Kiel () – Die SPD Schleswig-Holstein hat zehn Jahre nach Angela Merkels „Wir schaffen das“ eine positive Bilanz der Flüchtlingsintegration gezogen. Die Landesvorsitzende Serpil Midyatli sagte, Schleswig-Holstein habe von Anfang … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=975578
SPD
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Weilerbach () – Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) hat sich am Freitag über den Stand der Bauarbeiten am neuen US-Militärkrankenhaus in Weilerbach (Kreis Kaiserslautern) informiert. Auf einer Fläche von 190.000 Quadratmetern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=975432
Wiesbaden () – Die FDP-Fraktion im Hessischen Landtag hat Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori (SPD) aufgefordert, die Rückforderungen von Corona-Soforthilfen vorläufig auszusetzen. Fraktionsvorsitzender Stefan Naas teilte am Freitag mit, das vom Ministerium … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=975314
Hamburg () – Die Fraktionen von SPD und Grünen in der Hamburgischen Bürgerschaft haben eine Expertinnen-Anhörung zu „ME/CFS“ und „Long Covid“ angekündigt. Die Anhörung soll am 16. September im Gesundheitsausschuss … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=975307
Potsdam () – Die Brandenburger BSW-Vorsitzende Friederike Benda hat die angekündigte Schließung des Krankenhauses in Wittstock durch die KMG-Kliniken scharf verurteilt. Sie spricht von einem „Offenbarungseid“ des privatisierten Gesundheitswesens, bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=975265
Stuttgart () – Die SPD im Landtag Baden-Württemberg drängt auf weniger Auflagen für den Ausbau sogenannter Floating-Photovoltaik. Solaranlagen auf Gewässern könnten Flächenkonkurrenz zur Landwirtschaft vermeiden und zugleich von der Kühlwirkung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=975190
Hannover () – Das niedersächsische Wirtschaftsministerium hat ein umfangreiches Infrastrukturprogramm mit zusätzlichen Investitionen von rund 1,8 Milliarden Euro angekündigt. Wie Wirtschaftsminister Grant Hendrik Tonne (SPD) am Freitag mitteilte, sollen Straßen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=975053
Potsdam () – Der Brandenburger Justizminister Benjamin Grimm (SPD) hat sich positiv zum geplanten Gesetzentwurf zur Änderung der Zuständigkeiten bei Amts- und Landgerichten geäußert. Das teilte das Ministerium am Donnerstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=974502
Neunkirchen () – Zum Auftakt des neuen Schuljahres hat Bildungsstaatssekretärin Jessica Heide (SPD) gemeinsam mit Landrat Sören Meng (SPD) den Förderschulcampus am Ziehwald in Neunkirchen besucht. Seit 2019 sind dort … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=974419
Potsdam () – Die brandenburgische SPD drängt nach Angaben der AfD auf ein Gesetz, um der AfD-nahen Erasmus-Stiftung Brandenburg öffentliche Mittel zu entziehen. Unterstützung bekomme sie dabei von der CDU, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=974376
Dresden () – Die Fraktionen von CDU und SPD im Sächsischen Landtag haben einen gemeinsamen Antrag zur Zukunft der europäischen Kohäsionspolitik nach 2027 gestellt. Dies teilte die SPD-Fraktion am Donnerstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=974295
Hamburg () – Anlässlich des 60-jährigen Bestehens des Besuchsprogramms für jüdische ehemalige Hamburger Bürger hat der Senat einen Fotokatalog mit dem Titel „Visualizing the Past – Creating the Future: Familienfotos … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=974205
Wernigerode () – Die sachsen-anhaltische Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD) hat zwei Förderbescheide in Höhe von insgesamt über 11 Millionen Euro an die Gemeinnützige Gesellschaft für Sozialeinrichtungen Wernigerode überreicht. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=974100
München () – Die bayerische Landesregierung und die Stadt München werben gemeinsam für eine Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Spiele 2036, 2040 oder 2044. Ministerpräsident Markus Söder (CSU), Oberbürgermeister … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=974004
