische Autonomiebehörde kurzfristig gestoppt.Das berichtet die „Bild“. Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali-Radovan (SPD) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999261

Wohntür mit Klingel, Symbol für Mieterschutz und aktuelle Wohnungspolitik in Nordrhein-Westfalen.

SPD fordert Nachbesserungen an Mieterschutzverordnung in NRW

Mieterschutzpolitik in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Die SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen hat die schwarz-grüne Landesregierung scharf für ihre Mieterschutzpolitik kritisiert. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sarah Philipp teilte mit, dass 85 Prozent aller … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999193

Politiker Weidel, Klingbeil und Merz diskutieren in Berlin über aktuelle Umfragen und politische Trends.

AfD und Union im Politbarometer erstmals gleichauf

Politische Umfragen in Deutschland 2025 Berlin () – Die AfD liegt im ZDF-Politbarometer erstmals gleichauf mit der Union. In der aktuellen Sonntagsfrage der Forschungsgruppe Wahlen kommt sie auf 26 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999067

Strandlandschaft mit Sonnenuntergang, symbolisiert Zukunft und finanzielle Sicherheit durch private Altersvorsorge.

Finanzminister will private Altersvorsorge stärken

Politik: Ausbau der Altersvorsorge in Deutschland Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) will die private Altersvorsorge deutlich ausbauen.“Bei Fragen rund um die Stärkung der privaten Rente bin ich für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998980

Friedhof mit Grabsteinen symbolisiert den Bezug zu Erbschaften und Vermögensverteilung in Deutschland.

Führende SPD-Politiker wollen schnelle Reform der Erbschaftsteuer

Sozialpolitik und Erbschaftssteuer in Berlin Berlin () – Führende SPD-Politiker wollen die Debatte über Reformen des Sozialstaats mit einer Diskussion über eine gerechtere Besteuerung von sehr hohen Erbschaften verknüpfen.SPD-Fraktionschef Matthias … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998761

Andreas Philippi präsentiert niedersächsischen Rekordhaushalt von 8,57 Milliarden Euro für Soziales.

Niedersachsen plant Rekordhaushalt für Sozialbereich 2026

Rekordhaushalt für Soziales in Niedersachsen Hannover () – Das niedersächsische Sozialministerium plant für 2026 einen Rekordhaushalt in Höhe von 8,57 Milliarden Euro. Sozialminister Andreas Philippi (SPD) stellte den Entwurf am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998684

Technisches Hilfswerk mit neuen Fahrzeugen und Ausrüstung für den Zivil- und Bevölkerungsschutz.

THW im Salzlandkreis erhält neue Fahrzeuge und Ausrüstung

Investitionen im Bevölkerungsschutz in Bernburg Bernburg () – Das Technische Hilfswerk im Wahlkreis Börde-Salzlandkreis erhält umfangreiche Investitionen in Höhe von rund 400.000 Euro. Wie die SPD-Bundestagsabgeordnete Franziska Kersten mitteilte, profitieren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998646

Bundestagsabgeordnete stimmen ab, Lars Klingbeil spricht über den neuen Haushalt und Investitionen.

Bundestag beschließt Haushalt für 2025

Haushaltspolitik im Bundestag 2025 Berlin () – Der Bundestag hat den Haushalt für das laufende Jahr auf den Weg gebracht. 324 Abgeordnete stimmten am Donnerstagnachmittag namentlich für den Etatentwurf der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998614

Baustelle mit Verkehrsschildern, die auf bevorstehende Einschränkungen und Sanierungen hinweisen.

Milliardenloch bei Bundesstraßen – Baustopps drohen

Verkehrspolitik in Sachsen-Anhalt: Finanzielle Unsicherheiten Magdeburg () – Ein Planungspapier zu den laufenden Haushaltsverhandlungen aus dem Bundesverkehrsministerium alarmiert Verkehrspolitiker in Bund und Sachsen-Anhalt. Für drei Bundesstraßen in Sachsen-Anhalt drohen Baustopps … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998551

Vermüllte Parks und Grünflächen in Berlin, die die Lebensqualität der Bürger gefährden.

