Rechtsextremismus an Schulen: Schwesig nennt AfD "Partei des Hasses"
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Gesellschaftliche Herausforderungen in Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin () – Angesichts der steigenden Zahl rechtsextremer Straftaten an Schulen hat Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) die AfD scharf kritisiert. Sie betrachte die Entwicklung „mit Sorge“, sagte die SPD-Politikerin auf Anfrage des „Stern“. Als eine Ursache sieht sie die AfD.
„Die AfD hat als Partei des Hasses in Deutschland in Teilen unserer Gesellschaft ein Klima geschaffen, in dem rechtsextremes Gedankengut offener als früher geäußert wird“, sagte Schwesig. „Und aus Worten können Taten werden.“ Es sei wichtig, dem entgegenzutreten.
Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser, forderte eine einheitliche Statistik rechtsextremistischer Übergriffe an Schulen. „Es geht auch darum, diese Vorfälle gut zu erfassen und zwischen den Bundesländern vergleichbar zu machen“, sagte die SPD-Bundestagsabgeordnete dem Nachrichtenmagazin. Schulen und Lehrkräfte müssten gestärkt werden, um mit solchen Vorfällen angemessen umzugehen. Sie sei dazu Vertretern von Ländern und Bund im Gespräch.
Die Bundestagsabgeordnete Katrin Göring-Eckardt (Grüne) sieht ebenfalls eine Verantwortung der AfD. „Kinder und Jugendliche sind Ziel rechtsextremer Propaganda und ihr oft ohne Schutz ausgeliefert.“ Die AfD sei nicht der einzige Antreiber der Entwicklung. „Aber sie ist Nutznießer und Brandbeschleuniger“, sagte sie dem „Stern“.
Dies ist aus Sicht der früheren Bundestagsvizepräsidentin auch relevant für ein mögliches Verbotsverfahren. „Wo sich ein direkter Zusammenhang zwischen der Partei und rechtsextremen Vorfällen ziehen lässt, ist das in meinen Augen ein weiteres Argument für eine Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit der AfD“, so Göring-Eckardt.
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Manuela Schwesig, Elisabeth Kaiser, Katrin Göring-Eckardt
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
SPD, AfD, Stern, Elisabeth Kaiser, SPD, Katrin Göring-Eckardt, Grüne
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Schwerin, Mecklenburg-Vorpommern
Worum geht es in einem Satz?
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig kritisiert die AfD scharf und sieht in ihr eine Ursache für den Anstieg rechtsextremer Straftaten an Schulen, während politische Vertreter fordern, rechtsextreme Vorfälle besser zu erfassen und Schulen zu stärken.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
steigende Zahl rechtsextremer Straftaten an Schulen
Besorgnis über die Entwicklung
Einfluss der AfD als Partei des Hasses
Schaffung eines Klimas für rechtsextremes Gedankengut
Verbindung zwischen Worten und Taten
Bedarf an einheitlicher Statistik rechtsextremistischer Übergriffe
Notwendigkeit zur Stärkung von Schulen und Lehrkräften
Zielgruppen rechtsextremer Propaganda: Kinder und Jugendliche
Verantwortung der AfD als Nutznießer und Brandbeschleuniger
mögliche Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit der AfD
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
Manuela Schwesig kritisierte die AfD für steigende rechtsextreme Straftaten an Schulen
Sie sieht die AfD als Ursache für ein Klima des Hasses
Elisabeth Kaiser fordert eine einheitliche Statistik zu rechtsextremistischen Übergriffen an Schulen
Schulen und Lehrkräfte sollen gestärkt werden
Katrin Göring-Eckardt sieht die AfD als Nutznießer und Brandbeschleuniger rechtsextremer Entwicklungen
Sie betrachtet einen direkten Zusammenhang zwischen AfD und rechtsextremen Vorfällen als Argument für ein Verbotsverfahren
Welche Konsequenzen werden genannt?
Sorge über steigende rechtsextreme Straftaten an Schulen
Schaffung eines Klimas für rechtsextremes Gedankengut
Notwendigkeit, dem entgegenzutreten
Forderung nach einheitlicher Statistik rechtsextremistischer Übergriffe
Stärkung von Schulen und Lehrkräften
Verantwortung der AfD für rechtsextreme Propaganda
Zusammenhang zwischen Partei und rechtsextremen Vorfällen als Argument für Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit der AfD
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel werden mehrere Stellungnahmen zitiert. Beispielsweise äußert Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) besorgt über die steigenden rechtsextremen Straftaten an Schulen und kritisiert die AfD als eine Ursache dafür.
