SPD

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Verena Hubertz diskutiert Hitzevorsorge, städtische Anpassungen und nachhaltige Materialien in Berlin.

Bauministerin pocht auf Umgestaltung der Städte gegen Hitze

Berlin () – Angesichts der hohen Temperaturen pocht Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) auf eine verstärkte Anstrengung gegen Hitze und warnt vor ihren Folgen. „Wir müssen unsere Städte angesichts des Klimawandels … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=896090

Sonnencreme und Schutzmaßnahmen gegen UV-Strahlung bei Hitzewelle für Beschäftigte.

Hessische Arbeitsministerin warnt vor Gesundheitsrisiken durch Hitze

Wiesbaden () – Die hessische Arbeitsministerin Heike Hofmann (SPD) hat Arbeitgeber aufgefordert, angesichts der aktuellen Hitzewelle Schutzmaßnahmen für Beschäftigte zu ergreifen. Sie verwies auf die erhöhten Gesundheitsgefahren durch hohe Temperaturen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=895810

Junge Menschen bauen Umweltmessstationen im Stadtlabor für digitale Bildung und Teilhabe.

Mönchengladbach startet Bürgerprojekt "Stadtlabor"

Mönchengladbach () – In Mönchengladbach haben Bürger die Möglichkeit, aktiv an der Stadt von morgen mitzubauen. Das neue „Stadtlabor.mg“ bietet digitale Bildung und Teilhabe, wie die Stadtverwaltung am Dienstag mitteilte. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=895789

Bürger in Baden-Württemberg zeichnen Petitionen online im modernen Landtag Stuttgart mit.

Baden-Württemberg führt Online-Mitzeichnung für Petitionen ein

Stuttgart () – Ab sofort können Bürger in Baden-Württemberg öffentliche Petitionen online mitzeichnen. Der Vorsitzende des Petitionsausschusses, Thomas Marwein von den Grünen, teilte mit, dass damit das Petitionsverfahren modernisiert werde. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=895619

Politiker diskutieren über Grenzkontrollen, Zusammenarbeit und europäische Sicherheit in Berlin.

Grenzen: SPD kritisiert Merz für Umgang mit europäischen Nachbarn

Berlin () – SPD-Politiker werfen Kanzler Friedrich Merz (CDU) vor, sich beim Thema Grenzkontrollen nicht ausreichend mit europäischen Partnern abgestimmt zu haben. „Die enge Absprache mit den europäischen Nachbarn ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=895549

Grenzgebiet zwischen Deutschland und Dänemark mit symbolischen Elementen der Schengen-Freizügigkeit.

SPD dringt auf rasches Ende der Binnengrenzkontrollen in Europa

Berlin () – Die SPD hat die angekündigten polnischen Grenzkontrollen als Rückschlag für den Schengen-Raum gewertet und auf ein rasches Ende der Binnengrenzkontrollen in Europa gedrungen. „Es war zu erwarten, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=895495

Klassenraum mit Schülern, der für klimafeste Ausstattung und angenehme Lernbedingungen plädiert.

SPD fordert 25 Millionen Euro für Klimaanlagen an Schulen

Stuttgart () – Die SPD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg fordert ein Förderprogramm in Höhe von mindestens 25 Millionen Euro für Klimaanlagen an Schulen. Fraktionschef Andreas Stoch erklärte am Dienstag, die Schulen müssten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=895460

Anna Rasehorn diskutiert den Eiskanal Augsburgs und die dringende Lösung der Wasserproblematik.

SPD warnt vor unklarer Zukunft des Augsburger Eiskanals

Augsburg () – Die SPD-Landtagsabgeordnete Anna Rasehorn hat sich besorgt über die unklare Zukunft des Augsburger Eiskanals geäußert. Die Kanuslalomstrecke, die zum Unesco-Welterbe gehört, leidet unter unzuverlässiger Wasserzufuhr. Rasehorn bemängelte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=895432

Politische Bildung stärken: Landtag NRW, neue Gesetzgebung für Demokratiezentrum und Überparteilichkeit.

Landtag beschließt Neuorganisation der politischen Bildung in NRW

Düsseldorf () – Die Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben ein neues Gesetz zur Stärkung der politischen Bildung in Nordrhein-Westfalen beschlossen. Damit werden die Landeszentrale für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=895390

Politik-Duell: Lars Klingbeil und Friedrich Merz symbolisieren deutschen Parteienwettbewerb und unzufriedene Wähler.

Forsa: Union und SPD weiter unter Wahlergebnis

Berlin () – In der von Forsa gemessenen Wählergunst erreichen CDU/CSU weiterhin 28 Prozent – ein Wert, der knapp unter ihrem zweitschlechtesten Bundestagswahlergebnis liegt. Die AfD bleibt in der wöchentlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=895219

Infostand zum Bürgergeld: Passanten diskutieren über Einsparungen und neue Sanktionen der Bundesregierung.