Grüne kritisieren Kürzungen bei Berliner Stadtsauberkeit

Sauberkeitspolitik in Berlin unter Druck Berlin () – Die Fraktion der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus hat die geplanten Kürzungen bei der Stadtsauberkeit scharf kritisiert. Die Fraktionsvorsitzende Bettina Jarasch teilte mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998530

Windrad im Bau, symbolisiert Moratorium für Windkraftprojekte in Brandenburg, Planung und Kontrolle erforderlich.

Brandenburger Koalition vereinbart Moratorium für Windkraft-Ausbau

Brandenburger Politik: Moratorium für Windkraftprojekte Potsdam () – Die Brandenburger Koalition aus BSW und SPD hat sich auf ein Moratorium für neue Windkraftprojekte außerhalb von Vorranggebieten verständigt. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998516

Euroscheine und symbolische Icons, die soziale Unterstützung und Förderung für Tafeln darstellen.

Sachsen fördert Tafeln mit 400.000 Euro für Investitionen

Gesellschaftliche Unterstützung für Tafeln in Sachsen Dresden () – Der Freistaat Sachsen unterstützt die Tafeln im Land in diesem Jahr erneut mit 400.000 Euro für investive Maßnahmen. Sozialministerin Petra Köpping … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998480

Seismische Messungen zur Erforschung von Tiefengeothermie in der Niederlausitz.

Geologische Erkundung für Erdwärme startet in Niederlausitz

Geothermie-Entwicklung in Cottbus und Umgebung Cottbus () – Das Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe beginnt Mitte Oktober mit seismischen Messungen in der Niederlausitz, um das Potenzial für Tiefengeothermie zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998431

Polizeikontrolle an der deutschen Grenze: Beamte überwachen Fahrzeuge, Sicherheitsmaßnahmen im Fokus.

Polizeibeauftragter warnt vor Überlastung durch Grenzkontrollen

Grenzkontrollen in Deutschland: Aktuelle Herausforderungen Berlin () – Der Polizeibeauftragte des Bundes, Uli Grötsch (SPD), hält die Kontrollen an den deutschen Grenzen in der aktuellen Form für nicht mehr lange … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998396

Demonstrantin zeigt für Frauenrechte; Protest gegen Kürzungen in Frauenprojekten und Gleichstellung.

Berliner Grüne und Linke warnen vor Kürzungen bei Frauenprojekten

Gesellschaft: Kürzungen bei Berliner Frauenprojekten Berlin () – Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke im Berliner Abgeordnetenhaus warnen vor drastischen Kürzungen bei Frauenprojekten. Wie die Politiker mitteilten, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998284

Heinrich August Winkler warnt vor AfD-Verbotsverfahren, kritisiert SPD und betont politische Mitte.

Historiker Winkler warnt vor AfD-Verbotsverfahren

Politische Warnungen zur AfD in Berlin Berlin () – Der Historiker Heinrich August Winkler warnt vor einem AfD-Verbotsverfahren. „Ein Verbotsantrag mit den Argumenten des Verfassungsschutzes würde in Karlsruhe wahrscheinlich scheitern“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998088

Johannes Winkel kritisiert Rentenpaket der Bundesregierung, fordert grundlegende Änderungen und nachhaltige Lösungen.

JU-Vorsitzender nennt Rentenpaket "bisher nicht enkelfähig"

Widerstand in der CDU gegen Rentenreform Berlin () – In der CDU wächst der Widerstand gegen das im August vom Bundeskabinett beschlossene Rentenpaket. Der Vorsitzende der Jungen Union (JU), Johannes … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997990

Moderne Autos im Straßenverkehr, begleitet von Diskussionen über Verbrenner-Verbote und Industrieherausforderungen.

Auch SPD-Abgeordnete wenden sich gegen Verbrenner-Aus

Automobilindustrie im Fokus der Politik Berlin Berlin () – Mehrere SPD-Abgeordnete stellen das Verbot von Verbrennermotoren ab 2035 infrage. „Wir müssen uns ehrlich machen: Die europäischen Ziele sind für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997850

Ein älteres Paar diskutiert besorgt über Renten- und Pensionskürzungen und soziale Gerechtigkeit.

