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Thüringen: BSW-Forderung nach Koalitionsende
Erfurt () – Sahra Wagenknecht erhöht den Druck auf den Thüringer Landesverband ihrer Partei BSW. Die Gründerin fordert ein Ende der Koalition mit Union und SPD in Erfurt. Es könne nicht bei einem Vorstandsbeschluss bleiben, sagte sie dem „Stern“.
Es gebe auch an der Thüringer Basis die Forderung, die Koalition zu beenden. Die Regierungsbeteiligung habe das BSW enorm viel Glaubwürdigkeit gekostet und sei ein Geschenk an den Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke und den Sachsen-Anhalter AfD-Spitzenkandidaten Ulrich Siegmund. „Wir dürfen so nicht weitermachen“, erklärte Wagenknecht.
Nach Informationen des „Stern“ ist BSW-intern ein Sonderparteitag in Thüringen im Gespräch, der im Herbst eine neue Landesspitze wählen soll. Die BSW-Führung um Wagenknecht war allerdings bereits 2025 mit einem Abwahlversuch der aktuellen Landeschefin und Finanzministerin Katja Wolf gescheitert.
Der Bundesvorstand hatte am Donnerstag per Umlaufbeschluss das Thüringer BSW aufgefordert, die Koalition mit Union und SPD unter CDU-Ministerpräsident Mario Voigt zu beenden. „Wir haben als Bundesvorstand jetzt noch mal klargestellt, was wir von der Thüringer Fraktion erwarten“, sagte Wagenknecht. Das BSW dürfe nicht länger eine Koalition und einen Ministerpräsidenten unterstützen, die bei der großen Mehrheit der Wähler jede Glaubwürdigkeit verloren habe. „Wir stehen definitiv nicht mehr für Brandmauer-Koalitionen zur Verfügung, die dem Wähler nichts bringen und die AfD nur immer stärker machen.“
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Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
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BSW-Fraktion im Thüringer Landtag (Archiv)
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Sahra Wagenknecht, Björn Höcke, Ulrich Siegmund, Katja Wolf, Mario Voigt
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
BSW, Thüringen, CDU, SPD, Union, AfD, Sahra Wagenknecht, Björn Höcke, Ulrich Siegmund, Katja Wolf, Mario Voigt, Thüringer Landtag, Stern, dts Nachrichtenagentur, Bundesvorstand, Sachsen-Anhalt
Wann ist das Ereignis passiert?
Zeitraum/Datum: Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Erfurt, Thüringen
Worum geht es in einem Satz?
Sahra Wagenknecht übt starken Druck auf den Thüringer BSW-Landesverband aus und fordert ein Ende der Koalition mit Union und SPD unter Ministerpräsident Mario Voigt, um der Basis-Glaubwürdigkeitskrise entgegenzuwirken und internen Plänen wie einem Sonderparteitag im Herbst zur Neuwahl der Landesspitze den Weg zu bereiten.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
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Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Wagenknecht erhöht Druck auf den Thüringer BSW-Landesverband und fordert Ende der Koalition mit Union und SPD
- In Thüringen gibt es an der Basis Forderungen, die Regierungsbeteiligung zu beenden
- Der Bericht verweist auf eine interne Reaktion des Bundesvorstands per Umlaufbeschluss, der das Thüringer BSW zur Beendigung der Koalition auffordert
- Wagenknecht betont, das BSW dürfe nicht länger Koalition und Ministerpräsident unterstützen, die laut ihr Glaubwürdigkeit verloren hätten
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Verlust von Glaubwürdigkeit durch die Regierungsbeteiligung
- Stimmung und Forderungen aus der Parteibasis gegen die Fortsetzung der Koalition
- Neuauflage von innerparteilichen Entscheidungen durch einen möglichen Sonderparteitag zur Wahl einer neuen Landesspitze
- Eskalation des Drucks auf die Thüringer Parteiführung zur Beendigung der Koalitionsbeteiligung
- Erwartung, dass eine Unterstützung der Koalition langfristig der AfD politisch stärkt, weshalb das BSW diese Zusammenarbeit beenden will
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja – Sahra Wagenknecht wird mit einer Reaktion/ Stellungnahme zitiert („Es könne nicht bei einem Vorstandsbeschluss bleiben…“, sowie weitere Zitate).
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