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Politik: Abschiebungen nach Syrien im Fokus
Berlin () – Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Alexander Throm, hat möglichst rasche Abschiebungen nach Syrien gefordert und dabei neben Straftätern vor allem Arbeitslose im Blick.
„Für CDU und CSU haben Rückführungen nach Syrien höchste Priorität“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Wie richtig und wichtig das ist, zeigt der jüngste Fall eines 22-jährigen mutmaßlichen IS-Sympathisanten, der einen Terroranschlag in Berlin geplant haben soll. Der Koalitionsvertrag sieht daher zu Recht vor, dass Deutschland endlich wieder nach Syrien abschiebt. Der Bürgerkrieg und das Regime von Assad sind beendet, für sunnitische Araber sehe ich damit keinen Grund mehr, der gegen eine Rückkehr nach Syrien spricht. Das sehen auch immer mehr verwaltungsgerichtliche Entscheidungen so vor.“
Es sei im Übrigen fair und im internationalen Flüchtlingsschutz so vorgesehen, dass die Schutzsuchenden mit dem Ende der Gefahren in ihre Heimat zurückgingen, fügte Throm hinzu. „Wir reden hier von einem Schutz auf Zeit. Die Öffentlichkeit erwartet, dass bald Rückführungen nach Damaskus beginnen. Wer hier nicht arbeitet, nicht integriert ist, Straftaten begeht oder erst seit Kurzem bei uns ist, der sollte als Erstes heimkehren.“
Außenminister Johann Wadephul (CDU) hatte sich angesichts der Zerstörung in Syrien skeptisch gezeigt, ob Abschiebungen möglich sind.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Alexander Throm, Johann Wadephul
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
CDU/CSU, Redaktionsnetzwerk Deutschland, Assad, Johann Wadephul, Jobcenter
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Die Orte, an denen das beschriebene Ereignis stattfindet oder stattfand, sind: Berlin, Syrien, Damaskus.
Worum geht es in einem Satz?
Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU, Alexander Throm, fordert zügige Abschiebungen nach Syrien, insbesondere für Arbeitslose und Straftäter, und betont, dass die Gefahren in der Region beendet sind, während Außenminister Wadephul diese Ansicht als skeptisch bezüglich der aktuellen Situation in Syrien betrachtet.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Forderung nach raschen Abschiebungen nach Syrien
- Fokussierung auf Arbeitslose und Straftäter
- Fall eines 22-jährigen mutmaßlichen IS-Sympathisanten
- Geplante Terroranschläge in Berlin
- Koalitionsvertrag sieht Rückführungen nach Syrien vor
- Ende des Bürgerkriegs und Regime von Assad
- Zuspruch von verwaltungsgerichtlichen Entscheidungen
- Anliegen der fairen Rückkehr im internationalen Flüchtlingsschutz
- Erwartung der Öffentlichkeit auf Rückführungen
- Betonung der Integration und Arbeitsbereitschaft
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Alexander Throm fordert rasche Abschiebungen nach Syrien, insbesondere für Arbeitslose.
- Rückführungen haben für CDU und CSU höchste Priorität.
- Hinweis auf einen Fall eines mutmaßlichen IS-Sympathisanten, der einen Terroranschlag plante.
- Koalitionsvertrag sieht Rückführungen nach Syrien vor.
- Throm sieht keinen Grund gegen Rückkehr sunnitischer Araber.
- Erwähnung verwaltungsgerichtlicher Entscheidungen, die Rückführungen unterstützen.
- Throm betont, dass Schutzsuchende mit Ende der Gefahren zurückkehren sollten.
- Öffentliches Erwartung, dass Rückführungen bald beginnen.
- Außenminister Johann Wadephul äußert Skepsis zu Möglichkeiten von Abschiebungen aufgrund der Zerstörung in Syrien.
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Forderung nach raschen Abschiebungen nach Syrien
- Rückführungen haben höchste Priorität
- Rückkehr zur Heimat für Schutzsuchende wird erwartet
- Integration und Arbeitsfähigkeit als Kriterien für Rückführungen
- Maßnahme richtet sich insbesondere gegen Arbeitslose und Straftäter
- Veränderungen in verwaltungsgerichtlichen Entscheidungen unterstützen Rückführungen
- Öffentliches Interesse an baldigen Rückführungen nach Damaskus
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Alexander Throm, dem innenpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, zitiert, der die rasche Abschiebung von Arbeitslosen nach Syrien fordert und die Rückführungen als notwendig erachtet.
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