Beamtenbund gegen Renten- und Pensionskürzungen

Sozialreform und Beamtenversorgung in Deutschland Berlin () – Volker Geyer, Bundesvorsitzender des Dachverbands Beamtenbunds und Tarifunion dbb, hat die schwarz-rote Bundesregierung gewarnt, im Zuge der Sozialreformen Renten- oder Pensionskürzungen vorzunehmen.“Sowohl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997710

Bundesverfassungsgericht in Berlin: Diskussionen zur Wahl neuer Verfassungsrichter. Sigrid Emmenegger involviert.

Richterwahl: Union hat keinen Bedarf an Treffen mit Emmenegger

Politik: Verfassungsrichterwahl in Berlin Berlin () – In der Union ist kein Abgeordneter der Aufforderung der Fraktionsführung nachgekommen, sich bis Dienstagmittag für ein Gespräch mit der neuen SPD-Kandidatin für das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997700

Michael Roth fordert bessere Unterstützung für psychische Gesundheit und Enttabuisierung in Deutschland.

Ex-Politiker Roth fordert Ausbau der Psychotherapie-Strukturen

Gesellschaft: Enttabuisierung psychischer Krankheiten gefordert Berlin () – Der frühere SPD-Außenpolitiker Michael Roth hat eine Enttabuisierung psychischer Krankheiten und bessere psychotherapeutische Versorgungsstrukturen gefordert.“Es ist dringend nötig, die Therapiestrukturen deutlich auszubauen“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997675

Industrieanlagen und Hafen im Fokus, mit Freiheitsstatue als Symbol für Handelsverhandlungen und Herausforderungen.

Seeheimer Kreis der SPD will EU-Zolldeal mit Trump nachbessern

Europapolitik und Wirtschaftsschutz in Berlin Berlin () – In einem europapolitischen Grundsatzpapier fordert der Seeheimer Kreis, die konservative Strömung der SPD, die „richtigen Lehren“ aus den Zollverhandlungen der EU mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997626

Eine Warnsirene auf einem öffentlichen Gebäude in einer baden-württembergischen Stadt.

Schweriner Oberbürgermeister Rico Badenschier tritt zurück

Politik: Rücktritt des Oberbürgermeisters in Schwerin Schwerin () – Der Schweriner Oberbürgermeister Rico Badenschier hat seinen Rücktritt zum Jahresende bekannt gegeben. Das teilten die Vorsitzenden des SPD-Kreisverbandes Schwerin, Mandy Pfeifer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997620

Carsten Schneider bei Pressekonferenz zur Klimapolitik, EU-Umweltziele und internationale Kooperation im Fokus.

Schneider: EU darf beim Klimaschutz "nicht schwächeln"

Umweltpolitik: EU-Ziele und Klimaschutzdebatte in Berlin Berlin () – Einen Tag vor dem Treffen der EU-Umweltminister wirbt der deutsche Ressortchef Carsten Schneider (SPD) für eine rasche Einigung auf höhere EU-Ziele.“Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997465

SPD-Logo vor Unsicherheit: Fragen zur Northvolt-Übernahme und Zukunft des Standorts in Heide.

SPD sieht bei Northvolt-Übernahme in Heide weiter Klärungsbedarf

Wirtschaftliche Unsicherheiten in Heide Heide () – Zur Übernahme des Batterieherstellers Northvolt durch Lyten sind nach Ansicht der SPD-Landtagsfraktion noch zahlreiche Fragen offen. Das teilte der wirtschaftspolitische Sprecher Kianusch Stender … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997395

Politiker beraten in Konstanz über nationalen Aktionsplan zur Stärkung von Kinder- und Jugendsport.

SPD wirft Minister Schröder Verantwortungsverweigerung vor

Verwaltungskritik in Schleswig-Holstein Kiel () – Die SPD-Landtagsfraktion hat dem Chef der Staatskanzlei, Minister Schröder, vorgeworfen, in einer Ausschusssitzung die Verantwortung für jüngste Pannen in der Landesverwaltung auf die Beschäftigten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997318

Eine U-Bahn oder ein Bus im öffentlichen Nahverkehr, symbolisiert das Deutschlandticket und Preiserhöhung.

Deutschlandticket: Länder wollen Preiserhöhung auf maximal 62 Euro

Verkehrspolitik in Deutschland: Preiserhöhung des Deutschlandtickets Berlin () – Die Verkehrsminister der Länder wollen bei ihrer Sonderkonferenz zum Deutschlandticket an diesem Donnerstag eine Preiserhöhung zum 1. Januar 2026 für den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997295

Ein Krankenhausbett symbolisiert die zentrale Rolle der Krankenhausreform für die Gesundheitsversorgung in Baden-Württemberg.