Braunschweig () – Die Stadt Braunschweig hat den Erweiterungsbau für den Ganztagsbetrieb an der Grundschule Bültenweg fertiggestellt. Oberbürgermeister Thorsten Kornblum (SPD) übergab am Donnerstag symbolisch den Schlüssel für den Neubau, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=973945
Dreieich () – Das Land Hessen beteiligt sich mit einem Baudarlehen über rund 4,9 Mio. Euro und einem Finanzierungszuschuss über 2,1 Mio. Euro am sozialen Wohnungsbauprojekt „Quartier Eisenbahnstraße“ in Dreieich. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=973906
Püttlingen () – Die Stadt Püttlingen hat das neue Gewerbegebiet „In der Breitwies/Sprenger Straße“ erschlossen. Aufgrund der hohen Nachfrage von Unternehmen wird dieses Gebiet nun entwickelt, um geeignete Flächen für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=973892
Berlin () – Der Bauexperte der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Harald Laatsch, kritisiert die Haltung von Bausenator Christian Gaebler (SPD) zur Bebauung des Tempelhofer Feldes. Gaebler hatte zuvor erklärt, für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=973878
Berlstedt () – Die Getreideernte in Thüringen ist 2025 deutlich besser ausgefallen als im Vorjahr. Nach Angaben von Landwirtschaftsministerin Colette Boos-John (SPD) wurden rund 2,6 Millionen Tonnen eingefahren – ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=973843
Schwerin () – Mecklenburg-Vorpommern will seine Regionalpartnerschaft mit der ukrainischen Oblast Tschernihiw auch in den kommenden Jahren fortsetzen. Im Entwurf des Doppelhaushalts 2026/2027 sind dafür jeweils 100.000 Euro vorgesehen. Europaministerin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=973820
Düsseldorf () – Die Kindertagesstätten in Nordrhein-Westfalen haben im dritten Jahr in Folge ihre Schließzeiten ausgeweitet. Der familienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dennis Maelzer, kritisierte die Entwicklung am Donnerstag. Die durchschnittliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=973480
Saarbrücken () – Arbeits- und Frauenminister Magnus Jung (SPD) hat im saarländischen Landtag die Bedeutung der Fachkräftesicherung und der Rechte von Frauen hervorgehoben. Er betonte, dass Fachkräftesicherung nur mit einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=973473
München () – In der Debatte über Sozialreformen schlägt der CSU-Fraktionschef im bayerischen Landtag, Klaus Holetschek, die Einführung eines Pflicht-Vorsorgekontos vor. „Gesellschaftliche Vorsorge sollten wir neu denken: mehr Eigenverantwortung, weniger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=973361
Saarbrücken () – Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) will am 29. August am 25. Deutsch-Französischen Ministerrat in Toulon teilnehmen. Die Saarländerin soll dort in ihrer Funktion als Deutsch-Französische Kulturbevollmächtigte der Bundesrepublik … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=973123
Mainz () – Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat einen Nachtragshaushalt für 2025 und 2026 beschlossen, der eine Investitionsoffensive für die Kommunen des Landes vorsieht. Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) teilte am Mittwoch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=973067
Hannover () – Niedersachsens Gesundheitsminister Andreas Philippi (SPD) begrüßt die Überlegungen der Bundesregierung, das begleitete Trinken von Jugendlichen ab 14 Jahren abzuschaffen. Das teilte das Ministerium am Mittwoch in Hannover … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=972981
Wiesbaden () – In Wiesbaden-Erbenheim ist der Grundstein für ein neues Wohngebäude mit 33 öffentlich geförderten Wohnungen gelegt worden. Das teilten die beteiligten Gesellschaften GWW und GeWeGe am Mittwoch mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=972969
Hannover () – In Hannover haben die Bauarbeiten für das neue Zentrum für Obdachlose begonnen. Das teilten Oberbürgermeister Belit Onay (Grüne) und Regionspräsident Steffen Krach (SPD) am Mittwoch mit. Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=972873