Regierung will beim Bürgergeld bis 2027 Milliardenbetrag einsparen

Berlin () – Die Bundesregierung will beim Bürgergeld in den kommenden zwei Jahren einen Milliardenbetrag einsparen. Das berichtet „Bild“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf Kreise des Finanzministeriums.Danach sollen die Ausgaben des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=895156

Ein Jobcenter mit Wartenden, symbolisiert die steigende Arbeitslosigkeit und dringenden Handlungsbedarf.

SPD wirft Landesregierung Untätigkeit bei Arbeitslosigkeit vor

Stuttgart () – Die SPD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg fordert angesichts stagnierender Arbeitsmarktzahlen mehr Engagement der Landesregierung. Besorgniserregend seien der gestiegene Anteil Langzeitarbeitsloser und die höhere Jugendarbeitslosigkeit, teilte der arbeitsmarktpolitische Sprecher Florian … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=895048

Natalie Pawlik betont die Verantwortung Deutschlands für Afghanen mit Aufnahmezusagen und humanitäre Hilfe.

Integrationsbeauftragte will Aufnahme weiterer Afghanen

Berlin () – Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Natalie Pawlik (SPD), spricht sich dafür aus, Afghanen mit Aufnahmezusage nach Deutschland zu holen. „Deutschland muss zu seinen Zusagen stehen“, sagte sie der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=895020

Klassenraum mit Schülern, Lehrer, moderne Lernumgebung, Fokus auf Qualität und Schulaufsicht.

Rot-Grün startet "Qualitätsoffensive" für Hamburgs Schulaufsicht

Hamburg () – Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen in Hamburg wollen die Schulaufsicht stärken und besser auf zukünftige Herausforderungen vorbereiten. Dazu startet eine „Qualitätsoffensive“, mit der die Schulaufsicht gezielter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894696

Patrick Schnieder diskutiert die Zukunft der Deutschen Bahn und Bahnchef Richard Lutz in Berlin.

Verkehrsminister hält Zukunft von Bahnchef Lutz weiter offen

Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hält die Zukunft von Bahnchef Richard Lutz weiter offen.Er wolle den massiv in der Kritik stehenden Topmanager nicht allein für die „Probleme und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894425

Arztpraxis mit medizinischen Utensilien, symbolisiert steigende Gesundheitskosten und Herausforderungen der gesetzlichen Krankenversicherung.

Neuer Kassenverbandschef befürchtet Zusatzbeitrag von drei Prozent

Berlin () – Die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) warnt davor, dass der durchschnittliche Zusatzbeitrag schon im kommenden halben Jahr auf drei Prozent steigen könnte.Daran änderten auch die geplanten Darlehen aus dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894208

Thorsten Rudolph diskutiert Stromsteuer-Senkung und Haushaltsfinanzierung in Berlin. Politik im Fokus.

Stromsteuer-Streit: Rudolph rät zu Verzicht bei Mütterrente

Berlin () – SPD-Haushaltspolitiker Thorsten Rudolph bringt zur Finanzierung einer umfassenden Stromsteuer-Senkung den Verzicht auf Vorhaben wie die Ausweitung der Mütterrente ins Gespräch.“Wenn die Union tatsächlich auf konsumtive Ausgaben zugunsten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894194

Strommast symbolisiert Energiepolitik; Gewerkschaften fordern gerechte Stromsteuersenkung für alle Verbrauchergruppen.

Gewerkschaften dringen auf Stromsteuer-Senkung für alle

Berlin () – Kurz vor dem Treffen des Koalitionsausschusses von Union und SPD an diesem Mittwoch haben die Gewerkschaften die schwarz-rote Bundesregierung aufgefordert, die Stromsteuer doch wie ursprünglich geplant für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894173

Zapfsäule symbolisiert die Diskussion über CO2-Preise und Klimaschutzmaßnahmen in Europa.

Berlin will Dämpfung der CO2-Bepreisung fürs Heizen und Tanken

Berlin/Brüssel () – Anderthalb Jahre vor dem Start der europäischen CO2-Bepreisung fürs Heizen und Tanken setzt sich die Bundesregierung in Brüssel für eine Abschwächung der Regeln ein.“Der CO2-Preis ist dann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894166

Wärmepumpe im Fokus: Heizungsbranche widerspricht Kürzungsplänen für Fördermittel, betont klimarelevante Investitionen.

Heizungsbranche wehrt sich gegen Kürzungen bei Wärmepumpenförderung

Berlin () – Vertreter der deutschen Heizungsbranche haben sich entschieden gegen den Unions-Vorschlag gewehrt, bei der Wärmepumpenförderung zu kürzen, um davon die Stromsteuersenkung für alle zu finanzieren.Bereits jetzt schreckten viele … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894159

Abstimmende Mitglieder auf dem SPD-Parteitag, Diskussion über Wehrdienstmodell und Sicherheitspolitik.

Union besteht auf Pflichtoption im Wehrdienststreit mit SPD

Berlin () – Die Union hat die SPD von Verteidigungsminister Boris Pistorius davor gewarnt, das im Koalitionsvertrag beschriebene künftige Wehrdienstmodell mit Pflichtoption bei einem Mangel an Freiwilligen infrage zu stellen.“Es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894138

Kritik an Linkspartei-Forderung für Richter-Vorschlagsrecht im Bundesverfassungsgericht.