Baden-Württembergs Gesundheitsminister drängt Bund zu rascher Krankenhausreform

Gesundheitspolitik in Baden-Württemberg: Reformforderungen Stuttgart () – Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manne Lucha hat die Bundesregierung aufgefordert, die vereinbarten Anpassungen an der Krankenhausreform umgehend umzusetzen. Die im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997128

Ein Verbotsschild für Waffen im öffentlichen Nahverkehr mit Bus und Bahn im Hintergrund.

Rheinland-Pfalz verbietet Waffen im Nahverkehr

Sicherheit im Nahverkehr in Rheinland-Pfalz Mainz () – Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat ein generelles Verbot für das Mitführen von Waffen und Messern im öffentlichen Nahverkehr beschlossen. Die neue Landesverordnung soll … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997043

Steffen Krach diskutiert Tempelhofer Feld: Politische Debatte ohne Volksbefragung, Freiraum und Bebauung.

SPD-Kandidat Krach lehnt Volksbefragung zum Tempelhofer Feld ab

Berliner Politik zur Zukunft des Tempelhofer Feldes Berlin () – Der designierte Spitzenkandidat der Berliner SPD, Steffen Krach, spricht sich gegen eine Volksbefragung zur Zukunft des Tempelhofer Feldes aus. „Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996910

Bundesrechnungshof kritisiert Bundesregierung: Haushaltspolitik gefährdet finanzielle Stabilität und Kernaufgaben.

Rechnungshof verlangt Sparpaket von Schwarz-Rot

Haushaltskritik in Bonn: Finanzielle Herausforderungen Bonn () – Union und SPD stoßen mit ihrer Haushaltspolitik auf scharfe Kritik beim Bundesrechnungshof. „Der Bund darf nicht länger über seine Verhältnisse leben“, heißt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996764

Bahnreform gefordert: Kritik an schlechtem Angebot und steigenden Preisen im Bahnverkehr in Bayern.

SPD kritisiert Bahnverschlechterungen in Bayern

Bahnreform und Verkehrsproblematik in Bayern München () – Die SPD-Landtagsfraktion hat massive Kritik an der Deutschen Bahn geäußert und eine umfassende Bahnreform gefordert. Die verkehrspolitische Sprecherin Sabine Gross sagte am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996661

Arbeitsmarktdiskussion im Landtag: SPD fordert Maßnahmen gegen hohe Arbeitslosigkeit in NRW.

SPD fordert Maßnahmen zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit

Arbeitsmarktpolitik in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Die SPD-Fraktion im Landtag fordert Maßnahmen zur Bekämpfung der steigenden Arbeitslosigkeit in Nordrhein-Westfalen. In einer aktuellen Stellungnahme teilte die Fraktion mit, dass die Zahl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996571

AfD überholt CDU/CSU in Umfrage – Alice Weidel und Tino Chrupalla als Hauptakteure.

AfD bei YouGov-Umfrage erstmals vor der Union

Politik Berlin: AfD überholt Union in Umfrage Berlin () – In der vom Meinungsforschungsinstitut YouGov monatlich erhobenen „Sonntagsfrage“ liegt die AfD erstmals vor der Union. Laut der Daten, die am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996281

Lars Klingbeil spricht über Sozialreformen in Berlin, betont Gerechtigkeit und wirtschaftliche Stärke.

Klingbeil lobt Steinmeiers Reform-Vorstoß

Sozialreform und Politik in Berlin Berlin () – Der SPD-Vorsitzende und Finanzminister Lars Klingbeil hat den Appell von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu einer grundlegenden Reform des Sozialstaates begrüßt.“Es ist gut, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996267

Politiker diskutieren hitzig über Erbschaftsteuerreform und deren Auswirkungen auf Unternehmer und Erben.

Union weist SPD-Vorschlag zu Erbschaftsteuerreform zurück

Politik in Berlin: Erbschaftsteuer-Debatte entbrannt Berlin () – Die Union weist den jüngsten Vorstoß von SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf zur Reform der Erbschaftsteuer deutlich zurück.Der „Bild“ (Mittwochausgabe) sagte der stellvertretende Vorsitzende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996209

Eine Warnsirene auf einem öffentlichen Gebäude in einer baden-württembergischen Stadt.