Potsdam () – Die Verbraucherzentrale Brandenburg hat ihren Jahresbericht für 2024/2025 vorgestellt. Energie blieb weiterhin das dominierende Beratungsthema, teilte die Verbraucherzentrale am Mittwoch mit. Fast jede zweite Beratung drehte sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=972832
Bremen () – Der SPD-Unterbezirk Stadt Bremen hält am Samstag im Bürgerzentrum Neue Vahr einen Parteitag ab. Wie die Partei am Mittwoch mitteilte, steht ein Vortrag über die Förderung von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=972644
Potsdam () – Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Brandenburger Landtag, Jan Redmann, hat den Kabinettsbeschluss zur Einführung eines neuen Wehrdienstes begrüßt, aber weitere Schritte gefordert. Redmann bezeichnete die Aussetzung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=972604
Hannover () – Nach 100 Tagen im Amt ziehen Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) und die stellvertretende Ministerpräsidentin Julia Willie Hamburg (Grüne) eine erste Bilanz. Die Landesregierung habe mit einem Investitionshaushalt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=972562
Schwerin () – Wissenschaftsministerin Bettina Martin (SPD) bricht am Freitag zu einer Delegationsreise nach Boston auf, um für den Wissenschaftsstandort Mecklenburg-Vorpommern zu werben. Das teilte das Ministerium in Schwerin am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=972499
Hamburg () – Die Hamburger Kinopreise werden am 8. September im Magazin Filmkunsttheater in Winterhude verliehen. Das teilte die Behörde für Kultur und Medien am Mittwoch mit. Kultursenator Carsten Brosda … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=972485
Celle () – 14 Feuerwehrleute aus Niedersachsen kehren nach ihrem siebentägigen Einsatz bei den Waldbränden in Spanien zurück. Das teilte das Landesinnenministerium am Mittwoch mit. Die Einsatzkräfte hatten gemeinsam mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=972401
Potsdam () – Die Brandenburger Grünen haben die Landesregierung aufgefordert, die Finanzierung der AfD-nahen Erasmus-Stiftung sofort zu stoppen. Seit 2021 habe das Innenministerium Projekte der Organisation mit über 100.000 Euro … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=972346
Düsseldorf () – Bei der Bundestagswahl am 25. Februar hat die Wahlbeteiligung in Nordrhein-Westfalen bei 82,2 Prozent gelegen und damit um 5,8 Prozentpunkte über dem Wert von 2021. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=972099
Potsdam () – Der Brandenburger Justizminister, Benjamin Grimm (SPD), hat sich positiv zu dem Gesetzentwurf zur Einführung einer elektronischen Fußfessel im Gewaltschutzgesetz geäußert. Dies teilte das Ministerium der Justiz und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=971811
Duisburg () – Die Stadt Duisburg hat aufgrund einer deutlich negativen Haushaltsentwicklung eine restriktivere Bewirtschaftung beschlossen. Wie die Stadtverwaltung am Dienstag mitteilte, wird für das laufende Jahr ein Jahresfehlbetrag von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=971722
Saarbrücken () – Die saarländische Landesregierung hat eine neue Fachkräftestrategie für die Jahre 2025 bis 2030 vorgestellt. Wirtschaftsminister Jürgen Barke (SPD) und Arbeitsminister Magnus Jung (SPD) präsentierten das Konzept am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=971673
Wiesbaden () – Die hessische SPD fordert eine Kurskorrektur in der Abschiebepraxis. „Wir richten unsere Asylpolitik an den Systemsprengern aus, den Personen, die Leistungen ausnutzen und Straftaten begehen“, sagte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=971631
Hannover () – Die niedersächsische Landesregierung hat die Kompetenzen im Bereich Digitalisierung im Innenministerium gebündelt und eine zweite Digitalisierungsstaatssekretärin eingesetzt. Das teilte die Landesregierung am Dienstag mit. Ab dem 1. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=971610
Mainz () – Die rheinland-pfälzische Landesregierung und die Kommunalen Spitzenverbände haben sich auf ein zweites Bürokratieabbau-Paket mit 34 Maßnahmen verständigt. Wie Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) am Dienstag mitteilte, soll ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=971547
