CDU und SPD in Berlin planen umfassende Reform des Winterdienstes
Veröffentlicht
News - Vermischtes - aktuelle Entwicklungen und Hintergründe
Reform des Winterdienstes in Berlin
Berlin () – Nach dem Winterchaos der vergangenen Wochen planen CDU und SPD in Berlin eine umfassende Reform des Winterdienstes auf Gehwegen.
Wie der „Tagesspiegel“ in seiner Dienstagsausgabe mit Bezug auf Koalitionskreise berichtet, sollen die derzeitigen Regeln zur Räumpflicht grundlegend überarbeitet werden. Hintergrund sind die bundesweit beachteten Probleme bei der Schneeräumung in der Hauptstadt.
Nach den Plänen der Koalition könnten künftig nicht mehr einzelne Grundstückseigentümer für das Räumen oder die Beauftragung eines Winterdienstes verantwortlich sein. Stattdessen ist eine zentrale Vergabe für bestimmte Stadtgebiete im Gespräch, die Kosten sollen auch weiterhin die Eigentümer tragen. Vorbild könnte das Prinzip sein, nach dem Schornsteinfeger in der Stadt beauftragt werden. Damit soll gewährleistet werden, dass Gehwege verlässlich und zügig von Schnee und Eis befreit werden.
Zuletzt waren in Berlin zahlreiche Menschen wegen Eis- und Schneeglätte auf zum Teil über Tage hinweg ungeräumten Gehwegen gestürzt, viele mussten mit Knochenbrüchen in Krankenhäuser eingeliefert werden. Ältere und gehbehinderte Menschen mieden den Gang nach draußen, selbst der Handel verzeichnete einen Umsatzrückgang.
4,3/5(10 Bewertungen)
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Wenn es dir Spaß gemacht hat, könntest du vielleicht noch einen Kommentar abgeben. Danke. 👍
Eigentümer muss Brandabfälle in Burg entsorgen 18. August 2025 Burg () - Das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht hat einen Eilantrag des Eigentümers eines Grundstücks in Burg (Kreis Dithmarschen) weitgehend abgelehnt. Der Eigentümer hatte sich gegen eine…
SPD-Politiker äußern Bedenken an möglicher Koalition unter Merz 31. Januar 2025 SPD-Politiker äußern Bedenken an möglicher Koalition unter Merz Berlin () - Innerhalb der SPD wird Widerstand gegen eine mögliche schwarz-rote Koalition mit der Union unter…
Wettbewerbsregister: Zahl der Verstöße nimmt rasant zu 27. Juli 2025 Bonn () - Die Zahl der Unternehmen, die wegen Gesetzesverstößen oder Straftaten im sogenannten Wettbewerbsregister des Bundeskartellamts stehen, hat deutlich zugenommen.Das geht aus der Antwort…
CDU-Fraktionsvorsitzender Thering kritisiert Schneeräumung in Hamburg 6. Januar 2026 Hamburg: Winterchaos und politische Verantwortung Hamburg () - Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat der rot-grünen Regierung in Hamburg ein Versagen bei der Bewältigung des Winterchaos vorgeworfen. Fraktionschef…
"Zustrombegrenzungsgesetz" im Bundestag gescheitert 31. Januar 2025 "Zustrombegrenzungsgesetz" im Bundestag gescheitert Berlin () - Das sogenannte "Zustrombegrenzungsgesetz" ist am Freitag im Bundestag gescheitert. In namentlicher Abstimmung votierten in zweiter Lesung 338 Abgeordnete…
Grundsteuer für Mehrheit der Eigentümer deutlich gestiegen 23. April 2025 Grundsteuer für Mehrheit der Eigentümer deutlich gestiegen Berlin () - Die Grundsteuerbelastung ist für die Mehrheit der Immobilieneigentümer in Deutschland zu Beginn dieses Jahres deutlich…
Mehrere SPD-Politiker wollen Mitgliedervotum über Koalitionsvertrag 20. Februar 2025 Mehrere SPD-Politiker wollen Mitgliedervotum über Koalitionsvertrag Berlin () - Mehrere SPD-Politiker fordern mit Blick auf die mögliche Bildung einer Koalition mit der CDU/CSU nach der…
Schnieder will Parken von E-Scootern auf Gehwegen einschränken 30. Juni 2025 Berlin () - Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) will den Kommunen das Recht geben, das Abstellen von Leih-E-Scootern und Leihrädern auf dem Bürgersteig zu verbieten. Das…
Koalition will Enquetekommission zur Corona-Aufarbeitung 20. Juni 2025 Berlin () - Union und SPD bereiten die Einsetzung einer Enquetekommission im Bundestag zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie vor. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Politico am Freitag…