Grüne lehnen Bürgerbegehren zur U5 in Hamburg-Nord ab

Politik in Hamburg: Bürgerbegehren abgelehnt Hamburg () – Die Grüne Fraktion in Hamburg-Nord hat den Beschluss der Bezirksversammlung zum Bürgerbegehren „Stand up Winterhude“ abgelehnt. Fraktionsvorsitzender Timo B. Kranz teilte mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996176

SPD-Logo vor einem Stadthorizont, symbolisiert politisches Engagement gegen vorzeitige Klimaneutralität.

SPD lehnt frühere Klimaneutralität für Hamburg ab

Hamburg: Klimapolitik und soziale Auswirkungen Hamburg () – Die SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft lehnt den für Oktober geplanten Volksentscheid zur Vorverlegung der Klimaneutralität auf das Jahr 2040 weiterhin ab. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996104

Dennis Thering kritisiert Streit zwischen SPD und Grünen über Klimaschutz, fordert klare Positionierung.

CDU kritisiert Streit über Hamburger Klimagutachten

Politik: Konflikt um Klimaschutz in Hamburg Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat den Streit zwischen SPD und Grünen über das Klimaschutzgutachten des Senats scharf kritisiert. Fraktionsvorsitzender Dennis Thering teilte mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996097

SPD fordert durchdachten Haushaltsvorschlag von Oberbürgermeister Vogt, kritisiert kurzfristige Maßnahmen und Steuererhöhungen.

SPD Halle kritisiert Haushaltsvorschläge des Oberbürgermeisters

Politik in Halle: Haushaltskonsolidierung unter Kritik Halle () – Die SPD in Halle hat Oberbürgermeister Vogt aufgefordert, seine Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung zu überdenken. Statt eines ‚Sammelsuriums von Kürzungs- und Steuererhöhungsvorschlägen‘ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996044

CDU-Fraktion im Thüringer Landtag diskutiert den Doppelhaushalt 2026/2027 für Planungssicherheit.

CDU-Fraktion begrüßt Doppelhaushalt-Entwurf für Thüringen

Thüringer Landtag: Haushaltspolitische Entwicklungen 2026/2027 Erfurt () – Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat den vorgelegten Entwurf für den Doppelhaushalt 2026/2027 als wichtigen Schritt für Planungssicherheit bewertet. Die haushaltspolitische Sprecherin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996014

Bundesratssitzung mit Fokus auf kulturelle Vielfalt und Minderheitenrechte in Schleswig-Holstein.

SPD begrüßt Bundesratsinitiative für Minderheiten im Grundgesetz

Minderheitenrechte in Schleswig-Holstein stärken Kiel () – Die SPD-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein hat die angekündigte Bundesratsinitiative der Landesregierung zur Aufnahme nationaler Minderheiten und Volksgruppen ins Grundgesetz begrüßt. Die minderheitenpolitische Sprecherin Birte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995952

Junge Spieler an Konsolen, umgeben von Lootboxen und Videospiel-Elementen, symbolisieren Glücksspielrisiken.

SPD-Fraktion unterstützt Bundesratsinitiative gegen Lootboxen in Videospielen

Glücksspielregulierung in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Die SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern hat die Bundesratsinitiative von Sozialministerin Stefanie Drese gegen Glücksspielmechanismen in Videospielen begrüßt. Wie Fraktionsvorsitzender Julian Barlen mitteilte, zielt die Initiative darauf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995739

Olaf Scholz und Robert Habeck diskutieren über Gasversorgung und Richtlinienkompetenz in der Politik.

Bericht: Scholz nutzte Richtlinienkompetenz laut Habeck in Gaskrise

Berlin () – Der damalige Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat kurz vor dem Ende seiner Amtszeit womöglich von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch gemacht.Das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) berichtet infolge eines Antrags nach dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995732

Graffiti mit "Mieten runter" steht symbolisch für Mieterproteste und Forderungen nach besseren Mietrechten.

