Schweitzer will Zivilschutz in Deutschland neu aufbauen
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Zivilschutz in Deutschland: Notwendige Reformen in Mainz
Mainz () – Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) Schweitzer fordert einen Neuaufbau des Zivilschutzes in Deutschland. „Nach der `Zeitenwende` in der Bundeswehr brauchen wir auch eine `Zeitenwende` in der Zivilen Verteidigung“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben).
Nach Ende des Kalten Krieges habe Deutschland Jahrzehnte von einer „Friedensdividende“ profitiert.
Maßnahmen des Zivilschutzes seien zurückfahren oder ganz abgebaut worden. „Heute müssen wir wieder umsteuern und die Zivile Verteidigung im engen Schulterschluss zwischen Bund, Ländern und Kommunen neu denken“, sagte Schweitzer, der derzeit Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) in Mainz ist.
Den Länderregierungschefs liegt zum Zivilschutz eine Beschlussvorlage aus Rheinland-Pfalz vor.
Es müssten Zuständigkeiten, neue Kooperationen und die Kostenverteilung geklärt werden, um in Friedenszeiten umfassend Vorsorge für äußere Krisen treffen zu können, so Schweitzer. Das betreffe etwa die Aufrechterhaltung der Staats- und Regierungsfunktionen, Warnsysteme, Vorräte an Lebensmitteln, Medikamenten und Ausrüstung.
Außerdem gehe es um die Sicherung schutzbedürftiger Infrastruktur und Absicherung von Kommunikationswegen sowie die Abwehr von Cyberangriffen und Sabotage.
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Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Alexander Schweitzer (SPD), Redaktionsnetzwerk Deutschland, Ministerpräsidentenkonferenz (MPK), Rheinland-Pfalz.
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Mainz
Worum geht es in einem Satz?
Rheinland-Pfälzischer Ministerpräsident Alexander Schweitzer fordert einen umfassenden Neuaufbau des Zivilschutzes in Deutschland, um mit den aktuellen Herausforderungen und Krisen besser umgehen zu können.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Ende des Kalten Krieges
Jahrzehntelange "Friedensdividende"
Rückbau oder Abbau von Zivilschutzmaßnahmen
Notwendigkeit zur Umsteuerung in der zivilen Verteidigung
Erforderliche Klärung von Zuständigkeiten und Kooperationen
Gesetzliche Rahmenbedingungen für Krisenvorsorge
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
Politik:
- Alexander Schweitzer fordert Neuaufbau des Zivilschutzes in Deutschland
- Betonung der Notwendigkeit einer "Zeitenwende" in der Zivilen Verteidigung
- Feststellung, dass Zivilschutzmaßnahmen nach dem Kalten Krieg abgebaut wurden
- Vorschläge zur Klärung von Zuständigkeiten und neuen Kooperationen
- Fokus auf Vorsorge für äußere Krisen
Öffentlichkeit:
- Keine Reaktion beschrieben
Medien:
- Bericht über Aussagen von Alexander Schweitzer im "Redaktionsnetzwerk Deutschland"
- Keine Reaktion beschrieben
Welche Konsequenzen werden genannt?
Neuaufbau des Zivilschutzes in Deutschland
Umsteuern der Zivilen Verteidigung
Klärung von Zuständigkeiten und Kostenverteilung
Notwendigkeit neuer Kooperationen zwischen Bund, Ländern und Kommunen
Vorsorge für äußere Krisen in Friedenszeiten
Aufrechterhaltung der Staats- und Regierungsfunktionen
Etablierung von Warnsystemen
Vorräte an Lebensmitteln, Medikamenten und Ausrüstung
Sicherung schutzbedürftiger Infrastruktur
Absicherung von Kommunikationswegen
Abwehr von Cyberangriffen
Abwehr von Sabotage
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Alexander Schweitzer zitiert. Er fordert einen Neuaufbau des Zivilschutzes in Deutschland und betont die Notwendigkeit, die Zivile Verteidigung neu zu denken.