Massive Kritik an Förder-Aus für Fernzüge 3. November 2025 Politische Entscheidungen belasten Fernverkehr in Berlin Berlin () - An der von der Bundesregierung kurzfristig gestrichenen Förderung für Fernzüge regt sich massive Kritik."Durch die offensichtlich…
Umweltministerin nennt Atom-Vorschlag der Union "realitätsfern" 2. April 2025 Umweltministerin nennt Atom-Vorschlag der Union "realitätsfern" Berlin () - In der Unionsfraktion kursieren Pläne für die Wiederinbetriebnahme von stillgelegten Kernkraftwerken, notfalls mit dem Bund als…
Bildungsministerin will bundesweit einheitliche Regeln zum Gendern 17. Mai 2025 Berlin () - Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) fordert bundesweit einheitliche Regeln zum Gendern an Schulen."Gerade in einem Einwanderungsland ist es wichtig, dass nach einheitlichen Regeln…
SPD-Länder erhöhen Druck zur Reform der Schuldenbremse 28. Februar 2025 SPD-Länder erhöhen Druck zur Reform der Schuldenbremse Berlin () - Zum Auftakt der schwarz-roten Sondierungsgespräche an diesem Freitag in Berlin, in denen sich CDU-Chef Friedrich…
Bundesrechnungshof rügt Gesundheitsministerium 26. März 2024 Bonn () - Der Bundesrechnungshof hat das Bundesgesundheitsministerium unter Führung von Karl Lauterbach (SPD) für Verstöße gegen das Vergaberecht und den Geheimschutz gerügt. Es deute…
SPD-Fraktion fordert schärfere Winterdienst-Regeln in Berlin 30. Januar 2026 Politik Berlin: Winterdienst und Verkehrssicherheit Berlin () - Die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat die zuständige Verkehrssenatorin Ute Bonde (CDU) aufgefordert, mehr Verantwortung für den…
Parteilinke: SPD soll sich SPÖ-Chef zum Vorbild nehmen 26. März 2024 Berlin () - Prominente SPD-Parteilinke fordern, sich den österreichischen SPÖ-Chef Andreas Babler zum Vorbild zu nehmen. Juso-Chef Philipp Türmer sagte dem "Tagesspiegel" (Dienstagsausgabe): "Auch ein…
Fußgängerverband will härtere Strafen für Radfahren auf Gehwegen 26. Februar 2026 Verkehrssicherheit in Berlin: Radfahren auf Gehwegen Berlin () - Der Fußgängerverband "Fuss e.V." fordert höhere Strafen für das Radfahren auf Gehwegen. "Wir sehen den Radboom…
SPD-Kandidat fordert Sofortmaßnahmen für Südstadt Center in Halle 29. Januar 2026 Politik in Halle: Südstadt Center in Gefahr Halle (Saale) () - Der SPD-Landtagskandidat Julius Neumann hat die Stadtverwaltung aufgefordert, umgehend drei Maßnahmen zu ergreifen, um…
Linke begrüßt Günthers Schuldenbremsen-Vorstoß 25. März 2025 Linke begrüßt Günthers Schuldenbremsen-Vorstoß Berlin () - Führende Linken-Politiker begrüßen den Vorstoß von Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) zu Gesprächen der Unionsfraktion im Bundestag zu…
CDU-Sozialflügel fürchtet "Bullshit-Bingo" in Sozialstaatsdebatte 3. September 2025 Berlin () - In der Debatte um Sozialreformen ruft der CDU-Sozialflügel Union und SPD zur Mäßigung auf. "Die Koalitionsparteien sollten aufhören, sich gegenseitig mit Forderungen…
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Im Artikel sind keine spezifischen vollständigen Namen von Personen erwähnt.
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
CDU, SPD, Tagesspiegel
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Berlin
Worum geht es in einem Satz?
CDU und SPD in Berlin planen eine umfassende Reform des Winterdienstes auf Gehwegen, um die angespannten Räumverhältnisse nach dem Winterchaos zu verbessern und zentralisierte Räumungssysteme einzuführen, während die Kosten weiterhin von den Eigentümern getragen werden.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Winterchaos in Berlin
Probleme bei der Schneeräumung
Unzureichende Räumpflicht der Grundstückseigentümer
Gefährliche Eis- und Schneeglätte auf Gehwegen
Unfälle und Krankenhausaufenthalte durch Stürze
Umsatzrückgang im Handel
Rückzug älterer und gehbehinderter Menschen aus dem öffentlichen Raum