Anwaltverein gegen Vorschlagsrecht für Linke zu Verfassungsrichtern

Berlin () – Der Vizepräsident des Deutschen Anwaltvereins (DAV), Ulrich Karpenstein, hat die Forderung von Linksparteichef Jan van Aken nach einem eigenen Vorschlagsrecht für Richter am Bundesverfassungsgericht kritisiert.“Das Grundgesetz und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894131

SPD-Parteitag mit Parteivorsitzenden, Diskussionen, Banner und Teilnehmern, symbolisiert politische Stimmungslage und Wählergunst.

Insa: SPD verliert nach Parteitag in Wählergunst

Berlin () – Die SPD verliert nach ihrem Bundesparteitag mit Neuwahl der Parteispitze leicht in der Wählergunst.Das meldet die „Bild“ (Dienstagausgabe) unter Berufung auf den Meinungstrend des Instituts Insa. Wäre … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894117

US-Rekrutierungsstation, symbolisierend das Vertrauen der Deutschen in militärische Unterstützung unter Trump.

Leichte Mehrheit zweifelt an Trumps Bündnistreue

Berlin () – Eine knappe Mehrheit der Deutschen glaubt nicht, dass US-Präsident Donald Trump europäischen Nato-Partnern bei einem russischen Angriff militärisch zu Hilfe kommen würde.Das ergab eine Forsa-Umfrage im Auftrag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894107

Reem Alabali Radovan spricht über Entwicklungszusammenarbeit, Krisenprävention und globale Herausforderungen in Berlin.

Entwicklungsministerin: Trotz weniger Geld "verlässlicher Partner"

Berlin () – Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) glaubt, dass ihr Ministerium trotz der schmerzhaften Kürzungen in der Entwicklungszusammenarbeit und der schwierigen Haushaltslage ein „verlässlicher Partner“ bleiben kann.Für das Entwicklungshilfeministerium … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894061

Ein Gerichtssaal mit Richtern, die über Migrationspolitik und Asylrechte diskutieren.

Oberster Verwaltungsrichter löst neuen Asyl-Streit aus

Leipzig () – Über die verschärfte Migrationspolitik von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) ist ein neuer Streit entbrannt.Anlass sind Aussagen von Andreas Korbmacher, Präsident des Bundesverwaltungsgerichts, zur Grenzpolitik der Regierung. Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=893958

Halbleiter-Kooperation zwischen Sachsen und Arizona auf der SEMICON West in San Francisco, Austausch von Firmen, Forschung und Talenten.

SPD Schleswig-Holstein trauert um Michael Sommer

Kiel () – Die SPD Schleswig-Holstein hat mit Bestürzung auf den Tod des ehemaligen DGB-Vorsitzenden Michael Sommer reagiert. Landesvorsitzende Serpil Midyatli erklärte, sein Verlust erfülle sie mit tiefer Trauer. Sie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=893941

Bundesverfassungsgericht: Vorschläge für Richterwahl von Union und SPD, Kandidaten stehen fest.

Bericht: Schwarz-Rot einigt sich auf Verfassungsrichterkandidaten

Berlin () – Union und SPD haben sich offenbar auf Vorschläge für drei Bundesverfassungsrichter verständigt.Nach FAZ-Informationen sollen der Bundesarbeitsrichter Günter Spinner und die Staatsrechtsprofessorinnen Frauke Brosius-Gersdorf und Ann-Katrin Kaufhold auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=893870

Fliesenleger bei der Arbeit, symbolisiert die Betroffenheit kleiner Betriebe durch Digitalisierungskürzungen.

SPD kritisiert Kürzungen bei Digitalisierungsförderung für Handwerk

Stuttgart () – Die SPD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg hat die Kürzungen bei der Digitalisierungsförderung für das Handwerk durch die grün-schwarze Landesregierung scharf kritisiert. Florian Wahl, stellvertretender Vorsitzender des Arbeitskreises Wirtschaft und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=893751

SPD-Fraktion fordert konsequente Maßnahmen gegen rechtsextreme Gruppierungen wie Nordkreuz im Landtag.

SPD sieht Gefahrenpotenzial von Nordkreuz früh erkannt

Schwerin () – Die SPD-Fraktion in Mecklenburg-Vorpommern hat betont, dass das Gefahrenpotenzial der rechtsextremen Gruppierung „Nordkreuz“ bereits frühzeitig erkannt worden sei. Das teilte die Fraktion mit Verweis auf die Aussage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=893702

Sepp Müller diskutiert Stromsteuersenkung für Privatkunden und Mittelstand in Berlin.

Unionsfraktionsvize dämpft Erwartungen bei Stromsteuer-Entlastung

Berlin () – Unionsfraktionsvize Sepp Müller (CDU) hat Erwartungen auch aus der Union zu einer schnellen Entlastung von Privatkunden bei der Stromsteuer gedämpft. „Privatkunden und Mittelstand müssen entlastet werden“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=893071

Sahra Wagenknecht kritisiert SPD-Parteitag: Forderungen nach AfD-Verbotsverfahren schädigen Demokratie.