Magdeburg () – Sachsen-Anhalt sieht Fortschritte beim Hochwasserschutz, bleibt angesichts zunehmender Extremwetter aber weiter gefordert. Das geht aus einem Umsetzungsbericht zur Landesstrategie „Stabil im Klimawandel“ hervor, den Umweltminister Armin Willingmann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=971505
Potsdam () – Das gemeinsame Klinisch-epidemiologische Krebsregister Brandenburg-Berlin (KKRBB) ist nach Ansicht der Landesregierungen ein zentraler Baustein für die onkologische Versorgung in der Region. Das teilte das Gesundheitsministerium Brandenburg am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=971245
Düsseldorf () – Die SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen unterstützt die Forderungen des Aktionsbündnisses „Wir wollen wohnen“ nach einer grundlegenden Reform der Wohnungspolitik. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sarah Philipp kritisierte die schwarz-grüne Landesregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=971154
Dresden () – Sachsens Bauministerin Regina Kraushaar hat die Arbeit der Denkmalschutzbehörden im Freistaat gewürdigt. Anlass ist die Veröffentlichung des ersten „Schwarzbuchs der Denkmalpflege“ durch die Deutsche Stiftung Denkmalschutz, das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=970930
Saarbrücken () – Das Netzwerk „Health.AI“ veranstaltet am 27. August einen Kongress zur Rolle Künstlicher Intelligenz in der patientenorientierten Gesundheitsversorgung. Die Veranstaltung im Innovation Center der Universität des Saarlandes soll … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=970357
Mainz () – Die Johannes Gutenberg-Universität Mainz hat ein wichtiges Ziel erreicht: Nach zweijähriger Bauzeit ist das neue Rechenzentrum auf dem Campus betriebsbereit. Finanzministerin Doris Ahnen (SPD), Bildungsminister Clemens Hoch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=970315
Frankfurt (Oder) () – Kulturministerin Manja Schüle (SPD) und Verkehrsminister Detlef Tabbert (BSW) haben bei einer Pressefahrt Denkmäler der Ostmoderne in Frankfurt (Oder) besucht. Das teilte das Wissenschaftsministerium am Montag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=970147
Göttingen () – Niedersachsens Gesundheitsminister Andreas Philippi (SPD) hat bei einem Besuch der Universitätsmedizin Göttingen eine eigenständige Leistungsgruppe für Schmerzmedizin gefordert. Das teilte das Ministerium am Montag mit. Der Minister … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=969941
Berlin () – Mit drei neuen Reallaboren will die Hauptstadt zeigen, wie innovative Ideen den Alltag der Menschen konkret verbessern können. Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) stellte am Montag die Projekte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=969860
Saarbrücken () – Die CDU Saar hat die aktuellen Forderungen der SPD nach Steuererhöhungen entschieden zurückgewiesen. Der Generalsekretär der CDU Saar, Frank Wagner, erklärte, dass die Forderung nach Steuererhöhungen derzeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=968871
Stuttgart () – Andreas Stoch, Landes- und Fraktionschef der SPD, hat die Forderung von Finanzminister Klingbeil nach einem Stahlgipfel unterstützt. „Solche Gespräche und eine aktivere Rolle des Staates sind auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=968866
Dresden () – Sachsens Wirtschaftsminister Dirk Panter hat die Forderung von SPD-Chef Lars Klingbeil nach einem schnellen Stahlgipfel begrüßt. Dies teilte das sächsische Wirtschaftsministerium am Sonntag mit. Angesichts hoher Energiepreise, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=968769
Hamburg () – Hamburg hat seine Bereitschaft signalisiert, verletzte Kinder aus dem Gazastreifen aufzunehmen und medizinisch zu versorgen. Dies teilte die SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft am Sonntag mit. Seit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=968379
Köln () – Mecklenburg-Vorpommerns Sozialministerin Stefanie Drese (SPD) hat auf der Gamescom in Köln Gespräche mit Vertretern der Spielebranche geführt und eine Bundesratsinitiative für besseren Jugendschutz angekündigt. Die Ministerin will … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=968352
