Verteidigungsausschuss-Chef warnt vor AfD-Spionage für Russland
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Politische Bedenken zur Militärtransparenz in Berlin
Berlin () – Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), wirft der AfD vor, sich im Zuge parlamentarischer Anfragen im Bundestag systematisch sensible Informationen zur Verteidigungsfähigkeit des Landes zu beschaffen.
Röwekamp sagte dem „Spiegel“, es sei „schon sehr durchsichtig, dass seitens der AfD-Fraktion eine Vielzahl systematisch aufeinander aufbauender und sehr detaillierter Anfragen zu militärischen Fähigkeiten und Fähigkeitslücken der Bundeswehr gestellt werden“. In der Zusammenschau und dem Grad der Detaillierung lasse sich dies „nicht mit einem gerechtfertigten Frageinteresse zum Zweck der parlamentarischen Kontrolle der Regierung erklären“.
Vielmehr liege der Verdacht nahe, so Röwekamp weiter, „dass hier gezielt und rasterartig militärisch sensible Informationen aus dem Bundesverteidigungsministerium und der Bundeswehr beschafft werden sollen, die für ausländische Mächte von großem Wert wären, nicht zuletzt für Russland, das seine Spionageaktivitäten und hybriden Angriffe gegen Deutschland seit Jahren kontinuierlich verstärkt“.
Auch hochrangige Militärs und die Leitungsebene im Bundesverteidigungsministerium sind nach Informationen des „Spiegel“ alarmiert. Demnach wirkten die Anfragen, als seien sie aufeinander abgestimmt, um Lücken bei der Bundeswehr auszuleuchten. Da „steckt System dahinter“ heißt es, wie es zuvor schon Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) mit Blick auf Anfragen im Landtag in Erfurt formuliert hatte. Auch im Bendlerblock drängt sich laut „Spiegel“ der Eindruck auf, dass „gezielt Fragenkataloge aus Moskau“ abgearbeitet würden, die auf konkrete militärische Fähigkeiten der Bundeswehr ebenso zielen wie auf Zeitlinien bei der Beschaffung zur Schließung von Lücken.
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Thomas Röwekamp, Georg Maier
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Thomas Röwekamp (CDU) beschuldigt die AfD, in ihren parlamentarischen Anfragen systematisch sensible Informationen zur militärischen Verteidigungsfähigkeit Deutschlands zu sammeln, was den Verdacht auf Spionageaktivitäten, insbesondere durch Russland, nahezulegen scheint.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Systematische parlamentarische Anfragen der AfD
Detaillierte Fragen zu militärischen Fähigkeiten und Lücken der Bundeswehr
Verdacht der Zielsetzung auf Beschaffung sensibler Informationen
Möglicher Nutzen für ausländische Mächte, insbesondere Russland
Alarmierung hochrangiger Militärs und der Leitungsebene im Bundesverteidigungsministerium
Eindruck von Koordinierung und Systematik hinter den Anfragen
Hinweise auf Fragenkataloge aus Moskau
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
Politik reakiert mit Vorwürfen gegen die AfD wegen systematischer Anfragen zu militärischen Informationen
Thomas Röwekamp sieht detaillierte Anfragen als potenzielle Spionageaktivitäten
Alarmierung hochrangiger Militärs und Leitungsebene im Bundesverteidigungsministerium
Verdacht auf abgestimmte Fragen, um Schwächen der Bundeswehr herauszufinden
Ähnlicher Eindruck hinsichtlich Anfragen in Thüringen formuliert von Georg Maier
Im Bendlerblock Vermutung über Informationen aus Moskau, die militärische Fähigkeiten betreffen
Welche Konsequenzen werden genannt?
Verdacht auf gezielte Informationsbeschaffung durch die AfD
Alarmierung hochrangiger Militärs und der Leitungsebene im Bundesverteidigungsministerium
Eindruck von abgestimmten Anfragen zur Aufdeckung von Lücken bei der Bundeswehr
Besorgnis über mögliche Spionageaktivitäten aus dem Ausland, insbesondere Russland
Risiko einer Gefährdung der nationalen Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Thomas Röwekamp zitiert, der die AfD kritisiert und Bedenken hinsichtlich ihrer Anfragen zu militärischen Informationen äußert.