Wagenknecht nennt SPD-Beschluss zum AfD-Verbot "peinlich"

Berlin () – Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) übt scharfe Kritik am Parteitagsbeschluss der SPD, ein AfD-Verbotsverfahren voranzutreiben.“Wenn eine Partei, die selbst beim Wähler immer weniger ankommt, gegen eine deutlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=892966

Bärbel Bas und Lars Klingbeil halten Schild für AfD-Verbot, symbolisieren politische Initiative.

Schwerdtner erwartet keine Folgen nach SPD-Entscheid zu AfD-Verbot

Berlin () – Die Bundesvorsitzende der Linken, Ines Schwerdtner, fürchtet, dass die SPD-Forderung nach einem AfD-Verbotsverfahren folgenlos bleiben wird.Die Sozialdemokraten hätten zwar richtigerweise erkannt, dass ein AfD-Verbotsverfahren vernünftig sei, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=892709

Abstimmung auf SPD-Parteitag über Wehrpflicht; Diskussion über Bundeswehr-Personalprobleme und Sicherheitsarchitektur.

Bundeswehrverband kritisiert SPD-Beschränkungen für Wehrdienst

Berlin () – Der Bundeswehrverband hält die Entscheidungen des SPD-Parteitags zur neuen Wehrpflicht für fahrlässig.“Vielen in der SPD ist offenbar immer noch nicht klargeworden, vor welchen enormen Herausforderungen wir aufgrund … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=892482

Bundesumweltminister Schneider fordert hitze- und klimagerechte Umbauten in Kommunen für besseren Schutz.

Umweltminister ruft Kommunen zu klimagerechten Umbauten auf

Berlin () – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat Kommunen zu hitze- und klimagerechten Umbauten aufgerufen.“Es gibt mehr und intensivere Hitzewellen in Deutschland“, sagte Schneider den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). Für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=892461

Alexander Schweitzer kritisiert CDU wegen Uneinigkeit zur Stromsteuersenkung im Koalitionsbeschluss.

Schweitzer kritisiert CDU für Infragestellen der Stromsteuer-Pläne

Berlin/Ankara () – Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und SPD-Vizevorsitzende Alexander Schweitzer hat der CDU vorgeworfen, in der Debatte um die vorerst für Verbraucher ausbleibende Stromsteuersenkung Beschlüsse der Koalitionsspitze zu unterlaufen.“Der Beschluss … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=892440

Philipp Türmer spricht auf einer Veranstaltung über die Interessen junger Menschen in der SPD.

Juso-Chef verlangt stärkeren Fokus der SPD auf junge Menschen

Berlin () – Der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer hat die SPD aufgefordert, sich mehr um die Interessen junger Menschen zu kümmern.“Die Ausgangslage der SPD mit Blick auf junge Menschen ist extrem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=892405

Politiker diskutieren über Haushaltskonsolidierung und Sozialleistungen auf SPD-Parteitag in Berlin.

Union fordert von SPD Einsparungen bei Sozialleistungen

Berlin () – Führende Politiker von CDU und CSU fordern vom Koalitionspartner SPD Bewegung bei der Haushaltskonsolidierung und Einsparungen bei den Sozialleistungen.Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) sagte dem „Spiegel“: „Jeder Haushalt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=892356

Stromzähler mit politischem Hintergrund, das Symbol für mögliche Steuerdebatten und Haushaltsdiskussionen.

Kanzleramtsminister offen für Gespräche über Stromsteuersenkung

Berlin () – Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) hat Gesprächsbereitschaft in der Frage, ob die Stromsteuer doch noch für alle gesenkt werden könnte, signalisiert.Der CDU-Politiker sagte am Sonntag in der ARD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=892297

Jens Spahn spricht über europäische Atomwaffen, um von Maskenaffäre abzulenken. Politische Diskussion entfacht.

Kritik von SPD und Opposition an Spahns Atomwaffen-Vorschlag

Berlin () – SPD und Opposition haben mit scharfer Kritik auf den Vorschlag von Unionsfraktionschef Jens Spahn reagiert, der sich für ein europäisches Atomwaffenarsenal und den direkten deutschen Zugriff auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=892075

Delegierte der SPD diskutieren und verabschieden wichtige Anträge auf ihrem Parteitag in Berlin.

SPD-Bundesparteitag beendet – Klüssendorf spricht von "Aufbruch"

Berlin () – Die SPD hat ihren dreitägigen Bundesparteitag in Berlin am Sonntagnachmittag nach abschließenden Antragsberatungen beendet.Der neue SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf sagte zum Abschluss, dass es vor allem am Abschlusstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=892005

Darstellung von Rolf Mützenich, der gegen Atomwaffenforderungen von Jens Spahn Stellung bezieht.