Idar-Oberstein () – Die SPD Rheinland-Pfalz hat auf ihrem Landesparteitag in Idar-Oberstein ihren Landesvorstand neu gewählt. Sabine Bätzing-Lichtenthäler wurde am Samstag mit 98,94 Prozent der Stimmen als Landesvorsitzende bestätigt. Auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=967995
Erfurt () – Der Vorsitzende der Linken-Fraktion im Thüringer Landtag, Christian Schaft, hat der Landesregierung aus CDU, BSW und SPD vorgeworfen, Verantwortung auf andere abzuwälzen. Die jüngste Krisensitzung der sogenannten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=967586
Stuttgart () – Nach dem tödlichen Angriff auf einen Polizeibeamten in Völklingen hat Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) seine Anteilnahme bekundet. Der gewaltsame Tod des Polizeioberkommissars bei einem Einsatz am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=966972
Schwerin () – Die Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern trauert um einen im Saarland getöteten Polizeibeamten. Der 34-Jährige war während eines Einsatzes tödlich verletzt worden, wie das Innenministerium in Schwerin am Freitag mitteilte. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=966932
Obertshausen () – Die hessische Landesregierung unterstützt den Bau eines 50-Meter-Beckens und eines Kinder-Erlebnisbereichs im Waldbad Obertshausen mit einer Million Euro. Kultusministerin Diana Stolz (SPD) hat den Förderbescheid an Bürgermeister … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=966786
Erfurt () – Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Cornelia Urban, hat den Vorschlag des Arbeitgeberpräsidenten zur Einführung einer Kontaktgebühr für Arztbesuche entschieden zurückgewiesen. Urban teilte am Freitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=966737
Stuttgart () – Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Florian Wahl, hat Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne) scharf kritisiert. Dieser habe in fast zehn Jahren Amtszeit nichts vorangebracht, teilte Wahl am Freitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=966716
Hannover () – Niedersachsens Gesundheitsminister Andreas Philippi (SPD) hat die Forderung nach Wiedereinführung von Praxisgebühren scharf kritisiert. Das teilte das Ministerium am Freitag mit. Der Minister bezeichnete die vom Bundesverband … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=966604
Berlin () – Die Lichtenberger SPD-Abgeordnete Tamara Lüdke hat mit Bestürzung auf einen Vorfall in einer Rewe-Filiale in Lichtenberg reagiert, bei dem eine Kundin von einem Mitarbeiter tätlich angegriffen worden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=966341
Oldenburg () – Die niedersächsische Justizministerin Kathrin Wahlmann (SPD) hat das Verwaltungsgericht Oldenburg besucht. Das teilte das Gericht am Freitag mit. Bei dem Termin informierte sich die Ministerin über die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=966332
Völklingen () – Die Saar-SPD hat sich bestürzt über den Tod eines Polizeibeamten in Völklingen geäußert. Generalsekretär Esra Limbacher sagte, die Nachricht erfülle ihn mit tiefer Trauer. „In Gedanken sind … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=966275
Solingen () – Am 23. August 2025 jährt sich der Terroranschlag von Solingen, bei dem vor einem Jahr drei Menschen starben und acht weitere verletzt wurden. Jochen Ott, Vorsitzender der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=966165
Völklingen () – Ein Polizist ist bei einem Einsatz in Völklingen ums Leben gekommen. Nach einem bewaffneten Raubüberfall auf eine Tankstelle an der Karolinger-Brücke am Donnerstag gegen 18:00 Uhr verfolgten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=965710
Magdeburg () – In der Landtagsdebatte um die Einführung eines Ehrenamtsgesetzes hat Sozialministerin Petra Grimm-Benne (SPD) die Bedeutung des freiwilligen Engagements betont, wie das Ministerium mitteilte. Engagierte benötigen gute Rahmenbedingungen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=965675
