News - Regional - Thüringen - aktuelle Entwicklungen und Hintergründe
Thüringen: BSW strebt Regierungsumbruch an
Erfurt () – Der Landesvorstand des BSW in Thüringen beruft nach der Forderung des Bundesvorstandes zum Austritt aus der Regierung einen Sonderparteitag ein.
Zuvor habe es entsprechende Anträge von vier Kreisverbänden gegeben, wie am Montagabend mitgeteilt wurde. Der Landesvorstand habe außerdem beschlossen, dem Beschluss des Bundesvorstandes vom 13. August, aus der Regierungskoalition auszusteigen und Verhandlungen für eine Expertenregierung aufzunehmen, nicht zu folgen.
Darüber wird es aber wohl nun eine Abstimmung auf dem außerordentlichen Parteitag geben.
Zuvor hatte zwar die BSW-Fraktion im Thüringer Landtag ebenfalls schon „einstimmig“ für eine Fortsetzung der Koalition gestimmt, zwei Abgeordnete waren aber bei der Abstimmung verhindert und klar dagegen. Das Problem: Die „Brombeer-Koalition“ aus CDU, SPD und BSW hat nur exakt so viele Stimmen im Landtag wie die Opposition.
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Bist du gut in Tic Tac Toe? 👍
Spielername und geheimes Wort gehören zusammen. Das Captcha wird nur beim ersten autorisierten Spiel für diese Kombination in diesem Browser abgefragt.
Top 3
| Platz | Name | Punkte | Siege |
|---|---|---|---|
| Lade Rangliste ... | |||
Text-/Bildquelle: |
Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
Bildhinweis: |
BSW-Fraktion im Thüringer Landtag (Archiv)
|
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Katja Wolf, Sahra Wagenknecht, Frank Augsten, Stefan Wogawa
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
BSW, Thüringen, Bundesvorstand, Landesvorstand, Kreisverbände, Regierung, Regierungskoalition, Expertenregierung, BSW-Fraktion, Thüringer Landtag, CDU, SPD, Opposition, Landtag
Wann ist das Ereignis passiert?
Das Ereignis (Einberufung eines Sonderparteitags in Thüringen) fand am Montagabend statt.
Als konkreter referenzierter Zeitraum ist außerdem erwähnt: Beschluss des Bundesvorstands vom 13. August.
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Erfurt, Thüringen
Worum geht es in einem Satz?
Das BSW Thüringen beruft nach der Forderung des Bundesvorstands zum Austritt aus der Regierungskoalition einen Sonderparteitag ein, obwohl der Landesvorstand den Bundesbeschlüssen vom 13. August zunächst nicht folgen will und es wegen der knappen Mehrheitsverhältnisse im Landtag wohl zu einer Abstimmung auf dem Parteitag kommt.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Forderung des Bundesvorstandes zum Austritt aus der Regierung
- Entsprechende Anträge von vier Kreisverbänden
- Beschluss des Bundesvorstandes vom 13. August, aus der Regierungskoalition auszusteigen und Verhandlungen für eine Expertenregierung aufzunehmen
- Abstimmungslage der Brombeer-Koalition aus CDU, SPD und BSW mit exakt so vielen Stimmen wie die Opposition
- Verhinderung zweier Abgeordneter bei der Abstimmung trotz zuvor einstimmiger Zustimmung der BSW-Fraktion
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Politik Regierung Regierungkoalition CDU SPD BSW soll aus Sicht des Bundesvorstands beendet werden, Thüringer Landesvorstand will dem Beschluss jedoch nicht folgen
- BSW-Fraktion im Thüringer Landtag hat bereits einstimmig für die Fortsetzung der Koalition gestimmt, zwei Abgeordnete waren aber verhindert und stimmten anschließend dagegen
- Öffentlichkeit oder Medienreaktionen werden im Artikel nicht beschrieben
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Ein außerordentlicher Parteitag wird einberufen und es kommt zu einer Abstimmung über den Kurs der Partei.
- Auf Landesebene kann es zu einer Richtungsentscheidung gegen die Regierungsbeteiligung kommen.
- Es entstehen mögliche Verhandlungen für eine Expertenregierung.
- Die Abstimmung im Landtag steht unter dem Einfluss, dass die Koalition nur über ebenso viele Stimmen verfügt wie die Opposition.
- Unstimmigkeiten innerhalb der BSW-Fraktion können zu Veränderungen in der Zusammensetzung oder Haltung bei zukünftigen Entscheidungen führen.
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja. Es wird die Entscheidung der BSW-Fraktion im Thüringer Landtag zitiert („einstimmig“ für eine Fortsetzung der Koalition gestimmt).
- Bislang kaum mehr Lkw-Verkehr trotz aufgehobenem Fahrverbot - 18. August 2026
- Umfrage: Mehrheit für Einschränkungen beim Wasserverbrauch - 18. August 2026
- Forschungsprojekt zum Schutz der Bachforelle startet im Vogtland - 17. August 2026