Linke: Mietrechtskommission soll Mieterschutz verbessern

Erfurt () – Die Mietrechtskommission hat ihre Arbeit aufgenommen und soll schnell wirksame Verbesserungen für Mieter liefern. Die bisher zahnlose Mietpreisbremse benötigt eine grundlegende Reform zu einem effektiven Mietendeckel. Verstöße … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995586

Protestierende Menschen auf einer Demo für die Ukraine, symbolisieren Besorgnis über Kriegsausweitung.

Umfrage: Mehrheit fürchtet Ausweitung des Ukraine-Kriegs

Berlin () – Die Mehrheit der Deutschen befürchtet, dass sich der Krieg in der Ukraine zu einem Krieg zwischen Russland und der Nato ausweiten könnte. In einer Umfrage von Forsa … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995453

Adis Ahmetovic fordert Sanktionen gegen Israel nach dem Angriff auf Gaza-Stadt.

SPD-Außenpolitiker fordert Sanktionen gegen Israel

Berlin () – Nach dem Angriff auf Gaza-Stadt hat der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Adis Ahmetovic, die Bundesregierung aufgefordert, weitere Sanktionen gegen Israel zu unterstützen.“Die Ausweitung des Krieges durch die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995397

Einkaufsregal mit haltbaren Lebensmitteln, Symbol für Lebensmittelverschwendung und geplante Gesetzesänderung.

SPD startet neuen Vorstoß gegen Mindesthaltbarkeitsdatum

Berlin () – Im Kampf gegen die Lebensmittelverschwendung will die SPD einen neuen Anlauf zur Abschaffung des Mindesthaltbarkeitsdatums etwa auf Nudeln oder Reis unternehmen. „Millionen Tonnen an guten, genießbaren Produkten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995373

Preiserhöhung des Deutschlandtickets ab 2026 diskutiert, Finanzierung und Kostenindex zentral.

Bericht: Deutschlandticket könnte bald 64 Euro kosten

Berlin () – In einer entscheidenden Woche für die Zukunft des Deutschlandtickets steht eine mögliche Preiserhöhung des derzeit 58 Euro teuren Flatrate-Fahrscheins im Raum. Eine vorgelegte Beschlussvorlage für die Sonderkonferenz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995249

Lars Klingbeil spricht im Bundestag über den Haushaltsentwurf 2025 und wichtige Investitionen.

Haushaltswoche startet – Klingbeil verteidigt Etat

Berlin () – Im Bundestag hat am Dienstag die Haushaltswoche für den Etat 2025 begonnen. Es sei ein „starkes Signal“, innerhalb von wenigen Monaten zwei Haushalte mit der Regierung einzubringen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995180

Bundespräsident Steinmeier fordert Reformen für einen effizienten und bürgerfreundlichen Sozialstaat in Deutschland.

Steinmeier fordert Bundesregierung zu Sozialreformen auf

Berlin () – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier fordert die Bundesregierung zu einer grundlegenden Reform des Sozialstaates auf. Es sei „zwingend, dass wir uns jetzt schnell und entschieden daran machen, den Sozialstaat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994816

Tim Klüssendorf bei einer Pressekonferenz zur Reform der Erbschaftssteuer in Deutschland.

Erbschaftssteuer: SPD-Generalsekretär fordert Systemwechsel

Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat einen Systemwechsel bei der Erbschaftssteuer vorgeschlagen. „Ich bin für einen Lebensfreibetrag bei der Erbschafts- und Schenkungssteuer. Es würde dann eine bestimmte Summe X … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994809

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig diskutiert Mietrechtsreformen für mehr Schutz gegen Wuchermieten.

Bundesjustizministerin will härtere Strafen für Mietrechtsverstöße

Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will härtere Strafen für Vermieter durchsetzen, die gegen die Regeln der Mietpreisbremse verstoßen. „Wer die Mietpreisbremse ignoriert, dem müssen spürbare Konsequenzen drohen. Wer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994767

Baustelle der B444-Brücke über das Schwarzwasser mit eingebauten Brückenfertigteilen.

SPD-Fraktion stellt Doppelhaushalt für Mecklenburg-Vorpommern vor

Schwerin () – Die SPD-Landtagsfraktion hat in der heutigen Landtagssitzung den Entwurf des Doppelhaushalts 2026/27 in erster Lesung vorgestellt. Fraktionsvorsitzender Julian Barlen betonte dabei die Ausrichtung auf Verlässlichkeit, Stabilität und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994550

Gänse auf einem Bauernhof in Nordrhein-Westfalen, im Hintergrund ein Schlachtbetrieb.