Magdeburg () – Die Linken-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat die geplante Abschaffung des Vergabemindestlohns im öffentlichen Auftragswesen scharf kritisiert. Der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion, Wulf Gallert, sagte, die Koalition … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=965639
Lebach () – Das landesweite Projekt „Saarland Artenreich“ hat sein fünfjähriges Bestehen gefeiert und wird um ein weiteres Jahr verlängert. Umweltministerin Petra Berg (SPD), LEG Saar-Geschäftsführer Valentin Holzer und Mirco … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=965625
Erfurt () – Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag sieht im aktuellen Brandschutzbericht einen klaren Handlungsauftrag. Die innenpolitische Sprecherin Dorothea Marx sagte am Donnerstag, dass der Katastrophenschutz heute weit mehr als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=965590
Grünstadt () – Das Land Rheinland-Pfalz stellt 169.000 Euro für die Sanierung des Kunstrasenplatzes im Rudolf-Harbig-Stadion in Grünstadt bereit. Das hat Sportminister Michael Ebling (SPD) am Donnerstag mitgeteilt. „Das Rudolf-Harbig-Stadion … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=965460
Berlin () – Der Berliner Verbraucherzentrale drohen in den kommenden zwei Jahren drastische Kürzungen. Das berichtet der „Tagesspiegel“ (Freitagausgabe) unter Berufung auf den Haushaltsentwurf. Demnach plant der Berliner Senat unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=965392
Mainz () – Die rheinland-pfälzische Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände haben sich auf die Verteilung der Mittel aus dem Bundes-Sondervermögen „Infrastruktur und Klimaneutralität“ geeinigt. Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) teilte am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=965214
Kamenz () – Sachsens Wirtschaftsminister Dirk Panter (SPD) hat der Liofit GmbH heute Fördermittel für den Bau eines Reparatur- und Recyclingzentrums für Fahrrad-Akkus überreicht. Das teilte das Wirtschaftsministerium am Donnerstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=965175
Düsseldorf () – Der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, André Stinka, hat Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (Grüne) aufgefordert, Position zur benötigten Kapazität an Gaskraftwerken als Backupsystem für erneuerbare Energien zu beziehen. Dies … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=965161
München () – Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach (CSU) hat die Warnung der Krankenkassen vor weiteren Korrekturen an der Krankenhausreform scharf kritisiert. Gerlach sagte, dass die von den Ländern geforderten Nachbesserungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=965085
München () – Die SPD-Landtagsfraktion fordert angesichts steigender Fallzahlen bei sexualisierter Gewalt gegen Kinder strengere Schutzmaßnahmen im digitalen Raum. Die sozialpolitische Sprecherin Doris Rauscher sagte am Donnerstag, dass die aktuellen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=965050
Osnabrück () – Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und die Fotografin Herlinde Koelbl stellen am 5. Oktober ihr gemeinsames Fotobuch „Boris Pistorius. Aufbruch“ im Theater am Domhof vor. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=964938
Cottbus () – Brandenburgs Innenminister René Wilke (parteilos) hat sich bei einem Arbeitsbesuch in Cottbus mit Oberbürgermeister Tobias Schick (SPD) über aktuelle Herausforderungen durch Migration und Sicherheit ausgetauscht. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=964806
Mainz () – Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) hat den ranghöchsten US-Landstreitkräftebefehlshaber für Europa und Afrika, US-Vier-Sterne-General Christopher Donahue, zu einem Antrittsbesuch in der Staatskanzlei empfangen. Das teilte die Staatskanzlei am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=963814
Trier () – Die Landesausstellung über den römischen Kaiser Marc Aurel in Trier hat bereits 50.000 Besucher angezogen. Innenminister Michael Ebling (SPD) und Oberbürgermeister Wolfram Leibe (SPD) begrüßten die 50.000. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=963768
