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Gesellschaftliche Integration in Hamburg gefährdet
Hamburg () – Die SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat den vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) verhängten bundesweiten Stopp für die Zulassung zu Integrationskursen scharf kritisiert. Betroffen sind rund 130.000 Menschen.
Die Entscheidung des Bundesinnenministeriums unter Minister Dobrindt sei ein „verantwortungsloser Kurs gegen den gesellschaftlichen Zusammenhalt“, teilte die Fraktion am Dienstag mit.
Der Fraktionsvorsitzende Dirk Kienscherf warf der CDU vor, ein falsches Spiel zu betreiben. „Wer Integration will und fordert, darf sie nicht verhindern“, sagte Kienscherf.
Während die Union Geflüchtete für ihre politische Agenda instrumentalisieren und die Debatte auf Sicherheit verengen würde, entziehe sie in Berlin die Basis für eine gelingende Integration. „Wer Menschen den Zugang zu Sprache und gesellschaftlicher Teilhabe verwehrt, verhindert Integration mit Vorsatz“, so Kienscherf weiter.
Die SPD-Fraktion forderte die Union auf, den Kurs sofort zu stoppen.
Dieser isoliere Menschen und schade dem Zusammenhalt in der Stadt. Integration dürfe nicht zum Luxusgut für Selbstzahler werden, hieß es abschließend.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Dirk Kienscherf, Dobrindt
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
SPD-Fraktion, Hamburgische Bürgerschaft, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Bundesinnenministerium, CDU, Dirk Kienscherf, Union.
Wann ist das Ereignis passiert?
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Hamburg
Worum geht es in einem Satz?
Die SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft kritisiert den bundesweiten Stopp der Zulassung zu Integrationskursen durch das BAMF scharf und warnt vor den negativen Auswirkungen auf den gesellschaftlichen Zusammenhalt.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Bundesweiter Stopp für die Zulassung zu Integrationskursen durch BAMF
- Betroffenheit von rund 130.000 Menschen
- Entscheidung des Bundesinnenministeriums unter Minister Dobrindt
- Kritik an der CDU für vermeintliches falsches Spiel
- Vorwurf, Integration zu behindern
- Sicherheitspolitische Ausrichtung der Union
- Forderung nach sofortigem Stopp des Kurses
- Gefahr der Isolation und Beeinträchtigung des gesellschaftlichen Zusammenhalts
- Integration als Zugang zu Sprache und gesellschaftlicher Teilhabe
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- SPD-Fraktion in Hamburg kritisiert bundesweiten Stopp für Integrationskurse
- Betroffen: rund 130.000 Menschen
- Entscheidung wird als verantwortungslos bezeichnet
- Fraktionsvorsitzender Dirk Kienscherf wirft CDU falsches Spiel vor
- Kienscherf betont: Integration darf nicht verhindert werden
- Union wird beschuldigt, Geflüchtete für politische Agenda zu instrumentalisieren
- SPD fordert sofortige Kursänderung
- Warnung vor Isolation und Schaden für gesellschaftlichen Zusammenhalt
- Integration soll kein Luxusgut für Selbstzahler werden
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Kritische Stellungnahme der SPD-Fraktion
- Betroffene Menschen: rund 130.000
- Verantwortungsbewusstsein für gesellschaftlichen Zusammenhalt in Frage gestellt
- Vorwurf an die CDU, falsches Spiel zu betreiben
- Besorgnis über politische Instrumentalisierung von Geflüchteten
- Entzug der Basis für gelingende Integration
- Vorwurf des vorsätzlichen Verhinderns von Integration
- Forderung an die Union zur Kursänderung
- Isolierung von Menschen
- Schädigung des gesellschaftlichen Zusammenhalts
- Integration als Voraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe
- Warnung, dass Integration kein Luxusgut werden darf
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme zitiert. Die SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft kritisiert den Stopp für die Zulassung zu Integrationskursen als "verantwortungslosen Kurs gegen den gesellschaftlichen Zusammenhalt".
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