Mario Löhr als Landrat im Kreis Unna bestätigt

Unna () – Bei der Kommunalwahl im Kreis Unna ist Amtsinhaber Mario Löhr (SPD) mit 58,75 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt worden. Das teilte die Kreisverwaltung mit. Auf Marco … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994525

Ein Sitzungssaal im Kreishaus Ludwigsburg mit Unterlagen zu Haushalt, Pflege und Sozialhilfe.

Stichwahl um Bürgermeisteramt in Moers notwendig

Moers () – Bei der Kommunalwahl hat keiner der Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters die erforderliche Mehrheit erreicht. Das teilte die Stadtverwaltung Moers mit. Julia Zupancic (CDU) kam auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994106

Modernes IT-Equipment für die Polizei Niedersachsen: effizient, mobil, flexibel und zukunftsorientiert.

Polizei Niedersachsen modernisiert 28.000 IT-Arbeitsplätze

Niedersachsen () – Die Polizei Niedersachsen hat erfolgreich 28.000 IT-Arbeitsplätze modernisiert. Dies teilte das niedersächsische Innenministerium am Montag mit. Der Rollout des neuen „PolizeiClients 2.0“ wurde abgeschlossen und ermöglicht den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994041

Jens Spahn lobt Sigrid Emmenegger als ideale Richterin für das Bundesverfassungsgericht in Berlin.

Richterwahl: Spahn nennt SPD-Kandidatin "hervorragender Vorschlag"

Berlin () – Unions-Fraktionschef Jens Spahn hat die neue Kandidatin der SPD für die Wahl zur Richterin am Bundesverfassungsgericht, Sigrid Emmenegger, gelobt.“Die von der SPD vorgeschlagene Kandidatin, Frau Emmenegger, ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994027

Altbau mit Baugerüst, Symbol für Sanierungsprojekte in Frankfurt zur Beschleunigung des Schulbaus.

Frankfurt gründet Bildungsbaugesellschaft für Schulbauoffensive

Frankfurt () – Der Frankfurter Magistrat hat die Gründung einer Bildungsbaugesellschaft beschlossen, um Schulbauprojekte zu beschleunigen. Oberbürgermeister Mike Josef (SPD) teilte am Montag mit, dass die neue Gesellschaft Sanierungen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994001

Windräder symbolisieren den Streit um den Ausbau erneuerbarer Energien in Deutschland.

SPD-Politiker widerspricht Reiche: Erneuerbare ungebremst ausbauen

Berlin () – Die SPD widerspricht zum Teil den Schlussfolgerungen von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) aus dem Monitoring-Bericht zur Energiewende.So sieht der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, Armand Zorn, keinen Anlass, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993936

SPD-Logo mit dem Fokus auf Demokratiefördergesetz und dem Kampf gegen Rechtsextremismus.

SPD fordert Demokratiefördergesetz nach Verfassungsschutzbericht

Erfurt () – Die SPD-Landtagsfraktion in Thüringen hat die Einführung eines Demokratiefördergesetzes gefordert. Das teilte die innenpolitische Sprecherin Dorothea Marx mit Anlass der Vorstellung des Thüringer Verfassungsschutzberichtes 2024 am Montag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993925

Matthias Miersch und Siemtje Möller diskutieren nach Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen in Berlin.

SPD im Bundestag zieht gemischtes Fazit aus NRW-Kommunalwahlen

Berlin () – Der Chef der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Miersch, zieht nach den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen ein gemischtes Fazit für seine Partei.“Für mich bedeutet dieses Ergebnis Licht und Schatten“, sagte Miersch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993779

Neues Familienzentrum in Lurup: Unterstützung für Familien, Bildung und soziale Infrastruktur.

Neues Familienzentrum Fahrenort in Lurup geplant

Lurup () – In Lurup wird ein neues Familienzentrum errichtet, das das bisherige Spielhaus Fahrenort ersetzen soll. Das bestehende Gebäude kann aus wirtschaftlichen Gründen nicht mehr saniert werden, weshalb die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993723

Bärbel Bas und Lars Klingbeil diskutieren SPD-Vorhaben nach Kommunalwahlniederlage in Nordrhein-Westfalen.