Mützenich kritisiert Spahns Atomwaffen-Vorstoß

Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) stößt mit seiner Forderung nach einem eigenen atomaren Schutzschirm für Deutschland auf scharfen Widerspruch beim Koalitionspartner SPD.“Jens Spahn spielt mit dem Feuer, wenn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=891977

EU-Fahnen im Vordergrund, symbolisieren die Verzögerungen der Bundesregierung beim Klimasozialplan.

Bund verpasst Frist für Milliarden-Zuschuss von EU

Berlin () – Die Bundesregierung wird die Frist zur Vorlage eines nationalen Klimasozialplans bei der EU-Kommission verpassen. Das habe das Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=891837

Protestierende Menschen mit Plakaten, die gegen die AfD am SPD-Parteitag demonstrieren.

Union reagiert skeptisch auf SPD-Beschluss zu AfD-Verbot

Berlin () – Die Union hat zurückhaltend auf den SPD-Parteitagsbeschluss für die Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens reagiert. „Die bisherigen Erkenntnisse jedenfalls reichen dafür nicht“, sagte der erste parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=891830

Abstimmung auf SPD-Parteitag zur Vorbereitung eines möglichen AfD-Verbotsverfahrens in Berlin.

SPD-Parteitag stimmt für Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens

Berlin () – Der SPD-Bundesparteitag in Berlin hat sich für die Vorbereitung eines möglichen AfD-Verbotsverfahrens ausgesprochen.In dem am Sonntag mit großer Mehrheit beschlossenen Antrag heißt es konkret: „Jetzt ist die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=891788

Abstimmung auf SPD-Parteitag, politische Debatte zur Wehrpflicht, Thomas Röwekamp äußert Kritik.

Verteidigungsausschuss-Chef kritisiert SPD-Beschluss zu Wehrdienst

Berlin () – Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), hat den Beschluss des SPD-Parteitags zum Wehrdienst kritisiert und die Einführung einer allgemeinen Wehrpflicht gefordert.“Der Beschluss ignoriert die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=891662

SPD-Parteitag in Berlin: Diskussion über AfD-Verbotsverfahren und Neuwahlen im Fokus.

SPD setzt Parteitag fort – Debatte über AfD-Verbot im Fokus

Berlin () – Die SPD hat ihren dreitägigen Bundesparteitag in Berlin am Sonntagmorgen fortgesetzt.Im Mittelpunkt des dritten und letzten Tages steht die Beratung über mehrere Anträge. Ein größerer Tagesordnungspunkt soll … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=891649

Windräder symbolisieren Klimaschutz, während politische Strategien zur finanziellen Unterstützung diskutiert werden.

Banaszak verlangt deutschen Klimasozialplan bis Montag

Berlin () – Kurz vor dem Ablauf einer Frist der EU-Kommission zum Einreichen eines nationalen Klimasozialplans hat sich Grünen-Chef Felix Banaszak in einem Brief an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=891551

Bundesaußenminister Johann Wadephul warnt vor Russlands Bedrohung und fordert Verteidigungsausgaben.

Wadephul: "Russland bedroht direkt unser Leben in Deutschland"

Berlin () – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat eindringlich davor gewarnt, die Bedrohung durch Russland zu unterschätzen. „Russland bedroht direkt auch unser Leben in Frieden und Freiheit in Deutschland“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=891544

Sahra Wagenknecht, BSW-Logo und Umfrageergebnisse für Bundestagswahl in Berlin.

Insa: BSW erreicht fünf Prozent Zustimmung

Berlin () – Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nimmt in einer Umfrage wieder die 5-Prozent-Hürde für den Bundestagseinzug. Im Insa-Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=891530

Boris Pistorius spricht auf dem SPD-Bundesparteitag über höhere Verteidigungsausgaben und NATO-Ziele.

SPD-Parteitag winkt höhere Verteidigungsausgaben durch

Berlin () – Der SPD-Bundesparteitag hat die geplanten höheren Verteidigungsausgaben durchgewunken. Ein Initiativantrag, der sich gegen das Vorhaben der Bundesregierung und der Nato wandte, fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Verteidigung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=891474

Menschen unterschiedlicher Herkunft engagieren sich gemeinsam für Demokratie, Vielfalt und gesellschaftlichen Zusammenhalt in Rheinland-Pfalz.

Schmidt, Mansoori und Gremmels aus Hessen in SPD-Bundesvorstand gewählt

Berlin () – Der SPD-Bundesparteitag hat die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dagmar Schmidt, den südhessischen Bezirksvorsitzenden Kaweh Mansoori und den nordhessischen Bezirksvorsitzenden Timon Gremmels im ersten Wahlgang als Beisitzer in den Parteivorstand … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=891469

Philipp Türmer spricht auf SPD-Parteitag, fordert Erneuerung und kritisiert Parteiführung scharf.

Juso-Chef stellt Ultimatum an neue SPD-Spitze für Neuaufstellung

Berlin () – Juso-Chef Philipp Türmer hat an die neue SPD-Parteispitze ein Ultimatum zur Erneuerung der Partei gestellt. „Es braucht jetzt eine programmatische und organisatorische Neuaufstellung. Die Spitze hat jetzt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=891434

Lars Klingbeil und Bärbel Bas diskutieren über Wahlergebnisse und interne Parteiverletzungen.

