News, Vermischtes: CDU pocht auf zügige Entscheidung über Rückkehr zur Wehrpflicht

CDU pocht auf zügige Entscheidung über Rückkehr zur Wehrpflicht

Berlin () – Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU) hat den Plan von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) begrüßt, im Gesetz zur Wehrpflicht neben der Freiwilligkeit auch die Option für eine teilweise Rückkehr zur Wehrpflicht zu verankern. Er glaube selbst nicht, dass der freiwillige Aufwuchs im ausreichenden Maße gelingen werde.

Man werde deswegen „nach dem ersten Jahr schon Bilanz ziehen können und sagen können, reicht das jetzt, um die personelle Kapazität bis zum Jahr 2029 entsprechend anzupassen“, sagte Röwekamp der Sendung „Frühstart“ von RTL und ntv am Mittwoch. Reiche es nicht, werde man auch auf „verpflichtende Elemente“ zurückgreifen müssen.

Siehe auch: Scholz würdigt friedliche Revolution als "gesamteuropäischen Sieg"

Röwekamp gab damit auch zu verstehen, dass die Wiedereinführung der Wehrpflicht noch in dieser Legislaturperiode erfolgen könnte. „Deswegen soll ja jetzt schon im Gesetz Vorkehrung geschaffen werden, dass wir nicht ein neues, kompliziertes Gesetzgebungsverfahren brauchen“, so der CDU-Politiker. Zurzeit hat die Bundeswehr 180.000 Soldaten im Dienst. Perspektivisch liegt der Bedarf laut Röwekamp zwischen 260.000 und 280.000 Soldaten.

Text-/Bildquelle:	Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis:	Thomas Röwekamp (Archiv)

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Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?

Thomas Röwekamp, Boris Pistorius

Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?

CDU, SPD, Bundeswehr, RTL, ntv

Wann ist das Ereignis passiert?

Nicht erwähnt

Wo spielt die Handlung des Artikels?

Berlin

Worum geht es in einem Satz?

Thomas Röwekamp, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses, unterstützt den Plan von Verteidigungsminister Boris Pistorius, die Wehrpflicht teilweise wieder einzuführen, falls der freiwillige Personalaufwuchs bis 2029 unzureichend bleibt.

Was war der Auslöser für den Vorfall?

Der Auslöser für die Diskussion um die potenzielle Rückkehr zur Wehrpflicht ist die unzureichende Personalgewinnung für die Bundeswehr durch Freiwilligkeit. Thomas Röwekamp äußert Bedenken, dass der freiwillige Aufwuchs nicht ausreichen wird, um die benötigte personelle Kapazität bis 2029 zu erreichen, was die Überlegung einer teilweise verpflichtenden Wehrpflicht vorantreibt.

Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?

Der Verteidigungsausschuss-Vorsitzende Thomas Röwekamp (CDU) hat den Plan von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zur teilweise Rückkehr zur Wehrpflicht begrüßt und betont, dass der freiwillige Aufwuchs möglicherweise nicht ausreichen wird. Er deutete an, dass bereits im kommenden Jahr eine Bilanz gezogen werden könnte, um gegebenenfalls auf verpflichtende Elemente zurückzugreifen.

Welche Konsequenzen werden genannt?

Die im Artikel erwähnten Folgen oder Konsequenzen sind: mögliche Rückkehr zur Wehrpflicht, Bilanzierung nach dem ersten Jahr, Anpassung der personellen Kapazität bis 2029, mögliche Einführung verpflichtender Elemente, Vorkehrungen im Gesetz, Vermeidung eines neuen Gesetzgebungsverfahrens, Bedarf an 260.000 bis 280.000 Soldaten.

Gibt es bereits eine Stellungnahme?

Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Thomas Röwekamp, dem Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses im Bundestag, zitiert. Er begrüßt den Plan von Verteidigungsminister Boris Pistorius, die Möglichkeit einer teilweisen Rückkehr zur Wehrpflicht im Gesetz zur Wehrpflicht zu verankern, und äußert, dass er bezweifelt, dass der freiwillige Aufwuchs ausreichend sein wird. Er weist darauf hin, dass nach dem ersten Jahr eine Bilanz gezogen werden soll, und falls die personelle Kapazität nicht ausreicht, auf "verpflichtende Elemente" zurückgegriffen werden muss.

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