SPD-Politiker drängen Parteispitze zu Offensive

Berlin () – In der SPD beginnt nach der Niederlage bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen die Aufarbeitung.“Die Ergebnisse zeigen: Die SPD ist dort stark, wo es starke Persönlichkeiten gibt, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993699

Tim Klüssendorf äußert Bedenken zu Gesprächen mit Taliban für Abschiebungen.

Klüssendorf gegen direkte Verhandlungen mit den Taliban

Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf sieht den Vorstoß von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) kritisch, in direkte Gespräche mit afghanischen Vertretern zu treten, um Abschiebungen voranzutreiben.“Das zeigt schon den Widerspruch, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993500

Dirk Wiese spricht optimistisch über SPD-Chancen nach Kommunalwahlen, betont Reformbedarf im Bund.

Wiese sieht "offenes Rennen" bei der NRW-Landtagswahl 2027

Berlin () – SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese sieht nach den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen gute Chance für seine Partei bei den Landtagswahlen im kommenden Jahr. „Die Grünen sind zurück auf dem Boden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993437

Tim Klüssendorf spricht über SPD-Wahlergebnisse und kommunale Finanzierungsstrategien in Berlin.

Klüssendorf sieht keine Auswirkungen der NRW-Wahl auf den Bund

Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf sieht im schwachen Abschneiden der SPD bei der NRW-Kommunalwahl keine direkten Auswirkungen auf die Bundesregierung. „Um das Kräfteverhältnis mache ich mir momentan die geringsten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993388

Stefanie Hubig diskutiert Bedenken über Palantir-Software und Datenschutz im Justizwesen.

Hubig knüpft Einsatz von Palantir-Software an Bedingungen

Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) knüpft den bundesweiten Einsatz einer Analysesoftware des US-Unternehmens Palantir an Bedingungen. Die SPD-Politikerin spricht von „erheblichen Vorbehalten“ in der Öffentlichkeit.Manche befürchteten, dass sensible … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993346

Sinan Selen, neuer Leiter des Verfassungsschutzes, umgeben von Sicherheitsarchitektur und politischen Symbolen.

Sinan Selen soll neuer Verfassungsschutzchef werden

Berlin () – Der Vizepräsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Sinan Selen, soll offenbar künftig die Leitung der Behörde übernehmen. Das berichtet unter anderem das Portal „Table Media“.Das „Handelsblatt“ schreibt unterdessen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993245

Demonstranten mit Ukraine-Flaggen, Botschaften für Frieden und Unterstützung gegen russische Aggression.

CDU will mehr Geld für Ukraine-Militärhilfe

Berlin () – Der CDU-Außenpolitiker Jürgen Hardt hat Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) aufgefordert, die Budgetanforderungen von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) für die Ukraine-Militärhilfe ernster zu nehmen.“Die Budgetanforderungen von Pistorius für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993181

Jachthafen mit Booten, Symbol für Reichtum und gesellschaftliche Ungleichheit in Deutschland.

SPD dringt auf Verhandlungen mit Union zu Erbschaftssteuer

Berlin () – Nach den Äußerungen von Unions-Fraktionschef Spahn zur ungerechten Vermögensverteilung will die SPD zügig in Verhandlungen über höhere Steuern auf Milliarden-Erbschaften einsteigen. „Es ist unfair, wenn heute auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993153

Ein Friedhof in Nordrhein-Westfalen mit Grabsteinen, Bäumen und herbstlicher Stimmung.

Ralf Schwarzkopf wird neuer Landrat im Märkischen Kreis

Lüdenscheid () – Ralf Schwarzkopf (CDU) ist zum neuen Landrat des Märkischen Kreises gewählt worden. Wie der Kreis am Montag mitteilte, erreichte er im ersten Wahlgang mit 56,21 Prozent der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993087

Feuerwerk über der Hamburger Binnenalster, im Vordergrund ein Verbotsschild für private Böller.

SPD- und CDU-Kandidat erreichen Stichwahl in Mönchengladbach

Mönchengladbach () – Bei den Kommunalwahlen in Mönchengladbach haben die Wähler entschieden. Oberbürgermeister Felix Heinrichs (SPD) und der CDU-Kandidat Christof Wellens ziehen in die Stichwahl ein, die am 28. September … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993082