Bas zu Klingbeil-Ergebnis: "Persönliche Enttäuschungen entstanden"

Berlin () – Bärbel Bas, die neue Parteivorsitzende der SPD, hat sich zum knappen Wahlergebnis ihres Vorsitzkollegen Lars Klingbeil geäußert. „Es sind auch persönliche Enttäuschungen entstanden. Und ich glaube, sein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=891427

Saskia Esken spricht beim Parteitag über Bildung, Solidarität und Herausforderungen der SPD.

Esken: Kultur des Miteinanders in der SPD gefördert

Berlin () – Die scheidende SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat eine Bilanz ihrer Zeit an der Parteispitze gezogen. Natürlich könne man auch in so einer langen Zeit nicht alles erreichen, was … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=891301

Andreas Bovenschulte feiert Wahl im Bundesvorstand der SPD, umgeben von Parteimitgliedern in Berlin.

Bremer Bürgermeister Bovenschulte in SPD-Bundesvorstand gewählt

Bremen () – Der Bremer Bürgermeister Andreas Bovenschulte ist mit 83,9 Prozent der Stimmen in den Bundesvorstand der SPD gewählt worden. Bovenschulte erreichte damit das zweitbeste Ergebnis aller Kandidaten. Beim … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=891294

Abstimmung auf SPD-Parteitag, Hintergrund: Forderung nach nationalem Stahlgipfel für grüne Transformation.

SPD-Bundesparteitag fordert nationalen Stahlgipfel auf Saar-Initiative

Saarbrücken () – Der SPD-Bundesparteitag hat einen nationalen Stahlgipfel gefordert, der auf Initiative der Saar-SPD zustande kam. Der Antrag „Unser Stahl hat Zukunft“ wurde einstimmig angenommen. Darin verlangt die Partei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=891175

Tim Klüssendorf und Lars Klingbeil diskutieren angespannt über die Wahlresultate der SPD.

Klüssendorf von schlechtem Wahlergebnis für Klingbeil geschockt

Berlin () – Der neugewählte SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf zeigt sich schockiert über das schlechte Abschneiden Lars Klingbeils bei seiner Wiederwahl zum SPD-Vorsitzenden.Klüssendorf sagte am Samstag dem Nachrichtensender „Welt“: „Erst mal … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=891146

Saskia Esken spricht auf dem SPD-Parteitag über den Kampf gegen Rechtsextremismus und AfD.

Esken ruft SPD zu Kampf gegen "Menschenfeinde" auf

Berlin () – Ex-SPD-Chefin Saskia Esken hat ihre Partei zu einem weiteren Kampf gegen Rechtsextremismus aufgefordert.“Noch bitterer“ als das schwache Abschneiden bei der Bundestagswahl sei „die Breitbeinigkeit, mit der die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=891076

Jens Spahn warnt SPD: Rentenreform muss Union-Forderungen beachten. Hochspannungsleitung als Symbol für Energiepolitik.

Spahn verteidigt Verzicht auf Senkung der Stromsteuer für alle

Berlin () – Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Jens Spahn (CDU), warnt den Koalitionspartner SPD davor, bei der geplanten Rentenreform der Bundesregierung Kernforderungen der Union unberücksichtigt zu lassen.“Für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=891055

Olaf Scholz spricht auf SPD-Parteitag, reflektiert über Ampel-Koalition, Herausforderungen und Zukunftsperspektiven.

Scholz hält Eingehen der Ampel-Koalition weiter für richtig

Berlin () – Ex-Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Entscheidung, nach der Bundestagswahl 2021 mit der FDP und den Grünen die Ampel-Koalition eingegangen zu sein, verteidigt.Er sei trotz des späteren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890968

Portrait von Serpil Midyatli, der neuen stellvertretenden SPD-Vorsitzenden in Schleswig-Holstein, lächelnd.

Serpil Midyatli zur stellvertretenden SPD-Vorsitzenden gewählt

Kiel () – Serpil Midyatli ist zur stellvertretenden SPD-Vorsitzenden gewählt worden, wie die SPD Schleswig-Holstein mitteilte. Maybrit Venzke, stellvertretende SPD-Landesvorsitzende, gratulierte Midyatli im Namen des gesamten Landesverbands Schleswig-Holstein herzlich zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890944

Abschied von Olaf Scholz und Saskia Esken auf SPD-Parteitag in Berlin, neue Führung gewählt.

SPD setzt Bundesparteitag fort

Berlin () – Die SPD setzt am Samstag ihren Bundesparteitag in Berlin fort.Nach dem Auftakt mit wichtigen Wahlen zu Parteiämtern am Freitag stehen am Samstag stärker die Abschiede langjähriger Parteigrößen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890917

Bundesminister Dobrindt plant Reform der Bundespolizei mit erweiterten Befugnissen und Überwachungsfunktionen.