Trier () – Ab dem neuen Schuljahr erhalten alle dritten Klassen in Trier Schwimmunterricht. Bildungsminister Sven Teuber (SPD) teilte am Mittwoch mit, dass dies durch die Initiative „Sicher im Wasser, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=963747
Magdeburg () – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) spricht sich gegen Steuererhöhungen aus. „Dass Deutschland ein Niedrigsteuerland ist, in dem es Zeit wird, nun langsam einmal die Steuern zu erhöhen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=962993
Berlin () – Anlässlich des aktuellen Berichts zur Schaffung von Wohnraum durch die städtischen Wohnungsbaugesellschaften haben die Grünen dem Berliner Senat schwere Versäumnisse in der Wohnungspolitik vorgeworfen. Die wohnungspolitische Sprecherin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=962154
Cottbus () – Die Stadtverwaltung Cottbus hat Maßnahmen ergriffen, um den Schulbeginn in Sachsendorf und an den Oberschulen sicher zu gestalten. Dies teilte Oberbürgermeister Tobias Schick (SPD) am Dienstag mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=962029
Bad Bentheim () – Die Deutsche Bahn (DB) hat den Bahnhof Bad Bentheim umfassend modernisiert und als sogenannten „Zukunftsbahnhof“ neu eröffnet. Rund eine Million Euro investierten Bund und Bahn in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=961939
Hannover () – Die Niedersächsische Landesregierung hat am Dienstag beschlossen, den Vorsitz des Verwaltungsrates der Investitions- und Förderbank Niedersachsen (NBank) neu zu besetzen. Staatssekretär Matthias Wunderling-Weilbier (SPD) soll diese Position … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=961934
Bremen () – Die Polizei Bremen hat am Dienstagmorgen Wohnungen von fünf mutmaßlichen Mitgliedern einer rechtsextremistischen Gruppierung durchsucht. Wie die Behörden mitteilten, wurden bei den Einsätzen zwischen 6:00 und 10:00 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=961843
Kiel () – Die schleswig-holsteinische Landesregierung plant massive Einsparungen im Schulbereich. Insgesamt sollen 406 Lehrerstellen gestrichen werden. Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Martin Habersaat, kritisierte das am Dienstag scharf. Besonders … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=961696
Erfurt () – Die Linke im Thüringer Landtag hat die Landesregierung aufgefordert, eine klare Strategie zum Erhalt von Industriearbeitsplätzen zu entwickeln. Fraktionschef Christian Schaft kritisierte am Dienstag, dass Wirtschaftsministerin Colette … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=961528
Ulm () – Ulms Oberbürgermeister Martin Ansbacher (SPD) ist gegen die geplante vollständige Sperrung des Hauptbahnhofs Anfang 2026. Die geplanten Arbeiten der Deutschen Bahn kämen zur „absoluten Unzeit“, teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=960521
Oldenburg () – Nach den tödlichen Schüssen eines Polizisten auf den 19-jährigen Lorenz A. am Ostersonntag in Oldenburg fordern die Grünen eine umfassende Aufklärung, bevor über eine mögliche Einstellung des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=960388
Potsdam () – Das Land Brandenburg übernimmt ab sofort die gesamten Kosten für den Bau von Löschwasserbrunnen in Privat- und Kommunalwäldern sowie für Herdenschutzmaßnahmen gegen Wolfsangriffe. Das teilte das Landwirtschaftsministerium … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=960304
Stuttgart () – Die SPD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg begrüßt die Forderung von Grünen-Politiker Cem Özdemir nach einer Bildungs-ID für Schüler. Die schulpolitische Sprecherin Katrin Steinhülb-Joos wies aber am Montag darauf hin, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=959943
Braunschweig () – Der Ausbau des Glasfasernetzes in Braunschweig ist nach Angaben der Verwaltung weit fortgeschritten. Rund 80 Prozent der geplanten Anschlüsse in den sogenannten „Weißen Flecken“ sind bereits verlegt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=959765
Hamburg () – Die Hamburger Liveclubs Hafenklang und Bar 227 erhalten finanzielle Unterstützung. SPD und Grüne setzen sich mit einem gemeinsamen Antrag für die Modernisierung der Veranstaltungstechnik im Hafenklang und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=959673