Dobrindt will Bundespolizei mehr Befugnisse geben

Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will der Bundespolizei mehr Befugnisse geben und plant eine umfassende Reform des Bundespolizeigesetzes.Die von der Ampel geplanten Kontrollquittungen und die Kennzeichnungspflicht für Einsatzkräfte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890756

Familien getrennt durch Asylgesetz; Flüchtlinge an Aufnahmestelle warten auf Unterstützung und Hoffnung.

Pro Asyl will gegen Aussetzung des Familiennachzugs klagen

Berlin () – Die Flüchtlingsschutzorganisation Pro Asyl will nach der ersten erfolgreichen Klage gegen die Zurückweisung von Asylbewerbern an den deutschen Außengrenzen auch gegen die vom Bundestag am Freitag beschlossene … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890728

Passanten informieren sich an einem Infostand über das Bürgergeld und dessen Reformen.

CSU erwartet von Bas zügig Aufschlag für Bürgergeldreform

Berlin () – Die CSU im Bundestag erwartet von Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) zügig einen konkreten Aufschlag zur Reform des Bürgergeldes. Landesgruppenchef Alexander Hoffmann sagte der Rheinischen Post (Samstagsausgabe): „Allein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890721

Ein Bild von einer Asylunterkunft, das den aktuellen Diskurs zur Migrationspolitik symbolisiert.

CSU lobt SPD für Kurs in Migrationspolitik

Berlin () – CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann lobt die SPD für den gemeinsamen Kurs der Koalition in der Migrationspolitik. „Beim Thema Migration hat sich gezeigt, wie konstruktiv die SPD im Moment … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890714

Polizeibeamte warnen vor Verlust ihrer Pensionen durch Einbeziehung in die gesetzliche Rentenversicherung.

GdP kritisiert SPD-Vorstoß zu Beamten in Rentenversicherung

Berlin () – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat die neue SPD-Spitze davor gewarnt, Beamte in die gesetzliche Rentenversicherung einzubeziehen.“Die SPD ist gut beraten, Polizeibeamte besser zu unterstützen und ihnen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890693

Alexander Schweitzer als neuer stellvertretender Vorsitzender der SPD auf Parteitag in Berlin.

Alexander Schweitzer zum SPD-Vize gewählt

Mainz () – Alexander Schweitzer ist neuer stellvertretender Vorsitzender der SPD. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident erhielt bei der Wahl auf dem Bundesparteitag in Berlin 95,3 Prozent der Stimmen. Damit erreichte er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890672

Lars Klingbeil und Bärbel Bas nach SPD-Wahlergebnissen, Emotionen und Reaktionen sichtbar.

Weil sieht "breite Unzufriedenheit" nach SPD-Vorsitzwahl

Berlin () – Der frühere niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil hat mit gemischten Gefühlen auf das Wahlergebnis der neuen SPD-Parteivorsitzenden reagiert. „Damit kommt eine breite Unzufriedenheit zum Ausdruck“, sagte Weil dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890630

Tim Klüssendorf, neuer SPD-Generalsekretär, während seiner Wahlrede auf dem Parteitag in Berlin.

Tim Klüssendorf zum SPD-Generalsekretär gewählt

Berlin () – Tim Klüssendorf ist neuer Generalsekretär der SPD. Er wurde beim Bundesparteitag in Berlin am Freitagabend mit nach Parteiangaben 90,76 Prozent Zustimmung gewählt. Er war bereits seit Mai … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890623

Anke Rehlinger jubelt nach Wiederwahl auf dem SPD-Bundesparteitag in Berlin.

Rehlinger bekommt bestes Stellvertreter-Ergebnis auf SPD-Parteitag

Berlin () – Beim Bundesparteitag der SPD in Berlin sind nach den Parteivorsitzenden auch deren Stellvertreter gewählt worden.Saar-Ministerpräsidentin Anke Rehlinger wurde nach Parteiangaben mit einem Ergebnis von 97,2 Prozent wiedergewählt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890616

Felix Banaszak spricht über Mindestlohn-Erhöhung, kritisiert unzureichende Maßnahmen und Regierungspolitik.

Banaszak attackiert die SPD nach Mindestlohn-Entscheidung

Berlin () – Der Vorsitzende der Grünen, Felix Banaszak, hält die schrittweise Erhöhung des Mindestlohns auf 13,90 Euro 2026 und 14,60 Euro 2027 für nicht ausreichend.“Es ist eine herbe Enttäuschung, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890595

Bundeswehraufrüstung: Minister Reiche und Pistorius präsentieren Gesetzesreform, Kriegsschiffe im Hintergrund.

Reiche und Pistorius machen Tempo bei Rüstungsbeschaffung

Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) und Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) wollen die Aufrüstung der Bundeswehr vereinfachen.Sie haben deshalb eine Neuauflage des „Bundeswehr-Planungs- und -Beschaffungsbeschleunigungsgesetz“ (BwPBBG) ausgearbeitet, berichtet das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890486

Lars Klingbeil spricht beim Parteitag, reflektiert über Verantwortung und kämpferische Zukunft der SPD.

Klingbeil räumt Verantwortung für schlechtes Wahlergebnis ein

Berlin () – SPD-Chef Lars Klingbeil hat beim Bundesparteitag der Sozialdemokraten seine Mitverantwortung für das schlechte Ergebnis bei der Bundestagswahl eingeräumt. „Ja, das waren harte Zeiten in den letzten Wochen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890437

Bärbel Bas bei der SPD-Bewerbungsrede, betont sozialen Zusammenhalt und Bildungsgerechtigkeit.

Bas warnt bei SPD-Parteitag vor "Klassenkampf von oben"

Berlin () – Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas hat beim SPD-Bundesparteitag in ihrer Bewerbungsrede für den Parteivorsitz einen sozialpolitischen Fokus gesetzt.Wichtig sei ihr, dass Aufstieg durch Bildung und Arbeit wieder für viel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890402

Regenbogen-Fahne als Symbol für Kampf um Gleichberechtigung und Rechte queerer Menschen.

SPD-Fraktion fordert mehr Schutz für queere Menschen in Sachsen

Dresden () – Die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag hat in einer aktuellen Debatte zum Pride Month mehr Engagement für die Rechte queerer Menschen gefordert. Die queerpolitische Sprecherin Sophie Koch betonte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890282

Georg Maier fordert besseren Schutz gegen Brandanschläge auf Bundeswehr-Fahrzeuge in Thüringen.

Brandanschlag auf Bundeswehr-Fahrzeuge: Maier will besseren Schutz

Erfurt () – Im Zusammenhang mit Brandanschlägen auf Bundeswehr-Fahrzeuge in Erfurt hat Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) einen besseren Schutz der Einrichtungen von Sicherheitsbehörden und Unternehmen gefordert. „Behörden und Unternehmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890272

SPD-Parteitag in Berlin: Delegierte diskutieren über neue Parteispitze und inhaltliche Zukunft.

SPD will auf Parteitag neue Spitze wählen

Berlin () – Die SPD hat am Freitagnachmittag ihren Bundesparteitag in Berlin eröffnet. Im Zentrum des dreitägigen Treffens steht am Abend die Wahl einer neuen Parteispitze.Als Duo stellen sich Amtsinhaber … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890201

Friedrich Merz diskutiert internationale Politik mit unkonventioneller Sprache, betont analytische Klarheit und Realität.

Merz steht zu "Drecksarbeit"-Äußerung und warnt vor "Kriegsangst"

Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will sich in Fragen der internationalen Politik auch künftig mit undiplomatischen Formulierungen zu Wort melden.“Zur Außenpolitik gehört nicht nur Diplomatie, sondern auch analytische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890100

Bild zeigt Kinder in Kita, Betreuerin, spielende Kinder, fröhliche Atmosphäre, Zukunft der Bildung.

SPD-Fraktion begrüßt Sachsenfonds und Kita-Moratorium

Dresden () – Die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag hat die Einrichtung des Sachsenfonds und das Kita-Moratorium als wichtige Schritte für die Zukunft des Landes gewürdigt. Das teilte die stellvertretende Vorsitzende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890086

Umweltminister verteidigt grüne Stahlstrategie für Klimaziele und wirtschaftliche Stabilität Deutschlands.

Umweltminister: "Es gibt keine Alternative zu grünem Stahl"

Berlin () – Umwelt- und Klimaschutzminister Carsten Schneider (SPD) hat die Grüner-Stahl-Strategie der Bundesregierung verteidigt. „Ohne grünen Stahl werden wir unsere Klimaziele reißen“, sagte Schneider dem Nachrichtenportal T-Online. Schneider betonte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890020

Ein israelischer Soldat im Kontext von Frieden, Völkerrecht und humanitärer Krise in Gaza.

Parteitag: SPD ruft Israel zu Achtung des Völkerrechts auf

Berlin () – Angesichts der fortgesetzten Angriffe auf Gaza und mit Blick auf die Angriffe auf Iran mahnt die SPD Israel zur Einhaltung des Völkerrechts.“Die Achtung des Völkerrechts und ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=889761

Bauarbeiter diskutieren Mindestlohnerhöhung, symbolisieren Arbeitskampf für gerechte Löhne und soziale Gerechtigkeit.

Rufe nach politischem Mindestlohn von 15 Euro werden wieder lauter

Berlin () – Dem Linken-Chef Jan van Aken geht der Vorschlag der Mindestlohnkommission nicht weit genug. Er spricht sich stattdessen für eine gesetzgeberische Festlegung aus.Die Linke werde dazu „einen Antrag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=889598

Stromzähler im Fokus, Symbol für bevorstehende Stromsteuersenkung in Deutschland.

SPD-Fraktion: "Stromsteuersenkung für alle ist nicht vom Tisch"

Berlin () – Die SPD-Bundestagsfraktion rechnet damit, dass die vereinbarte Stromsteuersenkung noch im parlamentarischen Verfahren umgesetzt wird. Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese sagte der „Rheinischen Post“ (Samstag): „Hier gilt wie immer das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=889547